SCHWAMM.

СЮНГЕР, ГЪБА 7 MYCÍ HOUBY 13 SVAMPE 2 SPONGES 47 ESPONJA 16 PESUKÄSNAD 4 SIENI 8 ÉPONGE 284 SZIVACS 5 SPUGNE 16 SPONSEN 32 GĄBKI 52 ŠPONGIE 4 TVÄTTSVAMP 11

Bei der als "Kombitafel“ bezeichneten…

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Bei der als "Kombitafel“ bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - drei Dauermagneten - zehn Stecknadeln - vier Stücken weißer Kreide zum Schreiben - einem Schwamm und - einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware.

Bei der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware handelt es sich um eine gerahmte Tafel in den Abmessungen 60 x 140 x 1,8 cm (H x B x T).

Die Tafel ist auf der Vorderseite in zwei gleich große Felder unterteilt. Ein Feld besteht aus einer wiederbeschreibbaren Fläche aus magnethaftender Tafelfolie.

Es kann mit Kreide beschrieben und mit den mitgelieferten Magneten als Notizzettelhalter verwendet werden.

Das andere Feld ist mit einer Presskorkplatte beklebt und dient als Pinnwand. Bei der aus wiederbeschreibbarer Tafel und Korkpinnwand zusammengesetzten Ware sind beide Bestandteile hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung und des Umfangs (Fläche) als gleichbedeutend anzusehen.

Die Ware wird deshalb in die zuletzt genannte, der in Betracht kommenden Positionen eingereiht.

Die Magnete und Stecknadeln lassen sich an der Tafel bzw. Presskorkplatte anbringen und die Kreide ist zum Beschreiben der Tafel geeignet.

Der Charakter der Warenzusammenstellung wird im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes durch die zusammengesetzte Ware bestimmt.

Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit Montagematerial in einer Verkaufsumschließung verpackt. Die Warenzusammenstellung wird als "Tafel zum Schreiben, auch gerahmt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ MAGNET TAFEL STECKNADEL SCHWAMM KREIDE ZUM AUFHÄNGEN

Anderes Haarbehandlungsmittel; Haarfärbemittel…

Anderes Haarbehandlungsmittel; Haarfärbemittel Bei der Ware handelt es sich laut Angaben des Antragstellers um einen Applikator aus Kunststoff, in dessen Mitte ein Haarfärbemittel (deklarierter Inhalt 2 x 7 g; Farben schwarz, dunkelbraun, mittelbraun oder hellbraun) zum punktuellen Färben von grauen Haaren abgefüllt ist.

Mithilfe einer Bürsten- bzw. Schwammfunktion, die auf je einer Seite des Applikators angebracht ist, kann mittels Druck auf die Applikatormitte das Haarfärbemittel auf die Haare aufgetragen werden.

Der Applikator ist durch zwei schwarze Kunststoffkappen verschließbar und in einer schwarzen Pappfaltschachtel als Haarbehandlungsmittel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Schachtel ist an einem bunt bedruckten Pappschild befestigt, welches Angaben zur Zusammensetzung sowie zur Anwendung zeigt.

Die Ware ist als anderes, zubereitetes Haarbehandlungsmittel in die Position 3305 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

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Nationale Stichworte: IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF KOSMETIKA/RIECH-/SCHÖNHEITSMITTEL SCHWAMM BÜRSTE

Kulturen von Mikroorganismen; biologischer…

polyurethan; schwamm; kultur von mikroorganismen; aquarium; enthält…

Kulturen von Mikroorganismen; biologischer Wasseraufbereiter Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um Kulturen von Mikroorganismen, die auf einem grünen, als Trägermaterial dienenden Polyurethanschwamm aufgetragen sind.

Der Schwamm wird in einem Filtersystem für Aquarien eingesetzt, um den Nitratgehalt im Aquariumwasser und somit das Algenwachstum herabzusetzen.

