TEIL.
Sog. Guide Pin - in Form eines maßhaltig…
Sog. Guide Pin - in Form eines maßhaltig nach Werkzeichnung gefertigten, spezifisch geformten Einbauelements aus Kunststoff, einseitig abgerundet, auf der anderen Seite rechtwinklig abgekantet und mit mittiger Montagebohrung (Abbildung siehe Anlage), - erkennbar zum Anbau als seitliches Begrenzungs- und Positionierelement auf eine sog.
Hand (Auflageeinheit) eines Roboters zum Handling von Halbleiterscheiben (wafers). "Teil, erkennbar ausschließlich für in Anmerkung 9 C) zu Kapitel 84 genannte Maschinen, Apparate und Geräte bestimmt - sog.
Guide Pin"
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Kopf für Rücklauf-Filter - in Form eines…
Kopf für Rücklauf-Filter - in Form eines maßhaltig nach Zeichnung gefertigten Zylinders (Bauteillänge 79 mm, Innendurchmesser 60 mm) aus Aluminium auf einer sechseckigen Grundplatte mit spezifisch angeordneten 2-Lochflansch sowie drei runden Anschlussöffnungen, - zur Aufnahme von Filterelementen und Filtergehäuse eines Rücklauf-Filters in Maschinen zur Verwendung als Tankan- und -einbaufilter zum Filtrieren von Ölen oder anderen Flüssigkeiten. "Teil, erkennbar ausschließlich für einen Apparat zum Filtrieren von Flüssigkeiten bestimmt, keine Ware der Unterposition 8421 9910 - sog.
Kopf für Rücklauf-Filter"
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Zusammenstellung, bestehend aus Rahmen, Steckachse…
Zusammenstellung, bestehend aus Rahmen, Steckachse und zwei Kugellager, Foto siehe Anlage, - getrennte Einreihung aller Bestandteile, da es sich weder um ein unvollständiges Fahrrad, noch um eine Warenzusammenstellung zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder um eine aus verschiedenen Be- standteilen zusammengesetzte Ware handelt, - Rahmen (lt.
Antrag): -- aus mehreren Elementen aus (lt. Antrag) Kohlenstofffasern und Aluminium, -- poliert, somit keine Ware der Codenummer 8714 9110 89 0, -- mit Ursprung in der VR China, -- in Mengen unter 300 Stück pro Monat (Art. 14 c) VO (EG) Nr. 88/97), -- mit EUS - Bewilligung in Bezug auf die Inanspruchnahme der Endverwendung (Anhang A Spalte 8c der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446) zur Verwendung bei der Herstellung von Fahrrädern, -- aufgrund der Konzeption (u. a.
Form und Abmessungen) erkennbar hauptsächlich zur Verwendung in Fahrrädern des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Fahrräder, Rahmen, mit Farbe versehen, eloxiert, poliert und/oder lackiert, mit Ursprung in China oder aus China versandt, in Mengen unter 300 Stück pro Monat, aus Aluminium und Kohlenstoff- fasern, zur Verwendung bei der Herstellung von Fahrrädern" "Die Befreiung vom Antidumpingzoll aufgrund der besonderen Verwendung im Rahmen der Antidumping- maßnahme und die Einreihung in die oben angegebene Codenummer stehen unter dem Vorbehalt der Vorlage der erforderlichen Bescheinigung (Codierung/Schlüssel: D019)". "Die Anwendung der autonomen Aussetzung aufgrund der Endverwendung und die Einreihung in die oben angegebene Codenummer des Zolltarifs stehen unter dem Vorbehalt der Vorlage der erforder- lichen Bescheinigung (Codierung/Schlüssel: N990)".
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Zusammenstellung, bestehend aus Rahmen, Steckachse…
Zusammenstellung, bestehend aus Rahmen, Steckachse und zwei Kugellager, Foto siehe Anlage, - getrennte Einreihung aller Bestandteile, da es sich weder um ein unvollständiges Fahrrad, noch um eine Warenzusammenstellung zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder um eine aus verschiedenen Be- standteilen zusammengesetzte Ware handelt, - Steckachse: -- in Form eines stabförmigen Runderzeugnisses aus unedlem Metall, -- einseitig mit einem Außengewinde (lt.
Aufdruck: M12) bzw. mit einem mit einer Feder ausgestatteten sog. Schnellspannhebel versehen, -- mit einem Durchmesser von ca. 12 mm und einer maximalen Gesamtlänge (inkl.
Hebel) von ca. 247 mm, -- wird in die geschlossenen Ausfallenden von Fahrradrahmen gesteckt, -- dient der Befestigung des hinteren Laufrades, -- insbesondere aufgrund der objektive Merkmale (u. a.
