SOFA.

POHOVKY 1 COUCHES 4 SOFA 1 CANAPÉ 43 SOFA 1 SOFFA 19

Bei der als "Sofa Rom" bezeichneten…

warenzusammenstellung; gepolstert; aus holz; möbel; kissen; sofawarenzusammenstellung; gepolstert; aus holz; möbel; kissen; sofa

Bei der als "Sofa Rom" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem gepolsterten Sitzmöbel in Form eines Sofas, - einer Ware mit zwei Funktionen (Sitzmöbel in Form eines Hockers und Aufbewahrungsmöbels).

Bei dem Sofa handelt es sich um ein gepolstertes, L-förmiges, ca. 243 x 154 x 91 cm (L x T x H) großes Sitzmöbel mit einer Unterkonstruktion aus Holz und passgenauen, lose aufgelegten Sitz- und Rückenkissen.

Der mit einem klappbaren Deckel und einem Staufach versehene Hocker (Maße: 83 x 57 x 46 cm) stellt sich als Ware mit zwei Funktionen dar und wird als Aufbewahrungsmöbel in die zuletzt genannte, der in Betracht kommenden Positionen eingereiht.

Das Sofa bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang.

Das Set dient der Ausstattung in Wohnzimmern und ist gemeinsam in einem Karton verpackt bzw. anhand geeigneter Unterlagen als zusammengehörig erkennbar.

Die Warenzusammenstellung ist als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 59 erfasst, mit Gestell aus Holz, gepolstert" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG GEPOLSTERT AUS HOLZ MÖBEL KISSEN SOFA

Bei der als „Puppenmöbel JW Wohnzimmer –…

aus spinnstoff; aus holz; für kinder; spielzeug; tisch; sofa;…

Bei der als „Puppenmöbel JW Wohnzimmer – Artikel 51904“ bezeichneten Ware handelt es sich um eine Zusammenstellung von Puppenmöbeln aus Holz, im Einzelnen bestehend aus: - einem Sofa mit den Abmessungen von ca. 110 mm x 50 mm x 44 mm (B x H x T), - einem Hocker mit den Abmessungen von ca. 37 mm x 30 mm x 39 mm, - einem Schrank mit den Abmessungen von ca. 80 mm x 120 mm x 36 mm, - einem Kamin mit den Abmessungen von ca. 85 mm x 74 mm x 37 mm, - einem runden Tisch mit einem Durchmesser von ca. 52 mm, - einer Blumenvase, ca. 40 mm hoch, - einem geflochtenen Korb, ca. 40 mm hoch, - einer Stehlampe, ca. 100 mm hoch, - sowie verschiedenem stilisiertem Wohnzimmerzubehör: - - sechs Holzstücke, sechs Bücher, zwei Kerzenhalter, zwei Blumen und zwei paddelförmige Blätter, ein Fernseher sowie eine Uhr aus Holz, - - vier Kissen und ein Teppich aus Spinnstoffen, - zur spielerischen Unterhaltung von Kindern, - gemeinsam in einem bunt bedruckten Pappkarton aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als „Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung“ eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG TISCH SOFA WOHNZIMMERMÖBEL

Bei der durch Abbildungen veranschaulichten…

aus holz; für kinder; spielzeug; tisch; sofa

Bei der durch Abbildungen veranschaulichten und als „Puppenmöbel BH Wohnzimmer – Artikel 51952“ bezeichneten Ware handelt es sich um eine Zusammenstellung von Puppenmöbeln aus Holz, im Einzelnen bestehend aus: - einem Sofa, - zwei Sesseln, - einem Tisch, - sowie einem Schrank (lt.

Recherche 140 mm hoch), - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - gemeinsam in einem bunt bedruckten Pappkarton aufgemacht.

Im Verhältnis zur angegebenen Größe des Schrankes sind die anderen Puppenmöbel geschätzt zwischen 40 und 80 mm hoch.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als „Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung“ eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG TISCH SOFA

Bei der als "Sofa Florenz" bezeichneten…

warenzusammenstellung; gepolstert; aus holz; möbel; kissen; sofawarenzusammenstellung; gepolstert; aus holz; möbel; kissen; sofa

Bei der als "Sofa Florenz" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem gepolsterten Sitzmöbel in Form eines Sofas, - einer Ware mit zwei Funktionen (Sitzmöbel in Form eines Hockers und Aufbewahrungsmöbels).

Bei dem Sofa handelt es sich um ein gepolstertes, L-förmiges, ca. 266 x 225 x 91 cm großes Sitzmöbel mit einer Unterkonstruktion aus Holz und passgenauen, lose aufgelegten Sitz- und Rückenkissen.

