SCHUTZHÜLLE.

Schutzhülle, sog. Wetterschutzhülle für Wasserzapfsäulen,…

Schutzhülle, sog. Wetterschutzhülle für Wasserzapfsäulen, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Polybeutel verpackt, - annähernd rechteckig, an einer Schmalseite offen, flachliegend in den Abmessungen von ca. 80 cm x 35 cm, - dreilagig gearbeitet, mit einer Außen- und Innenlage aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und einer Zwischenlage aus Wattierungsstoff, - an der offenen Schmalseite mittels angenähter Flausch- und Hakenbänder zu verengen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient dazu, einen Wasserhahn vor Witterung und widrigen Umwelteinflüssen zu schützen, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - aufgrund der Verwendung als Wetterschutzhülle kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305. "Andere konfektionierte Ware (Wetterschutzhülle), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE HÜLLE KONFEKTIONIERT WATTIERT DREILAGIG MEHRLAGIG SCHUTZHÜLLE

Regen-/Warnschutzüberzug, Foto siehe Anlage,…

Regen-/Warnschutzüberzug, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer anderen konfektionierten Ware und einem Sichtsignalgerät, - andere konfektionierte Ware: -- annähernd quaderförmig, auf der Rückseite mit einer ovalen Öffnung, -- aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen (signalorange), einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- vorn mit zwei aufgenähten, reflektierenden Bändern, mit jeweils sechs integrierten Ösen aus augenscheinlich unedlem Metall, in die die Leuchtdioden eingelegt sind, -- mit einer aufgesetzten Tasche aus netzartig durchbrochenen Gewirken mit Klettverschluss und einer aufgesetzten Tasche aus den vorgenannten Geweben mit Patte und Klettverschluss zur Aufnahme des Batteriefaches des Sichtsignalgeräts, -- an den Rändern mit elastischen Gewirken eingefasst, -- am Rand der Öffnung mit zwei angenähten, jeweils mit einem Klettverschluss versehenen, elastischen Bändern aus Gewirken ausgestattet, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- wird als Zubehör für Behältnisse nicht vom Kapitel 42 erfasst, - elektrisches Sichtsignalgerät: -- mit Batteriefach mit Ein-/Ausschalter und zwei Batterien als Stromversorgung, -- mit 12 Leuchtdioden, -- wahlweise mit "Dauerlichtfunktion" oder "Blinkfunktion" in zwei Geschwindigkeiten, - dient als Regenschutzüberzug und Warnschutz in der Dämmerung/Dunkelheit, der zur Erhöhung der Sichtbarkeit mit einem Sichtsignalgerät ausgestattet ist, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt die andere konfektionierte Ware gegenüber dem Sichtsignalgerät den Charakter der zusammengesetzten Ware (somit keine Ware der Position 8531). "Andere konfektionierte Ware (Regen-/Warnschutzüberzug), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE ZUM SCHUTZ GEGEN REGEN KONFEKTIONIERT MIT KLETTVERSCHLUSS SPINNSTOFFWARE MIT SICHTSIGNAL LED SCHUTZHÜLLE SIGNALGERÄT

Ausweishülle, sog. Ausweistasche, Art. Nr.…

gewebe; aus kunststoff; hülle; konfektioniert; spinnstoffware;…

Ausweishülle, sog. Ausweistasche, Art. Nr. 206-12, Foto siehe Anlage, - rechteckig; aufgeklappt in den Abmessungen: ca. 17,5 cm x 13,5 cm, - mit einer Außenseite aus einem ca. 0,3 mm dicken, einseitig (Innenseite) mit geprägtem Kunststoff (augen- scheinlich keine Zellstruktur erkennbar) überzogenen Gewebe der Position 5903 aus laut Antrag Nylon (synthetische Chemiefasern), - mit einer Innenseite aus Kunststoff und mit zwei geschlitzten Einsteckfächern aus klarsichtigem Kunststoff (beides Meterwaren des Kapitels 39), - an den Rändern mit schmalen Gewebebändern eingefasst, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag der Aufnahme von Ausweisen und Scheckkarten, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - im Hinblick auf den Umfang überwiegt der Kunststoff gegenüber den Geweben aus Spinnstoffen, im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild sind die Gewebe aus Spinnstoffen vorherrschend, in Bezug auf die Verwendung sind beide Stoffe gleichermaßen von Bedeutung, somit verleiht keiner der beiden Stoffe der Ware ihren wesent- lichen Charakter; sie ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3926 / 6307) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Ausweishülle), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: GEWEBE AUS KUNSTSTOFF HÜLLE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE MIT INNENFACH SCHUTZHÜLLE

