TAFEL.

ПАНЕЛ 7 PANELY 123 PANELER 3 ΚΕΡΑΜΙΚΑ ΦΥΛΛΑ 1 PANELS 229 PANEL 61 PANEELI 7 PANNEAU 325 PLOČA 15 PANEL 40 PANNELLI 33 PANEĻI 7 PANELEN 257 TABLICE 31 PAINEL 15 PANOU, TABLOU 3 PANELY 7 PLOŠČE 48 PANEL 50

Es handelt sich um einen rechteckigen Zuschnitt…

bedruckt; aus kunststoff; werbeartikel; folie; tafel; für die…

Es handelt sich um einen rechteckigen Zuschnitt einer Kunststofffolie (Format: etwa 1000 x 400 mm), der mit einem Werbeaufdruck versehen und auf einem Zuschnitt einer Dauermagnetfolie gleicher Größe geklebt ist, die lediglich der Befestigung des Werbedruckes in Verkaufsräumen dient.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Werbedrucke, keine Verkaufskatalage" zum TARIC-Code 4911 10 90 00, da es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch den Werbedruck bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF WERBEARTIKEL FOLIE TAFEL FÜR DIE WERBUNG DAUERMAGNET MAGNETISCH

Bei der als "Kombitafel“ bezeichneten…

warenzusammenstellung; aus holz; magnet; tafel; stecknadel; schwamm;…warenzusammenstellung; aus holz; magnet; tafel; stecknadel; schwamm;…warenzusammenstellung; aus holz; magnet; tafel; stecknadel; schwamm;…warenzusammenstellung; aus holz; magnet; tafel; stecknadel; schwamm;…

Bei der als "Kombitafel“ bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - drei Dauermagneten - zehn Stecknadeln - vier Stücken weißer Kreide zum Schreiben - einem Schwamm und - einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware.

Bei der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware handelt es sich um eine gerahmte Tafel in den Abmessungen 60 x 140 x 1,8 cm (H x B x T).

Die Tafel ist auf der Vorderseite in zwei gleich große Felder unterteilt. Ein Feld besteht aus einer wiederbeschreibbaren Fläche aus magnethaftender Tafelfolie.

Es kann mit Kreide beschrieben und mit den mitgelieferten Magneten als Notizzettelhalter verwendet werden.

Das andere Feld ist mit einer Presskorkplatte beklebt und dient als Pinnwand. Bei der aus wiederbeschreibbarer Tafel und Korkpinnwand zusammengesetzten Ware sind beide Bestandteile hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung und des Umfangs (Fläche) als gleichbedeutend anzusehen.

Die Ware wird deshalb in die zuletzt genannte, der in Betracht kommenden Positionen eingereiht.

Die Magnete und Stecknadeln lassen sich an der Tafel bzw. Presskorkplatte anbringen und die Kreide ist zum Beschreiben der Tafel geeignet.

Der Charakter der Warenzusammenstellung wird im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes durch die zusammengesetzte Ware bestimmt.

Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit Montagematerial in einer Verkaufsumschließung verpackt. Die Warenzusammenstellung wird als "Tafel zum Schreiben, auch gerahmt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ MAGNET TAFEL STECKNADEL SCHWAMM KREIDE ZUM AUFHÄNGEN

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten…

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten und als "Mengen und Zahlen - Magnetischer Zahlenstrahl bis 10" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um Spielzeug in Aufmachung in Form von Lernspielzeug, bestehend aus: - zwei Tafeln aus beschichtetem Karton in den Abmessungen von ca. 30 x 47 cm (lt.

Antragsangaben), - - magnethaftend und jeweils mit zwei Aufhängeösen versehen, - - mit drei untereinanderliegenden Reihen, die jeweils Platz für fünf Magnetkärtchen bieten, - 70 magnethaftenden Zahlenkärtchen in den Abmessungen von ca. 7 x 7 cm, jeweils zehn Stück sind   mit einem gemeinsamen, die Zahlen von eins bis zehn darstellenden Motiv bedruckt   (Würfelaugenzahlen, Fingerzahlen, Mengenbilder, geordnete Mengenbilder, Zwerge, Kreise, Zahlen   von eins bis zehn), - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackt (lt. zusätzlichen Angaben der Antragsstellerin).

Das Lernspielzeug vermittelt Kindern auf spielerische Art die Zahlen von eins bis zehn. Die zwei Tafeln werden nebeneinander gelegt oder an die Wand gehängt, die Kinder müssen nun die verschiedenen Zahlenkärtchen von eins bis zehn in der richtigen Reihenfolge niederlegen und dabei die Beziehung zwischen den Zahlen- und Mengenbildern korrekt wiedergeben, indem die zueinander passenden Kärtchen (zum Beispiel Anzahl der Kreise, Anzahl der Gegenstände) in eine Spalte abgelegt werden.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Aufmachung" eingereiht. 

