SITZ.

МЯСТО ЗА СЯДАНЕ 4 SEDADLA 41 SIDDEMØBLER 3 ΚΑΘΙΣΜΑΤΑ 7 SEATS 309 ASIENTO 19 ISTUIN 8 SIÈGE 239 SJEDALO 1 ÜLŐBÚTOR 1 SEDILI 10 SĖDIMIEJI BALDAI 1 SĒDMĒBELES 3 ZITMEUBELEN 75 MEBLE DO SIEDZENIA 39 SCAUN 38 SEDADLÁ 10 SEDEŽI 2 SITTMÖBEL 167

Es handelt sich bei der sog. „Kindersitzbank,…

aus holz; sitz; möbel; kiste; für kinder

Es handelt sich bei der sog. „Kindersitzbank, Artikelnummer: 17713“ um ein Holzmöbel mit den Maßen 60 cm x 34,5 cm x 56 cm (B x T x H).

Das Erzeugnis besteht im Wesentlichen aus einem quaderförmigen Korpus mit aufklappbarer Oberfläche sowie einer Rückenlehne und vier Standfüßen.

Das Möbel lässt sich sowohl zum Sitzen für Kinder als auch als Kiste zur Aufnahme von Gegenständen verwenden.

Die Ware verfügt somit über zwei Funktionen (Sitzen und Aufbewahren) und wird in die zuletzt genannte, der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen eingereiht.

Das auf den Boden zu stellende Möbel dient der dauerhaften Einrichtung von Wohnungen. Ein Raumbezug ist nicht erkennbar.

Die Ware wird als "anderes als von den Positionen 9401 bis 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, ohne konkreten Raumbezug" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ SITZ MÖBEL KISTE FÜR KINDER

Bei dem sog. "2er Set Esszimmerstuhl"…

Bei dem sog. "2er Set Esszimmerstuhl" handelt es sich um ein Set, bestehend aus zwei ca. 49 x 87 x 52 cm (B x H x T) großen Sitzmöbeln.

Die Ware besteht im Wesentlichen aus einem Gestell aus vier leicht schräg gestellten Beinen aus Holz sowie einer Sitzschale aus Kunststoff, deren Sitzfläche mit einem fest verbundenen Sitzpolster ausgestattet ist.

Die Sitzschale ist in unterschiedlichen Farben aufgemacht. Die Ware wird als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 59 erfasst, mit Gestell aus Holz, gepolstert" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEPOLSTERT AUS HOLZ SITZ STUHL MÖBEL

Es handelt sich bei dem sog. "Amstyle…

Es handelt sich bei dem sog. "Amstyle Comfort Duo“ um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem Sitzmöbel in Form eines ca. 92 – 102 x 80 x 80 – 102 cm (H x B x T) großen Drehstuhls, welcher einen fünfarmigen Holzfuß, eine sechsstufige Rückenlehnenneigung (Wippmechanik), eine mit Kunstleder bezogene, gepolsterte Sitzfläche sowie Rückenlehne und Armlehnen aufweist.

Das Möbel ist nicht höhenverstellbar, jedoch drehbar. In den Armlehnen ist das Erzeugnis mit Getränkehaltern ausgestattet, - einer ca. 33 x 49 x 45 cm (H x B x T) großen, gepolsterten Fußstütze mit vierarmigen Fuß aus Holz, mit Kunstleder bezogen.

Die Stütze lässt sich vor den Sessel stellen und dient als Fußablage während des Sitzens. Aufgrund der Bedeutung für die Verwendung bestimmt das Sitzmöbel den Charakter der Warenzusammenstellung.

Die noch nicht zusammengesetzten Erzeugnisse sind dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und dienen der dauerhaften Einrichtung von Wohnungen.

Die in einem Karton verpackte Ware wird als "anderes als von der Pos. 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 59 erfasst, mit Gestell aus Holz, gepolstert" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG GEPOLSTERT AUS HOLZ SITZ MÖBEL

Bei dem sog. "Polyrattan Hängesessel…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; gepolstert; sitz; aus…warenzusammenstellung; aus kunststoff; gepolstert; sitz; aus…warenzusammenstellung; aus kunststoff; gepolstert; sitz; aus…

Bei dem sog. "Polyrattan Hängesessel NIDO" handelt es sich um eine Warenzusammenstellung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem gepolstertem Sitzmöbel und einem kleinen quadratischen Kissen.

