TEIL.
ПРОФИЛИ 3 PROFILY 173 SECTIONS 81 SECCION 1 LOHKO 11 PROFILES 12 PROFILOK 3 PROFILATI-SEZIONI 18 AFDELINGEN 1 PRZEKROJE 1 SECCAO 4 SECŢIUNE 2 PROFILY 88Sog. Video-Prozessor (CCU) für medizinische…
Sog. Video-Prozessor (CCU) für medizinische Endoskope, in zwei Ausführungen, im Wesentlichen bestehend aus einem Tischgerät (Maße: 330 mm x 146 mm x 353 mm; 10,2 kg), mit elektrischem Anschluss für ein Video-Endoskop (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), sowie mit diversen elektrischen Anschlüssen und Videoausgängen an der Rückseite (ein Stromanschluss, ein Anschluss zur Kommunikation mit einer medizinischen Lichtquelle, ein Anschluss für den erforderlichen Potentialausgleich, ein Signalausgang für ein externes Dokumentationsgerät, eine USB-Schnittstelle für den Anschluss eines Service Dongles, eine Netzwerk Schnittstelle für Servicezwecke und acht Video-Anschlüsse).
Das Gehäuse beinhaltet einen Videoprozessor, der Bildsignale vom Bildsensor am proximalen Ende eines medizinischen Endoskops verarbeitet und diese an einen Monitor (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) zur Wiedergabe weiterleitet sowie einen Axiallüfter zur Kühlung.
Das erste Modell verarbeitet auch Bildsignale im nichtsichtbaren nahen Infrarotbereich und ermöglicht deren Darstellung.
Der Videoprozessor (CCU) dient der Verarbeitung von Bildinformationen bei endoskopischer Diagnostik und Therapie durch Ärzte, die auf einem separaten Bildschirm (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) in Echtzeit dargestellt werden und bildet außerdem die Kameraplattform zur Steuerung des endoskopischen Kamerasystems.
Es handelt sich somit um ein kombiniertes Gerät aus Kamerasteuerung und aus Videoverarbeitungsgerät, ohne kennzeichnende Haupttätigkeit, sodass die Einreihung gemäß AV 3 c) in die letztgenannte Position der Kombinierten Nomenklatur erfolgt.
Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Eine Einreihung als "erkennbares Teil eines medizinischen Endoskops" kommt gemäß Anmerkung 2 a) zu Kapitel 90 nicht in Betracht, da der Videoprozessor, der nicht zusätzlich mit einer Endoskopie-Lichtquelle, einer Wasserpumpeneinheit mit Flasche oder anderen Komponenten ausgestattet ist, als eigenständiges elektrisches Gerät von Position 8543 erfasst wird.
Anmerkung 2 b) zu Kapitel 90 kommt damit nicht zur Anwendung. Die Ware wird als "elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (TARIC) 8543 10 00 00 bis 8543 70 90 95 erfasst" eingereiht
- Nomenklatur-Code:
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Blechteil, sog. Lüftungsblech in Form eines…
Blechteil, sog. Lüftungsblech in Form eines speziell geformten ca. 109 mm x 98 mm großen Blechs aus AlMg3 mit speziellen Aussparungen für Lüftung und Gewindedurchzug.
Das Lüftungsblech wird in Spektrometersysteme eingebaut und dient zur Fixierung einer Filtermatte, die zur Kühlung der Abfunksonde (Bestandteil des Analysegerätes) angesaugte Luft, filtriert.
Weiterhin dient das Blech als Berührungsschutz vor elektrischen Schlägen. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage.
Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Gerät für physikalische oder chemische Untersuchungen (Spektrometer)" eingereiht.
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Schnittstellenkarte, sog. Debug Board, im…
Schnittstellenkarte, sog. Debug Board, im Wesentlichen bestehend aus einer mit aktiven und passiven Bauelementen bestückten Leiterplatte mit diversen Schnittstellen.
Nach Einbau in die digitale Verarbeitungseinheit einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine dient die Karte als Schnittstellenerweiterung einer Trägerplatine zur Beseitigung von Programmfehlern.
Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für Maschinen der Position 8471 bestimmt, zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe)" eingereiht.
Anlage: 1 Abbildung
- Nomenklatur-Code:
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Trägerplatine, sog. Carrier Board, im Wesentlichen…
Trägerplatine, sog. Carrier Board, im Wesentlichen bestehend aus einer 104,8 x 80 mm großen, mit aktiven und passiven Bauelementen bestückten Leiterplatte mit diversen Schnittstellen, wie z.B.
USB, CSI-2, HDMI und Ethernet. Nach Ergänzung mit einem Computermodul (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) dient das Erzeugnis als digitale Verarbeitungseinheit einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine.
Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für Maschinen der Position 8471 bestimmt, zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe)" eingereiht.
