SPINNSTOFFWARE.

ТЕКСТИЛНИ АРТИКУЛИ 17 TEXTILNÍ ZBOŽÍ 26 TEKSTILVARER 15 ΥΦΑΝΤΟΥΡΓΙΚΑ ΕΙΔΗ 1 TEXTILE ARTICLES 190 ARTICULO TEXTIL 112 TEKSTIILKAUBAD 1 TEKSTIILITAVARA 5 ARTICLE TEXTILE 730 TEXTILCIKKEK 6 MANUFATTI TESSILI 19 TEKSTILĖS DIRBINIAI 9 TEKSTILA IZSTRĀDĀJUMI 2 ARTIKELEN VAN TEXTIEL 172 ARTYKUŁY TEKSTYLNE 54 ARTEFACTO TEXTIL 4 ARTICOLE TEXTILE 5 VÝROBKY Z TEXTILU 25 TEKSTILNI IZDELKI 26 TEXTILVARA 180

Dekorationsartikel, sog. Weihnachtsengel…

Dekorationsartikel, sog. Weihnachtsengel auf Skiern, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in zwei unterschiedlichen Farbausführungen, - in Form eines stilisierten Engels auf Skiern; in den Abmessungen von laut Antrag ca. 15 cm x   12 cm x 8 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- mit doppellagig zusammengeklebten "Flügeln" aus mit Kleber bestrichenen und flächendeckend mit    metallisierten Kunststoffpartikeln überzogenen Gewirken (Meterware der Position 5907), -- mit einer "Mütze" und "Armen" aus Samtgeweben, -- mit "Haaren" aus einem Geflecht der Position 5808, -- mit einem "Kleid", einer "Hose" und einem Besatz auf der "Mütze" aus (Plüsch-)gewirken, - alle textilen Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen, - mit einem "Kopf", "Händen", "Füßen", "Skiern" und "Skistöcken" aus augenscheinlich Holz, - im Inneren mit einem Draht aus augenscheinlich unedlem Metall gearbeitet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt keine Nachbildung eines Menschen dar, somit keine (Dekorations-) Puppe und aufgrund der   Verarbeitung und der verwendeten Materialien auch kein Spielzeug der Position 9503, - stellt sich nicht als sog.

Verkündungsengel dar und weist keinen eindeutigen Bezug zu einem Fest   auf, somit keine Ware der Position 9505, - im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild sind die Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen und das   Holz als annähernd gleichbedeutend anzusehen, im Hinblick auf den Umfang sind jedoch die Gewirke,   Gewebe und das geringfügig vorliegende Geflecht vorherrschend; innerhalb der Position 6307 sind   im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild wiederum die Gewirke charakterbe-   stimmend. "Andere konfektionierte Ware (Dekorationsartikel), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: GEWIRKE ODER GESTRICKE FÜR DIE DEKORATION AUS UNEDLEM METALL MIT KUNSTSTOFF SPINNSTOFFWARE HOLZ DRAHT GEFLECHT

Spanngurt, sog. Spanngummis, Art. Nr. 3293000,…

elastisch; aus kunststoff; konfektioniert; aus metall; spinnstoffware;…

Spanngurt, sog. Spanngummis, Art. Nr. 3293000, Foto siehe Anlage, - 5 Stück mit eingelegter Produktinformation in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappaufhänger    verpackt, - jeweils aus einer elastischen Schnur (Meterware der Position 5604), laut Antrag mit einer Länge von    50 cm und einem Durchmesser von 6 mm; aus mit Spinnstoffgarnen umflochtenen, ungezwirnten   Kautschukfäden (Durchmesser: ca. 1 mm); damit keine Ware des Kapitels 40, - an den Enden umgeschlagen und mit einem Metalldraht so fixiert, dass die aufgesteckten Haken aus   kunststoffbeschichtetem, unedlem Metall nicht von der Schnur herunterrutschen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag zur Fixierung von diversen Gegenständen, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleiht die elastische Schnur aus Spinnstoffen der Ware   ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Spanngurt), aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen (KN)  6307 9010 bis 6307 9095 genannte"

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT AUS METALL SPINNSTOFFWARE SEIL SCHNUR GEFLECHT

Geschenksäckchen, sog. Geschenkbeutel, Foto…

Geschenksäckchen, sog. Geschenkbeutel, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in verschiedenen Größen; veranschaulicht durch ein flachliegend annähernd rechteckiges,   ca. 48 cm breites und ca. 65 cm hohes Muster, - aus bedruckten, thermisch verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag   aus RPET), - ca. 7,5 cm unterhalb des oberen Randes mit zwei Tunnelzügen aus satinartigen Bändern aus   Geweben aus Spinnstoffen, - im unteren Teil mit einer ausgebildeten, sog.

