SICHERHEITSAUSRÜSTUNG.

BEZPEČNOSTNÍ ZAŘÍZENÍ 28 SIKKERHEDSUDSTYR 5 ΕΞΟΠΛΙΣΜΟΣ ΑΣΦΑΛΕΙΑΣ 1 SAFETY EQUIPMENT 214 APARATO DE SEGURIDAD 1 TURVALAITE 2 APPAREIL DE SÉCURITÉ 44 BIZTONSÁGI BERENDEZÉSEK 6 DISPOSITIVI DI SICUREZZA 19 DROŠĪBAS APRĪKOJUMS 15 VEILIGHEIDSTOESTELLEN 16 URZĄDZENIA BEZPIECZEŃSTWA 9 EQUIPAMENTO DE SEGURANÇA 1 BEZPEČNOSTNÉ ZARIADENIE 6 VARNOSTNA OPREMA 1 SÄKERHETSUTRUSTNING 6

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und den vorgelegten Warenmustern handelt es sich um Steckeinsätze für Kabel-Buchsen (sog. "RJ45 Port Schlösser"). Die etwa 9 mm x  11,2 mm x 6 mm (LxBxH) großen Einsätze bestehen vollständig aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Waren sind an der Frontseite nahezu geschlossen gearbeitet (bis auf eine spezielle Ausnehmung zur Aufnahme eines Steckwerkzeuges (nicht Gegenstand der vZTA) und an der Oberseite mit einer flexiblen Rastnase versehen.Die sog.

Port Schlösser sollen in spezielle Kabel-Buchsen eines PC, Multimediageräts oder Anschlussdosen usw. eingesetzt werden und schließen bündig mit dem äußeren Ende der Buchse ab.

Die Steckeinsätze dienen dem Schutz des Gerätes z.B. vor unbefugter Nutzung oder gegen das ungewollte Einstecken von Anschlusskabeln.

Eine Einreihung als Schloss oder Verschluss aus unedlem Metall der Position 8301 scheidet aufgrund der stofflichen Beschaffenheit und des Fehlens einer Schließvorrichtung aus.

Jeweils 20 sog. Portschlösser (ohne Schlüssel) sind als Set in einem Polybeutel aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoff, nicht von den Unterpositionen 3926 1000  bis 3926 9050 erfasst".

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF KABEL VERSCHLUSS SCHLOSS ANSCHLUSS SICHERHEITSAUSRÜSTUNG

"Sicherheitsbügel" für einen Kinderwagen…

aus kunststoff; gepolstert; halter; sicherung; sicherheitsausrüstung;…

"Sicherheitsbügel" für einen Kinderwagen (Art.Nr. 95560E0034), Foto siehe Anlage, - u-förmige Haltevorrichtung aus Kunststoff, - im befestigten Zustand mit einer Breite von ca. 40 cm und einer Tiefe von ca. 20 cm, - rechts und links mit zwei um 360° Grad drehbaren Befestigungsflügeln mit Rastnasen (Adapter) versehen, - mit einem gepolsterten Spinnstoffgewebe überzogen, befestigt mit Hilfe eines Reißverschlusses und je einem Druckknopf an den beiden Bügelenden, - Befestigung des Sicherheitsbügels mittels der Adapter am Kinderwagengestell; der Sicherheits- bügel ist serienmäßig am Buggy Recaro Citylife (Kinderwagen) angebracht und sichert das Kleinkind gegen ein Herausfallen, - aufgrund der Konzeption (Abmessungen, Form, Adapter) erkennbar hauptsächlich zur Verwendung an Kinderwagen der Position 8715 bestimmt. "Teil für Kinderwagen (Sicherheitsbügel)"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEPOLSTERT HALTER SICHERUNG SICHERHEITSAUSRÜSTUNG TEIL VON

Sicherheitstemperaturauslöser Expro-TT, Sicherheitsschaltvorrichtung…

elektrisch; schalter; sensor; sicherung; sicherheitsausrüstung

Sicherheitstemperaturauslöser Expro-TT, Sicherheitsschaltvorrichtung in unterschiedlichen Ausführungen, bestehend aus einer Kanaltemperatursicherung mit Schalter und Temperatursensor, einer Raumtemperatursicherung, sowie einem Prüftaster in einem zylinderförmigen Gehäuse mit rohrartiger Führung auf der Unterseite sowie einem Anschlusskabel, für eine Spannung von weniger als 30 V, zur Verwendung als Auslöser einer Brandschutzklappe bei Überschreiten einer bestimmten Temperatur.

