STOPFEN #3.

ТАПА, ЗАПУШАЛКА 1 ZÁTKY 30 STOPPERS 31 BOUCHON 336 KAMŠČIAI 1 AIZBĀŽŅI 1 STOPPEN 30 ZATYCZKI 21 ZÁTKY 5 ČEPI 1 PROPP 9

Bei dem durch zwei Datenblätter veranschaulichten…

Bei dem durch zwei Datenblätter veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um einen Verschlussstopfen aus Polyethylen (PE-LD), Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Ware ist annähernd konisch geformt (Höhe 10,5 mm, Durchmesser 25 mm) und dient als Verschuss eines Unterputz-Gehäuses einer Spülung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse, aus Kunststoffen, keine Verschluss- oder Flaschenkapseln" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GEHÄUSE STOPFEN STÖPSEL VERSCHLUSS

Glasware zur Innenausstattung, sog. Dekoglas…

aus kunststoff; aus glas; stopfen; glaswaren; knopf

Glasware zur Innenausstattung, sog. Dekoglas befüllt mit Kunststoffknöpfen (Art. 233858), Foto siehe Anlage, - in Form einer zusammengesetzten Ware; bestehend aus: - - einem Ziergegenstand, - - - in Form eines zylinderförmigen, leicht bauchigen Gefäßes, - - - - aus klarsichtigem, gewöhnlichem Glas (ohne Hinweise auf manuelle Glasentnahme), - - - - oben mit einer Öffnung mit einem nach außen gewölbten Rand, - - - in den Abmessungen: ca. 7,5 cm (Höhe) x 5 cm (Durchmesser), - - - einem in der Öffnung steckenden Korkstopfen, - - - mit einer um den Flaschenhals gewickelten Kordel mit einem Pappanhänger mit dem Schriftzug "LOVE 100 %", - - Knöpfen aus Kunststoff, - - - in verschiedenen rötlichen Farbtönen und unterschiedlichen Größen, - stellt sich als Dekorationsartikel dar, - im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild sind das Glasgefäß und die Knöpfe als gleichbedeutend anzusehen, im Hinblick auf den Umfang bestimmt das Glasgefäß den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Glasware zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS GLAS STOPFEN GLASWAREN KNOPF

Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten…

Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen sogenannten Blindkontakt aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die ca. 2,9 cm lange Ware zeichnet sich durch diverse Kerben sowie einem zylindrischen Endstück aus und wird in nicht belegte elektrische Kontakte von Steckbuchsen gesteckt, um das Eindringen von Schmutzpartikeln zu verhindern.

Da es sich nicht um ein Teil einer elektrischen Steckverbindung, sondern um Zubehör handelt, kommt eine Einreihung in die Position 8538 nicht in Betracht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF STOPFEN POLYAMID ZUM SCHUTZ

Es handelt sich um ein Tierspielzeug aus…

Es handelt sich um ein Tierspielzeug aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 in Form eines tellerartigen Gehäuses (Ø ca. 23 cm, H: ca: 2,6 cm) mit runden Vertiefungen auf der Oberseite.

Die Vertiefungen sollen mit Tierfutter befüllt und durch zwei herausnehmbare Stopfen, zwei Klappdeckel bzw. zwei Schiebedeckel verschlossen werden.

Durch verschiedene Öffnungstechniken kann das Tier an das Futter gelangen und so z. B. in seiner Geschicklichkeit trainiert werden.

Die Ware dient nicht zur spielerischen Unterhaltung von Personen, sondern stellt sich aufgrund ihrer Aufmachung (bedruckter Pappkarton) und Gestaltung als Spielzeug dar, das erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt ist.

Eine Einreihung in das Kapitel 95 kommt daher nicht in Betracht. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 erfasst" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL STOPFEN SPIELZEUG TIERFUTTER