TEIL.
Elektrische Steuerung, - aus einer mit aktiven…
Elektrische Steuerung, - aus einer mit aktiven und passiven Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung in einem Kunststoffgehäuse mit sechs miteinander verschalteten elektrischen Polen (ohne Bedienelemente wie Knöpfe oder Schalter), mit auf der Oberfläche befindlichen Klebefolie zum Befestigen; - für eine Spannung von 5 VDC; - nicht speicherprogrammierbar; - bestimmt zum Einbau in verschiedene Haushaltsgeräte (z.
B. Dunstabzugshaube, Geschirrspüler etc.) zum elektrischen Steuern nach Anbringen der fehlenden Bedienknöpfe/-tasten.
Das Erzeugnis ist als "Tafel, Konsole und anderer Träger, mit mehreren Geräten der Position 8536 ausgerüstet, zum elektrischen Schalten und Steuern, einschließlich solcher mit eingebauten Instrumenten oder Geräten des Kapitels 90, keine Vermittlungseinrichtung der Pos. 8517, für eine Spannung von 1.000 V oder weniger, kein Steuerschrank für numerische Steuerungen, nicht speicherprogrammierbar, nicht für zivile Luftfahrzeuge, nicht erfasst von den TARIC-Unterpositionen 8537 1098 30 bis 8537 1098 98" einzureihen.
- Nomenklatur-Code:
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Gegenstück, - aus einem annähernd quadratischen…
Gegenstück, - aus einem annähernd quadratischen Erzeugnis aus Stahl mit einer Abmessung (L x B x H) von ca. 225 x 220 x 30 mm und drei rechtwinklig angeordneten Bohrungen, - zur Verwendung als Gegengewicht in einem elektrischen Kettenzug, um das Gewicht des Ganzen auszubalancieren und dadurch die Kette vor Verschleiß zu bewahren. "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen, Apparate und Geräte der Position 8425 bestimmt - sog.
Gegengewicht"
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Sog. Pegelsteller (Abbildung siehe Anlage),…
Sog. Pegelsteller (Abbildung siehe Anlage), - aus einer mit Kondensatoren, Spulen, Widerständen sowie einem Potenziometer bestückten gedruckten Schaltung in einem Gehäuse mit zwei koaxialen Anschlüssen (einer davon für ein Antenneneingangssignal), - zum Absenken zu hoher HF - Pegel von eingehenden Rundfunk- sowie Fernseh- Signalen (Frequenzbereiche von 5 - 2200 MHz bzw. 5 - 2300 MHz). "Teil, erkennbar hauptsächlich zur Verwendung mit Antennen, für Geräte der Position 8527 und 8528 bestimmt, nicht von den Onterpositionen 8529 1011 bis 8529 1080 erfasst - sog.
Pegelsteller"
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Stützpilz Sachnummer 51462863, 51462847,…
Stützpilz Sachnummer 51462863, 51462847, 51462850, 51462852 - aus einem spezifisch nach Zeichnung gefertigten nahezu rechteckigen Erzeugnis mit abgerundeten Ecken, einer mittigen runden Befestigungsvorrichtung auf der einen Seite und vier auf der anderen Seite - dient nach Einbau in ein Flurförderfahrzeug als Kippschutz. "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Position 8427 bestimmt, keine Ware der Codenummern 8431 2000 11 0 bis 8431 2000 50 0 - sog.
Stützpilz"
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Teile von Büstenhaltern, sog. Schale für…
Teile von Büstenhaltern, sog. Schale für Miederwaren und Bademode, Foto siehe Anlage, - annähernd linsenförmig zugeschnitten (in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form, u. a. somit konfektioniert) und konvex geformt, in den max.
Abmessungen (L x B): ca. 23 cm x 17 cm, - aus ca. 2,9 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnissen der Position 5903, mit Außenlagen aus einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Zwischenlage aus Zellkunststoff (laut Antrag: Polyurethan), - laut Antrag dazu bestimmt, in die Büstenpartie von ein- oder zweiteiligen Badeanzügen sowie von Büstenhaltern eingenäht zu werden; sie stellen sich somit gleichermaßen als Teile von Kleidung als auch als Teile von Büstenhaltern dar und sind der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6117 / 6212) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Teile von Büstenhaltern, aus Gewirken"
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BH-Polster, sog. Schale für Sport-Büstenhalter,…
BH-Polster, sog. Schale für Sport-Büstenhalter, Foto siehe Anlage, - annähernd tropfenförmig zugeschnitten (in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form, u. a. somit konfektioniert) und konvex geformt, in den max.
