SPIELZEUG #8.

Bei den in Rede stehenden und als "Greiffigur…

aus spinnstoff; spielzeug; plüschtier; spieltier; spielzeug,…

Bei den in Rede stehenden und als "Greiffigur Kleine Kerle", Art.-Nr. 301421 bezeichneten Waren handelt es sich um Spielzeug in Form von Greiflingen/Greifstäben in Gestalt von ca. 12 cm großen, stilisierten Tieren (Hase, Frosch oder Maus darstellend) aus Spinnstoff, weiches Füllmaterial enthaltend.

Hase und Maus sind jeweils mit einem Kopf mit ausgestalteten Ohren und Nase sowie aufgestickten Augen und Maul ausgestattet.

Beide sind mit einem Schwanz versehen. Der Frosch weist hervorstehende, bestickte Augen und ebenfalls ein aufgesticktes Maul auf.

Er ist mit einem Schal bekleidet. Der restliche Körper besteht bei allen drei Tierfiguren aus einem Greifstab.

Der Frosch ist innen mit einer Rassel und die Maus mit einer Quietsche versehen. Der Hase enthält Knisterfolie.

Die Waren dienen der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend".

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF SPIELZEUG PLÜSCHTIER SPIELTIER SPIELZEUG, PLÜSCH

Bei der als "Mc Donald's - Smurfs…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; spielfigur

Bei der als "Mc Donald's - Smurfs - 2018" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set aus zwei Kunststofffiguren, die jeweils einen blauen Schlumpf in verschiedenen Ausführungen darstellen (z.B. in Pilotenuniform, mit Schaufel in der Hand, als Pirat verkleidet etc.).

Die Erzeugnisse dienen der spielerischen Unterhaltung von Kindern und sind lt. ergänzenden Angaben in einem Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielzeug, ein nichtmenschliches Wesen darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG SPIELFIGUR

Es handelt sich um eine Zusammenstellung…

Es handelt sich um eine Zusammenstellung von verschiedenen Spielzeugen (sog. "Mc Donald's - Smurfs - 2018"), bestehend aus - einer Kunststofffigur, einen blauen Schlumpf darstellend -- bekleidet mit einer lilafarbenen Mütze und einem lilafarbenen und schwarzen Umhang, - einer Kunststofffigur in Form der Nachbildung eines Menschen, lt. ergänzenden Angaben ohne bewegliche Gliedmaßen, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - lt.

Antrag gemeinsam in einem Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung".

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG SPIELFIGUR MENSCH

Bei der als "Mc Donald's - Smurfs…

Bei der als "Mc Donald's - Smurfs - 2018" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set aus zwei Kunststofffiguren, bestehend aus: - einem nichtmenschlichen Wesen in Form eines blauen Schlumpfes, -- bekleidet mit einer weißen Mütze und einer gelben Hose, -- mit einem Fernglas und einer Fahnenstange (nicht abnehmbar) in den Händen, - einem Tier in Form einer stilisierten Katze, - jeweils kein Füllmaterial enthaltend.

Die Erzeugnisse dienen der spielerischen Unterhaltung von Kindern und sind lt. ergänzenden Angaben in einem Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielzeug, ein Tier oder nichtmenschliches Wesen darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG SPIELFIGUR

Bei den durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; hohl; für kinder; spielzeug

Bei den durch ein Warenmuster veranschaulichten und als "Artikel 13179 - Wasserspritztiere wilde Tiere, 24er Dsp." bezeichneten Erzeugnissen handelt es sich um Spielzeuge in Form von Tieren, - Nachbildungen von sechs unterschiedlichen Tieren darstellend (Zebra, Elefant, Leopard, Löwe, Büffel und Nilpferd), - mit den Abmessungen (Höhe) von etwa 8,6 cm bis 9,5 cm, - aus Kunststoffen gefertigt, kein Füllmaterial enthaltend, - farbig gestaltet und mit einem Loch im Bereich des Maules versehen, - durch Drücken auf die mit Wasser befüllten Tiere wird das Wasser herausgespritzt, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - lt.

Antragsangaben als 24er-Verkaufsdisplay für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Spielzeug, Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellend, andere als Füllmaterial enthaltend, nicht aus Holz handgearbeitet" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HOHL FÜR KINDER SPIELZEUG

Memory Decke, sog. Spielzeug für Demenzpatienten,…

aus spinnstoff; gewebe; aus gewebe; konfektioniert; schlingengewebe;…

Memory Decke, sog. Spielzeug für Demenzpatienten, Foto siehe Anlage - annäherend quadratisch, mit abgerundeten Ecken, mit einer Kantenlänge von ca. 39,5 cm, - mit einer dreilagigen, in Art einer kleinen Decke gearbeiteten Unterlage, mit einer Oberseite aus einfarbigen (gelb, grün, rot und türkis) Geweben, einer Zwischenlage aus Wattierungsstoff und einer Unterseite aus einem einfarbigen (blau) Gewebe, zusätzlich mit 16 auf der Oberseite aufgenähten Klettpunkten aus Samtgeweben (Hakenband) versehen, - mit 16 dreilagig gearbeiteten Quadraten, mit einer Ober- und Unterseite aus einfarbigen (gelb, grün, rot und türkis) Geweben und einer Zwischenlage aus Wattierungsstoff, zusätzlich auf der Oberseite mit Applikationsstickereien in Form von Blüten bzw.

