SPIELZEUG #1.

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; netz; für kinder; spielzeug; ball

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten und als "Knautschball im Netz gefüllt mit kleinen Kugeln" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um Spielzeug, bestehend aus - einen ballförmigen Ballon aus -lt. ergänzender Angaben des Antragstellers- Kunststoff (charakterverleihend), - befüllt mit einer klarsichtigen Flüssigkeit und verschiedenfarbigen (blau, grün, gelb, orange, rot, lila und klarsichtig), gelartigen Kugeln, - umgeben von einem Netz aus Spinnstoffen, das auf der Oberseite durch einen sog.

Kabelbinder aus Kunststoff zusammengehalten wird, - mit einem max. Durchmesser von etwa 6 cm, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab drei Jahren und Erwachsenen, - aufgrund der Materialbeschaffenheit und der Gestaltung kein Sport- oder Antistressball der Position 9506, - in einem Kunststoffbeutel mit Artikelaufkleber für den Einzelverkauf aufgemacht.

Durch Zusammendrücken der Ware werden die gelartigen Kugeln durch das Netz herausgedrückt, die beim Loslassen wieder verschwinden.

Die Ware ist zolltariflich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF NETZ FÜR KINDER SPIELZEUG BALL

Es handelt sich um Spielzeug aus Holz, sog.…

aus holz; für kinder; spielzeug

Es handelt sich um Spielzeug aus Holz, sog. "Artikel 51554 - Lollies, 6fach" - in Form von 6 Nachbildungen von Lollies, - mit einer Größe von ca. 8,5 cm, - aus Holz gefertigt, - farbig und mit unterschiedlichen Motiven bemalt, - ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit, - dient der spielerischen Unterhaltung, - in einem Polybeutel mit einem bedruckten Pappreiter verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasstes Spielzeug, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG

Spielzeug in Form einer Legespiels (sog.…

aus holz; in tierform; mit motiv; für kinder; spielzeug; für…

Spielzeug in Form einer Legespiels (sog. Anziehpuppenpuzzle Lustige Tiere, Art. 57833) - bestehend aus 18 besonders geformten Plättchen aus Holz, die einseitig mit einem Motiv bedruckt sind und beim richtigen Zusammenlegen sechs verschiedene Tierbilder ergeben (Bär, Kuh, Schwein, Katze, Maus, Schaf, unterschiedlich bekleidet), wobei die einzelnen Tierbilder immer aus drei Teilen bestehen, -- jeweils sechs der Holzplättchen weisen die gleich Form auf und sind auch mit dem gleichen Körperteil der Tiere bedruckt (es gibt sechs Plättchen, die mit einem Tierkopf, sechs Plättchen, die mit dem mittleren Teil eines Tierkörpers und sechs Plättchen, die mit den Beinen und Füßen der Tiere bedruckt sind), - in einer Holzbox (Abmessungen ca. ca. 13 x 14 x 4 cm) verpackt, die auch zur Aufbewahrung der einzelnen Teile dient und mit einem abnehmbaren Deckel ausgestattet ist, - der Deckel fungiert außerdem als Legefläche für die Holzteile und ist dazu auf der Innenseite mit einem ausgesägten Umriss eines Tieres versehen, - der Umriss der Legefläche ist so gestaltet, dass immer drei Plättchen (Kopf, Mittelteil des Körpers und Beine mit Füßen) hineinpassen, unabhängig davon, ob die drei ausgewählten Körperteile tatsächlich zueinander gehören und ein bestimmtes Tier bilden oder ob ggf. ein Phantasietier entstanden ist (damit kein Puzzle der Unterposition (KN) 9503 0061, wo nur bestimmte Puzzleteile genau aneinander passen).

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kleinkindern und ist zolltarifrechtlich als "anderes Spielzeug als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genannt, aus Holz, nicht handgearbeitet" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ IN TIERFORM MIT MOTIV FÜR KINDER SPIELZEUG FÜR KLEINKINDER

Es handelt sich um Spielzeug in Zusammenstellung,…

warenzusammenstellung; aus holz; tomate; gemüse; für kinder;…

Es handelt sich um Spielzeug in Zusammenstellung, sog. "Artikel 51662 - Gemüse im Korb für Kaufmannsladen", bestehend aus - 19 Nachbildungen von Gemüse, -- zwei Tomaten, -- einer Gurke, -- zwei Maiskolben, -- zwei Karotten, -- zwei Knoblauchknollen, -- drei Paprikas, -- zwei Pilzen, -- einem Bund aus drei Radieschen, -- zwei Rettichen, - überwiegend aus Holz gefertig, zum Teil mit Blättern aus Spinnstoffen versehen, - dreidimensional gearbeitet und farbig bemalt, - dient der spielerischen Unterhaltung, - als Warenzusammenstellung in einem runden Korb (Ø ca. 20 cm) in einer etikettierten Kunststofffolie eingeschweißt in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Auf Grund des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt das Spielzeug in Zusammenstellung den Charakter der Warenzusammenstellung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ TOMATE GEMÜSE FÜR KINDER FARBIG SPIELZEUG KORB

Spielzeugtier in Form einer Giraffe, sog.…

aus spinnstoff; für kinder; spielzeug; tiere; plüschtier

Spielzeugtier in Form einer Giraffe, sog. "Kuscheltuch mit Schnullerband, Artikel 3251951" als zusammengesetzte Ware - in den Abmessungen von ca. 38 x 45 cm - mit einem Kopf aus verschiedenen Gewirken, mit weichem Material befüllt und mit einem aufgestickten Gesicht - mit einem ca. 8 cm stabförmigen Rumpf aus Geweben, mit Füllmaterial - der restliche Körper wird durch ein doppellagiges, dreieckig geformtes blaues Tuch (mit weißen Sternen bedruckt) gebildet, das an zwei Ecken geknotet ist - zusätzlich ausgestattet mit einem am Hals festgenähten, ca. 13 cm Gewebeband, am äußeren Ende mit einer Öse (Durchmesser ca. 2,5 cm) aus elastischen Kunststoffen vernäht und mit einer mit Klettband zu schließenden Schlaufe (z.B. zur Befestigung an einem Schnuller) ausgerüstet - dient als Schmusetier der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern.