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT KARTON MAGNET PAPPE FÜR KINDER TAFEL SPIELZEUG MAGNETISCH

Es handelt sich bei dem Artikel 11600 (sog.…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; aus metall; aus glas;…

Es handelt sich bei dem Artikel 11600 (sog. Glas-Memobord) um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus - einer noch nicht mit drei stiftartigen Schlüsselhaken aus Edelstahl zusammengesetzten, an der Wand zu montierenden, quadratischen, ca. 40 x 40 cm großen Tafel zum Schreiben (inkl. dazugehörigem Montagematerial), - einer magnetischen Stifthalterung aus schwarzem Kunststoff mit gleichzeitiger Wischerfunktion, - einem Stift in Form eines Schreibers mit poröser Spitze mit schwarzer Schreibfarbe und - drei runden Magneten aus silberfarbenem Metall.

Die Tafel besteht aus einer Metallunterlage mit einer darauf fixierten Glasplatte, die mit dem beiliegenden Faserstift beschrieben werden kann.

Mithilfe der Magnete kann die Ware auch als Notizzettelhalter genutzt werden. Die Tafel bestimmt aufgrund ihres Umfanges und ihrer Bedeutung für die Verwendung sowohl den Charakter der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware als auch der mit einer Montageanleitung in einem bedruckten Karton aufgemachten Warenzusammenstellung.

Das Set ist als "Tafel zum Schreiben oder Zeichnen" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS METALL AUS GLAS MAGNET FILZSTIFT TAFEL ZUM SCHREIBEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus kunststoff; tafel; schwarz; aufklappbar; rechteckigaus kunststoff; tafel; schwarz; aufklappbar; rechteckigaus kunststoff; tafel; schwarz; aufklappbar; rechteckigaus kunststoff; tafel; schwarz; aufklappbar; rechteckigaus kunststoff; tafel; schwarz; aufklappbar; rechteckigaus kunststoff; tafel; schwarz; aufklappbar; rechteckigaus kunststoff; tafel; schwarz; aufklappbar; rechteckigaus kunststoff; tafel; schwarz; aufklappbar; rechteckig

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei der sog. "Blindenschrift-Schreibtafel" um ein Braille-Steckbrett zum Erlernen der Blindenschrift.

Das rechteckige und flache Erzeugnis (L 13,5 x B 5,5 x T 0,6 cm) besteht vollständig aus schwarzem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die aufklappbare Tafel ist auf der Deckplatte in 4 Zeilen unterteilt und mit jeweils 12 nahezu rechteckigen Aussparungen durchlocht.

Die hintere Platte ist auf der Vorderseite -passgenau unter den Aussparungen der Deckplatte- mit jeweils sechs erhabenen Punkten ausgestattet.

Zum Erlernen der Blindenschrift wird ein Blatt Papier zwischen die Platten geklemmt. Mithilfe eines sog. "Braille-Stiftes" (nicht Gegenstand des Gutachtens) werden die Zeichen der entsprechenden Buchstaben in das Papier eingedrückt.

Die Braille-Tafel ist in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TAFEL SCHWARZ AUFKLAPPBAR RECHTECKIG

Digitale Kreidetafel, Artikelnummer: 45035…

digital; tafel; elektrophoresegerät

Digitale Kreidetafel, Artikelnummer: 45035 und 45040 (Abbildungen siehe Anlage) - aus einer auf Elektrophorese basierenden Anzeigetafel (Bildschirmdiagonale 7,5 Zoll, Auflösung 800   x 480 Pixel) in einem Aluminiumrahmen mit eingebautem WiFi- und Bluetoothmodul, Kontrollelektronik,   Lithium-Ionen-Akkumulator (7,2V/2900 mAh) und einem Netzgeräteanschluss nach DIN 45323,   zusammengesetzt mit einem Menükartenhalter aus drei Aluminiumbügeln auf einem Holzsockel   bzw. mit einem Holzsockel mit Halterungen aus Aluminium für Salz- und Pfefferstreuer   (Abmessungen: 75 x 130 x 250 mm), - zur Anzeige von Texten und Grafiken - kennzeichnende Haupttätigkeit - sowie zum Empfangen,   Konvertieren und Senden von Signalen im WiFi- bzw.

Bluetooth-Standard bei einer Frequenz von   2,4 GHz und zur nachrangigen Verwendung als Menükarten-, bzw.

Salz- und Pfefferstreuerhalter, - teilweise in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Salz- und Pfefferstreuer aus Aluminium (Beipack), Die Anzeigetafel verleiht der zusammengesetzten Ware und der Warenzusammenstellung in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den wesentlichen Charakter. "Elektrisches Sichtsignalgerät, kein Gerät der Position 8512 oder 8530, kein Alarmgerät und keine Anzeigetafel mit Flüssigkristallanzeige (LCD) oder Leuchtdiodenanzeige (LED), kein Läutwerk, Summer, Türklingel oder Ähnliches, zusammengesetzte Ware aus Anzeigetafel (Kombination aus Anzeigetafel - kennzeichnende Haupttätigkeit - und Kommunikationsgerät) mit nicht charakterbestimmendem Menükarten-, bzw.

