SCHNUR.

MOTOUZY 10 FICELLE 54 AUKLAS 5 STRENG 5 SURRNINGSGARN 2

Bauchgurt-Set, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung,…

Bauchgurt-Set, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus zwei Bauchgurten, zwei elastischen Schnüren und   einem Stopper, - gemeinsam in einem Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines   speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Bauchgurte: -- jeweils in Form eines Skelettgurtes, in den Abmessungen von ca. 42 cm x 12,5 cm, -- aus drei jeweils doppelt gelegten, ca. 2,5 cm breiten Bändern aus Geweben aus Spinnstoffen,    in regelmäßigen Abständen so zusammengenäht, dass sich Schlaufen bilden; parallel gelegt    und in der Mitte sowie an einem Ende durch Gewebezuschnitte verbunden, am verbundenen     Ende mit einem Kunststoffelement ausgestattet, am anderen Ende mit Schlaufen zum kreuzweise     Verbinden der beiden Bauchgurte mit einer elastischen Schnur, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, - zwei elastische Schnüre: -- als Meterware, -- mit einem Durchmesser von laut Antrag 3 mm bzw. 4 mm und einer Länge von ca. 94 cm, -- bestehend aus Fäden aus Kautschuk die mit Garnen aus Spinnstoffen umflochten sind, -- zur alternativen Verwendung, - Stopper: -- in Form von zwei Kunststoffelementen, - dient laut Antrag dazu, das Vorderteil mit dem Rückenteil eines ballistischen Plattenträgers zu   verbinden, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleihen die   Bauchgurte aus Spinnstoffen (Gewebe) der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Waren (Bauchgurte), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG GEWEBE AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT GURT SPINNSTOFFWARE KAUTSCHUK SCHNUR

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus spinnstoff; aus holz; spielzeug; schnur; sperrholz

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich bei dem sog. "Artikel 58677- Fädelspiel Kunterbunt, per Set" um Spielzeug zum Aufreihen auf eine Schnur, bestehend aus: - fünf etwa 80 cm langen Rundgeflechten aus Spinnstoffen (gelb, hellblau, dunkelblau, orange, rot), sowie - insgesamt 48 Teilen zum Auffädeln unterschiedlicher Formen und Farben -- davon 30 Teile aus Filz aus Spinnstoffen (Größe ca. 2-3 cm) und -- 18 Teile aus Buchensperrholz (2,5 bzw. 6 cm groß), -- jeweils ausgestattet mit 1-3 Löchern, - dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern, - ohne Hinweis auf eine Fertigung in Handarbeit, - zusammen in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genanntes Spielzeug aus anderen Stoffen als Kunststoff, nicht handgearbeitet aus Holz" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ SPIELZEUG SCHNUR SPERRHOLZ

Bastelset, sog. "Fadenbild Flamingo,…

klebeband; polyester; aus kunststoff; spielzeug; holz; garn;…

Bastelset, sog. "Fadenbild Flamingo, Artikelnr. 271365", bestehend aus - verschiedenen Garnen (ca. 6 g) aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - ca. 120 Nägeln aus unedlem Metall, - Klebeband, - einer ca. 19,5 x 19,5 x 1,2 cm (L x B x D) großen Unterlage aus Schaumkunststoff und - einer Papiervorlage, die auf der Schauseite mit dem Bilddruck eines Mauerwerks sowie punktuell mit den Umrissen eines Flamingos versehen ist, - einer Bastelanleitung in Form eines einseitig mit Text und Abbildungen bedruckten DIN- A4 Papierbogens - gemeinsam in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Vorlage soll mithilfe des Klebebands auf die Unterlage geklebt und die Nägel nach dem Muster der Vorlage darin eingesteckt werden.

Die Garne sollen dann in vier Schritten um die Nägel gewickelt werden, so dass ein flächiges, buntes Bild entsteht.

Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Aufmachung" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KLEBEBAND POLYESTER AUS KUNSTSTOFF SPIELZEUG HOLZ GARN SCHNUR

Bastelset, sog. "Fadenbild Einhorn,…

klebeband; polyester; aus kunststoff; spielzeug; holz; garn;…

Bastelset, sog. "Fadenbild Einhorn, Artikelnr. 2713650", bestehend aus - verschiedenen Garnen (ca. 9 g) aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - ca. 25 g Nägeln aus unedlem Metall, - Klebeband, - einer ca. 19,5 x 19,5 x 1,2 cm (L x B x D) großen Unterlage aus Schaumkunststoff - einer Papiervorlage, die auf der Schauseite mit dem Bilddruck einer Holztäfelung   sowie punktuell mit den Umrissen eines Einhorns versehen ist, - einer Bastelanleitung in Form eines einseitig mit Text und Abbildungen   bedruckten DIN- A4 Papierbogens - gemeinsam in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Vorlage soll mithilfe des Klebebands auf die Unterlage geklebt und die Nägel nach dem Muster der Vorlage darin eingesteckt werden.

