SELBSTKLEBEND.

Angaben des Antragstellers: Reinraum-Klebeband…

klebeband; aus kunststoff; band; selbstklebend; polyethylen

Angaben des Antragstellers: Reinraum-Klebeband Das Klebeband besteht aus einem 3-schichtigen co-extrudierten Polyolefin-Film.

Nach einem vorliegenden Produktdatenblatt wird ein wasserbasierender Acrylkleber verwendet. Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein gelbes, selbstklebendes Kunststoffband vorgelegt, welches auf einer Kunststoffspule aufgerollt ist (Breite: ca. 5 cm).

Befund: Es handelt sich um ein selbstklebendes Band aus Kunststoff im Sinne der Unterposition (KN) 3919 1080.

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Nationale Stichworte: KLEBEBAND AUS KUNSTSTOFF BAND SELBSTKLEBEND POLYETHYLEN

Angaben des Antragstellers: Es handelt sich…

aus kunststoff; folie; selbstklebend; polyethylen; block

Angaben des Antragstellers: Es handelt sich um eine Klebefolienmatte aus Polyethylen. Der Kleber ist ein wasserbasierter Acrylkleber.

Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Block mit 30 einseitig selbstklebenden, farblosen, transparenten Folien aus Kunststoff (DIN A4-Format) vorgelegt.

Auf der Ober- und Unterseite befindet sich eine Schutzfolie. Befund: Es handelt sich um selbstklebende Kunststofffolien im Sinne der Unterposition (KN) 3919 9080.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FOLIE SELBSTKLEBEND POLYETHYLEN BLOCK

Handarbeitsset, sog. Armbänder zum Besticken,…

warenzusammenstellung; aus gewebe; konfektioniert; mit klebeschicht;…

Handarbeitsset, sog. Armbänder zum Besticken, Art. 94921, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus vier "Stoffzuschnitten", einem "Gummiband", vier Stickgarnen, einer Sticknadel, einem "Nadelkissen" und einer Anleitung; laut Antrag gemeinsam in einem Polybeutel für den Einzel- verkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - "Stoffzuschnitte": -- vier Stück in unterschiedlichen Ausführungen, jeweils annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken (somit konfektioniert), alle ca. 16 cm lang und jeweils zwei ca. 2,5 cm bzw. 1,2 cm breit; ohne Hinweise auf Handarbeit, -- Ausführung 1: aus mit sog.

Glitterpartikeln überzogenen Geweben der Position 5907, mit runden Aussparungen, -- Ausführung 2: aus Vliesstoffen der Position 5603 aus Spinnstoffen, auf einer Seite mit einer Klebeschicht und einem Abdeckpapier versehen; mit runden bzw. schlitzförmigen Aussparungen, -- alle Gewebe und Vliesstoffe aus Spinnstoffen, - "Gummiband": aus einer ca. 40 cm langen und 1,6 mm dicken Schnur der Position 5604, aus zwei ungezwirnten Fäden aus augenscheinlich Kautschuk mit rundem Querschnitt (Durchmesser weniger als 1 mm), die mit Garnen aus Spinnstoffen umflochten (

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT MIT KLEBESCHICHT SPINNSTOFFWARE SELBSTKLEBEND ARMBAND AUS VLIESSTOFF SCHNUR

Nach den Angaben des Antragstellers handelt…

Nach den Angaben des Antragstellers handelt es sich um eine Bodenmatte für Fahrerkabinen von Radladern, die aus einer Oberseite aus NR oder SBR mit einer Rauten- oder Noppenoptik, einer mittleren Lage aus Polyethylenschaum und einer selbstklebenden Unterseite besteht.

Die Ware ist rechteckig zugeschnitten. Die Untersuchungen an einem Warenmuster ergaben, dass es sich um eine rechteckige Platte handelt, die aus einer schwarzen Oberseite aus Vollkautschuk mit diagonalem Riffelmuster, einer mittleren Lage aus geschäumtem Polyethylen und einer Unterseite aus Kleber, die mit einer Schutzfolie versehen ist, besteht.

In Hinblick auf die Verwendung als Antirutsch-Bodenbelag und in Hinblick auf den Umfang bezogen auf das Gewicht ist die Oberseite aus Kautschuk charakterverleihend für die Ware.

