SCHNUR.

Handarbeitsset, sog. Armbänder zum Besticken,…

warenzusammenstellung; aus gewebe; konfektioniert; mit klebeschicht;…

Handarbeitsset, sog. Armbänder zum Besticken, Art. 94921, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus vier "Stoffzuschnitten", einem "Gummiband", vier Stickgarnen, einer Sticknadel, einem "Nadelkissen" und einer Anleitung; laut Antrag gemeinsam in einem Polybeutel für den Einzel- verkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - "Stoffzuschnitte": -- vier Stück in unterschiedlichen Ausführungen, jeweils annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken (somit konfektioniert), alle ca. 16 cm lang und jeweils zwei ca. 2,5 cm bzw. 1,2 cm breit; ohne Hinweise auf Handarbeit, -- Ausführung 1: aus mit sog.

Glitterpartikeln überzogenen Geweben der Position 5907, mit runden Aussparungen, -- Ausführung 2: aus Vliesstoffen der Position 5603 aus Spinnstoffen, auf einer Seite mit einer Klebeschicht und einem Abdeckpapier versehen; mit runden bzw. schlitzförmigen Aussparungen, -- alle Gewebe und Vliesstoffe aus Spinnstoffen, - "Gummiband": aus einer ca. 40 cm langen und 1,6 mm dicken Schnur der Position 5604, aus zwei ungezwirnten Fäden aus augenscheinlich Kautschuk mit rundem Querschnitt (Durchmesser weniger als 1 mm), die mit Garnen aus Spinnstoffen umflochten (

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT MIT KLEBESCHICHT SPINNSTOFFWARE SELBSTKLEBEND ARMBAND AUS VLIESSTOFF SCHNUR

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; gehäuse; acryl; spiegel; schnur

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen sogenannten Back Checker, einen runden Spiegel (Durchmesser ca. 7,5 cm) aus Polyacryl, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapital 39, der an einer ca. 90 cm langen Jo-Jo-Schnur aus unedlem Metall über einen durch eine Öse geführten Schlüsselring befestigt ist.

Die Jo-Jo-Schnur zieht sich durch eine Feder selbständig in ein Gehäuse aus Edelstahl, das auf der Rückseite mit einer Halterung versehen ist, ein.

Die Ware soll der Beobchtung eines auf dem Rücken getragenen Babys dienen. Der Kunststoff ist aufgrund des Umfanges und insbesondere in Bezug auf die Verwendung als charakterverleihend anzusehen.

Eine Einreihung als "Spiegel aus Glas" in die Position 7009 kommt aufgrund der stofflichen Beschaffenheit nicht in Betracht.

Die Ware ist zusammen mit einer mehrsprachigen Bedienungsanleitung für den Einzelverkauf in einer bedruckten Pappschachtel aufgemacht.

Derartige Waren sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GEHÄUSE ACRYL SPIEGEL SCHNUR

Schnellschnürsystem, Foto siehe Anlage, -…

Schnellschnürsystem, Foto siehe Anlage, - bestehend aus einer elastischen Schnur, einem Stopper und einer Endkappe, noch nicht zusammengesetzt eingehend; stellt sich als noch nicht zusammengesetzte Ware im Sinne der AV 2 a) dar, - laut Antrag: -- in einem Polybeutel verpackt, -- aus einer ca. 91 cm langen, ca. 2,8 mm dicken, mehrdrahtigen Schnur der Position 5604 aus ungezwirnten Fäden aus augenscheinlich Kautschuk mit rundem Querschnitt (Durchmesser ca. 0,5 mm), die mit Garnen aus Spinnstoffen umflochten (

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Nationale Stichworte: ÜBERZOGEN AUS KUNSTSTOFF SPINNSTOFFWARE SCHNÜRSENKEL MIT SPINNSTOFF SCHNUR

Kombination aus Spielzeug in Warenzusammenstellung…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; für die dekoration; für…

Kombination aus Spielzeug in Warenzusammenstellung und einer anderen Ware, sog. "Mc Donald's - Animated Spiderman - 2018", Motiv "Web Shooter", bestehend aus - einer Warenzusammenstellung aus -- einem nicht menschlichen Wesen --- aus himmelblauem Kunststoff gefertigt, kein Füllmaterial enthaltend --- mit einer Größe von ca. 9 cm --- mit einem übergroßen Kopf, mit Körper, Beinen, Füßen, Armen und Händen mit vier Fingern sowie einem Hebel am Hinterkopf -- aus der linken Hand schaut ein Stück Schnur heraus; drückt man den Hebel nach unten, wird die ca. 10 cm lange Schnur aus der Hand geschleudert, bewegt man den Hebel nach oben, wird sie wieder eingezogen -- einem ca. 9 x 10 cm großen Bogen mit zahlreichen Aufklebern zum Verzieren der Figur -- auf Grund des Umfangs bestimmt das nicht menschliche Wesen den Charakter der Warenzusammenstellung - einem ca. 9 x 10 cm großen Aufkleber zum alternativen Dekorieren der Figur - gemeinsam mit einer gedruckten Übersicht über alle erhältlichen Produkte der Serie in einem Klarsichtbeutel aufgemacht.

Die Kombination hat im Wesentlichen den Charakter von Spielzeug und dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Da die Figur nur mit Aufklebern eines Bogens verziert werden kann, liegt eine Kombination aus einer Warenzusammenstellung (Figur und Aufkleber zum Verzieren der Figur) sowie weiteren Aufklebern vor.

Die Ware ist als "Spielzeug, ein nicht menschliches Wesen darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht handgearbeitet aus Holz" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION FÜR KINDER SPIELZEUG KOMBINATION SCHNUR

Warenzusammenstellung aus vier Tontöpfchen,…

Warenzusammenstellung aus vier Tontöpfchen, einer Körnermischung, Rinderfett und einer Kordel, sog.

Futterglocke selber machen, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf verpackt, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs bzw. zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt (Herstellen einer Futterglocke), - vier Tontöpfchen: - - unglasierte, rote, runde Pflanztöpfe mit einem Loch im Boden, - - mit einem Durchmesser von ca. 5,5 cm und einer Höhe von ca. 5 cm, - - keramische Erzeugnisse, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material enthaltend, - - lt.

Antrag aus gewöhnlichem Ton, - - ohne Hinweise auf Handarbeit, - Körnermischung: - - lt. Antrag 150 Gramm; verpackt in einer Dose aus Kunststoff, - - lt.

Antrag aus 42 % Weizen, 18 % Dari rot, 17 % Maisgrütze, 16 % Hirse, 3 % Buchweizen, 2 % Sonnenblume schwarz, 2 % Spinat und 0,35 % Rapsöl, - Rinderfett: - - lt.

Antrag 150 Gramm; verpackt in einer Dose aus Kunststoff, - Kordel: - - lt. Antrag 4 m, - - aus Spinnstoffen, - im Hinblick auf die Verwendung sind alle Bestandteile gleichbedeutend; nach der Menge und dem Wert sind die vier Tontöpfe und das Rinderfett gegenüber der Körnermischung und der Kordel entscheidend; das Rinderfett überwiegt im Hinblick auf den Wert gegenüber den vier Tontöpfen, die Tontöpfe überwiegen jedoch im Hinblick auf die Menge; das Rinderfett und die Tontöpfe sind daher als gleich zu betrachten, somit kann keinem der Bestandteile (Rinderfett / Tontöpfe) eine charakterbestimmende Eigenschaft zuerkannt werden; die Warenzusammenstellung ist somit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (1502/6914) in der Nomenklatur zuletzt genannten Unterposition zuzuweisen. "Andere keramische Ware (Pflanztopf) aus gewöhnlichem Ton, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KERAMIK KERAMIK SCHNUR

