SPIELZEUG #9.

Angaben des Antragstellers: DENTA FUN JUMPER/SEIL,…

Angaben des Antragstellers: DENTA FUN JUMPER/SEIL, MINTFRESH, NATURGUMMI, 8 cm / 28 cm - mit Mintgeschmack - massiert das Zahnfleisch - Knauf am Ende des Bandes für sicheres und schmerzfreies Halten auch bei starkem Zug - für Reiß- und Zerrspiele geeignet Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein mintfarbener, ovaler, innen hohler Ball mit Rillen und darinliegenden Noppen vorgelegt.

Der Ball besteht aus einem weichen, elastischen Material (Weichkautschuk). Der Ball ist mit einem kurzen Seil versehen, an dessen Ende ein Knauf aus einem ebenfalls elastischen, mintfarbenen Material angebracht ist.

An der Ware ist ein bunt bedruckter Pappanhänger mit Produktinformationen und der Abbildung eines Hundes befestigt (Aufdruck auszugsweise: "Denta Fun Spielzeug Unterstützt die Maulhygiene").

Befund: Der Weichkautschuk ist im Hinblick auf den Umfang für die Ware charakterverleihend. Danach liegt eine andere Ware aus Weichkautschuk im Sinne der Position 4016 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SPIELZEUG SEIL NATURKAUTSCHUK WEICH

Angaben des Antragstellers: BEIßSTICK, HANDSCHLAUFE,…

Angaben des Antragstellers: BEIßSTICK, HANDSCHLAUFE, NATURGUMMI, Durchmesser: 3 cm / 25 cm Farbe: rot, blau, gelb, orange - mit Handschlaufe Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein orangefarbener, mit schwarzen Tatzen bedruckter Stab aus einem elastischen Material (Weichkautschuk) vorgelegt (Länge: ca. 22,5 cm).

Der Stab ist an einem Ende mit einer Schlaufe aus einem rot-weißen Tau versehen. An der Ware ist ein bunt bedruckter Pappanhänger mit Produktinformationen und der Abbildung eines Hundes befestigt.

Befund: Der Weichkautschuk ist im Hinblick auf den Umfang für die Ware charakterverleihend. Danach liegt eine andere Ware aus Weichkautschuk im Sinne der Position 4016 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SPIELZEUG SEIL NATURKAUTSCHUK WEICH

Angaben des Antragstellers: DOG-ACTIVITY…

Angaben des Antragstellers: DOG-ACTIVITY MOT-FUN MINI, 6 cm / 16 cm Naturgummi - Motivations-Spielzeug - zum Werfen und für Konterzugspiele geeignet Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein orangefarbenes, kegelstumpfförmiges Hohlerzeugnis mit wellenförmigen Vertiefungen auf der Außenseite aus einem weichen, elastischen Material (Weichkautschuk) vorgelegt.

Das Erzeugnis ist mit einem kurzen Seil versehen. An der Ware ist ein bunt bedruckter Pappanhänger mit Produktinformationen und der Abbildung eines Hundes befestigt (Aufdruck auszugsweise: "Naturgummispielzeug Sinuswellen fördern das Zupacken des Hundes und helfen dem Knautschen vorzubeugen").

Befund: Der Weichkautschuk ist im Hinblick auf den Umfang für die Ware charakterverleihend. Danach liegt eine andere Ware aus Weichkautschuk im Sinne der Position 4016 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SPIELZEUG KEGEL SEIL NATURKAUTSCHUK WEICH

Angaben des Antragstellers: DOPPELRING, TPR,…

Angaben des Antragstellers: DOPPELRING, TPR, 17 cm Farbe: pink, orange, gelb thermoplastisches Gummi (TPR) Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein pinkfarbenes Tierspielzeug in Form einer verdrehten Acht mit Löchern und Prägemustern aus einem elastischen, nicht vulkanisierten Kautschukmaterial vorgelegt.

An der Ware ist ein Pappanhänger mit der Abbildung eines Hundes sowie Produktinformationen befestigt.

Befund: Es liegt eine andere Ware aus nicht vulkanisiertem Kautschuk im Sinne der Position 4006 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SPIELZEUG KAUTSCHUK FÜR HUNDE

Angaben des Antragstellers: SPORTING BALL,…

Angaben des Antragstellers: SPORTING BALL, TPR, Durchmesser 6 cm thermoplastisches Gummi (TPR) Farbe: blau, gelb Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein gelber, auf der Oberfläche mit Prägungen und Rillen versehener Ball (Durchmesser: ca. 5,5 cm) mit einem rechteckigen Durchgang aus einem elastischen, nicht vulkanisierten Kautschukmaterial vorgelegt.

An der Ware ist ein Pappanhänger mit der Abbildung eines Hundes sowie Produktinformationen befestigt.

