SCHNALLE.

SPONY, PŘEZKY 22 BUCKLES 64 HEBILLA 2 SOLKI 3 BOUCLE MÉTALLIQUE 30 GESPEN 34 SPRZĄCZKI 1 CATARAMĂ 19 PRACKY 1 SPÄNNE 7

Spanngurt, Foto siehe Anlage, - annähernd…

Spanngurt, Foto siehe Anlage, - annähernd T-förmig, bestehend aus zwei mittels einer Schnalle aus augenscheinlich unedlem   Metall verbunden Bändern, wobei das längere Band durch eine Art Tunnelzug am oberen   Rand des sog.

Mittelstücks geführt ist, an dessen unterem Rand wiederum mit zwei weiteren   angenähten Bändern, - die mittels Schnalle verbundenen Bänder sind maximal ca. 85 cm lang, die beiden anderen   Bänder sind ca. 30 cm lang; alle Bänder haben eine Breite von ca. 2,5 cm, sind ca. 1,6 mm   dick und jeweils aus einem einfarbigen Gewebe aus Polyester (synthetische Chemiefasern)   gefertigt, - das sog.

Mittelstück ist von rechteckiger Form, in den Abmessungen von 120 mm x 112 mm   und aus einem ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Gewebe aus Polyamid (synthetische  Chemiefasern) gearbeitet, - alle Bänder sind an einem Ende mit einem Karabinerhaken aus unedlem Metall sowie einem   eingenähten "Etikett" mit den aufgedruckten Buchstaben "R" bzw. "L" ausgestattet, - das kürzere Band ist an dem anderen Ende zu einer Schlaufe zusammengenäht, das längere   Band mit der Schnalle vernäht, - dient der Fixierung eines Notrades im Kofferraum eines bestimmten Personenkraftwagens, - lt.

Antrag nicht zur industriellen Montage bestimmt, - keine Einreihung in die Position 6307, da sich die Ware aufgrund der objektiven Merkmale   (u. a.

Form, Abmessungen) als erkennbares Zubehör zur hauptsächlichen Verwendung an   Kraftfahrzeugen darstellt. "Zubehör für Kraftfahrzeuge der Position 8703 (Spanngurt), anderes als in den Unterpositionen 8708 1010 bis 8708 9993 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE KRAFTFAHRZEUG AUS UNEDLEM METALL SCHNALLE GURT FÜR KRAFTFAHRZEUGE FÜR FAHRZEUGE RAD

Gürtel, Foto siehe Anlage, - mit einer Gesamtlänge…

Gürtel, Foto siehe Anlage, - mit einer Gesamtlänge von ca. 114 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- mit einem Grundteil des Gürtels aus einem durch Kleben miteinander verbundenen, dreilagigen    Flächenerzeugnis: --- mit einer ca. 1,1 mm dicken Außenlage (Schauseite) aus Gewirken, die auf der Außenseite mit     geprägtem Zellkunststoff überzogen sind; die Gewirke sind dicht, geraut und dicker (ca. 3/5 der     Gesamtdicke) als der Zellkunststoff und dienen damit nicht nur der Verstärkung (Meterware der     Position 5903); weder elastisch noch kautschutiert, --- mit einer ca. 1,9 mm dicken Zwischenlage aus rekonstituiertem Leder, --- mit einer ca. 0,5 mm dicken Innenlage aus mit Vliesstoff verstärktem Zellkunststoff (Flächener-     zeugnis des Kapitels 39), -- mit eingearbeiteten Streifen (nicht geflochten) aus einem durch Kleben miteinander verbundenen,     zweilagigen Flächenerzeugnis: --- mit einer Außenlage (Schauseite) aus Gewirken, die auf der Außenseite mit geprägtem Zellkunst-     stoff überzogen sind; die Gewirke sind dicht, geraut und dicker (ca. 3/5 der Gesamtdicke) als der     Zellkunststoff und dienen damit nicht nur der Verstärkung (Meterware der Position 5903), --- mit einer Innenlage aus mit Vliesstoff verstärktem Zellkunststoff (Flächenerzeugnis des Kapitels 39), - an einem Ende mit einer runden Schnalle aus augenscheinlich unedlem Metall, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, - aufgrund der verwendeten Flächenerzeugnisse keine Ware des Kapitels 62, - im Hinblick auf die Verwendung (Zugfestigkeit) ist das rekonstituierte Leder entscheidend, hinsichtlich   des Umfangs sind die Gewirke der Position 5903 und die Flächenerzeugnisse des Kapitels 39 vor-   herrschend, im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen jedoch die Gewirke der Position   5903 gegenüber allen anderen Stoffen den Charakter der Ware. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Gürtel), aus (weder elastischen noch kautschutierten)  Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEWIRKE ODER GESTRICKE VLIESSTOFF AUS UNEDLEM METALL SCHNALLE GÜRTEL MEHRLAGIG STREIFEN, TEXTILIEN REKONSTITUIERTES LEDER

Weste, sog. modische Taktische Weste, in…

Weste, sog. modische Taktische Weste, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - stellt sich als zusammengesetzte Ware dar, - Weste: -- mit Vorder- und Rückenteilen aus einfarbigen, ca. 0,6 mm dicken, netzartig durchbrochenen Gewirken,    die großflächig mit aufgesetzten Gurtbändern aus Geweben, elastischen Gewebebändern und sog.

   Flauschbändern aus Schlingengeweben sowie mit Taschen und Zuschnitten unterschiedlicher Größe    und Form aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellunststoff)    überzogenen Geweben der Position 5903 versehen sind, -- mit angenähten, längenverstellbaren, die "Seitenteile" bildenden Gurtbändern, -- im Schulterbereich (rechts) mit einem aufgenähten mit einem Gewebe verstärkten Zellkunststoff-    zuschnitt (Meterware des Kapitels 39), der mit einem Polster aus einer Schaumkunststoffolie unterlegt    und mit einem eingearbeiteten Röhrchen aus Kunststoff ausgestattet ist, -- alle Gewebe und Gewirke aus laut Antrag Chemiefasern, -- über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 57 cm), -- vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss, ohne Hinweis auf den Trägerkreis (unisex), -- ärmellos, -- mit diversen Klettverschlüssen aus Schlingen- bzw.

Samtgeweben aus Spinnstoffen, Druckknopf-    verschlüssen, Schnallen aus Kunststoff sowie Ösen aus augenscheinlich unedlem Metall ausgestattet, -- vorn mit einem aufgestickten und hinten mit einem aufgedruckten Schriftzug verziert, -- im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild überwiegen die Gewebe gegenüber    dem Kunststoff und dem Gewirke; insbesondere im Hinblick das äußere Erscheinungsbild bestimmen     die Gewebe der Position 5903 den Charakter der Ware (somit u. a. keine Ware der Position 6211), - Gürtel: -- durch die am unteren Rand der Weste angenähten Schlaufen gezogen; ca. 112 cm lang und ca.     5,5 cm breit, -- aus verschiedenen Geweben aus Spinnstoffen mit einer verstärkenden Einlage aus Festkunststoff;     mit Gewebebändern eingefasst und vorn mit einem Klickverschluss aus Kunststoff versehen, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und den Umfang bestimmt die Weste   den Charakter der zusammengesetzten Ware. "Kleidung (Weste) aus Erzeugnissen der Position 5903, aus Geweben, für Frauen"

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Nationale Stichworte: MIT TASCHE MIT REISSVERSCHLUSS AUS KUNSTSTOFF WESTE GEWIRKE OHNE ÄRMEL AUS CHEMIEFASER SCHLINGENGEWEBE MIT KLETTVERSCHLUSS SCHNALLE MIT GÜRTEL GURT BAND

Koppel, sog. Koppel Security, Foto siehe…

Koppel, sog. Koppel Security, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem Polybeutel verpackt, -- in den Abmessungen (L x B) von ca. 110 cm x 5,5 cm, -- mit Außenlagen aus Geweben aus Spinnstoffen und einer verstärkenden Zwischenlage aus Fest-    kunststoff, -- auf der Innenseite mit einem aufgenähten, sog.

Hakenband aus Samtgeweben, an dem ein sog.     Innenkoppel (nicht Gegenstand dieser VZTA) befestigt werden kann, -- an beiden Enden umgeschlagen und mittels zweier Flauschbänder aus Schlingengeweben aus    Spinnstoffen zu weitenverstellbaren Schlaufen geschlossen, -- mit einem Sicherheitsschnallenverschluss aus Kunststoff, -- an den Rändern mit einer Randeinfassung versehen, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- die Ware dient zum Tragen von diversen Utensilien (z.

B. der Aufnahme von Waffen- und    Magazinholstern sowie sonstigem Schießzubehör), - stellt sich aufgrund der Verwendung nicht als individuelles, Kleidungsstücke ergänzendes    Einzelstück und damit nicht als Bekleidungszubehör der Position 6217 dar, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewebe aus   Spinnstoffen den wesentlichen Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Koppel), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT SCHLINGENGEWEBE MIT VERSCHLUSS SCHNALLE SPINNSTOFFWARE

Mobiltelefonhalterung, sog. Fahrrad Sportarmband…

Mobiltelefonhalterung, sog. Fahrrad Sportarmband & Handyhalter, Fotos siehe Anlage, - Zusammenstellung, bestehend aus einer Halterungsschnalle, einer Lenkerhalterung und einem   schnallenähnlichen Erzeugnis aus Kunststoff sowie Klettbändern aus Spinnstoffen, - gemeinsam in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - die Waren dienen nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs und sind nicht zur   Ausübung einer speziellen Tätigkeit zusammengestellt, sie stellen damit keine Warenzu-   sammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar; somit getrennte Einreihung aller Bestandteile, - schnallenähnliches Erzeugnis: -- annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; mit den Abmessungen (L x B) von ca.

   8,5 cm x 5,5 cm, -- aus Kunststoff, -- an den Längsseiten mit schlitzförmigen Aussparungen, -- auf der Rückseite mit einer Einschubvorrichtung, -- dient in Verbindung mit einem Klettband und der Halterungsschnalle zur Befestigung eines    Mobiltelefons (nicht Gegenstand dieser vZTA) am Handgelenk. "Andere Ware aus Kunststoffen (schnallenähnliches Erzeugnis), andere als in den Unterpositionen  3926 1000 bis 3926 9060 genannte"  

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SCHNALLE BAND RECHTECKIG

Warnschutzartikel, sog. Laufgurt mit Sicherheitsweste,…

aus gewebe; aus kunststoff; aus synthetischer chemiefaser; aus…aus gewebe; aus kunststoff; aus synthetischer chemiefaser; aus…

Warnschutzartikel, sog. Laufgurt mit Sicherheitsweste, in Kindergröße, Foto siehe Anlage, - in der Art eines Überwurfs gearbeitet, - in getragenem Zustand annähernd V-förmig; mit einer Rückenlänge von max. 34 cm und einer max.

  Breite von ca. 26 cm, - aus ca. 0,2 mm dicken, signalfarbenen (gelben), einseitig mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) über-   zogenen Geweben der Position 5903; an den Rändern mit schmalen Streifen aus ebenfalls signal-   farbenen (gelben) Geweben eingefasst und auf den Schauseiten des Vorder- und des Rückenteils   mit reflektierenden Aufdrucken versehen, - mit einem auf den Innenseiten angenähten Gurtsystem aus zwei Schultergurten sowie einem Brust-   und einem Führungsgurt; alle aus unterschiedlich langen, ca. 2,5 cm breiten, einfarbigen Gewebegurten;   mit diversen Ösen, Schnallen, Karabinerhaken und Klickverschlüssen aus Kunststoffen ausgestattet, - alle Gewebe aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - seitlich vollständig offen, im Rückenteil mit einer schlitzförmigen Öffnung zum Durchführen des    Führungsgurtes, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - aufgrund der Farbe und der reflektierenden Aufdrucke wird die Ware als Warnschutzartikel verwendet;   stellt sich aufgrund der Ausstattung (seitlich offen; nicht in Art einer Weste) nicht als Kleidungsstück dar. "Andere konfektionierte Ware (Warnschutzartikel), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYESTER MIT AUFDRUCK SCHNALLE KARABINERHAKEN SPINNSTOFFWARE REFLEKTIEREND

Kopfbedeckung (Mütze), Foto siehe Anlage,…

Kopfbedeckung (Mütze), Foto siehe Anlage, - durch Zusammennähen von Stücken aus Gewirken aus Spinnstoffen hergestellt, - mit Schirm, - mit einem eingenähten Schweißband ausgestattet, - am hinteren unteren Rand mit einem Riegel aus Spinnstoff und einer Schnalle aus   unedlem Metall zum Verengen versehen, - in verschiedenen Farben und Größen. "Kopfbedeckung, aus mehreren Stücken von Spinnstofferzeugnissen hergestellt, ausgestattet,  Mütze mit Schirm"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN SCHNALLE SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Gürtel, Foto siehe Anlage, - aus einem ca.…

Gürtel, Foto siehe Anlage, - aus einem ca. 115 cm langen Rundgeflecht der Position 5808 aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - an den Enden mit Zuschnitten aus einem augenscheinlich mit Kunststoff (laut Antrag Polyurethan)   überzogenen, rekonstituierten Leder versehen, - mit einer Schnalle aus augenscheinlich unedlem Metall ausgestattet, - durch zwei Schlaufen aus dem vorgenannten Leder weitenverstellbar, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Gürtel), aus Spinnstoffen, nicht aus  Gewirken oder Gestricken"

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Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL SCHNALLE GÜRTEL SPINNSTOFFWARE GEFLECHT REKONSTITUIERTES LEDER

Es handelt sich um nahezu u-förmige, etwa…

Es handelt sich um nahezu u-förmige, etwa 48,2 mm breite Erzeugisse aus nicht rostendem Stahl, die mittig zu einem Steg ausgearbeitet sind und die im Hinblick auf ihre Verwendung spezifische Aussparungen aufweisen.

Die Erzeugnisse sind dazu bestimmt, in spezielle Schnallen zum Führen und Spannen von Tragegurten für Pressluftflaschen eingesetzt zu werden. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von Schnallen aus unedlen Metallen, für andere konfektionierte Waren" zum TARIC-Code 8308 9000 90.

Es handelt sich nicht um Werkzeuge der Position 8205, da mit den o. g. Erzeugnissen kein Werkstück o. ä. bearbeitet wird.

 

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL SCHNALLE STAHL

Handkofferähnliches Behältnis, Foto siehe…

Handkofferähnliches Behältnis, Foto siehe Anlage, - am Deckelteil, den Seitenteilen und etwa der Hälfte des Rückenteils mit einer Außenseite   flächenmäßig überwiegend (charakterbestimmend) aus Spinnstoffen, - am Bodenteil (sog.

Bodenwanne) und etwa der Hälfte der Rückseite mit einer Außenseite aus   Kunststofffolie auf einer Unterlage aus Spinnstoffen; formgebend mit Schaumkunststoff verstärkt, - an den Längsseiten mit reflektierenden Streifen mit aufgebrachten Glaskügelchen, - oben mit einem angenähten Handtragegriff, - mit angenähten Schnallen zur Befestigung am Heckträger eines Motorrads, - mit einem Deckelfach mit Reißverschluss, - an der Vorderseite und den Seiten jeweils mit einem Reißverschlussfach, - Hauptfach: - - mit einem umlaufenden Reißverschluss zu erweitern, - - mit einem integrierten Beutel mit einem Rollpackverschluss, - - ohne Inneneinteilung, - kastenförmig und formstabil, - in den Abmessungen: ca. 31 cm (Höhe) x 40 cm (Breite) x 33 cm (Tiefe), - mit beiliegenden, sog.

Anbindungsgurten in drei Größen, einem Schultertragegurt und einer   Gebrauchsanleitung aus Papier. "Handkofferähnliches Behältnis, mit Außenseite aus Spinnstoffen"

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Nationale Stichworte: GRIFF SCHNALLE SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS VERSCHLUSS, BEHÄLTER