SCHNALLE.

SPONY, PŘEZKY 21 BUCKLES 64 HEBILLA 2 SOLKI 3 BOUCLE MÉTALLIQUE 30 GESPEN 34 SPRZĄCZKI 1 CATARAMĂ 19 PRACKY 1 SPÄNNE 6

Gürtel aus Leder, Foto siehe Anlage, - aus…

Gürtel aus Leder, Foto siehe Anlage, - aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - - einer Außenlage aus gefärbtem, geprägtem Leder, - - einer Zwischenlage aus gegerbtem Leder, - - einer Innenlage aus mit einer Lage aus Kunststoff versehenem Vliesstoff, - im Hinblick auf die Dicke überwiegt augenscheinlich das Leder gegenüber dem   mit einer Kunststofflage versehenen Vliesstoff, - mit einem Gürtelverschluss (Schnalle) aus unedlem Metall, - mit einer Länge von ca. 120 cm (ohne Schnalle) und einer Breite von ca. 3,5 cm, - das Leder verleiht der Ware im Hinblick auf den Umfang, die Zugfestigkeit und das   äußere Erscheinungsbild ihren wesentlichen Charakter, - mit einem Etikett versehen und in einer Pappschachtel verpackt. "Bekleidungszubehör (Gürtel), aus Leder"

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Nationale Stichworte: AUS LEDER MIT LAGEN VERSEHEN SCHNALLE GÜRTEL AUS VLIESSTOFF MIT SCHNALLENVERSCHLUSS

Bei der als "U-TG-Schnalle-30 + 20"…

Bei der als "U-TG-Schnalle-30 + 20" bezeichneten und durch technische Zeichnungen sowie Abbildungen veranschaulichten Ware handelt es sich um eine Schnalle mit abgerundeten Ecken aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Sie ist mit drei Schlitzen und zwei Mittelstegen sowie mit einem eingedruckten Firmenlogo versehen und für Gurtbänder mit einer Breite von 30 mm oder 20 mm bestimmt.

Nach Angaben der Antragstellerin wird das Erzeugnis zur höhenverstellbaren Befestigung von Triangelgriffen am Bettgalgen verwendet.

Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GRIFF SCHNALLE MIT KUNSTSTOFF BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG

Zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus…

aus spinnstoff; rucksack; folie; schnalle; verschluss; spinnstoffe…

Zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus einem Rucksack und einem ähnlichen Behältnis (Werkzeugrolle), sog.

Dreadnaught (TM) Rucksack, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (die Werkzeugrolle ist in ein Reißverschlussfach des   Rucksacks eingelegt), - die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer   bestimmten Tätigkeit und stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar;   die Waren sind getrennt einzureihen, - Rucksack, - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (teilweise mit einem dünnen Aufstrich, der mit bloßem Auge     nicht wahrnehmbar ist), - - an den Schmalseiten reflektierend bedruckt, - - mit zwei verstellbaren, gepolsterten Rückentragegurten mit Brustgurt und mit einem Hüftgurt, - - mit einer Trageschlaufe, - - am Rückenteil mit einer aufgenähten Polsterung mit einem Überzug aus Spinnstoffen, - - an der Vorderseite mit drei eingesetzten Fächern mit Reißverschluss, - - am oberen Ende mit einem sog.

Rollpackverschluss, der durch Umschlagen des Randes und     Verschließen mit einem Schnappverschluss gebildet wird, - - innen mit einer wasserdichten Folie ausgekleidet, - - in den Abmessungen: ca. 50 cm (Höhe) x 25 cm (Breite) x 15 cm (Tiefe). "Rucksack, mit Außenseite aus Spinnstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF RUCKSACK FOLIE SCHNALLE VERSCHLUSS SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Haltegurt, sog. Spanngurt Notrad (BMW G01),…

