SPIELZEUG.

ИГРАЧКИ 11 HRAČKY 181 LEGETØJ 57 ΠΑΙΧΝΙΔΙΑ 4 TOYS 2233 JUGUETE 162 MÄNGUASJAD 1 LELU 15 JOUET 1665 IGRAČKE 7 JÁTÉKSZEREK 5 GIOCATTOLI 466 ŽAISLAI 26 ROTAĻLIETAS 9 SPEELGOED 540 ZABAWKI 206 BRINQUEDO 3 JUCĂRII 175 HRAČKY 21 IGRAČE 61 LEKSAK 282

Es handelt sich um ein Spielzeug in Zusammenstellung,…

aus kunststoff; aus glas; für kinder; spielzeug

Es handelt sich um ein Spielzeug in Zusammenstellung, bestehend aus folgenden verschiedenartigen Waren: - 75 unterschiedlich geformten, verschiedenfarbigen Murmelbahnteilen aus Kunststoff mit Spurrillen (Serpentinen, Zahnrädern, Trichter und Kurven) und Rohren sowie - 36 Glasmurmeln, die durch die Rohre und in die Spurrillen der Murmelbahn passen.

Bei den Murmelbahnteilen handelt es sich um ein Stecksystem, bei dem alle Teile in verschiedenen Aufbaumöglichkeiten miteinander verbunden werden können.

Die verschiedenartigen Waren sind gemeinsam in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS GLAS FÜR KINDER SPIELZEUG

Es handelt sich um ein Spielzeug in Zusammenstellung,…

aus spinnstoff; für kinder; spielzeug; ball

Es handelt sich um ein Spielzeug in Zusammenstellung, bestehend aus - einem noch nicht zusammengesetzten Ballhaus in der Form eines Hauses -- quadratisch, in den Abmessungen von etwa 85 x 85 x 100 cm, -- bestehend aus einem Drahtgestell aus unedlem Metall, -- bezogen mit farbigen bzw. netzartigen Spinnstoffzuschnitten, -- an einer Seite mit einer Einstiegs- bzw.

Ausstiegsöffnung, die über einen abrollbaren Zuschnitt aus Spinnstoff und Klettverschlüssen verschließbar ist, - und 200 verschiedenfarbigen Bällen mit einem Durchmesser von etwa 5,5 cm.

Die Waren sind gemeinsam in einer Spinnstofftasche für den Einzelverkauf aufgemacht. Das mit den Bällen befüllte "Bällebad" dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG BALL

Es handelt sich um ein Katzenspielzeug -…

Es handelt sich um ein Katzenspielzeug - aus einer ovalen Grundplatte (ca. 40 x 30 x 4,5 cm) aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit einer umlaufenden Rinne und einer ovalen Vertiefung mit einem herausnehmbaren Kratzeinsatz aus Wellpappe, - mit einer in die Rinne eingelegten Kunststoffkugel mit integrierter Leuchtdiode, - mit zwei auswechselbaren, unterschiedlich gestalteten Spielaufsätzen aus Kunststoff und - einem an einer Spiralfeder aus Metall befestigten Pompon aus Spinnstoffen.

Die Ware dient nicht zur spielerischen Unterhaltung von Personen, sondern stellt sich aufgrund ihrer Aufmachung (bedruckter Pappkarton) und Gestaltung als Spielzeug dar, das erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt ist.

Eine Einreihung in das Kapitel 95 kommt daher nicht in Betracht. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind die Kunststoffe als charakterverleihend anzusehen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF PAPPE SPIELZEUG ROT MIT SPINNSTOFF BALL

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; aus unedlem metall; fernbedienung;…

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, sog. "Modellhubschrauber mit Fernbedienung, Art.

SHS2B00002 Shape 2 - RTF", bestehend aus - einem motorbetriebenen Modell eines Hubschraubers, -- in den Abmessungen von ca. 400 x 88 x 155 mm (lt.

Antragstellerangaben), -- im Wesentlichen aus Carbon, unedlen Metallen und Kunststoff, -- mit einem LiPo-Akku, -- dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen, - einer batteriebetriebenen Mehrkanal-Funkfernsteuerung mit Antenne in einem Kunststoff- gehäuse mit diversen Drehreglern und Schaltern, - einer Anleitung, - gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht.

Auf Grund des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt der Helikopter den Charakter der Warenzusammenstellung.

Da bei dem Helikopter kein charakter- bestimmendes Material feststellbar ist, erfolgt die Einreihung in Anwendung der AV 3 c) i.V.m. der AV 6 in die zuletzt genannte Unterposition der KN.

Die Ware wird als "Modell zur Unterhaltung, auch mit Antrieb, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, nicht aus Kunststoff" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL FERNBEDIENUNG SPIELZEUG SPIELZEUGMODELL HUBSCHRAUBER