SILIKON.

Handschuhe, sog. Fahrradhandschuh, Foto siehe…

gewirke; gepolstert; handschuh; mit klettverschluss; mit kunststoff;…

Handschuhe, sog. Fahrradhandschuh, Foto siehe Anlage, - als Fünffingerhandschuhe ohne Fingerspitzen gearbeitet, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, - laut Untersuchungsergebnis: -- mit einer Handinnenseite aus beidseitig gerauten, mit Kunststoff getränkten und musterbildend mit Kunststoff (laut Antrag Silikon) bedruckten Gewirken (Meterware des Kapitels 60), -- zwischen Daumen und Zeigefinger mit einem Zuschnitt aus beidseitig gerauten, mit Kunststoff getränkten Gewirken (Meterware der Position 5903), -- mit einem Handrücken und Fingerzwischenräumen aus glatten Gewirken sowie einem Daumenrücken aus Schlingengewirken, -- an Ring- und Mittelfinger jeweils mit einem angenähten Zuschnitt aus mit Mikrokugeln überzogenen, reflek- tierenden Geweben als Ausziehhilfe, - im Bereich der Handinnenseite teilweise gepolstert, - am unteren Rand mit einem ca. 4 cm hochreichenden Seitenschlitz und einem Klettverschlussriegel ausgestattet; an den Rändern mit einer schmalen Einfassung aus Gewirken versehen. "Handschuhe ohne Fingerspitzen, aus Gewirken, andere als in der Unterposition 6116 10 genannte, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: GEWIRKE GEPOLSTERT HANDSCHUH MIT KLETTVERSCHLUSS MIT KUNSTSTOFF GETRÄNKT FAHRRAD SILIKON REFLEKTIEREND

Sogenannter Box Mod., Teil einer E-Zigarette,…

warenzusammenstellung; teil; karton; gehäuse; elektrisch; zink;…

Sogenannter Box Mod., Teil einer E-Zigarette, aus einer elektronischen Schaltung in einem quaderförmigen Gehäuse aus einer Zink-Legierung (Abmessungen: 82 mm x 52 mm x 27,3 mm, siehe Abbildung), mit zwei seitlichen Tasten an einer Längsseite, mit 2,0"-Touchscreen an der Vorderseite und Akkufach für zwei Standard-Li-Ionen-Akkus der Bauform 18650 (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) mit magnetisch fixiertem Deckel an der Rückseite, mit micro-USB-Anschluss an der Unterseite und mit einem gefederten 510-Gewindeanschluss auf der Oberseite, für eine maximale Ausgangsspannung von 9,0 V und eine maximale Ausgangsleistung von 230 W, mit verschiedenen konfigurier- und speicherbaren Betriebsmodi, zur elektrischen Versorgung eines aufzusetzenden Atomizers (Einheit aus Verdampfer, Tank und Mundstück, nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) mit 510-Schraubanschluss und gleichzeitig als Handstück einer E-Zigarette, zusammen mit nicht-charakterbestimmendem Beipack (USB-Kabel, Überziehschutz aus Silikon-Kunststoff, Gebrauchsinformation, mehrsprachige Bedienungsanleitung, Warnhinweis, Garantiekarte) in einer Schachtel aus schwarzem Karton mit Pappeinleger und Schaumkunststoff-Einleger, eingeschoben in einen bunt und mit gesetzlichem Warnhinweis und Barcode bedruckten Schuber aus Karton einzelhandelsfertig verpackt.

Die Ware ist als "speicherprogrammierbare Steuerung, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, nicht von der KN-Unterposition 8537 1010 erfasst" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG TEIL KARTON GEHÄUSE ELEKTRISCH ZINK ELEKTRONISCH AKKUMULATOR SILIKON SPEICHER

Es handelt sich um einen Fünffingerhandschuh…

Es handelt sich um einen Fünffingerhandschuh (in den Längen von ca. 35 bzw. 43 cm) aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 zur Verwendung als Schutzhandschuh z.B. beim Grillen, Backen und Kochen.

Die Ware ist jeweils auf der Handinnenfläche sowie dem Handrücken mit einem geriffelten, rutschhemmenden Profil versehen und in einer Polytüte mit Produktbeschreibung aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, Kleidung und Bekleidungszubehör (einschließlich Fingerhandschuhe, Handschuhe ohne Fingerspitzen und Fausthandschuhe) eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF HANDSCHUH MIT KUNSTSTOFF SILIKON

Angaben: Titandioxid (Rutil); weißes Pulver;…

Angaben: Titandioxid (Rutil); weißes Pulver; oberflächenbehandelt mit Aluminiumhydroxid und Methylpolysiloxan; Anwendungsgebiet: Kosmetikindustrie. Befund: Zubereitung auf der Grundlage von Titandioxid, mit einem Gehalt an Titandioxid von 80 GHT oder mehr, bezogen auf die Trockensubstanz.

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Nationale Stichworte: PIGMENT ZUBEREITET WEISS SILIKON ALS PULVER

Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in…

Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, sog. Glaskaraffe, Foto siehe Anlage, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einer Glaskaraffe, - - aus gewöhnlichem, klarsichtigem, handgefertigtem Glas, - - mit einem Durchmesser (max.) von 10 cm, - einer Ausgießvorrichtung aus unedlem Metall (lt.

Antrag Edelstahl); mit Silikondichtung, - mit einer Gesamthöhe von 27,5 cm, - die Glaskaraffe verleiht der zusammengesetzten Ware aufgrund ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter, - ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Erteilung der vZTA erfolgt daher aufgrund der Antragsangaben. "Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, aus gewöhnlichem, handgefertigtem Glas"

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Nationale Stichworte: AUS METALL DICHTUNG AUS GLAS SILIKON

Bei den durch Abbildungen veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; silikon; kuchen

Bei den durch Abbildungen veranschaulichten Waren handelt es sich um sog. Antihaft-Muffinförmchen aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die zu 30 Stück in sechs unterschiedlichen Farben aufgemachten Formen sind ca. 3,2 cm hoch, besitzen einen oberen Durchmesser von ca. 7,5 cm sowie einen unteren Durchmesser von ca. 4 cm und werden zum Backen von z.B.

Muffins verwendet. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch, andere als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SILIKON KUCHEN

Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; silikon; kuchen

Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine annähernd rechteckige Muffin-Backform aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die in verschiedenen Farben gefertigte, ca. 32,5 x 24,8 x 3 cm große Ware weist zwölf zylinderförmige Vertiefungen auf (Höhe ca. 3,2 cm, oberer Durchmesser ca. 7 cm, unterer Durchmesser ca. 4,5 cm) und wird zum Backen von z.B.

Muffins verwendet. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch, andere als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SILIKON KUCHEN

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den…

kunststoffe; aus kunststoff; silikon; kuchen

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (Pappkarton), bestehend aus - einer pinkfarbenen Backform zum Herstellen von zwanzig runden "Cake-Pops" aus zwei zusammensteckbaren Schalen aus Silikon (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39), die mit jeweils 20 Halbkugeln zum Einfüllen von Kuchenteig versehen sind, - 40 bunte Papierstäbchen (L: ca. 15 cm), so genannte Lollistiele, zum Einstecken in die "Cake-Pops" und - einem gedruckten Rezepvorschlag Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt die Backform aus Kunststoff den Charakter der Warenzusammenstellung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch, andere als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SILIKON KUCHEN

Bei den durch eine Abbildung veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; wasser; schwarz; silikon

Bei den durch eine Abbildung veranschaulichten Waren handelt es sich um zwei sog. XL-Eiswürfelformen aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die schwarzen, ca. 18,7 x 11,7 x 3,5 cm großen Artikel weisen jeweils 15 quaderförmige Vertiefungen auf.

Gemäß den Angaben der Antragstellerin dienen die Formen dem Herstellen von Eiswürfeln, können aber gleichermaßen als Backformen für Mini-Küchlein verwendet werden.

Die als 2er-Set in einem Pappkarton aufgemachen Erzeugnisse werden zolltariflich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch, andere als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF WASSER SCHWARZ SILIKON

Bei dem als Abbildung vorliegenden Warenmuster…

kunststoffe; aus kunststoff; weiss; schwarz; silikon

Bei dem als Abbildung vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein Paar Topfhandschuhe aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das Erzeugnis ist wie ein großes Paar Fausthandschuhe gestaltet, dessen Außenseiten aus Silikon und dessen Innenseiten aus Spinnstoffen (Gemisch aus Baumwolle und Leinen) bestehen.

Am Rand befindet sich ein Haken zum Aufhängen. Die Außenseiten des Erzeugnisses weisen im Bereich der Hände eine schwarze, aufgeraute und im Bereich des Unterarms eine glatt gestaltete Fläche auf.

Die Innenseiten bestehen aus gesteppt vernähten Spinnstoffen. Die Ware wird zum Schutz vor Verbrennungen als Topf-, Grill- oder Ofenhandschuh verwendet.

Im Hinblick auf die Verwendung verleiht der Kunststoff der Ware den Charakter. Die Ware ist für den Einzelverkauf paarweise in einem Karton aufgemacht.

Zolltariflich wird das Erzeugnis als "Haushalts- oder Hauswirtschaftartikel aus Kunststoffen, kein Polyamid oder Melamin enthaltend, andere als Säuglingsflaschen" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF WEISS SCHWARZ SILIKON