STATUETTE, ZIERGEGENSTAND.

SOŠKY, OZDOBNÉ VÝROBKY 14 ΑΓΑΛΜΑΤΙΔΙΑ, ΕΙΔΗ ΔΙΑΚΟΣΜΗΣΗΣ 1 STATUETTES, ORNAMENTAL ARTICLES 71 ESTATUILLA, OBJETO DE ADORNO 3 STATUETTE, OBJET D'ORNEMENTATION 221 STATUETTE, OGGETTI DA ORNAMENTO 2 STATUETES, DEKORATĪVIE PRIEKŠMETI 1 BEELDJES, VERSIERINGSVOORWERPEN 79 POSĄŻKI, ART. DEKORACYJNE 2 FIGÚRKY, OZDOBNÉ VÝROBKY 5

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um unterschiedliche selbstklebende Schmucksteine und Halbperlen aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die verschiedenfarbigen, facettiert gearbeitete Schmucksteinnachbildungen (rund bzw. quadratisch), Sterne und Halbperlen sind auf einem transparenten Klebefilm zu regelmäßigen Mustern zusammengefügt und auf eine farblose Schutzfolie aus Kunststoff aufgebracht. Die Steinchen und Sterne sind mit einer metallisierten Rückseite versehen.

Die Waren sind jeweils als 3er-Set in einem Polybeutel mit Pappaufhängung aufgemacht und dienen dem dekorativen Gestalten diverser Gegenstände (Handys, Glückwunschkarten, Geschenke etc.).

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF SELBSTKLEBEND STATUETTE, ZIERGEGENSTAND

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einseitig facettiert gearbeitete Schmucksteinnachbildungen aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die in diversen Farben, Formen (rund oder quadratisch) und Größen (ca. 3 - 12 mm) gefertigten Erzeugnisse sind mit einer metallisierten, flachen Rückseite versehen und dienen dem dekorativen Gestalten von Gegenständen (bspw.

Glückwunschkarten, Geschenken etc.). Die Schmucksteine sind in einem Polybeutel mit Pappaufhängung aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF STATUETTE, ZIERGEGENSTAND

Es handelt sich um dekorative Aufsteller…

aus holz; aus aluminium; aus unedlem metall; aluminium; statuette,…

Es handelt sich um dekorative Aufsteller mit Abmessungen von etwa 30 cm x 5 cm x 14,4 cm, jeweils bestehend aus einer rechteckigen Platte aus Kiefernholz, die mit einem in Blockbuchstaben gestalteten Schriftzug (hier "Home") aus Aluminium versehen ist.

Derartige Erzeugnisse dienen dem Ausschmücken von Wohnräumen und dergleichen. -Angaben lt. Antragsteller- Aluminium bestimmt insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen gefertigten Waren.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände, aus unedlen Metallen, weder versilbert, vergoldet oder platiniert" zum TARIC-Code 8306 2900 00.

Abbildung siehe Anlage.  

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS HOLZ AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL ALUMINIUM STATUETTE, ZIERGEGENSTAND

Es handelt sich um dekorative Aufsteller…

aus holz; aus aluminium; aus unedlem metall; aluminium; statuette,…

Es handelt sich um dekorative Aufsteller mit Abmessungen von etwa 30 cm x 5 cm x 14,4 cm, jeweils bestehend aus einer rechteckigen Platte aus Kiefernholz, die mit einem in Blockbuchstaben gestalteten Schriftzug (hier "Glück") aus Aluminium versehen ist.

Derartige Erzeugnisse dienen dem Ausschmücken von Wohnräumen und dergleichen. -Angaben lt. Antragsteller- Aluminium bestimmt insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen gefertigten Waren.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände, aus unedlen Metallen, weder versilbert, vergoldet oder platiniert" zum TARIC-Code 8306 2900 00.

Abbildung siehe Anlage.  

