SIGNALGERÄT.

СИГНАЛИЗАЦИОННИ АПАРАТИ 11 SIGNALIZAČNÍ ZAŘÍZENÍ 47 SIGNALUDSTYR 4 SIGNALLING EQUIPMENT 81 MATERIAL DE SENALIZACION 15 MERKINANTOLAITE 1 APPAREIL DE SIGNALISATION 123 JELZŐBERENDEZÉSEK 4 APPARECCHI DI SEGNALAZIONE 7 SEINAPPARATUUR 2 URZĄDZENIA SYGNALIZACYJNE 102 EQUIPAMENTO DE SINALIZACAO 7 ECHIPAMENTE DE SEMNALIZARE 1 SIGNALIZAČNÉ ZARIADENIE 6 SIGNALUTRUSTNING 3

LED-Helmlicht, Art.-Nr. S419115 (Abbildung…

LED-Helmlicht, Art.-Nr. S419115 (Abbildung siehe Anlage) - aus einer rot-leuchtenden Leuchtdiode in einem spezifisch geformten Kunststoffgehäuse   mit Ein-/Ausschalter, einer Lichtaustrittsöffnung mit transparenter Abdeckung und einem   Batteriefach mit einer eingelegten Knopfzelle, - nach Befestigen an einem Fahrradhelm (durch Einstecken in die rückseitige Lüftungs-   öffnung des Helms) zur Verwendung als Sichtsignalgerät (Abgabe von roten Blinksignalen   oder rotem Dauerlicht. - zusammen mit Beipack (Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung   zur direkten Abgabe an den Endwender.

Der Charakter der Warenzusammenstellung wird hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung durch das LED-Helmlicht bestimmt. "Elektrisches Sichtsignalgerät, kein Gerät der Position 8512 oder 8530, keine Ware der Unter- positionen (HS) 8531 10 bis 8531 20, kein Läutwerk, Summer, Türklingel oder Ähnliches (Waren- zusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack) - LED-Helmlicht"

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH LAMPE LED SIGNALGERÄT HELM

Einparkhilfe (Abbildung siehe Anlage), -…

Einparkhilfe (Abbildung siehe Anlage), - aus einem Signalgerät mit Anzeige-Display sowie einem Warntongeber in einem Gehäuse,   über Kabel verbunden mit einem Steuergerät und acht Ultraschallsensoren, - zum Abgeben von (gleichermaßen) optischen und akustischen Warnsignalen bei Unterschreiten   eines bestimmten Abstands zu einem Hindernis, - zum Einbau in ein Kraftfahrzeug, - in gemeinsamer Verkaufsverpackung mit Beipack (Montageanleitung) sowie Spezialbohrer.

Die Einparkhilfe bestimmt den Charakter der Ware. „Elektrisches Signalgerät, von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art, Hörsignalgerät,  keine Diebstahlalarmanlage, nicht von den TARIC-Codes 8512 3090 10 bis  8512 3090 40  erfasst (kombiniertes Sicht- und Hörsignalgerät -ohne  kennzeichnende Haupttätigkeit-, in funktioneller Einheit mit Steuerelektronik und Sensoren), in  Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem  Beipack sowie Werkzeug – Einparkhilfe“

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH FÜR KRAFTFAHRZEUGE ZUM EINBAUEN SIGNALGERÄT

 LED-Segment Anzeige KCSA03-105 (Abbildung…

teil; elektronisch; led; signalgerät

 LED-Segment Anzeige KCSA03-105 (Abbildung siehe Anlage) - aus einer mit acht Leuchtdioden (dominante Wellenlänge 630 nm) in Chipform   bestückten gedruckten Schaltung mit Anschlusskontakten, mit einem darauf   abgesetzten Anzeigenblock aus Kunststoff mit lichtleitenden Segmenten,   angeordnet in Form einer Acht mit einem Punkt   (Abmessungen: ca. 7,3 x 12 x 3,75 mm), - ohne Ansteuerelektronik, - erkennbar ausschließlich zum Einbau in LED-Anzeigetafeln zur Darstellung von   alphanumerischen Zeichen bestimmt. "Teil, erkennbar aussschließlich für Sichtsignalgeräte der Position 8531 bestimmt"

