SPINNSTOFFWARE.

Tierspielzeug, sog. Sporting Ball Gurt, Art.-Nr.…

Tierspielzeug, sog. Sporting Ball Gurt, Art.-Nr. 32851, Foto siehe Anlage, - an einer bedruckten Pappkarte mit der Abbildung eines Hundes befestigt, - mit einer Gesamtlänge von ca. 22 cm, - mit einem ca. 40 cm langen und ca. 2 cm breiten Gurtband aus Geweben aus Spinnstoffen, - mit einem "Ball" (Durchmesser: ca. 6 cm) aus Kautschuk (somit u. a. keine Ware des Kapitels 39), mit einer schlitzförmigen Durchbohrung, - der Gurt ist durch die schlitzförmigen Durchbohrung geführt, das eine Ende ist an der ballnahen Berührungsstelle umgeschlagen und mit dem durchgeführten Gurtband zusammengenäht, das obere, lange Ende ist umgeschlagen und zusammengenäht, - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - aufgrund der Beschaffenheit und Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung ist der Kautschuk und das Gewebe aus Spinnstoffen gleichbedeutend, somit verleiht keiner der beiden Stoffe der Ware ihren wesentlichen Charakter; das Tierspielzeug ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4006/6307) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Tierspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT GURT SPINNSTOFFWARE FÜR TIERE KAUTSCHUK BALL FÜR HUNDE

Ware zur Innenausstattung, Foto siehe Anlage,…

aus synthetischer chemiefaser; aus polyester; aus polyacryl;…

Ware zur Innenausstattung, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig; laut Antrag in unterschiedlichen Abmessungen, - aus einem zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnis, mit einer Schauseite aus einem bedruckten Plüschgewirke der Position 6001 (damit kein künstliches Pelzwerk der Position 4304) und einer Rückseite aus einem einfarbigen, gerauten Gewirke; beide Gewirke aus laut Antrag 100 % synthe- tischen Chemiefasern, - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - an den Rändern gesäumt (damit konfektioniert), - weist aufgrund der fehlenden Steifheit und Widerstandsfähigkeit nicht die charakteristischen Merkmale eines Fußbodenbelages aus Spinnstoffen auf (somit keine Ware des Kapitels 57), - wird als Läufer oder als Auflage für Möbel (z.

B. Sitzmöbel) verwendet; kennzeichnet sich aufgrund der raumbezogenen Funktion als Ware zur Innenausstattung. "Andere Ware zur Innenausstattung (Läufer) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYESTER AUS POLYACRYL SPINNSTOFFWARE

Kopfband, sog. Haarband mit Ohren, LAN 11964,…

gewirke; haarband; spinnstoffware

Kopfband, sog. Haarband mit Ohren, LAN 11964, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Kunststoffaufhänger befestigt, - mit einem Umfang von ca. 49 cm und einer max.

Breite (flachliegend) von ca. 8 cm, - doppelt gearbeitet, aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle, augen- scheinlich weder gummielastisch noch kautschutiert, - vorn mit zwei kleinen angenähten, stilisierten Ohren aus den vorgenannten Gewirken (aber in verschiedenen Farben); zusätzlich mit Schaumkunststoff gepolstert, - an der Rückseite mit einem eingenähten, elastischen Band gerafft, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird üblicherweise als Kopfband zum Zurückhalten des Haares getragen, - in Anbetracht des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Kopfband), aus (weder gummielastischen noch kautschutierten) Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEWIRKE HAARBAND SPINNSTOFFWARE

Kopfband, sog. Haarband, LAN 11514, Foto…

gewirke; haarband; spinnstoffware

Kopfband, sog. Haarband, LAN 11514, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Kunststoffaufhänger befestigt, - mit einem Umfang von ca. 37 cm und einer Breite (flachliegend) von ca. 8,5 cm, - doppellagig gearbeitet, aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyamid (synthetische Chemiefasern), augenscheinlich weder gummielastisch noch kautschutiert, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird üblicherweise als Kopfband zum Zurückhalten des Haares getragen, - in Anbetracht des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Kopfband), aus (weder gummielastischen noch kautschutierten) Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEWIRKE HAARBAND SPINNSTOFFWARE

Befestigungsschlaufen, sog. Beipackumfang…

Befestigungsschlaufen, sog. Beipackumfang Schlaufenbänder, Foto siehe Anlage, - als 4-teiliges Set in einem Polybeutel mit Papiereinleger verpackt, - jeweils in Form eines ringförmig zusammengenähten Bandes, mit einer Breite von ca. 2,5 cm und einem Umfang von ca. 45 cm, - aus ca. 2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag Nylon (synthetische Chemiefasern), - innen mit einem eingenähten Etikett ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dienen als Verbindungselement, laut Antrag zur Befestigung von z.

