SEIFE.

САПУНИ 5 MÝDLA 13 SÆBER 1 ΣΑΠΟΥΝΙΑ 2 SOAPS 79 JABON 21 SAVON 219 SZAPPANOK 2 SAPONI 12 ZEPEN 23 MYDŁA 61 SĂPUNURI 1 MYDLÁ 2 MILA 1

Bei der durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei der durch ein Warenmuster veranschaulichten Ware handelt es sich um eine Kombination aus Spielzeug und einer anderen Ware, bestehend aus - Spielzeug in Zusammenstellung, bestehend aus -- der Nachbildung eines Kapuzenhandtuchs, --- aus pinkfarbenem, bedrucktem Spinnstoff gefertigt, --- ungefähr oval, an einer Seite mit einer Kapuze ausgestattet, --- aufgrund der Abmessungen für eine Puppe mit einer Größe von ca. 43 cm bestimmt, -- der Nachbildung eines Waschlappens, --- aus bedruckten Spinnstoffen gefertigt, -- aufgrund der Abmessungen für eine Puppe mit einer Größe von ca. 43 cm bestimmt, - einer ovalen, gelbfarbenen Kunststoffware, die eine stilisierte Seife darstellen soll.

Die Waren sind gemeinsam auf einer Pappkarte aufgemacht. Die Kombination hat den wesentlichen Charakter von Spielzeug und dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

 

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SEIFE SPIELZEUG KOMBINATION

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten…

kunststoffe; aus kunststoff; oval; seife; schwarz; seifenschale

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um eine Seifenschale „Dark Stone 18890“ aus Polyresin (gem.

Antragsangaben), einem Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das schwarze, ovale Erzeugnis (L ca. 11,7 cm; B ca. 8,3 cm; H ca. 2,1 cm) verfügt auf der Schauseite über eine Vertiefung zur Seifenaufnahme sowie zwei Abtropffugen.

Die Ware ist in einer Einzelverpackung aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Toilettengegenstand aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 9000 90 1 genannt".

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF OVAL SEIFE SCHWARZ SEIFENSCHALE

Angaben:¸ Flüssigseife im Pumpspender mit…

Angaben:¸ Flüssigseife im Pumpspender mit Aloe Vera, Arganöl und Jojoba; zum Reinigen der Hände, aber auch für den ganzen Körper geeignet; in Aufmachung für den Einzelverkauf.

Warenbeschaffenheit: Weiße, schimmernde, duftende, mit Wasser schäumende, viskose Flüssigkeit, verpackt in einem 473 ml Original-Pumpspender.

Befund: Organische grenzflächenaktive Erzeugnisse und Zubereitungen zum Waschen der Haut, in Form einer Flüssigkeit oder Creme, in Aufmachungen für den Einzelverkauf, auch ohne Gehalt an Seife.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FLÜSSIG ZUBEREITET SEIFE GRENZFLÄCHENAKTIVER STOFF ZUM WASCHEN SEIFEN UND OBERFLÄCHENAKT. STOFFE

Badeset; Seife Bei der Ware handelt es sich…

in aufmach. für den einzelverkauf; hautpflegemittel; seife; kosmetika/riech-/schönheitsmittel;…

Badeset; Seife Bei der Ware handelt es sich nach den vorliegenden Angaben um ein sog. Badeset bestehend aus Duschgel, Badesalz, Badezusatz, Seife und einem Netzschwamm.

Die Bestandteile sind gemeinsam in einem Holzschränkchen für den Einzelverkauf aufgemacht. Es handelt sich nicht um eine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen.

Der Holzkasten ist keine übliche Verpackung i. S der AV 5 b. Die Einreihung aller Bestandteile der Zusammenstellung hat somit getrennt zu erfolgen.

Seife: Bei der Ware handelt es sich um ein gelbes, rechteckiges, in Wasser schäumendes Seifenstück (7,5 x 5,7 x 3,5 cm) verpackt in einer bunt bedruckten Pappfaltschachtel (deklarierter Inhalt 150 g).

Die Ware ist als Seife in Form von geformten Stücken, zur Körperpflege in die Position 3401 des Zolltarifs einzureihen.

