STECKNADEL.

ŠPENDLÍKY 1 KNAPPENÅLE 1 PINS 84 ÉPINGLE 22 SPILLI 1 SPELDEN 6 SZPILKI 1

Bei der als "Kombitafel“ bezeichneten…

warenzusammenstellung; aus holz; magnet; tafel; stecknadel; schwamm;…warenzusammenstellung; aus holz; magnet; tafel; stecknadel; schwamm;…warenzusammenstellung; aus holz; magnet; tafel; stecknadel; schwamm;…warenzusammenstellung; aus holz; magnet; tafel; stecknadel; schwamm;…

Bei der als "Kombitafel“ bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - drei Dauermagneten - zehn Stecknadeln - vier Stücken weißer Kreide zum Schreiben - einem Schwamm und - einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware.

Bei der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware handelt es sich um eine gerahmte Tafel in den Abmessungen 60 x 140 x 1,8 cm (H x B x T).

Die Tafel ist auf der Vorderseite in zwei gleich große Felder unterteilt. Ein Feld besteht aus einer wiederbeschreibbaren Fläche aus magnethaftender Tafelfolie.

Es kann mit Kreide beschrieben und mit den mitgelieferten Magneten als Notizzettelhalter verwendet werden.

Das andere Feld ist mit einer Presskorkplatte beklebt und dient als Pinnwand. Bei der aus wiederbeschreibbarer Tafel und Korkpinnwand zusammengesetzten Ware sind beide Bestandteile hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung und des Umfangs (Fläche) als gleichbedeutend anzusehen.

Die Ware wird deshalb in die zuletzt genannte, der in Betracht kommenden Positionen eingereiht.

Die Magnete und Stecknadeln lassen sich an der Tafel bzw. Presskorkplatte anbringen und die Kreide ist zum Beschreiben der Tafel geeignet.

Der Charakter der Warenzusammenstellung wird im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes durch die zusammengesetzte Ware bestimmt.

Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit Montagematerial in einer Verkaufsumschließung verpackt. Die Warenzusammenstellung wird als "Tafel zum Schreiben, auch gerahmt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ MAGNET TAFEL STECKNADEL SCHWAMM KREIDE ZUM AUFHÄNGEN

Es handelt sich um ca. 17,7 mm lange Nadeln…

Es handelt sich um ca. 17,7 mm lange Nadeln aus Stahl, mit zugespitztem Stift und mit einem runden Kopf (Durchmesser: ca. 11,5 mm).

Die Erzeugnisse dienen zum Befestigen von Warensicherungsetiketten. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "den Stecknadeln ähnliche Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7319 4000 00.  

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL STECKNADEL

Armnadelkissen und Stecknadeln, Foto siehe…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; aus gewirken oder gestricken;…

Armnadelkissen und Stecknadeln, Foto siehe Anlage, - stellt sich als Warenzusammenstellung dar, - laut Antrag gemeinsam in einer Blisterverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Be-   friedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Armnadelkissen: -- rund, mit einem Durchmesser von ca. 5,5 cm, -- aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus Spinnstoffen, -- mit Wattierungsstoff gefüllt, -- auf der Rückseite mit einer sog.

Spange aus Kunststoff zur Befestigung am Handgelenk, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- dient zum Einstecken von Nadeln, -- im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung sind die Gewirke und der Kunststoff gleicher-    maßen charakterbestimmend; die Ware ist somit der von den gleichermaßen in Betracht kom-    menden Positionen (3926 und 6307) in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen, - Stecknadeln: -- in einer Kunststoffbox verpackt, jeweils:   --- laut Antrag 30 mm lang, aus augenscheinlich Stahl, --- an einer Seite angespitzt, an der anderen Seite mit einem runden "Kopf" aus Kunststoff, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind das Armnadelkissen und die    Stecknadeln gleichermaßen von Bedeutung, im Hinblick auf den Wert herrscht das Armnadel-   kissen vor und verleiht damit der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Armnadelkissen und Stecknadeln), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"  

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN KONFEKTIONIERT IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF STECKNADEL

Bei dem als "Nadel-Set 76-teilig"…

warenzusammenstellung; aus unedlem metall; stecknadel; massband;…

Bei dem als "Nadel-Set 76-teilig" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um eine für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung bestehend aus: - 40 Perlkopfstecknadeln aus charakterbestimmendem Stahl mit zugespitztem Stift und einem kugelförmigen, farbigen Kopf aus Kunststoff - 24 Nadeln aus Stahl (je 8 Stick-, Stopf- und Nähnadeln) in verschiedenen Längen zum Handgebrauch - 10 verschiedene Nähmaschinennadeln aus Stahl - 1 Nadeleinfädler mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall und einem Griff aus Kunststoff - 1 Maßband (150cm), die (teilweise einzeln verpackt) gemeinsam auf einer bedruckten Pappunterlage aufgeblistert sind.

Die Erzeugnisse dienen der Ausübung von Näh- und Schneiderarbeiten. - Antragstellerangaben - Die Stecknadeln und die Nadeln zum Handgebrauch bestimmen aufgrund der Menge den Charakter der Warenzusammenstellung.

