SPIELZEUG.

ИГРАЧКИ 11 HRAČKY 199 LEGETØJ 59 ΠΑΙΧΝΙΔΙΑ 4 TOYS 2266 JUGUETE 168 MÄNGUASJAD 1 LELU 15 JOUET 1826 IGRAČKE 7 JÁTÉKSZEREK 5 GIOCATTOLI 467 ŽAISLAI 26 ROTAĻLIETAS 9 SPEELGOED 574 ZABAWKI 210 BRINQUEDO 3 JUCĂRII 176 HRAČKY 22 IGRAČE 61 LEKSAK 298

Es handelt sich um ein Tierspielzeug für…

Es handelt sich um ein Tierspielzeug für Katzen in Form eines stilisierten Vogelkäfigs aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit einer im Inneren aufgehängten Vogelnachbildung.

Die Vogelnachbildung besteht aus einem mit Spinnstoffen überzogen Kunststoffkorpus und verfügt über eine natürliche Vogelfeder als Schwanzfeder.

In die abnehmbare, abgerundet geformte Unterseite des Käfigs ist zusätzlich ein Geräuschmodul einschließlich Ein-/Ausschalter und Batteriefach integriert, welches Vogelgeräusche abgibt.

Das Erzeugnis (H: ca. 14 cm, Ø ca. 11 cm) dient nicht der spielerischen Unterhaltung von Personen, sondern stellt sich aufgrund seiner Aufmachung (Pappkarton u. a. mit Abbildungen einer Katze) als Spielzeug dar, das erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt ist.

Eine Einreihung in die Position 9503 kommt somit nicht in Betracht. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Kunststoffe den Charakter der Ware.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, nicht von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF ELEKTRONISCH SPIELZEUG FÜR TIERE FÜR KATZEN

Bei der als „Ziehtier, Artikelnummer 3092104“…

aus spinnstoff; aus holz; für kinder; spielzeug; für kleinkinder

Bei der als „Ziehtier, Artikelnummer 3092104“ bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeugtier, - einen stilisierten Hasen darstellend, - mit einer Außenseite aus Baumwollgewirke und innen mit Füllmaterial aus Polyester versehen (lt.

Antragsangaben), - in den Abmessungen von ca. 110 mm x 230 mm x 185 mm (B x H x T), - mit einem Kopf samt Mund, Augen und Ohren, - auf der Hinterseite mit einem Hasenschwanz, - auf der Brust mit einer ca. 550 mm langen Zugschnur aus Spinnstoff zum Hinterherziehen, - auf der Unterseite mit zwei aufgenähten Schlaufen, - mit einem Fahrgestell aus Holz, - - auf der Oberseite mit einem flachen Holzbrett, das mit vier Löchern versehen ist, durch die der Hase mit dem Fahrgestell verknotet wird, - - mit zwei Achsen und vier Rädern, - - die Räder sind pink bemalt und mit gelben Herzen versehen, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kleinkindern und Kindern, - in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackt (lt.

Antragsangaben). Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als „Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend“ eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG FÜR KLEINKINDER

Bei der durch Abbildungen veranschaulichten Ware…

Bei der durch Abbildungen veranschaulichten Ware handelt es sich um ein Baukastenspielzeug in einer Warenzusammenstellung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - dem Baukasten, - - aus Kunststoff bestehend (lt.

Antragsangaben), - - aus 253 Teilen in verschiedenen Formen, Größen und Farben, - - so mit Noppen und Aussparungen ausgestattet, dass die Teile aufeinander gesteckt werden können, - einer Box samt Deckel mit Verschluss, die zur Aufbewahrung und zum Transport des oben genannten   Baukastenspielzeugs dient, - einer Bauanleitung, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - in einer bedruckten Pappbandarole für den Einzelverkauf aufgemacht.

Das Baukastenspielzeug bestimmt im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung.

Derartige Erzeugnisse werden zollltariflich als "Baukastenspielzeug aus Kunststoff" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG

Es handelt sich um eine Spielzeugfigur, -…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; mensch

Es handelt sich um eine Spielzeugfigur, - ca. 10,5 cm hoch, - aus starrem Kunststoff gefertigt, - einen Menschen nachbildend, -- mit einem gelben Shirt, einer roten Latzhose und einem gelben Helm bekleidet, -- hält in einer Hand einen Hammer, -- ohne bewegliche Gliedmaßen, - steht "laufend" auf einem Sockel aus Ziegelsteinen, - der Sockel ist auf der Unterseite mit zwei Rollen versehen, - dient der spielerischen Unterhaltung.

Wird der Sockel auf einer Fläche hin und her geschoben, bewegt sich die Figur nach oben und unten.