gewebe; aus synthetischer chemiefaser; einfarbig; konfektioniert;…

Haltegurt, sog. Spanngurt Notrad (BMW G01), Art. 7.0005.30300, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- aus zwei unterschiedlich langen (ca. 105 cm bzw. ca. 82 cm), ca. 2,5 cm breiten, einfarbigen Gurten    aus Geweben aus augenscheinlich synthetischen Chemiefasern; die im Abstand von ca. 5 cm parallel     liegenden Gurte sind in der Mitte durch ein ca. 5 cm breites Band aus Geweben miteinander    verbunden, -- an den Enden des kürzeren Gurtes jeweils mit einem Karabinerhaken aus unedlem Metall ausgestattet;    an den Enden des längeren Gurtes jeweils mit einer Öse aus unedlem Metall und an einem Ende    zusätzlich mit einer der Längenregulierung dienenden Schnalle aus unedlem Metall versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag der Fixierung des im Fahrzeug lagernden Notrades, - die Gewebe aus Spinnstoffen verleihen der Ware im Hinblick auf den Umfang und Bedeutung in Bezug    auf die Verwendung ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Haltegurt), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER EINFARBIG KONFEKTIONIERT SCHNALLE GURT KARABINERHAKEN

Tragesystem, sog. Weste, "Load Bearing",…

polyester; mit tasche; aus gewebe; aus kunststoff; aus synthetischer…

Tragesystem, sog. Weste, "Load Bearing", Foto siehe Anlage, - mit einem ca. 18 cm x 18 cm großen Rückensegment und zwei bis zu ca. 35 cm x 29 cm großen,   teilweise seitlich nach hinten umgreifenden Vordersegmenten aus ca. 0,8 mm dicken, einfarbigen,   netzartig durchbrochenen Gewirken, - mit zwei ca. 37 cm x 12 cm großen, doppelt gearbeiteten Schulterpolstern aus Geweben, die mit   Schaumkunststoff gepolstert sind, - mit großflächig auf den Vordersegmenten aufgenähten Pattentaschen aus Geweben, - mit unterschiedlich breiten (2,7 cm, 6 cm und 7,5 cm) Gurtbändern aus Geweben, die zwei   Befestigungsschlaufen, zwei sog.

Bergegriffe sowie zehn sog. Koppelhalterungen ausbilden bzw.   die die Schulterpolster, das Rückensegment und die Vordersegmente (teiweise mittels mit    Schnallen-/bzw.

Klickverschlüssen aus Kunststoff oder unedlem Metall) miteinander verbinden, - mit durch Ösen aus unedlem Metall geführte Kordeln mit Kordelstoppern aus Kunststoff, die   das Rückensegment mit den Vordersegmenten verbindet, - alle Gewebe, Gewirke und Bindfäden aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit diversen Druckknöpfen und Klettverschlüssen zum Verbinden der sog.

Koppelhalterungen bzw.   zum Schließen der Taschen sowie der Befestigungsschlaufen, - am Rückensegment mit zwei D-Ösen aus Kunststoff ausgestattet, - an den Rändern mit Randeinfassungen aus Geweben, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient der Aufbewahrung bzw. zum Tragen von verschiedenen Gegenständen, - stellt sich insbesondere aufgrund der Gestaltung (u. a. fehlende bzw. nicht ineinander übergehende   Rücken- bzw. Vorderteile) nicht als Kleidung dar, somit u. a. keine Weste, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleihen die Gewebe der Ware ihren wesentlichen   Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Tragesystem) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"  

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Nationale Stichworte: POLYESTER MIT TASCHE AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL SCHNALLE GURT VERSCHLUSS

