SCHLOSS.

ZÁMKY 52 LOCKS 101 CERRADURA 18 LUKUD 1 LUKKO 5 SERRURE 55 SERRATURE 6 SLOTEN 41 ZAMKI 16 ÎNCUIETOARE 19 ZÁMKY 2 KLJUČAVNICE 3 LÅS 45

Es handelt sich um aus unedlen Metallen und…

Es handelt sich um aus unedlen Metallen und Kunststoff gefertigte, elektrische Schlösser, i.

W. bestehend aus einer drehbaren Bedieneinheit / Eingabeeinheit mit Tastatur, aus einem Schlossgehäuse (Schlosskasten) aus unedlem Metall mit Riegel aus unedlem Metall und weiterer enthaltener Schließmechanik, aus einem Motor und aus einer Spindel.  Die Waren sind zum Einsatz insbesondere an Tresortüren konzipiert, wobei die außen angebrachte Bedieneinheit und der innen angebrachte Schlosskasten durch die Spindel, die durch eine Bohrung in der Tresortür hindurchreicht, verbunden werden.

Die noch nicht zusammengesetzten Schlösser sind gemeinsam mit einer Basisbedienungs- und Montageanleitung verpackt. - Antragstellerangaben - Die unedlen Metalle bestimmen insbesondere aufgrund ihrer Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (elektrische Schlösser) aus unedlen Metallen" zur Unterposition 8301 4090 der Kombinierten Nomenklatur.

Nicht Position 8543, da es sich bei Schlössern der Position 8301 gemäß Anmerkung 2 Absatz 1 c) zu Abschnitt XV um Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit handelt, die gemäß Anmerkung 1 g) zu Abschnitt XVI nicht zum Abschnitt XVI (Kapitel 85) gehören.

    

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF GEHÄUSE ELEKTRISCH AUS UNEDLEM METALL SCHLOSS EINGABEEINHEIT

Es handelt sich um Schlösser, bestehend aus…

Es handelt sich um Schlösser, bestehend aus einem kunststoffummantelten Drahtseil aus unedlem Metall, das an einem Ende mit einem Steckverschluss aus unedlem Metall ausgestattet ist sowie aus einem kreisrunden Gehäuse aus Kunststoff, das vier Aufnahmevorrichtungen für den Steckverschluss, einen Aufrollmechanismus für das Drahtseil und eine Schlossmechanik aufweist.

Der Schließzylinder ist im Wesentlichen aus unedlem Metall gefertigt. Die Waren dienen der Sicherung verschiedener Gegenstände, wie z.

B. von Fahrrädern und Skiern. Sie sind gemeinsam mit zwei Schlüsseln und einer Bedienungsanleitung in einer Blisterverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung bestimmt das Schloss den Charakter der Warenzusammenstellung.

Die unedlen Metalle bestimmen insbesondere aufgrund ihrer Bedeutung für die Verwendung den Charakter des aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Schlosses.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel) aus unedlen Metallen" zur Unterposition 8301 4090 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL GEHÄUSE AUS UNEDLEM METALL SCHLOSS

Es handelt sich um aus unedlen Metallen und…

Es handelt sich um aus unedlen Metallen und Kunststoff gefertigte Schlösser zum Schließen mit Schlüssel, i.

W. bestehend aus einem Schließmechanismus mit integriertem Schließzylinder und Verriegelung, aus einem zweiteiligen Gehäuse und aus dazugehörenden Schlüsseln.

Die noch nicht zusammengesetzten Schlösser werden zur Sicherung des Akkus an Fahrrädern mit Hilfsmotor (E-Bikes) verwendet. - Antragstellerangaben - Die unedlen Metalle bestimmen insbesondere aufgrund ihrer Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel) aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 4090 00 0 des Zolltarifs. 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEHÄUSE AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL SCHLOSS

Es handelt sich um ein Kabelschloss zur Diebstahlsicherung…

Es handelt sich um ein Kabelschloss zur Diebstahlsicherung von Notebooks. Es besteht aus einem Zylinderschloss aus unedlem Metall und einem daran angebrachten Stahldrahtkabel.