Die Garne sollen dann in zehn Schritten um die Nägel gewickelt werden, so dass ein flächiges, buntes Bild entsteht.

Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Aufmachung" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KLEBEBAND POLYESTER AUS KUNSTSTOFF SPIELZEUG HOLZ GARN SCHNUR

Bei dem durch ein Datenblatt mit Abbildung…

Bei dem durch ein Datenblatt mit Abbildung veranschaulichten Puppenzubehör handelt sich um einen Schnuller aus farbigem Kunststoff, an dessen Rückseite ein Aufsatz in Herzform mit integrierten LEDs angebracht ist.

Der Schnuller ist mit einer verzierten Schnur versehen, die am unteren Ende mit einer kleinen Tierfigur (Ente) ausgestattet ist.

Die Tierfigur verfügt über ein Geräuschmodul (Nuckel-Geräusche). Der Schnuller ist so hergerichtet, dass er passgenau in den geöffneten Mund einer bestimmten Puppe passt.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist gemeinsam mit zwei austauschbaren Leucht-Aufsätzen für den Schnuller (in Blumen- und Sternform) in einer Box verpackt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend".

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG LED ENTE PUPPENZUBEHÖR PUPPE SCHNUR

Bei der sog. 20er LED Lichterkette, Art.…

Bei der sog. 20er LED Lichterkette, Art. Nr. 748947, handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer elektrischen Girlande und einem Bindfaden (gezwirntes Garn; d: ca. 2 mm) aus lt.

Antrag Jute, welcher locker um die elektrische Girlande gewickelt ist. Bei der elektrischen Girlande handelt es sich um eine ca. 195 cm lange Lichterkette aus zwei lackisolierten Metalldrähten mit 20 im Dauerlicht weiß oder in Farben leuchtenden LED-Brennstellen in Tropfenform, die im Abstand von ca. 10 cm angebracht sind.

Sie ist mit einer ca. 30 cm langen Zuleitung, einem Batteriefach und einem Ein-/Ausschalter ausgestattet.

Die Lichterkette bestimmt insbesondere hinsichtlich der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als elektrische Girlande den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Es liegen keine Hinweise auf Handfertigung vor. Die Ware ist in einer transparenten, formstabilen Kunststoffverpackung aufgemacht.

Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen 9405 10 bis 9405 4010 erfasst, aus Metall, von der mit Leuchtdioden verwendeten Art, nicht handgearbeitet" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS METALL ELEKTRISCH LED SCHNUR

Es handelt sich um eine Zusammenstellung…

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht sind: 1.

  36 Zuschnitte aus Kartonpapier mit der Kontur gleichschenkeliger Dreiecke mit den Abmessungen von etwa 12 x 10,5 cm (Höhe x Breite), die auf beiden seitig mit Mustern farbig bedruckt sind. 2.

  25 Zuschnitte aus in der Masse schwarz gefärbten Kartonpapier (sog. Tonpapier) mit der Kontur gleichschenkeliger Dreiecke mit den Abmessungen von etwa 12 x 10,5 cm (Höhe x Breite). 3.

  eine etwa 5 m lange Kordel (Rundgeflecht) aus Baumwolle.. 4.   ein zylindrisches Stück weißer Kreide zum Zeichnen.

Die Dreiecke verfügen auf der kurzen Seite jeweils über zwei Löcher, durch welche die Dreiecke nacheinander mit der Kordel aufgefädelt werden.

In der dadurch entstandenen sog. Wimpelkette werden die Dreiecke aus Tonpapier jeweils vor die bedruckten Dreiecke positioniert.

Das Tonpapier kann mit der Kreide z. B. mit Buchstaben beschriftet werden. Abbildung siehe Anlage.

Die Wimpelkette dient im Innenbereich als universeller und ganzjährig verwendbarer Dekorationsartikel (somit kein Festartikel der Position 9505).

Der Druck ist im Hinblick auf die eigentliche Zweckbestimmung der Ware nur nebensächlicher Art.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4823 90 85 80 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, bei der die Wimpelkette nach ihrer Bedeutung für die Verwendung den charakterbestimmenden Bestandteil bildet.

Bei der Wimpelkette handelt es sich um eine noch nicht zusammengesetzte, aus verschiedenen Stoffen bestehende Ware, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und Bedeutung für die Verwendung (Zierwirkung) durch die Papieranteile bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEDRUCKT AUS PAPIER AUS PAPPE KREIDE ZIERARTIKEL SCHNUR GELOCHT ZUM AUFHÄNGEN

Bei der als Überlebensset bezeichneten Ware…

kugelschreiber; schere; warenzusammenstellung; armband; messer;…

Bei der als Überlebensset bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem Survivalmesser, - einem Flaschenhalter, - einem taktischen Stift, - einem Feuerstein, - einer Taschenlampe, - einem Kreditkartenmesser-Kit, - einem Survival-Armband, - einer Signalpfeife, - einer Verbandschere, - Verbandszeug, - einer Schnur mit Angelhaken und - einer Drahtsäge.