Abmessungen (L x B): ca. 27 cm x 18 cm, - aus ca. 5 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnissen der Position 5903, mit Außenlagen aus verschiedenen, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Zwischenlage aus Zellkunststoff (laut Antrag: Polyurethan), - laut Antrag dazu bestimmt, in die Büstenpartie von Büstenhaltern eingenäht zu werden, - stellen sich als Teile von Büstenhaltern dar, damit keine Ware der Position 6117. "Teile von Büstenhaltern (BH-Polster), aus Gewirken"
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Träger, sog. vorgefertigter BH-Träger, Foto…
Träger, sog. vorgefertigter BH-Träger, Foto siehe Anlage, - längenverstellbar, flachliegend bis zu ca. 34 cm lang und bis zu ca. 3 cm breit, - doppelt gearbeitet, aus einfarbigen, ca. 1,5 mm dicken Gewirken aus ca. 82 % Polyamid und ca. 18 % Polyester (beides synthetische Chemiefasern), die Gewirke weisen auf der Innenseite einen Glanz auf, ein Bestreichen mit Kunststoff (laut Antrag Polyurethan) ist mit dem bloßen Auge nicht wahrnehmbar (keine Meterware der Position 5903), - an einem Ende mit einem eingeklebten Polster aus augenscheinlich ca. 3 mm dicken, mit Gewirke verstärkten Zellkunstoffen (Meterware des Kapitels 39), - mit verschiedenen Befestigungsösen, Schnallen und Verschlüssen aus Kunststoff ausgestattet, - stellt sich als Teil eines Büstenhalters dar, damit keine Ware der Position 6117. "Teil von Büstenhaltern (Träger), aus Gewirken"
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Untertritt, sog. vorgefertigter Untertritt,…
Untertritt, sog. vorgefertigter Untertritt, Foto siehe Anlage, - annähernd trapezförmig, mit abgerundeten Ecken, in den max.
Abmessungen (L x B): ca. 23,5 cm x 3,6 cm, - aus laut Antrag 70 % Polyamid, 16 % Polyester und 14 % Elasthan (alles synthetische Chemiefasern), - dreilagig gearbeitet: mit zwei Außenlagen aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Gewirken, die auf der Innenseite einen Glanz aufweisen; ein Bestreichen mit Kunststoff ist mit dem bloßem Auge jedoch nicht wahrnehmbar (keine Meterware der Position 5903) sowie mit einer Zwischenlage aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Gewirken, die mit einer Außenlage verklebt ist, - an den Rändern augenscheinlich miteinander verschweißt (u. a. somit konfektioniert), - auf einer Seite mit einem reflektierenden Aufdruck versehen, - wird als Untertritt direkt unter einen Reißverschluss eines Kleidungsstücks (sog.
Bustier) eingenäht, das sich nach Schnitt und Ausstattung nicht als Büstenhalter darstellt (somit keine Ware der Position 6212), - stellt sich insbesondere aufgrund der Form und des Verwendungszwecks als Teil von Kleidung dar. "Teil von Kleidung (Untertritt), aus Gewirken"
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Sog. Steckergehäuse, - im Wesentlichen bestehend…
Sog. Steckergehäuse, - im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten, mehrteiligen Kunststoffkörper u.a. ausgestattet mit einem Snap Ring und einer Wafer Feder aus unedlem Metall sowie einem Dichtungskörper mit 16 Öffnungen zur Aufnahme von elektrisch leitenden Kontaktelementen (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), - Teil einer Steckvorrichtung der Position 8536.
Die Ware ist als "Teil, erkennbar ausschließlich für ein elektrisches Gerät der Pos. 8536 bestimmt, nicht für Waferprober, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe), nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, anderes als in den TARIC-Codes 8538 9099 30 bis 8538 9099 95 erfasst" einzureihen.
Anlage: 1 beispielhafte Abbildung
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Sog. Befestigungsbügel, im Wesentlichen bestehend…
Sog. Befestigungsbügel, im Wesentlichen bestehend aus einer rechteckigen Grundplatte (ca. 16 x 19 mm) mit einer aufgesetzten Gewindebuchse (Ø ca. 10 mm).
Der Befestigungsbügel dient als Montagevorrichtung eines Energiereglers zum Einbau in die Endgeräte. äußere Form (siehe Abbildung in der Anlage) Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein Gerät zum Regeln bestimmt, nicht für zivile Luftfahrzeuge" eingereiht.
- Nomenklatur-Code:
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