SPIELZEUG #3.

ИГРАЧКИ 11 HRAČKY 181 LEGETØJ 57 ΠΑΙΧΝΙΔΙΑ 4 TOYS 2233 JUGUETE 162 MÄNGUASJAD 1 LELU 15 JOUET 1665 IGRAČKE 7 JÁTÉKSZEREK 5 GIOCATTOLI 466 ŽAISLAI 26 ROTAĻLIETAS 9 SPEELGOED 557 ZABAWKI 206 BRINQUEDO 3 JUCĂRII 175 HRAČKY 21 IGRAČE 61 LEKSAK 282

Bei dem als "Chuckit! Zipflight-Medium"…

aus spinnstoff; für erwachsene; für kinder; spielzeug; für tiere;…

Bei dem als "Chuckit! Zipflight-Medium" betitelten Warenmuster handelt es sich um ein ringförmiges Erzeugnis, das mit einer Wurfscheibe (Frisbee) vergleichbar ist.

Die Ware weist einen Durchmesser von ca. 20 cm auf und ist mittig mit einem ca. 7,5 cm großen Loch versehen.

Der Korpus besteht laut Angaben aus Kunststoff und ist auf der Außenseite mit Spinnstoffgewebe ummantelt sowie am unteren Rand mit Kunststoff verstärkt.

Der Wurfring dient zur spielerischen Unterhaltung von Erwachsenen und Kindern und ist an einem Pappanhänger aufgemacht.

Eine mögliche Verwendung als Hundespielzeug steht der Einreihung in die Position 9506 nicht entgegen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Ausrüstungsgegenstand für Freiluftspiele, nicht von den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 9910 erfasst" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR ERWACHSENE FÜR KINDER SPIELZEUG FÜR TIERE FÜR HUNDE

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden…

aus kunststoff; spielzeug; rot; mit motor; mechanisch

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem als "Zähne, 24er Set, Artikel 13182" bezeichneten Erzeugnis um ein Spielzeug in den Abmessungen von ca. 3,5 x 4 x 5 cm (B x L x H).

Die Ware besteht aus einem Gehäuse aus Kunststoff, das in Form eines roten menschlichen Unter- und Oberkiefers mit weißen Zähnen gestaltet ist (Gebiss).

Unter dem Gebiss sind zwei bewegliche rosafarbene Kunststofffüße angebracht, auf denen die Ware steht.

Die Kiefer sind beweglich. Innen ist ein mechanischer sog. Rückzugmotor eingebaut, welcher mit einem Drehrad an der Seite aufgezogen wird.

Beim Loslassen des Drehrades bewegen sich die Füße hin und her, die auf den Tisch gestellte Ware "hoppelt" nach vorne und dabei klappt das Gebiss schnell auf und zu, so dass es geräuschvoll "klappert".

Die in einem Kunststoffbeutel verpackte Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen.

Die Ware ist als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, aus Kunststoff, andere als maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF SPIELZEUG ROT MIT MOTOR MECHANISCH

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; pferd; spielfigur

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten und als "Artikel 13094 - Reiter, 4fach,12er Set" bezeichneten Erzeugnis (Größe ca. 7 x 6 x 2,5 cm -L x H x B) handelt es sich um ein Spielzeug aus Kunststoff in Form eines weißen Pferdes mit einem Reiter (starre menschliche Figur), die miteinander untrennbar verbunden sind.

Das Pferd ist an einer Seite mit einem Aufziehstift für einen eingebauten Federmotor ausgestattet.

Durch Aufziehen des Motors und anschließendem Loslassen wird das Spielzeug durch die beweglich konstruierten Vorderbeine des Pferdes in eine Auf- und Abwärtsbewegung gebracht, sodass es sich quasi springend fortbewegt.

Das Pferd ist charakterbestimmend aufgrund seiner Bedeutung für die Verwendung der Ware. Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist auf einer aufgeblisterten Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG PFERD SPIELFIGUR

Es handelt sich um ein Spielzeug in Zusammenstellung,…

aus kunststoff; aus glas; für kinder; spielzeug

Es handelt sich um ein Spielzeug in Zusammenstellung, bestehend aus folgenden verschiedenartigen Waren: - 75 unterschiedlich geformten, verschiedenfarbigen Murmelbahnteilen aus Kunststoff mit Spurrillen (Serpentinen, Zahnrädern, Trichter und Kurven) und Rohren sowie - 36 Glasmurmeln, die durch die Rohre und in die Spurrillen der Murmelbahn passen.

Bei den Murmelbahnteilen handelt es sich um ein Stecksystem, bei dem alle Teile in verschiedenen Aufbaumöglichkeiten miteinander verbunden werden können.

Die verschiedenartigen Waren sind gemeinsam in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS GLAS FÜR KINDER SPIELZEUG