Alle Gegenstände sind in einer Box verpackt. Bei dem taktischen Stift handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Glasbrecher und einem Kugelschreiber mit nicht flüssiger Tinte und auswechselbarer Mine, gemeinsam in einem Aluminiumgehäuse mit Gürtelclip.

Der Kugelschreiber ist der charakterbestimmende Bestandteil der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware im Hinblick auf die Verwendung.

Innerhalb der Warenzusammenstellung ist der Kugelschreiber auf Grund des Wertes der charakterbestimmende Bestandteil.

Die Warenzusammenstellung ist als Kugelschreiber, nicht mit flüssiger Tinte, mit auswechselbarer Mine einzureihen. 

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Nationale Stichworte: KUGELSCHREIBER SCHERE WARENZUSAMMENSTELLUNG ARMBAND MESSER SIGNALPFEIFE SCHNUR SÄGE FLASCHENHALTER FEUERSTEIN

Fensterdekoration, sog. Vorhang Schneeball,…

Fensterdekoration, sog. Vorhang Schneeball, Artikelnummer: 2014211, Foto siehe Anlage, - in verschiedenen Polybeuteln verpackt, - in den max.

Abmessungen (L x H x T) von ca. 90 cm x 202 cm x 4 cm, - am oberen Ende mit einem an den Längsseiten schlauchförmig zusammengenähten, flachliegend   ca. 90 cm breiten und ca. 8 cm hohen Zuschnitt aus Geweben, mit neun, in annähernd regelmäßigen   Abständen von ca. 11 cm daran befestigten "Schnüren" aus ca. 0,8 mm dicken Rundgewirken   (Maschengarne der Position 5606), auf die mehrere ca. 2 cm, 3 cm oder 4 cm dicke Pompons    (Einzelstücke der Position 5808) aufgefädelt sind, - alle Erzeugnisse aus laut Antrag synthetischen Chemierfasern, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird laut Antrag zu Dekorationszwecken vor ein Fenster gehängt, - insbesondere aufgrund der raumbezogenen Funktion, keine Ware der Position 6307, - stellt sich u. a. aufgrund der weiten Abstände der "Schnüre" zueinander auch nicht als Vorhang oder   Gardine zum Schutz vor Einblicken, zum Regulieren der Helligkeit oder als Blendschutz dar, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Pompons und Gewebe gegenüber den   Maschengarnen den wesentlichen Charakter der Ware, u. a. somit keine Ware der Unterposition   (HS) 6304 91. "Andere Ware zur Innenausstattung (Fensterdekoration), aus Spinnstoffen, keine Ware der  Position 9404, aus Geweben und Pompons, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT FÜR DIE DEKORATION SPINNSTOFFWARE SCHNUR

Insektenschutznetz, sog. Moskitonetz, Foto…

Insektenschutznetz, sog. Moskitonetz, Foto siehe Anlage, - in einem einfachen Beutel aus Geweben [übliche Verpackungen im Sinne der AV 5 b)] und einem   Polybeutel verpackt, - annähernd kegelstumpfförmig gearbeitet, mit einer Höhe von ca. 2,50 m und einem max.

  Durchmesser von laut Antrag 12,50 m, - aus netzartigen Kettengewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - am oberen Ende mit dünnen, kreuzförmig aufgenähten Bändern aus satinartigen Geweben aus   Spinnstoffen und mit einem eingearbeiteten Ring (Durchmesser: ca. 64 cm) aus laut Antrag Carbon    verstärkt, der wie eine Feder aufspringt ("Pop-Up"), - oben mittig mit einem sog.

Schlüsselring aus unedlem Metall und einer daran befestigten Schnur   aus einem ca. 2 mm dicken Maschengarn aus Spinnstoffen als Aufhängevorrichtung versehen, - unten offen, an den Rändern mit einer schmalen, gewirkten Randeinfassung versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ist dazu bestimmt im Innenbereich (z.

B. über einem Bett) aufgehängt zu werden; kennzeichnet sich   nach Form, Ausstattung und Verwendungszweck als Ware zur Innenausstattung, - stellt sich nicht als Ware der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 63 dar. "Andere Ware zur Innenausstattung (Insektenschutznetz) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position  9404, keine Ware der Unterposition 6304 20, aus Gewirken"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT BAND AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT NETZ AUS UNEDLEM METALL SPINNSTOFFWARE RING, FORM SCHNUR