Sattlerware für Tiere, sog. Rainbow Reflection…

Sattlerware für Tiere, sog. Rainbow Reflection Halsband, Foto siehe Anlage, - Halsband für Hunde; mehrlagig, bestehend aus: - - einer Außenlage aus Kunststoff mit darin eingebetteten, reflektierenden Kügelchen aus Glas, - - einer Innenlage aus Gewirken aus Spinnstoffen mit einer Zwischenlage aus Zellkunststoff, - mit einer angenähten Schnalle aus unedlem Metall, - mit fünf gestanzten Löchern versehen, - mit einem angenähten D-Ring aus unedlem Metall zum Anbringen der Leine ausgestattet, - mit einer Breite von ca. 1,5 cm und mit einer Länge von ca. 50 cm, - dient erkennbar dem Ausstatten von Hunden und damit als Sattlerware für Tiere. "Sattlerware für alle Tiere (Halsband), aus Stoffen aller Art"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL SCHNALLE REFLEKTIEREND

Sattlerware für Tiere, sog. Rainbow Reflection…

Sattlerware für Tiere, sog. Rainbow Reflection Halsband, Foto siehe Anlage, - Halsband für Hunde; mehrlagig, bestehend aus: - - einer Außenlage aus Kunststoff mit darin eingebetteten, reflektierenden Kügelchen aus Glas, - - einer Innenlage aus Gewirken aus Spinnstoffen mit einer Zwischenlage aus Zellkunststoff, - mit einer angenähten Schnalle aus unedlem Metall, - mit fünf gestanzten Löchern versehen, - mit einem angenähten D-Ring aus unedlem Metall zum Anbringen der Leine ausgestattet, - mit einer Breite von ca. 2 cm und mit einer Länge von ca. 58 cm, - dient erkennbar dem Ausstatten von Hunden und damit als Sattlerware für Tiere. "Sattlerware für alle Tiere (Halsband), aus Stoffen aller Art"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL SCHNALLE REFLEKTIEREND

Brillenband, sog. Brillenband für Skibrille,…

Brillenband, sog. Brillenband für Skibrille, Foto siehe Anlage, - flachliegend rechteckig; mit einer maximalen Länge von ca. 48 cm und einer Breite von ca. 4 cm, - aus zwei ca. 2,6 mm dicken, elastischen Bändern aus buntgewebten Geweben aus Spinnstoffen, - jeweils an einem Ende umgeschlagen und zu einer Schlaufe zusammengenäht, am anderen Ende   durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - mit zwei Schnallen aus Kunststoff zur Weitenregulierung versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag als Halteband einer Skibrille.

  "Andere konfektionierte Ware (Brillenbad), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: GEWEBE KUNSTSTOFFE ELASTISCH GEWEBT KONFEKTIONIERT SCHNALLE SPINNSTOFFWARE

Bei den vorliegenden Waren, sog. Material…

Bei den vorliegenden Waren, sog. Material zur Schuhherstellung, handelt es sich um aus – laut Antrag – Kunstharz (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) hergestellte rechteckige, konvex geformte Schnallen (ca. 60 x 45  x 12 mm).

Nach Antragsangaben werden die Schnallen an Schuhen angebracht. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SCHUH SCHNALLE

Handyhüllenhalterung, sog. Cross-Body-Band,…

aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert; aus unedlem metall;…

Handyhüllenhalterung, sog. Cross-Body-Band, Foto siehe Anlage, - in einer Blisterpackung mit bedrucktem Pappaufhänger verpackt, - aus zwei ca. 85 cm langen, 5 mm dicken Rundgeflechten aus Spinnstoffen mit enger Flechtweise und festem Gefüge (= Bindfäden der Position 5607); mit einer Seele aus Spinnstoffen, - beide Rundgeflechte sind über Kreuz durch eine Schnalle geführt und jeweils an einem Ende mit einer annähernd kegelförmigen Endhülse sowie am anderen Ende mit einer zylinderförmigen Endhülse mit Öse ausgestattet (alles aus unedlem Metall), - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird laut Antrag an einer Handyhülle (nicht Gegenstand der vZTA) befestigt und um den Hals getragen, - wird als Zubehör für eine Handyhülle nicht vom Kapitel 42 erfasst (somit keine Ware der Position 4202). "Ware aus Bindfäden, anderweit weder genannt noch inbegriffen"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL SCHNALLE SPINNSTOFFWARE FEST GEFLECHT