SCHLOSS.

ZÁMKY 39 LOCKS 99 CERRADURA 18 LUKUD 1 LUKKO 5 SERRURE 36 SERRATURE 4 SLOTEN 37 ZAMKI 14 ÎNCUIETOARE 19 ZÁMKY 1 KLJUČAVNICE 3 LÅS 30

Es handelt sich um vollständig aus unedlem…

aus metall; teil; aus unedlem metall; schloss

Es handelt sich um vollständig aus unedlem Metall gefertigte Erzeugnisse, bestehend aus einem annähernd quaderförmigen Gehäuse, das am unteren Ende zwei seitliche Befestigungslaschen mit je einer Lochung aufweist,sowie aus einem darin eingesetzten, federnd gelagerten Riegel, der nach unten und zur Seite mit je einem zylindrischen Stift ausgestattet ist.

Die Waren werden in Verbindung mit einem, mittels Schlüssel zu bedienenden sog. Verriegelungsgehäuse (nicht Gegenstand dieser vZTA) zur Verriegelung / Arretierung an sog.

Kleineinschüben für Schaltschränke verwendet. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von Schlössern (zum Schließen mit Schlüssel) aus unedlen Metallen" zur Unterposition 8301 6000 der Kombinierten Nomenklatur.

Eine Einreihung der vorgenannten Erzeugnisse in die Position 8536 kommt nicht in Betracht, da die Erzeugnisse als "Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit" im Sinne der Anmerkung 2 Absatz 1 c) zu Abschnitt XV gelten und somit gemäß Anmerkung 1 g) zu Abschnitt XVI vom Abschnitt XVI ausgenommen sind.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS METALL TEIL AUS UNEDLEM METALL SCHLOSS

Es handelt sich um zwei Behältnisse unterschiedlicher…

bedruckt; behälter; aus papier; aus unedlem metall; aus pappe;…

Es handelt sich um zwei Behältnisse unterschiedlicher Größe (L x B x H etwa 29,6 x 20,5 x 9,0 cm bzw. 24,5 x 17,5 x 8,5 cm) in Gestalt von Klappdeckelschachteln, die optisch an kleine Koffer erinnern.

Sie bestehen aus mit bedrucktem Papier beklebter Pappe. Die Außenseiten sind mit einer dünnen Kunststofffolie überzogen.

Die Klappdeckel lassen sich mittels eines Bügelschlosses aus unedlem Metall verschließen. Daneben sind die Behältnisse mit einem Tragegriff aus unedlem Metall ausgestattet.

An den Behältnissen ist jeweils ein Hängeetikett befestigt. Das kleinere Behältnis ist in dem größeren verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Verpackungsmittel, aus Papier und Pappe" zur Codenummer 4819 50 00 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch die Pappanteile bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT BEHÄLTER AUS PAPIER AUS UNEDLEM METALL AUS PAPPE SCHLOSS

Zusammenstellung aus drei handkofferähnlichen…

aus kunststoff; holz; schloss

Zusammenstellung aus drei handkofferähnlichen Behältnissen, sog. AluPlus Basic >BC< 3in1, Art. 8000424600, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (ineinander verpackt), - keine Warenzusammenstellung, da alle Waren in die gleiche Unterposition eingereiht werden, - mit einer Außenseite aus silberfarbenen Kunststofffolien (strukturiert), die auf einer Unterkonstruktion aus entsprechend zugeschnittenen Holzfaserplatten aufgeklebt sind, - mit einem Rahmen aus Aluminium und Eckverstärkungen aus Kunststoff, - in den Abmessungen: - - kleiner Koffer (8000424610): ca. 48,5 cm x 27,5 cm x 21,5 cm, - - mittlerer Koffer (8000424620): ca. 68,5 cm x 33 cm x 32 cm, - - großer Koffer (8000424630): ca. 73,5 cm x 38,5 cm x 37 cm, - mit einem Handtragegriff aus Kunststoff (kleiner Koffer) bzw. jeweils zwei Handtragegriffen aus Kunststoff und unedlem Metall (mittlerer und großer Koffer), - mit zwei verschließbaren Bügelschlössern aus unedlem Metall, - innen ohne weitere Einteilung. "Handkofferähnliche Behältnisse, mit Außenseite aus Kunststofffolien"

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF HOLZ SCHLOSS

Es handelt sich um vollständig aus unedlen…

aus metall; teil; gehäuse; aus unedlem metall; verschluss; schloss

Es handelt sich um vollständig aus unedlen Metallen gefertigte Erzeugnisse, bestehend aus einem annähernd quaderförmigen Gehäuse, einer integrierten Schließmechanik, einem federgelagertem Schiebeblech und einem Riegel.

An der Vorderseite weisen die Waren zwei Schlüsselaufnahmen für Vierkantschlüssel auf, die sich links und rechts neben einem farbigen Sichtfeld befinden und die durch das Schiebeblech abgedeckt sind.

Die Waren werden zur Verriegelung an sog. Kleineinschüben für Schaltschränke verwendet und mit einem sog.

Bedienschlüssel (Vierkant; nicht Gegenstand dieser vZTA) betätigt. - Antragstellerangaben - Breite: ca. 9,8 mm.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Verschlüsse mit Schloss, aus unedlen Metallen" zur Unterposition 8301 5000 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS METALL TEIL GEHÄUSE AUS UNEDLEM METALL VERSCHLUSS SCHLOSS