TEIL #5.

Pedelec-Antriebssystem, sog. Set, das aus…

Pedelec-Antriebssystem, sog. Set, das aus einem Lastenrad ein elektrisches Lastenrad macht, Fotos siehe Anlage, in Form einer zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Antrieb für ein Fahrrad mit Elektrohilfsmotor) gemeinsam für den Einzelverkauf (Pappkarton) aufgemachten Warenzusammenstellung, laut Antrag bestehend aus: - einem vollständigen, mit Drahtspeichen versehenen Laufrad mit integriertem Radnabenmotor mit einer Nenndauerleistung von 250 Watt, - einem elektrischen, mit Anschlusskabel und Schloss ausgestatteten, annähernd quaderförmigen Akkumulator (Position 8507), - einem mit Anschlusskabeln ausgerüsteten Steuergerät, - einem Tretsensor mit Magnetscheibe und Anschlusskabel, - einer mit Anschlusskabeln versehenen Bedieneinheit (Einstelldisplay), - einem mit Anschlusskabel ausgestatteten sog.

Gasgriff, - zwei mit Stopfen versehenen Lenkergriffen sowie einem Bündel Kabelbinder, - wird als unterstützendes Antriebssystem zur Fertigung von Zwei- bzw.

Dreirädern, mit Trethilfe, mit Elektrohilfsmotor mit einer Nenndauerleistung von 250 Watt (sog.

Pedelecs) verwendet, somit kein Teil eines Kraftrades der Unterposition 8714 1090 der Kombinierten Nomenklatur, - laut ergänzenden Angaben: - - aus der VR China versandt, - - ohne Bewilligung eines Zollverfahrens mit wirtschaftlicher Bedeutung/Endverwendung im Rahmen einer Antidumping- oder Antisubventionsmaßnahme (Anhang A Spalte 8c der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446) nach Artikel 14 a) bis c) VO (EG) Nr. 88/97, - im Hinblick auf den charakterbestimmenden Bestandteil der Warenzusammenstellung bestimmt weder der elektrische Akkumulator noch das Laufrad den Charakter der Zusammenstellung; sie ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (8507 und 8714) der in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a.

Form und Abmessungen) erkennbar zur hauptsächlichen Verwendung an Fahrzeugen der Position 8711 bestimmt. "Teil für Fahrzeuge der Positionen 8711 bis 8713 (Pedelec-Antriebssystem), vollständiges Rad, mit Ur- sprung in China oder aus China versandt, jedoch keine Ware des TARIC-Codes 8714 9990 11"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG TEIL ELEKTROMOTOR AKKUMULATOR FAHRRADTEILE FAHRRAD-RAD LAUFRAD

Armaturen für Hochspannungsisolatoren aus…

teil; gegossen; aus gusseisen; flansch; endstück

Armaturen für Hochspannungsisolatoren aus Gusseisen Bei den Waren handelt es sich um Endstücke von keramischen Hochspannungsisolatoren (nicht Teil der vZTA) in Form von Kappen und Flanschen.

Den Angaben nach bestehen die Waren aus Gusseisen (Gusseisen mit Kugelgraphit) und sind feuerverzinkt.

Diese Endstücke verfügen über eine Riffelung, um mit dem keramischen Isolator mit einem Zement dauerhaft verbunden zu werden.

Zum Verbinden mit anderen Bauteilen verfügen die Endstücke je nach Ausführung über einen Flansch, Bohrungen oder Ösen.

Die Waren werden nach Kundenanforderungen gefertigt, wodurch sich Abmessungen verändern können.

Die Ware wird entsprechend ihrer stofflichen Beschaffenheit als andere Ware aus Eisen oder Stahl, gegossen, andere, aus verformbarem Gusseisen, andere in den TARIC-Code 7325 9910 90 der Kombinierten Nomenklatur eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: TEIL GEGOSSEN AUS GUSSEISEN FLANSCH ENDSTÜCK

Armaturen für Hochspannungsisolatoren aus…

Armaturen für Hochspannungsisolatoren aus Gusseisen Bei den Waren handelt es sich um Endstücke von keramischen Hochspannungsisolatoren (nicht Teil der vZTA) in Form von Kappen und Flanschen.