Die Ware ist daher als Bodenbelag aus Weichkautschuk in die Unterposition (KN) 4008 2110 des Zolltarifs einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK FUSSMATTE SELBSTKLEBEND GEPRÄGT BODENBELAG MEHRLAGIG POLYETHYLEN WEICH RECHTECKIG

Es handelt sich um ein etwa 8,0 x 3,0 cm…

Es handelt sich um ein etwa 8,0 x 3,0 cm großes, rechteckiges, durch Stanzen dreigeteiltes Etikett mit abgerundeten Ecken.

Die Schauseite besteht aus einer Lage aus bedrucktem Papier. Die untere Lage des Etiketts wird aus einer dünnen klarsichtigen Kunststofffolie gebildet.

Der einfarbige Aufdruck beinhaltet auf allen drei Abschnitten im Wesentlichen die Kurzbezeichnung, die Chargen-Nummer und das Haltbarkeitsdatum eines Medikaments.

Auf dem größten Abschnitt sind neben einem Barcode weitere Informationen über das Medikament abgedruckt.

Ein Abschnitt des Etiketts soll auf das Medikament, die anderen zu Dokumentationszwecken in Patientenakten eingeklebt werden.

Mit Hilfe der rückseitig auf der Folienlage aufgebrachten selbstklebenden Schicht ist eine Vielzahl dieser Etiketten auf einem Streifen aus silikoniertem Schutzpapier aufgebracht, der zu einer Rolle aufgewickelt ist.

Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Papier, bedruckt, selbstklebend" zur Codenummer 4821 10 10 00 0 des Zolltarifs, da es sich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch das bedruckte Papier bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT ÜBERZOGEN AUS KUNSTSTOFF PAPIER FOLIE AUS PAPIER SELBSTKLEBEND MEHRLAGIG ETIKETT MEDIKAMENT

Ein sogenanntes Booklet-Etikett, bestehend…

Ein sogenanntes Booklet-Etikett, bestehend aus einem Faltblatt aus Papier(13,8 x 3 cm, einmal auf das Format 7,6 x 3 cm gefalzt), das beidseitig mit der Kurzbezeichnung, Anwendungshinweisen für ein Medikament und einem Barcode bedruckt ist.

Das Deckblatt ist mit einem rechteckigen Zuschnitt aus durchsichtiger, selbstklebender Kunststofffolie (Format etwa 9,0 x 3 cm) kaschiert.

Ein etwa 1,5 cm über den linken Rand der Titelseite hinausragender, freier Bereich der Folie ist mit einem weiteren, dahinter positionierten, mit dem Inhalt der Titelseite bedruckten Papierzuschnitt (Format 7,6 x 3 cm) verbunden.

Mit Hilfe der rückseitig auf dem hinteren Papierzuschnitt aufgebrachten Selbstklebeschicht ist eine Vielzahl dieser Booklet-Etiketten auf einem Streifen aus silikoniertem Schutzpapier aufgebracht, der zu einer Rolle aufgewickelt ist.

Derartige Waren gehören als "durch Text charakterisierte, zum Lesen bestimmte Broschüren und ähnliche Druckerzeugnisse" zur Codenummer 4901 99 00 00 9 des Zolltarifs.

Abbildung siehe Anlage.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT PAPIER AUS PAPIER SELBSTKLEBEND IN ROLLEN BEIDSEITIG ETIKETT MEDIKAMENT

Bei der Ware handelt es sich den Angaben…

Bei der Ware handelt es sich den Angaben nach um eine biaxial orientierte, selbstklebende Folie aus Polymethylmethacrylat (PMMA).

Das Erzeugnis ist mit einer Schutzfolie versehen und wird auf Rollen mit einer Breite von mehr als 20 cm und einer Länge von 45,7 m in verschiedenen Farben gehandelt.

Die Untersuchungen im Labor ergaben, dass es sich um verschiedenfarbige, selbstklebende, rechteckige Flacherzeugnisse aus PMMA handelt, die mit einer Lage aus Acrylatkleber und einer Schutzfolie versehen sind.

Das Erzeugnis weist ohne Schutzfolie und ohne Klebelage eine Dicke von mehr als 50 µm und weniger als 90 µm auf.

