SPINNSTOFFWARE.

ТЕКСТИЛНИ АРТИКУЛИ 17 TEXTILNÍ ZBOŽÍ 20 TEKSTILVARER 15 ΥΦΑΝΤΟΥΡΓΙΚΑ ΕΙΔΗ 1 TEXTILE ARTICLES 190 ARTICULO TEXTIL 94 TEKSTIILKAUBAD 1 TEKSTIILITAVARA 5 ARTICLE TEXTILE 710 TEXTILCIKKEK 6 MANUFATTI TESSILI 18 TEKSTILĖS DIRBINIAI 9 TEKSTILA IZSTRĀDĀJUMI 2 ARTIKELEN VAN TEXTIEL 171 ARTYKUŁY TEKSTYLNE 53 ARTEFACTO TEXTIL 4 ARTICOLE TEXTILE 5 VÝROBKY Z TEXTILU 25 TEKSTILNI IZDELKI 26 TEXTILVARA 162

Pflanzen-Winterschutz, Foto siehe Anlage,…

Pflanzen-Winterschutz, Foto siehe Anlage, - Zusammenstellung, bestehend aus einem Topfuntersetzer, einem sog.

Topfmantel und einer Pflanzen-   schutzhaube; gemeinsam in einem Polybeutel verpackt, - Topfuntersetzer: -- rund, mit einem Durchmesser von ca. 40 cm, -- doppelt gearbeitet, mit Außenseiten aus ca. 0,7 mm dicken, einfarbigen, thermisch verfestigten    Vliesstoffen und einer runden Einlage aus augenscheinlich einem Filzzuschnitt aus laut Antrag    Kokosfasern, -- mit einer Randeinfassung aus den vorgenannten Vliesstoffen, -- im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild sind die Vliesstoffe gegenüber dem Filz    charakterbestimmend, - sog.

Topfmantel: -- flachliegend annähernd rechteckig, mit einer abgerundeten Schmalseite; mit den max.

Abmessungen    von ca. 55 cm x 148 cm, -- bestehend aus drei unterschiedlichen, lose übereinanderliegenden, ca. 0,7 mm, 0,4 mm bzw.

   ca. 0,2 mm dicken Lagen aus laut Antrag Vliesstoffen, an den Rändern durch Umschlagen und    Festnähen der Außenlage miteinander verbunden, -- auf der Außenseite mit fünf angenähten, sog.

Flauschbändern aus Schlingengeweben sowie zehn    Schlaufen aus den o. g. Vliesstoffen ausgestattet; auf der Innenseite mit fünf angenähten, sog.

Haken-    bändern aus Samtgeweben versehen, -- wird mittels zweier Bindebänder aus den Vliesstoffen des Topfuntersetzers am Pflanzenkübel fixiert, - Pflanzenschutzhaube: -- flachliegend annähernd rechteckig, mit den Abmessungen von ca.120 cm x 96 cm, -- aus ca. 0,7 mm dicken, einfarbigen, thermisch verfestigten Vliesstoffen, -- an einer Längsseite mit einem Reißverschluss ausgestattet, -- unten offen und mit einem im Rand eingezogenen Tunnelzug mit Kordelstopper verengbar, - alle durch Zusammennähen konfektioniert, - alle Vliesstoffe aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern, alle Gewebe aus Spinnstoffen. "Andere konfektionierte Ware (Pflanzen-Winterschutz), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS MIT TUNNELZUG MIT BINDEBÄNDERN KONFEKTIONIERT MIT KLETTVERSCHLUSS DREILAGIG SPINNSTOFFWARE MIT SCHLAUFE AUS KOKOS AUS FASER

Sog. Filzhülle, Foto siehe Anlage, - laut…

Sog. Filzhülle, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- rechteckig; aufgeklappt in den Abmessungen: ca. 47,5 cm x 32 cm, -- aus einem mit Bindemittel bzw.

Bindefasern verfestigten Vliesstoff aus synthetischen Chemiefasern    (damit keine Ware aus Filz), -- auf der Innenseite mit diversen Einsteckfächern, teilweise mit einer Folie aus Kunststoff als    "Sichtfenster", ausgestattet, -- seitlich mit zwei angenähten Stiftlaschen, durch Einschieben eines Stiftes kann die Hülle so    verschlossen werden, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- dient der Aufnahme eines Notizbuches in DIN A4-Format, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positions-   wortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Andere konfektionierte Ware (Hülle), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER HÜLLE VLIESSTOFF SPINNSTOFFWARE

Pfannenschutz, Foto siehe Anlage, - laut…

Pfannenschutz, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- je drei Stück auf einem bedruckten Pappaufhänger aufgebracht, -- sternförmig (= anders als lediglich rechteckig) zugeschnitten, somit konfektioniert, -- mit einem Durchmesser von 38 cm, -- aus einem genadelten und mit Bindemittel verfestigten Vliesstoff aus 100 % Polyester (synthetische    Chemiefasern), -- ermöglicht das Stapeln von Waren mit empfindlichen Beschichtungen und dient damit zum Schutz von    Pfannen, Auflaufformen etc. "Andere konfektionierte Ware (Pfannenschutz), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF MIT BINDEMITTEL

