SITZ.

Bei den sog. "Rohren (geschweißt, geprägt)…

Bei den sog. "Rohren (geschweißt, geprägt) aus Stahl" handelt sich um vier unterschiedlich bearbeitete Rohrteile mit einer Länge von ca. 448,5 (2 x); 413,8 und 427,0 mm.

Die Bearbeitungsprozesse reichen von prägen, verformen, schweißen bis zu Einkerbungen. Die Rohrdurchmesser betragen im Wesentlichen ca. 12,7; 20,0; 29,0 (2 x) mm.

Die Rohre sind erkennbar zur Verwendung in einer Rücksitzstruktur eines Kraftfahrzeuges bestimmt.

Die Ware wird als "Teil eines Sitzmöbels, nicht von der für Luftfahrzeuge verwendeten Art, nicht aus Holz" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: SITZ AUS METALL MÖBEL TEIL AUS STAHL ROHR STAHL GESCHWEISST NICHTLEGIERTER STAHL

Bei der als "Kopfstütze aus Stahl"…

sitz; aus metall; teil; aus stahl; aus unedlem metall; möbelteile;…

Bei der als "Kopfstütze aus Stahl" bezeichneten Ware handelt es sich um einen nach technischer Zeichnung gefertigten Metallbügel.

Der Bügel ist einfach gebogen, besitzt eine Kerbe, an dem einen Ende ein Loch und an dem anderen Ende eine Verjüngung.

Er hat einen Durchmesser von 16 mm und eine Höhe von ca. 36 cm. Der Bügel dient dem Einrasten der Kopfstütze in die Rückenlehne eines Kraftfahrzeugs.

Die Ware ist als "erkennbares Teil eines Sitzmöbels der Position 9401, nicht für Luftfahrzeuge bestimmt, nicht aus Holz" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: SITZ AUS METALL TEIL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL MÖBELTEILE SITZTEIL

Bei der als "Kopfstütze, Teil eines…

sitz; aus metall; möbel; teil; aus stahl; aus unedlem metall;…

Bei der als "Kopfstütze, Teil eines Sitzmöbels für Kraftfahrzeug" bezeichneten Ware handelt es sich um zwei nach technischer Zeichnung gefertigte Metallbügel.

Die Bügel sind zweifach gebogen, besitzen jeweis eine Kerbe, an dem einen Ende ein Loch und an dem anderen Ende eine Verjüngung.

Sie sind im Durchmesser ca. 14 mm breit und ca. 35 cm hoch. Die Bügel dienen dem Einrasten der Kopfstütze in die Rückenlehne eines Kraftfahrzeugs.

Die Ware ist als "erkennbares Teil eines Sitzmöbels der Position 9401, nicht für Luftfahrzeuge bestimmt, nicht aus Holz" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: SITZ AUS METALL MÖBEL TEIL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL FÜR KRAFTFAHRZEUGE MÖBELTEILE SITZTEIL

Bei der Ware (sog. "Lima_48135 Ersatzteile…

Bei der Ware (sog. "Lima_48135 Ersatzteile Beine Holz") handelt sich um im Durchmesser ca. 4 cm dicke Barhockerbeine aus Holz mit eckigem Querschnitt.

Sie sind am oberen Ende mit zwei Bohrungen und einer abgeschrägten Fläche zum Anbringen an die Sitzfläche sowie in der Mitte mit einer weiteren Bohrung zum Anbringen einer Fußablage versehen.

Aufgrund ihrer Größe und Form sind sie erkennbar als Bein eines Barhockers zu verwenden. Die Ware ist als "erkennbares Teil eines anderen als von der Position 9402 erfassten Sitzmöbels, nicht für Luftfahrzeuge bestimmt, aus Holz" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: BEIN AUS HOLZ SITZ MÖBEL TEIL

Die sog. "Essbank Lina, Art. WL5.440"…

aus holz; sitz; aus metall; möbel; holz

Die sog. "Essbank Lina, Art. WL5.440" besteht im Wesentlichen aus einem matt schwarzen Gestell aus Metall mit vier sich verjüngende Standbeinen und einer rechteckeckigen Sitzfläche aus Mango Holz.

Die Bank weist ca. folgende Maße auf: 55 x 46 x 32 cm (Länge x Höhe x Tiefe). Die nicht gepolsterte Bank wird auf den Boden gestellt.

Die in einem Karton verpackte Ware ist als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, mit Gestell aus Metall, nicht gepolstert" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ SITZ AUS METALL MÖBEL HOLZ

Bei dem sog. "Freischwinger Milano",…

aus leder; gepolstert; sitz; aus metall; möbel; verchromt

Bei dem sog. "Freischwinger Milano", Art. Nr. SPM 1.067, SPM 1.079 und SPM 1.080, handelt es sich um ein ca. 59 x 59 x 98 cm (L x B x H) großes Sitzmöbel, mit einem Freischwingergestell aus verchromtem Metall, das in die gebogenen Armlehnen übergeht, sowie eine mit schwarzem, karamellfarbenem bzw. weißem Kunstleder bezogene, gepolsterte Sitzfläche und Rückenlehne.