Der mit einem klappbaren Deckel und einem Staufach versehene Hocker (Maße: 83 x 57 x 46 cm) stellt sich als Ware mit zwei Funktionen dar und wird als Aufbewahrungsmöbel in die zuletzt genannte, der in Betracht kommenden Positionen eingereiht.

Das Sofa bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang.

Das Set dient der Ausstattung in Wohnzimmern und ist gemeinsam in einem Karton verpackt bzw. anhand geeigneter Unterlagen als zusammengehörig erkennbar.

Die Warenzusammenstellung ist als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 59 erfasst, mit Gestell aus Holz, gepolstert" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG GEPOLSTERT AUS HOLZ MÖBEL KISSEN SOFA

Bei dem lediglich durch Abbildung und Beschreibung…

aus holz; kissen; spielzeug; tisch; sofa

Bei dem lediglich durch Abbildung und Beschreibung veranschaulichten Erzeugnis, sog. "Artikel 51716 – Puppenmöbel Wohnzimmer, goki basic" handelt es sich um eine Zusammenstellung von verschiedenen Puppenmöbeln aus Holz, im Einzelnen bestehend aus: - einem Sofa - einem Tisch - zwei Hockern - zwei Tischlampen - zwei Beistelltischen - einem Regal (lt.

Antragsangaben ca. 8 cm hoch) - einem Fernseher - einem Sideboard - sowie 2 Kissen aus Spinnstoffen.

Im Verhältnis zur angegebenen Größe des Regals sind die einzelnen Bestandteile des Sets geschätzt ca. 3 bis 12 cm groß.

Das Set dient der spielerischen Unterhaltung für Kinder und ist in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware wird als "anderes Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ KISSEN SPIELZEUG TISCH SOFA

Den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches…

aus spinnstoff; deckel; aus unedlem metall; aus pappe; schmuckkästchen;…

Den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches Behältnis, sog. Schmuckschatulle in Form eines Ottomanen, Fotos siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (samtartig), - mit einer formgebenden Unterkonstruktion aus Pappe, - mit Stellfüßen aus unedlem Metall, - mit einem aufklappbaren Deckel (Sitzfläche des Ottomanen), - - an der Innenseite des Deckels mit einem Spiegel ausgestattet, - innen mit Vliesstoff ausgekleidet, dreifach unterteilt und in der Mitte mit einer Einsteckvorrichtung   für Ringe ausgestattet, - in Form eines Ottomanen; in den Abmessungen: ca. 24 cm (Breite) x 17 cm (Höhe) x 13 cm (Tiefe), - innen speziell zur Aufbewahrung von Schmuckwaren gestaltet. "Den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches Behältnis, mit Außenseite aus Spinnstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF DECKEL AUS UNEDLEM METALL AUS PAPPE SCHMUCKKÄSTCHEN SPIEGEL AUFKLAPPBAR SOFA

Es handelt sich bei der sog. "Aphaia,…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; gepolstert; aus metall;…

Es handelt sich bei der sog. "Aphaia, Art. L3039" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - gepolsterten Sitzmöbeln mit Metallgestell und fünf passgenau gestalteten Rückenkissen.

Dabei handelt es sich um einen Zweisitzer, der auch in eine Liege umgewandelt werden kann, 210 cm x 70 cm x 74 cm (L x B x H), einem Zweisitzer, 140 cm x 70 cm x 74 cm (L x B x H), und jeweils einem Mittel- und Ecksessel, 70 cm x 70 cm x 74 cm (L x B x H). - und zwei dazugehörigen Tischen mit Metallgestell und Kunststoffplatte bzw.

Glasplatte, die aufgrund der geringen Höhen nicht dazu ausgelegt sind, an ihnen zu essen, 110 cm / 74 cm x 60 cm / 75 cm x 40 cm / 25 cm (L x B x H).

Der Charakter der Warenzusammenstellung wird aufgrund der Anzahl und im Hinblick auf die Verwendung von den Sitzmöbeln bestimmt.

Die Erzeugnisse sind dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und dienen der Ausstattung von Gärten.

Die verpackte Warenzusammenstellung wird als "anderes als in Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen HS 9401 10 bis 9401 69 erfasst, mit Gestell aus Metall, gepolstert" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF GEPOLSTERT AUS METALL AUS GLAS TISCH SOFA

Bei der als "Möbelset THEIA S, Art.Nr.…

warenzusammenstellung; gepolstert; sitz; aus metall; aus aluminium;…

Bei der als "Möbelset THEIA S, Art.Nr. 591" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem 95 x 55 x 35 cm (L x B x H) großen Tisch und - drei gepolsterten Sitzmöbeln, -- in Form zweier ca. 84 x 73 x 83 cm (L x B x H) großen Einzelsessel mit Armlehnen, -- in Form eines ca. 133 x 84 x 83 cm (L x B x H) großen Zweisitzers mit Armlehnen, -- die mit passgenauen, lose aufgelegten Sitz- und Rückenkissen ausgestattet sind.

