SPINNSTOFFWARE.

ТЕКСТИЛНИ АРТИКУЛИ 17 TEXTILNÍ ZBOŽÍ 14 TEKSTILVARER 15 ΥΦΑΝΤΟΥΡΓΙΚΑ ΕΙΔΗ 1 TEXTILE ARTICLES 189 ARTICULO TEXTIL 91 TEKSTIILKAUBAD 1 TEKSTIILITAVARA 4 ARTICLE TEXTILE 699 TEXTILCIKKEK 5 MANUFATTI TESSILI 18 TEKSTILĖS DIRBINIAI 9 TEKSTILA IZSTRĀDĀJUMI 2 ARTIKELEN VAN TEXTIEL 170 ARTYKUŁY TEKSTYLNE 53 ARTEFACTO TEXTIL 4 ARTICOLE TEXTILE 5 VÝROBKY Z TEXTILU 25 TEKSTILNI IZDELKI 26 TEXTILVARA 160

"Fensterreiniger" - sog. Einwischer…

"Fensterreiniger" - sog. Einwischer mit Abziehgummi - bestehend aus einem abnehmbaren, geriffelten Handgriff aus Kunststoff mit einem   Innengewinde zum Aufschrauben auf der Teleskopstange - mit einem Mopp aus einem abnehmbaren Bezug aus Spinnstoffen auf der einen   und einer in einer Metallschiene eingeklemmten Abziehlippe aus Kautschuk auf   der gegenüberliegenden Seite - Breite jeweils ca. 26 cm - in einem Luftpolsterfolienbeutel verpackt und zusammen mit einer Teleskopstange,   einem Dachrinnenreiniger, einer Baumsäge, zwei Bürsten, einem Kescher und   einem Obstpflücker in einem Pappkarton aufgemacht (jeweils nicht Gegenstand   dieser vZTA) Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf i.

S. d. AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die einzelnen Waren nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammen- gestellt wurden.

Abbildung siehe Anlage unten rechts. Derartige Erzeugnisse gehören als "Wischer aus Kautschuk" zur Codenummer 9603 9099 00 0.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL SPINNSTOFFWARE BÜRSTE ZUM REINIGEN REINIGUNGSGERÄT

Hülle, sog. Filz-Hülle, Foto siehe Anlage,…

Hülle, sog. Filz-Hülle, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- rechteckig; in geschlossenem Zustand in den Abmessungen (L x B)  von ca. 23 cm x 17 cm, -- aus einem genadelten und mit Bindemittel bzw.

Bindefasern verfestigten Vliesstoff aus synthetischen    Chemiefasern (damit nicht aus Filz), -- innen mit "Laschen", die dem Einschieben z.

B. eines Notizbuches dienen, sowie einem Einsteckfach    ausgestattet, -- an den Schmalseiten jeweils mit einem als Schlaufe angenähten, elastischen Band, zum Einschieben    eines Stiftes, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Andere konfektionierte Ware (Hülle), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER HÜLLE VLIESSTOFF SPINNSTOFFWARE MAPPE

Kratzbaum, sog. Wandkratzbaum Dolomit 2.0…

aus gewebe; aus holz; aus gewirken oder gestricken; konfektioniert;…

Kratzbaum, sog. Wandkratzbaum Dolomit 2.0 Tofana, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Kratzbaum und zwei Tierbetten,  - Kratzbaum: -- in Form eines mehrstöckigen, an die Wand zu montierenden Gebildes (Gesamthöhe laut Antrag:    160 cm), -- mit zwei runden Liegeplattformen (Durchmesser: ca. 40 cm) aus Holz; auf der Oberseite mit aufge-    klebten sog.

Hakenbändern aus Samtgeweben zum Festkletten der Tierbetten, -- mit einer ovalen Plattform (Länge: ca. 28 cm, Breite: ca. 12 cm) aus Holz und einem an der    Unterseite der Plattform befestigten Tau aus laut Antrag Sisal (Umfang: ca. 11 cm, Länge: ca.     40 cm), -- mit einer "Liegemulde" aus einem "U"-förmigen Gestell aus Holz, auf das ein doppelt gearbeiteter,     rechteckiger, ca. 48 cm x 30 cm großer "Bezug" mit einer Außenseite (Schauseite) aus Plüschgewirken     und einer Innenseite aus mit Vliesstoffen unterlegten, buntgewebten Geweben (melierte Garne)     gezogen wird; an den Unterseiten sind insgesamt vier Ösen aus Metall zum Einhängen der "Hängemat-    te" angeschraubt, -- mit einer Hängematte (in den max.

Abmessungen: ca. 63 cm x 51 cm) aus der gleichen Beschaffenheit    wie der o. g. "Bezug", an den Ecken mit jeweils einer Schlaufe und Haken aus Metall ausgestattet, -- mit zwei ca. 13 cm breiten, abgerundeten Winkel-Halterungen (Winkelseitenlängen: ca. 21 cm und ca.

