SCHWAMM.

СЮНГЕР, ГЪБА 7 MYCÍ HOUBY 12 SVAMPE 2 SPONGES 47 ESPONJA 15 PESUKÄSNAD 4 SIENI 8 ÉPONGE 260 SZIVACS 5 SPUGNE 15 SPONSEN 32 GĄBKI 49 ŠPONGIE 3 TVÄTTSVAMP 10

Es handelt sich bei dem sog. „ABC Magnetfeld…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; magnet; tafel; schwamm;…

Es handelt sich bei dem sog. „ABC Magnetfeld Polypropylen 249027“ um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einer ca. 29 cm x 22,7 cm großen, aufstellbaren und beschreibbaren Tafel, die auf der Vorderseite aus einer mit Linien versehenen Magnetfolie und auf der Rückseite aus Pappe besteht, -zwei Kreidestücke ohne Schutzmantel, -einem ca. 6 cm x 3 cm großen Schwamm mit Kunststoffgriff und -62 schwach magnetischen Buchstaben.

Aufgrund der Bedeutung für die Verwendung bestimmt die Tafel den Charakter der Warenzusammenstellung.

Die Erzeugnisse sind gemeinsam verwendbar und werden in einem Kunststoffbehältnis aufbewahrt.

Das in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackte Erzeugnis ist als "Tafel zum Schreiben oder Zeichnen, auch gerahmt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF MAGNET TAFEL SCHWAMM KREIDE

Angaben des Antragstellers: Insektenschwamm…

Angaben des Antragstellers: Insektenschwamm für Scheiben und Scheinwerfer aus Polyurethan Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein blockförmiger, gelber Schwamm aus zelligem Weichschaum (Polyurethan) vorgelegt.

Der Schwamm hat die Abmessungen 10 x 7 x 3,5 cm. Befund: Es handelt sich um einen regelmäßigen Block aus Polyurethan-Weichschaum.

Es liegt eine Ware der Unterposition (KN) 3921 1310 vor.

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Nationale Stichworte: POLYURETHAN SCHWAMM REINIGUNGSGERÄT BLOCK

Es handelt sich um eine Zusammenstellung…

Es handelt sich um eine Zusammenstellung zur Reinigung von Schuhen, bestehend aus einer Bürste mit Holzgriff, einem Schwamm, einem konfektionierten Mikrofasertuch sowie flüssigem Reinigungsmittel in einer Kunststoffflasche (150 ml).

Die Erzeugnisse sind in einem wiederverwendbaren Kunststoffbeutel aufgemacht. Die Zusammenstellung ist als "Reisezusammenstellung zum Reinigen von Schuhen" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS HOLZ SCHUH SCHWAMM BÜRSTE FLASCHE REINIGUNGSMITTEL

Es handelt sich um Halterungen, bestehend…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; aus stahl; aus unedlem…

Es handelt sich um Halterungen, bestehend aus einem Fuß aus einem U-förmig abgewinkelten Stahlblech, das mit einer rechteckigen Vertiefung und einer Lochung versehen und zu zwei ausgestanzten, leicht nach oben gebogenen "Rastnasen" ausgearbeitet ist sowie einer gelochten, zylindrischen Aufnahmevorrichtung aus Stahlblech, die außen mit einem spiralförmig gewundenen, an einem Ende zu einem Haken ausgeformten Stahldraht versehen und am vorderen Ende mit einem hülsenförmigen Endstück aus Kunststoff ausgestattet ist.

Die Aufnahmevorrichtung ist mit dem Fuß verschraubt und durch die "Rastnasen" gesichert.

Die noch nicht zusammengesetzten Erzeugnisse sind gemeinsam mit einem Reinigungsschwamm aus nicht metallischen Stoffen in einem Kunststoffbeutel und einer bunt bedruckten Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Sie dienen als Ständer für Lötkolben. - Antragstellerangaben - Bei der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Halterung ist Stahl aufgrund des Umfangs und im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmend.

Die Halterungen bestimmen in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten TARIC-Codes genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL HALTER SCHWAMM DRAHT BLECH

Es handelt sich um eine zusammengesetzte…

Es handelt sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer insgesamt ca. 27 cm langen Bürste mit einem zylindrischen, ca. 6 cm langen Bürstenkopf aus zwei mit Kunststoff beschichteten, miteinander verdrillten Metalldrähten, in die Nylonborsten eingelassen sind.

Der Bürstenkopf hat einen Durchmesser von ca. 3,5 cm. Am oberen Ende ist die Bürste mit einem Schaumstoffschwamm zur Feuchtreinigung zusammengesetzt.

Der zum unteren Ende hin breiter werdende Stiel der Bürste besteht aus Kunststoff. In das untere Ende des Griffs, das mit einer Lochung zum Aufhängen versehen ist, befindet sich eine weitere, ca. 5,5 cm lange Bürste mit Nylonborsten und einem Durchmesser von ca. 1,3 cm, die durch das Aufdrehen des Griffendes genutzt werden kann.

Die beiden Bürsten bestimmen insbesondere aufgrund der Menge und im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Das mit einem bedruckten Anhänger versehene Erzeugnis dient zum Reinigen im Haushalt und ist als "andere als in den Unterpositionen (KN) 9603 1000 bis 9603 9010 erfasste Bürstenware, Bürstenware für die Haushaltsreinigung" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL SCHWAMM BÜRSTE DRAHT

Es handelt sich bei den sog. "Schreibtafeln,…

Es handelt sich bei den sog. "Schreibtafeln, Art. 58952, 12er Pack" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einer schwarzen Tafel mit Holzrahmen (26 cm x 18,5 cm; Höhe x Breite), fünf Stück weißer Kreide ohne festen Schutzmantel, und einem herzförmigen Schwamm aus PET, gemeinsam verpackt.

Die Kreide eignet sich zum Beschreiben bzw. der Schwamm zum Reinigen der abwischhbaren der Tafel.

Die Tafel bestimmt aufgrund der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung.

Die Ware ist als "Tafel zum Schreiben oder Zeichnen, auch gerahmt" einzureihen.  

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ TAFEL SCHWAMM KREIDE GERAHMT

Angaben des Antragstellers: Schwamm (10er…

polyester; polyurethan; schwamm; reinigungsgerät; block

Angaben des Antragstellers: Schwamm (10er Set) Feststellungen an einem Warenmuster: Gelber Schaumstoffblock mit einer blauen Filzauflage.

Abmessungen: 8 x 5,4 x 2,5 cm (Dicke Filz ca. 5 mm). Der Schaumstoffblock besteht aus Polyurethan, der Nadelfilz aus Polyester.

Befund: Es handelt sich um einen regelmäßigen Block aus Polyurethan-Weichschaum und einen Nadelfilz.

Der Weichschaum überwiegt nach dem Umfang und ist daher charakterbestimmend. Es liegt eine Ware der Unterposition (KN) 3921 1310 vor.

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Nationale Stichworte: POLYESTER POLYURETHAN SCHWAMM REINIGUNGSGERÄT BLOCK

Bei der Ware handelt es sich um einen "Schwammapplikator",…

Bei der Ware handelt es sich um einen "Schwammapplikator", bestehend aus einem ca. 0,5 cm breiten und 10 cm langen Stab aus Kunststoff, an dessen Ende sich eine ca. 2 cm lange Metallzwinge befindet, die ein spitz zulaufendes, abgerundetes, schwammähnliches Kissen hält.

Die Ware ist dazu bestimmt, Kosmetika mittels des Kissens auf die Haut aufzutragen und ist in einer durch eine Schlaufe verschließbaren, durchsichtigen Hülle aus Kunststoff für den Einzelverkauf aufgemacht.

Der Applikator ist als "Kissen, zum Auftragen von Kosmetik- oder Körperpflegemitteln" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF KISSEN SCHWAMM

Es handelt sich bei dem als "NAN 8387937…

Es handelt sich bei dem als "NAN 8387937 Spülschwämme 4-er Set" bezeichneten Erzeugnis um dreilagige Reinigungsschwämme (Abmessungen ca. 10,5 x 7 x 2,3 cm) mit geschwungen zugeschnittenen Längsseiten, bestehend aus einer Mittellage aus gelbem, geschäumten Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, einer Außenlage aus hellblauem, zelligem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 sowie einer Scheuerlage aus einem blauen Spinnstoffvlies (ohne Schleifmittel lt. ergänzenden Antragsangaben).

Derartige Erzeugnisse dienen der Haushaltsreinigung. Hinsichtlich der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind der Kunststoff und der Vliesstoff gleichbedeutend, im Hinblick auf den Umfang überwiegt der Kunststoff und ist als charakterverleihend anzusehen.

Aufgrund der Form sind die Schwämme weitergehend bearbeitet als in Anmerkung 10 zu Kapitel 39 zugelassen.  Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3924 9000 10 0 und 3924 9000 90 1 genannt".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF SCHWAMM MIT SPINNSTOFF

Reinigungsset, sog. Tellerwäscher Set, 8036726,…

Reinigungsset, sog. Tellerwäscher Set, 8036726, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Geschirrtuch, einem Schwammtuch und einem   Schaber, gemeinsam in einer Pappbanderole für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung   eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Geschirrtuch: -- rechteckig, in den Abmessungen von ca. 66 cm x 41 cm, -- aus ca. 0,5 mm dicken, bedruckten, strukturierten Geweben aus synthetischen Chemiefasern    (laut Antrag: Mikrofasern), -- an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (somit konfektioniert), -- wird üblicherweise gewaschen, - Schwammtuch: -- annähernd rechteckig, in den Abmessungen von ca. 21 cm x 17 cm, -- aus einem dreilagigen, vollständig verklebten und thermisch abgeteilt versteppten Flächenerzeugnis     mit Außenlagen aus einfarbigen Schlingengewirken aus laut Antrag Polyester und Polyamid    (beides synthetische Chemiefasern) und einer Zwischenlage aus Schaumkunststoff (Meterware der    Position 5811), -- an den Rändern wellenförmig zugeschnitten und gleichzeitig heiß verschweißt (somit konfektioniert), - Schaber: -- annährend tropfenförmig mit einer ovalen Aussparung als Aufhängeöse, mit den max.

Abmessungen    von laut Antrag ca. 15,5 cm x 9 cm x 1 cm, -- aus Kunststoff (laut Antrag: Silikon), -- dient zum Abschaben von am Geschirr anhaftenden Speiseresten, - im Hinblick auf die Verwendung sind der Schaber, das Geschirrtuch und das Schwammtuch   gleichbedeutend, insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleiht jedoch das Geschirrtuch der   Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter (somit keine Ware der Position 6307). "Küchenwäsche aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, aus Geweben"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG GEWEBE MIT SAUM AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SCHWAMM WASCHBAR MIKROFASER