SITZBEZUG.

ПОКРИВАЛА (КАЛЪФИ) ЗА СЕДАЛКИ 2 POTAHY (NÁVLEKY) NA SEDADLA 13 STOLESÆDEBETRÆK 1 ΚΑΛΥΜΜΑΤΑ ΘΕΣΕΩΝ 1 SEAT COVERS 13 FUNDA DE ASIENTO 1 ISTMEKATTED 1 HOUSSE DE SIÈGE 58 ÜLÉSHUZAT 2 SĖDYNIŲ UŽVALKALAI 1 STOELHOEZEN 12 POKROWCE NA FOTELE 24 HUSE PENTRU SCAUN 1 POŤAHY SEDADIEL 1 STOLSSKYDD 7

Auto-Kindersitzunterlage, sog. Kindersitz-Unterlage,…

Auto-Kindersitzunterlage, sog. Kindersitz-Unterlage, NAN 7947008, Fotos siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappeinleger verpackt, - laut Antrag in den Abmessungen (L x B) von 122 cm x 70 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- mit einer Vorderseite aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff)    überzogenen Geweben der Position 5903; im Bereich der "Sitzfläche" mit aufgenähten Zuschnitten    aus mit Geweben verstärkten Zellkunststoffen (Meterwaren des Kapitels 39), -- mit einer rutschhemmend mit Noppen aus Kunststoff bedruckten Rückseite aus einfarbigen Gewir-    ken, - im Bereich der "Sitzfläche" zusätzlich mit drei angenähten, annähernd rechteckigen, zweilagig ge-   arbeiteten Zuschnitten mit einer Vorderseite aus den o. g.

Geweben der Position 5903 und einer   Rückseite aus einfarbigen Geweben; ein Zuschnitt zusätzlich mit zwei offenen Fächern (sog.

Auf-   bewahrungstaschen) aus einfarbigen, netzartig durchbrochenen Gewirken, - mit mehreren, eingelegten Polstern aus Schaumkunststoff (Flächenerzeugnisse des Kapitels 39), - zur Befestigung am oberen Rand mit einem einfarbigen Band aus Geweben mit Klickverschluss aus   Kunststoff, - an allen Rändern mit einem Gewebeband eingefasst, - alle textilen Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - wird zusätzlich als Auflage über einen Autositz gelegt; stellt sich damit nicht als Teil eines Autositzes   dar und wird nicht vom Warenkreis der Position 9401 erfasst, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswort-   laut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - nach Art der Ware keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404,   - die Ware dient laut Antrag dem Schutz der Autorückbank vor Druckstellen und vor einem Verrutschen   des Kindersitzes (Autositz-Schutzunterlage) sowie der Aufbewahrung diverser Utensilien (Organizer);   sie stellt sich somit gleichermaßen als Ware zur Innenausstattung im Sinne der Position 6304 als auch   als andere konfektionierte Ware der Position 6307 dar und ist damit der - von den gleichermaßen in Be-   tracht kommenden Positionen (6304 und 6307) - in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzu-   weisen, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang sind die Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen gegenüber   dem Kunststoff vorherrschend; innerhalb der Position 6307 bestimmen insbesondere im Hinblick auf   den Umfang die Gewebe aus Spinnstoffen den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Auto-Kindersitzunterlage), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handge-  arbeitet"  

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Nationale Stichworte: MIT TASCHE AUS GEWEBE GEPOLSTERT AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN MIT KUNSTSTOFF MIT FÄCHERN FÜR KINDER SPINNSTOFFWARE SITZBEZUG

Bei der sog. "WOHNLING Sitzbank Leder"…

Bei der sog. "WOHNLING Sitzbank Leder" handelt es sich um ein ca.120 x 29 x 53 cm (L x B x H) großes Sitzmöbel mit integrierter Holzbox ca. 15,5 x 26,5 x 24,5 cm (H x B x T) und einem Gestell aus vier Beinen aus Mangoholz sowie einer gepolsterten, turnbockähnlichen Sitzfläche, die mit Leder überzogen ist.

Die auf den Boden zu stellende Ware wird als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, mit Gestell aus Holz, gepolstert" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS LEDER GEPOLSTERT AUS HOLZ SITZ MÖBEL SITZBEZUG

Bei der sog. "WOHNLING Sitzbank"…

Bei der sog. "WOHNLING Sitzbank" handelt es sich um ein ca. 120 x 40 x 52 cm (L x B x H) großes Sitzmöbel, mit einem Gestell aus vier Holzbeinen, sowie einer gepolsterten Sitzfläche, die mit Kuhfell überzogen ist.

Die auf den Boden zu stellende Ware wird als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, mit Gestell aus Holz, gepolstert" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS LEDER GEPOLSTERT AUS HOLZ SITZ MÖBEL SITZBEZUG

Bei der sog. "WOHNLING Sitzbank"…

Bei der sog. "WOHNLING Sitzbank" handelt es sich um ein 91,5 x 30 x 51 cm (L x B x H) großes Sitzmöbel mit einem Gestell aus vier Holzbeinen und einer gepolsterten, turnbockähnlichen Sitzfläche, die mit Canvas (80%) und Leder (20%) überzogen ist.

Die auf den Boden zu stellende Ware wird als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, mit Gestell aus Holz, gepolstert" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS LEDER GEPOLSTERT AUS HOLZ LEDER SITZ MÖBEL SITZBEZUG

Bei der als "WOHNLING Sitzbank",…

Bei der als "WOHNLING Sitzbank", bezeichneten Ware handelt es sich um eine ca. 90,0 cm lange, ca. 30,0 cm breite und ca. 40,3 cm hohe Sitzbank, im Wesentlichen bestehend aus vier schräg zueinanderstehenden, viereckigen, massiven Holzbeinen (Länge ca. 23,0 cm) aus Mangoholz und einer turnbockähnlichen, gepolsterten Sitzfläche, die vollständig mit Leder umspannt ist.

