STREIFEN.

ЛЕНТА 11 PROUŽKY (PÁSKY) 29 BÅND 8 ΤΑΙΝΙΕΣ 3 STRIPS 101 TIRA 35 NAUHA 16 BANDE 606 OBLIK TRAKE 2 CSÍK 1 STRISCE 11 JUOSTELĖS 7 STRĒMELES 1 STROKEN 20 PASKI, KSZTAŁT 30 TIRA 1 BANDĂ 2 PÁSIKY 17 TRAK 10 BAND 72

Waren aus Leder, sog. Rahmen-Schutzfolie…

aus leder; aus kunststoff; leder; mit klebeschicht; streifen

Waren aus Leder, sog. Rahmen-Schutzfolie im Carbon-Design, Foto siehe Anlage, - in Form eines ca. 30,5 cm langen und 6,5 cm breiten Streifens sowie   drei bis zu 4 cm langen und ca. 6,5 cm breiten Zuschnitten, - laut Untersuchungsergebnis: - - überwiegend aus Leder bestehend, - - an der Oberseite mit einer dünnen Folie aus Kunststoff (überwiegend Polyurethan)      in Form einer Nachbildung eines Carbonfasergewebes überzogen, - - an der Unterseite auf ganzer Länge mit einer Klebefläche aus Kunststoff (Acrylat)      mit einem darauf aufgeklebten Schutzpapier versehen, - an den Enden abgerundet, - an beiden Längsseiten des Streifens jeweils mit drei, ca. 1 cm langen, länglichen   Aussparungen versehen, - soll dem Schutz des Unterrohrs eines Fahrrads dienen, - das Leder bestimmt aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung   und des Umfangs (Dicke) den Charakter der Ware, - gemeinsam in einer sog.

Blisterpackung mit bedruckter Pappunterlage verpackt. "Andere Waren aus Leder, nicht zu technischen Zwecken"

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Nationale Stichworte: AUS LEDER AUS KUNSTSTOFF LEDER MIT KLEBESCHICHT STREIFEN

Andere Ware aus Leder, Foto siehe Anlage,…

Andere Ware aus Leder, Foto siehe Anlage, nach den Antragsangaben: - in Form von rechteckig zugeschnittenen, gefalteten oder gerollten Streifen mit einer Länge   von ca. 16 cm, - aus getrocknetem Rohhautleder (aus 100 % Rinderhaut ohne Zusätze), - - enthaarte und von Bindegeweberesten befreite tierische Haut, die durch eine sorgfältige     Bearbeitung und kontrollierte Trocknung so verändert wurde, dass sie der allgemeinen     Begriffsbestimmung eines einfachen Rohhautleders entspricht, - keine nutritiven Stoffe enthaltend (damit keine Zubereitung der Position 2309), - durch die sorgfältige Bearbeitung und kontrollierte Trocknung weitergehend bearbeitet als   die in der Position 0511 zugelassenen Schnitzel und ähnlichen Abfälle, - verpackt in einem für Waren dieser Art üblichen, bunt bedruckten Polybeutel zum Aufhängen   an einem Verkaufsdisplay. "Andere Ware aus Leder (Hundekauartikel), nicht zu technischen Zwecken"

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Nationale Stichworte: LEDER GETROCKNET STREIFEN ZUGESCHNITTEN RIND RECHTECKIG

Band, sog. Geschenk/Netzband Metallic, Art.…

gewebe; aus synthetischer chemiefaser; band; streifen

Band, sog. Geschenk/Netzband Metallic, Art. 253367, Foto siehe Anlage, - auf einer Spule aus Pappe aufgerollt, - als Meterware mit einer Breite von ca. 2,5 cm und einer Länge von laut Antrag 3 m, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus einem Gewebe in Leinwandbindung aus überwiegend Garnen aus synthetischen Chemiefasern, --- mit Kettfäden aus synthetischen Monofile (synthetische Chemiefasern), mit einem Durchmesser von     weniger als 1 mm, --- mit Schussfäden aus Garnen aus synthetischen Chemiefasern und metallisierten Garnen,     bestehend aus einem metallisierten Streifen aus synthetischer Spinnmasse (mit einer Breite von     weniger als 1 mm), welcher kreuzweise mit zwei Monofile (mit einem Durchmesser von weniger als     1 mm) umwickelt ist, - an den Längsseiten thermisch verfestigt (mit unechten Webkanten), - kein Samt, Plüsch, Chenille- oder Schlingengewebe, - keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend. "Band, keine Ware der Position 5807, anderes als in den Unterpositionen 5806 10 und 5806 20  genannte, aus Chemiefasern, mit unechten Webkanten"  

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Nationale Stichworte: GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER BAND STREIFEN

