T-SHIRT.

TRIČKA 6 T-SHIRTS 2 T-SHIRTS 125 CAMISETA 13 T-PAITA 6 T-SHIRT 476 T-SHIRT 3 T-SHIRTS 35 KOSZULKI T-SHIRT 8 T-SHIRT 7 T-TRÖJA 12

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; t-shirt; polypropylen; für den haushalt;…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um eine sog. "Falthilfe" aus Polypropylen (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Das aufgeklappt ca. 60 x 70 cm große Erzeugnis besteht aus vier Segmenten, die durch Scharniere miteinander verbunden sind.

Die Falthilfe soll das Zusammenfalten von Kleidungsstücken erleichtern und ist gemeinsam mit einer gedruckten Faltanleitung in einer Blisterfolie für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, andere als in der Codenummer 3924 9000 10 0 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF T-SHIRT POLYPROPYLEN FÜR DEN HAUSHALT WÄSCHE FALTBAR

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus spinnstoff; t-shirt; für erwachsene; für kinder; spielzeug;…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um sog. "Sublistar Plüschtiere" mit Füllmaterial.

Die Kuscheltiere mit einer Sitzhöhe von 160- 230 mm stellen einen Bären, Frosch, Elch, Hasen oder ein Schaf dar und sind mit einem individuell bedruckbaren T-Shirt bekleidet.

Die Ware dient im Wesentlichen der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen. Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF T-SHIRT FÜR ERWACHSENE FÜR KINDER SPIELZEUG STOFFTIER PLÜSCHTIER

T-Shirt, sog. Pyjama Shirt, Art. 59411, Größe…

aus baumwolle; mit langen ärmeln; t-shirt; gewirke; aus künstlicher…

T-Shirt, sog. Pyjama Shirt, Art. 59411, Größe 38, Foto siehe Anlage, - aus verschiedenen, ca. 0,5 mm dicken (leichten), einfarbigen bzw. buntgewirkten Gewirken aus laut Antrag 50 % Baumwolle und 50 % Modal (künstliche Chemiefasern), - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 64 cm), - mit einem runden, leicht halsfernen Ausschnitt mit einer Randeinfassung, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit langen, enganliegenden Ärmeln, an den Ärmelenden mit angesetzten, doppelt gearbeiteten Bündchen, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - stellt sich als einzelnes Kleidungsstück zum Bedecken des Oberkörpers dar, somit kein Schlafanzug, - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als T-Shirt, somit keine Kleidung der Position 6106. "T-Shirt, aus Gewirken, aus Chemiefasern"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE MIT LANGEN ÄRMELN T-SHIRT GEWIRKE AUS KÜNSTLICHER CHEMIEFASER

Spielzeug in Zusammenstellung, bestehend…

Spielzeug in Zusammenstellung, bestehend aus - Puppenzubehör in Form von Kleidung, für eine ca. 43 cm große Babypuppe bestimmt -- mit einer pinkfarbenen Jogginghose -- einem kurzärmlichen, weißen Shirt mit pinkfarbenen Bündchen sowie einem Aufdruck auf der Vorderseite -- einer geblümten Jacke mit Kapuze -- einem Paar gelb-pinkfarbener Turnschuhe - Puppenzubehör in Form einer Sonnenbrille mit blauem Gestell, passend für eine ca. 43 cm große Babypuppe - anderem Spielzeug in Form einer Nachbildung einer Bauchtasche -- aus mintfarbenem Gewebe mit pinkfarbenem Schnellverschluss und Reißverschluss -- für einen Bauchumfang von ca. 35 cm -- mit einem ca. 16 x 6 cm großen Fach - dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern - gemeinsam in einer Showbox für den Einzelverkauf aufgemacht.

Das Set ist als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF HOSE JACKE AUS KUNSTSTOFF T-SHIRT FÜR KINDER SPIELZEUG PUPPENBELKEIDUNG