SCHUTZVORDERKAPPE.

OCHRANNÉ ŠPIČKY 7 PROTECTIVE TOE CAPS 1 PUNTERA PROTECTORA 9 COQUILLE DE PROTECTION, CHAUSSURE 273 PUNTALI PROTETTIVI 2 BESCHERMENDE SCHOENNEUS 5 OCHRONNE WZMOCNIENIE CZUBKÓW BUTÓW 6 OCHRANNÉ ŠPIČKY TOPÁNKY 1 SKYDDSTÅHÄTTA 7

Den Angaben des Antragstellers zufolge handelt…

Den Angaben des Antragstellers zufolge handelt es sich um ein medizinisches Schlauchsystem mit zwei Schenkeln und Ventilen, das innerhalb einer Infusionstherapie angewendet wird.

Es wurde ein Y-Schlauchverbinder mit drei transparenten Schläuchen aus Kunststoff vorgelegt.

Zwei Schlauchenden sind mit Luer-Lock-Anschlüssen mit integrierten Rückschlagventilen und zwei Schlauchklemmen aus Kunststoff versehen.

Das dritte Schlauchende weist einen Luer-Lock-Anschluss und eine Verschlusskappe aus Kunststoff auf. Das Erzeugnis ist in einer Einzelverpackung steril verpackt.

Die Ware stellt sich nicht als erkennbares Zubehör für medizinische Geräte dar. Für die zusammengesetzte Ware sind die Schläuche mit Verbindungsstücken charakterverleihend.

Die Ware ist daher als anderer Schlauch aus Kunststoff, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken in den TARIC-Code 3917 3300 90 des Zolltarifs einzureihen.

 

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SCHUTZVORDERKAPPE BIEGSAM SCHLAUCH

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; schutzvorderkappe; verschluss; flasche

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine zweiteilige Verschlusskappe aus charakterverleihenden Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die zylindrische Ware (Höhe ca. 3,4 cm, Durchmesser ca. 4,3 cm) besteht aus einem Schraubaufsatz, der sich am oberen Ende sowohl durch eine integrierte Kautschuk- als auch geschäumte Kunststoffdichtung auszeichnet und an der Unterseite mit einem Gewinde versehen ist.

Zusätzlich ist auf der Oberseite ein abnehmbarer, passgenauer Stülpdeckel aufgesteckt. Gemäß den Angaben der Antragstellerin dient das Erzeugnis als Verschluss für Lösungsmittelflaschen (nicht Gegenstand des Gutachtens) und wird zolltariflich als "Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse aus Kunststoffen, andere als Verschluss- oder Flaschenkapseln" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SCHUTZVORDERKAPPE VERSCHLUSS FLASCHE

Bei dem durch ein Warenmuster und eine technische…

Bei dem durch ein Warenmuster und eine technische Zeichnung veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine Verschlusskappe aus Polyethylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die kreiszylinderförmige, tiefgezogene Ware (Ø ca. 6,5 cm, H: ca. 1,7 cm) ist mit diversen Rillen versehen und dient dem Verschließen von befüllten Tonerflaschen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse aus Kunststoffen, andere als Verschluss- oder Flaschenkapseln" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SCHUTZVORDERKAPPE VERSCHLUSS TONER

Atmospheric 4-Level-Profiling-Kit, 8150-662,…

Atmospheric 4-Level-Profiling-Kit, 8150-662, - aus vier je zylinderförmigen Luftfiltern mit einem Metall-Schutzgitter und Messingstutzen zum Anschließen eines Schlauchs, mit einem Durchmesser von ca. 5 cm, - zum Ansaugen von Gasproben aus unterschiedlichen Höhen über dem Boden, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Beipack (vier Schlauchschnellverbinder, vier Schutzkappen).

Die Luftfilter bestimmen den Charakter des Ganzen. "Apparat zum Filtrieren oder Reinigen von Gasen, keine Luftansaugfilter für Kolbenverbren- nungsmotoren, keine Ware des TARIC-Codes 8421 3915 00, Apparat zum Filtrieren von Luft (Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus Luftfiltern und nicht charakterbestimmendem Beipack) - sog.