Die auf den Boden zu stellende Ware wird als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, mit Gestell aus Holz, gepolstert" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS LEDER GEPOLSTERT AUS HOLZ LEDER SITZ MÖBEL SITZBEZUG

Bei der als "WOHNLING Sitzbank"…

Bei der als "WOHNLING Sitzbank" bezeichneten Ware handelt es sich um ca. 47,0 cm hohen, ca. 30,0 cm breite und ca. 40,0 cm tiefe Sitzhocker, im Wesentlichen bestehend aus vier schräg zueinanderstehenden, viereckigen, massiven Holzbeinen (Länge ca. 24,0 cm) aus Mangoholz und einem turnbockähnlichen, gepolsterten Sitz, jeweils mit unterschiedlichen Materialien (Denim/Canvas/Leder/Kuhfell) umspannt.

Die auf den Boden zu stellende Ware wird als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, mit Gestell aus Holz, gepolstert" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS LEDER GEPOLSTERT AUS HOLZ LEDER SITZ MÖBEL SITZBEZUG

Bei denen als "CHAIR-DIRECTOR-1 und…

aus spinnstoff; aus gewebe; sitz; stuhl; teil; möbelteile; sitzbezugaus spinnstoff; aus gewebe; sitz; stuhl; teil; möbelteile; sitzbezug

Bei denen als "CHAIR-DIRECTOR-1 und CHAIR-DIRECTOR -2" bezeichneten Erzeugnissen handelt es sich um zweiteiliges Set, bestehend aus einem ca. 45,5 cm x 38 cm großen Sitzbezug und einem ca. 51 cm x 15,5 cm großen Rückenlehnenbezug jeweils für einen klappbaren Regiestuhl bestimmt.

Beide Teile bestehen aus Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), sind an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt und an den Schmalseiten tunnelartig so zusammengenäht, dass sie über die Seitenleisten des Sitzrahmens bzw. der Rückenlehne gezogen werden können.

Sie sind gemeinsam in einer Kunststoffverpackung verpackt. Die Erzeugnisse werden jeweils als "erkennbares Teil eines Sitzmöbels der Position 9401, nicht von der für Luftfahrzeuge verwendeten Art, nicht aus Holz und nicht von den Unterpositionen (TARIC) 9401 9080 10 bis 9401 9080 60 erfasst" eingereiht. 

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE SITZ STUHL TEIL MÖBELTEILE SITZBEZUG

Bei der Ware mit der Artikelnummer "CHAIR-BEACH-1"…

aus spinnstoff; aus gewebe; sitz; stuhl; möbel; teil; möbelteile;…

Bei der Ware mit der Artikelnummer "CHAIR-BEACH-1" handelt es sich um ein erkennbares Teil eines Sitzmöbels in Form der Sitzfläche eines Liegestuhls.

Das Erzeugnis aus Spinnstoff mit den Abmessungen 114 x 43 cm ist an den Schmalseiten tunnelartig so zusammengenäht, dass es über den oberen und unteren Holm des Liegestuhlrahmens gezogen werden kann.

Es bildet dann die Sitzfläche des Stuhls. Das Erzeugnis ist als "erkennbares Teil eines Sitzmöbels der Position 9401, nicht von der für Luftfahrzeuge verwendeten Art, nicht aus Holz und nicht von den Unterpositionen (TARIC) 9401 9080 10 bis 9401 9080 60 erfasst" einzureihen. 

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE SITZ STUHL MÖBEL TEIL MÖBELTEILE SITZBEZUG

Schutzabdeckung für Autositze, sog. Schutzbezug…

konfektioniert; spinnstoffware; aus polypropylen; schutzhülle;…

Schutzabdeckung für Autositze, sog. Schutzbezug Hybrid, Foto siehe Anlage, - etwa der Form eines Autositzes entsprechend gearbeitet (Sitzfläche und Rückenlehne eines Autositzes bedeckend), - mit einer Vorderseite aus einem ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen, punktuell thermisch verfestigten Vliesstoff der Position 5603 aus laut Antrag Polypropylen, - entlang des Randes mit einer angeschweißten Folie aus Kunststoff, die die Rückseite bildet, mit einer kreisrunden Aussparung versehen ist, um den Schutzbezug über den Sitz zu positionieren, - u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird laut Antrag als Verpackung und zum Transport von Fahrzeugsitzen verwendet, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion, - stellt sich aufgrund der Gestaltung nicht als Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305 dar, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmt der Vliesstoff aus Spinnstoff gegenüber dem Kunststoff den Charakter der Ware, somit keine Ware des Kapitels 39. "Andere konfektionierte Ware (Schutzabdeckung für Autositze), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS POLYPROPYLEN SCHUTZHÜLLE AUS VLIESSTOFF ZUM SCHUTZ SITZBEZUG

Es handelt sich um einen zweiteiligen Bezug…

aus spinnstoff; mit reissverschluss; möbel; teil; sitzbezug

Es handelt sich um einen zweiteiligen Bezug aus Spinnstoff - Außenbezug und passgenau zugeschnittener herausnehmbarer Innenbezug für das Füllmaterial) für ein Sitzmöbel in Form eines rechteckigen Hockers (nicht Gegenstand der vZTA-Entscheidung); Maße ca. 80 x 80 x 45 cm.

Die Ware ist in einem Kunststoffbeutel verpackt. Das Erzeugnis ist als "erkennbares Teil eines Sitzmöbels der Position 9401, nicht für Luftfahrzeuge bestimmt, nicht aus Holz" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT REISSVERSCHLUSS MÖBEL TEIL SITZBEZUG