TASCHE.

Es handelt sich um einen flachliegenden,…

Es handelt sich um einen flachliegenden, rechteckigen, gefalteten und an den kurzen Seiten verklebten Zuschnitt aus an der Oberfläche gefärbten, geprägtem Papier (Abmessungen flachliegend etwa 36,0 x 22,5 cm).

Der Zuschnitt ist mehrfach gerillt und perforiert und mit zwei Bändern aus Spinnstoff versehen.

Auf einer Seite sowie auf den Bänder ist mittels Prägung das Markenlogo aufgebracht. Durch einfaches Auffalten entsteht ein oben offenes Behältnis mit dreieckigen Seiten und einem rechteckigen Boden (Abmessungen 22,5 x 7,5 x 14,0 cm, L x B x H). Das Behältnis wird mit den Stoffbändern verschlossen und dient der Verpackung von Waren im Einzelhandel.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Verpackungsmittel aus Papier und Pappe, einschließlich Schallplattenhüllen" zum TARIC-Code 4819 50 00 00.

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2020-08-07.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT TASCHE PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH GEPRÄGT MIT SPINNSTOFF BEDRUCKTES PAPIERERZEUGNIS GESCHENKARTIKEL

Es handelt sich um einen geklebten Blockbodenbeutel…

Es handelt sich um einen geklebten Blockbodenbeutel mit Seitenfalten aus einseitig bedrucktem Papier.

Der Boden des etwa 16,3 x 6,5 x 24,4 cm (L x B x H) großen Beutels ist rechteckig und von innen am Boden mit Pappe verstärkt, am oberen Rand wird er mit einer etwa 6 cm breiten Verschlusslasche verschlossen.

Der Beutel ist mit Heißprägefolie (u.a. das Markenlogo) und einer Schleife aus Spinnstoff verziert und dient der Verpackung von Waren im Einzelhandel.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Säcke, Beutel, Tüten aus Papier und Pappe, ausgenommen Schallplattenhüllen" zum TARIC-Code 4819 40 00 00.

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2020-08-07.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT TASCHE PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH GEPRÄGT MIT SPINNSTOFF VERSTÄRKT

Einkaufstaschen, sog. Baumwolltaschen, Fotos…

Einkaufstaschen, sog. Baumwolltaschen, Fotos siehe Anlage, - vollständig aus Spinnstoffen (laut Antrag aus Baumwoll- oder Baumwollmischgewebe), - neutral oder mit Werbeaufdruck versehen (laut Antrag), - mit zwei Tragegriffen, - ohne Verschluss, - ohne Inneneinteilung; nicht gefüttert, - in verschiedenen Größen, - - vorgelegtes Warenmuster in den Abmessungen: ca. 42 cm (Höhe) x 38 cm (Breite), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Einkaufstaschen, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Gültig ab:

2020-08-06.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS BAUMWOLLE BEDRUCKT OHNE VERSCHLUSS TASCHE MIT GRIFF

Ähnliches Behältnis, sog. Transporttasche,…

Ähnliches Behältnis, sog. Transporttasche, Fotos siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - am Deckel mit einem aufgenähten Einschubfach mit Sichtfenster, - mit einem längenverstellbaren Schultertragegurt, - aufklappbar; mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - gefüttert und gepolstert, - in den Abmessungen: ca. 92 cm (Breite) x 12 cm (Tiefe) x 11 cm (Höhe), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient zum Transport und zur Aufbewahrung eines sog.

Roll Up Systems. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Spinnstoffen, andere als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Gültig ab:

2020-07-31.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜTTERT TASCHE GEPOLSTERT ZUR AUFBEWAHRUNG

Ähnliches Behältnis, sog. Transporttasche,…

Ähnliches Behältnis, sog. Transporttasche, Fotos siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus silberfarbener Kunststofffolie, - - mit bloßem Auge wahrnehmbar, - - auf einer Unterlage aus Geweben aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse (Streifengewebe), - - an einer Seite mit einem aufgenähten Einschubfach mit Sichtfenster, - mit einem Tragegriff, - an einer Seite mit einem aufgesetzten Einsteckfach mit Klettverschluss, - mit einem entlang der oberen Hälfte verlaufenden Reißverschluss, - nicht gefüttert; ohne Inneneinteilung, - kreisrund gearbeitet; mit einem Durchmesser von ca. 103 cm, - dient zum Transport und zur Aufbewahrung eines sog.

Pop-Up-Banners.   "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Kunststofffolien, anderes als in den Unterpositionen 4202 9211 bis 4202 9215 genannte"

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Gültig ab:

2020-07-31.