Die Ware ist als biaxial orientierte Folie aus Poly(methylmethacrylat), mit einer Dicke von 50 µm oder mehr, jedoch nicht mehr als 90 µm, einseitig mit einer Klebeschicht und einer abziehbaren Schutzfolie versehen in den TARIC-Code 3919 9080 51 des Zolltarifs einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FOLIE POLYMER SELBSTKLEBEND

OP-Tisch-Abdeckung, sog. Operations-Abdecktuch,…

aus kunststoff; aus synthetischer chemiefaser; mit lagen versehen;…

OP-Tisch-Abdeckung, sog. Operations-Abdecktuch, Art. 3034, Foto siehe Anlage, - als 160-teiliges Sortiment in einem Polybeutel verpackt, - laut Antrag in den Abmessungen von ca. 200 cm x 72 cm, - aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen, einseitig mit einer Kunststofffolie (augenscheinlich kein Zellkunststoff) laminierten Vliesstoffen der Position 5603 aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern, - an einer Schmalseite so umgeschlagen und festgenäht, dass ein "Kopfteil" entsteht, das über OP-Tische gezogen werden kann (damit konfektioniert), - mit zwei ovalförmigen Aussparungen und angenähten Befestigungsschlaufen versehen, - wird als OP-Tisch-Bezug nicht vom Warenkreis der Unterposition 6307 9092 erfasst. "Andere konfektionierte Ware (OP-Tisch-Bezug), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT LAGEN VERSEHEN SELBSTKLEBEND AUS VLIESSTOFF ZUM ABDECKEN NICHT STERIL

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

aus spinnstoff; warenzusammenstellung; kunststoffe; aus kunststoff;…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (bedruckte Papierbanderole), bestehend aus - einer Klemmhalterung aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 und Metallschrauben zur Befestigung einer Digitalkamera an z.

B. Fahrrädern, - einer zylindrischen Halterung aus Kunststoff, mit Trageschlaufe sowie Befestigungsschraube, - eine flache sowie eine gekrümmte Halterunge aus Kunststoff mit seitlichen Führungsschienen, - fünf Rast- und Haltevorrichtungen aus Kunststoffen (teilweise mit Metallschrauben und Muttern versehen), - einem elastischen Sicherungsclip aus Kunststoff, - einem Montagewerkzeug aus Kunststoff, - einer textilen Kopfhalterung aus elastischen Spinnstoffbändern mit Verbindungsstücken und einer Befestigungsplatte aus Kunststoffen, - einem textilen Brustgurt für Digitalkameras aus Spinnstoffbändern mit Verbindungsstücken aus Kunststoffen und einer Befestigungsplatte aus Kunststoffen, - einer textilen Helmhalterung aus elastischen Spinnstoffbändern mit Verbindungsstücken und einer Befestigungsplatte aus Kunststoffen, - einem textilen Klettarmband mit Kunststofföse, - sechs Vliesstoffzuschnitten - zwei Selbstklebe-Pads mit Schutzpapierabdeckung, - drei Metallschrauben mit Kunststoffgriffen, - einer Transport-/ Aufbewahrungstasche mit Außenseiten aus Spinnstoff.

Die Waren sollen als Halter die Mitnahme von digitalen Kameras (Waren der Position 8525, nicht Gegenstand der vZTA) bei Outdoor-Aktivitäten ermöglichen.

Eine Einreihung als Zubehör für Fotoapparate der Position 9006 kommt somit nicht in Betracht.

Auch eine Einreihung als Zubehör für Digitalkameras in den Abschnitt XVI scheidet mangels Anspruchsnorm aus.

Im Hinblick auf die Anzahl und den Wert bestimmen Kunststoffwaren den Charakter der Warenzusammenstellung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DIGITAL SELBSTKLEBEND

Reinigungspad, Foto siehe Anlage, - veranschaulicht…

Reinigungspad, Foto siehe Anlage, - veranschaulicht durch ein auf einer bedruckten Pappkarte aufgebrachtes und in einem Polybeutel verpacktes Muster in annähernd rechteckiger Form, in den Abmessungen von ca. 4 cm x 3 cm; mit abgerundeten Ecken (somit konfektioniert), - aus einem auf der Unterseite mit augenscheinlich Zellkunststoff laminierten Gewirke aus Spinnstoffen (laut Antrag: Microfaser); das die Außenseite (Reinigungsfläche) bildende Gewirke ist dicht und bedruckt; es dient daher nicht nur der Verstärkung des als Haftfläche dienenden Zellkunststoffs (somit keine Ware des Kapitels 39), - dient zur Reinigung von Displays, - stellt sich insbesondere aufgrund der Haftfläche nicht als Reinigungstuch der Unterposition 6307 1010 dar. "Andere konfektionierte Ware (Reinigungspad), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE KONFEKTIONIERT DREILAGIG SPINNSTOFFWARE SELBSTKLEBEND