TÜR.

ВРАТА 1 DVEŘE 28 DØRE 5 ΠΟΡΤΕΣ 1 DOORS 363 PUERTA 10 UKSED 3 OVI 4 PORTE 172 AJTÓK 10 PORTE 23 DURYS 2 DEUREN 56 DRZWI 13 UŞĂ 18 DVERE 3 VRATA 1 DÖRR 73

Es handelt sich um Verbreiterungen für Tür-…

aus kunststoff; aus stahl; tür; aus unedlem metall

Es handelt sich um Verbreiterungen für Tür- bzw. Treppenschutzgitter, bestehend aus zwei waagerechten Vierkantrohren und mehreren, in regelmäßigen Abständen senkrecht angebrachten Rundrohren, jeweils aus Stahl.

Die Erzeugnisse sind mit Endstopfen und mit verstellbaren Klemmstücken, jeweils aus Kunststoff, ausgestattet.

Die Waren werden seitlich auf Tür- bzw. Treppenschutzgitter aufgesteckt und dienen der Verbreiterung dieser Erzeugnisse.

Abmessungen (Breiten in 10er-Schritten): 10 - 70 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorhergehenden TARIC-Codes genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90.

Die Waren stellen sich nicht als Konstruktionen oder Konstruktionsteile (insbesondere nicht als Tore oder Türen) im zolltariflichen Sinne dar, weil sie beliebig oft an unterschiedlichen Standorten eingesetzt werden können.

Eine Einreihung in die Position 7308 des Zolltarifs kommt daher nicht in Betracht.  

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL TÜR AUS UNEDLEM METALL

Barriere für Pferdeboxen, Foto siehe Anlage,…

gewebe; polyester; aus synthetischer chemiefaser; gepolstert;…

Barriere für Pferdeboxen, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - rechteckig, in den Abmessungen von ca. 100 cm x 63 cm (ohne Befestigungsvorrichtung), - mehrlagig gearbeitet; mit einer Außen- und Innenlage aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit   Kunststoff (keine Zellstruktur erkennbar) überzogenen Geweben der Position 5903 aus laut Antrag    100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) sowie einer Polsterlage aus Schaumkunststoff, - an allen Rändern mit einem schmalen Band aus Geweben eingefasst und umlaufend mit einer kontrast-   farbenen Kordel verziert, - an den Ecken mit Befestigungsvorrichtungen in Form von Karabinerhaken aus augenscheinlich unedlem   Metall, an denen ein weiterer, mit einem Gewebeband und einem Metallring ausgestatteter Karabiner-   haken befestigt ist, - auf der Vorderseite großflächig mit einem aufgestickten Firmenlogo verziert, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird in der Art einer "Tür" vor eine Box in einem Pferdestall gehängt, damit das Pferd nicht heraus-   laufen kann; kennzeichnet sich somit als Ware zur Innenausstattung, - im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleihen   die Gewebe der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere Ware zur Innenausstattung (Barriere für Pferdeboxen), aus Spinnstoffen, keine  Ware der Position 9404, aus Geweben, aus synthetischen Chemiefasern"  

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEPOLSTERT TÜR AUS UNEDLEM METALL KARABINERHAKEN SPINNSTOFFWARE MEHRLAGIG

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; gewirke; dichtung; tür

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine sogenannte Doppeltürdichtung bestehend aus zwei im Querschnitt runden, flexiblen Stäben aus geschäumten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, die mittels eines Gewirkestreifens miteinander verbunden sind.

Das dichte, die Außenseite bildende Gewirke ist einseitig mit einer Lage aus geschäumten Kunststoffen versehen (Flächenerzeugnis der Position 5903).

Die ca. 95 cm lange Dichtung wird zwischen dem Fußboden und dem unteren Ende einer Tür geschoben und dichtet so vor Zugluft, Staub und Geräuschen ab.

Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch den Kunststoff bestimmt.

Das in einem Polybeutel mit Pappeinleger aufgemachte Erzeugnis wird als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC- Codes 3926 1000 00  bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE DICHTUNG TÜR

Bei der Ware handelt es sich um eine viereckige,…

Bei der Ware handelt es sich um eine viereckige, ca. 23 cm x 23 cm x 70 cm (L x B x H) große Laterne, bestehend aus einem Metallgestell mit einer Grundplatte und eingesetzten Seitenscheiben aus Glas, sowie einem flachen Metalldach mit Tragegriff.

Eine Seite fungiert als Tür zum Einstellen eines Teelichtes oder einer Kerze. Das Dach ist im oberen Bereich mit Belüftungslöchern versehen, die zur Abführung von Wärme und Rauch dienen.

Hinweise auf eine Handarbeit liegen nicht vor. Die Ware ist als "nicht elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht handgearbeitet" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS METALL AUS GLAS TÜR NICHTELEKTRISCH

Es handelt sich um einen spezifisch nach…

Es handelt sich um einen spezifisch nach Werkszeichnung gefertigten Bauteil aus einem rechtwinkeligen Träger aus verzinktem, unlegiertem Stahl, auf welchem ein Laufregler, eine Ankerplatte, zwei Laufrollen und vier kugelgelagerte Metallrollen befestigt sind.