Atmospheric 4-Level-Profiling-Kit"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG SCHUTZVORDERKAPPE FILTER GASFILTER LUFTFILTER

Schuhteil (lt. Antrag: "uvex Zehenschutzkappe";…

aus kunststoff; schutzvorderkappe

Schuhteil (lt. Antrag: "uvex Zehenschutzkappe"; Foto siehe Anlage) - zur Verstärkung der Festigkeit und Steifheit des Schuhvorderteiles, - in Form einer inneren, nicht herausnehmbaren Vorderkappe aus (lt.

Antrag) Kunststoff, - mit angebrachter, flexibler Lippe, - zur Herstellung von Sicherheitsschuhen, - (lt.

Antrag) nicht handgearbeitet "Schuhteile, andere als in den Unterpositionen 6406 1010 10 bis 6406 9090 20 genannt"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF SCHUTZVORDERKAPPE

Sicherheitsschuhe (lt. Antrag:"Moderne…

oberteil, schuhwerk; aus leder; laufsohle; aus kunststoff; schuh;…

Sicherheitsschuhe (lt. Antrag:"Moderne Sicherheitsschuhe, (Art. 384083): schwarz-rot", Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen (lt.

Antrag) aus Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend), Spinnstoff und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - mit Schnürsenkelverschluss mit abstehenden Metallhaken, - mit einem Metallschutz in der Vorderkappe "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Leder, andere als in den UPos. 6403 1200 bis 6403 2000 genannt, mit einem Metallschutz in der Vorderkappe"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK AUS LEDER LAUFSOHLE AUS KUNSTSTOFF SCHUH MIT SCHNÜRSENKELVERSCHLUSS DEN KNÖCHEL NICHT BEDECKEND SCHUTZVORDERKAPPE SICHERHEITSAUSRÜSTUNG

Sicherheitsstiefel (lt. Antrag: "Sicherheitsstiefel,…

oberteil, schuhwerk; aus leder; laufsohle; aus kunststoff; aus…

Sicherheitsstiefel (lt. Antrag: "Sicherheitsstiefel, Art. 384175, schwarz-rot"; Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (lt.

Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil sind Stücke aus Kunststoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, - mit Metallschutz in der Vorderkappe "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen 6403 1200 bis 6403 2000 genannt, mit einem Metallschutz in der Vorderkappe"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK AUS LEDER LAUFSOHLE AUS KUNSTSTOFF AUS METALL SCHUTZSCHUH SCHUTZVORDERKAPPE

Halbschuhe (lt. Antrag: "Sicherheitsschuh…

oberteil, schuhwerk; aus leder; laufsohle; aus kautschuk; aus…

Halbschuhe (lt. Antrag: "Sicherheitsschuh "Milano", siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt.

Antrag) Kautschuk, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend), Spinnstoff und Kautschuk, - auf das Oberteil sind Stücke aus Spinnstoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Kordelstopperverschluss, - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet (keine Sportschuhe), - mit Metallschutz in der Vorderkappe "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen 6403 1200 bis 6403 2000 genannt, mit einem Metallschutz in der Vorderkappe"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK AUS LEDER LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK AUS METALL SCHUTZSCHUH SCHUTZVORDERKAPPE

Halbstiefel (lt. Antrag: "Sicherheitsstiefel",…

Halbstiefel (lt. Antrag: "Sicherheitsstiefel", siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil sind Stücke aus Kunststoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet (keine Sportschuhe), - mit Metallschutz in der Vorderkappe

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK AUS LEDER LAUFSOHLE AUS KUNSTSTOFF AUS METALL SCHUTZSCHUH SCHUTZVORDERKAPPE

Halbschuhe (lt. Antrag: "Sicherheitschuh…

oberteil, schuhwerk; aus leder; laufsohle; aus kautschuk; aus…

Halbschuhe (lt. Antrag: "Sicherheitschuh Palermo Art.-Nr.: 8046743", siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt.

Antrag) Kautschuk, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend), Spinnstoff und Kautschuk, - auf das Oberteil sind Stücke aus Leder und Spinnstoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet (keine Sportschuhe), - mit Metallschutz in der Vorderkappe

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK AUS LEDER LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK AUS METALL SCHUTZSCHUH SCHUTZVORDERKAPPE