SCHUTZHÜLLE.

ОБВИВКА 3 POUZDRA 83 CASINGS 47 ENVOLTURA 26 SUOJAVAIPPA 2 ENVELOPPE DE PROTECTION 63 KÉSZÜLÉKHÁZ 12 INVOLUCRI DI PROTEZIONE 19 KORPUSI 1 KASETKI 2 INVELIŞ DE PROTECŢIE 2 KRYTY 51 OHIŠJA 28 HÖLJE 48

Blechteil, sog. Lüftungsblech in Form eines…

Blechteil, sog. Lüftungsblech in Form eines speziell geformten ca. 109 mm x 98 mm großen Blechs aus AlMg3 mit speziellen Aussparungen für Lüftung und Gewindedurchzug.

Das Lüftungsblech wird in Spektrometersysteme eingebaut und dient zur Fixierung einer Filtermatte, die zur Kühlung der Abfunksonde (Bestandteil des Analysegerätes) angesaugte Luft, filtriert.

Weiterhin dient das Blech als Berührungsschutz vor elektrischen Schlägen. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage.

Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Gerät für physikalische oder chemische Untersuchungen (Spektrometer)" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: TEIL MESSGERÄT SCHUTZHÜLLE BLECH

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine Speicherkartenschutzhülle aus transparenten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die rechteckige, aufklappbare Ware (Abmessungen ca. 5 x 4 x 0,8 cm) ist innen mit Haltebügeln versehen und dient dem Transport und der Aufbewahrung von SD-, MMC- und MicroSD-Karten.

Nach Antragsangaben ist die Ware sowohl einzeln als auch als Set mit zehn Schutzhüllen aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Transport- oder Verpackungsmittel, aus Kunststoffen, den Schachteln ähnliche Ware, andere als in den TARIC-Codes 3923 1010 00 bis 3923 1090 10 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF SCHUTZHÜLLE

Containerauskleidung, sog. Hideliner-Containerauskleidung,…

Containerauskleidung, sog. Hideliner-Containerauskleidung, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- aus ca. 0,4 mm dicken Geweben aus Streifen aus Polyethylen (synthetische Spinnmasse), mit einer    Streifenbreite von weniger als 5 mm; die Gewebe weisen einen Glanz auf, ein Bestreichen mit Kunst-    stoff ist jedoch mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar, -- dreidimensional gearbeitet (somit keine Plane der Position 6306), mit einer Grundfläche und drei Sei-    tenwänden, an einer Schmalseite offen; in zwei verschiedenen Größen, in den Abmessungen von:     795 cm x 215 cm x 240 cm bwz. 1.395 cm x 215 cm x 240 cm (L x B x H), -- mit elastischen Kordeln zum Fixieren im Innenraum des Containers, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (somit konfektioniert), -- wird im Innenraum des Containers montiert, kleidet diesen aus und dient dem Schutz vor Verunreini-    gungen des Containers und der Ladung. "Andere konfektionierte Ware (Containerauskleidung), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht hand-  gearbeitet"  

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Nationale Stichworte: GEWEBE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE SCHUTZHÜLLE POLYETHYLEN

Schutzverkleidung, sog. Linerbag-Containerauskleidung,…

Schutzverkleidung, sog. Linerbag-Containerauskleidung, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- quaderförmig gearbeitet, in zwei verschiedenen Größen, in den Abmessungen von (L x B x H) :     590 cm x 240 cm x 240 cm bzw. 1.200 cm x 240 cm x 240 cm, -- aus ca. 0,3 mm dicken Geweben (Boden- und Seitenteile) aus Streifen aus Polypropylen    (synthetische Spinnmasse), mit einer Streifenbreite von weniger als 5 mm; die Gewebe weisen einen    Glanz auf, ein Bestreichen mit Kunststoff ist jedoch mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar; im    Bereich des sog.

