SPIELZEUG #2.

ИГРАЧКИ 11 HRAČKY 181 LEGETØJ 57 ΠΑΙΧΝΙΔΙΑ 4 TOYS 2233 JUGUETE 162 MÄNGUASJAD 1 LELU 15 JOUET 1665 IGRAČKE 7 JÁTÉKSZEREK 5 GIOCATTOLI 466 ŽAISLAI 26 ROTAĻLIETAS 9 SPEELGOED 557 ZABAWKI 206 BRINQUEDO 3 JUCĂRII 175 HRAČKY 21 IGRAČE 61 LEKSAK 282

Es handelt sich nach den Antragsangaben und…

aus holz; für kinder; spielzeug; puzzle; blau; sperrholz

Es handelt sich nach den Antragsangaben und den vorliegenden Abbildungen um eine Zusammenstellung aus verschiedenen Spielzeugen für Kinder (von 2-5 Jahren), bestehend aus einem sog.

Steck-Puzzle in Form einer rechteckigen Platte, welche mit einem Aufdruck einer Insel und Wasser versehen ist, und sieben in die Platte passenden Steckpuzzle-Teilen sowie zwölf Spielfiguren ohne Steckeigenschaft.

Die bunten Steckpuzzle-Teile sind mit Bildern eines Delphins (2 Stück), von Palmen (2 Stück), eines Vulkans (2 Stück) oder eines Piratenschiffes (1 Stück) versehen. Diese Teile sollen in die vorgesehen Schlitze der Spielplatte eingesteckt werden.

Die zwölf flachliegenden Spielfiguren ohne Steckeigenschaft sollen durch die verschiedenen Aufdrucke unterschiedliche Gegenstände, Menschen und Tiere (z.

B. Pirat, Papagei) symbolisieren und werden beim Spielen zusätzlich auf das Brett gelegt. Die Ware besteht aus im Thermotransferverfahren bunt bedruckten Platten aus Sperrholz.

Die Zusammenstellung ist in einer bunt bedruckten Verkaufsverpackung für die Abgabe im Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung".

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG PUZZLE BLAU SPERRHOLZ

Nach den Antragsangaben und der vorliegenden…

Nach den Antragsangaben und der vorliegenden Abbildung handelt sich bei der sog. "Spieluhr Mond" um einen ca. 21 x 21 x 8 cm großen, stilisierten Halbmond aus Spinnstoffen mit einer integrierten Spieldose.

Der Mond ist mit einer Mütze und einer textilen Aufhängevorrichtung (z.B. zum Anhängen über einem Kinderbett) versehen.

Er besitzt auf einer Seite ein aufgesticktes Gesicht und ist mit weichem Füllmaterial gefüllt.

Die Spieldose kann mit Hilfe einer Schnur mit Kunststoffgriff am unteren Ende des Mondes aufgezogen werden und spielt dann eine sich wiederholende Melodie.

Die Ware dient im Wesentlichen der spielerischen Unterhaltung insbesondere von Kleinkindern und ist auf einem Pappdisplay für den Einzelverkauf aufgeblistert.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "anderes Spielzeug, anderes als in den Codenummern 9503 0010 00 0 bis 9503 0049 90 0 genannt, Musikspielzeuggerät, nicht handgearbeitet aus Holz".

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR BABYS SPIELZEUG FÜR KLEINKINDER MUSIKSPIELZEUG SPIELZEUGMUSIKINSTRUMENT ZUM AUFHÄNGEN

Bei dem als "Chuckit, Indoor Ball"…

kunststoffe; aus kunststoff; spielzeug; für tiere; mit spinnstoff;…

Bei dem als "Chuckit, Indoor Ball" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um Hundespielzeug in Form eines Balles (Ø 12 cm).

Die Ware besteht aus geschäumtem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Auf der Außenseite ist sie vollständig mit einem Spinnstoffgewirke aus synthetischen Chemiefasern (Polyester) beklebt.

Eine Einreihung in das Kapitel 95 kommt nicht in Betracht, da das Erzeugnis nicht der spielerischen Unterhaltung von Personen dient, sondern sich aufgrund seiner Aufmachung und Gestaltung als Spielzeug darstellt, das erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt ist.

Im Hinblick auf den Umfang, die Formgebung und Stabilität bestimmt der Kunststoff den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SPIELZEUG FÜR TIERE MIT SPINNSTOFF BALL FÜR HUNDE

Spielzeug in Form einer Spielzeugdecke, sog.…

aus spinnstoff; aus kunststoff; bettausstattung; gefüllt; gepolstert;…

Spielzeug in Form einer Spielzeugdecke, sog. Krabbeldecke, Art. 9101838 - in den Abmessungen von ca. 100 x 100 cm - aus verschiedenen Spinnstoffen in Art einer Patchworkdecke zusammengenäht, mit einer Polsterlage und einer Unterseite aus einem grauen Gewebe - auf der Oberseite mit verschiedenen Applikationsstickereien wie Kreisen, einer Blume und einem Hasenkopf verziert - die Blätter der Blume sind mit Knisterfolie gefüllt und die Blume ist mit einer Quietsche unterlegt - mit einem runden Spiegel mit Spiegelfolie aus Kunststoff ausgestattet, der an der Decke befestigt ist - dient der spielerischen Unterhaltung von Babys und stellt sich somit als Spielzeug der Position 9503 dar - in einer Klarsichthülle für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware wird als "anderes Spielzeug als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genannt, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT GEPOLSTERT FÜR BABYS FÜR KINDER SPIELZEUG DECKE SPIEGEL