Band, sog. Geschenk/Netzband Metallic, Art.…

gewebe; aus synthetischer chemiefaser; band; streifen

Band, sog. Geschenk/Netzband Metallic, Art. 253478, Foto siehe Anlage, - auf einer Spule aus Pappe aufgerollt, - als Meterware mit einer Breite von ca. 1,5 cm und einer Länge von laut Antrag 4 m, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus einem Gewebe in Leinwandbindung aus überwiegend Garnen aus synthetischen Chemiefasern, --- mit Kettfäden aus synthetischen Monofile (synthetische Chemiefasern), mit einem Durchmesser von     weniger als 1 mm, --- mit Schussfäden aus Garnen aus synthetischen Chemiefasern und metallisierten Garnen,     bestehend aus einem metallisierten Streifen aus synthetischer Spinnmasse (mit einer Breite von     weniger als 1 mm), welcher kreuzweise mit zwei Monofile (mit einem Durchmesser von weniger als     1 mm) umwickelt ist, - an den Längsseiten thermisch verfestigt (mit unechten Webkanten), - kein Samt, Plüsch, Chenille- oder Schlingengewebe, - keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend. "Band, keine Ware der Position 5807, anderes als in den Unterpositionen 5806 10 und 5806 20  genannte, aus Chemiefasern, mit unechten Webkanten"

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Nationale Stichworte: GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER BAND STREIFEN

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten Produktabbildung handelt es sich um eine so genannte "Adresstasche mit Nieten", bestehend aus einem etwa 20,6 x 6,5 cm (BxH) großen Streifen aus transparentem PVC (Polyvinylchlorid, Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) mit abgerundeten Ecken sowie einer 5° Knickkante entlang der oberen Längsseite.

An der unteren Längsseite ist das Erzeugnis mit einem schmalen Verstärkungsstreifen aus Stahlblech ausgestattet sowie fünf Nieten aus unedlem Metall versehen.

Die Adresstasche soll mittels der Nieten dauerhaft an Kunststoff-Transportbehältern befestigt werden und als Einstecktasche für Informationsblätter o.ä. dienen.

Im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ist der Kunststoff als charakterbestimmend anzusehen.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoff, nicht von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF MIT METALL STREIFEN

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten Produktabbildung handelt es sich um eine so genannte "Adresstasche mit Nieten", bestehend aus einem etwa 20,6 x 5,5 cm (BxH) großen Streifen aus transparentem PVC (Polyvinylchlorid, Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) mit abgerundeten Ecken sowie einer 5° Knickkante entlang der oberen Längsseite.

An der unteren Längsseite ist das Erzeugnis mit einem schmalen Verstärkungsstreifen aus Stahlblech ausgestattet sowie fünf Nieten aus unedlem Metall versehen.

Die Adresstasche soll mittels der Nieten dauerhaft an Kunststoff-Transportbehältern befestigt werden und als Einstecktasche für Informationsblätter o.ä. dienen.

Im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ist der Kunststoff als charakterbestimmend anzusehen.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoff, nicht von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF MIT METALL STREIFEN

Band, sog. Geschenkband Metallic Zickzack,…

gewebe; aus synthetischer chemiefaser; band; streifen; mit echten…

Band, sog. Geschenkband Metallic Zickzack, Art. 247793, Foto siehe Anlage, - auf einer Spule aus Pappe aufgerollt, - als Meterware mit einer Breite von ca. 3 mm und einer Länge von laut Antrag 5 m, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus einem Gewebe aus überwiegend Garnen aus synthetischen Chemiefasern, --- mit Kettfäden aus Garnen aus synthetischen Chemiefasern, --- mit Schussfäden aus Garnen aus synthetischen Chemiefasern und metallisierten Garnen,     bestehend aus einem metallisierten Streifen aus synthetischer Spinnmasse (mit einer Breite von     weniger als 1 mm), welcher kreuzweise mit zwei Monofile (mit einem Durchmesser von weniger als     1 mm) umwickelt ist, -- mit echten Webkanten an beiden Längsseiten, - kein Samt, Plüsch, Chenille- oder Schlingengewebe, - keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, - stellt sich als Gewebeband dar, somit keine Ware der Position 5607. "Band, keine Ware der Position 5807, anderes als in den Unterpositionen 5806 10 und 5806 20  genannte, aus Chemiefasern, mit echten Webkanten"

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Nationale Stichworte: GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER BAND STREIFEN MIT ECHTEN WEBKANTEN

Sechzehnteilige Zusammenstellung, Foto siehe…

Sechzehnteilige Zusammenstellung, Foto siehe Anlage, - stellt sich als Warenzusammenstellung dar, gemeinsam in einer Blisterverpackung für den Einzel-   verkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (komfortables Tragen eines BHs)   zusammengestellt, - BH-Erweiterungen:   drei Stück, ca. 6 cm x 4,5 cm; in unterschiedlichen Farben (weiß, haut und schwarz); dreilagig, mit   zwei äußeren Lagen aus einfarbigen, gerauten Gewirken (weder elastisch noch kautschutiert) sowie   einer Zwischenlage aus Vliesstoffen; mit aufgenähten Zuschnitten aus einfarbigen Kettengewirken;   alle Erzeugnisse aus laut Antrag: 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern); mit neun Ösen und    drei Haken aus unedlem Metall; durch Zusammenfügen konfektioniert; individuelles (selbständiges)   Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, - BH-Träger (weiß):   ein Paar, jeweils max. ca. 43 cm x 1 cm; aus einem elastischen, einfarbigen, einseitig, gerauten    Gewebeband aus laut Antrag 70 % Polyester und 30 % Elastodien (synthetische Chemiefasern),   mit einer Öse und zwei Haken aus Kunststoff versehen, - BH-Träger (transparent):   ein Paar, jeweils max. ca. 48 cm x 1 cm, aus einem transparenten Streifen aus Kunststoff (laut   Antrag: Polyurethan), mit einer Öse aus Kunststoff und zwei Haken aus unedlem Metall versehen, - sog. BH-Träger CLIP:   annähernd "H"-förmig, ca. 4,5 cm x 3,5 cm, aus Festkunststoff (laut Antrag: Polypropylen), - sog.