Das Erzeugnis wird zum Entkoppeln zwischen Torblatt und Schließgewicht für Schiebetüren eines Brandschutztores verwendet.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL TÜR STAHL

Ware aus Glas (zweiteilige Tür für Duschnischen),…

aus glas; griff; mit griff; tür; aus aluminium; glaswaren; magnetisch

Ware aus Glas (zweiteilige Tür für Duschnischen), sog. Pendeltür Lavea, Fotos siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt; die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - in Form einer noch nicht zusammengesetzten Ware, die wie die zusammengesetzte Ware   einzureihen ist; bestehend aus: - - zwei Scheiben aus Einschichten-Sicherheitsglas: - - - als Klarglas oder Milchglas, - - - mit Aussparungen für die Griffe, - - - in verschiedenen Abmessungen, - - zwei Profilen aus Aluminium zur Befestigung an den Wänden, - - zwei Profilen aus Aluminium zur Befestigung an jeweils einer Längsseite der Scheiben, - - zwei Dichtungen mit integrierter Magnetleiste, - - zwei Türknäufen aus Aluminium, - - diversem Befestigungsmaterial (Schrauben, Beschläge usw.), - die jeweils nur an einer Längsseite vorhandenen Profile stellen keinen Rahmen für die Scheiben dar;   die Glasscheiben haben damit nicht ihren wesentlichen Charakter verloren, - das Glas verleiht der zusammengesetzten Ware aufgrund des Umfangs und der Bedeutung   in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter. "Andere Ware aus Glas, andere als in den Unterpositionen 7020 0005 bis 7020 0007 genannte,  aus anderem Glas als das in den Unterpositionen 7020 0010 und 7020 0030 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS GLAS GRIFF MIT GRIFF TÜR AUS ALUMINIUM GLASWAREN MAGNETISCH

Sog. Tür-Fach - in Form eines verwendungsspezifisch…

teil; tür; zum einbauen; verschluss; für den einbau in andere…teil; tür; zum einbauen; verschluss; für den einbau in andere…teil; tür; zum einbauen; verschluss; für den einbau in andere…teil; tür; zum einbauen; verschluss; für den einbau in andere…teil; tür; zum einbauen; verschluss; für den einbau in andere…

Sog. Tür-Fach - in Form eines verwendungsspezifisch geformten Einbauelements mit rechteckigem   Grundriss (Abmessung L x B: ca. 55,5 x 10,5 cm), eingesetzter Glasscheibe und   Verschlussmechanismus (Abbildung siehe Anlage), - zum Einbau in einen Warenverkaufsautomat als Türe zum Verschließen des Warenfachs. "Teil, erkennbar ausschließlich für einen Warenverkaufsautomat, keine Ware der TARIC-Code 8476 9010 00 bis 8476 9090 20 - sog.

Tür-Fach"

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Nationale Stichworte: TEIL TÜR ZUM EINBAUEN VERSCHLUSS FÜR DEN EINBAU IN ANDERE WAREN WARENVERKAUFSAUTOMAT TEIL VON

Bei dem sogenannten "Wohnling Bad Waschbecken…

Bei dem sogenannten "Wohnling Bad Waschbecken Unterschrank" handelt es sich um ein Möbel, im Wesentlichen bestehend aus weißer Spanplatte (lt.

Anmelderin), mit zwei Türen. Die Ware hat die Maße 55 cm x 60 cm x 30 cm (Höhe x Breite x Tiefe) und ist mit Griffen und Standfüßen aus unedlem Metall ausgestattet.

Auf der Oberseite befindet sich ein sogenannter Siphonausschnitt, der die Aufnahme der Rohre unter dem Waschbecken ermöglicht.

Der Schrank hat keine Rückwand. Das Möbel ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und ein Badezimmer auszustatten.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung als Schrank ist das Holz charakterbestimmend.

Die Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, von der in Badezimmern verwendeten Art" einzureihen.

   

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ MÖBEL TÜR HOLZ FÜR BADEZIMMER WASCHBECKEN

Bei der sog. Metall-Laterne, NAN: 8424771…

aus metall; aus glas; tür; nichtelektrisch

Bei der sog. Metall-Laterne, NAN: 8424771 handelt es sich um eine viereckige, ca. 27 cm x 16 cm x 39 cm (L x B x H) große Laterne, bestehend aus einem Metallgestell (lt.

Antrag Eisen) mit einer Grundplatte und mit eingesetzten Seitenscheiben aus Glas, sowie einem Metalldach mit Tragegriff.

Eine Seite fungiert als Tür zum Einstellen eines Teelichtes oder einer Kerze. Das Dach ist im oberen Bereich mit Belüftungslöchern versehen, die zur Abführung von Wärme und Rauch dienen.

Hinweise auf eine Handarbeit liegen nicht vor. Die Ware ist als "nicht elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht handgearbeitet" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS METALL AUS GLAS TÜR NICHTELEKTRISCH

Bei der sog. Metall-Laterne, NAN: 8004973…

aus metall; aus glas; tür; nichtelektrisch

Bei der sog. Metall-Laterne, NAN: 8004973 handelt es sich um eine viereckige, ca. 14 cm x 14 cm x 39 cm (L x B x H) große Laterne, bestehend aus einem Metallgestell (lt.

Antrag Eisen) mit einer Grundplatte und mit eingesetzten Seitenscheiben aus Glas, sowie einem flachen Metalldach mit Tragegriff.

Eine Seite fungiert als Tür zum Einstellen eines Teelichtes oder einer Kerze. Im oberen Bereich sind Belüftungslöcher zur Abführung von Wärme und Rauch vorhanden.

Hinweise auf eine Handarbeit liegen nicht vor. Die Ware ist als "nicht elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS METALL AUS GLAS TÜR NICHTELEKTRISCH