SCHUTZHÜLLE.

ОБВИВКА 3 POUZDRA 82 CASINGS 46 ENVOLTURA 25 SUOJAVAIPPA 2 ENVELOPPE DE PROTECTION 62 KÉSZÜLÉKHÁZ 10 INVOLUCRI DI PROTEZIONE 18 KORPUSI 1 KASETKI 2 INVELIŞ DE PROTECŢIE 1 KRYTY 51 OHIŠJA 28 HÖLJE 47

Schutzmantel, sog. Kettenstrebenschutz, Foto…

Schutzmantel, sog. Kettenstrebenschutz, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt; - flachliegend annähernd trapezförmig; in den Abmessungen (L x B) von ca. 26 cm x 10 cm bis 13 cm, - aus einem laut Untersuchungsergebnis ca. 3,2 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnis mit einer   Außen- und Innenlage aus Gewirken aus Spinnstoffen und einer Zwischenlage aus Zellkautschuk   (Neopren), mit einem Quadratmetergewicht von ca. 654 g (Meterware der Position 5906);   die Gewirke sind beidseitig aufgebracht und dienen damit nicht nur der Verstärkung (somit keine Ware   des Kapitels 40), - an der Längsseite der Außenseite mit einem sog.

Hakenband aus Samtgeweben, an der anderen   Längsseite auf der Unterseite mit einem sog. Flauschband aus Schlingengeweben (beide Gewebe   aus Spinnstoffen) ausgestattet, - auf der Außenseite mit einem reflektierenden Aufdruck versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient laut Antrag u. a. zum Schutz einer Fahrrad-Kettenstrebe vor Kratzern,  - stellt sich als eigenständige Ware und nicht als funktionsnotwendiges Teil eines Fahrrads    oder als ein die Verwendung des Fahrrads verbesserndes oder deren Nutzungsmöglichkeiten   erweiterndes Zubehör dar (somit u. a. keine Ware der Position 8714). "Andere konfektionierte Ware (Schutzmantel), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE KONFEKTIONIERT SCHLINGENGEWEBE DREILAGIG SPINNSTOFFWARE SCHUTZHÜLLE ZUM SCHUTZ

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen aus transparenter, miteinander vernähter Folie aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 Kapitel 39 (laut Warenkennzeichnung PVC) bestehenden Regenschutz (Art.-Nr.: SP108-99-001-099, Doona) für Kinderwagen.

An der Unterseite des Erzeugnisses befinden sich vier Befestigungsclips aus Kunststoff, an der Vorderseite ist ein Gummizug eingearbeitet.

Die Oberseite lässt sich mit einem Reißverschluss aus Spinnstoff öffnen. Die Ware ist zusammen mit einer Gebrauchsanleitung und einem kleinen Aufbewahrungsbeutel in einer verkaufsüblichen Verpackung aufgemacht.

Charakterverleihend ist im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung die Kunststofffolie.

Eine Einreihung als Teil eines Kinderwagens in die Position 8715 kommt nicht in Betracht, da es sich bei dem Erzeugnis lediglich um Zubehör für einen Kinderwagen handelt, welches nach stofflicher Beschaffenheit eingereiht wird.

Derartige Schutzhauen werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den UPos. 3926 1000 bis 3926 9050 genannt, aus Folien hergestellt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE SCHUTZHÜLLE

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine ca. 700 x 380 x 150 mm große Aufbewahrungs- oder Transporthülle.

Sie besteht auf den Längsseiten aus klarsichtigen Folien aus - laut Antrag - PVC (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) mit einer in die Seitenränder eingearbeiteten Metallverstärkung und auf den Schmalseiten aus punktuell thermisch verfestigtem Spinnstoffvlies.

Die Ware ist mit einem an drei Seiten umlaufenden Reißverschluss und zwei Tragekordeln aus Spinnstoffen  ausgestattet, die mit Ösen aus unedlem Metall verstärkt sind.

