SIGNALGERÄT.

Funk-Türklingel, Link2Home WiFi Gong, Art.…

Funk-Türklingel, Link2Home WiFi Gong, Art. Nr. 0088277012 (Abbildung siehe Anlage), - mit einem batteriebetriebenen Klingeltaster mit integriertem Funksender in einem Gehäuse mit LED-Beleuchtung sowie einer Signalvorrichtung mit integriertem Funkempfänger und Funksender in einem Gehäuse mit Stecker für eine 230 V Steckdose, - zum Geben von akustischen Signalen (80 dB, sechs einstellbare Melodien) bei Betätigen des Tasters (kennzeichnende Haupttätigkeit) sowie zum Übermitteln von Benachrichtigungen an Mobilgeräte, - zusammen mit Beipack (Namensschild, Montagematerial, Bedienungsanleitungen) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung.

Die Funk-Türklingel bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektrisches Hörsignalgerät, nicht von den Positionen 8512 oder 8530 erfasst, kein Alarmgerät, keine Anzeigetafel, Türklingel (Kombination aus Türklingel - kennzeichnende Haupttätigkeit - und Kommunikationsgerät, in funktioneller Einheit mit Klingeltaster), in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack - Funk-Türklingel"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG ELEKTRISCH SIGNALGERÄT

Regen-/Warnschutzüberzug, Foto siehe Anlage,…

Regen-/Warnschutzüberzug, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer anderen konfektionierten Ware und einem Sichtsignalgerät, - andere konfektionierte Ware: -- annähernd quaderförmig, auf der Rückseite mit einer ovalen Öffnung, -- aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen (signalorange), einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- vorn mit zwei aufgenähten, reflektierenden Bändern, mit jeweils sechs integrierten Ösen aus augenscheinlich unedlem Metall, in die die Leuchtdioden eingelegt sind, -- mit einer aufgesetzten Tasche aus netzartig durchbrochenen Gewirken mit Klettverschluss und einer aufgesetzten Tasche aus den vorgenannten Geweben mit Patte und Klettverschluss zur Aufnahme des Batteriefaches des Sichtsignalgeräts, -- an den Rändern mit elastischen Gewirken eingefasst, -- am Rand der Öffnung mit zwei angenähten, jeweils mit einem Klettverschluss versehenen, elastischen Bändern aus Gewirken ausgestattet, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- wird als Zubehör für Behältnisse nicht vom Kapitel 42 erfasst, - elektrisches Sichtsignalgerät: -- mit Batteriefach mit Ein-/Ausschalter und zwei Batterien als Stromversorgung, -- mit 12 Leuchtdioden, -- wahlweise mit "Dauerlichtfunktion" oder "Blinkfunktion" in zwei Geschwindigkeiten, - dient als Regenschutzüberzug und Warnschutz in der Dämmerung/Dunkelheit, der zur Erhöhung der Sichtbarkeit mit einem Sichtsignalgerät ausgestattet ist, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt die andere konfektionierte Ware gegenüber dem Sichtsignalgerät den Charakter der zusammengesetzten Ware (somit keine Ware der Position 8531). "Andere konfektionierte Ware (Regen-/Warnschutzüberzug), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE ZUM SCHUTZ GEGEN REGEN KONFEKTIONIERT MIT KLETTVERSCHLUSS SPINNSTOFFWARE MIT SICHTSIGNAL LED SCHUTZHÜLLE SIGNALGERÄT

"Slap Band mit Nylon-Überzug mit LED-Batterieleuchte"…

"Slap Band mit Nylon-Überzug mit LED-Batterieleuchte" (Abbildung siehe Anlage) - eine Leuchtdiode auf einer mit weiteren Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung mit einem Druckschalter, einer Batteriehalterung mit zwei eingesetzten Knopfzellen sowie einem als Lichtleiter fungierenden, flexiblen Streifen aus transparentem Kunststoff, - eingesetzt in ein Knick-Armband aus einer Spinnstoffhülle (Länge ca. 34 cm, Breite ca. 3,3 cm), mit neongrüner Oberseite und internem, selbstständig aufrollendem Band aus Stahl, - zur Abgabe von Signalen als Dauer- oder Blinklicht, - zur Verwendung als Sicherheitsband, um in der Dunkelheit/Dämmerung besser erkannt zu werden.

Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird durch das Sichtsignalgerät bestimmt. "Elektrisches Sichtsignalgerät, kein Gerät der Positionen 8512 oder 8530, nicht von der in den Unterpositionen 8531 10 bis 8531 20 erfassten Art, kein Läutwerk, Summer, Türklingel oder Ähnliches (zusammengesetzte Ware aus Sichtsignalgerät - charakterbestimmend - und Armband) - sog.