Salz- und Pfefferstreuerhalter, teilweise in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack."  

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Nationale Stichworte: DIGITAL TAFEL ELEKTROPHORESEGERÄT

Schalttafel, sog. 19"- Lautsprecher-Reglerfeld,…

Schalttafel, sog. 19"- Lautsprecher-Reglerfeld, im Wesentlichen bestehend aus - einem schwarzen Alu-Strangpressprofil-Rahmen mit beschrifteter Frontplatte (Abmessungen: ca.

  483 x 88 x 68 mm / 2 HE), mit einem Gewicht von ca. 2,5 kg, mit sechs voneinander unabhängigen   Stellkreisen, pro Stellkreis mit miteinander verschaltetem Lautstärkesteller (elf Positionen) und   Relais (24 V, Pflichtrufrelais), für eine maximale Übertragungsleistung von 120 W pro Stellkreis, - zum Einbau in ortsfeste Lautsprecheranlagen, zur Bedienung dieser Lautsprecheranlagen.

Die Ware ist als "Schalttafel, mit mehreren Geräten der Position 8536 ausgerüstet, zum elektrischen Schalten, für eine Spannung von weniger als 1000 Volt, kein Steuerschrank, keine speicherprogrammierbare Steuerung, nicht von den TARIC-Unterpositionen 8537 1095 00 bis 8537 1098 98 erfasst" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS METALL ELEKTRISCH ELEKTRONISCH TAFEL LAUTSPRECHER

Schalttafel, sog. Regler-Programm-Kombination,…

Schalttafel, sog. Regler-Programm-Kombination, im Wesentlichen bestehend aus - einem Unterputz-Montagerahmen (153,5 mm x 80,5 mm) aus Kunststoff, mit einem   Programmwahlschalter (fünf Positionen plus Nullstellung), einem Lautstärkesteller (elf Positionen)   und einem Relais (24 V, Pflichtrufrelais), für eine maximale Übertragungsleistung von 50 W, - zum Einbau in ortsfeste Lautsprecheranlagen, zur Bedienung dieser Lautsprecheranlagen.

Die Ware ist als "Schalttafel, mit mehreren Geräten der Position 8536 ausgerüstet, zum elektrischen Schalten, für eine Spannung von weniger als 1000 Volt, kein Steuerschrank, keine speicherprogrammierbare Steuerung, nicht von den TARIC-Unterpositionen 8537 1095 00 bis 8537 1098 98 erfasst" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH SCHALTER TAFEL ZUM EINBAUEN

Schalttafel, sog. Lautstärkesteller, im Wesentlichen…

Schalttafel, sog. Lautstärkesteller, im Wesentlichen bestehend - aus einem weißen Unterputz-Montagerahmen mit Abdeckplatte aus Kunststoff,   mit elf diskreten Schaltpositionen und einem Relais (24 V, Pflichtrufrelais), für eine maximale   Übertragungsleistung von 100 W, - zum Einbau in ortsfeste Lautsprecheranlagen, zur Bedienung dieser Lautsprecheranlagen.

Die Ware ist als "Schalttafel, mit mehreren Geräten der Position 8536 ausgerüstet, zum elektrischen Schalten, für eine Spannung von weniger als 1000 Volt, kein Steuerschrank, keine speicherprogrammierbare Steuerung, nicht von den TARIC-Unterpositionen 8537 1095 00 bis 8537 1098 98 erfasst" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH SCHALTER TAFEL ZUM EINBAUEN LAUTSPRECHER

Schalttafel, sog. Lautstärkesteller, im Wesentlichen…

Schalttafel, sog. Lautstärkesteller, im Wesentlichen bestehend aus - einem Unterputz-Montagerahmen mit Abdeckplatte aus Kunststoff, mit elf diskreten Schaltpositionen   und einem Relais (24 V, Pflichtrufrelais), für eine maximale Übertragungsleistung von 50 W, - zum Einbau in ortsfeste Lautsprecheranlagen, zur Bedienung dieser Lautsprecheranlagen.

Die Ware ist als "Schalttafel, mit mehreren Geräten der Position 8536 ausgerüstet, zum elektrischen Schalten, für eine Spannung von weniger als 1000 Volt, kein Steuerschrank, keine speicherprogrammierbare Steuerung, nicht von den TARIC-Unterpositionen 8537 1095 00 bis 8537 1098 98 erfasst" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH SCHALTER TAFEL RELAIS ZUM EINBAUEN LAUTSPRECHER