Die Ware ist als "Träger mit mehreren Geräten der Position 8536 ausgerüstet, zum elektrischen Schalten, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, kein Steuerschrank, nicht speicherprogrammierbar, kein berührungsempfindliche Dateneingabegeräte (sogenannte Touchscreens) ohne Display-Funktionen zum Einbau in Apparate mit Display, deren Funktion auf der Erkennung einer Berührung und der Stelle dieser Berührung auf der Display-Fläche beruht, - Sicherheitstemperaturauslöser" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: ELEKTRISCH SCHALTER SENSOR SICHERUNG SICHERHEITSAUSRÜSTUNG

Behältnis mit Verbandmaterialien für erste…

aus kunststoff; sicherung; zusammenklappbar; sicherheitsausrüstung

Behältnis mit Verbandmaterialien für erste Hilfe und Warndreieck Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um eine Zusammenstellung von Verbandmaterialien für erste Hilfe und einem Warndreieck in einer blauen Verbandtasche.

Die Tasche dient der Aufnahme von Verbandmaterialien (Hauptfach) und einem Warndreieck in getrennten Fächern.

Bei der Ware handelt es sich nicht um eine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b), da die einzelnen Bestandteile (Verbandsmaterialien, Warndreieck) unterschiedlichen Zwecken dienen.

Verbandmaterial und Warndreieck werden getrennt eingereiht. Warndreieck: Die Ware stellt sich dar als ein zusammenklappbares Warndreieck mit einer Schenkellänge von ca. 43 cm aus Kunststoffen i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 der Kombinierten Nomenklatur.

Das Erzeugnis ist auf der Vorderseite mit etwa 3 cm breiten roten Reflektoren und einer dreieckig gearbeiteten signalroten Kunststofffolie versehen.

Die mit insgesamt vier Standfüßen aus unedlem Metall ausgestattete Ware dient der Absicherung von Unfall- oder Pannenstellen im Straßenverkehr und ist in einem passgenauen roten zweiteiligen Kunststoffköcher aufgemacht.

Im Hinblick auf die Verwendung (als reflektierendes Warnelement) und den Umfang bestimmen die Kunststoffe den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware.

Das Warndreieck ist als andere Ware aus Kunststoffen in die Unterposition 3926 9097 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF SICHERUNG ZUSAMMENKLAPPBAR SICHERHEITSAUSRÜSTUNG

Bei der als "Hologramm" bezeichneten…

bedruckt; aus kunststoff; folie; geprägt; in rollen; streifen;…

Bei der als "Hologramm" bezeichneten Ware handelt es sich nach den Angaben der Antragstellerin um mit Aluminium bedampfte Folien aus Kunststoff.

Sie weisen vorderseitig Motive in Form von Regenbogen - Hologrammen auf, die in einem Prägeverfahren aufgebracht worden sind.

Die Rückseiten der Folien sind mit einem Heißschmelzkleber ausgerüstet. Die Hologramme sollen auf Bankkarten, Kreditkarten oder Kundenkarten aus Kunststoff (alle nicht Gegenstand dieser vZTA) aufgebracht werden.

Die Motive dienen dabei als Schutzelemente gegen Fälschung oder Manipulation. Die Folienstreifen werden in Rollen eingeführt.

Derartige Waren gehören als "andere Drucke" zum TARIC-Code 4911 99 00 00.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FOLIE GEPRÄGT IN ROLLEN STREIFEN SICHERHEITSAUSRÜSTUNG

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin…

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin um transparente Folien aus Kunststoff, die mit einer dünnen, transparenten Schicht, bestehend aus einem Salz einer anorganischen chemischen Verbindung ausgerüstet sind.

Sie weisen vorderseitig ein hologrammartiges Motiv auf, das in einem Heißprägeverfahren aufgebracht worden ist.

Die Rückseiten sind mit einem Heißschmelzkleber ausgerüstet. Die Folien sollen in Passbücher mit Papierdatenseiten eingebracht werden.