Slap Band"

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH MIT SICHTSIGNAL ARMBAND LED SIGNALGERÄT

"LED-Rückleuchte LKW, Art. 01511578,…

aus kunststoff; gehäuse; elektrisch; für kraftfahrzeuge; led;…

"LED-Rückleuchte LKW, Art. 01511578, 01511579, 01511580, 01511581, 01511682 und 01511683 (Abbildung s.

Anlage), - rechte, bzw. linke Rückleuchte, jeweils aus einer mit mehreren Leuchtdioden und weiteren elektrischen Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung, montiert in einem annähernd quaderförmigen Kunststoffgehäuse mit integriertem, aluminisiertem Reflektor, roten bzw. weißen Linsenabdeckungen, reflektierender Abdeckung, rückseitigen Montagevorrichtungen und mit elektrischem 7-Pin Anschlussstecker, (Abmessungen ca. 400,2 x 137 x 81,63 mm) - für eine Spannung von 24 Volt, - nach Einbau in Kraftfahrzeuge und Anschluss an das Bordnetz zur Verwendung als Kombinationsleuchte (z.

B. Bremslicht, Rücklicht, Rückfahrscheinwerfer, Blinklicht, Nebelschlussleuchte) z. B. in LKW. "Elektrisches Beleuchtungs- und Signalgerät von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art, keine Ware der Position 8539, nicht von den TARIC-Codes 8512 2000 20 bis 8512 2000 50 erfasst; sog.

LED-Rückleuchte"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEHÄUSE ELEKTRISCH FÜR KRAFTFAHRZEUGE LED SIGNALGERÄT REFLEKTOR

"LED-Frontscheinwerfer, 90 mm, Art.…

aus kunststoff; elektrisch; aus aluminium; für kraftfahrzeuge;…

"LED-Frontscheinwerfer, 90 mm, Art. 0163V112, 0163V113, 0163V212 und 0163V213" (Abbildung s.

Anlage) - jeweils aus einer LED-PCB (eine mit Leuchtdioden und weiteren elektrischen Bauelementen bestückte gedruckte Schaltung) und einer Steuerplatine (für die Ansteuerung der LED), eingebaut in ein rundes Aluminiumgehäuse mit vier seitlichen Montagevorrichtungen, Kühlkörper, eingebautem Refklektor, Linse und klarsichtiger Linsenabdeckung, mit elektrischem Anschlussstecker, Durchmesser (ohne Montagevorrichtungen) ca. 98,1 mm, Höhe ca. 90 mm, - für eine Spannung von 9 - 32 Volt, - zur Verwendung als Beleuchtungsgerät (Frontbeleuchtung) für Kraftfahrzeuge. "Elektrisches Beleuchtungsgerät von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art, keine Ware der Position 8539, nicht von den TARIC-Codes 8512 2000 20 bis 8512 2000 50 erfasst; sog.

LED-Frontbeleuchtung"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH AUS ALUMINIUM FÜR KRAFTFAHRZEUGE LED SIGNALGERÄT SCHEINWERFER

Rauchmelder SD_GS526 (Abbildung siehe Anlage),…

Rauchmelder SD_GS526 (Abbildung siehe Anlage), - mit einer fotoelektrischen Raucherkennungsvorrichtung und einer akustischen Alarmvorrichtung (85 dB) in einem Kunststoffgehäuse mit Batteriefach mit eingebauter Lithium-Batterie, Betriebs-LED und Testtaste, - zur Überwachung und Sicherung von Räumen in Gebäuden durch Auslösen eines akustischen Alarms nach Registrierung von Rauch, - in einer gemeinsamer Verkaufsverpackung mit Beipack (Montageplatte, Schrauben, Dübel und einer Bedienungsanleitung).

Der Rauchmelder bestimmt den Charakter der Ware. "Elektrisches Hörsignalgerät, nicht von den Positionen 8512 und 8531 erfasst, Feuermelder, von der für Gebäude verwendeten Art, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack - Rauchmelder"

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH SIGNALGERÄT MIT BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG

Wassermelder WD_GS153 (Abbildung siehe Anlage)…

Wassermelder WD_GS153 (Abbildung siehe Anlage) - mit einer Vorrichtung zur Erkennung von Feuchtigkeit durch die an der Unterseite angebrachten Kontakte und einer akustischen (85 dB) Alarmvorrichtung in einem Kunststoffgehäuse mit Batteriefach, - zur Überwachung und Sicherung von Räumen in Gebäuden vor Wasserschäden durch Auslösen eines Alarms nach Registrierung von Wasser/Feuchtigkeit, - in gemeinsamer Verpackung mit Beipack (Bedienungsanleitung).

Der Wassermelder bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektrisches Hörsignalgerät, nicht von den Positionen 8512 und 8530 erfasst, Feuermelder und ähnliche Geräte, von der für Gebäude verwendeten Art, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack - Wassermelder"

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH AKKU-BETRIEB ALARM SIGNALGERÄT BATTERIEBETRIEBEN

LED-Rückleuchte LKW mit Alarmgeber Art. 01511684,…

LED-Rückleuchte LKW mit Alarmgeber Art. 01511684, 01511685, 01511686 und 01511687 (Abbildung s.

Anlage), - rechte Rückleuchte, jeweils aus einer mit mehreren Leuchtdioden und weiteren elektrischen Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung, montiert in einem annähernd quader- förmigen Kunststoffgehäuse mit integriertem aluminisiertem Reflektor, roten bzw. weißen Linsenabdeckungen, reflektierender Abdeckung, rückseitigen Montagevorrichtungen und elektrischem 7-Pin Anschlussstecker sowie mit einem am Gehäuse angebrachten Alarmgeber mit eingebautem Lautsprecher, Abmessungen 400,2 x 150,1 x 81,63 mm, - für eine Spannung von 24 Volt, - nach Einbau in Kraftfahrzeuge und Anschluss an das Bordnetz zur Verwendung als Kombinationsleuchte (z.

B. Bremslicht, Rücklicht, Rückfahrscheinwerfer, Blinklicht, Nebelschlussleuchte z. B. in LKW) - kennzeichnende Haupttätigkeit - und zum Geben eines akustischen Signals bei Einlegen des Rückwärtsgangs mit gleicht zeitigem Betrieb des Rückfahrscheinwerfers. "Elektrisches Beleuchtungs- und Signalgerät von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art, keine Ware der Position 8539, nicht von den TARIC-Codes 8512 2000 20 bis 8512 2000 50 erfasst (Kombination aus Beleuchtungs- und Sichtsignalgerät - kennzeichnende Haupttätigkeit - und Hörsignalgerät); sog.

LED-Rückleuchte mit Alarmgeber"

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Nationale Stichworte: GEHÄUSE FÜR KRAFTFAHRZEUGE LED KOMBINATION ALARM SIGNALGERÄT REFLEKTOR LAUTSPRECHER SCHEINWERFER

"LED-Blinker Art. 01511170 und Art.…

aus kunststoff; elektrisch; für kraftfahrzeuge; led; signalgerät

"LED-Blinker Art. 01511170 und Art. 01511171" (Abbildung s. Anlage) - aus einer mit Leuchtdioden und weiteren elektrischen Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung, eingebaut in ein spezifisch geformtes Kunststoffgehäuse mit Montagevorrichtungen, klarsichtiger Linsenabdeckung und elektrischem 2-Pin Anschlussstecker, - für eine Spannung von 28 Volt, - zur Verwendung als Fahrtrichtungsanzeiger (Blinker) in Kraftfahrzeugen. "Elektrisches Signalgerät von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art, keine Ware der Position 8539, nicht von den TARIC-Codes 8512 2000 20 bis 8512 2000 50 erfasst; sog.

LED-Blinker"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH FÜR KRAFTFAHRZEUGE LED SIGNALGERÄT

"LED- Tagfahrscheinwerfer LKW, Art.…

aus kunststoff; gehäuse; elektrisch; für kraftfahrzeuge; led;…

"LED- Tagfahrscheinwerfer LKW, Art. 01842976 und 01843076" (Abbildung s. Anlage), - aus 4 weiß-leuchtenden Leuchtdioden, weiteren elektrischen Bauelementen und Reflektoren in einem spezifisch geformten, vorne offenen, runden und abgeschrägten Kunststoffgehäuse mit drei hervorstehenden Befestigungsnasen mit Bohrlöchern und weiteren Montagevorrichtungen, mit klarsichtiger, hartbeschichteter Abdeckung aus Kunststoff und elektrischem Anschlussstecker, (Abmessungen einschl.

Befestigungsnasen 133,52 x 142,03 mm, Höhe 128,41 mm) - für eine Spannung von 24 Volt und eine Leistung von 6,3 Watt - nach Einbau in Kraftfahrzeuge und Anschluss an das Bordnetz zur Frontbeleuchtung als rechter und linker Tagfahrscheinwerfer bestimmt (z.

B. in LKW), "Elektrisches Beleuchtungsgerät von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art, keine Ware der Position 8539, nicht von den TARIC-Codes 8512 2000 20 bis 8512 2000 50 erfasst; sog.

LED-Tagfahrscheinwerfer"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEHÄUSE ELEKTRISCH FÜR KRAFTFAHRZEUGE LED SIGNALGERÄT REFLEKTOR SCHEINWERFER