Das Sitzmöbel besteht aus einem Stahlgestell (Ständer) mit einem Durchmesser des Standfußes von ca. 104 cm und einer Gesamthöhe von ca. 200 cm sowie einem korbähnlichen, ca. 90 x 150 x 70 cm (B x H x T) großen Sitz (Sitzkorb).

Der Sitzkorb besteht aus einem Metallgestell, das mit einem Kunststoffgeflecht umflochten ist, sowie einem der Form des Sitzkorbes angepassten, lose aufgelegten Kissen.

Der Sitzkorb wird mittels Feder und Kette an dem Gestell befestigt. Das Sitzmöbel ist dazu bestimmt, mit Hilfe des Ständers auf den Boden gestellt zu werden.

Der charakterbestimmende Bestandteil der Warenzusammenstellung ist aufgrund der Bedeutung für die Verwendung, des Umfangs und des Wertes das gepolsterte Sitzmöbel.

Die Warenzusammenstellung ist gemeinsam verpackt und wird als "anderes als von den Unterpositionen 9401 10 bis 9401 69 erfasstes Sitzmöbel mit Gestell aus Metall, gepolstert" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF GEPOLSTERT SITZ AUS METALL KISSEN

Bei dem sog. "Polyrattan Hängesessel…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; gepolstert; sitz; aus…warenzusammenstellung; aus kunststoff; gepolstert; sitz; aus…warenzusammenstellung; aus kunststoff; gepolstert; sitz; aus…

Bei dem sog. "Polyrattan Hängesessel CIELO" handelt es sich um eine Warenzusammenstellung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem gepolstertem Sitzmöbel und einem kleinen länglichen Kissen.

Das Sitzmöbel besteht aus einem Stahlgestell (Ständer) mit einem Durchmesser des Standfußes von ca. 104 cm und einer Gesamthöhe von ca. 200 cm sowie einem korbähnlichen, ca. 100 x 123 x 80 cm (B x H x T) großen Sitz (Sitzkorb).

Der Sitzkorb besteht aus einem Metallgestell, das mit einem Kunststoffgeflecht umflochten ist, sowie einem der Form des Sitzkorbes angepassten, lose aufgelegten Kissen.

Der Sitzkorb wird mittels Feder und Kette an dem Gestell befestigt. Das Sitzmöbel ist dazu bestimmt, mit Hilfe des Ständers auf den Boden gestellt zu werden.

Der charakterbestimmende Bestandteil der Warenzusammenstellung ist aufgrund der Bedeutung für die Verwendung, des Umfangs und des Wertes das gepolsterte Sitzmöbel.

Die Warenzusammenstellung ist gemeinsam verpackt und wird als "anderes als von den Unterpositionen 9401 10 bis 9401 69 erfasstes Sitzmöbel mit Gestell aus Metall, gepolstert" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF GEPOLSTERT SITZ AUS METALL MÖBEL KISSEN

Bei dem sog. "Polyrattan Hängesessel…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; gepolstert; sitz; aus…warenzusammenstellung; aus kunststoff; gepolstert; sitz; aus…warenzusammenstellung; aus kunststoff; gepolstert; sitz; aus…

Bei dem sog. "Polyrattan Hängesessel CAMA" handelt es sich um eine Warenzusammenstellung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem gepolstertem Sitzmöbel und einem kleinen länglichen Kissen.

Das Sitzmöbel besteht aus einem Stahlgestell (Ständer) mit einem Durchmesser des Standfußes von ca. 104 cm und einer Gesamthöhe von ca. 200 cm sowie einem korbähnlichen, ca. 80 x 135 x 60 cm (B x H x T) großen Sitz (Sitzkorb).

Der Sitzkorb besteht aus einem Metallgestell, das mit einem Kunststoffgeflecht umflochten ist, sowie einem der Form des Sitzkorbes angepassten, lose aufgelegten Kissen.

Der Sitzkorb wird mittels Feder und Karabinerhaken an dem Gestell befestigt. Das Sitzmöbel ist dazu bestimmt, mit Hilfe des Ständers auf den Boden gestellt zu werden.

Der charakterbestimmende Bestandteil der Warenzusammenstellung ist aufgrund der Bedeutung für die Verwendung, des Umfangs und des Wertes das gepolsterte Sitzmöbel.

Die Warenzusammenstellung ist gemeinsam verpackt und wird als "anderes als von den Unterpositionen 9401 10 bis 9401 69 erfasstes Sitzmöbel mit Gestell aus Metall, gepolstert" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF GEPOLSTERT SITZ AUS METALL MÖBEL KISSEN

Bei dem sog. "Polyrattan Hängesessel…

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Bei dem sog. "Polyrattan Hängesessel Twin" handelt es sich um eine Warenzusammenstellung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem gepolstertem Sitzmöbel und zwei kleinen Kissen.