Dehnfalte, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positions-   wortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - dient der Aufnahme von Geschenken, damit kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken   im Sinne der Position 6305. "Andere konfektionierte Ware (Geschenksäckchen), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen  und Geweben"

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT TUNNELZUG MIT BAND KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF MIT FALTE

Dekorationsartikel, sog. Weihnachtsengel…

Dekorationsartikel, sog. Weihnachtsengel auf Baumstamm, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in zwei unterschiedlichen Farbausführungen, - in Form eines stilisierten, auf einem Baumstamm sitzenden Engels; in den Abmessungen von laut   Antrag ca. 24 cm x 7 cm x 5 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- mit doppellagig zusammengeklebten "Flügeln" aus mit Kleber bestrichenen und flächendeckend mit    metallisierten Kunststoffpartikeln überzogenen Geweben (Meterware der Position 5907), -- mit einer "Mütze", "Armen" und "Schuhen" aus Samtgeweben; im Inneren der "Schuhe" mit Wat-    tierungsstoff gefüllt, -- mit "Haaren" und "Beinen" aus verschiedenen Geflechten der Position 5808, -- mit einem "Kleid" und einem Besatz auf der "Mütze" aus Plüschgewirken, - alle textilen Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen, - mit einem "Kopf" und "Händen" sowie einem "Baumstamm" aus augenscheinlich Holz, - im Inneren des Korpus mit einem Kegelstumpf aus augenscheinlich Styropor (Kunststoff) gearbeitet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt keine Nachbildung eines Menschen dar, somit keine (Dekorations-) Puppe und aufgrund der   Verarbeitung und der verwendeten Materialien auch kein Spielzeug der Position 9503, - stellt sich nicht als sog.

Verkündungsengel dar und weist keinen eindeutigen Bezug zu einem Fest   auf, somit keine Ware der Position 9505, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewirke, Gewebe und   Geflechte aus Spinnstoffen den Charakter der Ware; innerhalb der Position 6307 sind im Hinblick auf   den Umfang und das äußere Erscheinungsbild wiederum die Gewebe und Geflechte gegenüber den   Gewirken charakterbestimmend. "Andere konfektionierte Ware (Dekorationsartikel), aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen  6307 9010 00 bis 6307 9098 20 genannte, nicht handgearbeitet"

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: GEWEBE FÜR DIE DEKORATION MIT KUNSTSTOFF WATTIERT SPINNSTOFFWARE HOLZ

Aufbewahrungskörbchen, sog. Badkörbchen,…

papier; aus unedlem metall; spinnstoffware; korb; zur aufbewahrung

Aufbewahrungskörbchen, sog. Badkörbchen, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- annähernd quaderförmig, oben offen; in den Abmessungen (L x B x H) von ca. 14 cm x 10 cm x 11 cm, -- mit einem formgebenden Gestell aus unedlem Metall, -- mit einer Bespannung in Flechttechnik aus Papiergarnen der Position 5308 (somit keine Ware aus    Flechtstoffen der Position 4602), -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware zur Innenaussattung, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmt die Bespannung aus   Papiergarnen den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungskörbchen), aus Spinnstoffen, andere als in den  Unterpositionen 6307 9010 bis 6307 9095 genannte"

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: PAPIER AUS UNEDLEM METALL SPINNSTOFFWARE KORB ZUR AUFBEWAHRUNG

Schutzüberzüge/-polster, sog. E-Bike Transportschutz,…

Schutzüberzüge/-polster, sog. E-Bike Transportschutz, sog. Artikel-Nr. 49814, Foto siehe Anlage, - als sechsteiliges Sortiment (ein Rahmen-, ein Ketten-, ein Pedal-, ein Gabel- und zwei Felgenschoner)   in einem Aufbewahrungsbeutel verpackt, - in unterschiedlichen Abmessungen und Ausführungen: -- Kettenschoner (in etwa dreieckig: ca. 23 cm x 21 cm x 19 cm) und Gabelschoner (in etwa T-förmig:    ca. 28,5 cm x 13,5 cm/16 cm): --- mit Außenseiten aus ca. 0,5 mm dicken Geweben der Position 5903, die auf der Innenseite      mit bloßem Auge wahrnehmbar mit geprägtem Zellkunststoff überzogen sind; die Gewebe sind dicht      und bilden die Außenseite, sie dienen damit nicht nur der Verstärkung, --- mit Innenseiten aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Außenseite) mit geprägtem Kunststoff     (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903, -- Rahmenschoner (in etwa rechteckig: ca. 20,7 cm x 13,8 cm), Felgenschoner (in etwa schlauchförmig,     flachliegend: ca. 11,7 cm x 6 cm) und Pedalschoner (in etwa rechteckig, flachliegend: ca. 17 cm     x 13,8 cm): mit Außen- und Innenseiten aus den oben genannten Geweben der Außenseiten, - mit eingelegten Zuschnitten aus Schaumkunststoff gepolstert, - an den Rändern mit schmalen, kontrastfarbenen Bändern aus Geweben eingefasst, teilweise mit auf-   genähten, sog.

Flausch- und Hakenbändern aus Geweben ausgestattet und vorn jeweils mit einem auf-   gedruckten, reflektierenden Schriftzug versehen, - alle Gewebe aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - durch Zusammennähen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - dienen laut Antrag als Schutzüberzüge/-polster während des Transports eines E-Bikes, - stellen sich weder als Teil noch als Zubehör für ein Fahrrad dar (somit keine Ware der Position 8714), - der in Art einer Einschubtasche zusammengenähte Pedalschoner stellt sich nicht als Behältnis der   Position 4202 dar, da er weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort   genannten Behältnisse ähnlich ist, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewebe aus Spinnstoffen   den wesentlichen Charakter der Waren. "Andere konfektionierte Waren (Schutzüberzüge/-polster), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht   handgearbeitet"

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE ÜBERZOGEN AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEPOLSTERT AUS POLYESTER MIT AUFDRUCK KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE GEPRÄGT MIT AUSSENSEITE REFLEKTIEREND ZUM SCHUTZ

Schlüsselanhänger, sog. Schlüsselbänder-Set,…

Schlüsselanhänger, sog. Schlüsselbänder-Set, Foto siehe Anlage, - laut Antrag sechs Stück im Set; veranschaulicht durch ein einzelnes Muster, - in nahezu rechteckiger Form, flachliegend mit den Abmessungen (L x B) von ca. 12 cm x 3,5 cm, - doppelt gearbeitet, aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - zu einer Schlaufe zusammengenäht, - am unteren Ende mit einer Öse aus unedlem Metall ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Andere konfektionierte Waren (Schlüsselanhänger) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handge-  arbeitet"  

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE IN RECHTECKIGER FORM EINFARBIG KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL SPINNSTOFFWARE SCHLÜSSELANHÄNGER