Die Waren bestehen jeweils aus einem Aluminiumgestell. Der Tisch besitzt zudem eine Milchglasplatte.

Ein Esstisch liegt auf Grund der geringen Höhe nicht vor. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird aufgrund der Anzahl und im Hinblick auf die Verwendung von den Sitzmöbeln bestimmt.

Die Erzeugnisse sind dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und dienen der Ausstattung von Gärten.

Die in einem Karton verpackte Warenzusammenstellung ist als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 69 erfasst, mit Gestell aus Metall, gepolstert" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG GEPOLSTERT SITZ AUS METALL AUS ALUMINIUM ALUMINIUM KISSEN TISCH SOFA

Bei der als "Möbelset AQUILAI, Art.Nr.…

warenzusammenstellung; gepolstert; sitz; aus metall; möbel; aus…

Bei der als "Möbelset AQUILAI, Art.Nr. T103" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem 96 x 50 x 40 cm (L x B x H) großen Tisch und - drei gepolsterten Sitzmöbeln, -- in Form zweier ca. 137 x 71 x 81 cm (L x B x H) großen Zweisitzer mit je einer Armlehne, -- in Form eines ca. 141 x 71 x 81 cm (L x B x H) großen Zweisitzer (Eckteil) ohne Armlehnen, -- die mit passgenauen, lose aufgelegten Sitz- und Rückenkissen ausgestattet sind.

Die Waren bestehen jeweils aus einem Aluminiumgestell. Der Tisch besitzt zudem eine Platte aus Glas mit Stein-Effekt. Ein Esstisch liegt auf Grund der geringen Höhe nicht vor.

Der Charakter der Warenzusammenstellung wird aufgrund der Anzahl und im Hinblick auf die Verwendung von den Sitzmöbeln bestimmt.

Die Erzeugnisse sind dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und dienen der Ausstattung von Gärten.

Die in zwei Kartons verpackte Warenzusammenstellung ist als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 69 erfasst, mit Gestell aus Metall, gepolstert" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG GEPOLSTERT SITZ AUS METALL MÖBEL AUS GLAS AUS ALUMINIUM KISSEN FÜR DEN GARTEN TISCH SOFA

Bei der als "Set DANINI, Art. I70"…

warenzusammenstellung; sitz; möbel; aus aluminium; aluminium;…

Bei der als "Set DANINI, Art. I70" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem Tisch, vier Sitzmöbeln teilweise mit Seiten- und Rückenlehne und passgenauen, lose aufgelegten Sitz-und Rückenkissen.

Der Tisch und die Sitzmöbel bestehen aus pulverbeschichteten Aluminium. Die vier Sitzmöbel bestehen aus zwei Einzelsesseln – Abmessungen 75 x 72 x 64 cm -, einem Dreisitzer – Abmessung 192 x 75 x 64 cm - und einer Sitzbank – Abmessung 130 x 40 x 45 cm (L x B x H).

Der ca. 150 x 80 x 68 cm große (L x B x H) Tisch verfügt über eine aufgelegte Milchglasplatte.

Er ist dazu ausgelegt (während des Sitzens auf den dazugehörigen, in der Höhe passenden Sitzmöbeln) auf ihm zu essen und stellt sich somit als Esstisch dar.

Bei dem aus unterschiedlichen Stoffen bestehenden Tisch wird der stoffliche Charakter der Ware weder durch das Metall aufgrund der Bedeutung für die Verwendung als Stabilität verleihendes Element noch durch die Glasplatte (höherer Wert) bestimmt.

Der Tisch ist in die zuletzt genannte, der in Betracht kommenden Unterpositionen (KN) einzureihen.

Tisch und Sitzmöbel sind laut Antragsteller gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht, die Ware ist in zwei Pappkartons verpackt.

Da weder der Tisch noch die Sitzmöbel charakterbestimmend für die Warenzusammenstellung sind, ist das Esstischset der letztgenannten in Betracht kommenden Position zuzuweisen.

Die Warenzusammenstellung ist als "andere als von den Positionen 9401 sowie 9402 erfasste Möbel, aus Glas, nicht handgearbeitet" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG SITZ MÖBEL AUS ALUMINIUM ALUMINIUM TISCH SOFA