Den Angaben nach bestehen die Waren aus Gusseisen (Temperguss) und sind feuerverzinkt. Diese Endstücke verfügen über eine Riffelung, um mit dem keramischen Isolator mit einem Zement dauerhaft verbunden zu werden.

Zum Verbinden mit anderen Bauteilen verfügen die Endstücke je nach Ausführung über einen Flansch, Bohrungen oder Ösen.

Die Waren werden nach Kundenanforderungen gefertigt, wodurch sich Abmessungen verändern können.

Die Ware wird entsprechend ihrer stofflichen Beschaffenheit als andere Ware aus Eisen oder Stahl, gegossen, andere, aus verformbarem Gusseisen, andere in den TARIC-Code 7325 9910 90 der Kombinierten Nomenklatur eingereiht.

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Nationale Stichworte: TEIL GEGOSSEN AUS GUSSEISEN FLANSCH ENDSTÜCK

Glaszylinder für Teemaschinen (Abbildung…

Glaszylinder für Teemaschinen (Abbildung s. Anlage), - zylindrischer, beidseitig offener und nach unten sich verjüngender Glaskörper aus Borosilikatglas (lt.

Antragsteller), mit angeklebtem Griff aus Kunststoff und unedlem Metall, Höhe ca. 146 mm, Durchmesser (ohne Griff) 89 mm, - erkennbar ausschließlich für die Verwendung als Glaszylinder für eine Brühkammer für Teemaschinen für den Haushalt bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Elektrowärmegeräte für den Haushalt bestimmt, nicht von den TARIC-Codes 8516 9000 10 bis 8516 9000 80 erfasst; sog.

Glaszylinder"

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Nationale Stichworte: TEIL ELEKTRISCH GLAS FÜR DEN HAUSHALT ELEKTROWÄRMEGERÄT

Griff für Glaszylinder für Teemaschinen (Abbildung…

Griff für Glaszylinder für Teemaschinen (Abbildung s. Anlage), - spezifisch nach Maßzeichnung gefertigter, halbseitig gebogener Griff, auf einer Seite mit glatter Auflagefläche zum Ankleben an einen Glaszylinder, aus Kunststoff, Höhe ca. 70,4 mm, Breite ca. 37,4 mm, ohne seitliche Blenden, - erkennbar ausschließlich für die Verwendung als Griff für eine Brühkammer für Teemaschinen für den Haushalt bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Elektrowärmegeräte für den Haushalt bestimmt, nicht von den TARIC-Codes 8516 9000 10 bis 8516 9000 80 erfasst; sog.

Griff für Glaszylinder"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL ELEKTRISCH GRIFF FÜR DEN HAUSHALT ELEKTROWÄRMEGERÄT

Griffblende für Glaszylinder für Teemaschinen…

Griffblende für Glaszylinder für Teemaschinen (Abbildung s. Anlage), - spezifisch nach Maßzeichnung gefertigte, halbseitig gebogene Griffblende aus unedlem Metall, Höhe ca. 69 mm, Breite ca. 35,8 mm, Stärke 3,6 mm, - erkennbar ausschließlich für die Verwendung als Blende an einem Griff für eine Brühkammer für Teemaschinen für den Haushalt bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Elektrowärmegeräte für den Haushalt bestimmt, nicht von den TARIC-Codes 8516 9000 10 bis 8516 9000 80 erfasst; sog.

