SPIELZEUG.

Spielzeug, sog. "Art: 55927 - Feuerwehr"…

aus holz; für kinder; spielzeug; spielfahrzeug

Spielzeug, sog. "Art: 55927 - Feuerwehr" in Form eines stilisierten Feuerwehrautos, - überwiegend aus Holz hergestellt, mit beweglichen Achsen aus unedlem Metall und Rädern aus Kunststoff und Kautschuk, - in den Abmessungen von ca. 18 cm (L) x 10 cm (B) x 12 cm (H), - mit einer Figur aus Holz als Fahrer, fest mit dem Fahrzeug verbunden, mit aufgemaltem Gesicht, aufgemalter blauer Kleidung und gelbem Helm, - mit einem stilisierten Blaulicht auf der Oberseite, - auf den Seiten mit einer Leiter und einem Rollschrank sowie auf der Vorderseite mit einem Kühlergrill und einem Kennzeichenfeld bedruckt, - im hinteren Teil mit einem waagerecht eingesetztem Holzstab, über einen Holzknauf auf der Außenseite drehbar, mit einem aufgerollten Faden aus Spinnstoff (lt.

Anmeldung Baumwolle) an dessen Ende - ausserhalb des Fahrzeugs - ein Holzknopf angebracht ist (stilisierter Lösch- schlauch), - ohne Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen, - in einem bunt bedruckten Karton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware wird als "anderes Spielzeug als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, nicht aus Kunststoff, nicht handgearbeitet aus Holz" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) / AV 3 b) / AV 2 b) ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 19.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 20.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 24.0

VZTA-Nummer:
DEBTI17343/18-1.
Nomenklatur-Code:
9503009990************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-16.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG SPIELFAHRZEUG

Spielzeug in Zusammenstellung, sog. "Art:…

aus holz; aus metall; für kinder; spielzeug; zugmaschine; spielfahrzeug

Spielzeug in Zusammenstellung, sog. "Art: 55963 - Tieflader mit Radlader" bestehend aus: - einer Zugmaschine, -- überwiegend aus Holz hergestellt, mit Achsen aus unedlem Metall und vier Rädern aus Kunststoff und Kautschuk, -- in den Abmessungen von ca. 15,5 cm (L) x 9,5 cm (B) x 12 cm (H), -- mit einer Figur aus Holz als Fahrer, fest mit dem Fahrzeug verbunden, mit aufgemaltem Gesicht, aufgemalter grüner Kleidung und grünem Helm, -- mit einem stilisierten Warnlicht auf der Oberseite, -- auf der Vorderseite mit einem Kühlergrill und einem Kennzeichenfeld bedruckt, -- hinter dem Führerhaus mit einem ca. 2,3 cm hohen Holzstab zur Befestigung eines Aufliegers, - einem Auflieger, -- überwiegend aus Holz hergestellt, mit einer Hinterachse aus unedlem Metall und zwei Rädern aus Kunststoff und Kautschuk, -- in den Abmessungen von ca. 16 cm (L) x 9,5 cm (B) x 13 cm (H), -- vorne mit einem ca. 1,3 cm durchmessenden Loch zum einfachen Befestigen an einer Zug- maschine und am Ende mit einer ca. 7 cm hohen Klappe zum Be- und Entladen, - einem Radlader, -- überwiegend aus Holz hergestellt, mit zwei Achsen aus unedlem Metall und vier Rädern aus Kunststoff und Kautschuk, -- in den Abmessungen von ca. 15,5 cm (L) x 9,5 cm (B) x 11 cm (H), -- vorne mit einer stilisierten, beweglichen Schaufel ausgestattet, - die Bestandteile der Zusammenstellung sind einzeln und unabhängig voneinander bespielbar und dienen der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen, - gemeinsam in einem bunt bedruckten Karton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware wird zolltariflich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 19.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 20.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 24.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 44.0 / ErlKN Pos 9503 (KN) RZ 36.1 / ErlKN Pos 9503 (KN) RZ 36.2 / ErlKN Pos 9503 (KN) RZ 36.3

VZTA-Nummer:
DEBTI17346/18-1.
Nomenklatur-Code:
9503007000************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-16.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ AUS METALL FÜR KINDER SPIELZEUG ZUGMASCHINE SPIELFAHRZEUG

Bei der als "Artikel 172146 Spieltasche…

aus spinnstoff; bedruckt; aus polyester; für kinder; spielzeug

Bei der als "Artikel 172146 Spieltasche 2 in 1 Motiv: Fahrzeuge" bezeichneten Ware handelt es sich um eine ca. 61 cm x 50 cm große Spielunterlage aus textilem Material (100 % Polyester).

Die Spielunterlage ist auf der Oberseite mit Straßenverläufen, Gebäuden, Brücken usw. bunt bedruckt.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern bei der Beschäftigung mit beispielsweise Spielzeugautos (nicht Gegenstand der vZTA).

