STAHL.

СТОМАНИ 19 OCEL 214 STÅL 99 ΧΑΛΥΒΕΣ 11 STEELS 101 ACERO 408 TERÄSLAJI 23 ACIER 2383 ACÉL 52 ACCIAI 360 PLIENAS 4 TĒRAUDS 1 STAAL 133 STAL 358 ACO 17 OŢELURI 10 OCELE 24 JEKLA 14 STÅL 636

Es handelt sich um kreiszylindrische, oben…

Es handelt sich um kreiszylindrische, oben und unten offene Behälter aus verzinktem Stahlblech, die im unteren Bereich in regelmäßigen Abständen mit kreisrunden Luftlöchern versehen und die im Inneren mit einer gelochten Auflagefläche ausgestattet sind.

Die Erzeugnisse sind an der Außenseite mit einem Griff aus Stahlblech und Kunststoff oder Kautschuk ausgestattet.

An dem Griff ist ein Hitzeschild aus Stahlblech angebracht. Die Waren dienen als Anzündhilfe für Grillkohle, indem die Kohle auf der gelochten Auflagefläche zum Glühen gebracht und anschließend in ein Grillgerät umgefüllt wird.

Die Behälter sind mit einer bedruckten Papierbanderole umwickelt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "den Grillgeräten ähnliche, nicht elektrische Haushaltsgeräte aus Stahl, für Feuerung mit festen Brennstoffen" zur Unterposition 7321 8900 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: BEHÄLTER AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL BLECH HOLZKOHLE

Angaben des Antragstellers: Gummihammer;…

aus kautschuk; kunststoffe; aus metall; stahl; hammer

Angaben des Antragstellers: Gummihammer; Material: Gummi, Stahl, Weichplastik Es wurde kein Warenmuster vorgelegt.

Nach einer vorgelegten Abbildung besteht der Hammer aus einem schwarzen Gummikopf, einem Edelstahlgriff und einem Kunststoffüberzug am unteren Griffende.

Der Hammerkopf aus Weichkautschuk ist charakterverleihend für die Ware Befund: Andere Ware aus Weichkautschuk, Gummi-Metall-Teile der Unterposition (KN) 4016 9991.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK KUNSTSTOFFE AUS METALL STAHL HAMMER

Stahlrohr Bei der Ware handelt es sich um…

Stahlrohr Bei der Ware handelt es sich um ein zylindrisches Hohlerzeugnis mit gleichbleibendem, kreisförmigem Querschnitt (Rohr).

Die Ware hat eine Länge von 220 mm und einen Außendurchmesser von 18 mm. Die Wanddicke beträgt 1 mm. Es sind zwei Falzungen des Mantels im Abstand von 4,5 mm zum Ende bzw. auf der anderen Seite des Rohrs im Abstand von 46 mm zum Ende vorhanden.

Die Falzen haben einen Außendurchmesser von 22 mm. Das Rohr ist den Angaben nach aus nicht legiertem Stahl mit einem CEV-Wert von weniger als 0,86 hergestellt worden.

Die Ware ist nahtlos durch Kaltwalzen hergestellt worden. Das Erzeugnis wird als Schutzrohr für Ventilstößelstangen in Dieselmotoren verwendet.

Die Ware wird nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als Rohr, nahtlos, aus Eisen oder Stahl, andere, mit kreisförmigem Querschnitt, aus nicht legiertem Stahl, kaltgezogen oder kaltgewalzt, andere, die einen Außendurchmesser von höchstens 406,4 mm und ein Kohlenstoffäquivalent (CEV) gemäß den Berechnungen und der chemischen Analyse des International Institute of Welding (IIW) von maximal 0,86 haben, in den TAIRC-Code 7304 3180 30 eingereiht.

 

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL ROHR AUS UNEDLEM METALL STAHL KALTGEWALZT NICHTLEGIERTER STAHL

Es handelt sich um quaderförmige Dosen aus…

Es handelt sich um quaderförmige Dosen aus Stahlblech mit abgerundeten Ecken und Kanten und mit aufklappbarem Deckel.

