SCHUTZHÜLLE.

ОБВИВКА 3 POUZDRA 72 CASINGS 39 ENVOLTURA 25 SUOJAVAIPPA 2 ENVELOPPE DE PROTECTION 51 KÉSZÜLÉKHÁZ 9 INVOLUCRI DI PROTEZIONE 18 KORPUSI 1 KASETKI 2 INVELIŞ DE PROTECŢIE 1 KRYTY 47 OHIŠJA 28 HÖLJE 46

Etui für Tablet-PC, sog. Tablet-Case "Botanic",…

Etui für Tablet-PC, sog. Tablet-Case "Botanic", Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus bedruckter Kunststofffolie (Deckel) und einer Außenseite aus formgepresstem   Kunststoff (Halteschale), - die Fläche der beiden die Außenseiten bildenden Stoffe ist annähernd gleich; damit kann der charakter-   bestimmende Stoff der Außenseite nicht ermittelt werden und das Etui ist der von den gleichermaßen   in Betracht kommenden Unterpositionen (4202 9219 und 4202 9900) in der Nomenklatur zuletzt   genannten Unterposition zuzuweisen, - aufklappbar; ohne Verschluss, - die Schale aus formgepresstem Kunststoff ist passgenau zur Aufnahme eines Tablet-PCs gestaltet und   mit gerätespezifischen Aussparungen versehen, - im Deckel mit einem integrierten Magneten zum Ein-/Ausschalten des Tablet-PCs, - in den Abmessungen: ca. 18 cm (Breite) x 25 cm (Höhe) x 1 cm (Tiefe), - dient dem Transport und der Aufbewahrung eines Tablet-PCs, - kann durch Einklappen des Deckels zusätzlich als Standhalterung genutzt werden (Aufstellfunktion), - verpackt in einer Aufhängevorrichtung aus Pappe. "Ähnliches Behältnis (Etui für Tablet-PC), anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900  genannte, mit Außenseite aus formgepresstem Kunststoff"

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BEDRUCKT OHNE VERSCHLUSS ETUI POLYURETHAN SCHUTZHÜLLE AUFKLAPPBAR

Sog. Vogelschutz für Niederschlagsmesser,…

Sog. Vogelschutz für Niederschlagsmesser, im Wesentlichen bestehend aus einer ringähnlichen spezifisch geformten Vorrichtung in verschiedenen Größen (Durchmesserbereich: ca. 200 - 300 mm) mit diversen spitzen Zacken, die nach der Montage an einem bestimmten Niederschlagsmesser nach oben ragen, siehe Abbildung in der Anlage.

Das Zubehör verhindert, dass sich ein Vogel auf den Niederschlagsmesser setzt. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar ausschließlich für ein Instrument, Apparat oder Gerät für die Meteorologie bestimmt" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: SCHUTZHÜLLE ZUM SCHUTZ SCHUTZGEHÄUSE

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine schwarze Schützhülle für die Ladestation von Bluetoothkopfhörern (Apple AirPods Pro, kein Bestandteil dieser vZTA) aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das ca. B 6,5 cm x H 5 cm x T 2 cm große, elastische Erzeugnis ist mit einem aufklappbaren Deckel und einer Aussparung für den Ladeanschluss an der Unterseite versehen.

An der Seite der Hülle befindet sich eine Öse für eine Schlaufe aus Silikon, die z.B. zur Befestigung an einer Tasche dient.

Die Schutzhülle dient dem Schutz der Ladestation vor Schmutz und Beschädigung und ist zusammen mit der Silikonschlaufe in einem Kunststoffblister mit Pappumschließung verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF SCHUTZHÜLLE SILIKON ZUM SCHUTZ

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem als "Koffertragebeutel" bezeichneten Erzeugnis um eine Schutzhülle aus an der Oberseite miteinander verschweißten Folien aus HDPE (Polyethylen), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das etwa 54 x 29 x 85 cm große Erzeugnis ist an der Unterseite offen gearbeitet und verfügt an der Oberseite mittig über eine ca. 21 x 3 cm große Öffnung zum Durchführen des Koffertragegriffs.

