TEIL #7.

Bei der als "Adapter" bezeichneten…

Bei der als "Adapter" bezeichneten Ware handelt es sich um einen Dockingstationsadapter für mobile Datenerfassungsgeräte.

Die zusammengesetzte Ware besteht im Wesentlichen aus einer spezifisch geformten Halterungsschale aus Kunststoff mit einem 10-poligen Federkontakt auf der einen Seite und 10 kreisrunden Kontaktflächen zum Aufpressen eines entsprechenden Gegenkontakts auf der gegenüberliegenden Seite (charakterbestimmend).

Zusätzlich ist die Ware mit zwei Dauermagneten und einer mechanischen Arretierungsvorrichtung ausgestattet.

Die Ware dient dem Herstellen einer elektrischen Verbindung mittels Federkontakten zwischen einem mobilen Datenerfassungsgerät und einer Stromversorgungeinheit.

Die Ware ist als "elektrisches Gerät zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, keine Steckvorrichtung, kein Verbindungselement für Kabel oder Drähte, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, nicht von den TARIC-Codes 8536 9095 20 bis 8536 9095 95 erfasst" einzureihen.

Anlage: 1 Abbildung

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL ELEKTRISCH KONTAKTELEMENT

Bei dem Erzeugnis handelt es sich um vier…

teil; aus aluminium; rahmen; led

Bei dem Erzeugnis handelt es sich um vier spezifisch geformte, weiß lackierte Winkelprofile aus Aluminium, die zu einem Rahmen zusammengefügt werden, um eine LED-Beleuchtung in Decken zu befestigen.

Die 62,5 cm langen, mit Bohrungen und Profilierungen versehenen Profile stellen einen erkennbaren Teil eines elektrischen Beleuchtungskörpers dar und sind zusammen mit Montagematerial (14 Schrauben aus Stahl und 4 Kunststoffdübel) in einem Karton verpackt. (Angaben laut Antragsteller) (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: TEIL AUS ALUMINIUM RAHMEN LED

Es handelt sich um eine ca. 1,8 cm lange,…

teil; stahl

Es handelt sich um eine ca. 1,8 cm lange, spitz zulaufende Ware mit einem größten Durchmesser von ca. 0,5 mm, welche aus drei miteinander verlöteten Nadeln aus rostfreiem Stahl besteht.

Die Ware, die in verschiedenen Konfigurationen (Nadelgruppen aus 3 – 23 Nadeln) vorliegen kann, wird als Tätowiernadel in eine Tätowiermaschiene eingesetzt und dient zum Einbringen der Farbe in die Haut. (Abbildung laut Anlage)

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Nationale Stichworte: TEIL STAHL

Bei der als "Führungs-, bzw. Umlenk-…

Bei der als "Führungs-, bzw. Umlenk- und Spannrolle" bezeichneten Ware handelt es sich um eine sogenannte Umlenkrolle, eine Seilscheibe aus Kunststoff, die eine umlaufende keilförmige Seilrille verfügt.

Die ca. 7,5 mm dicke, im Außendurchmesser ca. 32 mm große Ware wird für Kfz- Fensterheber und Türsysteme verwendet (nicht Gegenstand dieser vZTA).

Das Erzeugnis ist als "Riemen- und Seilscheiben, aus Kunststoff, nicht für zivile Luftfahrzeuge" einzureihen.

Anlage: 1 Abbildung.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL SEIL

Bei der als "Kopfstütze aus Stahl"…

sitz; aus metall; teil; aus stahl; aus unedlem metall; möbelteile;…

Bei der als "Kopfstütze aus Stahl" bezeichneten Ware handelt es sich um einen nach technischer Zeichnung gefertigten Metallbügel.

Der Bügel ist einfach gebogen, besitzt eine Kerbe, an dem einen Ende ein Loch und an dem anderen Ende eine Verjüngung.

Er hat einen Durchmesser von 16 mm und eine Höhe von ca. 36 cm. Der Bügel dient dem Einrasten der Kopfstütze in die Rückenlehne eines Kraftfahrzeugs.

Die Ware ist als "erkennbares Teil eines Sitzmöbels der Position 9401, nicht für Luftfahrzeuge bestimmt, nicht aus Holz" einzureihen.

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Nationale Stichworte: SITZ AUS METALL TEIL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL MÖBELTEILE SITZTEIL

Bei der als "Kopfstütze, Teil eines…

sitz; aus metall; möbel; teil; aus stahl; aus unedlem metall;…

Bei der als "Kopfstütze, Teil eines Sitzmöbels für Kraftfahrzeug" bezeichneten Ware handelt es sich um zwei nach technischer Zeichnung gefertigte Metallbügel.

