SOCKE.

PONOŽKY 7 SOKKER 2 ΚΑΛΤΣΕΣ 2 SOCKS 85 CALCETIN 5 SUKKA 1 CHAUSSETTES 121 SOKKEN 18 SKARPETY 10 ŞOSETE 2 PONOŽKY 1 KRATKE NOGAVICE 1 SOCKA 1

Söckchenähnliche Ware, sog. Rasselsöckchen…

aus baumwolle; gewirke; aus gewirken oder gestricken; aus chemiefaser;…

Söckchenähnliche Ware, sog. Rasselsöckchen für Babys, für Kinder von 0 bis 9 Monaten, Foto siehe Anlage, - laut Antrag als Paar an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt, - aus ca. 2,7 mm dicken, buntgewirkten Gewirken aus laut Antrag 87 % Baumwolle, 12 % Polyamid und   1 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), - schlauchförmig abgepasst gewirkt und an den Fußspitzen durch Zusammennähen konfektioniert, - den Knöchel bedeckend, - mit ausgearbeiteter Ferse, - ca. 6,5 cm breit und ca. 11 cm lang; mit einem Fußmaß (gemessen von der Spitze bis zum Fersenschei-   telpunkt) von ca. 7 cm, - auf der Fußoberseite mit einem aufgenähten, stilisierten Tierkopf aus Plüschgewirken mit aufgesticktem   Gesicht; mit Wattierungsstoff gefüllt, - im "Kopf" befinden sich in einem Gehäuse kleine Teilchen, die beim Bewegen der Füße Geräusche,   ähnlich denen einer Rassel, erzeugen, - am oberen Rand mit einem doppelt gearbeiteten, ca. 1,5 cm breiten Abschluss, - die söckchenähnliche Ware aus Spinnstoffen bestimmt den Charakter, deshalb keine Einreihung als   Spielzeug der Position 9503, - ist für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt. "Bekleidungszubehör (söckchenähnliche Ware) aus Gewirken, für Kleinkinder, aus Baumwolle"  

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Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE GEWIRKE AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT FÜR KLEINKINDER SOCKE

Babyausstattung, sog. Set, bestehend aus…

Babyausstattung, sog. Set, bestehend aus Socken, einer Mütze und einem Body, Foto siehe Anlage, - stellt sich als Warenzusammenstellung dar, - in einem bedruckten Pappkarton mit Sichtfenster gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht und zur   Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Kleidung und Bekleidungszubehör für Kleinkinder: -- ist für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt, -- Body: --- aus ca. 0,7 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle, --- einteilig; den Rumpf bedeckend, --- mit einem runden Halsausschnitt, --- mit Schulterüberlappung (sog. amerikanischer Schlupf), --- mit kurzen Ärmeln, --- mit einer Schrittöffnung mit Druckknopfverschluss; am Halsausschnitt und an der Schrittöffnung mit      einer kontrastfarbenen Randeinfassung, --- auf der Vorderseite mit einem Aufdruck verziert, -- ein Paar Socken: --- aus ca. 0,7 mm dicken, buntgewirkten Gewirken aus laut Antrag 62 % Baumwolle, 34 % Polyester und      4 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), --- schlauchförmig abgepasst gewirkt und an den Fußspitzen durch Zusammennähen konfektioniert, --- den Knöchel bedeckend, --- mit einem Fußmaß (gemessen von der Spitze bis zum Fersenscheitelpunkt) von ca. 9 cm, --- am oberen Rand mit einem doppelt gearbeiteten, ca. 2,5 cm breiten Abschluss, - Mütze: -- durch Zusammennähen von Gewirkezuschnitten aus laut Antrag 100 % Baumwolle der Kopfform    entsprechend hergestellt, -- mit einem angesetzten, doppelt gearbeiteten unteren Rand, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Menge verleihen die Kleidung und das Bekleidungs-   zubehör für Kleinkinder der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter. "Kleidung (Body) und Bekleidungszubehör (Socken), aus Gewirken, für Kleinkinder, aus Baumwolle"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG POLYESTER BAUMWOLLE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE ODER GESTRICKE MÜTZE FÜR KLEINKINDER SOCKE

