SILIKON.

СИЛИКОНИ 1 SILIKONY 57 SILICONER 4 ΣΙΛΙΚΟΝΕΣ 1 SILICONES 65 SILICONA 23 SILIKONI 5 SILICONE 367 SZILIKON 10 SILICONI 8 SILIKONI 1 SILICONEN 150 SILIKONY 78 SILICONE 1 SILICONI 2 SILIKÓNY 8 SILIKONI 7 SILIKON 21

Mobiltelefonhalterung, sog. Fahrrad Sportarmband…

Mobiltelefonhalterung, sog. Fahrrad Sportarmband & Handyhalter, Fotos siehe Anlage, - Zusammenstellung, bestehend aus einer Halterungsschnalle, einer Lenkerhalterung und einem   schnallenähnlichen Erzeugnis aus Kunststoff sowie Klettbändern aus Spinnstoffen, - gemeinsam in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - die Waren dienen nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs und sind nicht zur   Ausübung einer speziellen Tätigkeit zusammengestellt, sie stellen damit keine Warenzu-   sammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar; somit getrennte Einreihung aller Bestandteile, - Halterungsschnalle: -- annähernd achteckig; mit den max. Abmessungen (L x B) von ca. 12,5 cm x 5 cm,  -- aus Kunststoff (laut Antrag Silikon), -- an den Enden der Schmalseiten mit krallenartig ausgearbeiteten "Überschlägen", -- auf der Rückseite mit einem 360° verstellbaren Adapterkopf, -- dient in Verbindung mit einem Klettband und dem schnallenähnlichen Erzeugnis    zur Befestigung eines Mobiltelefons (nicht Gegenstand dieser vZTA) am Handgelenk bzw.

   in Verbindung mit der Lenkerhalterung zur Befestigung eines Mobiltelefons an z. B.     Fahrrad-/Motorradlenkern oder Kinderwagengriffen. "Andere Ware aus Kunststoffen (Halterungsschnalle), andere als in den Unterpositionen 3926  1000 bis 3926 9060 genannte"  

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HALTER SILIKON LENKER

Mobiltelefonhalterung, sog. Fahrrad Sportarmband…

Mobiltelefonhalterung, sog. Fahrrad Sportarmband & Handyhalter, Fotos siehe Anlage, - Zusammenstellung, bestehend aus einer Halterungsschnalle, einer Lenkerhalterung und einem   schnallenähnlichen Erzeugnis aus Kunststoff sowie Klettbändern aus Spinnstoffen, - gemeinsam in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - die Waren dienen nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs und sind nicht zur   Ausübung einer speziellen Tätigkeit zusammengestellt, sie stellen damit keine Warenzu-   sammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar; somit getrennte Einreihung aller Bestandteile, - Lenkerhalterung: -- bestehend aus einer Halterung, die einer Lenkerform angepasst ausgestaltet ist, mit einer    Einschubvorrichtung und einem flexiblen, arretierbaren Halteriemen; alle aus Kunststoff, -- dient in Verbindung mit der Halterungsschnalle zur Befestigung eines Mobiltelefons (nicht     Gegenstand dieser vZTA) an z.

B. Fahrrad-/Motorradlenkern oder Kinderwagengriffen. "Andere Ware aus Kunststoffen (Lenkerhalterung), andere als in den Unterpositionen   3926 1000 bis 3926 9060 genannte"

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HALTER FAHRRAD SILIKON LENKER

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen so genannten "Überkochschutz" aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das kreisrunde Erzeugnis ist leicht gewölbt gearbeitet und mittig mit schmalen Aussparungen versehen sowie im Randbereich mit Griffmulden ausgestattet.

Der Überkochschutz soll während des Kochens auf Töpfen platziert werden und ein Überkochen des Gargutes verhindern.

Das in diversen Größen und Farbausführungen gehandelte Erzeugnis wird zolltarifrechtlich als "Haushaltsartikel, Artikel für den Küchengebrauch, nicht von den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF KÜCHENARTIKEL ZUM KOCHEN SILIKON

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "3D-Schüleretui" um ein Federmäppchen in Form eines Einhorns aus gegossenem Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das ca. H 12 cm x B 23 cm x T 9,5 cm große Einhorn-Mäppchen ist mit einem fliederfarbenen Korpus und bunter Mähne/Schweif ausgestaltet.

Auf der Oberseite ist die Ware mit einem Reißverschluss mit einem Schieber in Form eines Schmetterlings versehen.

Im Inneren befindet sich ein nicht weiter unterteiltes Fach zur Aufnahme von Stiften und anderen Schreibutensilien (kein Bestandteil dieser vZTA).

Eine Einreihung in die Position 4202 kommt nicht in Betracht, da es sich zwar um ein im zweiten Teil der Position erfasstes, ähnliches Behältnis handelt, dieses aber aus geformtem Kunststoff (nicht Kunststofffolie) und damit einem dort nicht zugelassenen Material besteht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, Büro- oder Schulartikel" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER SILIKON FEDERMÄPPCHEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem Erzeugnis um ein Aufbewahrungstäschchen aus geformtem Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das ca. 8 cm x 10,5 cm x 4,3 cm große, in der Art eines Rucksacks gestaltete Behältnis ist annähernd oval geformt mit einer abgeflachten Standfläche und an der Oberseite mit einer zusätzlichen Schlaufe sowie einem Reißverschluss versehen.

Im Inneren befindet sich ein Fach ohne weitere Unterteilung zur Aufnahme unterschiedlicher Gegenstände - hier z.B. einem Leselicht.

Das Erzeugnis ist auf der Vorderseite zusätzlich mit einem lächelnden Emoticon bedruckt. Eine Einreihung in die Position 4202 kommt nicht in Betracht, da es sich zwar um ein im zweiten Teil der Position erfasstes, ähnliches Behältnis handelt, dieses aber aus geformtem Kunststoff (nicht Kunststofffolie) und damit einem dort nicht zugelassenen Material besteht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF TASCHE RUCKSACK AUS SILIKON SILIKON ZUR AUFBEWAHRUNG

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um sog.

Silikonaufnahmen (Art.-Nr.: 3FEDS850*; Silikon, Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) für med.

Instrumente in verschiedenen Ausführungen. Die trapez- und u-förmig gestalteten Erzeugnisse verfügen über diverse Aussparungen und Öffnungen (Ø ca. 5- 12 mm) und werden mittels eines "Trägers" (nicht Gegenstand der vZTA) in sog.

Instrumentensieben montiert. Sie dienen dort der sicheren Befestigung medizinischen Instrumente, damit diese bei der Sterilisation, dem Transport und der Lagerung  nicht verrutschen.

Die Waren stellen sich nicht als Transport- und Verpackungsmittel im Sinne der Position 3923 dar.  Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9060 genannt" eingereiht.

 

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF TEIL HALTER SILIKON

Vier Kunststoffflaschen mit klaren, farblosen…

Vier Kunststoffflaschen mit klaren, farblosen Flüssigkeiten unterschiedlicher Viskosität. Nach Angaben des Sicherheitsdatenblatts handelt es sich um Silikonöle.

Diese Waren werden gemeinsam in einem Beutel mit Modellbauteilen, Schmierstoff und Metallfedern aus einem Drittland eingeführt und in Deutschland mit einer weiteren Kit Bag und Bestandteilen, die aus einem anderen Drittland eingeführt werden (siehe Positionen 1 - 4 und 6 - 12) zu dieser vZTA, zu einem für den Verkauf vorgesehenen Bausatz zusammengestellt.

Da sich die Mehrheit der Teile in diesem Beutel nicht als erkennbare Teile für ein Modellauto darstellen, werden die Bestandteile getrennt nach stofflicher Beschaffenheit eingereiht.  Die Flüssigkeiten sind zolltarifrechtlich als "Silicone in Primärform, nicht von den TARIC-Codes 3910 0000 15 bis 3910 0000 80 erfasst" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: POLYMER SILIKON IN PRIMÄRFORM ÖL

Vier Kunststoffflaschen mit klaren, farblosen…

Vier Kunststoffflaschen mit klaren, farblosen Flüssigkeiten unterschiedlicher Viskosität. Nach Angaben des Sicherheitsdatenblatts handelt es sich um Silikonöle.

Diese Waren werden gemeinsam in einem Beutel mit Modellbauteilen, Schmierstoff und Metallfedern aus einem Drittland eingeführt und in Deutschland mit einer weiteren Kit Bag und Bestandteilen, die aus einem anderen Drittland eingeführt werden (siehe Positionen 1 - 4 und 6 - 11) zu dieser vZTA, zu einem für den Verkauf vorgesehenen Bausatz zusammengestellt.

Da sich die Mehrheit der Waren in diesem Beutel nicht als erkennbare Teile für ein Modellauto darstellen, werden die Bestandteile getrennt nach stofflicher Beschaffenheit eingereiht.  Die Flüssigkeiten sind zolltariflich als "Silicone in Primärform, nicht von den TARIC-Codes 3910 0000 15 bis 3910 0000 80 erfasst" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: POLYMER SILIKON IN PRIMÄRFORM ÖL

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; lätzchen; mit kunststoff; für kinder;…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorgelegten Produktabbildung handelt es sich um ein graues Babylätzchen aus  - lt.

Antragsangaben - Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das auf der Schauseite mit einem Bärenmotiv versehene Erzeugnis ist am unteren Ende zu einer Auffangtasche ausgeformt, wird um den Hals gelegt und ist mittels eines integrierten Verschlusses im Nackenbereich zu verschließen.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, Kleidung und Bekleidungszubehör".

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF LÄTZCHEN MIT KUNSTSTOFF FÜR KINDER SILIKON

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

warenzusammenstellung; kunststoffe; aus kunststoff; silikon;…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (bunt bedruckter Pappkarton), bestehend aus - einem kugelförmigen Aufbewahrungsbehältnis aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, -- mit einem Durchmesser von ca. 5,4 cm, -- aus zwei ineinander passenden Halbschalen, die mithilfe eines elastischen Silikonbandes fixiert werden    sowie - einer ca. 6 cm hohen, zylindrischen Vorratsdose aus charakterverleihendem PET (lt.

Produktprägung), -- mit einem aufklappbaren Deckel mit Dichtring und einem Bügelverschluss aus unedlem Metall, um die Dose luftdicht zu verschließen.

Gemäß den Angaben der Antragstellerin wird die Silikonkugel als sogenannter Mischbehälter für Tabak- oder Kräutermischungen (nicht Gegenstand der vZTA) verwendet.

Die Bügelverschlussdose dient im Anschluss zur luftdichten Aufbewahrung der befüllten Kugel.

Da keiner der beiden Bestandteile der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter verleiht, erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte, gleichermaßen in Betracht kommende Position.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SILIKON POLYETHYLENTEREPHTHALAT