Sie dient üblicherweise dem Transport von sperrigen Textil- oder Bettwaren und kann auch als Aufbewahrungsbehältnis genutzt werden.

Im Hinblick auf den Umfang und die Formgebung bestimmen die Kunststofffolien den Charakter der Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst, aus Folien hergestellt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE MIT REISSVERSCHLUSS AUS KUNSTSTOFF TASCHE VLIESSTOFF SCHUTZHÜLLE

Schutzhülle, sog. E-Bike-Displayschutz, Art.…

Schutzhülle, sog. E-Bike-Displayschutz, Art. 49812, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in einem Karton verpackt, - rund, mit einem Durchmesser von ca. 22 cm, - doppelt gearbeitet; aus einem ca. 1,7 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnis der Position 5906 mit   einer Außen- und Innenlage aus einfarbigen Gewirken aus Spinnstoffen und einer Zwischenlage aus    Zellkautschuk (laut Antrag Nitril), mit einem Quadratmetergewicht von augenscheinlich weniger als   1500 Gramm; die Gewirke sind beidseitig aufgebracht und dienen damit nicht nur der Verstärkung, - an den Rändern zusammengenäht und mit eingearbeitetem Tunnelzug mit zwei Kordelstoppern aus-   gestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient laut Antrag für E-Bike-Displays als Schutz vor Staub und Feuchtigkeit, - stellt sich weder als Teil noch als erkennbares Zubehör für eine Ware des Abschnitts XVII dar. "Andere konfektionierte Ware (Schutzhülle) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT TUNNELZUG GEWIRKE ODER GESTRICKE DREILAGIG KAUTSCHUK SCHUTZHÜLLE

Bei der als "Liege Stay" bezeichneten…

Bei der als "Liege Stay" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Möbel in Form einer sog.

Outdoor-Liege. Die Ware besteht aus einer Außenhülle aus beschichtetem Spinnstoff (Polyester) und einer Innenfüllung aus sog.

EPS-Kügelchen (Expandiertes Polystyrol = Kunststoff). Sie hat ein Gesamtmaß von ca. 120 x 60 x 75 cm (T x B x H) und eine Liegefläche von ca. 58 x 88 cm (B x T).

Eine definierte Sitzfläche ist nicht vorhanden. Bei der aus zwei unterschiedlichen Stoffen bestehenden Liege wird der stoffliche Charakter der Ware im Hinblick auf die Stabilität weder durch die Außenhülle noch durch die Füllung bestimmt.

Hinsichtlich des äußeren Erscheinungsbildes ist jedoch die Außenhülle aus Spinnstoff charakterverleihend.

Die Ware dient dem bequemen Ruhen und wird auf Terrassen oder in Gärten auf den Boden gestellt.

Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Die Ware wird als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 sowie den Unterpositionen (HS) 9403 10 bis 9403 83 erfasstes Möbel, aus Spinnstoff, nicht handgearbeitet" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF MÖBEL SCHUTZHÜLLE

Etui für Tablet-PC, sog. Tablet-Case "Botanic",…

Etui für Tablet-PC, sog. Tablet-Case "Botanic", Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus bedruckter Kunststofffolie (Deckel) und einer Außenseite aus formgepresstem   Kunststoff (Halteschale), - die Fläche der beiden die Außenseiten bildenden Stoffe ist annähernd gleich; damit kann der charakter-   bestimmende Stoff der Außenseite nicht ermittelt werden und das Etui ist der von den gleichermaßen   in Betracht kommenden Unterpositionen (4202 9219 und 4202 9900) in der Nomenklatur zuletzt   genannten Unterposition zuzuweisen, - aufklappbar; ohne Verschluss, - die Schale aus formgepresstem Kunststoff ist passgenau zur Aufnahme eines Tablet-PCs gestaltet und   mit gerätespezifischen Aussparungen versehen, - im Deckel mit einem integrierten Magneten zum Ein-/Ausschalten des Tablet-PCs, - in den Abmessungen: ca. 18 cm (Breite) x 25 cm (Höhe) x 1 cm (Tiefe), - dient dem Transport und der Aufbewahrung eines Tablet-PCs, - kann durch Einklappen des Deckels zusätzlich als Standhalterung genutzt werden (Aufstellfunktion), - verpackt in einer Aufhängevorrichtung aus Pappe. "Ähnliches Behältnis (Etui für Tablet-PC), anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900  genannte, mit Außenseite aus formgepresstem Kunststoff"