   14 cm) aus Holz, -- vier unterschiedlich großen Säulen aus Pappe (Umfang: ca. 29 cm, Höhe: 2 x ca. 40 cm und 2 x ca. 30    cm), die an den Längsseiten vollständig mit Seilen aus pflanzlichen Spinnstoffen (laut Antrag aus Sisal;    Spinnstoffgarne mit einem Titer von augenscheinlich mehr als 20.000 dtex) umwickelt sind, -- alle Gewebe, Vliesstoffe und Gewirke bestehen aus Spinnstoffen, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen, -- insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Seile sowie die Gewebe, Gewirke und    Vliesstoffe aus Spinnstoffen gegenüber dem Holz und der Pappe den Charakter der Ware; im Hinblick    auf den Umfang sind die Seile gegenüber den Geweben, Gewirken und den Vliesstoffen charakter-    bestimmend,   - Tierbetten: -- zwei Stück; jeweils in Form eines runden, vollständig mit Wattierungsstoff gepolsterten "Körbchens"    (Durchmesser: ca. 40 cm) und einem ca. 6 cm hohen Rand, -- mit einem Boden und einem Rand aus mit Vliesstoffen unterlegten, buntgewebten Geweben (melierte    Garne) und einer Liegefläche aus Plüschgewirken aus Spinnstoffen, - der Kratzbaum bestimmt im Hinblick auf den Umfang und den Gesamteindruck den Charakter der   zusammengesetzten Ware. "Ware aus Seilen, anderweit weder genannt noch inbegriffen"  

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS HOLZ AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN KONFEKTIONIERT AUS PAPPE SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF FÜR KATZEN

Atemschutzmaske, sog. Mundschutz, Fotos siehe…

konfektioniert; spinnstoffware; gewebe; schutzmaskekonfektioniert; spinnstoffware; gewebe; schutzmaske

Atemschutzmaske, sog. Mundschutz, Fotos siehe Anlage, - dem Mund- und Nasenbereich angepasst, - zweilagig gearbeitet; mit einer Außenlage (Schauseite) aus ca. 0,1 mm dicken, bedruckten Geweben   aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und einer Innenlage aus 0,3 mm dicken,   einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - an den Rändern zusammengenäht, - an den Seiten mit zwei elastischen, weitenverstellbaren Bändern zur Befestigung am Kopf ausgestat-   tet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Andere konfektionierte Ware (Atemschutzmaske), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE GEWEBE SCHUTZMASKE

Spanngurt, sog. Gymnastikseil, Foto siehe…

Spanngurt, sog. Gymnastikseil, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus einer elastischen Schnur (Meterware der Position 5604), laut Antrag mit einer Länge von 1000 cm   und einem Durchmesser von ca. 0,8 cm; aus mit Spinnstoffgarnen umflochtenen, ungezwirnten   Kautschukfäden (Durchmesser: ca. 0,3 mm), - an den Enden jeweils mit einem Karabinerhaken aus Kunststoff ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag einer vielseitigen Verwendung für Sport und Spiel, stellt sich nicht als Ausrüstungs-   gegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung oder für eine bestimmte Sportart im Sinne der   Position 9506 dar, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmt die elastische Schnur gegenüber den Kunststoff-   haken den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Spanngurt), aus Spinnstoffen, andere als in den Codenummern  6307 9010 00 0 bis 6307 9098 10 0 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT KARABINERHAKEN SPINNSTOFFWARE SEIL SCHNUR GEFLECHT

Dekorationsanhänger, sog. Schutzengel, Foto…

aus spinnstoff; vliesstoff; konfektioniert; spinnstoffware; holz;…

Dekorationsanhänger, sog. Schutzengel, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt,  - in Form eines ca. 10 cm großen, stilisierten Mädchens mit Flügeln, laut Antrag   in unterschiedlichen Farbausführungen, - mit einem "Kopf" (mit einem aufgemalten "Gesicht") und "Schuhen" aus Holz, - mit einem "Kleid" und einer "Mütze" aus einfarbigen Samtgewirken, - mit "Armen", "Beinen" und "Haaren" aus unterschiedlichen Garnen, - mit "Flügeln" aus mit metallisch glänzenden Partikeln (sog.