Fashion Tapes:   acht Stück, ca. 7,6 cm x 1 cm, jeweils aus einem transparenten, selbstklebenden Kunststoff-   streifen (laut Antrag: Polyethylenterephthalat), auf beiden Seiten mit Streifen aus augenscheinlich   beschichtetem Papier abgedeckt, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung überwiegen die BH-Erweiterungen, der   sog.

BH-Träger CLIP und die Träger gegenüber den nur einmalig verwendbaren sog. Fashion Tapes;   im Hinblick auf die Menge überwiegen die übrigen Waren aus Kunststoff bzw. die BH-Erweiterungen   aus Gewirken gegenüber den BH-Trägern aus Geweben, jedoch kann weder den in gleicher Menge   vorhandenen Waren aus Kunststoff noch den Waren aus Gewirken aus Spinnstoffen eine charakter-   bestimmende Eigenschaft zuerkannt werden; sie sind daher der von den gleichermaßen in Betracht   kommenden Positionen (3926/6117) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (BH-Erweiterung), aus (weder elastischen noch  kautschutierten) Gewirken"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE MIT TRÄGERN, BEKLEIDUNG KONFEKTIONIERT MIT HAKEN DREILAGIG SELBSTKLEBEND AUS VLIESSTOFF STREIFEN

Planen, sog. Gewebe-Ösenplanen WOW BASIC,…

gewebe; einfarbig; konfektioniert; aus unedlem metall; beidseitig;…

Planen, sog. Gewebe-Ösenplanen WOW BASIC, Foto siehe Anlage, - mit einem bedruckten Papiereinleger in einem Polybeutel verpackt, - flache Erzeugnisse, in rechteckiger Form, mit einem Quadratmetergewicht von laut Antrag 80 g, - aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse (somit keine   Ware der Unterposition 6306 1200) aus laut Antrag HDPE (= High Density Polyethylen) mit einer   augenscheinlichen Breite von weniger als 5 mm; die Gewebe sind beidseitig mit einer Folie aus    Kunststoff (laut Antrag: LDPE = Low Density Polyethylen) laminiert; das Überziehen mit Kunststoff ist   mit dem bloßen Auge jedoch auf beiden Seiten nicht wahrnehmbar (somit weder Meterware der   Position 5903, noch des Kapitels 39), - am durch Umschlagen und Festkleben gesäumten Rand mit Ösen aus unedlem Metall ausgestattet   und mit einem eingezogenen Garn verstärkt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag als Allzweckplane zum Schutz von bspw.

Holzstapeln oder Gartenmöbeln gegen Wind   und Wetter, Schmutz und Nässe. "Plane aus Spinnstoffen, andere als in der Unterposition 6306 12 genannte"

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Nationale Stichworte: GEWEBE EINFARBIG KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL BEIDSEITIG PLANE POLYETHYLEN STREIFEN RECHTECKIG

Gesichtsschutzmaske, sog. Community Mask…

Gesichtsschutzmaske, sog. Community Mask (Mund-Nase-Maske), Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit Pappaufhänger verpackt, - dem Mund- und Nasenbereich angepasst, - dreilagig gearbeitet; mit einer Außen- und Innenlage aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen sowie   einer Zwischenlage aus augenscheinlich Vliesstoffen; auf der Vorderseite mit einem Aufdruck verziert, - im Nasenbereich mit einem eingearbeiteten, mit Draht verstärkten Kunststoffstreifen, der eine optimale   Anpassung im Nasenbereich unterstützen soll, - an den Schmalseiten mit elastischen, weitenverstellbaren Bändern zur Befestigung am Kopf, - durch Zusammennähen konfektioniert, - laut Antrag keine filtrierende Halbmaske (FFP) gemäß EN 149 oder andere Maske, die einer ähnlichen   Norm für Masken als Atemschutzgeräte zum Schutz gegen Partikel entspricht, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewebe den Charakter   der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Gesichtsschutzmaske), aus Spinnstoffen, aus Geweben, andere als in  den Unterpositionen 6307 9093 11 bis 6307 9095 91 genannte"

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Nationale Stichworte: GEWEBE VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT MIT KUNSTSTOFF SPINNSTOFFWARE DRAHT STREIFEN SCHUTZMASKE