STOPFEN.

ТАПА, ЗАПУШАЛКА 1 ZÁTKY 30 STOPPERS 30 BOUCHON 306 KAMŠČIAI 1 AIZBĀŽŅI 1 STOPPEN 29 ZATYCZKI 20 ZÁTKY 5 ČEPI 1 PROPP 9

Es handelt sich um eine zusammengesetzte…

kunststoffe; aus kunststoff; stopfen; halter

Es handelt sich um eine zusammengesetzte Ware zur Befestigung von Dämmstoff-/ Isolierplatten an Gebäudewänden mittels Durchsteckmontage.

Der so genannte Isolierplattendübel ist aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 gefertigt und besteht aus einem Dübel (Länge: ca. 8 cm) mit einer ca. 3,5 cm langen Spreizzone sowie einem aufgesetzten "Teller" (Ø ca. 6 cm) mit speichenähnlichen Rippen zum Anpressen der Dämmstoffplatten.

Im Inneren des Dübels befindet sich ein Stahlnagel mit Kunststoffkopf, der eingeschlagen wird und so die Spreizung des Dübels im Mauerwerk verursacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF STOPFEN HALTER

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; stopfen; stöpsel; blau; verschluss;…

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen sogenannten "Katheterstopfen, blau, REF 64 70 10-A" aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die konisch geformte Ware (L: ca. 5,5 cm; Ø ca. 0,5 - 1,2 cm) ist an der geschlossenen Spitze geriffelt und zeichnet sich an der offenen Seite durch einen Griff in Form eines Rings mit zwei Stegen aus.

Gemäß den Angaben der Antragstellerin dient das Erzeugnis als Verschluss eines urologischen Katheters.

Eine Einreihung in das Kapitel 90 scheidet aus, da es sich nicht um eine von einer Position des Kapitels 90 erfasste Ware oder um ein erkennbares Teil bzw.

Zubehör für Waren des Kapitels 90 handelt. Die Ware ist für den Einzelhandel steril in einer Blisterverpackung (50 Stück in einer Box und 10 Boxen in einem Karton) aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Stöpsel und andere Verschlüsse aus Kunststoffen, andere als Verschluss- oder Flaschenkapseln" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF STOPFEN STÖPSEL BLAU VERSCHLUSS STERIL

Es handelt sich um ein Tierspielzeug aus…

aus kunststoff; spielzeug; kunststoffe; deckel; stopfen; tierfutter

Es handelt sich um ein Tierspielzeug aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 in Form eines tellerartigen Gehäuses (Ø ca. 23 cm, H: ca: 2,6 cm) mit runden Vertiefungen auf der Oberseite.

Die Vertiefungen sollen mit Tierfutter befüllt und durch zwei herausnehmbare Stopfen, zwei Klappdeckel bzw. zwei Schiebedeckel verschlossen werden.

Durch verschiedene Öffnungstechniken kann das Tier an das Futter gelangen und so z. B. in seiner Geschicklichkeit trainiert werden.

Die Ware dient nicht zur spielerischen Unterhaltung von Personen, sondern stellt sich aufgrund ihrer Aufmachung (bedruckter Pappkarton) und Gestaltung als Spielzeug dar, das erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt ist.

Eine Einreihung in das Kapitel 95 kommt daher nicht in Betracht. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 erfasst" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF SPIELZEUG KUNSTSTOFFE DECKEL STOPFEN TIERFUTTER

Es handelt sich um vollständig aus einer…

aus messing; stopfen; kette; endstück

Es handelt sich um vollständig aus einer vernickelten Kupfer-Zink-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Messing, lt.

Antragstellerangabe) gefertigte Erzeugnisse in Form etwa 46 cm langer Kugelketten, die an den Enden jeweils mit einer "Klammer" und einem Drahtring versehen sind.

Die Erzeugnisse dienen zur Befestigung von Stopfen an Badewannen und sind in einem Kunststoffbeutel mit Pappreiter verpackt.

Gesamtlänge: etwa 50 cm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren (Ketten, nicht handgearbeitet) aus Kupfer" zur Codenummer 7419 1000 90 0 des Zolltarifs.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS MESSING STOPFEN KETTE ENDSTÜCK