Anlage: 1 Abbildung
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Verdecke (Bodies), Foto siehe Anlage, - unvollständige Aufbauten…
Verdecke (Bodies), Foto siehe Anlage, - unvollständige Aufbauten (ohne Metallgestelle); weisen jedoch bereits die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale von vollständigen Aufbauten auf, - aus Polyester, PP und PVC, - mit verschiedenen Abmessungen, - werden auf dem Metallgestell von Fahrradanhängern angebracht, - dienen bei der Fahrt dem Schutz des Kindes vor Insekten oder Steinen, - mit einem Stofftunnel und einer verschließbaren Innentasche, - aufgrund der Abmessungen und der Form erkennbar hauptsächlich für Anhänger der Position 8716 bestimmt. „Teile von nicht selbstfahrenden Fahrzeugen, Aufbauten“
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Scheider / Separator (Abbildung eines Teilabschnitts…
Scheider / Separator (Abbildung eines Teilabschnitts siehe Anlage), - in Form einer rechteckigen, mikroporösen Folie aus Polyethylen mit einer ca. 2 µm - 10 µm starken keramischen Schicht, einer Gesamtstärke von 16 µm - 20 µm sowie einer Breite von 322,3 mm (entsprechend der zu fertigenden Akkumulatoren), - erkennbar ausschließlich zur Verwendung als Scheider (Separator) für elektrische Akkumulatoren. "Scheider (Separator) für elektrische Akkumulatoren, auch in rechteckiger Form, Teil, Scheider (Separator), keine Ware des TARIC-Codes 8507 9030 10"
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Sog. Faltenbalg, - in Form einer etwa zylindrischen,…
Sog. Faltenbalg, - in Form einer etwa zylindrischen, spezifisch geformten Faltenmanschette aus Kunststoff PP-EPDM bzw.
PVC), je nach Ausführung mit einer Höhe von ca. 55 oder 40 mm und einem Durchmesser von ca. 60 oder 50 mm (Abbildung siehe Anlage), - zum Einbau in Bremskraftverstärker von Kraftfahrzeugen, der die auf das Fußpedal ausgeübte Kraft verstärkt. "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für eine Maschine mit eigener Funktion be- stimmt, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen bestimmt, keine Waren der Unter- positionen (KN) 8479 9015 bis 8479 9020 - sog.
Faltenbalg"
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Sog. Sammelbehälter, - aus einem spezifisch…
Sog. Sammelbehälter, - aus einem spezifisch nach technischer Zeichnung gefertigten, zylinderförmigen, geschlossenen Aluminiumerzeugnis mit einer Länge von ca. 348 mm und einem Durchmesser von ca. 33 mm, Ein- und Auslässen für die Kältemittelleitungen sowie zwei Befestigungsvorrichtungen, - zum Anbau an den Kondensator im Klimakreislauf eines Kraftfahrzeugs, zur Verwendung als Sammelbehälter für das im Kältekreislauf befindliche Kühlmittel. "Teil, erkennbar ausschießlich für Geräte zur Kälteerzeugung bestimmt, kein Teil der TARIC-Codes 8418 9100 00 bis 8418 9990 91 - sog.
Sammelbehälter"
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Sog. Halter, - aus einem spezifisch nach…
Sog. Halter, - aus einem spezifisch nach technischer Zeichnung gefertigten, länglichen Erzeugnis aus Aluminium mit einem klammerartigen Ende, - erkennbar zum Anbau an einen Kondensator (Verflüssigereinheit) im Kompressions- Kältemittelkreislauf (Kompressionskälteaggregat) eines Klimasystems in Fahrzeugen bestimmt, - konzipiert als Montageelement zur Befestigung des Kondensators. "Teil, erkennbar ausschießlich für Geräte zur Kälteerzeugung bestimmt, kein Teil der TARIC-Codes 8418 9100 00 bis 8418 9990 91 - sog.
Halter"
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Sog. Gleiskette zum Ausrüsten von Minibaggern…
Sog. Gleiskette zum Ausrüsten von Minibaggern (Gummilaufkette) - in Form einer Gliederkette aus flächigen, über Stahlcordseile miteinander verbundenen Stahlelementen (Kettenglieder), einvulkanisiert in ein fahrbahnseitig zu einer Lauffläche ausgebildetes, profiliertes Endlos-Gummiband (Abbildung siehe Anlage), - nach Art und Beschaffenheit ausschließlich nur in den Fahrwerken von selbstfahrenden Maschinen zur Erdbewegung (z.
B. Minibaggern, Raupen-Dumper usw.) verwendbar, - lieferbar in verschiedenen Abmessungen. "Teil, erkennbar ausschließlich für Maschinen der Position 8429 bestimmt, keine Ware der TARIC-Codes 8431 4100 00 bis 8431 4920 00 - Gleiskette zum Ausrüsten von Minibaggern (Gummilaufkette)"
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