Die Bügel sind zweifach gebogen, besitzen jeweis eine Kerbe, an dem einen Ende ein Loch und an dem anderen Ende eine Verjüngung.

Sie sind im Durchmesser ca. 14 mm breit und ca. 35 cm hoch. Die Bügel dienen dem Einrasten der Kopfstütze in die Rückenlehne eines Kraftfahrzeugs.

Die Ware ist als "erkennbares Teil eines Sitzmöbels der Position 9401, nicht für Luftfahrzeuge bestimmt, nicht aus Holz" einzureihen.

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Nationale Stichworte: SITZ AUS METALL MÖBEL TEIL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL FÜR KRAFTFAHRZEUGE MÖBELTEILE SITZTEIL

Bei der als "Kopfstütze aus Stahl"…

aus metall; möbel; teil; aus stahl; für kraftfahrzeuge; sitzteil

Bei der als "Kopfstütze aus Stahl" bezeichneten Ware handelt es sich um nach technischer Zeichnung gefertigte, u-förmige, im Durchmesser 14 mm große Metallbügel einer Kopfstütze eines Kraftfahrzeugs.

Sie sind zur geschlossenen Seite hin ein- bzw. zweifach gebogen und weisen ca. folgende Maße auf: - 130 x 153 mm - 130 x 189 mm - 130 x 161 mm - 130 x 193 mm - 150 x 282 mm.

Die Bügel dienen je nach Anzahl der vorhandenen Kerben lediglich dem Einrasten der Kopfstütze in die Rückenlehne bzw. zusätzlich der Höhenverstellung der Kopfstütze.

Die Ware ist als "erkennbares Teil eines Sitzmöbels der Position 9401, nicht für Luftfahrzeuge bestimmt, nicht aus Holz" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS METALL MÖBEL TEIL AUS STAHL FÜR KRAFTFAHRZEUGE SITZTEIL

Fahrradnabe (Singlespeed - Fixie Nabe), Fotos…

Fahrradnabe (Singlespeed - Fixie Nabe), Fotos siehe Anlage, laut Antrag: - mit einem Gehäuse aus Aluminium, einer Achse aus Metall und einem Industrielager, - mit den Abmessungen (L x B x H): ca. 17 cm x ca. 7 cm x ca. 7 cm, - wird durch Verschraubung mit der Fahrradfelge verbunden und dient als Radzentrum am hinteren Laufrad von Fahrrädern, - mit einem festen Ritzel auf der einen Seite und einem Schraubgewinde auf der anderen Seite, - das Schraubgewinde dient dem Aufschrauben eines Freilaufritzels (nicht Gegenstand der vZTA), - aufgrund der Konzeption erkennbar hauptsächlich zur Verwendung an Fahrrädern bestimmt. "Teil (Fahrradnabe) für Fahrräder der Position 8712, keine Bremsnabe"

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Nationale Stichworte: TEIL AUS ALUMINIUM FAHRRAD RAD NABE

Es handelt sich um vollständig aus unedlem…

Es handelt sich um vollständig aus unedlem Metall gefertigte, annähernd rechteckige, im Hinblick auf ihre Verwendung spezifisch geformte Erzeugnisse, die entlang einer Längsseite zahlreiche Aussparungen und Abstufungen aufweisen und an einer Stirnseite gerundet sind.

Die Waren werden in elektrischen Schwenkriegelschlössern für Tresore verbaut und sind Bestandteil des Verriegelungsmechanismus. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Teile aus unedlen Metallen von elektrischen Schlössern aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 6000 90.

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Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL SCHLOSS

Es handelt sich um vollständig aus unedlem…

Es handelt sich um vollständig aus unedlem Metall gefertigte, längliche, leicht gebogene Erzeugnisse, die an einem Ende hakenförmig ausgearbeitet sind, während das andere Ende abgewinkelt und gerundet ist.

Die Waren sind entsprechend ihrer Verwendung mit spezifischen Aussparungen, Vertiefungen und Lochungen versehen.

Die Erzeugnisse werden in elektrischen Schwenkriegelschlössern für Tresore verbaut und sind Bestandteil des Verriegelungsmechanismus. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Teile aus unedlen Metallen von elektrischen Schlössern aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 6000 90.

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Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL SCHLOSS