SCHLOSS.

ZÁMKY 50 LOCKS 101 CERRADURA 18 LUKUD 1 LUKKO 5 SERRURE 52 SERRATURE 6 SLOTEN 39 ZAMKI 15 ÎNCUIETOARE 19 ZÁMKY 2 KLJUČAVNICE 3 LÅS 45

Bei der als "Leergehäuse, Edelstahlgehäuse"…

Bei der als "Leergehäuse, Edelstahlgehäuse" bezeichneten Ware handelt es sich um ein 152 x 133 x 229 mm (B x T x H) großes Edelstahlgehäuse zur Aufnahme elektronischer Komponenten (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Das vollständig umschlossene Erzeugnis ist auf der Vorderseite mit einer abschließbaren Tür mit Vorhängeschlossvorrichtung und Silikondichtung und an der Rückseite mit vier Flanschplatten für die Montage an der Wand ausgestattet.

Die Ware dient z.B. als Unterverteilerschrank in industriellen und explosionsgefährdeten Bereichen.

Das Erzeugnis ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Metall, nicht von der in Büros verwendeten Art, kein Bett" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS METALL MÖBEL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL SCHLOSS

Es handelt sich um vollständig aus Stahl…

Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte Schlösser, bestehend aus einem Drahtseil, das an einem Ende mit einem Steckverschluss ausgestattet ist, und aus einem Gehäuse, das eine Aufnahmevorrichtung für den Steckverschluss, eine Schlossmechanik (als Kombinationsschloss) und drei Drehräder zur Einstellung der Schlosskombination aufweist.

Die Erzeugnisse werden zur Sicherung von Behältnissen gegen unbefugtes Öffnen verwendet. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (Kombinationsschlösser) aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 4090 00.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL GEHÄUSE AUS UNEDLEM METALL STAHL SCHLOSS

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (Polybeutel).

Die Zusammenstellung besteht aus - zehn, etwa 9 mm x  11,2 mm x 6 mm (LxBxH) großen Steckeinsätzen für Kabel-Buchsen (sog. "RJ45 Port Schlösser") aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die Waren sind an der Frontseite nahezu geschlossen gearbeitet (bis auf eine spezielle Ausnehmung zur Aufnahme eines Steckwerkzeuges) und an der Oberseite mit einer flexiblen Rastnase versehen.

Die sog. Port Schlösser sollen in spezielle Kabel-Buchsen eines PC, Multimediageräts oder Anschlussdosen usw. eingesetzt werden und schließen bündig mit dem äußeren Ende der Buchse ab.

Die Steckeinsätze dienen dem Schutz des Gerätes z.B. vor unbefugter Nutzung oder gegen das ungewollte Einstecken von Anschlusskabeln.

Eine Einreihung als Schloss oder Verschluss aus unedlem Metall der Position 8301 scheidet aufgrund der stofflichen Beschaffenheit und des Fehlens einer Schließvorrichtung aus. - einem speziell ausgearbeiteten, etwa 7,5 cm langen, schlüsselartig geformten "Werkzeuges" aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1, welches mit einem Ring mit Gliederkette aus unedlem Metall ausgestattet ist. Mittels des Werkzeuges werden die sog.

Port Schlösser in den Port eingesteckt bzw. entfernt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoff, nicht von den Unterpositionen 3926 1000  bis 3926 9050 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF KABEL VERSCHLUSS SCHLOSS SCHLÜSSEL SICHERHEITSAUSRÜSTUNG

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und den vorgelegten Warenmustern handelt es sich um Steckeinsätze für USB-Buchsen (sog. "Lindy USB Typ A Port Schlösser"). Die Einsätze haben die äußeren Abmessungen (Länge ca. 9,6 mm, Breite ca. 12,2 mm, Höhe ca. 4,6 mm) eines USB-Steckers und schließen, eingesetzt in die USB-Buchse eines PC, Multimediageräts usw. bündig mit dem äußeren Ende der Buchse ab.

Die Erzeugnisse bestehen aus - einem Innenteil aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, welches an der Frontseite nahezu geschlossen gearbeitet ist (bis auf eine spezielle Ausnehmung zur Aufnahme eines Steckwerkzeuges (nicht Gegenstand der vZTA) und - einem rechteckigen Mantel aus Metallblech, der mit den gleichen Ausnehmungen wie bei einem USB-Stecker versehen ist.

Die Steckeinsätze werden in USB-Buchsen plaziert und dienen dem Schutz des Gerätes z.B. vor unbefugter Nutzung.

Der Charakter der aus Kunststoff und Metall bestehenden Ware wird, insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung, vom Kunststoff bestimmt.

Eine Einreihung als Schloss oder Verschluss aus unedlem Metall der Position 8301 scheidet aufgrund der stofflichen Beschaffenheit und des Fehlens einer Schließvorrichtung aus.

Jeweils 10 sog. Portschlösser (ohne Schlüssel) sind als Set in einem Polybeutel aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoff, nicht von den Unterpositionen 3926 1000  bis 3926 9050 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF VERSCHLUSS SCHLOSS SICHERHEITSAUSRÜSTUNG

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und den vorgelegten Warenmustern handelt es sich um Steckeinsätze für Kabel-Buchsen (sog. "RJ45 Port Schlösser"). Die etwa 9 mm x  11,2 mm x 6 mm (LxBxH) großen Einsätze bestehen vollständig aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Waren sind an der Frontseite nahezu geschlossen gearbeitet (bis auf eine spezielle Ausnehmung zur Aufnahme eines Steckwerkzeuges (nicht Gegenstand der vZTA) und an der Oberseite mit einer flexiblen Rastnase versehen.Die sog.

