SPIELZEUG.

ИГРАЧКИ 11 HRAČKY 188 LEGETØJ 57 ΠΑΙΧΝΙΔΙΑ 4 TOYS 2235 JUGUETE 162 MÄNGUASJAD 1 LELU 15 JOUET 1670 IGRAČKE 7 JÁTÉKSZEREK 5 GIOCATTOLI 466 ŽAISLAI 26 ROTAĻLIETAS 9 SPEELGOED 559 ZABAWKI 208 BRINQUEDO 3 JUCĂRII 175 HRAČKY 22 IGRAČE 61 LEKSAK 296

Es handelt sich nach den Antragsangaben,…

Es handelt sich nach den Antragsangaben, den ergänzenden Angaben und dem vorgelegten Warenmuster bei den sog. "kleinen Dinosauriern" um sechs kleine, ca. 4 cm hohe Spielfiguren aus Kunststoff.

Die in bunten Farben gestalteten Figuren stellen Tiere dar und enthalten kein Füllmaterial. Die Figuren sind in einer Papiertüte verpackt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Spielzeug, Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellend, kein Füllmaterial enthaltend".

Die Ware ist Bestandteil eines in einem Karton verpackten Sets zur Ausgestaltung von Kindergeburtstagen.

Diese dienen der Einladung von Geburtstagsgästen, dem Dekorieren für die Feier, dem Spielen, dem Essen & Trinken sowie der anschließenden Danksagung.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs nicht in Betracht.

Die einzelnen Bestandteile sind daher getrennt einzureihen. Das Set beinhaltet insgesamt folgende Bestandteile (s. a. weitere Positionen der verbindlichen Zolltarifauskunft): - 8 Dinosaurier-Einladungskarten, inklusive passender Umschläge, - 1 grüner Fineliner, - 1 Luftballon-Set für eine Ballon-Girlande, bestehend aus 60 Luftballons aus Latex in verschiedenen Größen in den Farben orange, grün, petrol und blau inklusive Schnur und Ballonpumpe, - 1 riesiger T-Rex Folienluftballon (ca. 120 cm), - 2 blaue Wabenbälle in (20 und 30 cm), - 5 runde Lampions in verschiedenen Ausführungen in orange, grün und petrol (1x grün 20cm, 1x grün 36cm, 1x petrol 20cm, orange 30cm, orange 40cm), - 8 Pappteller in orange, - 8 Pappbecher in grün, - 25 Papierstrohhalme in orange gestreift, - 20 grüne Papierservietten in Blattform, - 8 Holzgabeln, 8 Holzlöffel, 8 Holzmesser, - 6 kleine Dinosaurier für das Spiel Dinos schlüpfen lassen, - 1 DIN A2 Poster "Füttere den T-Rex", - 1 Rolle Washi-Tape orange-gestreift, - 1 Rolle Bakers Twine (Garn) in orange-weiß, - 6 Gastgeschenktütchen, - 8 Süßigkeiten-Label Aufkleber "Dino-Eier" für die Gastgeschenke, - 10 Dino-Geschenkanhänger, - 1 Aufbau-Anleitung mit vielen Deko-Tipps, Rezepten, Spielideen und -anleitungen, - 24 Dino Tattoos.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER FEST SPIELZEUG UNGEFÜLLT TIERE SPIELTIER

Es handelt sich nach den Antragsangaben,…

Es handelt sich nach den Antragsangaben, den ergänzenden Angaben und dem vorgelegten Warenmuster bei den sog. "Luftballons" um 60 verschieden große und bunt gefärbte Luftballons aus Kautschuk.

Derartige Waren dienen im aufgeblasenen Zustand vorrangig der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasst".

Die Waren sind Bestandteil eines in einem Karton verpackten Sets zur Ausgestaltung von Kindergeburtstagen.

Diese dienen der Einladung von Geburtstagsgästen, dem Dekorieren für die Feier, dem Spielen, dem Essen & Trinken sowie der anschließenden Danksagung.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs nicht in Betracht.

Die einzelnen Bestandteile sind daher getrennt einzureihen. Das Set beinhaltet insgesamt folgende Bestandteile (s. a. weitere Positionen der verbindlichen Zolltarifauskunft): - 8 Dinosaurier-Einladungskarten, inklusive passender Umschläge, - 1 grüner Fineliner, - 1 Luftballon-Set für eine Ballon-Girlande, bestehend aus 60 Luftballons aus Latex in verschiedenen Größen in den Farben orange, grün, petrol und blau inklusive Schnur und Ballonpumpe, - 1 riesiger T-Rex Folienluftballon (ca. 120 cm), - 2 blaue Wabenbälle in (20 und 30 cm), - 5 runde Lampions in verschiedenen Ausführungen in orange, grün und petrol (1x grün 20cm, 1x grün 36cm, 1x petrol 20cm, orange 30cm, orange 40cm), - 8 Pappteller in orange, - 8 Pappbecher in grün, - 25 Papierstrohhalme in orange gestreift, - 20 grüne Papierservietten in Blattform, - 8 Holzgabeln, 8 Holzlöffel, 8 Holzmesser, - 6 kleine Dinosaurier für das Spiel Dinos schlüpfen lassen, - 1 DIN A2 Poster "Füttere den T-Rex", - 1 Rolle Washi-Tape orange-gestreift, - 1 Rolle Bakers Twine (Garn) in orange-weiß, - 6 Gastgeschenktütchen, - 8 Süßigkeiten-Label Aufkleber "Dino-Eier" für die Gastgeschenke, - 10 Dino-Geschenkanhänger, - 1 Aufbau-Anleitung mit vielen Deko-Tipps, Rezepten, Spielideen und -anleitungen, - 24 Dino Tattoos.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK FOLIE FÜR KINDER FEST SPIELZEUG AUFBLASBAR

