SCHUTZHÜLLE.

ОБВИВКА 3 POUZDRA 69 CASINGS 38 ENVOLTURA 21 SUOJAVAIPPA 2 ENVELOPPE DE PROTECTION 42 KÉSZÜLÉKHÁZ 9 INVOLUCRI DI PROTEZIONE 18 KORPUSI 1 KASETKI 2 INVELIŞ DE PROTECŢIE 1 KRYTY 44 OHIŠJA 27 HÖLJE 41

Fahrradsattelüberzug, sog. Raincover for…

aus kunststoff; zum schutz gegen regen; aus polyester; schutzhülle;…

Fahrradsattelüberzug, sog. Raincover for saddles, Foto siehe Anlage, - laut Antrag aus Polyamid (Kunststoff) und mit Polyurethan beschichtet, - in den Maßen von ca. 31 cm x 27 cm, sich nach vorne verjüngend und zu einer Spitze ausgearbeitet, - am unteren Rand mit einer Verengung (Gummizug) zum sicheren Anbringen auf dem Sattel ausgestattet, - dient als Überzug dem Schutz des Sattels vor Regen und Verschmutzung, - aufgrund der Form und Abmessungen erkennbar hauptsächlich für Fahrräder bestimmt. "Zubehör für Fahrräder der Position 8712 (Sattelüberzug)"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ZUM SCHUTZ GEGEN REGEN AUS POLYESTER SCHUTZHÜLLE FAHRRAD ZUM SCHUTZ RADSATTEL

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; hülle; haken; schutzhülle; silikon

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine Schutzhülle für die Ladestation von Bluetoothkopfhörern (beides nicht Gegenstand dieser vZTA).

Die elastische, ca. 6 x 5,8 x 2,5 cm große Ware besteht gemäß den Angaben der Antragstellerin aus Silikon (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39), ist der Oberseite aufklappbar sowie mit eine seitlichen Lasche versehen und zeichnet sich an der Unterseite durch eine Aussparung für den Ladeanschluss aus.

Die Hülle ist zusammen mit einem der Befestigung dienenden Karabinerhaken in einem Pappkarton mit Blistereinlage aufgemacht und dient dem Schutz vor Verschmutzungen, Stößen oder Aufprallschäden.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoff, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HÜLLE HAKEN SCHUTZHÜLLE SILIKON

Schutzabdeckung für Autositze, sog. Schutzbezug…

konfektioniert; spinnstoffware; aus polypropylen; schutzhülle;…

Schutzabdeckung für Autositze, sog. Schutzbezug Hybrid, Foto siehe Anlage, - etwa der Form eines Autositzes entsprechend gearbeitet (Sitzfläche und Rückenlehne eines Autositzes bedeckend), - mit einer Vorderseite aus einem ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen, punktuell thermisch verfestigten Vliesstoff der Position 5603 aus laut Antrag Polypropylen, - entlang des Randes mit einer angeschweißten Folie aus Kunststoff, die die Rückseite bildet, mit einer kreisrunden Aussparung versehen ist, um den Schutzbezug über den Sitz zu positionieren, - u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird laut Antrag als Verpackung und zum Transport von Fahrzeugsitzen verwendet, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion, - stellt sich aufgrund der Gestaltung nicht als Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305 dar, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmt der Vliesstoff aus Spinnstoff gegenüber dem Kunststoff den Charakter der Ware, somit keine Ware des Kapitels 39. "Andere konfektionierte Ware (Schutzabdeckung für Autositze), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS POLYPROPYLEN SCHUTZHÜLLE AUS VLIESSTOFF ZUM SCHUTZ SITZBEZUG

Es handelt sich um eine elastische Schutzhülle…

kunststoffe; aus kunststoff; hülle; schutzhülle; silikon; pc

Es handelt sich um eine elastische Schutzhülle für einen Tablet-PC aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die ca. 16 x 24 cm große Ware ist mit diversen Aussparungen versehen und so gearbeitet, dass sie die Rückseite des Tablet-PCs (nicht Gegenstand der vZTA) umschließt und auf diese Weise vor Schäden wie z.

B. Kratzern schützten. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HÜLLE SCHUTZHÜLLE SILIKON PC