Die Ware ist zusammen mit einer Gebrauchsanweisung in einem Klarsichtfolienbeutel eingeschweißt und in einem bunt bedruckten Original-Faltkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Es liegt eine aus Polyurethanschaum und Kulturen von Mikroorganismen bestehende Ware vor. Der Charakter der Ware wird durch die Kulturen von Mikroorganismen bestimmt.

Zolltariflich handelt es sich um ein Erzeugnis auf der Grundlage von Kulturen von Mikroorganismen der Unterposition 3002 9050 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: POLYURETHAN SCHWAMM KULTUR VON MIKROORGANISMEN AQUARIUM ENTHÄLT MIKROORGANISMEN

Spielzeug in Form eines „Kaufmannsladens…

Spielzeug in Form eines „Kaufmannsladens für Kinder“ in Form einer Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem noch nicht zusammengesetzten Kaufladen (charakterverleihend) -- überwiegend aus Holz gefertigt - lt.

Antragsangaben -- in den Abmessungen von ca. 83 x 110 x 75 cm -- mit einem Wandregal mit bedruckter Rückwand mit Ablagefläche mit drei Schubladen und einer    Schiebetür sowie einer Markise aus Spinnstoff, einem Verkaufstresen mit integrierter Tafel    (zusammengesetzte Ware , wobei der Tresen charakterverleihend ist) sowie einer seitlichen Ablage,    die das Regal mit dem Tresen verbindet -- ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit - mit fünf Stücken Kreide sowie einem Reinigungsschwamm für die Tafel - dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern - mit Montagematerial in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genannt, nicht handgearbeitet aus Holz" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG SCHWAMM KREIDE

Bei dem sog." Grilltool 3 in 1"…

Bei dem sog." Grilltool 3 in 1" handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, im Wesentlichen bestehend aus: - einer Fassung aus Kunststoff, welche aus einem Haltegriff und daran zwei schräg zueinander angebrachten Kunststoffflächen besteht, -- auf der einen Kunststofffläche ist ein Schwamm zur Feuchtreinigung aufgebracht (6 cm Breite), -- die andere Kunststofffläche (Fassung) ist mit Stahlborsten (Einzugsmaterial) versehen (6 cm Breite) und -- einem vorderseitig angebrachten Schaber (7 cm Breite) aus unedlem Metall zum Lösen von Schmutz auf einem Grill.

Der Schwamm, die Bürste sowie der Schaber sind gleichermaßen zu verwenden, so dass eine charakterbestimmende Funktion der Ware nicht feststellbar ist.

Es erfolgt eine Einreihung in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Position.

Das Erzeugnis ist als "andere als in den Unterpositionen 9603 1000 bis 9603 9010 erfasste Bürste, Bürstenware für die Haushaltsreinigung" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL SCHWAMM BÜRSTE

Nach den Antragsangaben sowie dem vorliegenden…

mehrlagig; schwamm; für die körperpflege; mit spinnstoff; für…

Nach den Antragsangaben sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem als "Luffa Massage Pad" bezeichneten Erzeugnis um einen rechteckigen Massageschwamm (Abmessungen ca. 12 x 11 cm).

Das Massagepad besteht aus einer Vorderseite aus Luffa (Zellgewebe des Schwammkürbis), einer Zwischenlage aus Schaumkunststoff und einer Rückseite aus Frottiergewirke.

Der Rand ist mit einem Spinnstoffgewebeband eingefasst. Auf der Rückseite ist die Ware mit einem elastischen Griffband und einer Aufhängeschlaufe aus Spinnstoffen ausgestattet.

Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit haben sich nicht ergeben. Der Charakter des in einem Papierpouch in einer bedruckten Pappschachtel verpackten Erzeugnisses wird insbesondere im Hinblick die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Massageschwamm durch die Vorderseite aus Luffa bestimmt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware aus Luffa, nicht handgearbeitet".

