SPIELZEUG.

Spielzeug in Zusammenstellung, sog. "Artikel…

Spielzeug in Zusammenstellung, sog. "Artikel 51720 - Biegepuppe Ritter Artus", bestehend aus - einer Puppe -- einen ca. 11 cm großen Ritter darstellend -- mit beweglichen Armen und Beinen -- mit grauer Unterbekleidung sowie einem roten Mantel mit Gürtel bekleidet -- mit einem Kopf mit aufgemalten Gesicht, Händen und Füßen aus Holz -- auf dem Kopf trägt der Ritter einen Holzhelm mit einem hochgeklappten Visier aus Vliesstoff -- mit Puppenzubehör aus Holz in Form einer Lanze, eines Schwertes sowie eines Schildes, das er in den Händen halten kann - einem stilisierten, gepanzerten Pferd -- aus Holz gefertigt und farbig bemalt -- kein Füllmaterial enthaltend -- in den Abmessungen von ca. 13 x 12 x 1,8 cm -- mit einem Zügel aus einem gelben Spinnstoffband -- ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen - gemeinsam in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 3 Kap 95 ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 14.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 15.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 16.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 19.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 20.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 21.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 44.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 52.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 53.0 / ErlKN Pos 9503 (KN) RZ 31.0 / ErlKN Pos 9503 (KN) RZ 32.0 / ErlKN Pos 9503 (KN) RZ 33.0

VZTA-Nummer:
DEBTI24002/18-1.
Nomenklatur-Code:
9503007000********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-15.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG PFERD PUPPE

Zweiteiliges Spielzeug aus Holz in Form eines…

Zweiteiliges Spielzeug aus Holz in Form eines Kreisels, sog. "GK560 - Peitschenkreisel", bestehend aus - einem kegelförmigen Kreisel aus Holz -- mit einer Spitze aus unedlem Metall -- mit vier Rillen auf der Außenseite -- mit einer Höhe von ca. 7 cm und einem Durchmesser von maximal 4,5 cm - einer Peitsche -- mit einem ca. 50 cm langen Holzstab, an dessen Ende eine ca. 90 cm lange Schnur befestigt ist - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen - in einem Klarsichtbeutel mit Pappaufhänger für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Schnur der Peitsche wird um den auf einer glatten Fläche stehenden Kreisel gewickelt und dann ruckartig weggezogen, so dass sich der Kreisel dreht.

Danach wird er mit Peitschenschlägen über den Boden getrieben, wodurch auch die Drehbewegung immer wieder beschleunigt wird.

Die Ware ist als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasstes Spielzeug, nicht handgearbeitet aus Holz" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 19.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 20.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 39.2

VZTA-Nummer:
DEBTI23984/18-1.
Nomenklatur-Code:
9503009990********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-15.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER SPIELZEUG SCHNUR KREISEL

Bei dem durch Beschreibung sowie ein Warenmuster…

aus holz; für kinder; spielzeug; puzzle; turm

Bei dem durch Beschreibung sowie ein Warenmuster veranschaulichten und als "Art. 58893 - Stapelturm" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Puzzle in Form eines Steckspiels, - im Wesentlichen aus Holz gefertigt, - aus einer quadratischen Grundplatte mit den max.

Abmessungen von etwa 7,5 cm x 7,5 cm x 1,5 cm, - einem etwa 24 cm langen Stab, der mit einer gummielastischen Kordel auf der Grundplatte befestigt ist, - insgesamt acht Puzzleelementen, -- in unterschiedlichen Farben und -- unterschiedlichen Formen gestaltet, -- mittig jeweils mit einem Loch zum Aufstecken auf den Stab versehen, -- können nur in einer bestimmten Reihenfolge sinnvoll aufeinandergestapelt werden, um einen fertigen Turm zu ergeben, - ohne Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab zwei Jahren, - in einem farbig bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist zolltariflich als "Puzzle, aus Holz, nicht handgearbeitet" einzureihen

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 5 b) / AV 6 ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 49.0

VZTA-Nummer:
DEBTI26154/18-1.
Nomenklatur-Code:
9503006190********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-15.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG PUZZLE TURM

Spielzeug in Zusammenstellung, sog. "Art.…

aus spinnstoff; aus holz; für kinder; spielzeug; spielzeugeisenbahn

Spielzeug in Zusammenstellung, sog. "Art. 55950 - Zug Orlando", bestehend aus - einem ca. 51 cm langen Spielzeugzug, aus Holz gefertigt, mit -- einer farbigen Lok -- mit vier beweglichen Rädern und einer Schnur zum Ziehen, mit einer Koppelung aus einer elastischen Spinnstoffschlaufe ausgestattet -- mit drei offenen Waggons mit beweglichen Rädern und Koppelungen aus einer elastischen Schlaufe und einer Holzperle - mit insgesamt 15 Bauklötzen in den Farben gelb, rot und blau, die in den offenen Waggons gestapelt sind -- aus Holz gefertigt, in Form von Zylindern, Rechtecken, Würfeln und Dreiecken - dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern - gemeinsam in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 19.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 20.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 23.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 24.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 44.0

VZTA-Nummer:
DEBTI26160/18-1.
Nomenklatur-Code:
9503007000********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-15.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG SPIELZEUGEISENBAHN

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

aus kunststoff; spielzeug; ungefüllt; helm

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis aus der Serie "Mc Donald's - Mr.

Ms. Potato - 2018" handelt es sich um ein Spielzeug in Form eines nicht menschlichen Wesens, sog. "Mr Rugby Potato", - mit einem ovalen, kartoffelförmigen Körper mit zwei rosafarbenen Ohren, der auf der Vorderseite mit einem stilisierten Gesicht (Augen, Nase u.

Mund) versehen ist, - seitlich mit zwei abstehenden, gemeinsam beweglichen Armen mit Händen mit vier Fingern, ein Arm zusätzlich mit einem stilisierten Rugbyball versehen, - auf der Oberseite mit einem stilisierten Sturzhelm ausgestattet, - auf der Unterseite mit zwei aus dem Körper ragenden, mit stilisierten Sportschuhen bekleideten Füßen, - mit einer Gesamthöhe von etwa 9,5 cm, - aus Kunststoffen gefertigt und farbig gestaltet, - kein Füllmaterial enthaltend, - dient als Spielfigur der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen, - in einem klarsichtigen Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist zolltariflich als "Spielzeug, ein nicht menschliches Wesen darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht aus Holz handgearbeitet" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 19.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 20.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 21.0

VZTA-Nummer:
DEBTI26203/18-1.
Nomenklatur-Code:
9503004990********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-15.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF SPIELZEUG UNGEFÜLLT HELM

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

aus kunststoff; spielzeug; ungefüllt; mütze

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis aus der Serie "Mc Donald's - Mr.

Ms. Potato - 2018" handelt es sich um ein Spielzeug in Form eines nicht menschlichen Wesens, sog. "Mr Hipster Potato", - mit einem ovalen, kartoffelförmigen Körper mit zwei rosafarbenen Ohren, der auf der Vorderseite mit einem stilisierten Gesicht (Augen, Nase u.

Schnurrbart) versehen ist, - seitlich mit zwei abstehenden, gemeinsam beweglichen Armen mit Händen mit vier Fingern, in einer Hand ein stilisiertes Handy haltend, - auf der Oberseite mit einer stilisierten Mütze ausgestattet, - auf der Unterseite mit zwei aus dem Körper ragenden, mit stilisierten Sportschuhen bekleideten Füßen, - mit einer Gesamthöhe von etwa 10 cm, - aus Kunststoffen gefertigt und farbig gestaltet, - kein Füllmaterial enthaltend, - dient als Spielfigur der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen, - in einem klarsichtigen Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist zolltariflich als "Spielzeug, ein nicht menschliches Wesen darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht aus Holz handgearbeitet" einzureihen.

VZTA-Nummer:
DEBTI26204/18-1.
Nomenklatur-Code:
9503004990********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-15.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF SPIELZEUG UNGEFÜLLT MÜTZE

Bei der als "Spielbox und Spielhaus,…

aus spinnstoff; bedruckt; aus pappe; für kinder; aus polypropylen;…

Bei der als "Spielbox und Spielhaus, NAN 7230232/256330/7232026" bezeichneten Ware handelt es sich um ein ca. 95 cm x 41 cm x 28 cm großes Spielhaus aus textilem Material in Form von überzogenen Vliesstoffen (Flächenerzeugnis aus Spinnstoff der Pos. 5603), das zur Form- gebung mit eingearbeiteten Platten aus Pappe ausgestattet ist.

Das Spielhaus stellt eine Werkstatt bzw. Garage für Kraftfahrzeuge dar und ist innen mit den Einrichtungsgegenständen einer Auto- werkstatt bedruckt.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern bei der Beschäftigung mit beispielsweise Spielfahrzeugen (nicht Gegenstand der vZTA).

Das Spielhaus ist auf der Vorder- seite mit einer großen, eine stilisierte Werkstatteinfahrt darstellenden Öffnung und einer Zufahrt dazu ausgestattet.

Es ist mit Motiven/Fahrzeugen des Disney-Pixar-Filmes "Cars" bedruckt. Durch richtiges Falten der Ware ergibt sich eine Art Tragetasche mit einem Tragegriff auf der Oberseite in den Maßen von ca. 41 cm x 31 cm x 28 cm, die lt.

Antrag dem Transport und der Aufbewahrung von Spielzeugen (z.B. Spielzeugautos) dient. Zum gänzlichen Zusammenfalten des Erzeugnisses wird der Einlegeboden aus der Tragetasche entnommen.

Das Erzeugnis ist zusammen mit einem Papiereinleger in einer klarsichtigen Kunststoffverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht.

Da die Ware sowohl als Spielunterlage als auch als Tragetasche verwendet werden kann (Ware mit zwei Funktionen), ist sie der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4202/9503) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen.

Der stoffliche Charakter der Ware wird durch den Spinnstoff bestimmt. Das Erzeugnis wird zolltariflich als "anderes Spielzeug als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genannt, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 3 c) / AV 5 b) / AV 2 b) / AV 3 b) ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 19.0

VZTA-Nummer:
DEBTI21919/18-1.
Nomenklatur-Code:
9503009990********0***.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-07-15.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEDRUCKT AUS PAPPE FÜR KINDER AUS POLYPROPYLEN SPIELZEUG

Bei der als "Spielbox und Spielmatte,…

aus spinnstoff; bedruckt; aus pappe; für kinder; aus polypropylen;…

Bei der als "Spielbox und Spielmatte, NAN 7230232/72322628/7231324" bezeichneten Ware handelt es sich um eine ca. 96 cm x 86 cm große Spielunterlage aus textilem Material in Form von überzogenen Vliesstoffen (Flächenerzeugnis aus Spinnstoff der Pos. 5603), die zur Form- gebung mit eingearbeiteten Platten aus Pappe ausgestattet ist.

Die Spielunterlage ist auf der Oberseite mit Wegen, einem Gebäude, einer Brücke und Figuren bedruckt.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern bei der Beschäftigung mit beispielsweise Spielzeugfiguren (nicht Gegenstand der vZTA).

Die Unterseite ist mit vier Ansichten von Figuren bedruckt und an zwei Stellen sind Tragegriffe aus Spinnstoff sowie mehrere Klettverschlüsse (Laschen mit Hakenband und Abschnitte mit Flauschband) angebracht.

Durch richtiges Falten der Ware und der Verwendung eines zugehörigen Deckels aus den o.g Spinnstoffen ergibt sich eine Art Tragetasche in den Maßen von ca. 41 cm x 31 cm x 28 cm, die lt.

Antrag dem Transport von Spielzeugen (z.B. Figuren, Puppen) dient. Das Erzeugnis ist zusammen mit einem Papiereinleger in einer klarsichtigen Kunststoffverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht.

