SPIELFAHRZEUG.

ИГРАЧКИ НА КОЛЕЛА 1 DĚTSKÁ VOZIDLA A VOZÍTKA 4 LEGETØJ PÅ HJUL 3 ΤΡΟΧΟΦΟΡΑ ΠΑΙΧΝΙΔΙΑ 2 WHEELED TOYS 47 JUGUETE DE RUEDAS 11 PYÖRILLÄ VARUSTETTU LELU 3 JOUET À ROUES 71 GIOCATTOLI A RUOTE 5 SPEELGOED OP WIELEN 27 ZABAWKI NA KÓŁKACH 30 JUCĂRIE CU ROŢI 20 DETSKÉ VOZIDLÁ 6 IGRAČE S KOLESI 4 LEKSAKSFORDON MED HJUL 1

Bei der durch ein Warenmuster veranschaulichten…

bedruckt; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; spielfahrzeug

Bei der durch ein Warenmuster veranschaulichten Ware handelt es sich um ein Spielzeug in Zusammenstellung, bestehend aus - einer annähernd rechteckigen, etwa 80 x 50 cm (lt.

Antragsangaben) großen Spielmatte aus Schaumkunststoff, die an der Oberseite mit unterschiedlichen Motiven (z.

B.Straßenverläufe, Gebäude, etc.) bedruckt ist, - Spielzeug in Form der Nachbildung von zwei Verkehrszeichen (Ampel, Stop-Schild), einer Pylone sowie einer Baustellen-Absperrung aus Kunststoff, - einem ca. 7 x 5 x 6,5 cm großen Spielfahrzeug aus Kunststoff mit beweglichen Rädern, aus dem ein stilisierter Hundekopf hervorschaut, der mit einer Mütze bekleidet ist,  - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - gemeinsam in einer Pappschachtel mit Sichtfenstern für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG SPIELFAHRZEUG

Bei dem vorliegenden und als "Citroen…

aus kunststoff; aus unedlem metall; für kinder; spielzeug; mit…

Bei dem vorliegenden und als "Citroen 2CV Fourgonnette, 4fach, 12er Display, Artikel 12296" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeugauto, - im Spritzgussverfahren hergestelltes Modell eines Citroen 2CV Fourgonnette (Kleintransporter), - im Maßstab von 1:34, - in den Abmessungen von ca. 11,5 x 5,5 x 5 cm (L x H x B), - mit einer Karosserie und Achsen aus unedlem Metall, - mit Unterboden und Innenraum aus Kunststoff, - mit beweglichen Rädern aus Kunststoff oder Kautschuk, - mit zwei sich öffnenden Türen, - mit eingebautem Rückzugmotor, - in verschiedenen Farbausführungen erhältlich, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - in einer Displaybox verpackt (lt.

Antragsangaben). Im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild sowie den Umfang bestimmt das unedle Metall den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes Modell als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, nicht aus Kunststoff" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER SPIELZEUG MIT MOTOR MOTOR SPIELFAHRZEUG SPIELAUTO

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten…

aus kunststoff; lenkrad; aus unedlem metall; für kinder; spielzeug;…

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten und als "Rutscherfahrzeug beige-rot, Artikel 14170" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielfahrzeug, - einen stilisierten Oldtimer darstellend, - aus unedlem Metall und Kunststoff gefertigt (lt.

Antragsangaben), - in den Abmessungen von ca. 75 x 24,5 x 34,5 cm, - mit einer annähernd zylinderförmigen, beige-rot lackierten Chassis, - mit einem Sitz, vier Rädern und einem Lenkrad, mit dem sich die Räder der Vorderachse bewegen lassen, - das Fahrzeug wird durch Abstoßen mit den Füßen fortbewegt, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - mit einer Aufbauanleitung, - noch nicht zusammengesetzt in einem Pappkarton verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielfahrzeug" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF LENKRAD AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER SPIELZEUG RAD SPIELFAHRZEUG SPIELAUTO

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten…

aus kunststoff; lenkrad; aus unedlem metall; für kinder; spielzeug;…

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten und als "Rutscherfahrzeug marine, Artikel 14176" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielfahrzeug, - einen stilisierten Oldtimer darstellend, - aus unedlem Metall und Kunststoff gefertigt (lt.

Antragsangaben), - in den Abmessungen von ca. 73,5 x 35 x 40 cm, - mit einer annähernd zylinderförmigen, dunkelblau lackierten Chassis, - mit einem Sitz, vier Rädern und einem Lenkrad, mit dem sich die Räder der Vorderachse bewegen lassen, - das Fahrzeug wird durch Abstoßen mit den Füßen fortbewegt, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - mit einer Aufbauanleitung, - noch nicht zusammengesetzt in einem Pappkarton verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielfahrzeug" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF LENKRAD AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER SPIELZEUG RAD SPIELFAHRZEUG SPIELAUTO

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten…

aus kunststoff; lenkrad; aus unedlem metall; für kinder; spielzeug;…

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten und als "Rutscherfahrzeug rot, Artikel 14169" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielfahrzeug, - einen stilisierten Oldtimer darstellend, - aus unedlem Metall und Kunststoff gefertigt (lt.

Antragsangaben), - in den Abmessungen von ca. 73,5 x 35 x 40 cm, - mit einer annähernd zylinderförmigen, rot lackierten Chassis, - mit einem Sitz, vier Rädern und einem Lenkrad, mit dem sich die Räder der Vorderachse bewegen lassen, - das Fahrzeug wird durch Abstoßen mit den Füßen fortbewegt, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - mit einer Aufbauanleitung, - noch nicht zusammengesetzt in einem Pappkarton verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielfahrzeug" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF LENKRAD AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER SPIELZEUG RAD SPIELFAHRZEUG SPIELAUTO

Bei dem vorgelegten Warenmuster  handelt…

Bei dem vorgelegten Warenmuster  handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware in Form eines Rades für bestimmte Roller, bestehend aus Kunststofffelge (Durchmesser ca. 160 mm; Breite ca. 28 mm), die mit fünf leicht geschwungenen Speichen, einer Achsbohrung mit 2 Kugellagern sowie einem sog.

Spacer und einer Bereifung aus Kunststoff (Durchmesser ca. 200 mm; Breite ca. 30 mm) versehen ist.

Nach Angaben der Antragstellerin ist das Rad speziell zur Verwendung an Spielfahrzeugen zum Besteigen und Fortbewegen durch Kinder oder Jugendliche (z.B.

Roller) vorgesehen. Dies erscheint im Hinblick auf die Größe und das Gewicht der Ware glaubhaft.

Eine allgemeine Verwendung z.B. für Sportgeräte oder zur Ausstattung von anderen Gebrauchsgegenständen (Koffer, Mülleimer etc.) scheidet nach objektiver Beschaffenheit aus.

Die Räder sind paarweise für den Einzelverkauf aufgemacht und stellen sich als Teile dar, die erkennbar zumindest hauptsächlich für Spielfahrzeuge der Position 9503 bestimmt sind.

Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Teil, erkennbar hauptsächlich für Roller und ähnliche Spielfahrzeuge bestimmt" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL ROLLER KUGELLAGER RAD SPIELFAHRZEUG

Spielfahrzeug in Form eines Hochrades für…

Spielfahrzeug in Form eines Hochrades für Kinder im Alter von 5 - 12 Jahren - lt. Antragsangaben mit einem Rahmen aus Metallrohren - mit zwei Laufrädern offensichtlich aus Kunststoff mit Vollgummibereifung, vorne   mit einem großen, hinten mit einem kleinen Laufrad ausgestattet - in den Abmessungen von maximal ca. 91 x 105 cm, mit einer Sitzhöhe von 54 cm - mit einem direkt auf dem Rahmen montierten gepolsterten Sattel - mit einem hohen Lenker - die Fortbewegung erfolgt durch Abstoßen vom Boden - zur spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Die Ware wird zolltariflich als "Spielfahrzeug" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL RAHMEN LAUFRAD SPIELFAHRZEUG

Spielfahrzeug in Form eines Laufrades für…

Spielfahrzeug in Form eines Laufrades für Kinder im Alter von 5 - 12 Jahren - mit einem Rahmen aus Metallrohren - mit zwei Laufrädern offensichtlich aus Kunststoff mit Vollgummibereifung, vorne   mit einem großen Laufrad ausgestattet, hinten mit einem kleinen - in den Abmessungen von maximal ca. 91 x 54 x 105 cm - mit einem direkt auf dem Rahmen montierten gepolsterten Sattel - mit einem hohen Lenker - die Fortbewegung erfolgt durch Abstoßen vom Boden - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Die Ware wird zolltariflich als "Spielfahrzeug" eingereiht.

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Nationale Stichworte: ROHR RAHMEN LAUFRAD LENKER SPIELFAHRZEUG

Spielfahrzeug in Form eines sog. "Maxi-Rollers"…

Spielfahrzeug in Form eines sog. "Maxi-Rollers" - in den Abmessungen von ca. 32 x 42 x 15 cm - lt.

Antrangsangaben - mit Trittbrettern aus Kunststoff, Achsen aus Metall sowie Gummirädern - lt.

Antragsangaben - die Trittbretter haben an den Außenseiten jeweils zwei Räder mit Kautschukbereifung und sind   in der Mitte mit zwei Achsen mit zwei Rädern verbunden; durch Heruntertreten des einen    Trittbretts bewegt sich das andere Trittbrett nach oben und bewegt das Gefährt so vorwärts - trainiert die Balance und dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern und Jugendlichen.

Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Spielfahrzeug" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF AUS METALL FÜR KINDER ROLLER SPIELFAHRZEUG

Bei der durch Warenbeschreibung und Abbildungen…

Bei der durch Warenbeschreibung und Abbildungen veranschaulichten Ware handelt es sich um einen Tretroller, - in vier unterschiedlichen Farbvarianten, ‑ aus Kunststoff und Aluminium bestehend, - in den Abmessungen von ca. 26 cm x 63 cm bis 85 cm x 63 cm (B x H x T), - mit einem höhenverstellbaren sowie klappbaren T-Lenker, - mit einer rutschhemmenden Trittfläche, - mit drei PU-Reifen, - mit einer Gewichtslenkung über die Vorderachse, - für eine max.

Gewichtsbelastung von 60 kg, somit für Kinder und Jugendliche geeignet, - wird durch Abstoßen mit dem Fuß auf den Boden fortbewegt, - in einem Pappkarton verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielfahrzeug" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS ALUMINIUM FÜR KINDER ROLLER LENKER SPIELFAHRZEUG