SILIKON.

СИЛИКОНИ 1 SILIKONY 56 SILICONER 4 ΣΙΛΙΚΟΝΕΣ 1 SILICONES 63 SILICONA 19 SILIKONI 4 SILICONE 352 SZILIKON 10 SILICONI 8 SILICONEN 146 SILIKONY 75 SILICONE 1 SILICONI 2 SILIKÓNY 8 SILIKONI 7 SILIKON 18

Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten…

Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um eine Silikonform zum Pochieren von Eiern (sog.

Egg Cooking Set Ei/Rührei, Art.20985) aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das oval geformte, an der Unterseite mit Stellfüßchen und an der Oberseite mit einem Schraubgewinde ausgestattete Erzeugnis ist mit einem Kunststoffdeckel mit Tragehenkel versehen.

Die Form soll mit einem rohen Ei befüllt und dann verschlossen in ein Wasserbad gestellt werden.

Am Ende des Garvorganges wird das pochierte Ei aus der flexiblen Form gedrückt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "anderen Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch, nicht von den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 erfasst".

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF KÜCHENARTIKEL FÜR DEN HAUSHALT SILIKON

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; für den haushalt; silikon; zusammenklappbarkunststoffe; aus kunststoff; für den haushalt; silikon; zusammenklappbarkunststoffe; aus kunststoff; für den haushalt; silikon; zusammenklappbar

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei der durch Abbildungen veranschaulichten Ware um einen Topfuntersetzer aus Silikon (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Der zusammenfaltbare Topfuntersetzer besteht aus drei sternförmig angeordneten, rechteckigen Armen, deren Enden in einer flachen, runden Fläche beweglich übereinander zusammengefügt sind.

Derartige Erzeugnisse dienen als Untersetzer beim Abstellen heißer Töpfe und Pfannen bei Tisch oder in der Küche.

Zolltarifrechtlich wird die Ware als "Haushaltsartikel aus Kunststoff, Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch, andere als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DEN HAUSHALT SILIKON ZUSAMMENKLAPPBAR

Angaben: Bei dem Erzeugnis handelt es sich…

mischung; zubereitet; silikon; als paste

Angaben: Bei dem Erzeugnis handelt es sich um eine Wärmeleitpaste für Videoprozessoren für medizinische Endoskope.

Die Paste wird zwischen Kühlkörper und Xenonlampe gestrichen, damit die Lampe nicht überhitzt.

Inhaltstoffe: 70-80% Zinkoxid, 20-30% Polyalkylsiloxan. Äußere Beschaffenheit: weiße, zähe, klebrige Masse in einer Metalldose mit Druckdeckel.

Befund: Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen; andere.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: MISCHUNG ZUBEREITET SILIKON ALS PASTE

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; deckel; mit kunststoff; polypropylen;…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um eine Spenderbox für feuchte Toilettentücher aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antragsangaben aus PP, TPE und Silikon). Die etwa 15,5 x 11 x 7 cm (BxTxH) große Box verfügt über einen aufklappbaren Deckel zum Bestücken sowie eine verschließbare Entnahmeöffnung an der Oberseite.

Die Box dient der Aufbewahrung, dem Schutz vor Austrocknung und der schnellen Entnahme von feuchtem Toilettenpapier.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Hygiene- oder Toilettengegegenstände aus Kunststoffen, nicht von den TARIC-Codes 3924 1000 11 bis 3924 9000 10 erfasst".

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL MIT KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN SILIKON