SPIELZEUG #7.

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

aus holz; für kinder; spielzeug

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten und als "Artikel 58980 - Lernuhr" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeug, - annähernd vollständig aus Holz gefertigt, - die Nachbildung einer Uhr (ohne Uhrwerk) darstellend, - mit einem Durchmesser von etwa 18 cm, - auf der Schauseite farbig (rot und blau) bedruckt, -- im Außenbereich mit den Stunden (1 bis 12), -- im Mittelbereich mit Punkten und den Minuten in Fünferschritten (0, 5, 10, usw.), -- im Innenbereich mit den Stunden (13 bis 24), - mit drehbar angebrachten Stunden- und Minutenzeigern ausgestattet, - auf der Rückseite mit einer Aufhängevorrichtung aus einer Platte aus Holz und einer Spinnstoffkordel ausgestattet, - mit einem bedruckten Produktaufkleber versehen, - ohne Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit.

Das Erzeugnis dient Kindern dem spielerischen Erlernen der Uhrzeit. Die Ware wird zolltariflich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasst, nicht handgearbeitet aus Holz" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG

Es handelt sich um ein Spielzeug, sog. "Puppenliegestuhl,…

aus spinnstoff; aus gewebe; aus holz; für kinder; spielzeug

Es handelt sich um ein Spielzeug, sog. "Puppenliegestuhl, Artikel RA808", - mit den max.

Abmessungen von etwa 16,5 cm x 8 cm x 1 cm (flachliegend), - die verkleinerte Nachbildung eines aufklappbaren Liegestuhls für Puppen darstellend, - mit einem Gestell aus Holz und einer Bespannung aus rot-weiß-gestreiften Geweben aus Spinnstoffen, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab drei Jahren, - ohne Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit, - in einem Kunststoffbeutel mit bedrucktem Pappheader für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware wird zolltariflich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasst, nicht handgearbeitet aus Holz" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG

Es handelt sich um ein Spielzeug in Zusammenstellung,…

aus holz; für kinder; spielzeug

Es handelt sich um ein Spielzeug in Zusammenstellung, sog. "Ziehwagen Bausteine, Artikel 58558", bestehend aus - 18 farbig lackierten, unterschiedlich geformten Bausteinen aus Holz, - einem sog. "Ziehwagen" (max.

Abmessungen etwa 17 cm x 15,5 cm x 4 cm), -- mit einer rechteckigen Ablagefläche aus Holz zur Aufnahme der Holzbausteine, -- vier beweglich gelagerten Rädern aus Holz, versehen mit einem Ring aus Kunststoffen bzw. aus Kautschuk, -- einer Kordel aus Spinnstoffen, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab zwei Jahren, - gemeinsam mit Kunststofffolie in einem farbig bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Bauklötze können in dem Ziehwagen abgelegt und mit Hilfe des Ziehwagens bequem von Ort zu Ort transportiert werden.

Die Ware wird zolltariflich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG

Bei der in Rede stehenden und als sog. Greifling…

aus spinnstoff; für kinder; spielzeug; tiere; spieltier

Bei der in Rede stehenden und als sog. Greifling Tier "Frosch", Art.-Nr. 080750 bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeug, die Nachbildung eines Frosches aus grünem Spinnstoff darstellend.

Der Frosch ist innen mit weichem Füllmaterial, einem Rasselelement sowie Knisterfolie ausgestattet.

Er weist eine Größe (L x B) von ca. 10 x 8 cm auf. Der Körper ist in rundlicher Form mit ausgearbeiteten Augen und Füßen gestaltet und mittig mit einem Greifloch versehen.

Die Augen und der Körper sind zusätzlich bestickt. Auch das Maul des Frosches ist aufgestickt.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern. Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG TIERE SPIELTIER

Bei der in Rede stehenden und als Spieluhr…

für kinder; spielzeug; plüschtier; spieltier

Bei der in Rede stehenden und als Spieluhr "Lausch-Maus", Artikel 037587 bezeichneten Ware handelt es sich um eine Spieluhr, die Nachbildung einer Maus aus grauen Spinnstoffen (Plüsch) darstellend.

Die ca. 26 cm große Maus ist mit weichem Füllmaterial versehen und im Bauchbereich mit einem integrierten Musikmodul ausgestattet.

Durch Ziehen am Schwanz der Maus erklingt das Schlaflied "Guten Abend, gute Nacht".

Die Maus ist außerdem mit einem Aufhängeband versehen und mit einem Halsband bekleidet. Auf das Halsband ist mit Leuchtgarn ein Stern aufgestickt.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern, wobei insbesondere im Hinblick auf diese Verwendung das Spieltier aus Plüsch gegenüber dem Musikmodul den Charakter der zusammengesetzten Ware bestimmt.

Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend" einzureihen.