Die Ware ist als "Spielzeug, Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellend, Füllmaterial enthaltend" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG TIERE PLÜSCHTIER

Bei der als Muster vorliegenden Ware handelt…

Bei der als Muster vorliegenden Ware handelt es sich um ein erkennbares Teil für ein aus hauptsächlich unedlem Metall gefertigtes Modellfahrzeug mit eingebautem Motor.

Das aus Kunststoff und unedlen Metallen spezifisch geformte Antriebsgetriebe mit einer Breite von ca. 4 cm, einer Länge von ca. 7,5 cm und einer Höhe von ca. 4,5 cm ist mit einem Elektro- motor, einer bestückten Platine, einer Antriebsachse und Zahnrädern ausgestattet.

Das Modul wird mittels Schrauben aus unedlem Metall zusammengehalten und ist erkennbar ausschließlich für das Modell eines Baggers bestimmt, zu dessen Antrieb es dient.

Das Erzeugnis ist als "erkennbares Teil für ein Modell zur Unterhaltung, nicht von den Unter- positionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, nicht aus Kunststoff" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL AUS UNEDLEM METALL SPIELZEUG SPIELZEUGMODELL

Bei der als Muster vorliegenden Ware handelt…

Bei der als Muster vorliegenden Ware handelt es sich um ein erkennbares Teil für ein aus hauptsächlich unedlem Metall gefertigtes Modellfahrzeug mit eingebautem Motor.

Das aus Kunststoff spezifisch geformte Gehäuse mit einer Breite von ca. 3 cm, einer Länge von ca. 4,5 cm und einer Höhe von ca. 2,8 cm besitzt auf der Oberseite ein Zahnrad und ist auf einer Schmalseite mit einem zweipoligen Stromanschluss mit Kabel und einem Stecker versehen.

Das Gehäuse wird durch Schrauben aus unedlem Metall zusammengehalten. Das Schwenkwerk ist erkennbar ausschließlich für das Modell eines Baggers bestimmt und dient der Drehung der Kabine.

Das Erzeugnis ist als "erkennbares Teil für ein Modell zur Unterhaltung, nicht von den Unter- positionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, nicht aus Kunststoff" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL AUS UNEDLEM METALL SPIELZEUG SPIELZEUGMODELL

Angaben des Antragstellers: Hundespielzeug…

aus kautschuk; spielzeug; kautschuk; für hunde

Angaben des Antragstellers: Hundespielzeug Jasny Ring, klein Material: 100% foam TPR Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein roter Wellenring aus einem elastischen Material vorgelegt.

Der Ring ist mit einem Pappanhänger versehen und kennzeichnet die Ware als Tierspielzeug. Die Ware besteht nach den durchgeführten Untersuchungen aus einem nicht vulkanisierten Kautschuk.

Befund: Es liegt eine andere Ware aus nicht vulkanisiertem Kautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4006 9000 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SPIELZEUG KAUTSCHUK FÜR HUNDE

Angaben des Antragstellers: Hundespielzeug…

aus kautschuk; spielzeug; seil; ball; naturkautschuk; weich

Angaben des Antragstellers: Hundespielzeug Spike Ball Material: 89 % Gummi, 11 % Polypropylen (Seil) Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein schwarzer bzw. gelber Ball aus Weichkautschuk vorgelegt.

Der Ball ist mit einem kurzen gelb/schwarzen Seil durchzogen. Das Seil ist an beiden Enden geknotet.

Für die Ware ist der Ball aus Kautschuk charakterverleihend. An der Ware ist ein bedruckter Pappanhänger mit der Abbildung eines Hundes sowie Produktinformationen befestigt.

Befund: Die Ware besteht im Hinblick auf den Umfang charakterverleihend aus Weichkautschuk. Danach liegt eine andere Ware aus Weichkautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4016 9997 vor.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SPIELZEUG SEIL BALL NATURKAUTSCHUK WEICH

Angaben des Antragstellers: Hundespielzeug…

aus kautschuk; spielzeug; seil; bär; naturkautschuk

Angaben des Antragstellers: Hundespielzeug Wanaka Bär Material: 80 % Gummi, 20 % Polypropylen (Seil) Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein blauer Bär aus Weichkautschuk vorgelegt.

Der Bär ist mit einem kurzen rot/weißen Seil durchzogen. Für die Ware ist der Bär aus Kautschuk charakterverleihend.

An der Ware ist ein bedruckter Pappanhänger mit der Abbildung eines Hundes sowie Produktinformationen befestigt.

Befund: Die Ware besteht im Hinblick auf den Umfang charakterverleihend aus Weichkautschuk. Danach liegt eine andere Ware aus Weichkautschuk im Sinne derUnterposition (KN) 4016 9997 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SPIELZEUG SEIL BÄR NATURKAUTSCHUK