Innerhalb der Position 7319 sind die Stecknadeln gegenüber den Nadeln zum Handgebrauch hinsichtlich ihrer Menge charakterbestimmend.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Stecknadeln aus Stahl" zur Codenummer 7319 40 00 00 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS UNEDLEM METALL STECKNADEL MASSBAND ZUM NÄHEN

Es handelt sich um etwa 15 mm lange Nadeln…

Es handelt sich um etwa 15 mm lange Nadeln mit einem zugespitzten Schaft aus Stahl und mit einem hutförmigen Kopf aus Kunststoff (maximaler Durchmesser: etwa 13 mm).

Die Erzeugnisse dienen zum Befestigen von Sicherungsetiketten (nicht Gegenstand der vZTA) an Textilien. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "den Stecknadeln ähnliche Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7319 40 00 00.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL KOPF STECKNADEL SICHERUNG ETIKETT

Nähset im Glas, Foto siehe Anlage, - Zusammenstellung…

mit kunststoff; stahl; stecknadel; zum nähen

Nähset im Glas, Foto siehe Anlage, - Zusammenstellung bestehend aus einem Konservenglas, sechs Kunststoffknöpfen, drei Stecknadeln, einer Sticknadel, einem Stück Gewebe, einem Beutel mit Füllwatte, drei Filzzuschnitten, vier Nähgarnen auf Holzspulen, drei Stickgarnen, drei Bändern, einem Spitzenband und drei Rosetten, - die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar; somit sind die Waren getrennt einzureihen, - drei Stecknadeln: -- mit einer Länge von insgesamt ca. 55 mm, -- mit einem Schaft, offensichtlich aus Stahl gefertigt, an einer Seite zugespitzt, -- an der anderen Seite mit einem herzförmigen, farbigen Kopf aus Kunststoff, -- die Stecknadeln dienen dem Zusammenhalten eines Stoffes beim Heften oder Zusammennähen, -- auf Grund der Verwendung als Stecknadel bestimmen die Schäfte mit Spitzen aus unedlem Metall den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware. "Stecknadel aus Stahl"

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Nationale Stichworte: MIT KUNSTSTOFF STAHL STECKNADEL ZUM NÄHEN

Es handelt sich um ca. 17 mm lange Nadeln…

Es handelt sich um ca. 17 mm lange Nadeln aus Stahl, mit zugespitztem, rillenlosem Stift und mit einem runden, flachen Kopf (Durchmesser: ca. 11 mm), der beweglich an einem Ende des Stiftes befestigt ist.

Die Erzeugnisse dienen zum Befestigen von Sicherungsetiketten an z. B. Textilien und Schuhen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "den Stecknadeln ähnliche Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7319 4000 00.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STECKNADEL ETIKETT

Es handelt sich um Stecknadeln in verschiedenen…

aus kunststoff; aus stahl; aus unedlem metall; kopf; stecknadel

Es handelt sich um Stecknadeln in verschiedenen Abmessungen, aus Stahl, mit zugespitztem Schaft an der einen Seite und einem eingefassten, diamantförmigen Kopf aus Kunststoff an der anderen Seite.

Die Erzeugnisse sind in Kunststoffbeuteln verpackt und werden z. B. bei Floristikarbeiten verwendet. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Waren gehören als "Stecknadeln aus Stahl" zum TARIC-Code 7319 4000 00.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL KOPF STECKNADEL

Nähsortiment, sog. Nähbox "Perfekt",…

schere; warenzusammenstellung; in aufmach. für den einzelverkauf;…

Nähsortiment, sog. Nähbox "Perfekt", Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus mehreren Nähgarnen und Nadeln, einem Nahtauftrenner, einem Maßband, einer Schere, einer leeren Unterfadenspule und einem Nadeleinfädler, - gemeinsam in einer speziell dafür hergerichteten Kunststoffbox für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Nähgarne: -- laut Untersuchungsergebnis: -- achtzehn sog.

Nähgarnspulen (Lauflänge: laut Antrag 100 m) aus synthetischen Spinnfasern (Polyester), --- auf einer Unterlage (Spulen aus Kunststoff) aufgemacht --- mit einem Gewicht einschließlich der Unterlage von unter 125 g (

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: SCHERE WARENZUSAMMENSTELLUNG IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF AUS UNEDLEM METALL STECKNADEL MASSBAND

Nähsortiment, sog. Nähboutique, Foto siehe…

schere; warenzusammenstellung; in aufmach. für den einzelverkauf;…

Nähsortiment, sog. Nähboutique, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus mehreren verschiedenen Nähgarnen und Nadeln, einer sog.

Stecknadelbox mit Nadelkissen, einem Nahtauftrenner, einem Maßband, einer Schere, einem Fingerhut und einem Nadeleinfädler, - gemeinsam in einer speziell dafür hergerichteten Kunststoffbox für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Nähgarne: -- laut Untersuchungsergebnis: --- zwei sog.

Spezial-Sternzwirne (Lauflänge: laut Antrag 20 m), sechzehn sog. Nähgarnspulen (Lauflänge: laut Antrag 50 m) und sechzehn sog.

Untergarnspulen (Lauflänge: laut Antrag 25 m): aus synthetischen Spinnfasern (Polyester), --- fünf sog.

Obergarn-Spulen (Lauflänge: laut Antrag 25 m): aus Baumwolle, --- auf einer Unterlage (Sternkarte aus Kunststoff, Spulen aus Metall oder Kunststoff bzw.

Papphülsen) aufgemacht --- mit einem Gewicht einschließlich der Unterlage von unter 125 g (

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Nationale Stichworte: SCHERE WARENZUSAMMENSTELLUNG IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF STECKNADEL MASSBAND