B. Gepäcknetzen im Auto. "Andere konfektionierte Waren (Befestigungsschlaufen), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE

Dekofell, sog. Kunstfell, Foto siehe Anlage,…

polyester; gewirke; konfektioniert; spinnstoffware

Dekofell, sog. Kunstfell, Foto siehe Anlage, - in Form eines Tierfells (anders als quadratisch oder rechteckig) zugeschnitten (somit konfektioniert), - laut Antrag in den Abmessungen von ca. 60 cm x 90 cm, - aus einem zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnis, mit einer Schauseite aus einem einfarbigen Plüschgewirke der Position 6001 (damit kein künstliches Pelzwerk der Position 4304) und einer Rückseite aus einem einfarbigen, gerauten Gewirke; beide Gewirke aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - weist aufgrund der fehlenden Steifheit und Widerstandsfähigkeit nicht die charakteristischen Merkmale eines Fußbodenbelages aus Spinnstoffen auf (somit kein Teppich), - wird als Läufer oder als Auflage für Möbel (z.

B. Sitzmöbel) verwendet; kennzeichnet sich somit aufgrund des Verwendungszwecks als Ware zur Innenausstattung. "Andere Ware zur Innenausstattung (Dekofell) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: POLYESTER GEWIRKE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE

Mundschutz, Foto siehe Anlage, - zwei Stück…

aus synthetischer chemiefaser; vliesstoff; konfektioniert; dreilagig;…

Mundschutz, Foto siehe Anlage, - zwei Stück in einem Polybeutel verpackt, - nahezu rechteckig, in den Abmessungen: ca. 17,5 cm x 9 cm, - dreilagig gearbeitet; aus unterschiedlich strukturierten Vliesstoffen der Position 5603 aus laut Antrag Polypropylen (synthetische Chemiefasern), - im Nasenbereich mit einem eingearbeiteten, mit einem Draht verstärkten Kunststoffstreifen, der eine optimale Anpassung im Nasenbereich unterstützen soll, - in Falten gelegt und an den Rändern thermisch verfestigt, - an den Schmalseiten mit angebrachten Kordeln aus elastischen Schlauchgewirken zur Befestigung am Kopf, - durch Zusammenfügen konfektioniert. "Andere konfektionierte Ware (Mundschutz), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT DREILAGIG SPINNSTOFFWARE AUS POLYPROPYLEN SCHUTZMASKE

Aufbewahrungsbeutel, sog. Reisebeutel, Foto…

aus baumwolle; mit tunnelzug; konfektioniert; spinnstoffware;…

Aufbewahrungsbeutel, sog. Reisebeutel, Foto siehe Anlage, - rechteckig, in den Abmessungen (L x B) von ca. 20 cm x 15 cm, - aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Samtgewirken aus laut Antrag Baumwolle, - oben offen, am oberen Rand umgeschlagen, festgenäht und mit einem Tunnelzug versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - dient der Aufnahme kleinerer Gegenstände (z.

B. Schmuck), damit kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungsbeutel) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE MIT TUNNELZUG KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE KLEINER BEUTEL ZUR AUFBEWAHRUNG

Schallplattenunterlage, sog. Schallplattenmatte,…

aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert; spinnstoffware;…

Schallplattenunterlage, sog. Schallplattenmatte, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappaufhänger verpackt, - in runder Form, in der Mitte mit einer runden Aussparung versehen (anders als nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, somit konfektioniert), mit einem Durchmesser von ca. 30 cm, - zweilagig gearbeitet, mit einer Außen- und einer Innenlage aus Vliesstoffen der Position 5603 aus synthetischen Chemiefasern; laut Antrag sollen Carbonfasern (Kohlenstofffasern) enthalten sein, derartige Fasern konnten jedoch nicht festgestellt werden (somit keine Ware der Position 6815), - die Unterlage wird laut Antrag unter eine Langspielplatte gelegt und soll u. a.

Vibrationen und störende Nebengeräusche während des Abspielens verhindern. "Andere konfektionierte Waren (Schallplattenunterlage), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF IN RUNDER FORM

Handarbeitsset, sog. Armbänder zum Besticken,…

warenzusammenstellung; aus gewebe; konfektioniert; mit klebeschicht;…

Handarbeitsset, sog. Armbänder zum Besticken, Art. 94921, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus vier "Stoffzuschnitten", einem "Gummiband", vier Stickgarnen, einer Sticknadel, einem "Nadelkissen" und einer Anleitung; laut Antrag gemeinsam in einem Polybeutel für den Einzel- verkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - "Stoffzuschnitte": -- vier Stück in unterschiedlichen Ausführungen, jeweils annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken (somit konfektioniert), alle ca. 16 cm lang und jeweils zwei ca. 2,5 cm bzw. 1,2 cm breit; ohne Hinweise auf Handarbeit, -- Ausführung 1: aus mit sog.

Glitterpartikeln überzogenen Geweben der Position 5907, mit runden Aussparungen, -- Ausführung 2: aus Vliesstoffen der Position 5603 aus Spinnstoffen, auf einer Seite mit einer Klebeschicht und einem Abdeckpapier versehen; mit runden bzw. schlitzförmigen Aussparungen, -- alle Gewebe und Vliesstoffe aus Spinnstoffen, - "Gummiband": aus einer ca. 40 cm langen und 1,6 mm dicken Schnur der Position 5604, aus zwei ungezwirnten Fäden aus augenscheinlich Kautschuk mit rundem Querschnitt (Durchmesser weniger als 1 mm), die mit Garnen aus Spinnstoffen umflochten (

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT MIT KLEBESCHICHT SPINNSTOFFWARE SELBSTKLEBEND ARMBAND AUS VLIESSTOFF SCHNUR