SPIELZEUG #4.

ИГРАЧКИ 10 HRAČKY 152 LEGETØJ 51 ΠΑΙΧΝΙΔΙΑ 4 TOYS 2205 JUGUETE 159 MÄNGUASJAD 1 LELU 15 JOUET 1550 IGRAČKE 7 JÁTÉKSZEREK 4 GIOCATTOLI 451 ŽAISLAI 26 ROTAĻLIETAS 9 SPEELGOED 513 ZABAWKI 197 BRINQUEDO 3 JUCĂRII 168 HRAČKY 21 IGRAČE 61 LEKSAK 282

Es handelt sich um zwei zylindrische Babytrinkflaschen…

Es handelt sich um zwei zylindrische Babytrinkflaschen in unterschiedlichen Größen mit einem Fassungsvermögen von ca. 300 ml bzw. 150 ml aus klarsichtigem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antragsangaben und Produktaufdruck: aus Polypropylen). Sie sind jeweils mit einem Trinksauger aus Silikon mit Schraubring und einem Stülpdeckel ausgestattet und mit kleinen Motiven bedruckt.

Die Trinkflaschen sind Bestandteil einer Verkaufseinheit mit einem Beruhigungssauger und einem Spieltier, die sich nicht als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) darstellt; somit sind die Flaschen, der Beruhigungssauger und das Spieltier getrennt in die Kombinierte Nomenklatur einzureihen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN SPIELZEUG FÜR KLEINKINDER FLASCHE SILIKON

Bei den als "Beruhigungssauger"…

Bei den als "Beruhigungssauger" bezeichneten Waren handelt es sich um zwei farblose, elastische Sauger aus Silikon, aufgebracht auf einer weißen Mundplatte mit daran befestigtem Ring aus Polypropylen (Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Die Waren sind zu Hygienezwecken mit einer abnehmbaren, auf der Mundplatte befestigten Schutzkappe versehen.

Die Beruhigungssauger sind Bestandteil einer Verkaufseinheit mit zwei Babytrinkflaschen und einem Spieltier, die sich nicht als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) darstellt; somit sind der Beruhigungssauger, die Trinkflaschen und das Spieltier getrennt in die Kombinierte Nomenklatur einzureihen.

Derartige Erzeugnisse sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 genannt" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS SILIKON MIT KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN SPIELZEUG SPIELTIER

Es handelt sich um ein Spieltier in Form…

Es handelt sich um ein Spieltier in Form eines ca. 12 cm langen, stilisierten Schmetterlings, dessen Rumpf, Kopf und Fühler aus weich gefüllten Plüschgewirken bestehen.

Die Flügel aus festem (hartem) Kunststoff sind so geformt, dass sie von Babys oder Kleinkindern gegriffen werden können und dabei die motorische Entwicklung fördern.

In den Korpus sind kleine Kugeln integriert, die bei Bewegung ein Rasselgeräusch erzeugen. Das Spieltier ist Bestandteil einer Verkaufseinheit mit zwei Trinkflaschen und zwei Beruhigungssaugern, die sich nicht als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) darstellt; somit sind das Spieltier, die Trinkflaschen und die Beruhigungssauger getrennt in die Kombinierte Nomenklatur einzureihen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielzeug, Tiere, Füllmaterial enthaltend" einzureihen

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT KUNSTSTOFF SPIELZEUG SPIELTIER

Nachbildung eines Gebrauchsgegenstandes für…

aus spinnstoff; sitz; für kinder; spielzeug

Nachbildung eines Gebrauchsgegenstandes für Erwachsene - in Form eines Tragsitzes für Puppen - mit einer Sitzfläche und Rücklehne aus verschiedenen, bunt bedruckten Spinnstoffen - mit Rückentragegurten sowie Taillengurt für den Träger ausgestattet - wird vor dem Bauch oder am Rücken getragen und dient zum Transport einer ca. 43 cm großen Puppe - dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern - in einem bedruckten Pappkarton aufgemacht.

Die Ware ist als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genanntes Spielzeug, aus Spinnstoffen" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF SITZ FÜR KINDER SPIELZEUG