Einbaumaß von ca. 12 x 148 mm - sog. Boost- Standard) für Fahrräder bestimmt. "Teil (Steckachse) für Fahrräder"
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Glaszylinder für Teemaschine (Abbildung siehe…
Glaszylinder für Teemaschine (Abbildung siehe Anlage) - zylindrisches, spezifisch gefertigtes Behältnis aus Borosilikatglas (lt.
Antragsteller), Durchmesser ca. 8,9 cm, Höhe ca. 14,6 cm, - erkennbar ausschließlich zur Verwendung als Glaszylinder einer Brühkammer in Teemaschinen für den Haushalt bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Elektrowärmegeräte für den Haushalt bestimmt, nicht von der in den TARIC-Codes 8516 90 00 10 bis 8516 90 00 80 erfassten Art - Glaszylinder für Teemaschine"
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"Projektor-Ersatzlampe SKU J153447,…
"Projektor-Ersatzlampe SKU J153447, SP-LAMP-087-V7-1E " (Abbildung siehe Anlage) - aus einer Quecksilberdampf-Entladungslampe in einem spezifisch für den Einbau in Projektoren geformten Gehäuse mit innenverspiegeltem Reflektor und Montagevorrichtungen, - zur Verwendung als Ersatzlampeneinheit für Videoprojektoren. "Elektrische Entladungslampe, Quecksilberdampflampe - sog.
Ersatzlampe für Projektor"
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Rücklaufleitung für KFZ-Motorkühlkreislauf,…
Rücklaufleitung für KFZ-Motorkühlkreislauf, Foto siehe Anlage, - in Form einer spezifisch gefertigten gebogenen Leitung aus laut Antrag Aluminium, - wird im Motorraum von Kraftfahrzeugen innerhalb des Motorkühlsystems von flüssigkeitsgekühlten Verbrennungsmotoren verbaut, - dient laut Antrag im Kühlmittelkreislauf dazu, erwärmte Kühlflüssigkeit (Gemisch aus Kühlmittel- zusatz und destilliertem Wasser) zurück zum Motorkühler zu transportieren, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a.
Form und Anschlüsse) erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8701 bis 8705, Teil eines Kühlers (Rücklaufleitung), nicht für die industrielle Montage, nicht aus gesenkgeschmiedetem Stahl"
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Teil eines Wechselrichters, sog. Wasserkühlkörper,…
Teil eines Wechselrichters, sog. Wasserkühlkörper, im Wesentlichen bestehend aus einer flach-quaderförmigen Kühlplatte (ca. 300 mm x 215 mm x 24,5 mm) mit in Längsrichtung verlaufenden Kanälen mit sternförmigem Querschnitt und zwei an deren Stirnseiten angeschraubten Seitenteilen mit Öffnungen zum Anschluss an Wasserleitungen, alle aus Aluminium (EN AW-6060), Gesamtabmessungen: 350 mm x 215 mm x 25,5 mm, mit einseitigen Sackbohrungen mit M4-Gewinde zur Montage an einem Wechselrichter, zur Abführung der im Wechselrichter während des Betriebs entstehenden Wärmeenergie an durchfließendes Wasser.
Die Ware ist als "erkennbares Teil eines Stromrichters, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe) für Geräte der Unterposition 8504 4030" einzureihen.
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Teil eines Wechselrichters, sog. Luftkühlkörper,…
Teil eines Wechselrichters, sog. Luftkühlkörper, aus einer flach-quaderförmigen Kühlplatte mit kammartigem Querschnitt, mit 23 parallel zueinander verlaufenden Kühlrippen, aus Aluminium (EN AW-6060), Abmessungen: ca. 300 mm x 300 mm x 23 mm, mit Bohrungen zur Montage an einem Wechselrichter, zur Abführung der im Wechselrichter während des Betriebs entstehenden Wärmeenergie an die Umgebungsluft.
Die Ware ist als "erkennbares Teil eines Stromrichters, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe) für Geräte der Unterposition 8504 4030" einzureihen.
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Zusammengesetzte elektronische Baugruppe…
Zusammengesetzte elektronische Baugruppe in Form eines Analog/Digital-Wandlers, mit Operationsverstärker, einem 12VDC Relais, einem 4,5VDC Relais, sowie weiteren aktiven und passiven Bauelementen bestückten, gedruckten Schaltung, versehen mit einer elektrischen Steckvorrichtung an Ober- und Unterseite; in der oberen Steckvorrichtung befindet sich ein eingesteckter und mit Schrauben gesicherter, elektrischer Steckadapter mit Spannklemmsystem. (Abbildung laut Anlage)
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