Türgiebels aus ca. 0,6 mm dicken, einseitig mit Kunststoff bestrichenen Geweben    der Position 5903 aus Streifen aus Polypropylen mit einer Streifenbreite von weniger als 5 mm, -- mit einer Einfüllöffnung mit Reißverschluss, -- mit angenähten Gurtbändern aus Spinnstoffen sowie Klemmschnallen und Karabinerhaken aus     unedlem Metall, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- wird im Innenraum des Containers montiert, befüllt und zum Entladen aufgeschnitten; kleidet den    Container aus und dient dem Schutz vor Verunreinigungen des Containers und der Ladung, - stellt sich nach der Beschaffenheit und dem Verwendungszweck nicht als ein flexibler Schüttgutbehälter   der Positon 6305 dar. "Andere konfektionierte Ware (Schutzverkleidung), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: GEWEBE MIT ÖFFNUNG KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS POLYPROPYLEN INNENSEITE SCHUTZHÜLLE

Schutzhülle, Foto siehe Anlage, - flachliegend…

Schutzhülle, Foto siehe Anlage, - flachliegend von nahezu ovaler Form; in den Abmessungen von laut Antrag 17 cm x 8 cm, - aus einem bis zu ca. 2,5 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnis mit einer Außen- und Innenlage   aus einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Nylon (synthetische Chemiefasern) und einer   Zwischenlage aus Zellkautschuk (laut Antrag Neopren), mit einem Quadratmetergewicht von augen-   scheinlich weniger als 1500 Gramm (Meterware der Position 5906); die Gewirke sind beidseitig auf-   gebracht und dienen damit nicht nur der Verstärkung (somit keine Ware des Kapitels 40), - auf den Außenseiten partiell musterbildend mit Kautschuk (lt.

Antrag Neopren) bedruckt, - an einer Schmalseite mit einer Einschuböffnung, laut Antrag zur Aufnahme eines sog.

Plasma   Refreshers (nicht Gegenstand dieser vZTA), - durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Andere konfektionierte Ware (Schutzhülle), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE HÜLLE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE SCHUTZHÜLLE ZUM SCHUTZ

Schutzmantel, sog. ROSE-Kettenstrebenschutz…

aus spinnstoff; gewirke; mit aufdruck; konfektioniert; schlingengewebe;…aus spinnstoff; gewirke; mit aufdruck; konfektioniert; schlingengewebe;…

Schutzmantel, sog. ROSE-Kettenstrebenschutz I, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedruckten Pappaufhänger verpackt, - flachliegend annähernd trapezförmig; in den Abmessungen (L x B) von ca. 26 cm x 7,5 cm bis 9,5 cm, - aus einem ca. 2,8 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnis, laut Untersuchungsergebnis mit einer   Außen- und Innenlage aus Gewirken aus Polyamid (synthetische Chemiefasern) und einer Zwischen-   lage aus Zellkautschuk (Chloropren), mit einem Quadratmetergewicht 592 Gramm; die Gewirke sind   beidseitig aufgebracht und dienen damit nicht nur der Verstärkung (Meterware der Position 5906;   somit keine Ware des Kapitels 40), - an einer Längsseite mit einem sog.

Hakenband aus Samtgeweben, an der anderen Längsseite mit   einem sog. Flauschband aus Schlingengeweben (beide Gewebe aus Spinnstoffen) ausgestattet, - auf der Außenseite mit einem kontrastfarbenen Aufdruck versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient laut Antrag u. a. zum Schutz einer Fahrrad-Kettenstrebe vor Kratzern, - stellt sich als eigenständige Ware und nicht als funktionsnotwendiges Teil eines Fahrrads   oder als ein die Verwendung des Fahrrads verbesserndes oder deren Nutzungsmöglichkeiten   erweiterndes Zubehör dar (somit u. a. keine Ware der Position 8714). "Andere konfektionierte Ware (Schutzmantel), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE MIT AUFDRUCK KONFEKTIONIERT SCHLINGENGEWEBE DREILAGIG SCHUTZHÜLLE

Schuhüberzug, sog. ROSE Toe Cover, Größe…

aus spinnstoff; gewirke; mit aufdruck; konfektioniert; dreilagig;…aus spinnstoff; gewirke; mit aufdruck; konfektioniert; dreilagig;…