Das Zylinderschloss weist am vorderen Ende einen Sperrmechanismus zum Einstecken in eine entsprechende Öffnung eines Notebooks und am hinteren Ende eine Öffnung zum Einstecken eines Schlüssels auf.

Das Stahldrahtkabel ist mit Kunststoff ummantelt und weist an einem Ende eine Schlaufe auf. Das Kabelschloss ist gemeinsam mit zwei Schlüsseln, einem Befestigungsgurt mit Klettverschluss und einer Gebrauchsanleitung in einem Karton verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel) aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 40 90 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch das Kabelschloss bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF AUS UNEDLEM METALL KLETTVERSCHLUSSBAND SCHLOSS SCHLÜSSEL MIT SCHLÜSSELSCHLOSS

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen so genannten Lagerbügel, bestehend aus einem länglichen, spezifisch geformten Trägerelement aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, in das ein federbelastetes, speziell geformtes Gegengewicht aus unedlem Metall verbaut ist.

Die Ware (ca. 27 x 10,4 x 3,5 cm) wird unmittelbar und dauerhaft an der Innenseite von Kraftfahrzeugtüren montiert und dient dazu bei Betätigung des Türaußengriffs die Bewegung durch Bowdenzüge (nicht Gegenstand dieser vZTA) auf das Schloss zu übertragen.

Im Hinblick auf den Umfang und die Formgebung bestimmt der Kunststoff den Charakter der Ware.

Eine Einreihung in den Abschnitt XVII kommt nicht in Betracht, da Beschläge für Karosserien als Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit aus diesem Abschnitt ausgewiesen werden.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, Beschläge für Karosserien und dergleichen" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KRAFTFAHRZEUGE SCHLOSS

Es handelt sich um längliche, zylindrische…

Es handelt sich um längliche, zylindrische Erzeugnisse aus unedlem Metall, die zu beiden Enden hin abgestuft sind und an deren Mittelteil sich drei Durchgangslochungen befinden.

Die äußeren Durchgangslochungen verlaufen vertikal, die mittlere Durchgangslochung verläuft horizontal. Die Öffnungen der Durchgangslochungen sind angesenkt.

An dem Mittelteil befindet sich zusätzlich ein abgeflachter Bereich.  Die spezifisch im Hinblick auf die Verwendung gefertigten Waren werden an Schlössern (zum Schließen mit Schlüssel) aus unedlen Metallen verbaut.

Sie dienen zur Verlängerung des Schließzylinders bei Türen, deren Breite das Standardmaß überschreitet.

Länge: 45,8 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von Schlössern (zum Schließen mit Schlüssel) aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 6000 90.

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Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL SCHLOSS

Es handelt sich um längliche, zylindrische…

Es handelt sich um längliche, zylindrische Erzeugnisse aus unedlem Metall, die über ihre gesamte Länge mittig eine durchgehende Öffnung mit annähernd rechteckigem Umriss aufweisen und die seitlich mit sechs vertikal verlaufenden, länglichen Aussparungen versehen sind.

An einem Ende der Waren befindet sich eine umlaufende Rille, an dem anderen Ende ein umlaufender Kragen.

Die im Hinblick auf ihre Verwendung mit weiteren spezifischen Bearbeitungsmerkmalen versehenen Erzeugnisse werden an Schlössern (zum Schließen mit Schlüssel) aus unedlen Metallen verbaut und dienen als sog.

Zylinderkern zur Aufnahme des Schlüssels. Länge: ca. 32 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von Schlössern (zum Schließen mit Schlüssel) aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 6000 90.

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Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL SCHLOSS

Es handelt sich um Vorhängeschlösser mit…

aus stahl; aus unedlem metall; stahl; schloss; vorhängeschloss

Es handelt sich um Vorhängeschlösser mit einem annähernd quaderförmigen Gehäuse aus unedlem Metall, mit einem "Bügel" aus einem flexiblen Stahlseilabschnitt mit PVC-Ummantelung und mit einer i.