Die mit einem Firmenlogo bedruckte Ware soll zu Transport- und Verpackungszwecken über Koffer gestülpt werden und ist nicht für eine dauerhafte Verwendung vorgesehen.

Je 100 Hüllen sind in einem Karton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3923 1010 00 bis 3923 5090 00 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF SCHUTZHÜLLE POLYETHYLEN

Bei den als "CPE Überschuhe" bezeichneten…

kunststoffe; schuh; folie; schutzhülle; aus polyethylen

Bei den als "CPE Überschuhe" bezeichneten Waren handelt es sich um ca. 450 x 150 mm große Schutzüberzüge aus blauen geprägten Kunststofffolien.

Die Erzeugnisse sind an der Oberseite (Einschlupföffnung) mit einem elastischen Gummiband versehen und dadurch gerafft.

Die Einwegartikel werden in Reinraum- oder Intensivbereichen über das Schuhwerk gezogen. Eine Einreihung in das Kapitel 64 scheidet in Anwendung der Anmerkung 1 a) zu Kapitel 64 aus, da Einwegartikel zum Bedecken der Füße oder Schuhe ohne angebrachte Laufsohle nach stofflicher Beschaffenheit einzureihen sind.

Derartige Erzeugnisse sind als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE SCHUH FOLIE SCHUTZHÜLLE AUS POLYETHYLEN

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und den nachträglich vorgelegten Unterlagen handelt es sich um eine Schutzhülle für das Schersystem einer Grasschere.

Das flache Erzeugnis (B 13,5 x L 7,1 x H 1,0 cm) ist vollständig aus formstabilem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 gefertigt.

Der köcherartige Schutz ist für die Aufnahme bestimmter Grasscherenmodelle mit spezifischen Aussparungen und Rastnasen versehen.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 70 0 genannt".

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF HÜLLE SCHUTZHÜLLE MESSER

Sichtschutz und Schutzhülle, sog. Balkonfächer,…

Sichtschutz und Schutzhülle, sog. Balkonfächer, Foto siehe Anlage, - als zweiteilige Zusammenstellung; keine Warenzusammenstellung, da beide Bestandteile in die   gleiche Position/Unterposition einzureihen sind, - in einem Pappkarton und einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,5 mm dicken, buntgewebten Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische   Chemiefasern), die Gewebe sollen mit Kunststoff (Polyurethan) beschichtet sein, eine Beschichtung   mit Kunststoff ist mit bloßem Auge jedoch nicht wahrnehmbar (keine Meterware der Position 5903), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - Sichtschutz: -- noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Bauanleitung und Montagematerial zum Fixieren an    der Wand, -- in aufgeklapptem Zustand annähernd in Form eines Fächers, in den Abmessungen von laut Antrag    140 cm x 140 cm, -- mit einem eingeschobenen Gestänge aus unedlem Metall, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- dient laut Antrag als Sicht-, Sonnen- und Windschutz, -- keine Markise der Position 6306, da die Ware nicht horizontal über einer Terrasse oder einem Balkon,    sondern vertikal als seitlicher Sicht-, Sonnen- bzw.

Windschutz verwendet wird, -- im Hinblick auf den Verwendungszweck und den Umfang verleihen die Gewebe aus Spinnstoffen     der Ware ihren wesentlichen Charakter, - Schutzhülle: -- rechteckig; in den Abmessungen: ca. 1,60 m (Länge) x 0,10 m (Breite), -- an einer Schmalseite offen und mit einem Tunnelzug ausgestattet, mit einer ca. 19 cm    hochreichenden Öffnung, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- dient laut Antrag als Schutzhülle für den Sichtschutz bei Nichtnutzung. "Andere konfektionierte Ware (Sichtschutz und Schutzhülle) aus Spinnstoffen, aus Geweben,  nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT TUNNELZUG MIT ÖFFNUNG HÜLLE KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL MIT KUNSTSTOFF SCHUTZHÜLLE NICHT ZUSAMMENGESETZT

Es handelt sich um ingesamt 20 Stecktaschen…

Es handelt sich um ingesamt 20 Stecktaschen in zwei Größen (58 x 88 mm bzw. 110 x 140 mm), die jeweils durch Falten und Zusammenkleben eines unregelmäßigen Zuschnitts eines mehrlagigen Verbunderzeugnisses hergestellt worden sind.