Es handelt sich nach den Antragsangaben,…

Es handelt sich nach den Antragsangaben, den ergänzenden Angaben und dem vorgelegten Warenmuster bei dem sog. "T-Rex Folienluftballon" um eine etwa 120 cm große, rot-beigefarbene Nachbildung eines Dinosauriers (Tyrannosaurus rex), offensichtlich aus an den Rändern verschweißten, metallisierten Kunststofffolienabschnitten.

Die aufblasbare Ware ist mit einer verschließbaren Öffnung zum Befüllen mit Gas ausgestattet.

Die in transparenter Kunststofffolie verpackte ballonartige Ware stellt vollständig aufgeblasen ein Tier dar und enthält kein Füllmaterial.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Spielzeug, Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellend, kein Füllmaterial enthaltend".

Die Ware ist Bestandteil eines in einem Karton verpackten Sets zur Ausgestaltung von Kindergeburtstagen.

Diese dienen der Einladung von Geburtstagsgästen, dem Dekorieren für die Feier, dem Spielen, dem Essen & Trinken sowie der anschließenden Danksagung.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs nicht in Betracht.

Die einzelnen Bestandteile sind daher getrennt einzureihen. Das Set beinhaltet insgesamt folgende Bestandteile (s. a. weitere Positionen der verbindlichen Zolltarifauskunft): - 8 Dinosaurier-Einladungskarten, inklusive passender Umschläge, - 1 grüner Fineliner, - 1 Luftballon-Set für eine Ballon-Girlande, bestehend aus 60 Luftballons aus Latex in verschiedenen Größen in den Farben orange, grün, petrol und blau inklusive Schnur und Ballonpumpe, - 1 riesiger T-Rex Folienluftballon (ca. 120 cm), - 2 blaue Wabenbälle in (20 und 30 cm), - 5 runde Lampions in verschiedenen Ausführungen in orange, grün und petrol (1x grün 20cm, 1x grün 36cm, 1x petrol 20cm, orange 30cm, orange 40cm), - 8 Pappteller in orange, - 8 Pappbecher in grün, - 25 Papierstrohhalme in orange gestreift, - 20 grüne Papierservietten in Blattform, - 8 Holzgabeln, 8 Holzlöffel, 8 Holzmesser, - 6 kleine Dinosaurier für das Spiel Dinos schlüpfen lassen, - 1 DIN A2 Poster "Füttere den T-Rex", - 1 Rolle Washi-Tape orange-gestreift, - 1 Rolle Bakers Twine (Garn) in orange-weiß, - 6 Gastgeschenktütchen, - 8 Süßigkeiten-Label Aufkleber "Dino-Eier" für die Gastgeschenke, - 10 Dino-Geschenkanhänger, - 1 Aufbau-Anleitung mit vielen Deko-Tipps, Rezepten, Spielideen und -anleitungen, - 24 Dino Tattoos.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FOLIE FÜR KINDER FEST SPIELZEUG AUFBLASBAR

Kombination aus Spielzeug und Süßwaren, sog.…

aus kunststoff; zuckerware; für kinder; spielzeug; kombination

Kombination aus Spielzeug und Süßwaren, sog. "Artikel-Nr. 22022, Poop Shooter", bestehend aus - einer Nachbildung einer Toilette mit Spülkasten -- aus Kunststoff gefertigt und mit farbigen Aufklebern aus Papier beklebt -- in den Abmessungen von ca. 8 x 5,5 x 8 cm -- mit einem Wasserkasten mit Deckel, der sich öffnen lässt -- mit einem zu öffnenden Toilettendeckel; in der Toilette befinden sich vier runde Scheiben     (Ø ca. 28 mm), die auf einer Seite mit einem Kothaufen mit Fliegen bedruckt sind -- die Toilette hat an der Vorderseite eine Öffnung; bewegt man den seitlichen Hebel    nach hinten, spannt eine Feder einen U-förmigen Haken, der die Scheibe aus der    Toilette herausschießt - einem Tütchen mit 10 g Zuckerwaren, das sich im Wasserkasten der Toilette befindet -- in Form von kleinen Tropfen, mit einem braunen Überzug - in Kunststofffolie eingeschweißt und einer angehängten Produktinformation für den   Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware hat den wesentlichen Charakter von Spielzeug und dient insbesondere der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Sie ist als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 genanntes Spielzeug aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ZUCKERWARE FÜR KINDER SPIELZEUG KOMBINATION