Griffblende für Glaszylinder"

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Nationale Stichworte: AUS METALL TEIL ELEKTRISCH GRIFF FÜR DEN HAUSHALT ELEKTROWÄRMEGERÄT

Sockel für Brühkammer für Teemaschinen (Abbildung…

Sockel für Brühkammer für Teemaschinen (Abbildung s. Anlage), - spezifisch nach Maßzeichnung gefertigter, runder Kunststoffkörper, auf einer Seite mit Montagevorrichtungen versehen, mit einem oberen Innendurchmesser von ca. 88,7 mm und einer runden Öffnung (Durchmesser ca. 53 mm) sowie mehreren Aussparungen, Einkerbungen und Montagebohrungen, - erkennbar ausschließlich für die Verwendung als Sockel für eine Brühkammer (zur Aufnahme einer Ausgabeeinheit von Tee) für Teemaschinen für den Haushalt bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Elektrowärmegeräte für den Haushalt bestimmt, nicht von den TARIC-Codes 8516 9000 10 bis 8516 9000 80 erfasst; sog.

Sockel für Brühkammer"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL ELEKTRISCH FÜR DEN HAUSHALT ELEKTROWÄRMEGERÄT

Gehäuseteil, sog. "Auslaufadapter"…

Gehäuseteil, sog. "Auslaufadapter" für Teemaschinen (Abbildung s. Anlage), - spezifisch nach Maßzeichnung gefertigter, nahezu L-förmiger, dreidimensionaler Kunststoffkörper mit Montagevorrichtungen und Hohlräumen, - erkennbar ausschließlich für die Verwendung als Gehäuseteil, sog. "Auslaufadapter", in Teemaschinen für den Haushalt bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Elektrowärmegeräte für den Haushalt bestimmt, nicht von den TARIC-Codes 8516 9000 10 bis 8516 9000 80 erfasst; sog.

Auslaufadapter"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL ELEKTRISCH FÜR DEN HAUSHALT ELEKTROWÄRMEGERÄT

Bei der als Muster vorliegenden Ware handelt…

Bei der als Muster vorliegenden Ware handelt es sich um ein erkennbares Teil für ein aus hauptsächlich unedlem Metall gefertigtes Modellfahrzeug mit eingebautem Motor.

Das aus Kunststoff und unedlen Metallen spezifisch geformte Antriebsgetriebe mit einer Breite von ca. 4 cm, einer Länge von ca. 7,5 cm und einer Höhe von ca. 4,5 cm ist mit einem Elektro- motor, einer bestückten Platine, einer Antriebsachse und Zahnrädern ausgestattet.

Das Modul wird mittels Schrauben aus unedlem Metall zusammengehalten und ist erkennbar ausschließlich für das Modell eines Baggers bestimmt, zu dessen Antrieb es dient.

Das Erzeugnis ist als "erkennbares Teil für ein Modell zur Unterhaltung, nicht von den Unter- positionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, nicht aus Kunststoff" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL AUS UNEDLEM METALL SPIELZEUG SPIELZEUGMODELL

Bei der als Muster vorliegenden Ware handelt…

Bei der als Muster vorliegenden Ware handelt es sich um ein erkennbares Teil für ein aus hauptsächlich unedlem Metall gefertigtes Modellfahrzeug mit eingebautem Motor.

Das aus Kunststoff spezifisch geformte Gehäuse mit einer Breite von ca. 3 cm, einer Länge von ca. 4,5 cm und einer Höhe von ca. 2,8 cm besitzt auf der Oberseite ein Zahnrad und ist auf einer Schmalseite mit einem zweipoligen Stromanschluss mit Kabel und einem Stecker versehen.

Das Gehäuse wird durch Schrauben aus unedlem Metall zusammengehalten. Das Schwenkwerk ist erkennbar ausschließlich für das Modell eines Baggers bestimmt und dient der Drehung der Kabine.

Das Erzeugnis ist als "erkennbares Teil für ein Modell zur Unterhaltung, nicht von den Unter- positionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, nicht aus Kunststoff" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL AUS UNEDLEM METALL SPIELZEUG SPIELZEUGMODELL