W. aus unedlem Metall gefertigten Schließmechanik. Die Erzeugnisse sind auf der Vorderseite des Gehäuses mit einem Fingerabdruck-Sensor und im Inneren mit einem Akku und einer Leiterplatine, jeweils zumindest teilweise nicht aus unedlen Metallen gefertigt, ausgestattet.

Der "Bügel" weist im geschlossenen Zustand eine nahezu kreisrunde Form auf. Die Erzeugnisse dienen zum Verschließen und Sichern verschiedener Gegenstände und werden mittels Fingerabdruck elektrisch entriegelt. - Antragstellerangaben - Die unedlen Metalle stellen sich insbesondere aufgrund ihres Umfangs und ihrer Bedeutung für die Verwendung als die Stoffe dar, die den Waren aus verschiedenen Stoffen ihren wesentlichen Charakter verleihen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Vorhängeschlösser (als elektrische Schlösser), aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 1000 00 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL SCHLOSS VORHÄNGESCHLOSS

Es handelt sich um Vorhängeschlösser mit…

aus stahl; aus unedlem metall; stahl; schloss; vorhängeschloss

Es handelt sich um Vorhängeschlösser mit einem annähernd quaderförmigen Gehäuse aus unedlem Metall, einem U-förmigen Bügel aus unedlem Metall und einer i.

W. aus unedlem Metall gefertigten Schließmechanik. Die Erzeugnisse sind auf der Vorderseite des Gehäuses mit einem Fingerabdruck-Sensor und im Inneren mit einem Akku und einer Leiterplatine, jeweils zumindest teilweise nicht aus unedlen Metallen gefertigt, ausgestattet.

Die Erzeugnisse dienen zum Verschließen und Sichern verschiedener Gegenstände und werden mittels Fingerabdruck elektrisch entriegelt. - Antragstellerangaben - Die unedlen Metalle stellen sich insbesondere aufgrund ihres Umfangs und ihrer Bedeutung für die Verwendung als die Stoffe dar, die den Waren aus verschiedenen Stoffen ihren wesentlichen Charakter verleihen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Vorhängeschlösser (als elektrische Schlösser), aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 1000 00 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL SCHLOSS VORHÄNGESCHLOSS

Es handelt sich um Vorhängeschlösser mit…

aus stahl; aus unedlem metall; stahl; schloss; vorhängeschloss

Es handelt sich um Vorhängeschlösser mit einem annähernd quaderförmigen Gehäuse aus unedlem Metall, einem U-förmigen Bügel aus unedlem Metall und einer i.

W. aus unedlem Metall gefertigten Schließmechanik. Die Erzeugnisse sind auf der Vorderseite des Gehäuses mit einem Fingerabdruck-Sensor und im Inneren mit einem Akku und einer Leiterplatine, jeweils zumindest teilweise nicht aus unedlen Metallen gefertigt, ausgestattet.

An der Unterseite der Schlösser befinden sich ein Anschluss zum Aufladen des integrierten Akkus und eine kreisrunde Öffnung, durch die hindurch die Schließmechanik mittels eines dazugehörenden Schlüssels entriegelt werden kann.   Die Erzeugnisse dienen zum Verschließen und Sichern verschiedener Gegenstände und werden mittels Fingerabdruck elektrisch oder alternativ mittels Schlüssel entriegelt. - Antragstellerangaben - Die unedlen Metalle stellen sich insbesondere aufgrund ihres Umfangs und ihrer Bedeutung für die Verwendung als die Stoffe dar, die den Waren aus verschiedenen Stoffen ihren wesentlichen Charakter verleihen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Vorhängeschlösser (zum Schließen mit Schlüssel oder als elektrische Schlösser), aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 1000 00 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL SCHLOSS VORHÄNGESCHLOSS