Das Verbunderzeugnis besteht aus einer Außenlage aus dünner Kunststofffolie, einer Zwischenlage aus bedrucktem Papier, einer weiteren Zwischenlage aus mit Kunststoff beschichteter Aluminiumfolie und einer weiteren Außenlage aus weißem Papier.

Die Stecktaschen sollen als Schutzhüllen für EC-Karten, Reisepässe und dergleichen dienen. Dabei sollen die in den Schutzhüllen aufbewahrten Gegenstände zum einen vor Beschädigungen bewahrt werden.

Zum anderen soll ein ungewolltes Auslesen von ggf. darauf gespeicherten Daten mittels RFID-Technik verhindert werden.

Die Stecktaschen sind gemeinsam mit einem Kofferanhänger (siehe vZTA DEBTI-5571/20-2) in einem Beutel aus Kunststofffolie sowie in einem bedruckten Umschlag aus Pappe mit Eurolochung verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Verpackungsmittel aus Papier oder Pappe" zum TARIC-Code 4819 50 00 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch keinen der Stoffe bestimmt wird, nach dem Umfang jedoch durch die Lagen aus Papier.

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Nationale Stichworte: AUS PAPIER AUS ALUMINIUM MEHRLAGIG SCHUTZHÜLLE ZUR AUFBEWAHRUNG

Schutzhülle, sog. Schutzhülle Universal für…

Schutzhülle, sog. Schutzhülle Universal für Oberhitzegrills, Foto siehe Anlage, - in einer bedruckten Pappschachtel verpackt, - dreidimensional gearbeitet (somit keine Plane der Position 6306), unten offen; laut Antrag mit den Ab-   messungen von 45 cm (Breite) x 35 cm (Höhe) x 27,5 cm (Tiefe), - aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemie-   fasern); die Gewebe weisen auf der Innenseite einen Glanz auf, ein Bestreichen mit Kunststoff ist mit   dem bloßen Auge nicht wahrnehmbar (keine Meterware der Position 5903), - mit einem aufgedruckten Motiv versehen, - u. a. durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt und mit einem Tunnelzug mit Kordel-   stopper ausgestattet. "Andere konfektionierte Ware (Schutzhülle) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER HÜLLE EINFARBIG AUS CHEMIEFASER MIT AUFDRUCK KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE SCHUTZHÜLLE

Schutzhülle für Gartenmöbel, sog. Schutzhülle…

Schutzhülle für Gartenmöbel, sog. Schutzhülle für Hollywoodschaukeln, Foto siehe Anlage, - in einer einfachen Tasche mit Reißverschluss aus Geweben aus Spinnstoffen und klarsichtigen   Kunststofffolien mit bedrucktem Papiereinleger verpackt, - dreidimensional gearbeitet (somit keine Plane der Position 6306), unten offen; laut Antrag mit den Ab-   messungen von 230 cm (Breite) x 150 cm (Höhe) x 150 cm (Tiefe), - aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen, auf der Innenseite mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen   Geweben der Position 5903 aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - an den Schmalseiten vorne jeweils mit einem Reißverschluss ausgestattet; im oberen Bereich mit Ösen   aus augenscheinlich unedlem Metall (sog.

Lüftungsöffnungen) versehen, - u. a. durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt und mit einem Tunnelzug mit Kordel-   stopper ausgestattet. "Andere konfektionierte Ware (Schutzhülle) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER HÜLLE EINFARBIG AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE SCHUTZHÜLLE