STOPFEN.

ТАПА, ЗАПУШАЛКА 3 ZÁTKY 30 STOPPERS 33 BOUCHON 381 KAMŠČIAI 1 AIZBĀŽŅI 1 STOPPEN 34 ZATYCZKI 21 ZÁTKY 5 ČEPI 1 PROPP 9

Angaben des Antragstellers: Verschlussstopfen…

Angaben des Antragstellers: Verschlussstopfen aus Weichkautschuk (Acrylnitril-Butadien-Kautschuk) Rundes Gummiformteil mit Lasche und Aussparung zur Montage, nach Werkzeichnung gefertigt zur Verwendung in und an Elektrogeräten.

Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Zur Veranschaulichung der Ware wurde ein Foto sowie eine technische Zeichnung vorgelegt.

Befund: Es handelt sich um eine andere Ware aus Weichkautschuk der Unterposition (KN) 4016 9997.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK ELASTISCH STOPFEN SYNTHETISCHER KAUTSCHUK ELASTOMER

Angaben des Antragstellers: Stopfen, der…

Angaben des Antragstellers: Stopfen, der als Blindstopfen zum Verschließen eines Ausschnittes an Gehäuse- und / oder Türelementen dient, welche an dieser Stelle nicht mit einem Verschlusselement versehen werden.

Feststellungen an einem Warenmuster: Rechteckiges, stopfenartiges Formteil (Abmessungen: ca. 2,9 x 1,4 x 0,6 cm) aus einem schwarzen, elastischen Material.

Befund: Es liegt eine andere Ware aus Weichkautschuk im Sinne der Position 4016 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK STOPFEN WEICH

Angaben des Antragstellers: Stopfen Einsatz…

kunststoffe; aus kunststoff; stopfen; weiss; anschlusstückkunststoffe; aus kunststoff; stopfen; weiss; anschlusstück

Angaben des Antragstellers: Stopfen Einsatz in chromatographischen Geräten / Geräte für die Probenvorbereitung auf chromatographischer Basis Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt.

Nach einem beiliegenden Datenblatt handelt es sich bei dem Erzeugnis um einen naturfarbenen Kunststoffstopfen.

Die Ware dient als Verschlussstück von Ventilen und Multiportverbindern. Befund: Verschlussstück aus Kunststoff im Sinne der Unterposition (KN) 3917 4000.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF STOPFEN WEISS ANSCHLUSSTÜCK

Es handelt sich um Flaschengießer in verschiedenen…

aus kunststoff; stopfen; verschluss

Es handelt sich um Flaschengießer in verschiedenen Designs für Spirituosen, Öl, Essig und als Dekanter für Wein.

Kartoninhalt: 5 Dekantier-Auslauf-Belüfter. Abmessungen: Länge: 9 cm; untere Öffnung: 1,7 cm; obere Öffnung: 2,8 cm.

Material: Edelstahl, Kunststoff, Gummi. Farbe: silberfarben, schwarz, transparent. - Antragstellerangaben - Die sog.

Flaschengießer bestehen aus einem konisch geformten Rohr aus unedlem Metall mit einer stempelartigen Verbreiterung und einer Öffnung als Lufteinlass zum Druckausgleich in etwa in der Mitte, einer Manschette mit mehreren Rippen, die der Abdichtung der Flaschenöffnung dient, aus Gummi oder Kunststoff darunter und einem dünneren Rohr aus unedlem Metall innerhalb der Manschette.

Die Flaschengießer sind als Set in einem Karton aufgemacht. Ein charakterbestimmender Stoff gemäß der Allgemeinen Vorschrift 3 b) ist nicht ermittelbar.

Somit erfolgt die Einreihung in Anwendung der Allgemeinen Vorschrift AV 3 c) in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Positionen.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Stopfen (Gießpfropfen) aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8309 9090 90 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF STOPFEN VERSCHLUSS

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; stopfen; zum befestigen; silikonkunststoffe; aus kunststoff; stopfen; zum befestigen; silikon

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei der durch Abbildungen veranschaulichten Ware um einen sog.

Stopfen aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Der Stopfen besteht aus einem zylindrisch geformten Steckstopfen mit einem spezifisch geformten, runden Kopf.

Derartige Erzeugnisse dienen der Befestigung von Siebkorbschildern an Siebkörben. Eine Einreihung in die Position 3923 kommt nicht in Betracht, da es sich nicht um einen Verschlussstopfen handelt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF STOPFEN ZUM BEFESTIGEN SILIKON

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um Verschlussstopfen (REF 39.000.00.212) aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die zylindrisch geformten Waren (L: ca. 25 mm; Ø ca. 8 mm) sind mit einem Schraubgewinde für Luer-Lock-Anschlüsse, einer Durchführungsöffnung und einer Membran versehen.

Die Verschlussstopfen dienen zum Verschließen einer Verweilkanüle, die den intravenösen Zugang z.

B. nach einer Operation ermöglicht. Die einzeln in einer Blisterverpackung aufgemachten Stopfen werden zu jeweils 100 Stück in einer so genannten Dahlhausen-Box verpackt.

Eine Einreihung in das Kapitel 90 scheidet aus, da sich die Waren aufgrund der vielseitigen Verwendungsmöglichkeiten nicht als erkennbares Teil eines medizinischen Infusionsgerätes darstellen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Stöpsel und andere Verschlüsse aus Kunststoffen, andere als Verschluss- und Flaschenkapseln" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF STOPFEN VERSCHLUSS

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; mit verzierung; aus glas;…warenzusammenstellung; aus kunststoff; mit verzierung; aus glas;…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem verzierten Behältnis aus Glas, einer Daune, einer Geldscheinnachbildung und sternförmigen Konfetti, sog.

