SCHUTZDACH.

ТЕНТА 1 AWNINGS 3 AUVENT 4 TETTOIE 2 LUIFELS 1

Gemäß den Antragsangaben sowie den vorgelegten…

Gemäß den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um eine noch nicht zusammengesetzte sog.

Mährobotergarage. Die Ware besteht aus einer Abdeckung mit Rahmenkonstruktion und Befestigungsschrauben aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 sowie Schrauben und Querstreben aus unedlem Metall.

Das Erzeugnis dient als Unterstand für einen Rasenmähroboter und wird mit den Befestigungsschrauben im Boden fixiert.

Im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Schutz vor Witterungseinflüssen) ist die Bedachung aus Kunststoff als charakterverleihend anzusehen.

Die Ware ist in einem bunt bedruckten Pappkarton aufgemacht, wobei sich zwei dieser Kartons in einer Exportkartonage befinden.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt“.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL POLYPROPYLEN AUS EISEN NICHT ZUSAMMENGESETZT BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG SCHUTZDACH

Schirmzeltähnliche Ware, sog. Sonnenschutz/Regenschutz, Foto…

Schirmzeltähnliche Ware, sog. Sonnenschutz/Regenschutz, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt aufgrund der Antragsangaben, - noch nicht zusammengesetzt eingehend, - in Form eines aufspannbaren Pavillonzelts, - mit einer Bespannung (Bezug) aus Geweben aus beschichteten Spinnstoffen, - an den Seiten offen, - mit einem zusammenfaltbaren, außen befestigten Gestell (Gestänge) aus Fiberglas   mit einem schirmtypischen Aufspannmechanismus, - aufgrund der Beschaffenheit (mit einem schirmgestellähnlichen Gestänge) und der   Abmessungen in der Art eines Schirmzeltes zum Aufstellen auf dem Boden bestimmt,   daher keine Einreihung in die Position 6306, - in einer Spinnstofftasche mit Befestigungsmaterial (zwölf Metall-Heringe und acht   Abspannseile, in je einer weiteren Spinnstofftasche) verpackt. "Sonnenschirm, gartenschirmähnliche Ware"

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Nationale Stichworte: TASCHE POLYURETHAN SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS SCHUTZDACH

Fahrerschutzdach - aus einem etwa U-förmig…

Fahrerschutzdach - aus einem etwa U-förmig gebogenen Stahlkörper mit jeweils einer großen Aussparung an Vorder- und Rückseite und einem Gitter an der Oberseite, sowie einer an der Unterseite angesetzten, spezifisch geformten sog.

Sitzhaube, - zur Verwendung als Bauteil eines Gabelstaplers, zum Schutz des Fahrers vor herunterfallender Ware und zur Aufnahme des Fahrersitzes. "Teil, erkennbar ausschließlich für Maschinen der Position 8427 bestimmt, nicht Chassis oder Hydrauliken für manuelle Palettenhubwagen - sog.

Fahrerschutzdach"

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Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL SCHUTZDACH