SPIELZEUG #2.

ИГРАЧКИ 11 HRAČKY 154 LEGETØJ 55 ΠΑΙΧΝΙΔΙΑ 4 TOYS 2215 JUGUETE 161 MÄNGUASJAD 1 LELU 15 JOUET 1581 IGRAČKE 7 JÁTÉKSZEREK 4 GIOCATTOLI 453 ŽAISLAI 26 ROTAĻLIETAS 9 SPEELGOED 520 ZABAWKI 198 BRINQUEDO 3 JUCĂRII 168 HRAČKY 21 IGRAČE 61 LEKSAK 282

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

aus spinnstoff; spielzeug; tiere; spieltier

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten und als "Stricktierchen mit Rassel f?r Kleinkinder, Artikelnummer: 1313008435" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeug, - mit den max.

Abmessungen von etwa 22 cm x 13 cm x 4,5 cm, - ein stilisiertes Lama darstellend, - aus Gewirken aus Spinnstoffen gefertigt, - mit weichem Material bef?llt und mit einem Rasselelement ausgestattet, - mit einem ausgearbeiteten K?rper mit zwei Beinen, einem Schwanz, einem langen Hals sowie einem Kopf mit Ohren und Schnauze, - mit einem aufgestickten Gesicht, im Halsbereich mit einem aufgestickten, grafischen Muster und im R?ckenbereich mit einer farblich abgesetzten Satteldecke mit aufgestickten Verzierungen versehen, - am hinteren Bein mit einem angen?hten Label, - dient der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern.

Die Ware ist zolltariflich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, F?llmaterial enthaltend" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF SPIELZEUG TIERE SPIELTIER

Bei der als "Wasserball, Art.-Nr.: 5703001911"…

aus kunststoff; spielzeug; aufblasbar; ball

Bei der als "Wasserball, Art.-Nr.: 5703001911" bezeichneten Ware handelt sich um einen aufblasbaren Wasserball, - aus verschiedenfarbigen, zusammengeschwei?ten Kunststofffolienabschnitten, - mit einem Kunststoffventil, das in den aufgeblasenen Ball eingedr?ckt werden kann, - aufgrund der geringen Haltbarkeit sowie Sto?festigkeit kein Ball der Position 9506, - mit einem Firmenlogo bedruckt, - dient der spielerischen Unterhaltung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, keine ma?stabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF SPIELZEUG AUFBLASBAR BALL

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein Katzenspielzeug in Form eines sog. "Snackballs", bestehend aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das im Durchmesser ca. 5,5 cm gro?e Erzeugnis besteht aus einer transparenten Kugel mit zwei unterschiedlich gro?en ?ffnungen, die sich durch einen Drehverschluss verschlie?en lassen.

Im Inneren der Kugel befindet sich eine Kunststoffspirale. Die Ware dient als Spender f?r Tierfutter (nicht Gegenstand der vZTA) und ist in einem Verkaufsblister aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SPIELZEUG BALL

Bei dem sog. "30679983 Lichtmodul-Leuchtkuppel…

aus kunststoff; teil; aus unedlem metall; spielzeug

Bei dem sog. "30679983 Lichtmodul-Leuchtkuppel (montiert, inkl. Elektronik)" handelt es sich um - ein ca. 85 mm (H) x 80 mm (B) x 75 mm (T) gro?es Lichtmodul aus ?berwiegend Kunststoff und unedlem Metall, - der untere Teil des Moduls ist zur Aufnahme von drei 1,5 Volt AAA Batterien (nicht Gegenstand dieses Antrags) bestimmt, - auf der Oberseite befinden sich sechs Leuchtdioden, die mittels eines ebenfalls auf der Ober- seite angebrachten Knopfschalters ein- bzw. auszuschalten sind, - die Ware bildet in einem Unterwasserszenario eine Leuchtquelle nach und kennzeichnet sich aufgrund ihrer Gr??e, Form sowie Gestaltung als erkennbares Teil, ausschlie?lich f?r ein Spielzeug in Form einer Behausung f?r Meerjungfrauen aus Kunststoff bestimmt, - in einem klarsichtigen Polybeutel verpackt.

Die Ware ist zolltariflich als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasstes Spielzeug, aus Kunststoff, keine ma?stabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL AUS UNEDLEM METALL SPIELZEUG