Weihnachtsgeld im Glasröhrchen, Fotos siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf; zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs, - Behältnis aus Glas, verziert: - - in Form eines ca. 15 cm hohen Röhrchens aus Glas (laut Antrag aus gewöhnlichem Glas), - - mit Engelsflügeln aus Kunststoff, die über das Röhrchen gezogen sind, - - mit einem Streifen aus Papier mit einer festbezogenen Aufschrift, - - mit einer silberfarbenen Spinnstoffkordel mit einem Stern aus Spinnstoff an jedem Ende, - - mit einem Stopfen aus Kork mit einer daran befestigten Schlaufe aus Spinnstoff und     einem in der Schlaufe hängenden Ring aus unedlem Metall, - - das Glas bestimmt im Hinblick auf den Wert und seine Bedeutung in Bezug auf die     Verwendung den wesentlichen Charakter, - - stellt sich nicht als Röhrchen von der im Handelsverkehr allgemein zu Transport- oder     Verpackungszwecken verwendeten Art dar (somit kein Röhrchen der Position 7010), - Daune, Geldscheinnachbildung und Konfetti: - - die Daune ist zusammen mit der Geldscheinnachbildung (die vom Endkunden durch     einen echten Geldschein ersetzt werden soll) in den Ring aus Metall geschoben, - - das sternförmige, silberfarbene Konfetti liegt lose im Glasröhrchen, - das Behältnis aus Glas verleiht hinsichtlich seiner Bedeutung in Bezug auf die   Verwendung den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Andere Ware aus Glas (Röhrchen), aus gewöhnlichem Glas"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF MIT VERZIERUNG AUS GLAS STOPFEN

Es handelt sich um "Stoma Verschlussstopfen"…

kunststoffe; aus kunststoff; aus silikon; stopfen; fest; biegsam;…

Es handelt sich um "Stoma Verschlussstopfen" aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die etwa 6,6 cm bzw. 3,6 cm langen, elastischen Stopfen weisen einen spitz zulaufenden Dorn und einen tellerförmigen Kopf (Ø ca. 2 cm) auf.

Die neutral geformten Waren sollen zum Verschließen von künstlichen Darmausgängen (Stomata) ohne enterale Austauschsonde dienen.

Eine Einreihung in die Position 9018 kommt nicht in Betracht, da die Ware nicht dazu dient, durch Ärzte verwendet zu werden, um entweder eine Diagnose zu stellen, einer Krankheit vorzubeugen, sie zu behandeln oder eine Operartion durchzuführen.

Eine Einreihung als "Vorrichtung, erkennbar zur Verwendung für Stomata" in die Position 3006 scheidet aufgrund der neutralen Formgebung ebenfalls aus.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse aus Kunststoffen, andere als Verschluss- oder Flaschenkapseln" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS SILIKON STOPFEN FEST BIEGSAM VERSCHLUSS SILIKON WEICH

Es handelt sich um sog. Sektflaschenverschlüsse,…

aus kunststoff; aus unedlem metall; stopfen; verschluss

Es handelt sich um sog. Sektflaschenverschlüsse, im Wesentlichen bestehend aus einer nahezu zylindrischen Kappe aus unedlen Metallen, die an der Außenseite mit zwei gebogenen, beweglichen Blechzuschnitten aus unedlen Metallen mit spezifischen Aussparungen versehen ist.

Im Inneren der Kappe befindet sich eine Feder aus unedlen Metallen. Am unteren Ende weisen die Waren zudem einen zweiteiligen Dichtungseinsatz aus Kautschuk oder Kunststoffen auf.

Die Erzeugnisse sind einzeln mit Kabelbinder aus Kunststoffen auf einer bedruckten Pappkarte befestigt. -Angaben lt.

Antragsteller- Die unedlen Metalle bestimmen insbesondere im Hinblick auf den Umfang den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Erzeugnisse.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Stopfen, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8309 9090 90 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL STOPFEN VERSCHLUSS

Flasche aus Glas, Fotos siehe Anlage, ein…

Flasche aus Glas, Fotos siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - aus nicht gefärbtem Glas (nicht aus Glasröhren hergestellt), - mit einem Bügelverschluss aus unedlem Metall und einem Stopfen mit einem Dichtungsring   aus Kunststoff, - mit einem Nenninhalt von 500 ml, - in den Abmessungen: ca. 23,5 cm (Höhe) x 7,2 cm (Durchmesser), - zur Aufnahme von Nahrungsmitteln oder Getränken vorgesehen, - gemeinsam mit einem kleinen Pappanhänger an einer Kordel aufgemacht; der Pappanhänger   an der Kordel ist geringwertig und im Hinblick auf die Verwendung als unbedeutend zu betrachten,   er ändert das Wesen der Hauptware nicht und ist deshalb wie diese einzureihen. "Flasche aus Glas, von der zu Transport- oder Verpackungszwecken verwendeten Art,  nicht aus Glasröhren hergestellt, aus nicht gefärbtem Glas, mit einem Nenninhalt von  mehr als 0,33 l, jedoch weniger als 1 l, für Nahrungsmittel und Getränke"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG AUS GLAS STOPFEN DURCHSICHTIG FLASCHE