SCHNUR.

MOTOUZY 10 FICELLE 49 AUKLAS 5 STRENG 5 SURRNINGSGARN 2

Es handelt sich um eine Zusammenstellung…

warenzusammenstellung; bedruckt; in aufmach. für den einzelverkauf;…

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachstehend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einer mit einem Einleger ausgestatteten Stülpdeckelschachtel verpackt sind:   1) zwölf bedruckte, vorgestanzte, zum Abziehen von einem Schutzpapier vorbereitete Aufkleber aus Papier, deren Rückseite mit einer Selbstklebeschicht ausgestattet ist.

Zehn der kreisrunden Aufkleber (Durchmesser etwa 4,0 cm) sind jeweils neben Ornamenten mit Text (z.

B. "alles Gute", "handmade") bedruckt. Zwei Aufkleber sind nur mit einer Musterung bedruckt.

  2) zwölf rechteckige, gelochte, an zwei Ecken abgeschrägte Anhänger aus Kraftpapier mit den Abmessungen von etwa 7,5, x 4,5 cm.

Sechs Anhänger sind mit einer Musterung oder einem Ornament goldfarben bedruckt. Die übrigen sechs Anhänger sind nicht bedruckt.

  3) zwei rückseitig selbstklebend ausgerüstete Streifen aus Papier mit einer Breite von etwa 15 bzw. 5 mm.

Die Streifen sind auf der Schauseite mit Text (z.B. "mit Liebe gemacht", "Für dich") und einer Grafik (Herz, Smiley) bzw. ausschließlich mit einem Ornament bedruckt.

  4) eine etwa 3 m lange Kordel aus Jute, zu einem Knäuel zusammengerollt 5) sechs sog. Foldback-Klammern aus unedlem Metall mit einer Höhe einschließlich Drahtbügel von etwa 3,3 cm und einer Breite von etwa 1,9 cm.

Abbildung siehe Anlage. Mit den Bestandteilen des Sets sollen verpackte Geschenke (nicht Gegenstand dieser Auskunft) verschlossen, personalisiert bzw. dekoriert werden.

Derartige Waren gehören als "andere Drucke" zur Codenummer 4911 99 00 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und dem Wert durch die unter den Nrn. 1 bis 3 beschriebenen, mit Text bedruckten Erzeugnissen bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF AUS UNEDLEM METALL PAPPE SELBSTKLEBEND BEDRUCKTES BILD MIT TEXT IN ROLLEN ZUM BEFESTIGEN SCHNUR GELOCHT GESCHENKARTIKEL

Spanngurt, sog. Gepäckspanner, Foto siehe…

kautschuk; gurt; konfektioniert; spinnstoffware; aus spinnstoff;…kautschuk; gurt; konfektioniert; spinnstoffware; aus spinnstoff;…

Spanngurt, sog. Gepäckspanner, Foto siehe Anlage, - als 10er Set in vier verschiedenen Farben und Längen, mit einer Gesamtlänge von: ca. 35 cm,   50 cm, 65 cm und 100 cm, - bestehend aus einer elastischen Schnur (Meterware der Position 5604) mit einem Durchmesser   von ca. 8 mm; aus mit Spinnstoffgarnen und einem mit reflektierenden Glaskügelchen versehenen   Streifen aus synthetischer Spinnmasse umflochtenen, ungezwirnten Kautschukfäden mit annähernd   rundem Querschnitt (Durchmesser: ca. 1 mm), - an den Enden umgeschlagen und mit einem Metalldraht so fixiert, dass die aufgesteckten Haken aus   kunststoffbeschichtetem, unedlem Metall nicht von der Schnur herunterrutschen, - durch Zusammenfügen konfektioniert (somit keine Waren der Position 5604), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmt die elastische Schnur gegenüber den   Metallhaken den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Waren (Spanngurte), aus Spinnstoffen, andere als in den Codenummern  6307 9010 00 0 bis 6307 9098 10 0 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: KAUTSCHUK GURT KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS SPINNSTOFF SCHNUR ELASTISCH MIT HAKEN AUS UNEDLEM METALL

