TEIL.
ПРОФИЛИ 3 PROFILY 170 SECTIONS 79 SECCION 1 LOHKO 11 PROFILES 7 PROFILOK 3 PROFILATI-SEZIONI 17 AFDELINGEN 1 PRZEKROJE 1 SECCAO 4 SECŢIUNE 2 PROFILY 73Kontakt-Bildsensor (CIS) - in Form von in…
Kontakt-Bildsensor (CIS) - in Form von in Reihe montierten analogen Zeilensensoren mit zusätzlich auf jedem Pixel (Stablinse) aufgebrachter Mikrolinse (Rod-Lens-Array) und einem LED-Array in einem Gehäuse mit Glasfenster und einem Anschluss, - zum Anstrahlen eines Objekts durch die LEDs und zum Aufnehmen des zurück- geworfenen Lichts durch die Linsen auf die Sensoren, - zur Verwendung in unterschiedlichen Geräten zum Einlesen von Informationen. "Elektrisches Teil von Maschinen, Apparaten und Geräten, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterposition (KN) 8548 9020 oder 8548 9030 erfasst - Kontakt-Bildsensor"
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Bei dem speziell geformten Erzeugnis handelt…
Bei dem speziell geformten Erzeugnis handelt es sich um einen erkennbaren Teil einer Decken- und Wandleuchte.
Die gebogene, reflektierende Schiene aus legiertem Aluminium mit einer Länge von 750 mm und einem Radius von 45° ist mit verschiedenen Bohrungen versehen.
Zudem befinden sich auf der Rückseite der im Druckgussverfahren hergestellten und mit einem speziellen lichtreflektierenden Pulver (Polyester) beschichteten Ware bereits Vorrichtungen für die Befestigung der Ware im Leuchtengehäuse in Form von zylindrischen, hohlen Erhebungen mit einer horizontalen Strebe. (Angaben laut Antragsteller) (Abbildung siehe Anlage)
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Kontaktfeder, - aus einem länglichen, leicht…
Kontaktfeder, - aus einem länglichen, leicht gebogenen Metallstück mit einer Bohrung an einem Ende, - für eine Spannung von weniger als 1000 V, - zum Einbau in eine Kfz-Steckdose (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), - zum Herstellen einer elektrischen Verbindung durch Druck mittels Federkraft nach Montage auf einen Anschlussbolzen.
Die Ware ist als "elektrisches Gerät zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von weniger als 1000 V, keine Steckvorrichtung, anderes als der Unterpositionen (KN) 8536 9001 bis 8536 9040" einzureihen.
Anlage: 1 Abbildung
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Kappe, - aus einem hohlzylinderförmigen Kunststofferzeugnis…
Kappe, - aus einem hohlzylinderförmigen Kunststofferzeugnis mit einem kuppelförmigen Ende, mit einer Höhe von ca. 75 mm und einem Durchmesser von ca. 45 mm (Abbildung siehe Anlage), - zur Abdeckung der Kartusche sowie zur Aufnahme des Stellhebels einer Unterputzarmatur. "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich bestimmt für Armaturen und ähnliche Apparate für Rohr- oder Schlauchleitungen - sog.
Kappe"
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Laufbahn, - aus einem spezifisch geformten Trägergerüst…
Laufbahn, - aus einem spezifisch geformten Trägergerüst aus Stahl mit je nach Laufrichtung geraden oder gebogenen Vignolschienen, mittels Flachplatten miteinander verbunden, auch mit Oberführung (Abbildung siehe Anlage), - zur Aufnahme der Bandmatten des Kurzzellenbandes eines Stetigförderers, die sich darauf über Laufrollen bewegen. "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich bestimmt für Maschinen, Apparate und Geräte der Position 8428, keine Ware der Unterposition (KN) 8431 3100 - sog.
Laufbahn"
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Förderrolle für Stetigförderer, Art.Nr.:…
Förderrolle für Stetigförderer, Art.Nr.: RD-35**NAAN90, - in Form einer ca. 46 cm langen Rolle (Durchmesser: ca. 4,5 cm) mit integrierten Kugel- lagern, mit Sicken an einem Ende und Innengewindeachse (Abbildung siehe Anlage), - zum Einbau in eine Rollenbahn. "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Position 8428 bestimmt, kein Teil von Personenaufzügen, Lastenaufzügen oder Rolltreppen - sog.
Förderrolle"
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Gehäuse - spezifisch, nach technischer Zeichnung…
Gehäuse - spezifisch, nach technischer Zeichnung gefertigtes, T-Stück ähnliches Erzeugnis aus unedlem Metall mit speziellen Fräsungen (Abbildung siehe Anlage), - im maßgebenden Zeitpunkt noch nicht mechanisch auf die Endabmessung bearbeitet, - zur Verwendung als Gehäuseteil einer Ausgabearmaturm (Auslaufhahn) eines Kochautomaten. "Teil, erkennbar ausschließlich für eine Armatur für Behälter bestimmt, unfertig keine Ware der TARIC-Codes 8481 9000 10 bis 8481 9000 50 - sog.
Gehäuse"
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Doppelroststab - in Form eines maßhaltig…
Doppelroststab - in Form eines maßhaltig nach Werkzeichnung gefertigten Einbauelements¸ aus hitzebeständigem Edelstahl-Guss, mit mehreren an der Oberseite ausgebildeten, stufenartigen Auflageflächen und einseitiger, U-förmiger Einpass-Aussparung (Abbildung siehe Anlage),¸ - erkennbar als Komponente der Brenngut-Auflage (Rost) in einer nichtelektrischen Ofenanlage (Verbrennungsofen) bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für nichtelektrischen Industrieofen bestimmt - sog.
Doppelroststab"
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Sog. Halter aus Aluminiumdruckguss - in Form…
Sog. Halter aus Aluminiumdruckguss - in Form eines nach Werkzeichnung gefertigten, verwendungsspezifisch ge- formten Einbauelements (Abmessungen L x B x H: 54 x 48,5 x 30 mm) aus Aluminiumdruckguss, mit mittiger Montageöffnung, Bügel zur Schienenauf- nahme sowie weiteren Einpass- und Montageelementen (Abbildung siehe Anlage), - konzipiert zum Einbau in eine Ringspinnmaschine, - erkennbar als Komponente zur Aufnahme und Fixierung einer Umlenkschiene. "Teil, erkennbar ausschließlich für Maschinen der Position 8445 bestimmt, keine Ware der TARIC-Codes 8448 3100 00 bis 8448 3300 00 - sog.
Halter aus Aluminiumdruckguss für Ringspinnmaschine"
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Es handelt sich um vollständig aus gebürstetem…
Es handelt sich um vollständig aus gebürstetem Stahl gefertigte Handlaufstützen, bestehend aus einer um etwa 90° gebogenen, zylindrischen Strebe, die an einem Ende mit einer kreisrunden Montageplatte mit drei Montagelochungen ausgestattet ist.
Die Erzeugnisse sind zu je zwei Stück in einem Pappkarton verpackt. Die nach Zeichnung gefertigten und im Hinblick auf ihren Einsatzbereich und Verwendungszweck spezifisch gearbeiteten Waren sind in Geländerkonstruktionen zur Befestigung von Handläufen bestimmt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.
Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Konstruktionsteile aus Stahl" zum TARIC-Code 7308 9098 00.
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