Die Unterseite ist mit vier Ansichten eines Rennautos bedruckt und an zwei Stellen sind Tragegriffen aus Spinnstoff sowie mehrere Klettverschlüsse (vier Laschen mit Hakenband und acht Abschnitte mit Flauschband) angebracht.

Durch richtiges Falten der Ware und der Verwendung eines zugehörigen Deckels aus Spinnstoffen, der mittels Klettverschluss fixiert wird, ergibt sich eine Art Tragetasche in den Maßen von ca. 31 cm x 21 cm x 16 cm, die lt.

Antrag dem Transport von Spielzeugen (z.B. Autos) dient. Da die Ware sowohl als Spielunterlage als auch als Tragetasche verwendet werden kann (Ware mit zwei Funktionen), ist sie der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4202/9503) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen.

Eine Einreihung als Fußbodenbelag des Kapitels 57 kommt aufgrund der Beschaffenheit in Bezug auf die Widerstandsfähigkeit und Steifheit nicht in Betracht.

Das Erzeugnis wird zolltariflich als "anderes Spielzeug als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genannt, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 3 c) ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 19.0

VZTA-Nummer:
DEBTI13699/18-1.
Nomenklatur-Code:
9503009990********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-13.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEDRUCKT AUS POLYESTER FÜR KINDER SPIELZEUG

Es handelt sich um Baukastenspielzeug (sog.…

aus holz; für kinder; spielzeug

Es handelt sich um Baukastenspielzeug (sog. "Art. 58655 - Bausteine Regenbogen") in Form von 38 bunt lackierten Bauklötzen aus Holz, in verschiedenen Formen (Dreiecke, Rechtecke, Quadrate, Halbkreise).

Die Bauklötze können aufeinander gesetzt, gestapelt und gelegt werden, sodass viele verschiedene Kontruktionen entstehen.

Die Erzeugnisse dienen der spielerischen Unterhaltung von Kindern und sind in einem Holzkasten mit bunt bedrucktem Pappeinleger für den Einzelverkauf aufgemacht.

Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit liegen nicht vor. Zolltariflich handelt es sich um "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0030 genanntes Spielzeug, Baukastenspielzeug, nicht aus Kunststoff, nicht handgearbeitet aus Holz".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 19.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 20.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 23.0

VZTA-Nummer:
DEBTI17338/18-1.
Nomenklatur-Code:
9503003990************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-13.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG

Es handelt sich um ein Spielzeug in Form…

aus unedlem metall; für kinder; farbig; spielzeug; kreisel

Es handelt sich um ein Spielzeug in Form eines Brummkreisels (sog. "Art: 53050 - Brummkreisel") - im Wesentlichen bestehend aus unedlen Metallen (charakterbestimmend), - mit einem Durchmesser von etwa 19 cm, - mit einer zentralen, gedrehten Achse aus unedlen Metallen, einem Knauf und einem Fuß aus Kunststoffen, - farbig, auf der Oberseite umlaufend mit einem Muster gestaltet, - durch Auf- bzw.

Abwärtsbewegung der Achse wird der Kreisel in eine Rotationsbewegung versetzt und gibt dann ein surrendes Geräusch ab, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - mit einem farbig bedruckten Pappkarton aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasstes Spielzeug, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 19.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 20.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 39.1

VZTA-Nummer:
DEBTI17342/18-1.
Nomenklatur-Code:
9503009990************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-13.

Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER FARBIG SPIELZEUG KREISEL

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem als "Hartgummifigur ca. 11 cm groß, Erdmännchen darstellend" bezeichneten Erzeugnis um ein Spielzeugtier aus Kunststoff ohne Füllmaterial.

Das ca. 11 cm hohe, farbig gestaltete Erzeugnis stellt ein auf den Hinterläufen stehendes Erdmännchen mit rotem Halstuch dar und dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht handgearbeitet aus Holz".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9503 (EE) RZ 55.0

VZTA-Nummer:
DEBTI5555/18-1.
Nomenklatur-Code:
9503004990************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-10.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER AUS POLYVINYLCHLORID SPIELZEUG TIERE SPIELTIER

Angaben des Antragstellers: Leckerli Knochen,…

aus kautschuk; spielzeug; kautschuk; knochen; styrol-polymer

Angaben des Antragstellers: Leckerli Knochen, für Hunde Material: TPR Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde eine blaue, knochenförmige, befüllbare Ware (Länge: ca. 17 cm) aus einem transparenten, elastischen Kautschukmaterial mit genoppter Oberfläche vorgelegt.

Gemäß einer vorliegenden Abbildung ist die Ware für den Einzelverkauf aufgemacht und mit einem bunt bedruckten Pappanhänger mit Produktinformationen und der Abbildung eines Hundes versehen.

