TEIL #9.

ПРОФИЛИ 3 PROFILY 168 SECTIONS 70 LOHKO 11 PROFILES 7 PROFILOK 3 PROFILATI-SEZIONI 15 AFDELINGEN 1 PRZEKROJE 1 SECCAO 4 SECŢIUNE 2 PROFILY 72

Keramikträger (Abbildung siehe Anlage) -…

Keramikträger (Abbildung siehe Anlage) - flache, quadratische, nach Maßzeichnung gefertigte Platte aus Aluminiumoxid, in den Abmessungen: ca. 101,6 x 101,6 x 1 mm, - mit maßgenauen aufgedruckten Hilfslinien für die Druckmaschine, - erkennbar zur Verwendung als Druckträger bei der Herstellung von Keramik-Heizelementen für Dickschicht-Heizsysteme bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für elektrische Heizwiderstände bestimmt - Keramikträger"

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Nationale Stichworte: TEIL AUS KERAMIK WIDERSTAND FÜR DEN TECHNISCHEN BEDARF ELEKTRISCHER HEIZWIDERSTAND ZUM HEIZEN

Signalverarbeitungsmodul eines Kraftfahrzeug-Monitors…

Signalverarbeitungsmodul eines Kraftfahrzeug-Monitors - aus einer mit Signalverarbeitungselektronik, Bluetooth- und WLAN-Funkmodul, CAN- und Ethernet-Transceiver, Audio-Decoder, Spracherkennungsmodul und weiteren Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung in einem Gehäuse für den Einbau in ein Kraftfahrzeug mit einem Speicher, WLAN- und Bluetooth-An- tennenanschlüssen, einer APIX-Schnittstelle und mehreren USB- sowie System- anschlüssen, - zur Aufbereitung und Umwandlung von Eingangssignalen einer Rückfahr- oder Nachtsichtkamera sowie anderer Videosignalquellen, zur Steuerung verschie- dener Monitorfunktionen, zur Decodierung von Audiodateien vom internen Spei- cher oder von externen Speichermedien sowie zum Empfangen, Konvertieren und Senden von Funksignalen im WLAN- und Bluetooth-Standard (u. a. für den Freisprechbetrieb mit Mobiltelefonen) nach Vervollständigung des Kraftfahrzeug- Monitors (Monitor von der nicht ausschließlich oder hauptsächlich für automati- sche Datenverarbeitungsmaschinen verwendeten Art) bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Position 8528 bestimmt, nicht von den TARIC-Codes 8529 10 11 00 bis 8529 90 92 85 erfasst - Signalverarbeitungs- modul eines Kraftfahrzeug-Monitors"

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Nationale Stichworte: TEIL FÜR KRAFTFAHRZEUGE ZUM EINBAUEN FÜR DEN EINBAU IN ANDERE WAREN MULTIMEDIA-GERÄT

OLED-Display Set - bestehend aus zwei bestückten…

OLED-Display Set - bestehend aus zwei bestückten gedruckten Schaltungen mit Montagebohrungen, mit jeweils vier organischen Leuchtdiodenanzeigen (Auflösung: 96 x 64 Pixel, Aktive Anzeigefläche ca.: 20 x 13 mm) mit jeweils auf dem Glasträger befindlicher Treiber- elektronik in Chip-On-Glass-Technologie mit einem 27-Pin FPC-Anschluss, - nach Einbau in ein Mischpult ausschließlich zur Anzeige von Grafiken und alphanumerischen Zeichen bestimmt, - zusammen mit Beipack (einem Relais und einer technischen Dokumentation) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung.

Die OLED-Displays bestimmen den Charakter des Ganzen. "Elektrisches Sichtsignalgerät, kein Gerät der Positionen 8512 und 8530, kein Alarmgerät, Anzeigetafel mit Leuchtdiodenanzeige (LED) - OLED-Displays, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG TEIL RELAIS ZUM EINBAUEN FÜR DEN EINBAU IN ANDERE WAREN

Bei der als "EH Baby Kunststoffbauch"…

aus kunststoff; teil; für kinder; spielzeug

Bei der als "EH Baby Kunststoffbauch" bezeichneten Ware handelt es sich um ein röhrenförmiges, rundes Bauteil (Durchmesser ca. 6 cm, Breite ca. 1,8 cm) aus klarsichtigem Kunststoff, welches innen mit ca. 12 bunten Kugeln befüllt und am äußeren Rand umlaufend mit fünf kurzen Gewindestutzen ausgestattet ist.

Das Bauteil stellt sich nach ergänzenden Antragsangaben erkennbar hauptsächlich oder ausschließlich als ein Teil eines bestimmten Spielzeuges in Form eines stilisierten Hasen mit Kopf und Extremitäten aus Holz dar.

Es liegen keine Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit vor. Die Hauptware dient als Beißring/Greifring der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Teile, erkennbar hauptsächlich oder ausschließlich bestimmt für ein Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht handgearbeitet" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL FÜR KINDER SPIELZEUG