Schuhüberzug, sog. ROSE Toe Cover, Größe 38 - 42, siehe Foto, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 2,3 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnissen mit einer Außen- und Innenlage aus Gewirken   aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern und einer Zwischenlage aus Zellkautschuk (laut Antrag   Neopren), mit einem Quadratmetergewicht von augenscheinlich weniger als 1500 Gramm (Meterware   der Position 5906); die Gewirke sind beidseitig aufgebracht und teilweise bedruckt und dienen damit   nicht nur der Verstärkung (somit keine Ware des Kapitels 40), - auf der Unterseite mit einer annähernd ovalen Aussparung mit einem Durchmesser von ca. 6 cm und   einem elastischen Band zur Befestigung von speziellen Fahrradschuhen an den Pedalen, - wird von Radfahrern über die Spitze der Schuhe gezogen und dient dem Schutz vor Kälte und Nässe, - an allen Rändern mit Gewirkestreifen eingefasst, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird aufgrund des Verwendungszwecks nicht vom Warenkreis der Position 6115 (Strumpfwaren)   und auch nicht von der Position 6117 (Bekleidungszubehör) erfasst, - bedeckt lediglich den Vorderfuß (Fußzehen und Fußballen) und dient nicht dazu, einen   mehr oder weniger großen Teil des Beines zu bedecken (keine Gamasche der Position 6406), - ohne angebrachte Laufsohle (somit kein Schuh des Kapitels 64), - aufgrund der verwendeten Flächenerzeugnisse keine Ware der Unterposition 6307 9098. "Andere konfektionierte Spinnstoffware (Schuhüberzug), aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE MIT AUFDRUCK KONFEKTIONIERT DREILAGIG SCHUTZHÜLLE

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem als "Holster, gebogen" bezeichneten Erzeugnis um eine Schutzhülle für eine Handsäge.

Die etwa 41,6 x 9 cm große Ware verfügt über eine biegsame Rückseite aus etwa 2 mm dickem Polyethylen (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) sowie eine Vorderseite aus einem Spinnstoffgewebe aus Polyester auf einer Unterlage aus Polyethylen.

An der Oberseite ist die Schutzhülle zum Einstecken des Sägeblattes offen gearbeitet und mit zwei länglichen Aussparungen zur Befestigung an einem Gürtel augestattet.

Eine Einreihung in die Position 4202 kommt nicht in Betracht, da sich das Holster weder als ein im Wortlaut der Position 4202 namentlich genanntes Behältnis noch als ein den im Wortlaut der Position 4202 genannten Behältnissen ähnliches Behältnis darstellt.

Der Spinnstoff und der Kunststoff sind im Hinblick auf ihre Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als gleichbedeutend anzusehen.

Der Kunststoff bestimmt jedoch im Hinblick auf den Umfang den wesentlichen Charakter der Ware.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, nicht von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst".

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF SCHUTZHÜLLE MIT SPINNSTOFF POLYETHYLEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um sogenannte Wetterschutztüllen (Isolierkappen, Art. 1008143) aus schwarzem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die zylindrisch geformten Waren (Länge ca. 45 mm) dienen zur wetterfesten Montage von so genannten F-Steckern.

Die Kappen stellen sich nicht als Teil einer elektrischen Steckvorrichtung im Sinne der Anmerkung 2 zu ABS XVI dar, da sie zusätzlich auf der funktionsfertigen Steckvorrichtung angebracht werden.

Jeweils 10 Kappen sind gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00  bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HÜLLE MANTEL SCHUTZHÜLLE ZUM SCHUTZ

Nach den Antragsangaben und der vorgelegten…

kunststoffe; aus kunststoff; polypropylen; durchsichtig; schutzhülle;…kunststoffe; aus kunststoff; polypropylen; durchsichtig; schutzhülle;…kunststoffe; aus kunststoff; polypropylen; durchsichtig; schutzhülle;…kunststoffe; aus kunststoff; polypropylen; durchsichtig; schutzhülle;…kunststoffe; aus kunststoff; polypropylen; durchsichtig; schutzhülle;…

Nach den Antragsangaben und der vorgelegten Warenprobe (DIN-A4 Format) handelt es sich bei dem sog. „Stationary set 1“ um 20 farbige Schnellhefter sowie 20 transparente Prospekthüllen aus Polypropylen, einem Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Schnellhefter verfügen über eine klarsichtige Vorder- sowie eine farbige Rückseite, die an der linken Längsseite miteinander verschweißt und mit einer Eurolochung versehen sind.

Innenseitig verfügt das Erzeugnis über eine Heftmechanik (zum Zusammenhalten gelochter Papiere) aus unedlem Metall.

Die beiliegenden Klarsichthüllen verfügen ebenfalls einseitig über eine Eurolochung und sind an einer der Schmalseiten offen gearbeitet.

Das Set dient dem Einheften bzw. Schutz unterschiedlicher Papiere sowie Dokumente und ist in einer Einwegfolie mit Papiereinleger verpackt Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, Büro- oder Schulartikel“.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN DURCHSICHTIG SCHUTZHÜLLE SCHNELLHEFTER GELOCHT