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Nationale Stichworte: MEHRLAGIG SCHWAMM FÜR DIE KÖRPERPFLEGE MIT SPINNSTOFF FÜR DIE KÖRPERREINIGUNG

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen schwarzgrauen, halbkugelförmigen (Ø ca. 7 cm) so genannten "Konjac-Schwamm, Art. 16123" zur Gesichtsreinigung.

Gemäß den Antragsangaben ist dem Schwamm, welcher über eine Spinnstoffkordel zum Aufhängen verfügt, ein Anteil an Bambuskohle zugesetzt.

Die Ware besteht aus pflanzlichen, natürlichen Polymeren der Konjac-Wurzel. Bei dem festen, feinporigen "Faserverbund" handelt es sich zolltarifrechtlich um einen Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Erzeugnissen um "Hygiene- oder Toilettengegenstände aus Kunststoffen, andere als Bügelbretter und -tische, andere als Hygienegegenstände für Zwecke der Monatshygiene aus Kunststoffen (Menstruationstassen, Menstruationsschwämmchen)".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF SCHWAMM FÜR DIE KÖRPERPFLEGE MIT SPINNSTOFF ZUM AUFHÄNGEN

Bei der als "Set - Silikonbürste und…

Bei der als "Set - Silikonbürste und Schwamm; Art.Nr. 21336 und 21611" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set, bestehend aus - einem im Durchmesser ca. 14 cm großen, beweglichen Schwamm mit beidseitig in Kreisen angelegten Borsten von 0,6 cm Länge.

Die aus Silikon bestehende Ware wurde in einem Stück gefertigt und besitzt eine Aufhängeöse bzw. einen Saugnapf zum Anhängen, - einer ca. 24 cm langen Bürste mit einem Stiel und einer Fassung aus Kunststoff und ca. 1,8 cm langen Silikonborsten als Einzugsmaterial.

  Die Erzeugnisse dienen zum Reinigen von empfindlichen Oberflächen (z.B. Geschirr) bzw. im Haushalt.

Das gemeinsam verpackte Set ist als "andere Ware als in den Unterpositionen 9603 1000 bis 9603 9010 genannt, Bürstenware für Haushaltsreinigung" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS SILIKON SCHWAMM BÜRSTE VERSCHIEDENE WAREN ZUM REINIGEN

Es handelt sich bei dem sog. „ABC Magnetfeld…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; magnet; tafel; schwamm;…

Es handelt sich bei dem sog. „ABC Magnetfeld Polypropylen 249027“ um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einer ca. 29 cm x 22,7 cm großen, aufstellbaren und beschreibbaren Tafel, die auf der Vorderseite aus einer mit Linien versehenen Magnetfolie und auf der Rückseite aus Pappe besteht, -zwei Kreidestücke ohne Schutzmantel, -einem ca. 6 cm x 3 cm großen Schwamm mit Kunststoffgriff und -62 schwach magnetischen Buchstaben.

Aufgrund der Bedeutung für die Verwendung bestimmt die Tafel den Charakter der Warenzusammenstellung.

Die Erzeugnisse sind gemeinsam verwendbar und werden in einem Kunststoffbehältnis aufbewahrt.

Das in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackte Erzeugnis ist als "Tafel zum Schreiben oder Zeichnen, auch gerahmt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF MAGNET TAFEL SCHWAMM KREIDE

Angaben des Antragstellers: Insektenschwamm…

Angaben des Antragstellers: Insektenschwamm für Scheiben und Scheinwerfer aus Polyurethan Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein blockförmiger, gelber Schwamm aus zelligem Weichschaum (Polyurethan) vorgelegt.

Der Schwamm hat die Abmessungen 10 x 7 x 3,5 cm. Befund: Es handelt sich um einen regelmäßigen Block aus Polyurethan-Weichschaum.

Es liegt eine Ware der Unterposition (KN) 3921 1310 vor.

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Nationale Stichworte: POLYURETHAN SCHWAMM REINIGUNGSGERÄT BLOCK