SILIKON.

СИЛИКОНИ 1 SILIKONY 51 SILICONER 1 ΣΙΛΙΚΟΝΕΣ 1 SILICONES 49 SILICONA 13 SILIKONI 4 SILICONE 307 SZILIKON 10 SILICONI 6 SILICONEN 118 SILIKONY 63 SILICONE 1 SILICONI 1 SILIKÓNY 8 SILIKONI 7 SILIKON 17

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; teil; für kinder; gurt; spielzeug;…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei der als "Gurt-Luftkissenfahrzeug" bezeichneten Ware um die spezifisch geformte Nachildung eines annähernd dreieckig geformten Gepäcknetzes (ca. 90 x 79 mmm groß, L x B).

Das Erzeugnis besteht aus Kunststoff (Silikon), hat an zwei Schenkelenden zwei gestanzte Ösen und am unteren Ende eine ca. 38 mm lange Zuglasche.

Die Ware ist erkennbar dazu bestimmt, an einem bestimmten Spielzeug, der Nachbildung eines Luftkissenbootes aus Kunststoff, auf dem vorderen Teil zu "Ladungssicherung" befestigt zu werden.

Das erkennbar hauptsächlich für eine Ware der Unterposition 9503 0095 bestimmte Teil ist zolltarifrechtlich als "andere als zuvor von der Position 9503 erfasste Ware aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modelleisenbahn zum Bedrucken" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF TEIL FÜR KINDER GURT SPIELZEUG SILIKON

Es handelt sich um runde, elastische Deckel…

kunststoffe; aus kunststoff; deckel; verschluss; silikon; in…

Es handelt sich um runde, elastische Deckel (Durchmesser ca. 7,6 cm) aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Nach Angaben der Antragstellerin soll das Erzeugnis als Verschluss für mit Tierfutter gefüllte Dosen (nicht Gegenstand der vZTA) dienen.

Jeweils zwei Deckel sind in einer Blisterpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Waren werden als "Deckel, aus Kunststoff, andere als Verschluss-oder Flaschenkapseln" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL VERSCHLUSS SILIKON IN RUNDER FORM

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; hülle; schutzhülle; mit spinnstoff;…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine flexible Schutzhülle aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die mit diversen Aussparungen versehene Ware (Abmessungen ca. 15,1 x 7,1 x 1,1 cm) ist auf der Innenseite mit einer Spinnstofflage ausgekleidet und so gearbeitet, dass sie die Rückseite eines Mobiltelefons (nicht Gegenstand der vZTA) umschließt und auf diese Weise vor Stößen, Schmutz oder Schäden wie z.

B. Kratzern schützt. Insbesondere im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt der Kunststoff den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Das in einer transparenten Faltschachtel aufgemachte Erzeugnis wird zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HÜLLE SCHUTZHÜLLE MIT SPINNSTOFF SILIKON

Es handelt sich um zwei zylindrische Babytrinkflaschen…

Es handelt sich um zwei zylindrische Babytrinkflaschen jeweils mit einem Fassungsvermögen von ca. 260 ml aus klarsichtigem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antragsangaben und Produktaufdruck: aus Polypropylen). Die auf der Außenseite mit einer aufgedruckten Skalierung (ml/oz) sind jeweils mit einem Trinksauger aus Silikon mit Schraubring und einem Stülpdeckel ausgestattet.

Die Trinkflaschen sind Bestandteil einer Verkaufseinheit mit einem Beruhigungssauger, die sich nicht als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) darstellt; somit sind die Flaschen und der Beruhigungssauger getrennt in die Kombinierte Nomenklatur einzureihen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN FÜR KLEINKINDER FLASCHE SILIKON