SCHWIMMBECKEN.

PLAVECKÉ BAZÉNY 5 SWIMMING POOLS 6 PISCINA 5 PISCINE 151 ZWEMBADEN 8 BASENY 7 PISCINA 2

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

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Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Datenblatt handelt es sich bei dem sog. "Skimmerset S1" um Zubehör für Schwimmbecken (Pools).

Die noch nicht zusammengesetzte, vollständig aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 gefertigte Ware besteht im Wesentlichen aus einem spezifisch geformten Gehäuse mit einem rechteckigen Einlauf mit Skimmerwehr, einem herausnehmbaren Skimmerkorb, einer Saugplatte, einem Skimmerdeckel sowie einer nicht verstellbaren Einlaufdüse.

Der Skimmer ist mit Anschlussvorrichtungen und Montagematerial (Dichtungen, Blendrahmen, Pumpenanschlussstück und Metallschrauben) in einem Pappkarton verpackt und dient in Schwimmbeckenwänden in Verbindung mit einer Pumpe (nicht Gegenstand der vZTA) dem Absaugen von z.

B. Laub oder Insekten von der Wasseroberfläche, der Reinigung und dem Wasserzulauf. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF WASSER DECKEL GEHÄUSE KORB ZUM REINIGEN SCHWIMMBECKEN

Bei dem vorliegenden und als "Summer…

Bei dem vorliegenden und als "Summer Waves ® Charac Quick Set ® Pool" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Planschbecken, - aus Kunststofffolien gefertigt (lt.

Antragsangaben PVC), - aúf der Oberseite mit einem aufblasbaren Ring, an dem ein stilisierter Flamingo-Kopf, zwei Flügel und ein Schwanz angebracht sind, die jeweils mit einem Aufblasventil und einer eigenen Luftkammer versehen sind, - aufgeblasen mit einem Durchmesser von ca. 1,83 cm und einer Höhe von ca. 51 cm (lt.

Antragsangaben), - an der Rückseite mit einem Anschluss für einen Gartenschlauch sowie einer einfachen Vorrichtung zum Verspritzen von Wasser, - mit mehreren Öffnungen zum Ablassen von Wasser versehen, - mit Warnhinweisen bedruckt, - in einem Kunststoffbeutel verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Schwimm- und Planschbecken" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FOLIE FÜR KINDER AUFBLASBAR FÜR DRAUSSEN SCHWIMMBECKEN

Bei der laut Antrag als "Abdeckplane…

Bei der laut Antrag als "Abdeckplane Frame Pool" bezeichneten Ware handelt es um eine sog.

Pool-Abdeckung, - aus miteinander verschweißten Folien aus Polyvinylchlorid (PVC),   einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, - mit den Abmessungen von ca. 460 (L) x 226 (B) cm, - am umgeschlagenen und verschweißten Rand mit einer durch eingearbeitete Ösen gezogenen   Spinnstoffkordel mit Kordelzugstopper ausgestattet (damit weiterarbeitet als   in Anmerkung 10 zu Kapitel 39 zugelassen), - mit mehrsprachigen Warnhinweisen sowie einem Firmennamen bedruckt, - soll als Abdeckung für einen rechteckigen Swimmingpool mit einer Größe von 450 x 220 cm zum Schutz   vor Verschmutzung und zum Halten der Wärme verwendet werden, kann aber auf Grund   der neutralen Form auch zur Abdeckung von anderen Gegenständen verwendet werden, - in einem farbig mit Artikelinformationen bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE FOLIE SCHWIMMBECKEN SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung,…

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem Planschbecken -- in den Abmessungen von etwa 300 x 184 x 51 cm, -- aus Kunststofffolien gefertigt, -- aufblasbar; mit drei umlaufenden Luftkammern mit drei Sicherheitsventilen, sowie zwei Ablassventilen, für eine Wasserkapazität von 1180 Liter, - zwei Reparaturflicken, - einer mehrsprachigen Gebrauchsanweisung.

Die Waren sind gemeinsam in einem Polybeutel in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt das Planschbecken den Charakter der Warenzusammenstellung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Schwimm- und Planschbecken" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG VENTIL AUFBLASBAR SCHWIMMBECKEN

Aufblasbares Planschbecken - rechteckig,…

Aufblasbares Planschbecken - rechteckig, in den Abmessungen von ca. 305 x 183 x 56 cm (L x B x H) - aus blauen und weißen Kunststofffolien, lt.

Antragsangaben aus Vinyl, zusammengeschweißt - mit mehreren Luftkammern mit Sicherheitsschraubverschlüssen - zur Verwendung als Planschbecken für die gesamte Familie - mit einem Reparaturflicken verpackt.

Die Ware ist als "Schwimm- und Planschbecken" einzureihen.

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Nationale Stichworte: FOLIE AUFBLASBAR SCHWIMMBECKEN

Angaben: Aquachek Teststreifen gelb, für…

diagnostische reagenz; zubereitet; schwimmbecken; reagenz

Angaben: Aquachek Teststreifen gelb, für die Wasseranalyse in Schwimmbecken und Whirlpools zur Messung der folgenden Werte: pH-Wert, freies Chlor, Alkalinität und Cyanursäure.

Blaue Kunststoffdose mit gelber Kappe und bunt bedruckten Aufklebern in einer Blisterverpackung u.a. mit der Aufschrift "AquaChek Pool&Spa Test Stripes".

Inhalt der Kunststoffdose: 50 weiße Kunststoffstreifen 8 x 0,5 cm einseitig mit vier Filzaufsätzen in verschiedenen Farben.

Auf der Rückseite der Dose befindet sich ein Aufkleber mit farbigen Ableseskalen für pH, freies Chlor, Alkalinität und Stabilisator (Cyanursäure).

Befund: Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie; Diagnostik- oder Laborreagenzien auf einem Träger und zubereitete Diagnostik- oder Laborreagenzien, auch auf einem Träger, ausgenommen Waren der Position 3002 oder 3006.

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Nationale Stichworte: DIAGNOSTISCHE REAGENZ ZUBEREITET SCHWIMMBECKEN REAGENZ

Schwimmbecken, sog. Whirlpool für vier bis…

Schwimmbecken, sog. Whirlpool für vier bis sechs Personen, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus - einem noch nicht zusammengesetzten, aufblasbaren, runden Becken aus Kunststofffolie, -- mit einem Durchmesser von etwa 196 cm und einer Höhe von etwa 71 cm, -- mit 120 Luftdüsen zur Sprudelmassage, -- einer digital gesteuerten Pumpe mit digitalen Bedienfeld, -- einer Heizung, - einer Abdeckung, - einer Bodenmatte, - einer Filterkartusche, - einem Dosierschwimmer, - einem Manometer, - einem selbstklebenden Reparaturflicken, - einer Anleitung in Form einer Produkt-DVD.

Eine Einreihung in die Position 9019 kommt nicht in Betracht, da die Massagewirkung ausschließlich durch den Luftdruck in Verbindung mit den Luftdüsen und nicht durch die Wirkung des Wasserdrucks oder einer Kombination von Wasser- und Luftdruck erzeugt wird.

Charakterverleihend im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und den Umfang ist der sog.

Whirlpool. Die Ware wird zolltariflich als "Schwimm- und Planschbecken" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG FILTER AUFBLASBAR PUMPE SCHWIMMBECKEN

Schwimmbecken, sog. Whirlpool oder Massagepool…

Schwimmbecken, sog. Whirlpool oder Massagepool für bis zu 6 Personen in Form einer Warenzusammenstellung, im Wesentlichen bestehend aus - einem aufblasbaren, runden Becken aus Kunststofffolie -- mit einem Durchmesser von ca. 196 cm und einer Höhe von ca. 71 cm -- je nach Artikelnummer mit 120 oder 140 Luftdüsen -- mit einem Heizelement, die das Wasser auf bis zu 40 Grad erwärmt -- einer digitalen Steuereinheit -- eine Filterpumpe -- einem Massagegebläse -- einem Kalkschutzsystem - einer Thermoabdeckung - einer Bodenmatte - Filterkartuschen - Dosierschwimmer - einem Wassertestset - einer Anleitung - lt.

Internetrecherche in einer blauen Aufbewahrungstasche gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht.

Eine Einreihung in die Position 9019 kommt nicht in Betracht, da die Massagewirkung ausschließlich durch den Luftdruck in Verbindung mit den Luftdüsen und nicht durch die Wirkung des Wasserdrucks oder einer Kombination von Wasser- und Luftdruck erzeugt wird.

Charakterverleihend im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und den Umfang ist der sog.

Whirlpool. Waren dieser Art werden als "Schwimm- und Planschbecken" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG FILTER AUFBLASBAR PUMPE SCHWIMMBECKEN

Es handelt sich um ein Planschbecken aus…

aus kunststoff; folie; für kinder; ventil; aufblasbar; schwimmbecken

Es handelt sich um ein Planschbecken aus miteinander verschweißten Kunststofffolien (lt. Antrag Vinyl) mit zwei aufblasbaren, übereinander liegenden Ringen, einer Höhe von ca. 24 cm und einer Seitenlänge von jeweils ca. 86 cm (lt.

Antragsangaben). Die Ware ist als "Planschbecken" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FOLIE FÜR KINDER VENTIL AUFBLASBAR SCHWIMMBECKEN

Bei der als "Dosierschwimmer" bezeichneten…

kunststoffe; aus kunststoff; gehäuse; schwimmbecken

Bei der als "Dosierschwimmer" bezeichneten und durch eine Abbildung veranschaulichten Ware handelt es sich um ein annähernd trichterförmiges Gehäuse (Durchmesser: ca. 16,5 cm) aus - laut Antrag - PVC, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das Erzeugnis ist an der Oberseite mit einem Drehverschluss und auf der Unterseite mit einem Einstellring mit verstellbaren Austrittsöffnungen (sog.

Dosierschlitze). Die Ware soll mit Chlor befüllt werden und dieses kontinuierlich an das Badewasser in Schwimmbecken abgeben.

Die Ware besitzt keinen Maschinen-/Gerätecharakter und ist auch kein erkennbares Teil von Maschinen, Apparaten oder Geräten des Abschnitts XVI.

Eine Einreihung in diesen Abschnitt kommt somit nicht in Betracht. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GEHÄUSE SCHWIMMBECKEN