Auftriebsboje, Auslösevorrichtung mit CO2-Kartusche…

aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser; aus nylon; patrone;…

Auftriebsboje, Auslösevorrichtung mit CO2-Kartusche und Gürteltasche, sog. Restube, Foto siehe Anlage, - stellt sich als zusammengesetzte Ware dar, - in unterschiedlichen Ausführungen ("basic", "classic", "swim", "sports", "lifeguard"), - Auftriebsboje: -- flachliegend in ungefülltem Zustand annähernd rechteckig; je nach Ausführung mit einer Länge von bis zu ca. 85 cm und einer Breite von bis zu ca. 23,5 cm, -- aus ca. 0,2 mm dicken, signalfarbenen, bedruckten, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (laut Antrag: Polyurethan; keine Zellstruktur erkennbar) überzogenen Geweben der Position 5903 aus laut Antrag Nylon (synthetische Chemiefasern), -- im Bereich einer Schmalseite mit einem Ventil zum Aufblasen der Boje mit dem Mund versehen, -- mit einer Öse zur Befestigung an einer Gürteltasche bzw. entlang einer Längsseite mit durchgezogenen, gewebten Bändern mit Ringen und einem Karabinerhaken aus unedlem Metall ausgestattet, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, - Auslösevorrichtung mit CO2-Kartusche: -- an einer Einlassöffnung mit der Boje verbunden und mit einer Schnur mit Griffstück als Auslöser versehen, -- je nach Ausführung mit einer Signalpfeife ausgestattet, -- mit einer angeschraubten CO2-Kartusche, -- durch Ziehen des Auslösers wird die Kartusche geöffnet und die Boje aufgeblasen, - Gürteltasche: -- aus Geweben aus Spinnstoffen, -- je nach Ausführung mit einem längenverstellbaren Hüftgurt mit Schnappverschluss, -- zur Aufnahme der oben genannten zusammengefalteten Boje nebst Auslösevorrichtung mit CO2-Kartusche, - wird laut Antrag beim Wassersport um die Hüfte getragen oder direkt an einem Wassersportgerät befestigt; bei Gefahr - bspw. nach einem Stürz vom Surfbrett - dient die aufgeblasene Boje als Auftriebshilfe; zudem kann die Boje auch dazu genutzt werden, um etwa Rettungskräfte auf sich aufmerksam zu machen (durch Winken oder bloß aufgrund der Signalfarbe); stellt sich daher weder als Ware der Position 8907 noch als Ausrüstungsgegen- stand für den Schwimmsport der Position 9506 dar, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt die Auftriebsboje aus Spinnstoffen den Charakter der zusammengesetzten Ware. "Andere konfektionierte Ware (Auftriebsboje) aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS NYLON PATRONE MIT GRIFF AUS UNEDLEM METALL GURT KARABINERHAKEN SIGNALPFEIFE MIT POLYURETHAN SCHNUR

Sicherheitsarmband, sog. Sicherheitsarmband…

Sicherheitsarmband, sog. Sicherheitsarmband moose-noose, Art. 163940, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - in Form von zwei unterschiedlich großen Armbändern, die manschettenartig um das Handgelenk gewickelt werden, - jeweils aus einem doppelt gearbeiteten Zuschnitt mit den Abmessungen (L x B) von ca. 18 cm x 5 cm bzw. 13 cm x 4 cm aus einem dreilagigen Flächenerzeugnis der Position 5906, mit einer Außen- und einer Innenlage aus Gewirken aus Spinnstoffen und einer Zwischenlage aus Zellkautschuk (laut Antrag Neopren; Quadratmeter- gewicht augenscheinlich unter 1.500 Gramm), - mit einem angenähten Band mit den Abmessungen (L x B) von ca. 33 cm x 4 cm bzw. 27 cm x 2,5 cm aus Geweben aus Spinnstoffen, welches durch eine Schnalle aus Kunststoff geführt und mittels Klettverschluss individuell angepasst wird, - beide Armbänder sind an einer Befestigungsvorrichtung über eine spiralförmig gedrehte Schnur mit einer Länge von ca. 123 cm und einem Durchmesser von ca. 0,5 cm aus laut Antrag Kunststoff miteinander verbunden, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - das eine Armband soll laut Antrag von einem Kleinkind, das andere von einer weiteren Person getragen werden, sodass diese das Kind führen oder halten kann (z.

