SCHWARZ.

ЧЕРЕН 9 ČERNÝ 80 SORT 11 ΜΑΥΡΟΣ 5 BLACK 259 NEGRO 2 MUSTA 10 NOIR 222 FEKETE 11 NERO 34 JUODIEJI 4 ZWART 180 CZARNY 35 PRETO 1 NEGRU 2 ČIERNY 21 ČRN 36 SVART 108

Es handelt sich um einen ca. 15,5 cm langen…

Es handelt sich um einen ca. 15,5 cm langen Stift mit einem Durchmesser von ca. 2,4 cm mit einer abnehmbaren Schutzkappe.

Der Stift ist mit schwarzer Farbe gefüllt und verfügt über eine poröse Spitze. Er soll zum Nachfärben von Schuhsohlen verwendet werden.

Der Schreiber ist in einem Metallröhrchen verpackt. Er wird als "Schreiber mit poröser Spitze" eingereiht.

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Nationale Stichworte: SCHWARZ FARBEN ZUM SCHREIBEN

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem als "Ventilwerkzeug" bezeichneten Erzeugnis um eine etwa 2,3 cm lange Montagehilfe aus Nylon (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) für Fahrradventileinsätze.

Die zylindrische Ware verfügt an der Unterseite über ein Innengewinde zur Verwendung als Ventilkappe (Innendurchmesser ca. 7 mm) und ist an der Oberseite zu einer Öse ausgeformt.

Die Öse ist passgenau zur Aufnahme eines Sclaverand-Fahrradventil-Einsatzes gearbeitet, um diesen manuell in die Gewindehülse des Fahrradschlauches (nicht Gegenstand dieser Auskunft) einzuschrauben.

Eine Einreihung in die Position 8481 kommt nicht in Betracht, da sich die Montagehilfe nicht als funktionsnotwendiges Teil des Ventils darstellt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoff, nicht von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 erfasst".

 

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF NYLON SCHWARZ

Nach den Angaben des Antragstellers handelt…

Nach den Angaben des Antragstellers handelt es sich um ein Granulat aus EPDM- Abfällen der industriellen Produktion mit einer Körnung von 1-3 mm.

Es wurde kein Warenmuster vorgelegt. Die Ware ist als Abfälle aus Weichkautschuk, auch zu Pulver oder Granulat zerkleinert in die Unterposition (KN) 4004 0000 des Zolltarifs einzureihen.

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Nationale Stichworte: SCHWARZ KAUTSCHUK VULKANISIERT ABFALL WEICH

Angaben: Levitationskohlematrize; Form: Scheibe (Durchmesser:…

Angaben: Levitationskohlematrize; Form: Scheibe (Durchmesser: 27 mm, Höhe: 5,7 mm, Winkel von 3°) mit einer Nut; Material: Graphit; Herstellung: Ausgangsmaterial: Block aus ISO-Graphit R7340 (wurde bei 3000 °C graphitiert), bestehend aus reinem Kohlenstoff in Graphitstruktur, Sägen von Vierkantstäben entsprechend des Teiledurchmessers, anschließende Dreh- und Fräsbearbeitung nach Zeichnung, keine nachträgliche Behandlung durch Wärme oder Tränkung; Verwendungszweck: Einsatz bei Heißformung von Glasfläschchen.

Befund: Waren aus Grafit und anderem Kohlenstoff, nicht für elektrotechnische Zwecke.  

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Nationale Stichworte: KOHLENSTOFF SCHWARZ MINERALISCHES ERZEUGNIS

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um eine sog. „Tonerbehälterkappe“ aus Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das schwarze, zylindrische Erzeugnis (Außendurchmesser ca. 6,2 cm; H ca. 6,2 cm) verfügt über diverse Absätze sowie ein Innengewinde.

Die Ware dient dem sicheren Verschließen einer Abfalltonerbox von Fotokopiergeräten (nicht Gegenstand der vZTA).

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Deckel aus Kunststoff, andere als Verschluss- oder Flaschenkapseln".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL MIT GEWINDE SCHWARZ TONER TONERKARTUSCHE

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um eine sog. „Sushischale mit Deckel - 80325“ aus Polystyrol (PS und BOPS), einem Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die schwarze, rechteckige Sushischale (L ca. 16,0 cm; B ca. 9,1 cm; H ca. 2,0 cm) verfügt über einen passgenauen, klarsichtigen Stülpdeckel (L ca. 16,5 cm; B ca. 9,6 cm; H ca. 3,0 cm); Größe "S".

Die Ware dient dem Verpacken und Transportieren von Lebensmitteln im Handel und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Transport- und Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Schachteln (einschließlich Dosen) und ähnliche Waren, andere als in den Codenummern 3923 1010 00 0 bis 3923 1090 10 0 genannt".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL DURCHSICHTIG SCHWARZ POLYSTYROL DOSE, VERPACKUNG RECHTECKIG

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um eine sog. „Sushischale mit Deckel - 80336“ aus Polystyrol (PS und BOPS), einem Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die schwarze, längliche Sushischale (L ca. 22,0 cm; B ca. 9,0 cm; H ca. 2,0 cm) verfügt über einen passgenauen, klarsichtigen Stülpdeckel (L ca. 22,4 cm; B ca. 9,5 cm; H ca. 3,1 cm); Größe "Slim".

Die Ware dient dem Verpacken und Transportieren von Lebensmitteln im Handel und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Transport- und Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Schachteln (einschließlich Dosen) und ähnliche Waren, andere als in den Codenummern 3923 1010 00 0 bis 3923 1090 10 0 genannt".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL DURCHSICHTIG SCHWARZ POLYSTYROL DOSE, VERPACKUNG RECHTECKIG

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um eine Sushischale sog. „Bento Box mit Deckel - 80360“ aus Polystyrol (PS und BOPS), einem Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die rot-schwarz gemusterte, quadratische Sushischale (L ca. 21,4 cm; B ca. 21,4 cm; H ca. 3,2 cm) ist innenseitig in vier Bereiche unterteilt und verfügt über einen passgenauen, klarsichtigen Stülpdeckel (L ca. 20,9 cm; B ca. 20,9 cm; H ca. 2,0 cm).

Die Ware dient dem Verpacken und Transportieren von Lebensmitteln im Handel und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Transport- und Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Schachteln (einschließlich Dosen) und ähnliche Waren, andere als in den Codenummern 3923 1010 00 0 bis 3923 1090 10 0 genannt".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL DURCHSICHTIG SCHWARZ POLYSTYROL ROT DOSE, VERPACKUNG

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um einen Abfalleimer (Farbvariationen weiß und schwarz), bestehend aus einem Gehäuse mit Deckel aus Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die nahezu zylindrische Ware (H ca. 30,5 cm; ø ca. 23,0 cm) verfügt über einen herausnehmbaren Inneneimer aus Kunststoff mit einem Henkel aus Stahldraht und weist am unteren Ende ein Fußpedal aus Kunststoff mit zum Deckel führendem Klappmechanismus aus unedlem Metall auf.

Das Erzeugnis wird üblicherweise als Abfalleimer im Haushalt verwendet. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware wird durch den Kunststoff bestimmt.

Das Erzeugnis ist in einem Pappkarton aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "anderen Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, nicht von der KN-Unterposition 3924 1000 erfasst“.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL GEHÄUSE AUS UNEDLEM METALL WEISS SCHWARZ MECHANISCH EIMER ABFALLEIMER PEDAL

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten…

kunststoffe; aus kunststoff; oval; seife; schwarz; seifenschale

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um eine Seifenschale „Dark Stone 18890“ aus Polyresin (gem.

Antragsangaben), einem Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das schwarze, ovale Erzeugnis (L ca. 11,7 cm; B ca. 8,3 cm; H ca. 2,1 cm) verfügt auf der Schauseite über eine Vertiefung zur Seifenaufnahme sowie zwei Abtropffugen.

Die Ware ist in einer Einzelverpackung aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Toilettengegenstand aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 9000 90 1 genannt".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF OVAL SEIFE SCHWARZ SEIFENSCHALE