Befund: Es liegt eine andere Ware aus nicht vulkanisiertem Kautschuk im Sinne der Position 4006 vor.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 1 Kap 40 / Anm 4 a) Kap 40 / Anm 5 Kap 95 ErlKN Pos 4006 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4006 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 4006 (HS) RZ 05.0

VZTA-Nummer:
DEBTI20094/18-1.
Nomenklatur-Code:
4006900000********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-10.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SPIELZEUG KAUTSCHUK KNOCHEN STYROL-POLYMER

Bei dem "Spiegel" handelt es sich…

aus kunststoff; aus holz; spielzeug; spiegel; spielzeugmodell

Bei dem "Spiegel" handelt es sich um eine ca. 24 cm große Nachbildung eines Handspiegels aus Holz.

Sie ist auf der Vorder- und Rückseite violett lackiert und auf der Vorderseite mit fliederfarbenen, ornamentartigen Aufdrucken verziert.

In der Mitte der Vorderseite ist ein ovales Stück Spiegelfolie (ca. 10,5 x 7,0 cm) aus Kunststoff aufgeklebt, die das Spiegelbild verschwommen zurückwirft.

Offensichtlich ist der Spiegel nicht in Handarbeit hergestellt worden. Auf Grund der Größe und der einfachen Darstellung handelt es sich um die Nachbildung eines Handspiegels, die der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern dient.

Die Ware ist in einer klarsichtigen Kunststoffverpackung und einer Pappaufmachung mit Inhaltsangabe, gemeinsam mit anderen Waren (Wachsmalkreide, Malvorlagen, Box mit Aufklebern, Aquarell Malfarben, Pinsel, Stempel, Stempel Kissen, Schmucksteine zum Aufkleben (nicht Bestandteil dieser VZTA)) verpackt.

Im Hinblick auf den Umfang und des Wertes bestimmt das Holz gegenüber der Spiegelfolie den Charakter der aus verschiedenen Materialien bestehenden Ware.

Die Ware ist als "anderes als zuvor von den Positionen 9503 erfasstes Spielzeug, aus anderen Stoffen als Kunststoff, nicht handgearbeitet aus Holz" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 19.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 45.0

VZTA-Nummer:
DEBTI22706/17-7.
Nomenklatur-Code:
9503009990********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-10.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS HOLZ SPIELZEUG SPIEGEL SPIELZEUGMODELL

Angaben des Antragstellers: Leckerli Knochen,…

aus kautschuk; spielzeug; kautschuk; knochen; styrol-polymer

Angaben des Antragstellers: Leckerli Knochen, für Hunde Material: TPR Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde eine blaue, knochenförmige, befüllbare Ware (Länge: ca. 17 cm) aus einem transparenten, elastischen Kautschukmaterial mit genoppter Oberfläche vorgelegt.

Gemäß einer vorliegenden Abbildung ist die Ware für den Einzelverkauf aufgemacht und mit einem bunt bedruckten Pappanhänger mit Produktinformationen und der Abbildung eines Hundes versehen.

Befund: Es liegt eine andere Ware aus nicht vulkanisiertem Kautschuk im Sinne der Position 4006 vor.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 1 Kap 40 / Anm 4 a) Kap 40 / Anm 5 Kap 95 ErlKN Pos 4006 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4006 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 4006 (HS) RZ 05.0

VZTA-Nummer:
DEBTI63259/17-1.
Nomenklatur-Code:
4006900000********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2018-04-30.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SPIELZEUG KAUTSCHUK KNOCHEN STYROL-POLYMER

Teil für ein Puzzlespiel, sog. "TL120139…

teil; aus pappe; für kinder; spielzeug; puzzle

Teil für ein Puzzlespiel, sog. "TL120139 Vorlagen/Pappkarten f. Legespiel "Mondform" Art. 303710" - in Form von fünf farbig bedruckten, quadratischen Pappkarten mit einer Seitenlänge von ca. 23 cm - mit bunten, kindgerechten Motiven bedruckt - in jeder Karte befinden sich mehrere mondförmige Vertiefungen, die die Puzzleteile gelegt werden sollen - in einer Klarsichthülle für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Pappkarten stellen sich hauptsächlich erkennbar für ein Puzzlespiel dar. Da sie mit Puzzleteilen aus verschiedenen Stoffen wie z.B.

Holz oder Kunststoff bespielbar sind, die den Charakter der Ware bestimmen, erfolgt die Einreihung in Anwendung der AV 3 c) i.V.m. der AV 6 in die zuletzt in Betracht kommende Unterposition (KN) der Nomenklatur.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 3 c) / AV 5 b) Anm 3 Kap 95 ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 49.0

VZTA-Nummer:
DEBTI13258/18-1.
Nomenklatur-Code:
9503006900********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-04-22.

Nationale Stichworte: TEIL AUS PAPPE FÜR KINDER SPIELZEUG PUZZLE