Schutzabdeckung, sog. Lenkerabdeckung, Foto…

Schutzabdeckung, sog. Lenkerabdeckung, Foto siehe Anlage, - dreidimensional gearbeitetet; flachliegend in den Abmessungen von ca. 68 cm x 25 cm, - aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus Spinnstoffen, - entlang des Randes elastisch verengt; mit jeweils vier angenähten Haken- und Flauschbändern zur Fixierung am Lenker ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag dem Schutz von E-Bike-Displays, Schalt- und Bremshebeln usw. vor Staub, Schmutz und Regen, - aufgrund der verwendeten Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen keine Ware des Kapitels 39, - stellt sich nicht als erkennbares Zubehör für ein Fahrrad der Position 8712 dar. "Andere konfektionierte Ware (Schutzabdeckung), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE ÜBERZOGEN KONFEKTIONIERT MIT KUNSTSTOFF SPINNSTOFFWARE SCHUTZHÜLLE ZUM ABDECKEN

Reifentaschen, sog. Tasche mit vier Reifenschutzhüllen,…

aus spinnstoff; aus gewebe; konfektioniert; spinnstoffware; schutzhülle

Reifentaschen, sog. Tasche mit vier Reifenschutzhüllen, Foto siehe Anlage, - als Set mit vier Reifentaschen in einer mit Reißverschluss verschließbaren Tasche aus einfarbigen Geweben verpackt [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)], - in der Mitte aus ca. 21 cm breiten und ca. 0,5 mm dicken, bedruckten (mit einem Firmenlogo, Schriftzug und Automodell), einseitig (Innenseite) mit geprägtem Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus Spinnstoffen; mit einem Klettverschluss aus einem ca. 60 cm langen und ca. 11 cm breiten Flauschband und einem ca. 5 cm langen und ca. 21 cm breiten Hakenband, - an den Rändern jeweils aus ca. 14 cm breiten, ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen, - flachliegend mit einer Länge von ca. 224 cm und einer Breite von ca. 54 cm, - an beiden Rändern mit einem Tunnelzug elastisch verengt, - mit einem Tragegriff, - durch Zusammennähen zugeschnittener Teile konfektioniert; nicht handgearbeitet, - kein Beutel zu Verpackungszwecken der Position 6305, da dieser nicht zum Transport oder zur Lagerung der verpackten Ware bis zum Verkauf dient, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich, - dient dem Schutz der Reifen/Räder während der Aufbewahrung (z.

B. in einer Garage) und stellt sich somit nicht als erkennbares Zubehör für Kraftfahrzeuge dar. "Andere konfektionierte Ware (Reifentasche) aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE SCHUTZHÜLLE

Ware aus Leder, Kartenetui - Slim Card Case,…

Ware aus Leder, Kartenetui - Slim Card Case, Art.-Nr. 93852-6629 (0126159DB), Abbildung siehe Anlage, - Einsteckhülle für Visiten- und Kreditkarten, - laut Antrag aus Kalbsleder gefertigt, - mit einem eingeprägten Firmenlogo auf einer Seite, - auf beiden Seite mit zwei übereinanderliegenden Einsteckfächern für Kredit- und Visitenkarten (eines davon mit Sichtfenster), - mit einem Mittelfach ohne Verschluss, - teilweise gefüttert mit Spinnstoffgeweben, - flachliegend, mit den Abmessungen von ca. 11 cm (Breite) x 7,7 cm (Höhe), - keine Ware der Position 4202 aufgrund des Gesamteindrucks (nicht aufklappbar, fehlender Verschluss), - verpackt in einem bunt bedruckten Karton und einem Pappschuber. "Andere Ware aus Leder, nicht zu technischen Zwecken"

