SPIELFAHRZEUG.

ИГРАЧКИ НА КОЛЕЛА 1 DĚTSKÁ VOZIDLA A VOZÍTKA 4 LEGETØJ PÅ HJUL 2 ΤΡΟΧΟΦΟΡΑ ΠΑΙΧΝΙΔΙΑ 2 WHEELED TOYS 47 JUGUETE DE RUEDAS 11 PYÖRILLÄ VARUSTETTU LELU 3 JOUET À ROUES 68 GIOCATTOLI A RUOTE 5 SPEELGOED OP WIELEN 27 ZABAWKI NA KÓŁKACH 30 JUCĂRIE CU ROŢI 20 DETSKÉ VOZIDLÁ 6 IGRAČE S KOLESI 4 LEKSAKSFORDON MED HJUL 1

Bei dem vorgelegten Warenmuster  handelt…

Bei dem vorgelegten Warenmuster  handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware in Form eines Rades für bestimmte Roller, bestehend aus Kunststofffelge (Durchmesser ca. 160 mm; Breite ca. 28 mm), die mit fünf leicht geschwungenen Speichen, einer Achsbohrung mit 2 Kugellagern sowie einem sog.

Spacer und einer Bereifung aus Kunststoff (Durchmesser ca. 200 mm; Breite ca. 30 mm) versehen ist.

Nach Angaben der Antragstellerin ist das Rad speziell zur Verwendung an Spielfahrzeugen zum Besteigen und Fortbewegen durch Kinder oder Jugendliche (z.B.

Roller) vorgesehen. Dies erscheint im Hinblick auf die Größe und das Gewicht der Ware glaubhaft.

Eine allgemeine Verwendung z.B. für Sportgeräte oder zur Ausstattung von anderen Gebrauchsgegenständen (Koffer, Mülleimer etc.) scheidet nach objektiver Beschaffenheit aus.

Die Räder sind paarweise für den Einzelverkauf aufgemacht und stellen sich als Teile dar, die erkennbar zumindest hauptsächlich für Spielfahrzeuge der Position 9503 bestimmt sind.

Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Teil, erkennbar hauptsächlich für Roller und ähnliche Spielfahrzeuge bestimmt" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL ROLLER KUGELLAGER RAD SPIELFAHRZEUG

Spielfahrzeug in Form eines Hochrades für…

Spielfahrzeug in Form eines Hochrades für Kinder im Alter von 5 - 12 Jahren - lt. Antragsangaben mit einem Rahmen aus Metallrohren - mit zwei Laufrädern offensichtlich aus Kunststoff mit Vollgummibereifung, vorne   mit einem großen, hinten mit einem kleinen Laufrad ausgestattet - in den Abmessungen von maximal ca. 91 x 105 cm, mit einer Sitzhöhe von 54 cm - mit einem direkt auf dem Rahmen montierten gepolsterten Sattel - mit einem hohen Lenker - die Fortbewegung erfolgt durch Abstoßen vom Boden - zur spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Die Ware wird zolltariflich als "Spielfahrzeug" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL RAHMEN LAUFRAD SPIELFAHRZEUG

Spielfahrzeug in Form eines Laufrades für…

Spielfahrzeug in Form eines Laufrades für Kinder im Alter von 5 - 12 Jahren - mit einem Rahmen aus Metallrohren - mit zwei Laufrädern offensichtlich aus Kunststoff mit Vollgummibereifung, vorne   mit einem großen Laufrad ausgestattet, hinten mit einem kleinen - in den Abmessungen von maximal ca. 91 x 54 x 105 cm - mit einem direkt auf dem Rahmen montierten gepolsterten Sattel - mit einem hohen Lenker - die Fortbewegung erfolgt durch Abstoßen vom Boden - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Die Ware wird zolltariflich als "Spielfahrzeug" eingereiht.

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Nationale Stichworte: ROHR RAHMEN LAUFRAD LENKER SPIELFAHRZEUG

Spielfahrzeug in Form eines sog. "Maxi-Rollers"…

Spielfahrzeug in Form eines sog. "Maxi-Rollers" - in den Abmessungen von ca. 32 x 42 x 15 cm - lt.

Antrangsangaben - mit Trittbrettern aus Kunststoff, Achsen aus Metall sowie Gummirädern - lt.

Antragsangaben - die Trittbretter haben an den Außenseiten jeweils zwei Räder mit Kautschukbereifung und sind   in der Mitte mit zwei Achsen mit zwei Rädern verbunden; durch Heruntertreten des einen    Trittbretts bewegt sich das andere Trittbrett nach oben und bewegt das Gefährt so vorwärts - trainiert die Balance und dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern und Jugendlichen.

Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Spielfahrzeug" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF AUS METALL FÜR KINDER ROLLER SPIELFAHRZEUG

Bei der durch Warenbeschreibung und Abbildungen…

Bei der durch Warenbeschreibung und Abbildungen veranschaulichten Ware handelt es sich um einen Tretroller, - in vier unterschiedlichen Farbvarianten, ‑ aus Kunststoff und Aluminium bestehend, - in den Abmessungen von ca. 26 cm x 63 cm bis 85 cm x 63 cm (B x H x T), - mit einem höhenverstellbaren sowie klappbaren T-Lenker, - mit einer rutschhemmenden Trittfläche, - mit drei PU-Reifen, - mit einer Gewichtslenkung über die Vorderachse, - für eine max.

