TEIL #8.

ПРОФИЛИ 3 PROFILY 164 SECTIONS 67 LOHKO 11 PROFILES 7 PROFILOK 3 PROFILATI-SEZIONI 15 AFDELINGEN 1 PRZEKROJE 1 SECCAO 4 SECŢIUNE 2 PROFILY 72

Bei der als "Differentialgehäuse, Zeichnungs-Nr.…

Bei der als "Differentialgehäuse, Zeichnungs-Nr. R71.1946.2h" bezeichneten Ware handelt es sich um ein unfertiges Getriebeteil in Form eines gestuften Rings (ca. 290 mm Außendurchmesser x 142,5 mm Höhe), aus einer Stahllegierung, geschmiedet und dazu bestimmt, durch weitere Bearbeitungsschritte (u.a.

Hinzufügung diverser Bohrungen und Nachbereiten der Anschlussflansche) als Gehäuse eines Differentialgetriebes für größere Baumaschinen, z.B.

Kräne, eingesetzt zu werden. Die Ware wird als "erkennbares Teil eines Getriebes aus Stahl, nicht gegossen, nicht für zivile Luftfahrzeuge" eingereiht.

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Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL GEHÄUSE GETRIEBE GESCHMIEDET

Sog. Sperrenstift, im Wesentlichen bestehend…

Sog. Sperrenstift, im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten, zylindrischen Körper aus Stahl, hergestellt im MIM Verfahren (Metallspritzverfahren), max.

Durchmesser: ca. 10,95 mm, max. Länge ca. 23 mm, mit verschiedenen spezifischen Bohrungen und Aussparungen sowie einseitig mit einem Fortsatz versehen.

Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird in einem künstlichen Kniegelenk (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) verbaut.

Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein künstliches Körperteil in Form eines künstlichen Gelenks für Menschen bestimmt, nicht von den Unterpositionen (KN) 9021 2110 bis 9021 2900 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL

Biogasanlage, sog. Haushaltsbiogassystem,…

Biogasanlage, sog. Haushaltsbiogassystem, Foto siehe Anlage, - mehrteilige Zusammenstellung; je nach Ausführung bestehend aus einer sog.

Sackbiogasanlage (B)plant, einem einfachen "Foliengewächshaus", einem/mehreren sog.

Biogasspeichersack/-säcken (B)pack und einem/mehreren, sog. Biogaskocher/n (B)flame, - gemeinsam in einem Karton aus Pappe verpackt, - getrennte Einreihung aller Bestandteile; die Waren dienen nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs und sind nicht zur Ausübung einer speziellen Tätigkeit zusammengestellt, sie stellen damit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar, - sog.

Biogaskocher (B)flame: -- noch nicht zusammengesetzt ausgehend, -- aus verschiedenen, spezifisch geformten Leitungsstücken aus Eisen, von denen eines mit einer Querstrebe versehen ist, -- an einem Ende der "Leitung" mit einem Gasbrenner aus laut Antrag Stahl und einer Kupferlegierung (Rotguss) versehen, am anderen Ende mit einem Anschlusstück mit Regulierungsvorichtung (Stellhahn) aus Kunststoff ausgestattet, -- wird mit einem Gestell (nicht Gegenstand der vZTA) verbunden und an einen sog.

Biogasspeichersack angeschlossen; dient in Haushalten u. a. zur Zubereitung von Speisen, -- da das für einen sicheren Stand und den Betrieb der Kochvorrichtung notwendige Gestell fehlt, stellt sich die Ware nicht als unvollständiger "Gaskocher (Kochvorrichtung), aus Eisen oder Stahl, für Feuerung mit gasförmigen Brennstoffen" der Unterposition 7321 11 dar, -- im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die unedlen Metalle gegenüber dem Kunststoff den Charakter der Ware; Eisen und Stahl sind dabei gegenüber der Kupferlegierung gewichtsmäßig vorherrschend. "Teile aus Eisen oder Stahl, von Gaskochern (Kochvorrichtungen), aus Eisen oder Stahl, für Feuerung mit gasförmigen Brennstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL AUS STAHL AUS KUPFERLEGIERUNG GASBRENNER AUS EISEN KOCHGERÄT ANSCHLUSSTÜCK

Kameragehäuse - aus einem spezifisch geformten…

Kameragehäuse - aus einem spezifisch geformten Gehäuse mit Aussparungen, Bohrungen und Aufnahme- vorrichtung für Objektiv und Kamera-Elektronik, - ohne elektrische Ausstattung, - erkennbar ausschließlich zur Verwendung als Gehäuse eines Videokameraaufnahme- gerätes der Position 8525 bestimmt, - zusammen mit Beipack (Gummidichtung, Schlauch und Montagematerial) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung.

Das Kameragehäuse bestimmt den Charakter des Ganzen. "Teil, erkennbar ausschließlich für Videokameraaufnahmegeräte der Position 8525 bestimmt (Gehäuse, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack in Aufmachung für den Einzelverkauf)"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL TEIL GEHÄUSE VOLLSTÄNDIG