 

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF HAUTPFLEGEMITTEL SEIFE KOSMETIKA/RIECH-/SCHÖNHEITSMITTEL HAUTREINIGUNGSMITTEL SEIFEN UND OBERFLÄCHENAKT. STOFFE

Angaben: Seifenblätter; zum Waschen der Hände;…

Angaben: Seifenblätter; zum Waschen der Hände; verpackt in einem weißen Kunststoff-Etui. Warenbeschaffenheit: Rechteckige, grüne und rosafarbene, duftende, mit Wasser schäumende und sich auflösende dünne Blättchen (Abmessungen: ca. 3,8 x 6,2 cm) mit abgerundeten Ecken; 50 grüne Blättchen in einem weißen Kunststoff-Etui sowie 50 grüne Blättchen und 50 rosafarbene Blättchen in jeweils einer Papierbox verpackt, gemeinsam aufgemacht in einer Blisterverpackung.

Befund: Organische grenzflächenaktive Erzeugnisse und Zubereitungen, in Form von Tafeln, Riegeln, geformten Stücken oder Figuren, zur Körperpflege.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF ZUBEREITET SEIFE GRENZFLÄCHENAKTIVER STOFF REINIGUNGSMITTEL

Angaben: Weiße Seifenblättchen; zum Waschen…

Angaben: Weiße Seifenblättchen; zum Waschen der Hände; verpackt in einer runden Kunststoff-Dose (Größe: Ø 66 x 12 mm); Inhalt: 20 Blättchen. Befund: Organische grenzflächenaktive Erzeugnisse und Zubereitungen, in Form von Tafeln, Riegeln, geformten Stücken oder Figuren, zur Körperpflege.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF ZUBEREITET SEIFE GRENZFLÄCHENAKTIVER STOFF REINIGUNGSMITTEL

Angaben: Seifenblätter; zum Waschen der Hände;…

in aufmach. für den einzelverkauf; zubereitet; seife; grenzflächenaktiver…

Angaben: Seifenblätter; zum Waschen der Hände; verpackt in einem weißen Kunststoff-Etui. Warenbeschaffenheit: Rechteckige, hellgelbe, duftende, mit Wasser schäumende und sich auflösende dünne Blättchen (Abmessungen: ca. 3,5 x 5,8 cm) mit abgerundeten Ecken, zu 50 Stück in einem weißen Kunststoff-Etui verpackt.

Befund: Organische grenzflächenaktive Erzeugnisse und Zubereitungen, in Form von Tafeln, Riegeln, geformten Stücken oder Figuren, zur Körperpflege.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF ZUBEREITET SEIFE GRENZFLÄCHENAKTIVER STOFF

Geschenkset; Gesichtswaschmittel Bei der…

Geschenkset; Gesichtswaschmittel Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um ein sog. Geschenkset bestehend aus einer Handlotion, Körperwaschmittel, Gesichtswaschmittel, Gesichtslotion, Shampoo, Aftershave-Balsam sowie einem Flaschenöffner.

Die Bestandteile sind gemeinsam in einer bunt bedruckten Pappfaltschachtel mit Sichtfenstern für den Einzelverkauf aufgemacht.

Es handelt sich nicht um eine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen (Flaschenöffner dient nicht der Körperpflege).

Gesichtsreiniger (facewash): Klare, hellbraune, viskose Zubereitung in einer durchsichtigen Kunststoffflasche mit bunt bedrucktem Etikett; deklarierter Inhalt: 100 ml Die Ware ist als Zubereitungen zum Waschen der Haut, in Form einer Flüssigkeit oder Creme, in Aufmachung für den Einzelverkauf, auch ohne Gehalt an Seife, in die Position 3401 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: FLÜSSIG SEIFE HAUTREINIGUNGSMITTEL SEIFEN UND OBERFLÄCHENAKT. STOFFE

Seifenspender, - aus einem zylinderförmigen…

aus keramik; seife; pumpe

Seifenspender, - aus einem zylinderförmigen Aufnahmebehälter aus Keramik (Fassungsvermögen: 300 ml),   mit einer abnehmbaren, auf der Behälteröffnung aufgesetzten, durch Fingerdruck zu   betätigenden Kolbenpumpe mit federbelastetem Ansaugrohr und Seifenausgabetülle   (Abbildung siehe Anlage), - zum mengendosierten Ausgeben von Flüssigseife. "Apparat mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der Codenummern 8479 1000 00 0 bis 8479 8997 85 0 - Seifenspender"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KERAMIK SEIFE PUMPE

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um eine weiße Seifenschale "Twisted, Art. 18310" aus Polyresin (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) zur Ausstattung von Badezimmern.

Die rechteckige, etwa 12 x 9,3 x 2,2 cm große Ware ist an den Seitenrändern leicht abgeschrägt und auf der Oberseite mit einer Vertiefung zur Aufnahme der Seife versehen.

Die Seifenschale ist in einer Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Toilettengegenstand aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 9000 90 1 genannt" eingereiht.

 

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF WEISS SEIFE SEIFENSCHALE