SPIELZEUG #2.

ИГРАЧКИ 11 HRAČKY 169 LEGETØJ 57 ΠΑΙΧΝΙΔΙΑ 4 TOYS 2229 JUGUETE 161 MÄNGUASJAD 1 LELU 15 JOUET 1628 IGRAČKE 7 JÁTÉKSZEREK 5 GIOCATTOLI 455 ŽAISLAI 26 ROTAĻLIETAS 9 SPEELGOED 535 ZABAWKI 201 BRINQUEDO 3 JUCĂRII 175 HRAČKY 21 IGRAČE 61 LEKSAK 282

Spielzeugpuppe als Kombination in einer Warenzusammenstellung,…

Spielzeugpuppe als Kombination in einer Warenzusammenstellung, bestehend aus - einer Warenzusammenstellung, bestehend aus -- einer ca. 11 cm großen Babypuppe aus Kunststoff --- mit beweglichen Armen, Beinen und Kopf --- die Augen sind mit einer Farbschicht bedeckt, die mit einem feuchten Tusch abgewischt wird -- Puppenzubehör --- mit einer Windel aus Spinnstoff bekleidet; wird sie feucht, erscheint ein Blumenmuster --- mit einem Steckkissen passend zum Einlegen der Puppe; sie sind alle unterschiedlich gestaltet (15 verschiedene Muster) wie z.B.

Möhre, Blume, Schneemann oder Astronaut --- mit einem ca. 3 cm großen Fläschchen aus rosafarbenem Kunststoff oder Kautschuk mit einem Sauger passend für die Mundöffnung der Babypuppe -- auf Grund des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt die Puppe den Charakter der Warenzusammenstellung - einem Druckerzeugnis, einem ca. 22 x 34 cm großen sog.

Geburtszertifikat -- aus Papier, beidseitig farbig bedruckt mit Informationen u.a. zu der Puppenserie, Übersichten zu Namen, Lieblingsessen, Sternzeichen Geburtsdatum; im oberen Teil mit einer Geburtsurkunde zum Ausfüllen und Abschneiden - einem ca. 46 x 32,5 cm großen, lediglich rechteckig zugeschnittenen Gewebeabschnitt aus synthetischen Chemiefasern, der mit Puppenköpfen sowie dem Namen der Serie bedruckt ist - einem ca. 25 cm langen Abschnitt eines hellblauen Bandes aus Chemiefasern mit echten Webkanten - gemeinsam in einer halben, eiförmigen Kunststoffverpackung mit Pappetiketten, gedruckten Sicherheitshinweisen und Anleitung, eingeschlagen in das Tuch mit dem blauen Schleifenband, für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Kombination hat den wesentlichen Charakter von Spielzeug und dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Sie ist als "Puppe, die Nachbildung eines Menschen darstellend" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG GEWEBE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG KOMBINATION PUPPENZUBEHÖR PUPPE PUPPENBELKEIDUNG

Nach Angaben der Antragstellerin und der…

aus holz; rucksack; für kinder; farbig; spielzeug; braun

Nach Angaben der Antragstellerin und der vorliegenden Abbildung der Ware handelt es sich bei dem sog. "Osterhasen mit Rucksack" um eine 5,5 x 1,9 x 11 cm große, mit Wasserfarben bemalte Spielfigur aus massivem Ahorn- und Buchenholz.

Die nicht handgearbeitete Figur stellt einen stilisierten hellbraunen, stehenden Hasen im Profil dar, welcher einen Rucksack (braun mit roten Riemen und Deckel) auf dem Rücken trägt.

Die abgeflachte Unterseite der Füße dient als Standfläche. Die Kanten des Hasen sind abgerundet.

Die Ware ist nach objektiver Beschaffenheit zur spielerischen Unterhaltung von Kindern bestimmt und geeignet.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Spielzeug, Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ RUCKSACK FÜR KINDER FARBIG SPIELZEUG BRAUN

Angaben des Antragstellers: Hundespielzeug…

aus kautschuk; spielzeug; kautschuk; ball; naturkautschuk; weich

Angaben des Antragstellers: Hundespielzeug in Form eines hohlen Snackballs. Der Ball besteht aus Kautschuk und ist im Innern mit 2 Barrieren versehen.

Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein elastischer, hohler, roter Ball vorgelegt.

Der Ball ist geruchsintensiv und nicht als Spielzeug für Menschen geeignet. Der Ball ist in einer Verkaufsverpackung aufgemacht, die den Ball als Tierspielzeug kennzeichnet.

Befund: Es liegt eine andere Ware aus Weichkautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4016 9997 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SPIELZEUG KAUTSCHUK BALL NATURKAUTSCHUK WEICH

Bei dem sog. "Zubehör für einen Drachen"…

aus kunststoff; teil; für kinder; spielzeug; drachen

Bei dem sog. "Zubehör für einen Drachen" handelt es sich um ein Teil für einen Spielzeugdrachen, - mit den Abmessungen von ca. 3,5 x 1 x 0,7 cm, - in einem spezifischen Winkel gebogen, - aus Kunststoffen gefertigt, - an den Enden und in der Mitte mit jeweils einer runden Aussparung versehen, - verbindet den Längsstab mit den zwei Querstäben eines Drachen, - stellt sich aufgrund der Gestaltung hinsichtlich der Form und Aussparungen erkennbar ausschließlich als Teil eines Drachens dar, - dient der spielerischen Unterhaltung, - ohne Hinweise auf Handarbeit.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL FÜR KINDER SPIELZEUG DRACHEN