Das Sitzmöbel besteht aus einem Stahlgestell (Ständer) mit einem Durchmesser des Standfußes von ca. 120 cm und einer Gesamthöhe von ca. 195 cm und einem korbähnlichen, ca. 145 x 126 x 74 cm (B x H x T) großen Sitz (Sitzkorb).

Der Sitzkorb besteht aus einem Metallgestell, das mit einem Kunststoffgeflecht im Rattan-Design umflochten ist, sowie einem lose aufgelegten Kissen, welches sich an den Seitenwänden und der Rückwand durch abgetrennte Nähte dem Sitzkorb anpasst.

Der Sitzkorb wird mittels zweier Gliederketten an dem Gestell befestigt. Das Sitzmöbel ist dazu bestimmt, mit Hilfe des Ständers auf den Boden gestellt zu werden.

Der charakterbestimmende Bestandteil der Warenzusammenstellung ist aufgrund der Bedeutung für die Verwendung, des Umfangs und des Wertes das gepolsterte Sitzmöbel.

Die Warenzusammenstellung ist gemeinsam verpackt und wird als "anderes als von den Unterpositionen 9401 10 bis 9401 69 erfasstes Sitzmöbel mit Gestell aus Metall, gepolstert" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF GEPOLSTERT SITZ AUS METALL MÖBEL KISSEN

Bei der Ware "Drehsessel Amstyle Korsika"…

Bei der Ware "Drehsessel Amstyle Korsika" handelt es sich um ein drehbares Sitzmöbel mit verstellbarer Höhe (Sitzhöhe 36 - 49 cm, Gesamthöhe max. 88 cm).

Die Bodenplatte und das Gestell mit Fußablage bestehen aus verchromtem Metall. Die Sitzschale besteht aus Kunststoff.

Die gepolsterte Sitzfläche ist mit Kunstleder überzogen. Die noch nicht zusammengesetzte Ware ist in unterschiedlichen Farben erhältlich und in einem Karton verpackt.

Das auf den Boden zu stellende Erzeugnis wird als "Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), Drehstuhl mit verstellbarer Sitzhöhe" eingereiht.

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Nationale Stichworte: GEPOLSTERT SITZ STUHL AUS METALL MÖBEL DREHBAR

Keil, SORG-A001, Foto siehe Anlage, - lt.…

Keil, SORG-A001, Foto siehe Anlage, - lt. Antrag: - - speziell nach technischer Zeichnung gefertigtes, keilartiges Erzeugnis aus Kunststoff (PA66), - - nahezu rechteckig und mit einer um 30° abgeschrägten Ecke versehen, - - mit einer in der Mitte befindlichen ca. 10 cm langen rechteckigen Lochung, - - auf der Unterseite befindet sich ein ca. 4 mm langer Befestigungssteg (sog.

Nippel), - - mit den Abmessungen (L x B x H) von: ca. 35 mm x 18 mm x 8 mm, - - wird an einem Rollstuhl befestigt und dient dort zur Befestigung einer Sitzverlängerung, - - erkennbar zur hauptsächlichen Verwendung an einem Rollstuhl für Behinderte bestimmt. "Teil für Rollstühle der Position 8713 (Keil)"  

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Nationale Stichworte: SITZ TEIL

Auflagebock, Art. SORG-A005, Foto siehe Anlage,…

Auflagebock, Art. SORG-A005, Foto siehe Anlage, - lt Antrag: - - speziell nach technischer Zeichnung gefertigtes Erzeugnis in Form einer zweiseitigen jeweils     halbrund geformten Halterung zur Montage zwischen zwei Rundrohren, - - aus Kunststoff (Polyoxymethylen) gefertigt, - - auf der einen Seite beträgt der Durchmesser der Öffnung 22,7 mm; auf der anderen Seite mit     einem Durchmesser von 13 mm, - - mit einer durchgehenden Bohrung zur Montage am Rollstuhlrahmen versehen, - - inklusive einer sog.

Montageschraube, - - dient zur Aufnahme eines zur Sitzfläche des Rollstuhls gehörenden Rohres, - - erkennbar zur hauptsächlichen Verwendung an einem Rollstuhl für Behinderte bestimmt. "Teil für Rollstühle der Position 8713 (Auflagebock)"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF SITZ TEIL HALTER BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG