STÖPSEL.

ZÁSTRČKY 34 STIKPROPPER 11 ΠΩΜΑΤΑ,ΑΚΡΟΣΤΟΜΙΑ 1 PLUGS 245 TAPON 22 TULPPA 4 BONDE 18 DUGÓ 3 TAPPI 15 STEKKERS 605 KORKI 12 TAMPAO 3 KOLÍKY 25 ZAMAŠKI 1

Bei dem durch zwei Datenblätter veranschaulichten…

Bei dem durch zwei Datenblätter veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um einen Verschlussstopfen aus Polyethylen (PE-LD), Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Ware ist annähernd konisch geformt (Höhe 10,5 mm, Durchmesser 25 mm) und dient als Verschuss eines Unterputz-Gehäuses einer Spülung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse, aus Kunststoffen, keine Verschluss- oder Flaschenkapseln" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GEHÄUSE STOPFEN STÖPSEL VERSCHLUSS

Es handelt sich um konisch geformte Gehörschutzstöpsel…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; aus polyurethan;…

Es handelt sich um konisch geformte Gehörschutzstöpsel (Länge ca. 25 mm / max. Durchmesser 10 mm) aus zelligem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Sie sind an einer Seite abgerundet und damit weitergehend bearbeitet als in Position 3916 zugelassen.

Jeweils vier Paar Gehörschutzkapseln sind gemeinsam mit einem zur dauerhaften Aufbewahrung eines Kapselpaares geeigneten Kunststoffbehältnisses aufgeblistert für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse sind als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF AUS POLYURETHAN STÖPSEL

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; stopfen; stöpsel; blau; verschluss;…

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen sogenannten "Katheterstopfen, blau, REF 64 70 10-A" aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die konisch geformte Ware (L: ca. 5,5 cm; Ø ca. 0,5 - 1,2 cm) ist an der geschlossenen Spitze geriffelt und zeichnet sich an der offenen Seite durch einen Griff in Form eines Rings mit zwei Stegen aus.

Gemäß den Angaben der Antragstellerin dient das Erzeugnis als Verschluss eines urologischen Katheters.

Eine Einreihung in das Kapitel 90 scheidet aus, da es sich nicht um eine von einer Position des Kapitels 90 erfasste Ware oder um ein erkennbares Teil bzw.

Zubehör für Waren des Kapitels 90 handelt. Die Ware ist für den Einzelhandel steril in einer Blisterverpackung (50 Stück in einer Box und 10 Boxen in einem Karton) aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Stöpsel und andere Verschlüsse aus Kunststoffen, andere als Verschluss- oder Flaschenkapseln" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF STOPFEN STÖPSEL BLAU VERSCHLUSS STERIL

Andere Ware aus Weichkautschuk, in Form eines…

aus kautschuk; aus unedlem metall; stöpsel

Andere Ware aus Weichkautschuk, in Form eines Stöpsels - zylinderförmig gearbeitet, - bestehend aus Kautschuk, - mit einer Hebeöse aus unedlem Metall ausgestattet, - dient der Abdichtung der Gülleleitung im Stall. (Abbildung siehe Anlage, Materialangaben laut Antragsteller)

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS UNEDLEM METALL STÖPSEL