Socken, sog. Socken aus Kaschmir-Mischung,…

Socken, sog. Socken aus Kaschmir-Mischung, Größe 39 - 42, Foto siehe Anlage, - als Paar an einer bedruckten Pappkarte befestigt, - aus bis zu ca. 2,1 mm dicken, unterschiedlich strukturierten, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag    40 % Viskose (künstliche Chemiefasern), 33 % Polyamid, 1 % Elasthan (beides synthetische Chemie-   fasern), 23 % Wolle und 3 % Kaschmir (feine Tierhaare), - schlauchförmig abgepasst gewirkt und an den Fußspitzen durch Zusammennähen konfektioniert; mit   ausgearbeiteter Ferse, - am oberen Rand mit einem elastischen Abschluss, - die Knöchel bedeckend, nicht über die Waden reichend. "Socken aus Gewirken, aus künstlichen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE ODER GESTRICKE AUS KÜNSTLICHER CHEMIEFASER POLYAMID VISKOSE WOLLE SOCKE

Socke, sog. Einweg-Socken, Foto siehe Anlage,…

baumwolle; aus synthetischer chemiefaser; nylon; socke

Socke, sog. Einweg-Socken, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 80 % Baumwolle, 17 % Nylon und    3 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), - schlauchförmig abgepasst gewirkt und an den Fußspitzen durch Zusammennähen konfektioniert;   ohne ausgearbeitete Ferse, - am oberen Rand mit einem ca. 2 cm breiten, elastischen Abschluss versehen, - die Knöchel bedeckend, nicht bis zur Mitte der Waden reichend. "Socke aus Gewirken, aus Baumwolle"

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Nationale Stichworte: BAUMWOLLE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER NYLON SOCKE

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Warenmustern…

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Warenmustern handelt es sich bei den sog. "Geschenksocken im 2er Set, Artikelnummer 16011" um zwei Weihnachtssocken.

Die flachliegend jeweils ca. 12 cm breiten (am Schaft) und 24 cm hohen Socken bestehen aus einem filzartigen Spinnstoff in grauer oder roter Farbe.

An der Vorderseite ist jeweils ein abgesetzer Rand aus einem rot-weißen Spinnstoffgewebe am Schaft angebracht (ca. 7,5 cm hoch) und an der Sockenspitze befindet sich eine weiße Schneeflocke. Die rote Socke ist an der Vorderseite zusätzlich mit einem aufgenähten Weihnachtsmann und die graue Socke ist mit einem aufgenähten Teddybären mit Mütze versehen.   Beide Socken besitzen jeweils am Schaft eine Öffnung zum Befüllen und sind mit einem textilen Band zum Aufhängen ausgestattet.

Derartige Erzeugnisse werden üblicherweise zur Aufnahme von kleinen Geschenken oder Süßigkeiten verwendet und dienen erkennbar der traditionellen Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen “Festartikel, Weihnachtsartikel, nicht aus Glas”.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE KONFEKTIONIERT WEIHNACHTSARTIKEL WEISS FEST ROT SOCKE FÜR WEIHNACHTEN ZUM AUFHÄNGEN

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster…

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei der sog. "Geschenksocke, rot,  Artikelnummer 16014" um eine Weihnachtssocke.

Die flachliegend ca. 17 cm breite (am Schaft) und 40 cm hohe Socke besteht an der samtartigen Vorderseite aus einem roten Spinnstoffgewirke mit abgesetzem Rand aus weißem Gewirke am Schaft sowie einer roten, filzartigen Rückseite.

Die Socke ist am Schaft mit einer Öffnung zum Befüllen versehen. Derartige Erzeugnisse werden üblicherweise zur Aufnahme von kleinen Geschenken oder Süßigkeiten verwendet und dienen erkennbar der traditionellen Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen “Festartikel, Weihnachtsartikel, nicht aus Glas”.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE KONFEKTIONIERT WEIHNACHTSARTIKEL WEISS FEST ROT SOCKE FÜR WEIHNACHTEN

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster…

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei der sog. "Geschenksocke, grün, Artikelnummer 16015" um eine Weihnachtssocke.