Kratzbaum, Foto siehe Anlage, - in drei Pappkartons…

Kratzbaum, Foto siehe Anlage, - in drei Pappkartons verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Kratzbaum und vier Kissen, - Kratzbaum (Gesamthöhe laut Antrag: 197 cm): -- mit einer Bodenplatte, einer Liegeplatte (beide rechteckig, ca. 61 cm x 80 cm), einer Liegeplatte    (rechteckig, ca. 61 cm x 71 cm) mit einem bis zu 13 cm hohen Rand, einer Halterung (U-förmig,    ca. 61 cm x 80 cm), zwei Liegeplatten (quadratisch, SL: ca. 50 cm x 50) und einer "Höhle" [quader-    förmig, Außenmaße (T x B x H): ca. 48,5 cm x 37 cm x 30 cm] mit einer Einstiegsöffnung; alle    aus Holzfaserplatten; auf den Oberseiten und den Außenseiten der Höhlenwände mit einfarbigen    Plüschgewirken überzogen; auf den Unterseiten (außer der Bodenplatte) und den Innenseiten der    Höhlenwände mit augenscheinlich Vliesstoffen beklebt,  -- mit zwei, an den Ecken mit Karabinerhaken und vier Gewebeschlaufen ausgestatteten "Hänge-    matten" (quadratisch; ca. 42 cm x 42 cm bzw. 54 cm x 54 cm) sowie einem Hängesitz (rechteckig,    ca. 88 cm x 28 cm); alle doppelt gearbeitet und mit Wattierungsstoffen gepolstert, -- mit einer Liegemulde (D: ca. 55 cm) mit einer Halterung aus unedlem Metall; vollständig mit den    o. g.

Gewirken überzogen, -- mit fünfzehn Säulen (Umfang: ca. 46,5 cm; Höhen lt. Antrag: 2 x 28 cm, 1 x 29 cm, 3 x 30 cm,     9 x 60 cm) aus Pappe; auf der Mantelfläche mit Seilen aus laut Antrag Sisal (Spinnstoffgarne mit    einem Titer von augenscheinlich mehr als 20.000 dtex) umwickelt sind, -- mit einem dreilitzigen Tau aus laut Antrag Sisal (Länge: ca. 99 cm, Umfang: ca. 13 cm); in eine mit    den o. g.

Gewirken überzogene Fassung aus Pappe eingesteckt, -- alle Gewirke, Gewebe und Vliesstoffe aus Spinnstoffen, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Beschäftigung von und    Ruheplatz für Katzen) überwiegen die Seile, die Gewirke und die Vliesstoffe gegenüber dem Holz    und der Pappe; im Hinblick auf den Umfang überwiegen die Gewirke und die Vliestoffe gegenüber    den Seilen; innerhalb der Position 6307 bestimmen im Hinblick auf den Umfang die Gewirke den    wesentlichen Charakter der Ware, - Kissen, -- in verschiedenen Formen und Größen; zwei mit einer Hülle aus den o. g.

Plüschgewirken (Oberseite)    und gerauten Gewirken aus Spinnstoffen (Unterseite); zwei vollständig aus den o. g.

Plüschgewirken;    alle mit einer Füllung aus Wattierungsstoff, - im Hinblick auf den Umfang und den Gesamteindruck verleiht der Kratzbaum der zusammengesetzten   Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Katzenkratzbaum), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: ÜBERZOGEN AUS HOLZ VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT AUS PAPPE KISSEN SPINNSTOFFWARE SEIL FÜR KATZEN

Aufbewahrungsbeutel, sog. Beutel für Schmuckwaren,…

Aufbewahrungsbeutel, sog. Beutel für Schmuckwaren, Werbeartikel und Diverses, Foto siehe Anlage, - rechteckig, in den Abmessungen von ca. 12 cm x 8 cm, - aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen, - am oberen Rand mit einer Öffnung; unterhalb des oberen Randes mit einem verengenden Zugband, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - aufgrund der Verwendung als "Aufbewahrungsbeutel" kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken   im Sinne der Position 6305. "Andere konfektionierte Waren (Aufbewahrungsbeutel), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF HOSE GEWEBE POLYESTER MIT TUNNELZUG UNISEX AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT MIT KUNSTSTOFF SPINNSTOFFWARE

T-Shirt, Größe S, Foto siehe Anlage, - in…

T-Shirt, Größe S, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,5 mm dicken (leichten), einfarbigen Gewirken aus laut Antrag Chemiefasern, damit keine   Ware der Unterposition (HS) 6109 10, - über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 71 cm), - mit einem runden, leicht halsfernen Ausschnitt, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit kurzen, enganliegenden Ärmeln, - auf der Vorderseite mit einem kleinen Aufdruck verziert, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "T-Shirt, aus Gewirken, aus Chemiefasern"  

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS T-SHIRT GEWIRKE AUS CHEMIEFASER MIT AUFDRUCK SPINNSTOFFWARE