Befund: Es liegt eine andere Ware aus nicht vulkanisiertem Kautschuk im Sinne der Position 4006 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SPIELZEUG KAUTSCHUK BALL FÜR HUNDE

Angaben des Antragstellers: Wurfspielzeug…

aus kautschuk; spielzeug; kautschuk; für hunde

Angaben des Antragstellers: Wurfspielzeug für Hunde "Glow Stick" Spielzeug in Astform, leuchtet im Dunkeln, schwimmfähig Material: TPR Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Hundespielzeug in Form eines milchigen Astes (Länge: ca. 30 cm) aus einem elastischen, nicht vulkanisierten Kautschukmaterial vorgelegt.

An der Ware ist ein Pappanhänger mit Produktinformationen befestigt, der die Ware als Hundespielzeug kennzeichnet (Aufdruck auszugsweise: "FETCH & GLOW STICK Intended for pets only").

Befund: Es liegt eine andere Ware aus nicht vulkanisiertem Kautschuk im Sinne der Position 4006 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SPIELZEUG KAUTSCHUK FÜR HUNDE

Bei dem sog. "Royal Rabbid" handelt…

warenzusammenstellung; bedruckt; aus kunststoff; pappe; für kinder;…

Bei dem sog. "Royal Rabbid" handelt es sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem Spielzeug, -- einen ca. 12 cm großen, weißen Hasen darstellend, -- aus Kunststoff gefertigt, -- mit herausstehenden Augen, -- mit einem Arm, der sich durch ein Rädchen auf dem Rücken nach oben und unten bewegen lässt, -- mit einem Mikrofon in der Hand haltend, -- mit einer golden bedruckten Krone aus Pappe, -- kein Füllmaterial enthaltend, - einem Stickerbogen mit zwei Stickern, -- passend für die Vorder- und Rückseite des Mikrofons.

Die Warenzusammenstellung dient der spielerischen Unterhaltung und ist in einem bedruckten Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung verleiht das Spielzeug der Warenzusammenstellung ihren Charakter.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, ohne Füllmaterial, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF PAPPE FÜR KINDER SPIELZEUG MIKROFON SPIELTIER

Tier in Form eines Schmetterlings, sog. "Flatternder…

aus kunststoff; aus papier; für kinder; spielzeug; tiere

Tier in Form eines Schmetterlings, sog. "Flatternder Schmetterling aus Papier, Art. 12162" - in den Abmessungen von ca. 12 x 12 cm - mit einem rechteckigen Rahmen als Rumpf aus schwarzem Kunststoff - an den Rahmen sind die Hinterflügel aus bunt bedrucktem Papier angeklebt - im Rahmen befindet sich ein Haken, in den zwei Gummibänder eingehängt sind - die anderen Enden der Gummibänder sind in einen am vorderen Teil des Rahmens beweglich gelagerten Kunststoffbügel, an den die Vorderflügel aus Papier geklebt sind, eingehängt - dreht man den Bügel der Vorderflügel um die eigene Achse, werden die Gummibänder aufgedreht; beim Loslassen fliegt der Schmetterling durch die Luft - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen - auf einer Pappkarte mit zwei Ersatzgummibändern als Warenzusammenstellung in einem Klarsichtbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, keine handgearbeitete Ware aus Holz".

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS PAPIER FÜR KINDER SPIELZEUG TIERE

Spielzeug, sog. "Puzzle in Form eines…

Spielzeug, sog. "Puzzle in Form eines Radiergummis" - in der Gestalt eines Hundes als Nachbildung einer bestimmten Zeichentrickfigur (sog. "Paw Patrol") - in den Abmessungen von ca. 5 x 4 x 3,5 cm (H x L x B) - lt.

Antragsangaben aus Gummi - kein Füllmaterial enthaltend - aus mehreren Teilen zusammengesetzt, sehr detailliert ausgearbeitet, - besitzt nur eine eingeschränkte Radierfunktion (u.a. abfallende Gliedmaßen) und weist daher keinen Gebrauchswert als Büroartikel auf - dient auf Grund der Gestaltung und Größe der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen - vollständig zusammengesetzt in einer aufgeblisterten Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht (und daher kein Puzzle).

Die Ware ist als "Spielzeug, Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht handgearbeitet aus Holz" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG HUND SPIELTIER

Spielzeug in Form eines Einhorns in einem…

Spielzeug in Form eines Einhorns in einem Ei, sog. "Growing Egg - Unicorn", wie folgt beschaffen: - ca. 3 cm großes, grün gefärbtes Ei, das drei Löcher besitzt - im Inneren befinden sich ein ca. 5 cm großes Einhorn aus Kunststoff, kein Füllmaterial enthaltend - das Erzeugnis soll in kaltes Wasser gelegt werden; nach ca. 6 - 12 Stunden sprengt das Einhorn das Ei, schlüpft und wächst anschließend innerhalb der nächsten Tage noch weiter (lt.

Verpackungsangaben) - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen - in einer klarsichtigen Blisterverpackung mit angehängtem Etikett für den Einzelverkauf aufgemacht.

Waren dieser Art werden als "Spielzeug, Tiere oder nicht menschliches Wesen darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht handgearbeitet aus Holz" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG