STREIFEN.

ЛЕНТА 11 PROUŽKY (PÁSKY) 29 BÅND 3 ΤΑΙΝΙΕΣ 3 STRIPS 100 TIRA 34 NAUHA 16 BANDE 599 OBLIK TRAKE 2 CSÍK 1 STRISCE 10 JUOSTELĖS 7 STRĒMELES 1 STROKEN 19 PASKI, KSZTAŁT 30 TIRA 1 BANDĂ 2 PÁSIKY 15 TRAK 10 BAND 72

Plane, sog. Gewebe-Ösenplanen BASIC, Foto…

Plane, sog. Gewebe-Ösenplanen BASIC, Foto siehe Anlage, - mit einem bedruckten Papiereinleger in einem Polybeutel verpackt, - flaches Erzeugnis, in rechteckiger Form, mit einem Quadratmetergewicht von laut Antrag 80 g, - aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus Streifen aus laut Antrag Polyethylen   (synthetische Spinnmasse, somit keine Ware der Unterposition 6306 1200) mit einer augen-   scheinlichen Breite von weniger als 5 mm; die Gewebe sind beidseitig mit Kunststoff überzogen;    das Überziehen mit Kunststoff ist mit dem bloßen Auge jedoch auf beiden Seiten nicht wahrnehmbar   (somit weder Meterware der Position 5903, noch des Kapitels 39), - am bis zu ca. 5,5 cm breiten, durch Umschlagen und Festkleben gesäumten Rand mit Ösen aus   unedlem Metall ausgestattet und mit einem eingezogenen Garn verstärkt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag als Allzweckplane zum Schutz gegen Wind und Wetter, Schmutz und Nässe. "Plane aus Spinnstoffen, andere als in der Unterposition 6306 12 genannte"

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Nationale Stichworte: GEWEBE EINFARBIG KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL BEIDSEITIG PLANE POLYETHYLEN STREIFEN RECHTECKIG

Plane, sog. Gewebe-Ösenplanen BASIC, Foto…

Plane, sog. Gewebe-Ösenplanen BASIC, Foto siehe Anlage, - mit einem bedruckten Papiereinleger in einem Polybeutel verpackt, - flaches Erzeugnis, in rechteckiger Form, mit einem Quadratmetergewicht von laut Antrag 80 g, - aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus Streifen aus laut Antrag Polyethylen   (synthetische Spinnmasse, somit keine Ware der Unterposition 6306 1200) mit einer   augenscheinlichen Breite von weniger als 5 mm; die Gewebe sind beidseitig mit Kunststoff überzogen;    das Überziehen mit Kunststoff ist mit dem bloßen Auge jedoch auf beiden Seiten nicht wahrnehmbar   (somit weder Meterware der Position 5903, noch des Kapitels 39), - am bis zu ca. 5,5 cm breiten, durch Umschlagen und Festkleben gesäumten Rand mit Ösen aus   unedlem Metall ausgestattet und mit einem eingezogenen Garn verstärkt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag als Allzweckplane zum Schutz gegen Wind und Wetter, Schmutz und Nässe. "Plane aus Spinnstoffen, andere als in der Unterposition 6306 12 genannte"

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Nationale Stichworte: GEWEBE EINFARBIG KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL BEIDSEITIG PLANE POLYETHYLEN STREIFEN RECHTECKIG

Plane, sog. Gewebeösenplanen / Abdeckplanen…

gewebe; konfektioniert; aus unedlem metall; plane; polyethylen;…

Plane, sog. Gewebeösenplanen / Abdeckplanen mit Randverstärkung, Foto siehe Anlage, - mit einem bedruckten Papiereinleger und Befestigungskordel in einem Polybeutel verpackt, - flaches Erzeugnis, in rechteckiger Form, in verschiedenen Abmessungen von laut Antrag ca.

  2 m x 3 m und 2 m x 2 m (Set) bzw. 3 m x 4 m, 6 m x 1,5 m und 9 m x 1,5 m,   - aus ca. 0,1 mm dicken, zweifarbigen Geweben aus Streifen aus laut Antrag Polyethylen (synthetische   Spinnmasse) mit einer augenscheinlichen Breite von weniger als 5 mm; die Gewebe weisen beidseitig   einen Glanz auf, ein Überziehen mit Kunststoff ist mit dem bloßen Auge jedoch nicht wahrnehmbar   (somit weder Meterware der Position 5903, noch des Kapitels 39), - am bis zu ca. 4,5 cm breiten, durch Umschlagen und Festkleben gesäumten Rand mit Ösen aus   unedlem Metall ausgestattet und mit einem eingezogenen Garn verstärkt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag u. a. zum Abdecken von Fahrzeug-Anhängern und Gartenmöbeln. "Plane aus Spinnstoffen, andere als in der Unterposition 6306 12 genannte"

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Nationale Stichworte: GEWEBE KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL PLANE POLYETHYLEN STREIFEN RECHTECKIG

Angaben des Antragstellers: Alu-Butylklebeband…

Angaben des Antragstellers: Alu-Butylklebeband Das Dichtband ist wasserdicht, diffusionsdicht, öl- und wasserfest, selbstverschweißend, dauerelastisch, volumenbeständig, UV beständig.

Das Tape ist z.B. zum Abdichten von Dachrinnnen, Fassaden, als Dichtung z.B. bei Fenstern, Wohnwagen, Dach geeignet.

Das Band ist in verschiedenen Längen (5 m oder 10 m) und Breiten (50 mm, 75 mm oder 100 mm) verfügbar.

Nach Auskunft des Antragstellers enthält das Band Ruß. Untersuchungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Abschnitt eines ca. 5 cm breiten Dichtbands mit einem Träger aus einer metallisierten Kunststofffolie und einer klebenden Masse (nicht vulkanisierter Kautschuk) auf der Unterseite vorgelegt.

Das Klebeband ist auf eine Schutzfolie aufgeklebt. Die Gesamtdicke des Bandes beträgt ca. 1,54 mm, die Kautschukmasse hat eine Dicke von ca. 1,46 mm.

Befund: Die schwarze Kautschukmasse ist für das Dichtband charakterverleihend. Es handelt sich demnach um einen Streifen aus einer nicht vulkanisierten Kautschukmischung mit Zusatz von Ruß im Sinne der Unterposition (KN) 4005 1000.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK KLEBEBAND AUS KUNSTSTOFF BAND SCHWARZ KAUTSCHUK IN ROLLEN SYNTHETISCHER KAUTSCHUK STREIFEN

Plane, sog. Extra-Abdeckplanen (Winterabdeckplanen)…

Plane, sog. Extra-Abdeckplanen (Winterabdeckplanen) für Pools - noch nicht zusammengesetzt mit Montagematerial [Spannseil aus einem mit einer Kunststoffhülle   überzogenen Metalldrahtseil (16 m) und einer Spannvorrichtung aus Metall] eingehend; mit einem   bedruckten Papiereinleger in einem Polybeutel verpackt, - flaches, rundes Erzeugnis, mit einem Durchmesser von laut Antrag 4,60 m, - aus einem ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Gewebe aus Streifen aus laut Antrag Polyethylen   (synthetische Spinnmasse, somit keine Ware der Unterposition 6306 1200) mit einer augenscheinlichen   Breite von weniger als 5 mm; das Gewebe ist beidseitig mit einer Folie aus Kunststoff laminiert und   weist auf den Außenseiten einen Glanz auf; das Überziehen mit Kunststoff ist mit dem bloßen Auge   jedoch nicht wahrnehmbar (somit weder Meterware der Position 5903, noch des Kapitels 39),  - am bis zu  ca. 6,5 cm breiten, durch Umschlagen und Festnähen gesäumten Rand mit einer    eingezogenen, ca. 1,8 mm dicken "Kordel" aus gedrehten Streifen aus synthetischer Spinnmasse    verstärkt und in regelmäßigen Abständen mit silberfarbenen Ösen aus augenscheinlich unedlem   Metall ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag als Abdeckung zum Schutz von Außenpools, - stellt sich weder als Teil noch als Zubehör eines Schwimm- oder Planschbeckens dar, somit keine Ware   der Position 9506.

  "Plane aus Spinnstoffen, andere als in der Unterposition 6306 12 genannte"

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Nationale Stichworte: GEWEBE EINFARBIG KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL BEIDSEITIG PLANE POLYETHYLEN IN RUNDER FORM STREIFEN

Plane, sog. Gewebe-Ösenplanen BASIC, Foto…

Plane, sog. Gewebe-Ösenplanen BASIC, Foto siehe Anlage, - mit einem bedruckten Papiereinleger in einem Polybeutel verpackt, - flaches Erzeugnis, in rechteckiger Form, mit einem Quadratmetergewicht von laut Antrag 80 g, - aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus Streifen aus laut Antrag Polyethylen   (synthetische Spinnmasse, somit keine Ware der Unterposition 6306 1200) mit einer   augenscheinlichen Breite von weniger als 5 mm; die Gewebe sind beidseitig mit Kunststoff überzogen;    das Überziehen mit Kunststoff ist mit dem bloßen Auge jedoch auf beiden Seiten nicht wahrnehmbar   (somit weder Meterware der Position 5903, noch des Kapitels 39), - am ca. 5 cm breiten, durch Umschlagen und Festkleben gesäumten Rand mit Ösen aus unedlem   Metall ausgestattet und mit einem eingezogenen Garn verstärkt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag als Allzweckplane zum Schutz gegen Wind und Wetter, Schmutz und Nässe. "Plane aus Spinnstoffen, andere als in der Unterposition 6306 12 genannte"

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Nationale Stichworte: GEWEBE EINFARBIG KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL BEIDSEITIG PLANE POLYETHYLEN STREIFEN RECHTECKIG

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; kabel; schwarz; streifen

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um schwarze Kabelbinder (Artikelnummer: 0508299555) aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die mit einer glatten und einer verzahnten Oberfläche versehenen Waren (300 x 4,8 mm) sind an einem Ende mit einer Verschlussöse ausgestattet, in die das angespitzte Ende der Streifen eingeführt und durch eine Rastnase arretiert wird.

Jeweils 100 Kabelbinder sind in einem Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0  bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF KABEL SCHWARZ STREIFEN

Angaben des Antragstellers: Selbstverschweißendes…

Angaben des Antragstellers: Selbstverschweißendes Universalisolierband Selbstdichtendes und dauerelastisches Isolierband aus Kautschuk, luft- und wasserdicht geeignet zur Abdichtung von z.B.

F-Steckern, Kabeldurchführungen, Kabeln, Wasserrohren, Gartenschläuchen, etc. verschiedene Längen (5 m oder 10 m) und Breiten (19 mm, 38 mm oder 50 mm) verfügbar Nach Auskunft des Antragstellers enthält das Band Ruß.

Untersuchungen an einem Warenmuster: Es wurde ein schwarzes, dehnbares Band aus einem nicht vulkanisierten Kautschuk vorgelegt, welches einseitig mit einer weißen Schutzfolie versehen ist (Breite: ca. 18 mm).

Das Band ist auf einer Pappspule aufgerollt, in einem bedruckten Kunststoffbeutel verpackt und für den Einzelverkauf aufgemacht.

Befund: Es handelt sich um Streifen aus einer nicht vulkanisierten Kautschukmischung mit Zusatz von Ruß im Sinne der Unterposition (KN) 4005 1000.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK KLEBEBAND ELASTISCH IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF BAND SCHWARZ KAUTSCHUK IN ROLLEN SYNTHETISCHER KAUTSCHUK STREIFEN

Ware aus Federn, sog. Federwedel Cool Blue,…

Ware aus Federn, sog. Federwedel Cool Blue, Fotos siehe Anlage, in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus: - einem ca. 45 cm langen Stab aus Kunststoff, - mehreren am oberen Ende des Stabes befestigten, gefärbten Federn, - mehreren in die Federn eingearbeiteten metallisierten Streifen aus Kunststofffolie, - die Federn bestimmen aufgrund der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Katzenspielzeug   den Charakter der zusammengesetzten Ware. "Ware aus Federn"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF STREIFEN

Bei dem sog. "Drache H160-Sattelgurt,…

kunststoffe; elastisch; aus kunststoff; band; streifen

Bei dem sog. "Drache H160-Sattelgurt, Artikelnummer 30808634" handelt es sich um einen ca. 8 cm langen, elastischen Streifen aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Der Streifen ist an den Enden rund ausgearbeitet und jeweils mit einer runden Aussparung versehen.

Die Ware soll  lt. Antragsangaben als Sattelgurt für einen Drachensattel dienen. Aufgrund der neutralen Form und Gestaltung sowie der fehlenden spielerischen Unterhaltung kommt eine Einreihung in die Position 9503 nicht in Betracht.

Ebenso handelt es sich wegen der fehlenden Erkennbarkeit nicht um ein Teil bzw. Zubehör zur hauptsächlichen oder ausschließlichen Verwendung mit Waren der Position 9503.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasste Ware aus Kunststoff" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF BAND STREIFEN