SELBSTKLEBEND.

САМОЗАЛЕПВАЩ СЕ 5 SAMOLEPÍCÍ 203 ΑΥΤΟΚΟΛΛΗΤΟΣ 5 SELF-ADHESIVE 113 AUTOADHESIVO 31 ITSEKIINNITTYVÄ 3 AUTO-ADHÉSIF 266 SAMOLJEPIV 7 ÖNTAPADÓ 23 AUTOADESIVO 14 LIPNŪS 3 PAŠLĪPOŠS 2 ZELFKLEVEND 395 SAMOPRZYLEPNY 95 AUTOCOLANTE 1 AUTOADEZIV 6 SAMOLEPIACI 45 SAMOLEPILEN 23 SJÄLVHÄFTANDE 57

Es handelt sich um eine Zusammenstellung…

warenzusammenstellung; bedruckt; in aufmach. für den einzelverkauf;…

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachstehend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einer mit einem Einleger ausgestatteten Stülpdeckelschachtel verpackt sind:   1) zwölf bedruckte, vorgestanzte, zum Abziehen von einem Schutzpapier vorbereitete Aufkleber aus Papier, deren Rückseite mit einer Selbstklebeschicht ausgestattet ist.

Zehn der kreisrunden Aufkleber (Durchmesser etwa 4,0 cm) sind jeweils neben Ornamenten mit Text (z.

B. "alles Gute", "handmade") bedruckt. Zwei Aufkleber sind nur mit einer Musterung bedruckt.

  2) zwölf rechteckige, gelochte, an zwei Ecken abgeschrägte Anhänger aus Kraftpapier mit den Abmessungen von etwa 7,5, x 4,5 cm.

Sechs Anhänger sind mit einer Musterung oder einem Ornament goldfarben bedruckt. Die übrigen sechs Anhänger sind nicht bedruckt.

  3) zwei rückseitig selbstklebend ausgerüstete Streifen aus Papier mit einer Breite von etwa 15 bzw. 5 mm.

Die Streifen sind auf der Schauseite mit Text (z.B. "mit Liebe gemacht", "Für dich") und einer Grafik (Herz, Smiley) bzw. ausschließlich mit einem Ornament bedruckt.

  4) eine etwa 3 m lange Kordel aus Jute, zu einem Knäuel zusammengerollt 5) sechs sog. Foldback-Klammern aus unedlem Metall mit einer Höhe einschließlich Drahtbügel von etwa 3,3 cm und einer Breite von etwa 1,9 cm.

Abbildung siehe Anlage. Mit den Bestandteilen des Sets sollen verpackte Geschenke (nicht Gegenstand dieser Auskunft) verschlossen, personalisiert bzw. dekoriert werden.

Derartige Waren gehören als "andere Drucke" zur Codenummer 4911 99 00 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und dem Wert durch die unter den Nrn. 1 bis 3 beschriebenen, mit Text bedruckten Erzeugnissen bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF AUS UNEDLEM METALL PAPPE SELBSTKLEBEND BEDRUCKTES BILD MIT TEXT IN ROLLEN ZUM BEFESTIGEN SCHNUR GELOCHT GESCHENKARTIKEL

Angaben des Antragstellers: Selbstklebende…

kunststoffe; aus kunststoff; folie; copolymer; selbstklebend;…

Angaben des Antragstellers: Selbstklebende Lackschutzfolien gegen Steinschlag und Verkratzen in einer Kartontasche aufgemacht Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurden farblose, selbstklebende Folien in verschiedenen Größen und Formen aus Ethylen-Acrylsäure-Copolymer mit einem Acrylatkleber vorgelegt.

Die Folie werden als Schutzfolien für E-Bikes verwendet. Befund: Es handelt sich um selbstklebende Flacherzeugnisse aus Kunststoff im Sinne der Unterposition (KN) 3919 9080.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE COPOLYMER SELBSTKLEBEND ZUGESCHNITTEN

Angaben des Antragstellers: Packband (Klebeband)…

klebeband; aus kunststoff; folie; polypropylen; selbstklebend;…

Angaben des Antragstellers: Packband (Klebeband) Klebstoff: Acrylatkleber; Trägerfolie: Polypropylen (OPP) -Länge 66 m; Breite ca. 50 mm; Stärke ca. 50 µm- Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurden 2 selbstklebende Bänder auf einer Pappspule vorgelegt.

Die Bänder sind farblos bzw. braun und haben eine Breite von ca. 5 cm. Die Trägerfolie besteht aus Polypropylen und der Kleber aus einem Acrylat.

Befund: Es handelt sich um selbstklebende Bänder aus Kunststoff der Unterposition (KN) 3919 1080.

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Nationale Stichworte: KLEBEBAND AUS KUNSTSTOFF FOLIE POLYPROPYLEN SELBSTKLEBEND KLEBSTOFF

Angaben des Antragstellers: Verpackungsklebeband,…

Angaben des Antragstellers: Verpackungsklebeband, transparent auf Rolle mit Aufdruck Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein transparentes Klebeband mit einer Breite von 5 cm vorgelegt.

Die Trägerfolie besteht aus Polypropylen und der Kleber aus einem Acrylat. Das Klebeband ist mit einem Firmenlogo bedruckt.

Befund: Es handelt sich um ein selbstklebendes, bedrucktes Band aus Kunststoff der Unterposition (KN) 3919 1080.