Die Motive, hervorgerufen durch Lichtbrechung an den durch den Prägevorgang erzeugten Grenzflächen unterschiedlicher optische Dichte, dienen dabei als Sicherheits- oder Kontrollelement zum Schutz gegen Fälschung oder Manipulation.

Die Folien werden in rechteckigen Bogen (Format 420 x 340 mm) eingeführt. Derartige Waren gehören als "andere Drucke" zur Codenummer 4911 99 00 00 0 des Zolltarifs.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FOLIE GEPRÄGT SICHERHEITSAUSRÜSTUNG

Sicherheitsschuhe (lt. Antrag: "Sicherheitsstiefel,…

Sicherheitsschuhe (lt. Antrag: "Sicherheitsstiefel, Art.-Nr. 384 175 (anthrazit/orange), Modell 10_2013", Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (lt.

Antrag) Kunststoff, - mit knöchelbedeckendem Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend), Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) und Spinnstoff, - auf das Oberteil sind Stücke aus Spinnstoff und Kunststoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss und Metallhaken, - mit einem Metallschutz in der Vorderkappe "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Leder, andere als in den UPos. 6403 1200 bis 6403 2000 genannt, mit einem Metallschutz in der Vorderkappe"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK AUS LEDER LAUFSOHLE AUS KUNSTSTOFF SCHUH DEN KNÖCHEL BEDECKEND SICHERHEITSAUSRÜSTUNG

Sicherheitsschuhe (lt. Antrag: "Sicherheitsstiefel,…

Sicherheitsschuhe (lt. Antrag: "Sicherheitsstiefel, Art.-Nr. 384 175 (anthrazit), Modell 10_2013", Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (lt.

Antrag) Kunststoff, - mit knöchelbedeckendem Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoff, - mit Zierbesatz (kontrastfarbene Streifen aus Spinnstoff und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff)), - mit Schnürsenkelverschluss und Metallhaken, - mit einem Metallschutz in der Vorderkappe "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Leder, andere als in den UPos. 6403 1200 bis 6403 2000 genannt, mit einem Metallschutz in der Vorderkappe"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK AUS LEDER LAUFSOHLE AUS KUNSTSTOFF SCHUH DEN KNÖCHEL BEDECKEND SICHERHEITSAUSRÜSTUNG

Sicherheitsschuhe (lt. Antrag: "uvex…

oberteil, schuhwerk; laufsohle; aus kunststoff; mit klettverschluss;…

Sicherheitsschuhe (lt. Antrag: "uvex xenova(R) hygiene, Halbschuh 6927 S1 SRC, Art. 6927.7, 6927.8, 6927.9", Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff; den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoff, - auf das Oberteil ist im Fersenbereich ein Stück aus Kunststoff als Verstärkungsteil aufgesetzt, - mit angenähtem, durch Klettverschluss längenverstellbarem Schnellverschluss (Führung und Schnalle aus Kunststoff), - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet (keine Sportschuhe), - mit Schutz aus Kunststoff in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuh erkennbar "Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kunststoff, andere als in der Pos. 6401 und in den UPos. 6402 1210 bis 6402 9991 genannt, nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KUNSTSTOFF MIT KLETTVERSCHLUSS SCHUH DEN KNÖCHEL NICHT BEDECKEND MIT SCHNALLENVERSCHLUSS SICHERHEITSAUSRÜSTUNG

Sicherheitsschuhe (lt. Antrag:"Moderne…

oberteil, schuhwerk; aus leder; laufsohle; aus kunststoff; schuh;…

Sicherheitsschuhe (lt. Antrag:"Moderne Sicherheitsschuhe, (Art. 384083): schwarz-rot", Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen (lt.

Antrag) aus Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend), Spinnstoff und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - mit Schnürsenkelverschluss mit abstehenden Metallhaken, - mit einem Metallschutz in der Vorderkappe "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Leder, andere als in den UPos. 6403 1200 bis 6403 2000 genannt, mit einem Metallschutz in der Vorderkappe"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK AUS LEDER LAUFSOHLE AUS KUNSTSTOFF SCHUH MIT SCHNÜRSENKELVERSCHLUSS DEN KNÖCHEL NICHT BEDECKEND SCHUTZVORDERKAPPE SICHERHEITSAUSRÜSTUNG