STREIFEN.

ЛЕНТА 11 PROUŽKY (PÁSKY) 29 ΤΑΙΝΙΕΣ 3 STRIPS 90 TIRA 30 NAUHA 16 BANDE 554 OBLIK TRAKE 2 CSÍK 1 STRISCE 10 JUOSTELĖS 6 STRĒMELES 1 STROKEN 19 PASKI, KSZTAŁT 25 TIRA 1 BANDĂ 2 PÁSIKY 15 TRAK 10 BAND 69

Gartenabfallsack, sog. Garten Abfallsack…

Gartenabfallsack, sog. Garten Abfallsack mit Decken "POP-UP", Foto siehe Anlage, - lt.

Antrag gemeinsam mit einem Einleger in einem Polybeutel verpackt, - in zylindrischer Form; laut Antrag mit einer Höhe von 60 cm und einem Durchmesser von 50 cm, - aus ca. 0,2 mm dicken Geweben aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse aus laut Antrag Polyethylen, mit einer augenscheinlichen Streifenbreite von weniger als 5 mm; die Gewebe weisen einen Glanz auf, ein Überziehen mit Kunststoff ist jedoch mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar (keine Meterware der Position 5903), - oben mit einer Abdeckung mit Reißverschluss zu verschließen; seitlich mit zwei Tragegriffen, die mit Hilfe eines angenähten Klettbandes miteinander verbunden werden können, - mit einem eingenähten, spiralförmigen Metalldraht, der beim Lösen der Tragegriffe wie eine Feder aufspringt und den Gartenabfallsack in der Form hält, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - dient als Gartenabfallsack, somit kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken der Position 6305. "Andere konfektionierte Ware (Gartenabfallsack), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE SPINNSTOFFWARE STREIFEN

Es handelt sich um abgeschrägt zugeschnittene…

Es handelt sich um abgeschrägt zugeschnittene Streifen aus Folien aus - lt. wissenschaftlicher Untersuchung - einem Polyesterurethan (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) mit einer einseitig aufgebrachten, reflektierenden Beschichtung aus Kunststoff mit eingebetteten Glaskugeln.

Die nicht selbstklebenden, silberfarbenen Streifen (ca. 60 mm x 3 mm) befinden sich auf einer Trägerfolie und sollen auf z.

B. Arbeits- oder Schutzbekleidung aufgebracht werden. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9092 30 erfasst, aus Folien hergestellt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE STREIFEN REFLEKTOR

Angaben des Antragstellers: Reinraumvorhänge…

aus kunststoff; vorhang; streifen

Angaben des Antragstellers: Reinraumvorhänge Abtrennung von Räumen, wie z.B. Reinräume, Schweißschutz, Kühlräume, etc. aus PVC-Material bzw. antistatischem PVC-Material in Streifenform Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt.

Nach Auskunft des Antragstellers handelt es sich um lediglich rechteckig zugeschnittene Streifen aus weichgemachtem PVC (Weichmachergehalt: ca. 35 %) mit einer Dicke von 2 mm ohne weitergehende Bearbeitung.

Die Streifen werden zur Herstellung von Vorhängen verwendet. Befund: Es handelt sich um Streifen aus weichgemachtem Polyvinylchlorid im Sinne der Unterposition (KN) 3920 4390.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF VORHANG STREIFEN

Es handelt sich um so genannte Befestigungsclips…

kunststoffe; aus kunststoff; halter; led; streifen

Es handelt sich um so genannte Befestigungsclips aus - lt. Angaben der Antragstellerin - Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die etwa 20 x 15 mm großen u-förmigen Waren sind mit einer zentrischen Bohrung und zwei Rastelementen an Oberseite versehen.

Die Clips sollen zur Befestigung von LED-Hochvoltstreifen an z. B. Wänden, Decken, Möbeln oder anderen Gegenständen verwendet werden.

Eine Einreihung in die Positionen 8539 oder 9405 scheidet aus, da sich die Waren nicht als Teile von Lampen oder Beleuchtungskörpern darstellen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HALTER LED STREIFEN