Port Schlösser sollen in spezielle Kabel-Buchsen eines PC, Multimediageräts oder Anschlussdosen usw. eingesetzt werden und schließen bündig mit dem äußeren Ende der Buchse ab.

Die Steckeinsätze dienen dem Schutz des Gerätes z.B. vor unbefugter Nutzung oder gegen das ungewollte Einstecken von Anschlusskabeln.

Eine Einreihung als Schloss oder Verschluss aus unedlem Metall der Position 8301 scheidet aufgrund der stofflichen Beschaffenheit und des Fehlens einer Schließvorrichtung aus.

Jeweils 20 sog. Portschlösser (ohne Schlüssel) sind als Set in einem Polybeutel aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoff, nicht von den Unterpositionen 3926 1000  bis 3926 9050 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF KABEL VERSCHLUSS SCHLOSS ANSCHLUSS SICHERHEITSAUSRÜSTUNG

Es handelt sich um Schlösser, bestehend aus…

aus kunststoff; aus unedlem metall; kabel; schloss

Es handelt sich um Schlösser, bestehend aus einem Drahtseil aus unedlem Metall, das an einem Ende mit einem Steckverschluss aus unedlem Metall ausgestattet ist und aus einem Gehäuse aus Kunststoff, das eine Aufnahmevorrichtung für den Steckverschluss, einen Aufrollmechanismus für das Drahtseil, eine Schlossmechanik (als Kombinationsschloss) und drei Drehräder zur Einstellung der Schlosskombination aufweist.

Der Schließzylinder ist aus unedlem Metall gefertigt. Die Waren sind dazu bestimmt, ein Fahrrad gegen Diebstahl zu sichern. - Antragstellerangaben - Die unedlen Metalle bestimmen insbesondere aufgrund ihrer Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (Kombinationsschlösser) aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 4090 00 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL KABEL SCHLOSS

Es handelt sich um unterschiedliche Schlösser…

gehäuse; aus unedlem metall; fahrrad; schloss; schlüssel; sicherung

Es handelt sich um unterschiedliche Schlösser aus Zinkdruckguss, bestehend aus zylindrischen oder annähernd halbrund geformten Gehäusen, die im Hinblick auf die Einbausituation zu spezifischen Stegen, Nasen, Lochungen und Vertiefungen ausgearbeitet bzw. mit einem Schließriegel ausgestattet sind sowie einem in die Gehäuse einsetzten Schließzylinder mit Schließmechanismus.

Die Erzeugnisse sind jeweils mit einem dazugehörenden, mit einem Ring verbundenen Schlüsselpaar ausgestattet.

Die Schlösser werden an Fahrrädern mit Hilfsmotor (E-Bikes) angebracht und dienen zur Sicherung des Akkus.

Die Erzeugnisse sind jeweils in einem Kunststoffbeutel verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel) aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 4090 00 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: GEHÄUSE AUS UNEDLEM METALL FAHRRAD SCHLOSS SCHLÜSSEL SICHERUNG

Handkoffer, sog. Musik-/Transport Case M, Foto…

Handkoffer, sog. Musik-/Transport Case M, Foto siehe Anlage, nach den Antragsangaben: - mit einer Außenseite aus Kunststoff auf einem Korpus aus Holzplatten, - - keine Kunststofffolie und kein formgepresster Kunststoff (laut Antrag Papier-Melamin-Mischung), - mit einem Handtragegriff, - mit einem Kantenschutz aus Aluminiumprofilen und Kugeleckbeschlägen aus unedlem Metall, - mit zwei abschließbaren Bügelschlössern aus unedlem Metall, - innen mit Schaumkunststoff ausgekleidet, ansonsten ohne Einteilung oder Ausstattung, - mit den Abmessungen von ca. 56,5 cm (Länge) x 35,5 cm (Breite) x 23 cm (Höhe), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - universell verwendbar, z.

B. zur Aufbewahrung und zum Transport von Musikequipment. "Handkoffer, mit Außenseite aus Kunststoff, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE GRIFF ALUMINIUM HOLZ SCHLOSS

Es handelt sich um Erzeugnisse, bestehend…

Es handelt sich um Erzeugnisse, bestehend aus einem nahezu rechteckigen, mit spezifischen Ausformungen und Lochungen versehenen Gehäuseteil aus Kunststoff oder Kautschuk, das mit einer Verriegelungsvorrichtung aus unedlem Metall ausgestattet ist.

Die Erzeugnisse werden in Verschlusssysteme zum Verschließen (mit Schlüssel) von Handschuhfächern von Kraftfahrzeugen (nicht Gegenstand dieser vZTA) eingebaut.

Abmessungen (L x B x T): etwa 10 x 6 x 3 cm. - Antragstellerangaben - Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Waren wird insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch das unedle Metall bestimmt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von Verschlüssen mit Schloss aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 6000 90.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL AUS UNEDLEM METALL SCHLOSS

Anderer keramischer Ziergegenstand in Form…

roh; mit henkel; schlossroh; mit henkel; schloss

Anderer keramischer Ziergegenstand in Form eines Kruges - mit einer Höhe von ca. 11,5cm und einem Außendurchmesser von ca. 9cm, - bestehend aus rohem und unglasierten Steingut, - verarbeitet in der stilisierten Form eines Schlosses mit Tor; - ausgestattet mit einem Henkel, - die Außenseite des Kruges ist mit reliefartigen Verzierungen („Ziegelmauer“, „Schlosstor“, „Schlossturm“) verarbeitet, daher für eine Verwendung bei Tisch oder für Trinkzwecke ungeeignet, - die Außenseite ist mit einer unregelmäßigen Oberfläche ausgeführt, was eine Säuberung erschweren würde, - kein Haushaltsartikel der Position 6912. (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: ROH MIT HENKEL SCHLOSS