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Nationale Stichworte: FÜR KINDER SPIELZEUG PLÜSCHTIER SPIELTIER

Bei der in Rede stehenden und als sog. Greifling…

aus spinnstoff; für kinder; spielzeug; pferd; tiere; spieltier

Bei der in Rede stehenden und als sog. Greifling Tier "Pferd", Art.-Nr. 080716 bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeug, die Nachbildung eines Pferdes aus verschiedenfarbigen Spinnstoffen darstellend.

Das Pferd ist innen mit weichem Füllmaterial, einem Rasselelement sowie Knisterfolie ausgestattet.

Es weist eine Größe (L x B) von ca. 10 x 8 cm auf. Kopf, Körper und Gliedmaßen sind ausgearbeitet.

Das Gesicht des Pferdes ist aufgestickt. Außerdem ist das Tier mit einer Mähne und einem Schwanz aus Spinnstoffkordel versehen.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern. Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG PFERD TIERE SPIELTIER

Bei der in Rede stehenden und als Spieluhr…

für kinder; spielzeug; spieltier

Bei der in Rede stehenden und als Spieluhr "Elefant Egon", Artikel 301127 bezeichneten Ware handelt es sich um eine Spieluhr, die Nachbildung eines Elefanten aus überwiegend grauen und blauen Spinnstoffen darstellend.

Der Elefant weist laut Angaben die Abmessungen von 17,1 x 16,7 x 9,1 cm auf und ist mit weichem Füllmaterial und einem integrierten Musikmodul versehen.

Durch Ziehen einer Aufziehschnur an der Unterseite der Ware erklingt das Wiegenlied "Guter Mond, du gehst so stille".

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern, wobei insbesondere im Hinblick auf diese Verwendung das Spieltier aus Spinnstoff gegenüber dem Musikmodul den Charakter der zusammengesetzten Ware bestimmt.

Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend" einzureihen.

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Nationale Stichworte: FÜR KINDER SPIELZEUG SPIELTIER

Bei der in Rede stehenden und als "Hängefigur…

für kinder; spielzeug; spieltier

Bei der in Rede stehenden und als "Hängefigur Hase Flipp", Artikel 301306 bezeichneten Ware handelt es sich um eine Spieluhr, die Nachbildung eines Hasen aus verschiedenfarbigen Spinnstoffen darstellend.

Der Hase ist mit einer besonders gestalteten Aufhängevorrichtung in Form eines Hauses mit Klettverschlussband aus Spinnstoff z.B. zur Befestigung am Bett oder einer Babyschale ausgestattet.

Er weist laut Angaben insgesamt die Abmessungen (B x H x T) von 13 x 34 x 6 cm auf und ist mit weichem Füllmaterial und einem integrierten Musikmodul versehen.

Durch Ziehen einer Aufziehschnur an der Unterseite der Ware erklingt das Schlaflied "La Le Lu".

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern, wobei insbesondere im Hinblick auf diese Verwendung das Spieltier aus Spinnstoff gegenüber dem Musikmodul den Charakter der zusammengesetzten Ware bestimmt.

Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend" einzureihen.

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Nationale Stichworte: FÜR KINDER SPIELZEUG SPIELTIER

Bei der in Rede stehenden und als "Greiffigur…

aus spinnstoff; spielzeug; glöckchen; plüschtier; spieltier;…

Bei der in Rede stehenden und als "Greiffigur Hase Flipp", Art.-Nr. 301309 bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeug in Form eines Greiflings/Greifstabs in Gestalt eines ca. 13,5 cm großen, stilisierten Hasen aus Spinnstoff, weiches Füllmaterial enthaltend.

Der Hase ist mit einem Kopf mit ausgestalteten Ohren und Nase sowie aufgestickten Augen, Wangen und Maul ausgestattet.

Der restliche Körper besteht aus einem Greifstab, der innen mit einem Glöckchen versehen ist.

Die Ohren sind mit Knisterelementen ausgestattet. Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend".

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF SPIELZEUG GLÖCKCHEN PLÜSCHTIER SPIELTIER SPIELZEUG, PLÜSCH

Spielzeug in Zusammenstellung sog. Holzteil…

aus kunststoff; aus holz; für kinder; spielzeug; gesicht; spielfahrzeug;…

Spielzeug in Zusammenstellung sog. Holzteil "Cabrio" (Teile-Nr. 59186) bestehend aus: - einem blauen Cabrio, das überwiegend aus Kunststoff hergestellt ist, - einer farbigen Holzkugel mit aufgemaltem Gesicht, passend zum Einlegen in das Cabrio (die Kugel stellt quasi den "Fahrer" des Cabriolets da), gemeinsam zur spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen verpackt.

Die Kugel kann allein oder zusammen mit dem Fahrzeug auf einer passenden Fahr- bzw. Kugelbahn (laut Angaben handelt sich um den Artikel "Kullerbü-Spielbahn Kringel-Kreisverkehr", nicht Gegenstand der vZTA) gespielt werden.

Beide Spielzeuge sind aber auch allein und unabhängig von einer Bahn bespielbar. Zolltarifrechtlich liegt daher "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" vor.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG GESICHT SPIELFAHRZEUG SPIELAUTO