SCHRAUBE.

ВИНТ 80 ŠROUBY 198 SKRUER 9 ΒΙΔΕΣ 16 SCREWS 482 TORNILLO 135 RUUVI 50 VIS 578 CSAVAROK 45 VITI, ARTICOLI DI METALLI 9 SKRŪVES 1 SCHROEVEN 221 WKRĘTY 77 ŞURUBURI 12 SKRUTKY 46 VIJAKI 13 SKRUV 134

Es handelt sich um ein mehrteiliges Abkantpressenwerkzeug,…

Es handelt sich um ein mehrteiliges Abkantpressenwerkzeug, bestehend aus Oberwerkzeug, V-Matrize und Zudrückwerkzeug.

Das 88° Oberwerkzeug (aus legiertem Stahl – 42CrMo) ist ein 3500 mm langes „Messer“, das mit einem Hebel am Zudrückwerkzeug befestigt wird, die 88° V-Matrize (aus legiertem Stahl – 42CrMo) das Gegenstück zum Oberwerkzeug und hat diverse V-förmige Öffnungen der gesamten Länge entlang.

Das Zudrückwerkzeug, das mittels Schrauben und Platten an der Abkantpresse befestigt wird, besteht aus Werkzeugstahl.

Dieses auswechselbare Werkzeug wird in eine hydraulische Presse montiert und dient zum Bearbeiten (Biegen und Abkanten) von Metallblechen. (Angaben laut Antragsteller)

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Nationale Stichworte: AUS STAHL SCHRAUBE BLECH HYDRAULISCH

Halterung für Fahrradrücklicht, sog. Halter…

Halterung für Fahrradrücklicht, sog. Halter für Trelock Vector Line Rücklichter, ZL 740, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit Papphänger und Montageanleitung aufgemacht, - spezifisch geformte Halterung aus Kunststoff mit einer mittigen Bohrung zur Aufnahme einer   Schraube, sowie zwei Haltevorrichtungen zur Befestigung eines einstellbaren Gurtbandes   (Länge ca. 8,5 cm), - noch nicht zusammengesetzt, - zum Anbringen eines Rücklichts am Fahrrad, - wird am Fahrrad (z.

B. am Rahmen, Gepäckträger, Korb) befestigt (lt. Antrag), - keine Ware der Position 8512, da die Ware keine spezifische Aufnahmevorrichtung für das    Fahrradrücklicht, sondern lediglich eine einfache Schraubbefestigung aufweist, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a.

Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für   Fahrräder des Kapitels 87 bestimmt.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF SCHRAUBE HALTER FAHRRAD FAHRRADTEILE

Sog. intermaxilläre Fixationsschraube, im…

Sog. intermaxilläre Fixationsschraube, im Wesentlichen bestehend aus einer Vorrichtung aus einer Titanlegierung, mit einem Durchmesser von 2,0 mm und in verschiedenen Längen (8, 10, 12 oder 14 mm), an einem Ende mit einem Schraubgewinde versehen und am anderen Ende mit einem spezifischen Kopf mit Schlitz und einem Loch.

Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Vorrichtung wird zur Fixierung bei Unterkieferfrakturen in den menschlichen Körper implantiert.

Die Ware ist als "Vorrichtung zum Behandeln von Knochenbrüchen" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS METALL TITAN SCHRAUBE MUND KNOCHEN GESICHT MENSCH

Blumenpresse, Art. 58603, - manuell zu betätigende…

Blumenpresse, Art. 58603, - manuell zu betätigende Presse aus zwei farbig bedruckten, gegenüberliegenden Sperrholzplatten   (Pressplatten), mit kugelförmigen Holzgriffen mit innenliegendem Gewinde an den vier Ecken   (aufgeschraubt auf Schrauben mit Muttern) und zwölf eingelegten Zuschnitten aus Papier und Pappe,   Abmessungen ca. 17,5 x 17,5 x 4,5 cm, - nach Einlegen des Pressguts zwischen die Zuschnitte zum Pressen von z.

