SPIELTIER.

HRAČKY V PODOBĚ ZVÍŘAT 27 LEGETØJ SOM FORESTILLER DYR 3 ΠΑΙΧΝΙΔΙΑ ΠΟΥ ΑΝΑΠΑΡΙΣΤΟΥΝ ΖΩΑ 2 ANIMAL TOYS 345 JUGUETE QUE REPRESENTA ANIMALES 7 ELÄINLELU 1 JOUETS REPRÉSENTANT DES ANIMAUX 106 JÁTÉKÁLLATOK 1 ANIMALI GIOCATTOLO 46 GYVŪNŲ ŽAISLAI 19 DIERENSPEELGOED 6 ZWIERZĄTKA 11 JUCĂRII REPREZENTÂND ANIMALE 16 HRAČKY ZVIERAT 4 ŽIVALI - IGRAČE 3 LEKSAK SOM FÖRESTÄLLER DJUR 25

Bei dem durch ein Datenblatt mit Abbildung…

Bei dem durch ein Datenblatt mit Abbildung veranschaulichten Puppenzubehör handelt sich um einen Schnuller aus farbigem Kunststoff, an dessen Rückseite eine Blume mit LED-Funktion angebracht ist.

Der Schnuller ist mit einer Schnur versehen, die am unteren Ende mit einer kleinen Tierfigur (Bär Bruno) ausgestattet ist.

Die Tierfigur verfügt über ein eingebautes Geräuschmodul (spielt ein Schlaflied ab). Der Schnuller ist so hergerichtet, dass er in den geöffneten Mund einer Puppe der entsprechenden Puppen-Serie passt.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist gemeinsam mit zwei austauschbaren Leucht-Aufsätzen für den Schnuller (in Herz- und Sternform) auf einer Blisterkarte aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend".

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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER BAND LED INTERAKTIV PUPPENZUBEHÖR BÄR SPIELTIER

Bei den als "Beruhigungssauger"…

Bei den als "Beruhigungssauger" bezeichneten Waren handelt es sich um zwei farblose, elastische Sauger aus Silikon, aufgebracht auf einer weißen Mundplatte mit daran befestigtem Ring aus Polypropylen (Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Die Waren sind zu Hygienezwecken mit einer abnehmbaren, auf der Mundplatte befestigten Schutzkappe versehen.

Die Beruhigungssauger sind Bestandteil einer Verkaufseinheit mit zwei Babytrinkflaschen und einem Spieltier, die sich nicht als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) darstellt; somit sind der Beruhigungssauger, die Trinkflaschen und das Spieltier getrennt in die Kombinierte Nomenklatur einzureihen.

Derartige Erzeugnisse sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 genannt" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS SILIKON MIT KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN SPIELZEUG SPIELTIER

Es handelt sich um ein Spieltier in Form…

Es handelt sich um ein Spieltier in Form eines ca. 12 cm langen, stilisierten Schmetterlings, dessen Rumpf, Kopf und Fühler aus weich gefüllten Plüschgewirken bestehen.

Die Flügel aus festem (hartem) Kunststoff sind so geformt, dass sie von Babys oder Kleinkindern gegriffen werden können und dabei die motorische Entwicklung fördern.

In den Korpus sind kleine Kugeln integriert, die bei Bewegung ein Rasselgeräusch erzeugen. Das Spieltier ist Bestandteil einer Verkaufseinheit mit zwei Trinkflaschen und zwei Beruhigungssaugern, die sich nicht als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) darstellt; somit sind das Spieltier, die Trinkflaschen und die Beruhigungssauger getrennt in die Kombinierte Nomenklatur einzureihen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielzeug, Tiere, Füllmaterial enthaltend" einzureihen

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT KUNSTSTOFF SPIELZEUG SPIELTIER

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; für kinder; spielzeug;…

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung (sog. "Aufblasbare Ballontiere 4er Set"), bestehend aus: - einem Spieltier in Form eines stilisierten Tigers (lt.

Antrag auch als Kuh, Schwein und Elefant erhältlich) aus Kunststoff oder Kautschuk, - einem Kunststoffröhrchen.

Die Waren sind gemeinsam in einer Blisterverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. Mit dem Röhrchen soll das Spieltier, welches der spielerischen Unterhaltung von Personen dient, aufgeblasen werden.

Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang bestimmt das Spieltier den Charakter der Warenzusammenstellung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht handgearbeitet und nicht aus Holz" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG AUFBLASBAR SPIELTIER