Die Ware ist in einem bedruckten Polybeutel verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasstes Spielzeug, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG MENSCH

Spielzeug aus Kunststoff, sog. "Spielzeug…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug

Spielzeug aus Kunststoff, sog. "Spielzeug aus Kunststoff in Form eines Tintenfisches, der als Geschoss verwendet werden kann", bestehend aus - einem nahezu rechteckigen Behältnis aus grünem und pinkfarbenem Kunststoff, -- in den Abmessungen von ca. 80 x 50 x 30 mm, -- auf der Oberseite mit einem Schlitz zur Aufnahme eines geschossartigen Elements, - einem pfeilförmigen, geschossartigen Element aus pinkfarbenem Kunststoff, -- in den Abmessungen von ca. 70 x 45 x 8 mm, -- mit der stilisierten Abbildung eines Tintenfisches beklebt, - das geschossartige Element wird bei Betätigung des Hebels aus dem Schlitz katapultiert, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen - gemeinsam in einem klarsichtigen Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasstes Spielzeug, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG

Es handelt sich um ein Spielzeug in Form…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; spielauto

Es handelt sich um ein Spielzeug in Form eines Karts mit einer Abschussvorrichtung aus Kunststoff, bestehend aus - einem Kart, -- mit den Abmessungen von ca. 6,5 x 5 x 5,5 cm, -- mit einer fest im Fahrersitz sitzenden menschlichen Figur, -- am Boden mit drei Rollen versehen, -- hinten mit einer Öffnung für die Abschussvorrichtung, -- innen mit einem Federmechanismus für den Abschuss ausgestattet,  (kein Motor im Sinne der Unterposition (KN) 9503 0075), - einer Abschussvorrichtung in Form einer Staubwolke, -- ca. 6 cm lang und 5 cm breit, - dient der spielerischen Unterhaltung.

Das Kart wird auf die Abschussvorrichtung aufgesteckt und durch Drücken auf die Oberseite der Staubwolke gelöst.

Die Waren sind gemeinsam in einem bedruckten Polybeutel verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasstes Spielzeug, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG SPIELAUTO

Spielzeug in Form eines Gedulds- bzw. Geschicklichkeitsspieles…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; puzzle

Spielzeug in Form eines Gedulds- bzw. Geschicklichkeitsspieles (Puzzle), sog. "Spielzeug aus Kunststoff, Taschenspiel mit einer Kugel im Labyrinth", - bestehend aus einem spezifisch geformten Korpus aus grünem und blauem Kunststoff, in den Abmessungen von ca. 75 x 65 x 15 mm, auf der Vorderseite mit einem blattförmigen, klarsichtigen Bereich mit Stegen, die ein Labyrinth formen, - in dem abgeschlossenen Labyrinth befindet sich eine Metallkugel, die durch Neigen durch das Labyrinth in eine Vertiefung gerollt werden soll, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen, - in einem klarsichtigen Polybeutel verpackt.

Die Ware ist als "Puzzle, nicht aus Holz" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG PUZZLE

Drahtlose Fernbedienung, Sender-RC 2,4 GHz…

Drahtlose Fernbedienung, Sender-RC 2,4 GHz Nr. 30822164 (für Playmobil Nr. 6914 RC-Modul-Set 2,4 GHz) - aus einer mit Funksendemodul, Schaltern und weiteren aktiven und   passiven Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung in einem   Gehäuse mit Bedienelementen, LED und Batteriefach   (Abbildung s.

Anlage), - zum ferngesteuerten, drahtlosen Schalten von Funkempfängern in   Spielzeugfahrzeugen durch Übertragung eines codierten Funksignals   mit einer Frequenz von 2,4 GHz. "Funkfernsteuergerät - RC-Sender"

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Nationale Stichworte: FERNBEDIENUNG SPIELZEUG FUNKFERNSTEUERGERÄT SENDER

Spielzeug in Form eines ca. 8 cm großen Gummiballes,…

Spielzeug in Form eines ca. 8 cm großen Gummiballes, sog. "Spiel Ball aus TPR gemacht wie Stressbälle", - aus einem farbigen Ballon aus Kautschuk (lt.

Untersuchungsbericht) mit einem Durchmesser von ca. 6 cm, sowie diversen, ca. 2 cm langen, weich verformbaren Noppen gleichen Materials auf der Außenseite, - durch Drücken kann der Ball verformt werden, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern oder Erwachsenen, - aufgrund der Gestaltung keine Ware der Positionen 9506 oder 9019.

Die Ware ist als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genanntes Spielzeug, nicht aus Holz handgearbeitet" einzureihen.

 

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: FÜR KINDER SPIELZEUG KAUTSCHUK BALL

Bei der als "Seifenblasenmaschine"…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; motor; flugzeugaus kunststoff; für kinder; spielzeug; motor; flugzeug

Bei der als "Seifenblasenmaschine" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem Spielzeug, -- in Form einer Nachbildung eines Flugzeugs, -- mit den Abmessungen von ca. 10 x 13 x 11cm -- aus Kunststoff gefertigt, -- mit einem batteriebetriebenen Motor und Gebläse, --- wird mittels des "On-/Off"-Schalter aktiviert, -- vorne mit einem beweglichen Rad mit Kunststoffstäben, an deren Enden jeweils geriffelte Ringe angebracht sind sowie einer Ausbuchtung zum Einfüllen der Seifenblasenflüssigkeit, -- dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - einer Kunststoffflasche, die mit Seifenblasenflüssigkeit befüllt ist (500 ml).

Die Waren sind gemeinsam mit einer Anleitung in einem bunt bedruckten, offenen Schaukarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ausbuchtung des Spielzeugs wird mit der Seifenblasenflüssigkeit befüllt. Nach dem Einschalten des Motors dreht sich das Rad durch die Seifenlauge und durch den Luftstrom des Gebläses werden über die geriffelten Ringe Seifenblasen erzeugt.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt das Spielzeug den Charakter der Warenzusammenstellung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasstes Spielzeug, mit eingebautem Motor, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG MOTOR FLUGZEUG