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Nationale Stichworte: TEIL ELEKTRONISCH LED SIGNALGERÄT

Einparkhilfe (Abbildung siehe Anlage), -…

Einparkhilfe (Abbildung siehe Anlage), - aus einem Warntongeber in einem Gehäuse, über Kabel verbunden mit einem Steuergerät   und vier Ultraschallsensoren, - zum Abgeben von akustischen Warnsignalen bei Unterschreiten eines bestimmten Abstands   zu einem Hindernis, aktiv bei Einlegen des Rückwärtsgangs, - zum Einbau in ein Kraftfahrzeug, - in gemeinsamer Verkaufsverpackung mit Beipack (Bedienungsanleitung) sowie Spezialbohrer.

Die Einparkhilfe bestimmt den Charakter der Ware. „Elektrisches Signalgerät, von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art, Hörsignalgerät, keine Diebstahlalarmanlage, nicht von den TARIC-Codes 8512 3090 10 bis 8512 3090 30  erfasst (Hörsignalgerät, in funktioneller Einheit mit Steuerelektronik und Sensoren), in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack sowie Werkzeug – Einparkhilfe“

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH FÜR KRAFTFAHRZEUGE ZUM EINBAUEN SIGNALGERÄT

Einparkhilfe (Abbildung siehe Anlage), -…

Einparkhilfe (Abbildung siehe Anlage), - aus einem Signalgerät mit Anzeige-Display sowie einem Warntongeber in einem Gehäuse,   über Kabel verbunden mit einem Steuergerät und acht Ultraschallsensoren, - zum Abgeben von (gleichermaßen) optischen und akustischen Warnsignalen bei Unterschreiten   eines bestimmten Abstands zu einem Hindernis, - zum Einbau in ein Kraftfahrzeug, - in gemeinsamer Verkaufsverpackung mit Beipack (Montageanleitung) sowie Spezialbohrer.

Die Einparkhilfe bestimmt den Charakter der Ware. „Elektrisches Signalgerät, von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art, Hörsignalgerät,  keine Diebstahlalarmanlage, nicht von den TARIC-Codes 8512 3090 10 bis  8512 3090 30  erfasst (kombiniertes Sicht- und Hörsignalgerät -ohne  kennzeichnende Haupttätigkeit-, in funktioneller Einheit mit Steuerelektronik und Sensoren), in  Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem  Beipack sowie Werkzeug – Einparkhilfe“

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH FÜR KRAFTFAHRZEUGE ZUM EINBAUEN SIGNALGERÄT

Es handelt sich um ein Überlebensset in Form…

Es handelt sich um ein Überlebensset in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einer zusammengesetzten Ware aus einer Solarleuchte mit Kunststoffgehäuse (Abgabe von Dauerlicht oder Abgabe von Blinklicht) als Deckel einer runden Aufbewahrungsbox, der Aufbewahrungsbox aus Kunststoff sowie einem Karabinerhaken aus unedlem Metall.

Die Box ist befüllt mit diversen Überlebensgegenständen. Diese bestehen aus einem Bleistift, wasserfestem Papier, einem Feuerstein, zwei Stück Watte, einem Kompass, einer Pfeife, einem Signalspiegel, einem Mehrzwecktaschenmesser, Universaldraht, einer Drahtsäge, einem Angelset, einem Fischköder, vier Beuteln mit Salz, vier Sicherheitsnadeln, einem Nähset, einem Vinyl-Reparaturband, einem Klebeband, einem Polybeutel, einer Rettungsdecke, einer Nylonschnur, einem Regenponcho, zwei Handwärmern und einem Leuchtstab.

Die Solarleuchte ist mit An-/Ausschalter sowie mit elektrischer Ausstattung (einem Solarfeld, einem Akku und LED-Einheiten) versehen und bestimmt  aufgrund des Wertes den Charakter der Warenzusammenstellung.

Innerhalb der zusammengesetzten Ware (elektrischer Beleuchtungskörper - Sichtsignalgerät) ist ein charakterbestimmender Bestandteil nicht ermittelbar, daher erfolgt die Einreihung unter Anwendung der AV 3 c) in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen.

Die Warenzusammenstellung ist in einem mit Produktabbildungen versehenen Karton verpackt. Sie ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen 9405 10 bis 9405 4010 erfasst, aus Kunststoff, von der mit Leuchtdioden verwendeten Art, anderer als in den Unterpositionen (TARIC) 9405 4039 10, 9405 4039 20 oder 9405 4039 70 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF SIGNALGERÄT MESSER DRAHT SALZ ODER SALZLÖSUNG SÄGE

LED-Baugruppe für Kfz-Beleuchtung (Abbildung…

LED-Baugruppe für Kfz-Beleuchtung (Abbildung siehe Anlage), - aus einer spezifisch geformten, länglichen, flexiblen gedruckten Schaltung mit Montagebohrungen,    mehreren Auskerbungen und Aussparungen, auf der Rückseite mit mehreren flachen Kühlkörpern   versehen, auf der Vorderseite mit mehreren LED, Widerständen sowie Kondensator (lt.

Antragsteller)   bestückt, mit elektrischem Anschlussstecker, - erkennbar ausschließlich zum Einbau in elektrische Beleuchtungs- und Signalgeräte von   der für Kraftfahrzeuge (Heckleuchten) verwendeten Art bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Beleuchtungs- und Signalgeräte von der für Kraftfahrzeuge   verwendeten Art bestimmt; LED-Baugruppe für Kfz-Beleuchtung "

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Nationale Stichworte: GEDRUCKTE SCHALTUNG TEIL ELEKTRISCH FÜR KRAFTFAHRZEUGE LED SIGNALGERÄT KONDENSATOR

Einparkhilfe (Abbildung siehe Anlage), -…

Einparkhilfe (Abbildung siehe Anlage), - aus einem Warntongeber in einem Gehäuse, über Kabel verbunden mit einem Steuergerät   und vier Ultraschallsensoren, - zum Abgeben von akustischen Warnsignalen bei Unterschreiten eines bestimmten Abstands   zu einem Hindernis, aktiv bei Einlegen des Rückwärtsgangs, - zum Einbau in ein Kraftfahrzeug, - in gemeinsamer Verkaufsverpackung mit Beipack (Bedienungsanleitung) sowie Spezialbohrer.

Die Einparkhilfe bestimmt den Charakter der Ware. „Elektrisches Signalgerät, von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art, Hörsignalgerät, keine Diebstahlalarmanlage, nicht von den TARIC-Codes 8512 3090 10 bis 8512 3090 30  erfasst (Hörsignalgerät, in funktioneller Einheit mit Steuerelektronik und Sensoren), in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack sowie Werkzeug – Einparkhilfe“

VZTA-Nummer:
DEBTI26223/20-1.
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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH FÜR KRAFTFAHRZEUGE ZUM EINBAUEN SIGNALGERÄT

Kleinzentrale; PS-3240 (CPA-5240) - aus einem…

Kleinzentrale; PS-3240 (CPA-5240) - aus einem Tonfrequenzverstärker, Hörsignalgerät (Sirene, Gong) und Stromversorgung in einem   Gehäuse (Abmessungen: 430 x 133 x 352 mm) mit mehreren Ein- und Ausgangsanschlüssen   sowie Anzeige- und Bedienelementen (Abbildung s.

Anlage),  - zum Verstärken von Tonfrequenzsignalen - kennzeichnende Haupttätigkeit - und zum Auslösen   akustischer Signale, - zusammen mit Montagewinkeln als Beipack in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung.

Der Tonfrequenzverstärker bestimmmt den Charakter des Ganzen. "Elektrischer Tonfrequenzverstärker (Kombination aus Tonfrequenzverstärker - kennzeichnende Haupttätigkeit - und Hörsignalgerät, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack, in Aufmachung für den Einzelverkauf)"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: GEHÄUSE VERSTÄRKER SIGNALGERÄT MIT AUDIOAUSGANG MIT AUDIOEINGANG