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Nationale Stichworte: AUS LEDER OHNE VERSCHLUSS LEDER SCHUTZHÜLLE

Milchweiße, flüssige Anstrichfarbe auf der…

flüssig; schutzhülle

Milchweiße, flüssige Anstrichfarbe auf der Grundlage von Acryl- oder Vinylpolymeren, in einem wässrigen Medium dispergiert oder gelöst, im Wesentlichen bestehend aus Wasser, Acryl-Dispersionen, PU-Verdicker, Sorbinsäure (Konservierungsmittel), 2-Methyl-(2H)-isothiazol-3-on (Biozid), Entschäumer und Natamycin (Antibiotikum), lt.

Antragsteller ist das Erzeugnis eine wässerige Schutzfilm-Emulsion für Roh- und Kochwürste und wird als Tauchmasse zur Vermeidung von Schimmel- und Kristallisierungsbildung (Salzaustritt) bei der Wurstproduktion eingesetzt.

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Nationale Stichworte: FLÜSSIG SCHUTZHÜLLE

Es handelt sich um einen Videokamerabezug…

kunststoffe; aus kunststoff; hülle; folie; aus pappe; pappe;…

Es handelt sich um einen Videokamerabezug aus miteinander verschweißten Folien aus - lt. Datenblatt - Polyethylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die spitz zulaufende Ware (L: 244 cm, B: 18 cm) ist an einem Ende mit einer elastischen Einführhilfe und einem Selbstklebestreifen sowie am anderen Ende mit einer etwa 17,3 x 12,6 x 0,1 cm großen Pappkarte versehen.

Sie soll als Schutzhülle für eine Videokamera bei operativen Eingriffen dienen. Der Überzug ist steril in einer Umschließung aus Kunststofffolie und Papier aufgemacht.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Kunststofffolien den Charakter der Ware.

Derartige Erzeugnisse sind zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9092 30 genannt, aus Folien hergestellt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HÜLLE FOLIE AUS PAPPE PAPPE SCHUTZHÜLLE STERIL POLYETHYLEN

Taschenüberzug, Foto siehe Anlage, - an einem…

Taschenüberzug, Foto siehe Anlage, - an einem Pappaufhänger befestigt, - entsprechend der Form eines Rucksacks zugeschnitten, mit einer ovalen Öffnung, - flachliegend mit den Abmessungen (L x B) von laut Antrag 46 x 40 cm, - aus ca. 0,2 mm dicken, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit reflektierenden Streifen und einem reflektierenden Schriftzug ausgestattet, - vorn mit einer aufgesetzten Tasche aus netzartig durchbrochenen Gewirken, - an der Öffnung mit einem elastischen Band eingefasst, - wird über einen Rucksack gestülpt und durch zwei am Rand angenähte, elastische Bänder mit Clipverschluss befestigt, dient als Regenschutz, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - wird als Zubehör für Rucksäcke nicht vom Kapitel 42 erfasst. "Andere konfektionierte Ware (Taschenüberzug), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: GEWEBE HÜLLE AUS CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE SCHUTZHÜLLE

Transporthülle, sog. Einfädelhilfe, Foto…

Transporthülle, sog. Einfädelhilfe, Foto siehe Anlage, - flachliegend mit einer Gesamtlänge von ca. 110 cm und einer Breite von bis zu 6 cm, - in Form eines zu den Enden hin schmaler werdenden Zylinders aus einem ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Gewebe aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - entlang der Längsseite mit einem Reißverschluss versehen, - an einer Schmalseiten offen und durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, an der anderen Schmalseite über einen Clipverschluss aus Kunststoff mit einem länglichen Formstück aus Kunststoff verbunden, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient der Aufnahme von Kabelsträngen und deren Einfädeln in Kabelschächte, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - aufgrund der Verwendung und der Form (Hülle) kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - die Gewebe sind insbesondere im Hinblick auf den Umfang als charakterverleihend anzusehen, damit keine Ware des Kapiels 39. "Andere konfektionierte Ware (Transporthülle) aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE SCHUTZHÜLLE