SILIKON.

СИЛИКОНИ 1 SILIKONY 58 SILICONER 4 ΣΙΛΙΚΟΝΕΣ 1 SILICONES 66 SILICONA 24 SILIKONI 5 SILICONE 369 SZILIKON 10 SILICONI 8 SILIKONI 1 SILICONEN 150 SILIKONY 82 SILICONE 1 SILICONI 2 SILIKÓNY 8 SILIKONI 7 SILIKON 22

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen faltbaren Napf für Haustiere, bestehend aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die konisch geformte, elastische Ware (Ø ca. 14 cm) weist ein Fassungsvermögen von ca. 1,8 l auf, ist seitlich mit zwei Griffen versehen und kann auf eine Maximalhöhe von ca. 6 cm entfaltet werden.

Das mit einem bedruckten Etikett aufgemachte Erzeugnis wird zolltarifrechtlich als "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR TIERE HUND SILIKON FALTBAR

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; selbstklebend; silikonkunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; selbstklebend; silikon

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktabbildungen handelt es sich um so genannte "Brustwarzenabdeckungen" aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die runden (Durchmesser ca. 6,5 cm), leicht gewölbten Abdeckungen verfügen eine mit einer Schutzfolie versehene, selbstklebende Rückseite und sollen auf der Brustwarze angebracht werden, um ein Abzeichnen unter der Kleidung zu verhindern.

Je zwei Brustwarzenabdeckungen sind auf einer bedruckten Pappkarte aufgeblistert. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoff, nicht von den KN-Unterpositionen 3926 1000 bis 3926 9060 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF SELBSTKLEBEND SILIKON

Angaben des Antragstellers: Bei der Ware…

Angaben des Antragstellers: Bei der Ware handelt es sich um ein flüssiges Oberflächenhydrophobierungsmittel zur Vorbeugung von Schimmelbildung auf Basis von Siloxanen.

Die Zubereitung ist in einer weißen Kunststoffflasche (deklarierter Inhalt 500 ml) mit einem Pumpsprühaufsatz abgefüllt und für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Flasche ist von außen mit einem bunt bedruckten Etikett versehen, auf dem Angaben zur Anwendung und zur Zusammensetzung zu sehen sind.

Befund: Insektizide, Rodentizide, Fungizide, Herbizide, Keimhemmungsmittel und Pflanzenwuchsregulatoren, Desinfektionsmittel und ähnliche Erzeugnisse, in Formen oder Aufmachungen für den Einzelverkauf oder als Zubereitungen oder Waren (z.

B. Schwefelbänder, Schwefelfäden, Schwefelkerzen und Fliegenfänger); andere.

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Nationale Stichworte: IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FLÜSSIG MISCHUNG FLASCHE SILIKON

Glasware zur Verwendung bei Tisch, sog. Glasuntersetzer-Set,…

bedruckt; glas; silikon; glaswaren

Glasware zur Verwendung bei Tisch, sog. Glasuntersetzer-Set, 4-tlg., "Marokko" (Art.-Nr. 26329), Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt aufgrund der Antragsangaben, - vier Untersetzer zur Verwendung bei Tisch, - aus vorgespanntem Glas, - an der Oberseite mit Arabesken-Motiven verziert, - mit abgerundeten Kanten, - quadratisch, mit Kantenlängen von ca. 10 cm, - an der Unterseite mit Noppen aus Silikon beklebt, - gemeinsam in einer zur Verpackung üblichen Schachtel mit Einleger und Verkaufslabel aus   klarsichtigem Kunststoff verpackt. "Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, kein Trinkglas, aus vorgespanntem Glas"

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT GLAS SILIKON GLASWAREN

Angaben des Antragstellers: Halbjährliches…

Angaben des Antragstellers: Halbjährliches Wartungskit für ein Analysengerät bestehend aus: Diversen, vorkonfektionierten Kunststoffschläuchen, die sowohl einzeln als auch in Kombination mit Fittings (Polypropylen) und mit Kraftstofffiltern versehen sind, einem Lösungsmittelfilter aus Polyethylen und einem erkennbaren Teil einer Schlauchpumpe (sog. "Schlauchpumpenkassette" in der Form eines Pumpengehäuses ohne Antrieb / Motor).