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BEDRUCKT OHNE VERSCHLUSS ETUI POLYURETHAN SCHUTZHÜLLE AUFKLAPPBAR

Sog. Vogelschutz für Niederschlagsmesser,…

Sog. Vogelschutz für Niederschlagsmesser, im Wesentlichen bestehend aus einer ringähnlichen spezifisch geformten Vorrichtung in verschiedenen Größen (Durchmesserbereich: ca. 200 - 300 mm) mit diversen spitzen Zacken, die nach der Montage an einem bestimmten Niederschlagsmesser nach oben ragen, siehe Abbildung in der Anlage.

Das Zubehör verhindert, dass sich ein Vogel auf den Niederschlagsmesser setzt. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar ausschließlich für ein Instrument, Apparat oder Gerät für die Meteorologie bestimmt" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: SCHUTZHÜLLE ZUM SCHUTZ SCHUTZGEHÄUSE

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine schwarze Schützhülle für die Ladestation von Bluetoothkopfhörern (Apple AirPods Pro, kein Bestandteil dieser vZTA) aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das ca. B 6,5 cm x H 5 cm x T 2 cm große, elastische Erzeugnis ist mit einem aufklappbaren Deckel und einer Aussparung für den Ladeanschluss an der Unterseite versehen.

An der Seite der Hülle befindet sich eine Öse für eine Schlaufe aus Silikon, die z.B. zur Befestigung an einer Tasche dient.

Die Schutzhülle dient dem Schutz der Ladestation vor Schmutz und Beschädigung und ist zusammen mit der Silikonschlaufe in einem Kunststoffblister mit Pappumschließung verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF SCHUTZHÜLLE SILIKON ZUM SCHUTZ

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem als "Koffertragebeutel" bezeichneten Erzeugnis um eine Schutzhülle aus an der Oberseite miteinander verschweißten Folien aus HDPE (Polyethylen), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das etwa 54 x 29 x 85 cm große Erzeugnis ist an der Unterseite offen gearbeitet und verfügt an der Oberseite mittig über eine ca. 21 x 3 cm große Öffnung zum Durchführen des Koffertragegriffs.

Die mit einem Firmenlogo bedruckte Ware soll zu Transport- und Verpackungszwecken über Koffer gestülpt werden und ist nicht für eine dauerhafte Verwendung vorgesehen.

Je 100 Hüllen sind in einem Karton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3923 1010 00 bis 3923 5090 00 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF SCHUTZHÜLLE POLYETHYLEN

Bei den als "CPE Überschuhe" bezeichneten…

kunststoffe; schuh; folie; schutzhülle; aus polyethylen

Bei den als "CPE Überschuhe" bezeichneten Waren handelt es sich um ca. 450 x 150 mm große Schutzüberzüge aus blauen geprägten Kunststofffolien.

Die Erzeugnisse sind an der Oberseite (Einschlupföffnung) mit einem elastischen Gummiband versehen und dadurch gerafft.

Die Einwegartikel werden in Reinraum- oder Intensivbereichen über das Schuhwerk gezogen. Eine Einreihung in das Kapitel 64 scheidet in Anwendung der Anmerkung 1 a) zu Kapitel 64 aus, da Einwegartikel zum Bedecken der Füße oder Schuhe ohne angebrachte Laufsohle nach stofflicher Beschaffenheit einzureihen sind.

Derartige Erzeugnisse sind als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE SCHUH FOLIE SCHUTZHÜLLE AUS POLYETHYLEN