Glitter) beklebten Vliesstoffen, - alle Garne, Gewirke und Vliesstoffe bestehen aus Spinnstoffen, - mit einer Aufhängeschlaufe versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - keine Ware zur Innenausstattung, da ohne raumbezogene Funktion, - keine Puppe der Position 9503, da sich die Figur aufgrund der Flügel nicht als Nachbildung eines   Menschen darstellt, - kein Festartikel der Position 9505, da ohne eindeutigen Bezug zu einem Fest, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild sind die Gewirke und die   Vliesstoffe gegenüber dem Holz und den Garnen charakterbestimmend; innerhalb der   Position 6307 bestimmen insbesondere im Hinblick auf den Umfang die Gewirke den Charakter   der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Dekorationsanhänger), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE HOLZ GARN ZUM AUFHÄNGEN

Pinnwand, sog. Filztafel, Art. 30230157,…

Pinnwand, sog. Filztafel, Art. 30230157, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton mit Papiereinleger verpackt, mit Befestigungsmaterial für die Wandmontage, - rechteckig, laut Antrag in verschiedenen Größen, veranschaulicht durch ein Warenmuster mit den   Abmessungen von laut Antrag 900 mm x 600 mm, - mit einer Schauseite laut Untersuchungsergebnis aus einem genadelten und mit Bindemittel bzw.

  Bindefasern verfestigten Vliesstoff aus synthetischen Chemiefasern (damit kein Filz) und einer   Rückseite augenscheinlich aus einer Holzfaserplatte, wandseitig zusätzlich mit einer dünnen Kunst-   stofffolie beklebt, - mit einem Rahmen aus augenscheinlich Aluminium, mit Eckstücken aus Kunststoff, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird üblicherweise an der Wand befestigt und als Pinnwand verwendet, stellt sich damit weder als   Ware der Position 9403 noch als Ware der Position 9404 dar, - kennzeichnet sich aufgrund der eindeutig raumbezogenen Funktion als Ware zur Innenausstattung, - insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild verleiht der Vliesstoff der Ware ihren   wesentlichen Charakter.

  "Andere Ware zur Innenausstattung (Pinnwand) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404,   aus Vliesstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT PAPPE ALUMINIUM SPINNSTOFFWARE RECHTECKIG

Mund-/Nasenbedeckung, sog. medizinische Gesichtsmaske,…

Mund-/Nasenbedeckung, sog. medizinische Gesichtsmaske, Foto siehe Anlage, - in zwei verschiedenen Ausführungen, - rechteckig, in den Abmessungen: ca. 17,5 cm x 9,5 cm, - dreilagig gearbeitet; aus unterschiedlich strukturierten Vliesstoffen der Position 5603 aus Spinnstoffen, - mit einem eingearbeiteten, biegsamen, mit einem Draht verstärkten Kunststoffstreifen, der eine   optimale Anpassung im Nasenbereich unterstützen soll, - in Falten gelegt und an den Rändern thermisch verfestigt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - Ausführung mit elastischem Band: -- an den Schmalseiten mit angebrachten Kordeln aus elastischen Schlauchgewirken zur Befestigung    am Kopf, - Ausführung mit Bändern zum Schnüren: -- an den Ecken mit ca. 1 cm breiten Bändern aus Vliesstoff zur Befestigung am Kopf. "Andere konfektionierte Ware (Mund-/Nasenbedeckung), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT DREILAGIG SPINNSTOFFWARE MASKE DRAHT AUS VLIESSTOFF SCHUTZMASKE RECHTECKIG

Küchenwäsche, sog. Abtropfmatte, Art. Nr.…

aus spinnstoff; polyester; aus synthetischer chemiefaser; aus…

Küchenwäsche, sog. Abtropfmatte, Art. Nr. 732292, Foto siehe Anlage, - rechteckig; mit den Abmessungen von laut Antrag 32 cm x 40 cm, - aus einem ca. 5,8 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnis der Position 6001 mit Außenlagen aus   bedruckten bzw. einfarbigen Schlingengewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische   Chemiefasern) und einer Zwischenlage aus Zellkunststoff, - an den Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt (somit konfektioniert), - wird üblicherweise gewaschen und stellt sich aufgrund der Verwendung als Küchenwäsche dar. "Küchenwäsche, aus Spinnstoffen, nicht aus Frottierware, aus Chemiefasern, andere als aus   Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT DREILAGIG SPINNSTOFFWARE GESCHIRR RECHTECKIG

Kordelzugbeutel, sog. Mehrwegbeutel, Artikelnummer…

aus spinnstoff; gewebe; baumwolle; aus gewebe; mit tunnelzug;…

Kordelzugbeutel, sog. Mehrwegbeutel, Artikelnummer 665308, Foto siehe Anlage, - zwei Stück in einem bedruckten Pappaufhänger verpackt, - in rechteckiger Form, oben offen, in den Abmessungen (B x H) von laut Antrag 25,5 cm x 35,5 cm, - aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag Baumwolle, - an der Öffnung durch Umschlagen und Festnähen gesäumt; mit einem eingezogenen Kordelzug   verschließbar, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag als wiederverwendbarer (auch waschbarer) Einkaufsbeutel für Obst, Gemüse und Brot;   aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Andere konfektionierte Ware (Kordelzugbeutel), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE BAUMWOLLE AUS GEWEBE MIT TUNNELZUG KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE RECHTECKIG