Die Dosen weisen auf der Außenseite einen farbigen Überzug auf, werden zur Verpackung von Lebensmitteln verwendet und sind mit detaillierten Angaben zum Inhalt (u. a.

Art, Menge, Zutaten, Nährwerte etc.) versehen. Die Wanddicke beträgt weniger als 0,5 mm. Länge: ca. 6,7 cm; Breite: ca. 4 cm; Höhe: ca. 2 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Dosen aus Stahl, für Stoffe aller Art (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase), mit einem Fassungsvermögen von weniger als 50 l, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen, mit einer Wanddicke von weniger als 0,5 mm" zur Codenummer 7310 2910 00 0 des Zolltarifs.

 

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL BLECH AUFKLAPPBAR DOSE, VERPACKUNG

Es handelt sich um längliche, zylindrische…

warenzusammenstellung; aus stahl; aus unedlem metall; stahl;…

Es handelt sich um längliche, zylindrische Erzeugnisse aus nicht rostendem Stahl, die über ihre gesamte Länge mit einem metrischen Außengewinde (M6) versehen sind und beidseitig stumpfe Gewindeenden aufweisen.

Die Waren sind gemeinsam mit gewindeformenden Schrauben in einem Kunststoffbeutel mit Klebeetikett als Warenzusammenstellung aufgemacht und dienen zum Zusammenbau. - Antragstellerangaben - Länge (Bolzen): ca. 7 cm.

Da die Ware, die den Charakter der Warenzusammenstellung bestimmt, in Anwendung der AV 3 b) nicht ermittelbar ist, werden die Erzeugnisse in Anwendung der AV 3 c) in die letztgenannte der in Betracht kommenden Unterpositionen (7318 14, 7318 15) eingereiht.  Abbildung siehe Anlage.   Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Bolzen aus nicht rostendem Stahl, mit Gewinde, ohne Kopf" zur Unterposition 7318 1535 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL SCHRAUBE BOLZEN GEWINDEFORMENDE SCHRAUBE

Flachgewalzte Erzeugnisse aus unlegiertem…

Flachgewalzte Erzeugnisse aus unlegiertem Stahl Bei den Erzeugnissen handelt es sich um durch Walzen hergestellte massive Flacherzeugnisse, die nach dem Walzen durch Schleifen der Oberflächen und spannungsarm Glühen bearbeitet worden sind.

Die Bleche werden anschließend auf eine Breite von 600 mm bis 2000 mm gesägt. Das Material ist ein unlegierter Stahl (1.1191 bzw. 1.730).

Die Dicke der Ware beträgt 5 mm bis 150 mm. Die Ware kann bis zu 3000 mm lang sein. Diese vZTA bezieht sich ausschließlich auf Flacherzeugnisse die der Definition "mit einer Breite von mindestens dem Zehnfachen der Dicke, sofern diese weniger als 4,75 mm beträgt, oder mit einer Breite von mehr als 150 mm, sofern die Dicke 4,75 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als die Hälfte der Breite beträgt" entsprechen.

Die Waren sind als flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nicht legiertem Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder mehr, warmgewalzt, weder plattiert noch überzogen, andere, andere, nur oberflächenbearbeitet, in den TARIC-Code 7208 9080 10 einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL BLECH OBERFLÄCHENBEARBEITET NICHTLEGIERTER STAHL

Es handelt sich um Schlösser, i. W. bestehend…

Es handelt sich um Schlösser, i. W. bestehend aus - einem ca. 122 cm langen, auf- und abrollbaren Stahldrahtkabel, das auf einer Kunststoffspule aufgewickelt ist und ein Endstück mit Rastnase aufweist, - drei verstellbaren, mit Ziffern versehenen Rädchen aus unedlem Metall zum Einstellen einer Ziffernkombination, - einem Gehäuse aus Kunststoff, an dem sich eine Öffnung zum Einstecken und Einrasten des Endstücks des Stahldrahtkabels befindet,  - verschiedenen kleineren Bauteilen (u. a.

Schließmechanismus) aus unedlem Metall und aus Kunststoff. Die Erzeugnisse sind dazu bestimmt, ein Fahrrad gegen Diebstahl zu sichern. - Antragstellerangaben - Die unedlen Metalle bestimmen insbesondere aufgrund ihrer Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren.

Jeweils ein Schloss ist gemeinsam mit einem Flaschenhalter (nicht Gegenstand dieser vZTA) zur Anbringung an einem Fahrradrahmen für den Einzelverkauf aufgemacht.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Anwendung der AV 3 b) kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs jedoch nicht in Betracht.

Das Schloss und der Flaschenhalter sind daher getrennt einzureihen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (Kombinationsschlösser) aus unedlen Metallen" zur Unterposition 8301 4090 der Kombinierten Nomenklatur.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL SCHLOSS FLASCHENHALTER

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

warenzusammenstellung; kunststoffe; aus kunststoff; für babys;…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Produktabbildung handelt es sich bei der sog. "TOP Badelösung, Art.

Nr. 21060 0001 01" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (10-fach farbig sortiert), bestehend aus - einer Babybadewanne aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, - einem Wannenständer aus Stahlrohren mit Kunststoffverbindungsstücken und -endkappen, - einem Wasser-Ablaufschlauch aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, sowie - einer Sitzschale (sog.

Wanneneinsatz) aus Polypropylen. Insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung stellt sich die Badewanne aus Kunststoff als charakterverleihender Bestandteil der Warenzusammenstellung dar.

Laut den ergänzenden Antragsangaben sind die Waren gemeinsam in einer Verkaufskartonage zur direkten Abgabe an den Endverbraucher aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Badewannen aus Kunststoffen".

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR BABYS MIT KUNSTSTOFF STAHL POLYPROPYLEN BADEWANNE SCHLAUCH

Zelt, sog. Gartenpavillon HAVESON Easy-Up,…

Zelt, sog. Gartenpavillon HAVESON Easy-Up, Art. HHM 585758, Foto siehe Anlage, - anhand einer Abbildung und eines Gewebeabschnitts veranschaulicht, - als Gartenpavillon gearbeitet, - laut Antrag: -- in einer Transporttasche [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)] verpackt, -- mit einer quadratischen Grundfläche von 3 m x 3 m, -- mit einer Grundkonstruktion in Form eines faltbaren Gestänges aus unedlem Metall (Stahl), - mit einer Dachbespannung aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit   metallisierter Farbe bestrichenen Geweben der Position 5907 aus laut Antrag Polyester   (synthetische Chemiefasern), - an allen Seiten offen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Zelt, da die Ware das Bilden eines geschlossenen Raumes   ermöglicht, somit keine Ware der Unterposition 6306 90, - im Hinblick auf die Verwendung als Zelt bestimmt das Material der Dachbespannung (Gewebe)   den Charakter der Ware. "Zelt, aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL STAHL FALTBAR

Zelt, Foto siehe Anlage, - anhand eines Fotos und…

Zelt, Foto siehe Anlage, - anhand eines Fotos und eines Gewebeabschnitts veranschaulicht, - als Gartenpavillon gearbeitet, noch nicht zusammengesetzt eingehend, - laut Antrag: -- mit einer quadratischen Grundfläche, -- mit einer Grundkonstruktion aus Stahl, - mit Seitenteilen und einer Dachbespannung aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen Geweben aus   laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - durch Zusammenfügen konfektioniert, - bildet laut Antrag in zugezogenem Zustand einen geschlossenen Raum, erfüllt somit die Be-   griffsbestimmung für ein Zelt, - im Hinblick auf die Verwendung als Zelt bestimmen die Materialien der Dachbespannung und der   Seitenteile (Gewebe aus Spinnstoffen) den Charakter der Ware. "Zelt, aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL STAHL