Das Erzeugnis weist eine Sitzhöhe von 50 cm, eine Sitzfläche von 50 x 50 cm sowie eine Armlehnen Höhe von 67 cm auf.

Die in einem Karton verpackte Ware ist als "Sitzmöbel mit Gestell aus Metall, gepolstert" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS LEDER GEPOLSTERT SITZ AUS METALL MÖBEL VERCHROMT

Bei der als "Elemente aus verchromten…

sitz; aus metall; möbel; teil; aus stahl; nicht zusammengesetzt

Bei der als "Elemente aus verchromten Stahl" bezeichneten Ware handelt es sich um ein noch nicht zusammengesetztes Gestell aus verchromten Stahl, im Wesentlichen bestehend aus - länglichen Streben in unterschiedlicher Länge und Dicke, - mit Bohrungen versehenen Verbindungselementen, die die Streben miteinander verbinden und - halbrunden Kappen, die die Füße des Gestells darstellen.

Die einzelnen Bestandteile sind jeweils in aufeinander abgestimmten Mengen für die zu fertigende Anzahl an Gestellen gemeinsam verpackt.

Das Gestell dient der Aufnahme eines Sitzpolsters und stellt sich somit als Tragwerk für ein Sitzmöbel dar.

Die Ware ist als "erkennbares Teil eines anderen als von der Position 9402 erfassten Sitzmöbels, nicht für Luftfahrzeuge bestimmt, nicht aus Holz, von den Unterpositionen (TARIC) 9401 9080 10 bis 9401 9080 60 nicht erfasst" einzureihen.

Anlage: 1 Ablichtung

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: SITZ AUS METALL MÖBEL TEIL AUS STAHL NICHT ZUSAMMENGESETZT

Bei dem Erzeugnis handelt es sich um ein…

Bei dem Erzeugnis handelt es sich um ein rundes Sitzpolster aus Schaumstoff, das bereits speziell für Sitzmöbel geformt ist.

Das nach technischer Zeichnung gefertigte Polster hat einen Umfang von 50 cm, eine Höhe von ca. 24 cm und weist auf der Unterseite einen rund ausgeschnittenen Hohlraum auf.

Das Erzeugnis ist als "erkennbares Teil eines Sitzmöbels, nicht von der für Luftfahrzeuge verwendeten Art, nicht aus Holz und nicht von den TARIC-Unterpositionen 9401 9010 10 bis 9401 9080 60 erfasst" einzureihen.

Anlage: 1 Ablichtung

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF SITZ MÖBEL TEIL SITZTEIL

Bei dem sog. "Retro Pet Nest",…

aus kunststoff; gepolstert; sitz; aus metall; möbel; abs

Bei dem sog. "Retro Pet Nest", handelt es sich um ein Sitzmöbel bestehend aus einer transparenten Sitzschale (Durchmesser ca. 60 cm) aus Kunststoff, einem runden Standfuß (Durchmesser ca. 50 cm) aus Metall und zwei textilen Polstern.

Das gesamte Erzeugnis ist einem Kugelsessel nachempfunden. Die eingefärbte Sitzschale und die Polster werden in den Farbvarianten weiß und grau ausgeliefert.

Das noch nicht zusammengesetzte Erzeugnis ist dazu bestimmt auf dem Boden gestellt zu werden, dient als Ruheplatz für Tiere, kann jedoch auch durch Kinder (bis 10 kg) als vollwertiges Sitzmöbel genutzt werden.

Die Ware ist als "Sitzmöbel mit Gestell aus Metall, gepolstert" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEPOLSTERT SITZ AUS METALL MÖBEL ABS

Sog. Rollator Diamond-Deluxe, im Wesentlichen…

Sog. Rollator Diamond-Deluxe, im Wesentlichen bestehend aus einem auf vier gummibereiften Rädern gelagerten Stahlrohrgestell mit 8-fach höhenverstellbaren Schiebegriffen, Handbremsen, Sitzfläche, Rückenlehne, Tasche und Stockhalterung (äußere Form siehe Abbildung in der Anlage).

Der Rollator dient gangunsicheren Personen als Stütze beim Gehen. Er ist zusammenfaltbar und verfügt über schwenk- und abnehmbare Fußstützen, mithilfe derer er auch als Transportstuhl verwendet werden kann.

Aufgrund der für einen Rollstuhl untypischen kleinen Hinterräder, sowie der schmalen Sitzfläche und der ebenso schmalen Rückenlehne liegt jedoch kein Rollstuhl der Position 8713 vor.

Die Ware wird als "orthopädische Vorrichtung für Menschen" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: TASCHE SITZ AUS METALL HANDBREMSE