Die Bestandteile befinden sich allesamt in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt.

Befund: Der Charakter der vorliegenden Warenzusammenstellung wird aufgrund des Umfangs durch die Kunststoffschläuche bestimmt, wobei die Schläuche ohne Verbindungsstücke überwiegen.

Danach liegen Kunststoffschläuche im Sinne der Unterposition (KN) 3917 3200 vor. Eine Einreihung der Ware als Teil oder Zubehör einer Ware des Kapitels 90 kommt nicht in Betracht, weil die Schläuche keine Beschaffenheitsmerkmale besitzen, die erkennen lassen, dass sie hauptsächlich für eine Ware des Kapitels 90 bestimmt sind.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF FILTER SILIKON SCHLAUCH

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine sog.

Schleckmatte aus Silikon (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39). Das Erzeugnis stellt sich als eine etwa 18 x 18 x 0,8 cm große, pfotenartig geformte Matte dar, die zur Befestigung auf glatten Untergründen an der Unterseite mit diversen, runden Saugnäpfen versehen ist.

Die Schauseite ist an den "Pfotenballen" mit vier ovalen Vertiefungen und einer annähernd „dreieckigen“ Vertiefung ausgestattet, die mit spitzen bzw. kreuzförmigen Noppen versehen sind.

Die Ware dient als Futterplatz indem die Vertiefungen mit Nassfutter oder Snacks befüllt werden.

Die Ware ist für den Einzelverkauf in einer durchsichtigen Plastiktüte mit einer bedruckten Pappkarte aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, nicht von dem TARIC-Code 3924 9000 10 erfasst".

 

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF TIERFUTTER SILIKON

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; elastisch; aus kunststoff; silikon

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um eine elastische Backform (Art.-Nr. 536677) aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die ca. 24 x 26,5 x 8 cm große Ware ist in Form eines stilisierten Dinosauriers gestaltet und in einem Pappaufhänger mit Eurolochung aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch, andere als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 genannt " eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF SILIKON

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; weiss; bearbeitet; rot; silikon

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein so genanntes Logo (DB, Art.-Nr. 504700-0001) aus einer rechteckig zugeschnittenen Platte aus weißem Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die ca. 3,1 x 2,2 x 0,2 cm große Ware verfügt über abgerundete Ecken (somit weiter bearbeitet als in Anmerkung 10 zu Kapitel 39 zugelassen) und ist auf der Schauseite mit erhaben ausgeformten, rot abgesetzten Buchstaben (DB) und einem roten Rand versehen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen", andere als von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF WEISS BEARBEITET ROT SILIKON

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; weiss; geprägt; bearbeitet; rot;…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein so genanntes Logo (DB, Art.-Nr. 504701-0001) aus einer rechteckig zugeschnittenen Platte aus weißem Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die ca. 3,1 x 2,2 x 0,2 cm große Ware verfügt über abgerundete Ecken (somit weiter bearbeitet als in Anmerkung 10 zu Kapitel 39 zugelassen) und ist auf der Schauseite mit erhaben ausgeformten, rot abgesetzt umrandeten Buchstaben (DB) und einem weißen Rand versehen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen", andere als von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF WEISS GEPRÄGT BEARBEITET ROT SILIKON

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; silikon

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorgelegten Abbildungen handelt es sich um einen Topfuntersetzer aus formgepresstem Silikon (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) in Flechtoptik.

Die etwa 17,2 x 17,2 x 0,4 cm große, gitterartige Ware soll bei Tisch oder in der Küche beim Umgang mit z.

B. heißen Töpfen oder Pfannen verwendet werden. Der Topfuntersetzer ist mit einem Verkaufsetikett in einem Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch, anderer als von den TARIC-Codes 3924 1000 11 bis 3924 1000 20 erfasst" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SILIKON