Aufbewahrungsbeutel, sog. Case Superdry Small…

Aufbewahrungsbeutel, sog. Case Superdry Small Opt, Art. 34399010000000, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - annähernd rechteckig, in den Abmessungen (L x B) von ca. 17 cm x 9,5 cm, - aus einfarbigen Gewirken aus Spinnstoffen, - am oberen Rand offen; mittels Kordelzug zu verengen, - mit einem Aufdruck verziert, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient der Aufnahme kleiner Gegenstände (z.

B. einer Brille); aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungsbeutel) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT TUNNELZUG GEWIRKE AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE ZUR AUFBEWAHRUNG

Autositzauflage, Art. 21028/21029/21030,…

polyester; aus synthetischer chemiefaser; aus unedlem metall;…

Autositzauflage, Art. 21028/21029/21030, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in drei unterschiedlichen Farbausführungen, jeweils in einer Banderole verpackt,  - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; in den Abmessungen von laut Antrag 108 cm x 53 cm, - zweilagig gearbeitet; mit einer Außenlage (Schauseite) aus Plüschgewirken und einer Innenlage aus   einseitig (Innenseite) mit einer Lage aus Schaumkunststoff versehenen Gewirken, die zusätzlich auf der   Außenseite rutschhemmend bedruckt sind; die Gewirke sind dicht und bilden die Außenseite, sie dienen   damit nicht nur der Verstärkung (Meterware der Position 5903), - alle textilen Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit elastischen Bändern sowie vier Haken aus unedlem Metall und zwei Haken aus Kunststoff zur   Befestigung am Autositz ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird zusätzlich als Auflage auf einen Autositz gelegt; stellt sich als Zubehör für einen Autositz dar und   wird damit nicht vom Warenkreis der Position 9401 erfasst, - nach Art der Ware keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404. "Andere Ware zur Innenausstattung (Autositzauflage), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404,  aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS UNEDLEM METALL SPINNSTOFFWARE HAKEN

Kratzbrett, sog. Katzenkratzbrett in Katzenform,…

Kratzbrett, sog. Katzenkratzbrett in Katzenform, Artikel 288339, Foto siehe Anlage, - in Form einer stilisierten Katze gearbeitet, in den max.

Abmessungen (ohne Schwanz, B x T x H)   von ca. 32 cm x 3 cm x 70 cm, - mit einem Korpus aus einer Holzfaserplatte, der - bis auf eine rechteckige, ca. 50, 5 cm x 12 cm große Kratzfläche aus Gewebe aus laut Antrag Sisal (pflanzlicher Spinnstoff) - auf der Vorderseite sowie auf der Rückseite im Bereich des "Kopfes" bzw. am Rand mit einfarbigen Plüschgewirken aus Spinnstoffen überzogen ist, - mit einem angenähten, ca. 25 cm langen "Schwanz" aus den o. g.

Plüschgewirken, - am oberen Ende mit einer Aufhängeschlaufe aus einem Sisalseil ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - im Hinblick auf die Verwendung, den Umfang und das äußere Erscheinungsbild sind die Gewebe und Gewirke gleichbedeutend; somit verleiht keiner der beiden Stoffe (Gewebe/Gewirke) der Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (6307 9010 / 6307 9098) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Kratzbrett) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS HOLZ KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE FÜR KATZEN

Schmusetuch, Foto siehe Anlage, - laut Antrag…

Schmusetuch, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in verschiedenen stilisierten Tierformen; veranschaulicht durch 2 Warenmuster in Form   einer stilisieren Gans bzw. eines stilisierten Lamms, - in den max. Abmessungen (L x B): ca. 22 cm x 9 cm bzw. ca. 23 cm x 8,5 cm, - aus einfarbigen Plüschgewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - mit aufgestickten "Augen" und abgeknoteten "Beinen" aus einfarbigen Gewirken, - kein Füllmaterial enthaltend, - durch Zusammennähen konfektioniert, - stellt sich aufgrund der Verarbeitung und des Verwendungszwecks nicht als Spielzeug der Position   9503 dar. "Andere konfektionierte Ware (Schmusetuch) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: GEWIRKE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE

Schutzhülle, Foto siehe Anlage, - laut Antrag:…

Schutzhülle, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einer einfachen Tasche mit Reißverschluss aus Geweben aus Spinnstoffen und klarsichtigen Kunststofffolien verpackt, -- dreidimensional entsprechend der Form und Größe eines abzudeckenden Grills gearbeitet (somit keine Plane der Position 6306), mit den Abmessungen von 140 cm (Länge) x 65 cm(Breite) x 100 cm (Höhe), -- aus einfarbigen, auf der Innenseite mit geprägtem Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- mit einem aufgedruckten Motiv versehen, -- im Bereich der Schmalseiten am oberen Rand jeweils mit einer Öse aus unedlem Metall (sog.

Lüftungsöffnungen) versehen, -- am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt und mit einem Tunnelzug mit Kordelstopper ausgestattet, - u. a. durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Andere konfektionierte Ware (Schutzhülle) aus Spinnstoffen, aus Geweben"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT TUNNELZUG HÜLLE AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL SPINNSTOFFWARE ZUM SCHUTZ

Transporthütte, Größe 50 (L),  Foto siehe…

Transporthütte, Größe 50 (L),  Foto siehe Anlage, - in einer einfachen Tragetasche [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)] verpackt, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Transporthütte und einem Kissen, - Transporthütte: -- quaderförmig, laut Antrag in den max.

Abmessungen (B x T x H) von 99 cm x 71 cm x 65 cm, -- mit einem faltbaren Rahmen aus unedlem Metall mit Verbindungsstücken und einer sog.

Schnell-    arretierung aus Kunststoff; mit einer über den Rahmen gespannten Hülle aus verschiedenen,    einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (keine Zellstruktur erkennbar) überzogenen Geweben    der Position 5903 aus Spinnstoffen, -- an einer Schmalseite, zwei Längsseiten sowie dem "Dach" mit jeweils einem mit einem Reiß-    verschluss zu öffnenden "Fenster" mit Einsätzen aus augenscheinlich Gittergeweben mit offenen    Zellen aus Spinnstoffen, die vollständig in Kunststoff eingebettet sind (Meterware des Kapitel 39);    im Bereich des "Dachfensters" mit einer zusätzlichen Abdeckung mit Klettverschluss aus den o. g.

   Geweben der Position 5903, alles aufrollbar und mit diversen Klettverschlüssen fixierbar, -- mit zwei gewebten Tragegriffen aus Spinnstoffen, einem Klickverschluss und vier am Boden befestigten    "Füßchen" aus Kunststoff sowie diversen Klettverschlüssen aus Spinnstoffen ausgestattet, -- an einer Schmalseite mit einem Einsteckfach mit Patte und Klettverschluss, -- durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, -- keine Einreihung in die Position 9404, da Transporthütten aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit    Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine    Verwendung als Bettausstattung hinweisen, -- ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, -- stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut    genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, -- im Hinblick auf den Umfang und den Verwendungszweck bestimmen die Gewebe den Charakter der    Transporthütte. - Kissen: -- rechteckig (ca. 66 cm x 95 cm), mit einer mit einem Reißverschluss versehenen Hülle mit einer     zweilagigen Oberseite (Außenlage aus Plüschgewirken, Innenlage aus einfarbigen Geweben) sowie    einer Unterseite aus den Geweben der Innenlage (alle Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen), -- mit einem Polster aus Schaumkunststoff, - die Transporthütte bestimmt im Hinblick auf den Umfang und den Gesamteindruck den Charakter der    zusammengesetzten Ware. "Andere konfektionierte Ware (Transporthütte), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT KISSEN SPINNSTOFFWARE FÜR HUNDE

Schutzmantel, sog. Kettenstrebenschutz, Foto…

Schutzmantel, sog. Kettenstrebenschutz, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt; - flachliegend annähernd trapezförmig; in den Abmessungen (L x B) von ca. 26 cm x 10 cm bis 13 cm, - aus einem laut Untersuchungsergebnis ca. 3,2 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnis mit einer   Außen- und Innenlage aus Gewirken aus Spinnstoffen und einer Zwischenlage aus Zellkautschuk   (Neopren), mit einem Quadratmetergewicht von ca. 654 g (Meterware der Position 5906);   die Gewirke sind beidseitig aufgebracht und dienen damit nicht nur der Verstärkung (somit keine Ware   des Kapitels 40), - an der Längsseite der Außenseite mit einem sog.

Hakenband aus Samtgeweben, an der anderen   Längsseite auf der Unterseite mit einem sog. Flauschband aus Schlingengeweben (beide Gewebe   aus Spinnstoffen) ausgestattet, - auf der Außenseite mit einem reflektierenden Aufdruck versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient laut Antrag u. a. zum Schutz einer Fahrrad-Kettenstrebe vor Kratzern,  - stellt sich als eigenständige Ware und nicht als funktionsnotwendiges Teil eines Fahrrads    oder als ein die Verwendung des Fahrrads verbesserndes oder deren Nutzungsmöglichkeiten   erweiterndes Zubehör dar (somit u. a. keine Ware der Position 8714). "Andere konfektionierte Ware (Schutzmantel), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE KONFEKTIONIERT SCHLINGENGEWEBE DREILAGIG SPINNSTOFFWARE SCHUTZHÜLLE ZUM SCHUTZ