Da die Ware sowohl als Spielunterlage als auch als Tragetasche verwendet werden kann (Ware mit zwei Funktionen), ist sie der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4202/9503) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen.

Eine Einreihung als Fußbodenbelag des Kapitels 57 kommt aufgrund der Beschaffenheit in Bezug auf die Widerstandsfähigkeit und Steifheit nicht in Betracht.

Der stoffliche Charakter der Ware wird durch den Spinnstoff bestimmt. Das Erzeugnis wird zolltariflich als "anderes Spielzeug als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genannt, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

VZTA-Nummer:
DEBTI21920/18-1.
Nomenklatur-Code:
9503009990********0***.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-07-15.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEDRUCKT AUS PAPPE FÜR KINDER AUS POLYPROPYLEN SPIELZEUG

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

aus pappe; für kinder; spielzeug

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten und als "Rätselkiste, Art. 134880" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Kartenspiel für drei bis fünf Spieler, bestehend aus - 100 annähernd rechteckigen Pappkarten mit abgerundeten Ecken (Abmessungen etwa 9,9 cm x 7,4 cm), - unterteilt in fünf Spielkategorien (Gegenstände, Natur, Pflanzen, Tiere und Mensch) und drei verschiedene Schwierigkeitsgrade, - auf der Vorderseite mit einem Rätseltext, dem Symbol der Rätselkategorie und dem jeweiligen Symbol für den Schwierigkeitsgrad bedruckt, - auf der Rückseite mit der Lösung in Form einer farbig gestalteten Abbildung und dem Lösungswort bedruckt, - dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern im Vorschul- und Grundschulalter, - mit einer Anleitung in einem mit Artikelinformationen bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Das Spiel wird reihum im Uhrzeigersinn gespielt. Wer an der Reihe ist, nennt einen Bereich aus dem er ein Rätsel lösen möchte.

Der Spielleiter/die Spielleiterin nennt den Schwierigkeitsgrad und der Spieler entscheidet, ob er das Rätsel lösen möchte.

Das Rätsel wird vorgelesen und die Karte wird vor dem Spieler abgelegt. Der Spieler benennt die Lösung und darf anschließend die Karte umdrehen.

Stimmt der Lösungsvorschlag des Spielers mit der Lösung überein, darf der Spieler die Karte behalten.

Gewinner ist, wer zuerst fünf Karten vor sich liegen hat. Die Ware ist zolltariflich als "Gesellschaftsspiel in Form von Spielkarten" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 9504 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9504 (HS) RZ 13.0

VZTA-Nummer:
DEBTI26050/18-1.
Nomenklatur-Code:
95044000**************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-07-15.

Nationale Stichworte: AUS PAPPE FÜR KINDER SPIELZEUG

Es handelt sich um Spielzeug in Form eines…

aus kunststoff; spielzeug; ungefüllt; mikrofon

Es handelt sich um Spielzeug in Form eines nicht menschlichen Wesens, sog. "Mr. Singing Potato aus der Serie "Mc Donald's - Mr.

Ms. Potato - 2018" - mit einem ovalen, kartoffelförmigen Körper, auf der Vorderseite mit einem Gesicht (Mund, Nase, Augen) versehen, - mit zwei seitlich abstehenden, gemeinsam beweglichen Armen mit Händen, von der ein stilisiertes Mikrofon trägt - einer abnehmbaren, stilisierten Kappe auf dem Körper, - mit zwei aus der Unterseite des Körpers ragenden, mit stilisierten Turnschuhen bekleideten Füßen, - mit einer Größe von ca. 9 cm, - aus Kunststoff gefertigt und farbig bemalt, - kein Füllmaterial enthaltend, - dient als Spielfigur der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen, - in einem klarsichtigen Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "Spielzeug, ein nicht menschliches Wesen darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht aus Holz handgearbeitet" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 19.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 20.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 21.0

VZTA-Nummer:
DEBTI26205/18-1.
Nomenklatur-Code:
9503004990********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-12.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF SPIELZEUG UNGEFÜLLT MIKROFON