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL ALUMINIUM STATUETTE, ZIERGEGENSTAND

Es handelt sich um eine zusammengesetzte…

Es handelt sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus - einem etwa 43 cm hohen, aus verschiedenen Stoffen gefertigten Ziergegenstand in Form eines   sternförmigen, mit Papiergarn umwickelten Drahtgestells aus unedlem Metall, welches mittels   Metallstab auf einem Standfuß aus Holz befestigt ist, und - einer batteriebetriebenen LED-Lichterkette mit 10 LED-Brennstellen (im Inneren des Sterns eingesetzt)   sowie einer Zuleitung und einem Batteriefach mit Ein-/Ausschalter.

Der sog. Deko-Stern ist in einem bedruckten Pappkarton verpackt. (Antragstellerangaben) Eine Einreihung als nicht elektrischer Beleuchtungskörper in die Position 9405 kommt nicht in Betracht, da die Ware nicht die Umgebung erhellt und die LED-Lichterkette nur der Erhöhung der Zierwirkung des Ziergegenstandes dient.

Bei der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware bestimmt der Ziergegenstand insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Ware.

Bei dem aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ziergegenstand ist ein charakterbestimmender Stoff nicht ermittelbar, so dass die Ware in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Positionen einzureihen ist.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände aus unedlen Metallen, nicht versilbert, vergoldet oder platiniert" zur Unterposition 8306 2900 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION AUS UNEDLEM METALL STATUETTE, ZIERGEGENSTAND

Bei den sog. "Solarfeuerstellen mit…

Bei den sog. "Solarfeuerstellen mit Flammeffekt" handelt es sich um Ziergegenstände in Form einer Nachbildung eines Feuerkorbes aus unedlem Metall in Rostoptik in runder (etwa 18,5 x 25,5 cm) oder eckiger (etwa 15,5 x 23,5 x 15,5 cm) Form mit durchbrochener Wandung.

Die Waren sind innen mit einer Haltevorrichtung ausgestattet, in die ein mit LEDs bestückter zylindrischer Kunststoffkorpus mit Ein-/Ausschalter, Solarpanel und Akku eingesetzt ist.

Jeweils eine Solarfeuerstelle ist gemeinsam mit einer Garantiekarte und einer Bedienungsanleitung in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Erzeugnisse werden auf den Boden gestellt und dienen zum Ausschmücken von Gärten und dergleichen. - Antragstellerangaben - Eine Einreihung als Beleuchtungskörper in die Position 9405 ist ausgeschlossen, da die Waren nicht zur Erhellung der Umgebung dienen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Ziergegenstände aus unedlen Metallen, nicht versilbert, vergoldet oder platiniert" zur Codenummer 8306 2900 00 0 des Zolltarifs.

 

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG FÜR DIE DEKORATION AUS UNEDLEM METALL LED AKKU-BETRIEB STATUETTE, ZIERGEGENSTAND BATTERIEBETRIEBEN

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; für die dekoration; mit kunststoff;…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein so genanntes "Solar Dekolicht (8039990)".

Der etwa 29,8 x 19,8 cm große, in der Art einer Flammennachbildung geschwungen gestaltete Dekorationsgegenstand besteht aus einem Korpus aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 und verfügt über eine schwarze Außen- sowie eine bronzefarbene Innenseite.

In das Erzeugnis ist mittig eine im Durchmesser etwa 8 cm große Kugel aus orangefarben-transparentem Craquelé-Glas integriert.

Die Kugel wird von unten durch eine warm-weiß leuchtende LED-Brennstelle illuminiert, welche über ein Solar-Panel mit Spannung versorgt wird.

Derartige Waren dienen üblicherweise der Dekoration im Außenbereich. Eine Einreihung als Beleuchtungskörper in die Position 9405 kommt nicht in Betracht, da die LED-Beleuchtung nicht der Umgebungserhellung sondern im eingeschalteten Zustand lediglich der Erhöhung der Zierwirkung des charakterverleihend aus Kunststoff bestehenden Dekorationsartikels dient.

Das Erzeugnis ist in einem bedruckten Pappkarton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoff, Statuetten und andere Ziergegenstände".