B. Blumen und Blättern   durch gleichmäßiges Betätigen (Schrauben) der Holzgriffe. "Mechanisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbe-  griffen, keine Ware der Codenummern 8479 1000 00 0 bis 8479 8997 85 0 - sog.

Blumenpresse"

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ SCHRAUBE MIT EIGENER FUNKTION MECHANISCH

Es handelt sich um aus Stahl (kein nicht…

Es handelt sich um aus Stahl (kein nicht rostender Stahl) gefertigte Schrauben mit flachem, kreisrunden Kopf mit Innensechsrund ("Torx", geschützte Marke) und mit einem nahezu bis zum Kopf reichenden Holzschraubengewinde.

Das Gewindeende ist zu einer Spitze ausgearbeitet. Zwei Schrauben sind gemeinsam mit zwei passenden Dübeln aus Kunststoff oder Kautschuk, vier sog.

Unterlegscheiben aus Kunststoff oder Kautschuk, einem Inbusschlüssel und einer Anleitung in einem transparenten Kunststoffbeutel mit Klebeetikett für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Waren dienen zur Wandmontage von Schränken. Der Versand erfolgt aus Malaysia. - Antragstellerangaben - Länge: ca. 73 mm; Gewindedurchmesser: ca. 5,5 mm.

  Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Holzschrauben aus Stahl (kein nicht rostender Stahl), Versand aus Malaysia" zum TARIC-Code 7318 1290 91.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL SCHRAUBE

Knieführungsorthese, noch nicht zusammengesetzt,…

Knieführungsorthese, noch nicht zusammengesetzt, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus - einer Knieorthese aus einer anatomisch dem Bein angepassten Kniemanschette aus unelastischem   Spinnstoff im Wrap-Design mit Patellaaussparung und integrierter, aufblasbarer Luftkammer sowie   zwei Gurten mit Klettverschluss zur Befestigung an Ober- und Unterschenkel, - zwei flachen Metallführungsschienen mit polyzentrischem Gelenk und einstellbarer Flexions- und   Extensionsbegrenzung, welche an den Enden mit einem Überzug aus Haken- und Flauschband   (Klettverschluss) versehen sind und so seitlich an der Manschette aufgebracht werden, - einem handbetriebenen Blasebalg mit Schlauch und Anschlussstück, - zwei manschettenartigen Gelpacks mit Patellaaussparung zur Kältetherapie/Kompression,   mit kunststoffartiger Außenseite, welche optional einklettbar sind, - zwei Verlängerungsgurten (ca. 25,5 x 9 cm) aus Spinnstoff, jeweils mit Klettverschluss, - einem Keile-Set aus 8 Paar annähernd dreieckigen Keilen mit je einer Gradzahl beschriftet,   zur Einstellung der Schienengelenke (Flexion und Extension), - einem Kreuzschlitz-Schraubendreher sowie - fünf Schrauben aus Metall mit Kreuzschlitz.

Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage Die mit Gelenkschienen ausgestattete Kniemanschette (charakterbestimmender Bestandteil in Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung) verfügt über eine integrierte Luftkammer mit Ventil (on/off), in die Luft über die beiliegende Luftpumpe individuell gefüllt oder abgelassen werden kann.

Die Vorrichtung dient zum Stützen und Halten (Stabilisierung der medialen und lateralen Kollateralbänder) des Kniegelenks unter einstellbarer gradueller Bewegungslimitierung von Flexion und Extension mit fortlaufender Vergrößerung des Bewegungsumfangs bei allen Indikationen, bei denen eine Sicherung der physiologischen Führung des Kniegelenks und/oder der Entlastung des Gelenkapparates notwendig ist, z.B. nach Knie-Totalendoprothesen, Operation, Meniskusverletzungen, Umstellungsosteotomie oder Seitenbandverletzungen sowie bei Knieinstabilitäten oder Kniegelenkarthrose.

Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind gemeinsam in einem Pappkarton untergebracht.

Die Ware wird als "orthopädische Vorrichtung für Menschen" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS METALL SCHRAUBE

Es handelt sich um Schrauben, mit einem Stift…

Es handelt sich um Schrauben, mit einem Stift aus Stahl, mit metrischem Außengewinde (M10), mit Innensechskant und stumpfem Gewindeende und mit einem etwa kreisrunden Kopf (Durchmesser: etwa 50 mm) aus Kunststoff.

Die Erzeugnisse dienen als sog. Stellschrauben zur Höhenregulierung für z. B. Schreibtischgestelle.

Der Versand der Waren erfolgt nicht aus oder über Malaysia. Gesamtlänge: etwa 24 mm. - Antragstellerangaben - Stahl bestimmt insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schrauben aus Stahl, mit Gewinde, mit Kopf mit Innensechskant" zur Codenummer 7318 1568 98 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL SCHRAUBE MIT GEWINDE

Es handelt sich um sog. Hardtop-Pavillons,…

Es handelt sich um sog. Hardtop-Pavillons, i. W. bestehend aus einem Gestell aus Aluminium mit rechteckiger Grundfläche (etwa 3 x 3 m bzw. 3 x 4 m) mit vier Standbeinen und einer Dachkonstruktion aus Streben und Stahlpatten.

Die Standbeine stehen auf einer Grundplatte und können mit diesen am Boden befestigt werden.

Die noch nicht zusammengesetzten Erzeugnisse dienen als Regen- bzw. Sonnenschutz und sind dem erforderlichen Montagematerial, einem Inbus und einer Aufbauanleitung für den Einzelverkauf aufgemacht.

Aluminium herrscht Stahl gewichtsmäßig gegenüber vor. - Antragstellerangaben - Aufgrund des gewichtsmäßig vorherrschenden Aluminium ist eine Einreihung in die Position 7308 ausgeschlossen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Konstruktionen aus Aluminium, andere als solche der vorgenannten TARIC-Codes; ausgenommen vorgefertigte Gebäude der Position 9406" zum TARIC-Code 7610 9090 90.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL SCHRAUBE KONSTRUKTION

Es handelt sich um mittig etwa rechtwinklig…

Es handelt sich um mittig etwa rechtwinklig gebogene Flacherzeugnisse aus Stahl, deren Schenkel auf einer Seite mit zwei kreisrunden Lochungen und auf der anderen Seite mit einer länglichen und zwei spezifischen, nahezu schlitzförmigen Aussparungen versehen sind.

Die Erzeugnisse werden z. B. zur Befestigung von technischen Geräten unter einer Tischplatte verwendet.

Sie sind gemeinsam mit vier Holzschrauben aus Stahl und vier metrischen Schrauben aus Stahl in einem etikettierten Kunststoffbeutel verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten TARIC-Codes genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL SCHRAUBE

Sog. Einstellschraube - in Form eines maßhaltig…

Sog. Einstellschraube - in Form eines maßhaltig nach Werkzeichnung gefertigten, zylindrischen Einbauelements   aus Stahl (Bauteilhöhe 17,0 mm, Außendurchmesser 14,3 mm), mit verwendungs-   spezifisch an der Außenseite umlaufenden Vertiefungen und Abschrägungen, Teil-   Außengewinde und einseitigem Kraftangriff (Außensechsrund), - erkennbar zum Einbau in eine Brennstoffpumpe bestimmt, - zum Einstellen des Pumpendrucks. "Teil, erkennbar ausschließlich für Flüssigkeitspumpen bestimmt, keine Ware der TARIC-Codes 8413 9100 10 bis 8413 9100 50 - sog.

Einstellschraube für Brennstoffpumpe“

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Nationale Stichworte: AUS METALL TEIL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL SCHRAUBE PUMPE TEIL VON