Nationale Stichworte: TASCHE MIT GRIFF ZUR AUFBEWAHRUNG

Ähnliches Behältnis, sog. Hecktasche für…

Ähnliches Behältnis, sog. Hecktasche für einen Bollerwagen, Fotos siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - im unteren Bereich aus Geweben, - - im oberen Bereich aus Netzstoff (Kettengewirke des Kapitels 60); der Netzstoff dient lediglich     der Abdeckung und bestimmt nicht den Charakter der Ware (damit keine Einreihung als     konfektioniertes Netz der Position 5608), - mit einem mittig in der Abdeckung verlaufenden Reißverschluss, - mit einer im Bodenteil eingearbeiteten Verstärkung, - mit einem Rahmen aus Aluminium; mit zwei Halterungen, mittels derer die Hecktasche an der   Vorderseite eines Bollerwagens befestigt wird, - ohne Tragevorrichtung, - in den Abmessungen: ca. 57 cm (Breite) x 28 cm (Tiefe) x 18 cm (Höhe). "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte"

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Gültig ab:

2020-07-30.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE TASCHE NETZ ZUM BEFESTIGEN KORB

Bademantel, Art. 7301838, Größe 86/92, Foto…

Bademantel, Art. 7301838, Größe 86/92, Foto siehe Anlage, - aus ca. 1,8 mm dicken, buntgewebten und einfarbigen Schlingengeweben nach Art der Frottiergewebe   aus lt.

Antrag 100 % Baumwolle, - über die Knie reichend (Rückenlänge: ca. 60 cm), - mit einer Kapuze, - mit langen Ärmeln, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung, mit punktuellem Knopfverschluss am Kapuzenrand und auf   Taillenhöhe von links über rechts (Knabenkleidung), - in Taillenhöhe mit einem durch Schlaufen gezogenen Bindegürtel, - unterhalb der Taille mit zwei aufgesetzten, offenen Taschen; auf der linken Tasche mit einer Stickerei   verziert, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - aufgrund der Doppelgröße 86/92 keine Einreihung als Kleidung für Kleinkinder. "Bademantel, aus Geweben, für Knaben, aus Baumwolle, aus Schlingengewebe nach Art der  Frottiergewebe"

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Gültig ab:

2020-07-30.

Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE MIT LANGEN ÄRMELN MIT ÖFFNUNG TASCHE EINFARBIG SCHLINGENGEWEBE KAPUZE

Umhängetasche, sog. Fila Tasche pastell, Foto…

Umhängetasche, sog. Fila Tasche pastell, Foto siehe Anlage, - mit einer flächenmäßig überwiegenden Außenseite aus lederartig geprägten Kunststoff-   folien (charakterbestimmend), - mit einer Außenseite aus Gewirken aus Spinnstoff im Bereich der Reißverschlusstasche, - mit zwei Tragegriffen und einem abnehmbaren, längenverstellbaren Schultertragegurt, - mit einem Hauptfach: - - mit einem ca. 3 cm unterhalb des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - - gefüttert und mit einem offenen Einsteckfach sowie einem Reißverschlussfach ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 42 cm (Breite) x 28 cm (Höhe) x 12 cm (Tiefe). "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Kunststofffolien, anderes als in den Unterpositionen 4202 9211 bis 4202 9215 genannte"

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Gültig ab:

2020-07-30.

Nationale Stichworte: GEFÜTTERT TASCHE GEPRÄGT MIT INNENFACH

Bei der als sog. „Pinselset / Kosmetiktasche“…

Bei der als sog. „Pinselset / Kosmetiktasche“ handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: sechs Pinseln zum Auftragen von kosmetischen Erzeugnissen mit einem Holzstiel und Fassung aus Metall sowie synthetischen Filamenten als Einzugsmaterial, ca. 14 cm lang, unterschiedlich breiten Spitzen zwischen 1 mm und 10 mm, und einer für die Aufbewahrung der Pinsel vorgesehene und geeignete flache Tasche mit den Maßen 23 cm x 11 cm, mit Reißverschluss aus Metall und Innenteil aus Polyester.

Aufgrund der Bedeutung für die Verwendung und aufgrund der Anzahl bestimmen die Pinsel den Charakter der Warenzusammenstellung.

Die Tasche und die darin verpackten Pinsel sind gemeinsam in einer Pappschachtel aufgemacht.

Die Ware wird als "Pinsel, ähnlicher Pinsel zum Auftragen von kosmetischen Erzeugnissen" eingereiht.

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Gültig ab:

2020-07-30.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG TASCHE AUS HOLZ AUS METALL BÜRSTE

Den Werkzeugtaschen ähnliches Behältnis, Foto…

Den Werkzeugtaschen ähnliches Behältnis, Foto siehe Anlage, - mit einer flächenmäßig überwiegenden Außenseite aus Spinnstoffen (charakterbestimmend), - mit einem Bodenteil aus formgepresstem Kunststoff, - mit einem Tragegriff und einem abnehmbaren Schultertragegurt, - mit einem abnehmbaren Überzug aus Spinnstoffen, - - am oberen Rand mit einem Zuschnitt mit einem Zugkordelverschluss, - - innen und außen mit einer Vielzahl an rundum aufgenähten Einsteckfächern für Werkzeuge;     eines mit einem Klettverschluss und eines mit einem Schnallenverschluss, - mit einer zylindrischen Form, - in den Abmessungen: ca. 30 cm (Durchmesser) x 37 cm (Höhe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2020-07-17.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF TASCHE MIT KORDELVERSCHLUSS MIT INNENFACH PRESSGEFORMT