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION MIT KUNSTSTOFF SOLARZELLE LED ZIERARTIKEL FÜR DEN GARTEN STATUETTE, ZIERGEGENSTAND

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; für die dekoration; mit kunststoff;…kunststoffe; aus kunststoff; für die dekoration; mit kunststoff;…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um einen Dekorationsartikel in Form eines dreidimensionalen Sterns mit 18 Strahlen (d. ca. 12 cm) aus weißem bzw. rotem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

In das Erzeugnis sind zwei LED Brennstellen integriert, die über ein Batteriefach mit einer ca. 1,5 m langen Zuleitung, welche sich gleichzeitig als Aufhängevorrichtung darstellt, mit Spannung versorgt werden.

Der Stern soll als Dekorationsartikel z. B. in Fenster gehängt werden. Eine Einreihung als elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405 kommt nicht in Betracht, da das Erzeugnis bereits unbeleuchtet seine volle Zierwirkung entfaltet und diese durch die Beleuchtung lediglich zusätzlich erhöht wird.

Der Leuchtstern ist in einem bedruckten Pappkarton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Erzeugnissen um "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände".

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION MIT KUNSTSTOFF LED AKKU-BETRIEB ZIERARTIKEL STATUETTE, ZIERGEGENSTAND ZUM AUFHÄNGEN BATTERIEBETRIEBEN

Bei den durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; für die dekoration; glocke; mit…kunststoffe; aus kunststoff; für die dekoration; glocke; mit…

Bei den durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnissen handelt es sich um so genannte "Ornamente zum Aufhängen" in Form von flachen Anhängern aus zugeschnittenen, weiß-glänzenden, laut Antragsangaben bedruckbaren, etwa 0,3 cm dicken Platten aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Zuschnitte stellen sich als Baum mit den Abmessungen von ca. 7 x 9,7 cm, als Glocke mit den Abmessungen von 8,5 x 8 cm, als Herz mit den Abmessungen von ca. 7 x 7 cm sowie als Stern mit den Abmessungen von 7 x 7 cm dar und sind jeweils mit einer Bohrung sowie zusätzlich einem roten Spinnstoffgewebeband als Aufhängevorrichtung ausgestattet.

Die Anhänger können beispielsweise mit Fotos oder Botschaften bedruckt werden und weisen auf Grund der Form bereits unbedruckt Dekorationswert auf.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände".

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION GLOCKE MIT KUNSTSTOFF ZIERARTIKEL ZUGESCHNITTEN STATUETTE, ZIERGEGENSTAND ZUM AUFHÄNGEN

Das sog. Windlicht ist vollständig aus unedlem…

Das sog. Windlicht ist vollständig aus unedlem Metall (lt. Antrag Eisen), misst etwa 74 cm x 19,5 cm (H x d) und stellt einen Leuchtturm dar.

Der untere Bereich ist i. W. geschlossen und mit einer kleinen Öffnung zum Einstellen eines Teelichtes versehen (somit lichtundurchlässig).

Der obere Teil hat eine runde Grundfläche, offene Seitenflächen und ein nach oben hin zulaufendes Dach (aufklappbar) mit Tragevorrichtung.

Die Ware ist in einem Karton verpackt. - Antragstellerangaben - Eine Einreihung als "Beleuchtungskörper" in die Position 9405 kommt nicht in Betracht, da sich die Erzeugnisse u. a. wegen der offenen Seitenflächen nicht als Laternen darstellen.

Die Waren stellen sich auch nicht als Kandelaber, Kerzenleuchter oder Kerzenhalter dar und weisen auch keine passgenaue Haltevorrichtung oder spezifische Vorrichtung zum Befestigen einer Kerze oder eines Teelichtes auf.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände aus unedlem Metall, weder versilbert, vergoldet oder platiniert" zum TARIC-Code 8306 2900 00.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS METALL AUS UNEDLEM METALL STATUETTE, ZIERGEGENSTAND EISEN