Die flachliegend ca. 17 cm breite (am Schaft) und 40 cm hohe Socke besteht an der samtartigen Vorderseite aus einem grünen Spinnstoffgewirke mit abgesetzem Rand aus weißem Gewirke am Schaft sowie einer roten, filzartigen Rückseite.

Die Socke ist am Schaft mit einer Öffnung zum Befüllen versehen. Derartige Erzeugnisse werden üblicherweise zur Aufnahme von kleinen Geschenken oder Süßigkeiten verwendet und dienen erkennbar der traditionellen Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen “Festartikel, Weihnachtsartikel, nicht aus Glas”.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE KONFEKTIONIERT WEIHNACHTSARTIKEL WEISS FEST ROT GRÜN SOCKE FÜR WEIHNACHTEN

Socken, sog. Norwegersocken, Art. 287905,…

Socken, sog. Norwegersocken, Art. 287905, Größe 39 - 40, Foto siehe Anlage, - als Paar an einer bedruckten Pappkarte befestigt, - aus bis zu ca. 2,5 mm dicken, buntgewirkten Gewirken aus laut Antrag 50 % Wolle, 20 % Polyacryl,    20 % Polypropylen und 10 % Polyester (alles synthetische Chemiefasern), - schlauchförmig gewirkt und an den Fußspitzen durch Zusammennähen konfektioniert; mit ausgear-   beiteter Ferse, - am oberen Rand mit einem elastischen Abschluss, - die Knöchel bedeckend, nicht über die Waden reichend. "Socken aus Gewirken, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE ODER GESTRICKE AUS POLYESTER AUS POLYACRYL AUS POLYPROPYLEN WOLLE SOCKE

Zusammenstellung, bestehend aus einem Paar…

Zusammenstellung, bestehend aus einem Paar Socken und einem Behältnis aus Glas, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt, - das Glas stellt sich weder als Behältnis im Sinne der AV 5 a) noch als übliche Verpackung für Socken   im Sinne der AV 5 b) dar, - die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer be-   stimmten Tätigkeit und stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar; somit   getrennte Einreihung aller Bestandteile, - Socken, in Erwachsenengröße: -- aus ca. 0,9 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag Baumwolle (gewichtsmäßig vor-    herrschend) und Chemiefasern, -- schlauchförmig abgepasst gewirkt und an den Fußspitzen durch Zusammennähen konfektioniert, -- mit ausgearbeiteter Ferse, -- am oberen Rand mit einem elastischen, doppelt gearbeiteten, ca. 5 cm breiten Abschluss versehen, -- die Knöchel bedeckend, nicht über die Waden reichend. "Socken, aus Gewirken, aus Baumwolle"

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Nationale Stichworte: BAUMWOLLE GEWIRKE AUS CHEMIEFASER DECKEL GLAS GLASWAREN SOCKE

Zusammenstellung, bestehend aus einem Paar…

Zusammenstellung, bestehend aus einem Paar Socken und einem Behältnis aus Glas, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt, - das Glas stellt sich weder als Behältnis im Sinne der AV 5 a) noch als übliche Verpackung für Socken   im Sinne der AV 5 b) dar, - die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer be-   stimmten Tätigkeit und stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar; somit   getrennte Einreihung aller Bestandteile, - Behältnis aus Glas: -- in Form eines zylinderförmigen Behältnisses mit Schraubgewinde, -- aus klarsichtigem, nicht gefärbtem Glas (nicht aus Glasröhren hergestellt), -- mit einem Nenninhalt von weniger als 2,5 Liter, -- mit einem Durchmesser von ca. 6,5 cm und einer Höhe von ca. 7,5 cm, -- mit einem Schraubdeckel aus unedlem Metall. "Behältnis aus Glas, von der zu Transport- oder Verpackungszwecken verwendeten Art, nicht  hergestellt aus Glasröhren, mit einem Nenninhalt von weniger als 2,5 l, für andere Erzeugnisse  als die in den Unterpositionen 7010 9041 und 7010 9079 genannten, aus nicht gefärbtem Glas"

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Nationale Stichworte: BAUMWOLLE GEWIRKE AUS CHEMIEFASER DECKEL GLAS GLASWAREN SOCKE