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Nationale Stichworte: KLEBEBAND BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FOLIE POLYPROPYLEN SELBSTKLEBEND KLEBSTOFF

Angaben des Antragstellers: Klebefilm (3…

klebeband; aus kunststoff; folie; polypropylen; selbstklebend;…

Angaben des Antragstellers: Klebefilm (3 er Pack) Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurden 3 transparente Klebebänder auf einer Kunststoffspule vorgelegt.

Die Bänder sind in einer Verkaufsverpackung aufgemacht. Die Bänder haben eine Breite von ca. 1,9 cm.

Die Trägerfolie besteht aus Polypropylen und der Kleber aus einem Acrylat. Befund: Es handelt sich um selbstklebende Bänder aus Kunststoff der Unterposition (KN) 3919 1080.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KLEBEBAND AUS KUNSTSTOFF FOLIE POLYPROPYLEN SELBSTKLEBEND KLEBSTOFF

Angaben des Antragstellers: Packband (Klebeband)…

klebeband; aus kunststoff; folie; polypropylen; selbstklebend;…

Angaben des Antragstellers: Packband (Klebeband) Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurden 2 selbstklebende Bänder auf einer Pappspule vorgelegt.

Die Bänder sind braun und haben eine Breite von ca. 4,8 cm. Die Trägerfolie besteht aus Polypropylen und der Kleber aus einem Acrylat.

Befund: Es handelt sich um selbstklebende Bänder aus Kunststoff der Unterposition (KN) 3919 1080.

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Nationale Stichworte: KLEBEBAND AUS KUNSTSTOFF FOLIE POLYPROPYLEN SELBSTKLEBEND KLEBSTOFF

Angaben des Antragstellers: Packband (Klebeband)…

klebeband; aus kunststoff; folie; polypropylen; selbstklebend;…

Angaben des Antragstellers: Packband (Klebeband) Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurden ein selbstklebendes Band auf einer Pappspule vorgelegt. Das Band ist braun und hat eine Breite von ca. 5 cm.

Die Trägerfolie besteht aus Polypropylen und der Kleber aus einem Acrylat. Befund: Es handelt sich um selbstklebende Bänder aus Kunststoff der Unterposition (KN) 3919 1080.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KLEBEBAND AUS KUNSTSTOFF FOLIE POLYPROPYLEN SELBSTKLEBEND KLEBSTOFF

Angaben des Antragstellers: Klebefilm (10…

klebeband; aus kunststoff; folie; polypropylen; selbstklebend;…

Angaben des Antragstellers: Klebefilm (10 er Pack) Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurden 10 transparente Klebebänder auf einer Kunststoffspule vorgelegt.

Die Bänder sind in einer Verkaufsverpackung aufgemacht. Die Bänder haben eine Breite von ca. 1,5 cm.

Die Trägerfolie besteht aus Polypropylen und der Kleber aus einem Acrylat. Befund: Es handelt sich um selbstklebende Bänder aus Kunststoff der Unterposition (KN) 3919 1080.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KLEBEBAND AUS KUNSTSTOFF FOLIE POLYPROPYLEN SELBSTKLEBEND KLEBSTOFF

Angaben des Antragstellers: Bei der Ware…

Angaben des Antragstellers: Bei der Ware handelt es sich um ein doppelseitiges technisches Klebeband.

Die Ware hat eine gesamte Dicke von ca. 130 µm und besteht aus einer PET-Folie als Trägermaterial mit einer Dicke von ca. 50 µm, einer Acrylat-Klebemasse mit einer Dicke von ca. 80 µm und einer Trennfolie aus silikonisierter Kunststofffolie.

Die Waren werden in handelsüblichen Rollen mit unterschiedlichen Durchmessern und Längen konfektioniert an unsere Kunden verkauft (160 cm > Rollenbreite > 45,7 cm).

Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Musterabschnitt einer farblosen, beidseitig selbstklebenden Folie mit abziehbarer Schutzfolie vorgelegt.

Befund: Es liegt eine selbstklebende Folie aus Kunststoff des TARIC-Codes 3919 9080 22 vor.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KLEBEBAND AUS KUNSTSTOFF FOLIE SELBSTKLEBEND KLEBSTOFF POLYETHYLENTEREPHTHALAT

Silikonbrustwarzen, sog. Nipples, in drei…

aus kunststoff; brust; aus silikon; selbstklebend

Silikonbrustwarzen, sog. Nipples, in drei Größen (S, M, L) und drei Farben (blush, ivory, tawny) erhältlich, im Wesentlichen bestehend aus zwei runden, hautfarbenen, selbstklebenden, weichen, konvex geformten, wiederverwendbaren Erzeugnissen mit mittiger Erhöhung.

Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Silikonbrustwarzen haben annähernd die Form der natürlichen weiblichen Mamille (Brustwarze).

Sie werden am Körper als Ersatz für die weibliche Mamille getragen und dienen zur optischen Korrektur bzw. zur Angleichung an die natürliche Mamille.

Sie werden auf Brustprothesen (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) nach Mastektomie oder die natürliche Brust aufgebracht.

Die beiden sog. Nipples sind in einer runden Kunststoffdose mit Schraubdeckel untergebracht. Die Ware wird als "künstliches Körperteil für Menschen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9021 2110 bis 9021 3910 erfasst" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF BRUST AUS SILIKON SELBSTKLEBEND