Gewichtsbelastung von 60 kg, somit für Kinder und Jugendliche geeignet, - wird durch Abstoßen mit dem Fuß auf den Boden fortbewegt, - in einem Pappkarton verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielfahrzeug" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS ALUMINIUM FÜR KINDER ROLLER LENKER SPIELFAHRZEUG

Gemäß den Antragsangaben, vorgelegten technischen Zeichnungen…

Gemäß den Antragsangaben, vorgelegten technischen Zeichnungen und Abbldungen handelt es sich  bei dem Erzeugnis um einen Lenker für einen Kinder-Tretroller mit der Modellbezeichnung "Street Surfer R07L".

Die Ware besteht aus zwei T-förmig miteinander verschweißten polierten Aluminium- rohren mit einem Außendurchmesser von ca. 22 mm (Größe ca. 503 x 425 mm -BxH-).

Die Querstange des Lenkers ist an beiden Enden - jeweils über eine gerade Länge von ca. 200 mm - leicht nach hinten gebogen.

Aufgrund der spezifischen Gestaltung des Erzeugnisses liegt ein erkennbares Teil für ein Spielfahrzeug (Tretroller) der Position 9503 vor.

Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Teil, erkennbar ausschließlich für Roller bestimmt" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: TEIL AUS ALUMINIUM FÜR KINDER SPIELZEUG ROLLER LENKER SPIELFAHRZEUG

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und den vorliegenden Abbildungen handelt es sich um ein zweirädriges Spielfahrzeug in Form eines rollerähnlichen Laufrades für Kinder mit der Modellbezeichnung "LR Ride; Art.Nr. 4092".

Das ca. 4,1 kg schwere Erzeugnis besteht u.a. aus einem Aluminiumrahmen mit Hinterraddämpfung, einer Aluminiumgabel, höhenverstellbarem Sattel und Lenker mit Lenkerposter sowie luftbereiften Rädern und einer Hinterradbremse.

Das Spielfahrzeug besitzt keine Pedale oder eine andere Tretvorrichtung. Die Fortbewegung erfolgt stets durch Abstoßen mit dem Fuß vom Boden.

Es handelt sich um ein Laufrad mit Sitzfläche und damit nicht um ein Fahrrad der Position 8712.

Die Ware ist als "Roller und ähnliches Spielfahrzeug" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS METALL ALUMINIUM ROLLER LENKER SPIELFAHRZEUG

Bei der als "Holzrennwagen, Art. 380034"…

aus holz; für kinder; spielzeug; rennwagen; spielfahrzeug

Bei der als "Holzrennwagen, Art. 380034" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeug in Form eines Spielfahrzeuges - einen Rennwagen darstellend, - in den Abmessungen von ca. 12,5 x 6,5 x 6,2 cm, - mit einer Karosserie aus lackiertem Holz und einer aufgemalten "Startnummer", - mit vier beweglichen Rädern aus Holz auf zwei Achsen aus Holz, - auf dem Fahrzeug mit einer befestigten Holzkugel, die ein stilisiertes, bedrucktes Gesicht   eines Rennfahrers darstellt, - ohne Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - mit einem Pappetikett versehen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasst, nicht handgearbeitet" eingereiht.

 

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG RENNWAGEN SPIELFAHRZEUG

Spielfahrzeug, sog. "Rutscherfahrzeug…

aus kunststoff; lenkrad; aus unedlem metall; für kinder; spielzeug;…

Spielfahrzeug, sog. "Rutscherfahrzeug Flugzeug", Artikel 14151 - die Nachbildung eines historischen Flugzeugs darstellend - in den Abmessungen von ca. 77 x 48 x 36,5 cm - lt.

Antragsangaben - im Wesentlichen aus unedlem Metall und Kunststoffen gefertigt - mit einem Sitz, einem Lenkrad sowie einem kleinen Propeller ausgestattet - das Fahrzeug wird durch Abstoßen mit den Füßen fortbewegt - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern mit einem Gewicht bis max. 25 kg - noch nicht zusammengesetzt in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware wird als "Spielfahrzeug" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF LENKRAD AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER SPIELZEUG FLUGZEUG SPIELFAHRZEUG SPIELAUTO

Spielfahrzeug, sog. "Rutscherfahrzeug…

aus kunststoff; lenkrad; aus unedlem metall; für kinder; spielzeug;…

Spielfahrzeug, sog. "Rutscherfahrzeug Feuerwehr", Artikel 14162 - die Nachbildung eines alten Feuerwehrautos darstellend - in den Abmessungen von ca. 75 x 24,5 x 34,5 cm - lt.

Antragsangaben - im Wesentlichen aus unedlem Metall und Kunststoffen gefertigt - mit einem Sitz, vier Reifen, einem Lenkrad sowie einer beweglichen Vorderachse ausgestattet - mit einer funktionstüchtigen Glocke auf der Motorhaube sowie zwei kleinen Leitern sowie einem abrollbaren Schlauch am Heck ausgestattet - das Fahrzeug wird durch Abstoßen mit den Füßen fortbewegt - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern mit einem Gewicht bis max. 25 kg - noch nicht zusammengesetzt in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware wird als "Spielfahrzeug" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF LENKRAD AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER SPIELZEUG SPIELFAHRZEUG SPIELAUTO