Dreiecken und auf der Unterseite mit aufgenähten Klettpunkten aus Schlingengeweben (Flauschband) versehen, mittels derer die Quadrate auf den Klettpunkten der Unterlage aufgebracht werden können, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - soll laut Antrag die kognitiven Fähigkeiten von Demenzpatienten stärken und zur Beschäftigung und Unterhaltung anregen, - kein Spielzeug der Position 9503, da die Ware nach ihrer objektiven Beschaffenheit nicht im Wesentlichen zum Spielen geeignet und bestimmt ist. "Andere konfektionierte Ware (Memory Decke) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT SCHLINGENGEWEBE SPINNSTOFFWARE SPIELZEUG

Angaben des Antragstellers: Bei dem Artikel…

aus kautschuk; spielzeug; kautschuk; knochen; für hunde

Angaben des Antragstellers: Bei dem Artikel handelt es sich um ein aus thermoplastischem Gummi (TPR) bestehendes Set Hundespielzeug aus einem Noppenball und einem Knochen in der Farbe pink.

Größe Kugel: 9,5 cm Größe Knochen: 13,5 x 6 cm Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde eine Set aus einem Igelball und einem Knochen, jeweils aus einem elastischen, transparenten, pinkfarbenen, nicht vulkanisierten Kautschukmaterial vorgelegt.

An der Ware ist ein Pappanhänger mit Produktinformationen befestigt, der die Ware als Hundespielzeug kennzeichnet.

Befund: Es liegt eine andere Ware aus nicht vulkanisiertem Kautschuk im Sinne der Position 4006 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SPIELZEUG KAUTSCHUK KNOCHEN FÜR HUNDE

Artikel GK128 - Schwingfigur Animal Airlines…

Artikel GK128 - Schwingfigur Animal Airlines - Ziergegenstand in Form einer Nachbildung eines durch Tiere geflogenen Propellerflugzeuges, mit noch nicht aufgestecktem Propeller (noch nicht zusammengebaut), bunt bemalt, - aus Sperrholz aus Lindenholz (lt.

Antragsteller; Flugzeugrumpf mit Tieren, Flügel und Propeller), Rumpf und Flügel mit Spinnstofffäden beweglich verbunden, - mit Holzstab, bunt bemalter Holzscheibe, Aufhängeschnüren sowie Zugschnur aus Nylon ver- sehen und dadurch beweglich, - aufgrund der Beschaffenheit nicht zum Spielen geeignet (keine Ware der Pos. 9503), - in einer dafür üblichen Verkaufsverpackung aus Pappe aufgemacht, - zu Dekorationszwecken. (Abbildung siehe Anlage) Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird bezüglich des Umfanges und der Bedeutung für die Verwendung durch das Holz bestimmt. "Ziergegenstand aus Holz, nicht aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44 (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend- und Spinnstoffen)"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ FÜR DIE DEKORATION SPIELZEUG FLUGZEUG SPERRHOLZ

Angaben des Antragstellers: Reifen am Seil,…

Angaben des Antragstellers: Reifen am Seil, Naturgummi, Durchmesser 15 cm / 31 cm - durch Textileinlage besonders widerstandsfähig - mit Handschlaufe Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein schwarz-weißes, zu einer Schlaufe geknotetes Seil aus Spinnstoff vorgelegt, an dessen einem Ende ein reifenartiges Formteil aus einem schwarzen, elastischen Material mit einer inneren Verstärkung aus Spinnstoff (Außendurchmesser: ca. 15 cm) befestigt ist.

An der Ware ist ein bunt bedruckter Pappanhänger mit der Abbildung eines Hundes sowie Produktinformationen befestigt.

Befund: Die Ware besteht im Hinblick auf den Umfang charakterverleihend aus Weichkautschuk. Danach liegt eine andere Ware aus Weichkautschuk im Sinne der Position 4016 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK GEWEBE SPIELZEUG SEIL WEICH

Angaben des Antragstellers: SPORTING RING,…

Angaben des Antragstellers: SPORTING RING, TPR, 21 cm Farbe: blau, gelb thermoplastisches Gummi (TPR) Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein blauer Ring (Außendurchmesser: ca. 19,5 cm) aus einem elastischen, nicht vulkanisierten Kautschukmaterial vorgelegt.

An der Ware ist ein Pappanhänger mit der Abbildung eines Hundes sowie Produktinformationen befestigt.

Befund: Es liegt eine andere Ware aus nicht vulkanisiertem Kautschuk im Sinne der Position 4006 vor.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SPIELZEUG KAUTSCHUK FÜR HUNDE