Spielzeug, sog. "Lustiges Fangspiel"…

Spielzeug, sog. "Lustiges Fangspiel" -  lt. Untersuchung des Wissenschaftlichen Referats bestehend aus Neoprenkautschuk - in den Abmessungen von ca. 28 cm - mit einem zylinderförmigen, oben offenen Fangbehälter mit Haltegriff sowie mit zwei   angeklebten Händen - mit einem Ball (Ø 6 cm) mit aufgedruckten Gesicht, der mit einer ca. 65 cm langen,   elastischen Schnur am Behälter befestigt ist - der Ball soll hochgeworfen und mit dem Fangbehälter aufgefangen werden - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen - in einem Kunststoffzylinder mit Pappeinlage für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasstes Spielzeug, nicht aus Holz handgearbeitet" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK GRIFF FÜR KINDER SPIELZEUG BALL SCHNUR

Ware aus Bindfäden, Sicherheitszugschnur…

aus spinnstoff; aus kunststoff; aus synthetischer chemiefaser;…

Ware aus Bindfäden, Sicherheitszugschnur für Jalousien, sog. Zugschnur H 16, breakaway set, 30 cm, Foto siehe Anlage, - mit einer Installationsanleitung, einem Warnhinweis und Montagematerial in einem Polybeutel verpackt;   bestehend aus: - - einem ca. 37 cm langen und ca. 1,4 mm dicken Rundgeflecht aus Spinnstoffen mit enger Flechtweise     und festem Gefüge (Bindfaden der Position 5607), - - an einem Ende mit einem kegelförmigen Griff aus Kunststoff versehen; am anderen Ende durch eine     zylinderförmige Abrisssicherung aus Kunststoff geführt und an einem Kunststoffring befestigt;     an beiden Enden abgeknotet und thermisch verfestigt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient als Kindersicherung; verlängert die Kordeln der Jalousie, ziehen Kinder an der Zugschnur reißen   die Jalousiekordeln aus der Abrisssicherung, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung als Abrisssicherung verleiht der Bindfaden aus Spinn-   stoffen der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Ware aus Bindfäden, anderweit weder genannt noch inbegriffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER SEIL SCHNUR

Überzogener Kautschukfaden, sog. Nähgummi-Faden,…

Überzogener Kautschukfaden, sog. Nähgummi-Faden, Foto siehe Anlage, - auf einer Kunststoffspule aufgebracht und in einem bedruckten Pappaufhänger eingeschweißt, - als Meterware, mit einer Länge von laut Antrag 10 m; in den Farben weiß bzw. schwarz, - bestehend aus einem Faden aus laut Antrag Kautschuk mit einem Durchmesser von ca. 0,7 mm   (Kautschukfaden der Position 4007), der mit Garnen aus Spinnstoffen (laut Antrag Polyester)   kreuzweise umwickelt (= überzogen) ist. "Fäden aus Kautschuk, mit einem Überzug aus Spinnstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF ÜBERZOGEN AUS GARN SCHNUR

Innenrollo, Foto siehe Anlage - in einem…

Innenrollo, Foto siehe Anlage - in einem Pappkarton zusammen mit Montagematerial und Bauanleitung verpackt, - laut Antrag in den Abmessungen (B x H) von 45 cm x 130 cm, 50 cm x 130 cm, 60 cm x 130 cm,   65 cm x 130 cm, 70 cm x 130 cm, 80 cm x 130 cm, 90 cm x 130 cm, 100 cm x 130 cm und   80 cm x 220 cm; veranschaulicht durch ein ca. 75 cm breites und ca. 130 cm hohes Warenmuster, - bestehend aus einem plissierten, einfarbigen, dichten, leicht lichtdurchlässigen, undurchsichtigen   Gewebe aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), somit keine Gardine, - mit einer Kopf- und einer Unterleiste aus unedlem Metall (laut Antrag: Aluminium) und Endkappen   aus Kunststoff, - mit seitlich angebrachten, sog.

Zugschnüren stufenlos höhenverstellbar, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf Verwendung bestimmt das Gewebe   den wesentlichen Charakter der Ware. "Innenrollo, aus Spinnstoffen, aus Geweben, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER EINFARBIG KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL ALUMINIUM SCHNUR

Katzenspielzeug aus Daunen, sog. Katzenangel,…

Katzenspielzeug aus Daunen, sog. Katzenangel, Artikel 195002, Foto siehe Anlage, - in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus: - - einem ca. 46 cm langen Stab aus Kunststoff, - - einer an dem Stab befestigten ca. 65 cm langen, elastischen Schnur, - - drei mit der Schnur verknoteten Schellen aus unedlem Metall, - - einem ca. 10 cm langen Wedel aus einer blau- und einer pinkgefärbten Daune, - - - mittels einer Halterung aus Kunststoff zusammengefasst, - - - am unteren Ende der Schnur befestigt, - - die Daunen sind in Bezug auf die Verwendung als Katzenspielzeug charakterbestimmend, - keine Einreihung als Spielzeug der Position 9503, da aufgrund der Aufmachung, der Form und des   verwendeten Materials erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt, - an einem mit der Aufschrift "Katzenangel" versehenen Pappaufhänger befestigt. "Ware aus Daunen"

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Nationale Stichworte: ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF SPIELZEUG FÜR TIERE SCHNUR FÜR KATZEN SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Angaben des Antragstellers: Silikonschnur,…

aus kunststoff; led; silikon; schnur

Angaben des Antragstellers: Silikonschnur, für Alu-Profile, 1 m Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt.

Nach einer Abbildung sowie zusätzlichen Informationen des Antragstellers handelt es sich um eine lediglich auf Länge geschnittene Schnur aus Silikon mit einem über die gesamte Länge gleichbleibenden, runden Querschnitt ohne weitergehende Bearbeitung.

Befund: Es handelt sich um ein Monofil aus Kunststoff der Position 3916. Ein erkennbares Teil eines bestimmten Beleuchtungskörpers der Position 9405 liegt nicht vor.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF LED SILIKON SCHNUR

Es handelt sich um ein Spielzeug in Form…

aus spinnstoff; aus kunststoff; für erwachsene; für kinder; spielzeug;…

Es handelt sich um ein Spielzeug in Form eines noch nicht zusammengesetzten Lenkdrachens - bestehend aus einfarbigen, zum Teil bedruckten, miteinander vernähten Spinnstoffzuschnitten, - am unteren Ende mit einem angenähten, langen "Schweif" aus Spinnstoff versehen, - mit sechs Halteschnüren aus Spinnstoff, die am Lenkdrachen befestigt sind, - mit einer Befestigungsleine aus Spinnstoff, die auf einer Kunststoffspule (Haltegriff) aufgewickelt ist, - im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Spinnstoffe gegenüber dem Kunststoff den Charakter der Ware, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern oder Erwachsenen.

Der Lenkdrachen ist in einer einfachen Spinnstofftasche verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genanntes Spielzeug, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF FÜR ERWACHSENE FÜR KINDER SPIELZEUG SCHNUR

Es handelt sich um ein Spielzeug in Form…

Es handelt sich um ein Spielzeug in Form eines noch nicht zusammengesetzten Lenkdrachens - annähernd triangelförmig, - bestehend aus einem Fiberglasgestänge und bedruckten, miteinander vernähten Spinnstoffzuschnitten - mit zwei Halteschnüren aus Spinnstoff, die am Lenkdrachen befestigt sind, - mit zwei Befestigungsleinen aus Spinnstoff, die jeweils auf eine Kunststoffspule (Haltegriff) aufgewickelt sind, - im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Spinnstoffe gegenüber dem Kunststoff den Charakter der Ware, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern oder Erwachsenen.

Der Lenkdrachen ist gemeinsam mit einer mehrsprachigen Gebrauchsanweisung in einer einfachen Spinnstofftasche mit Tragegriff verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genanntes Spielzeug, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR ERWACHSENE FÜR KINDER SPIELZEUG SCHNUR