SITZ.

МЯСТО ЗА СЯДАНЕ 4 SEDADLA 40 SIDDEMØBLER 2 ΚΑΘΙΣΜΑΤΑ 7 SEATS 289 ASIENTO 10 ISTUIN 8 SIÈGE 219 SJEDALO 1 ÜLŐBÚTOR 1 SEDILI 9 SĖDIMIEJI BALDAI 1 SĒDMĒBELES 3 ZITMEUBELEN 71 MEBLE DO SIEDZENIA 38 SCAUN 38 SEDADLÁ 9 SEDEŽI 2 SITTMÖBEL 131

Bei dem sog. "Bassständer und Hocker"…

gepolstert; aus holz; sitz; stuhl; möbel; musikinstrumente

Bei dem sog. "Bassständer und Hocker" handelt es sich um eine Ware mit mehreren Funktionen, die sowohl als Zubehör für ein Musikinstrument in Form eines Bassständers, als auch wie ein Sitzmöbel verwendet werden kann.

Eine Einreihung erfolgt in die zuletzt genannte, der gleichermaßen in Frage kommenden Positionen.

Das Sitzmöbel in Form eines Hockers besteht im Wesentlichen aus einem gepolsterten Schaumstoffsitz mit Gummiüberzug, ohne Rückenlehne, und angewinkelten Holzstützen zum Absetzen der Füße.

Die auf den Boden zu stellende Ware dient der Einrichtung von Wohnungen, z.B. Musikzimmern. Das Erzeugnis wird als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, mit Gestell aus Holz, gepolstert" eingereiht.

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Nationale Stichworte: GEPOLSTERT AUS HOLZ SITZ STUHL MÖBEL MUSIKINSTRUMENTE

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; sitz; folie; aufblasbar

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um einen aufblasbaren Schwimmsessel aus miteinander verschweißten, farbigen Folien aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Der Sessel ist in Ringform mit Fußstütze gearbeitet. Er ist in der Mitte mit einem netzartigen Einsatz aus Spinnstoffen als Sitzvertiefung versehen.

Aufgrund dieser Ausstattung handelt es sich nicht um einen Schwimmring im Sinne der Position 9503, der gewöhnlich in der Mitte eine Öffnung aufweist.

Der Schwimmsessel hat laut Angaben im aufgeblasenden Zustand die Abmessungen (L x B x H) von ca. 155 x 102 x 36 cm und ist mit drei Luftkammern mit Sicherheitsventilen ausgestattet.

An einer Seite befindet sich eine runde Vertiefung für Getränke. Im Hinblick auf den Umfang und in Bezug für die Verwendung bestimmen die Kunststofffolien den Charakter der Ware.

Eine Einreihung in die Position 9401 als aufblasbares Möbel kommt nicht in Betracht, da weder Arm- bzw.

Rückenlehne noch Sitzfläche besonders ausgeformt sind. Auch handelt es sich nicht um einen Ausrüstungsgegenstand für den Wassersport der Position 9506, da der Gebrauch des Schwimmsessels nicht der körperlichen Ertüchtigung dient.

Die Ware ist gemeinsam mit einem Reparaturflicken aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9092 30 erfasst, aus Folien hergestellt".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SITZ FOLIE AUFBLASBAR

Bei der sog. "Deko-Abdeckung für Sonnenschirmsockel"…

aus holz; sitz; möbel; verkleidung; tisch

Bei der sog. "Deko-Abdeckung für Sonnenschirmsockel" handelt es sich um ein ca. 62 x 62 x 25 cm großes, auf den Boden zu stellendes Gestell aus Holzleisten (Akazienholz, laut Antrag).

Es besteht aus vier Standbeinen, die auf allen vier Seiten durch vier Holzstreben mit dazwischen befindlichen Lücken miteinander verbunden sind.

Die Deckplatte wird aus Holzstreben gebildet, welche ebenfalls mit Abständen zueinander angeordnet sind.

In der Mitte der Deckplatte befindet sich eine runde Aussparung, in die der Mast eines Sonnenschirms gesteckt werden kann.

Das Erzeugnis dient als Abdeckung von Sonnenschirmsockeln, kann jedoch auch als Tisch oder Sitz verwendet werden.

Es stellt sich als Ware mit mehreren Funktionen dar und wird daher in die zuletzt genannte, der in Betracht kommenden Positionen eingereiht.

Die Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, ohne speziellen Raumbezug" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ SITZ MÖBEL VERKLEIDUNG TISCH

Bei der als "Ecklounge" bezeichneten…

Bei der als "Ecklounge" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem Tisch, zwei Sitzmöbeln (zwei Sofas) und passgenauen, lose aufgelegten Sitz- und Rückenkissen.

Der Tisch und die Sitzmöbel bestehen aus einem Stahlgestell, auf das Polyrattan aufgeflochten wurde.

Der ca. 130 x 70 x 67 cm (L x T x H) große Tisch besitzt eine Tischplatte aus einer Holz-Kunststoffkombination (WPC) und ist als Esstisch vorgesehen.

Er ist dazu ausgelegt (während des Sitzens auf den dazugehörigen, in der Höhe passenden Sitzmöbeln) an ihm zu essen und stellt sich somit als Esstisch dar.

Bei dem aus unterschiedlichen Stoffen bestehendem Tisch wird der stoffliche Charakter der Ware vom Metallgestell (Bedeutung für die Verwendung als Stabilität verleihendes Element) bestimmt.

Bei den ca. 170 bzw. 165 x 66 x 73 cm (L x T x H) großen Sitzmöbeln handelt es sich um zusammengesetzte Waren, bestehend aus einem ungepolsterten Sitzmöbel und passgenauen, lose aufgelegten Sitz- und Rückenkissen.

Das Sitzmöbel bestimmt aufgrund der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Waren.

Da weder der Tisch noch die Sitzmöbel charakterbestimmend für die Warenzusammenstellung sind, ist das Set der letztgenannten der in Betracht kommenden Position zuzuweisen.

Die Warenzusammenstellung ist als "andere als von den Positionen 9401 sowie 9402 erfasste Möbel, aus Metall, nicht von der in Büros verwendeten Art, kein Bett" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS HOLZ SITZ AUS METALL MÖBEL KISSEN TISCH SOFA