B. im Straßenverkehr oder Einkaufszentrum), - in Bezug auf die Verwendung sind der Kunststoff und die Gewirke und Gewebe aus Spinnstoffen als annähernd gleichbedeutend anzusehen, im Hinblick auf den Umfang sind jedoch die Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen gegenüber dem Kunststoff vorherrschend; innerhalb der Position 6307 sind die Gewirke und Gewebe in Bezug auf die Verwendung als annähernd gleichbedeutend anzusehen, im Hinblick auf den Umfang verleihen jedoch die Gewebe der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Sicherheitsarmband), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE MIT KLETTVERSCHLUSS AUS NEOPREN-KAUTSCHUK DREILAGIG SPINNSTOFFWARE SICHERHEITSGURT SCHNUR

Zweiteiliges Spielzeug aus Holz in Form eines…

Zweiteiliges Spielzeug aus Holz in Form eines Kreisels, sog. "GK560 - Peitschenkreisel", bestehend aus - einem kegelförmigen Kreisel aus Holz -- mit einer Spitze aus unedlem Metall -- mit vier Rillen auf der Außenseite -- mit einer Höhe von ca. 7 cm und einem Durchmesser von maximal 4,5 cm - einer Peitsche -- mit einem ca. 50 cm langen Holzstab, an dessen Ende eine ca. 90 cm lange Schnur befestigt ist - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen - in einem Klarsichtbeutel mit Pappaufhänger für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Schnur der Peitsche wird um den auf einer glatten Fläche stehenden Kreisel gewickelt und dann ruckartig weggezogen, so dass sich der Kreisel dreht.

Danach wird er mit Peitschenschlägen über den Boden getrieben, wodurch auch die Drehbewegung immer wieder beschleunigt wird.

Die Ware ist als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasstes Spielzeug, nicht handgearbeitet aus Holz" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER SPIELZEUG SCHNUR KREISEL

Bei der Ware handelt es sich um zylindrische…

Bei der Ware handelt es sich um zylindrische oder quaderförmige, längliche Erzeugnisse mit einem über die gesamte Länge gleichbleibenden, runden oder quadratischen Querschnitt.

Die Waren sind bis zu 25 m lang und bestehen aus Silikon. Die zylindrischen Erzeugnisse weisen einen Durchmesser von 3 oder 4 mm und die quaderförmigen eine Höhe und Breite von 3,5 mm sowie abgerundete Ecken auf.

Die Waren dienen zur Abdichtung von Schutzgläsern. Es wurde kein Warenmuster vorgelegt. Die Ware ist nach ihrer objektiven Beschaffenheit als Profile mit einem größten Durchmesser von mehr als 1 mm und Stäbe aus Kondensationspolymerisationserzeugnissen in die Codenummer 3916 9010 90 0 einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF SILIKON SCHNUR

Befestigungsband, sog. MC55 Elastic spare…

aus spinnstoff; elastisch; aus kunststoff; konfektioniert; spinnstoffware;…

Befestigungsband, sog. MC55 Elastic spare tether, VPN KT-122621-03R, Foto siehe Anlage, - mit einer Gesamtlänge von ca. 24 cm, - bestehend aus einer ca. 1,6 mm dicken, fünfdrahtigen Schnur der Position 5604 aus ungezwirnten Fäden aus augenscheinlich Kautschuk mit rundem Querschnitt (Durchmesser ca. 0,2 mm), die mit Garnen aus Spinnstoffen umflochten (= überzogen) ist, - an den Enden jeweils mit einer Hülse aus Kunststoff und einer Schlaufe aus einem Rundgeflecht versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient zum Befestigen von Eingabestiften für Mobilcomputer. "Andere konfektionierte Ware (Befestigungsband), aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6307 9010 00 bis 6307 9098 10 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE MIT SCHLAUFE MIT GARN BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG FÜR COMPUTER SCHNUR GEFLECHT