TEIL VON.

ЧАСТИ ЗА 4 ČÁSTI A SOUČÁSTI 565 DEL AF 13 ΜΕΡΟΣ 3 PARTE DE 70 COMPOSANT DE 7 DIO 1 ALKATRÉSZKÉNT 249 PARTE DI 36 DALIS 7 DAĻA NO 14 DEEL VAN 183 COMO PARTE 4 PARTE A 41 ČASŤ 107 DEL OD 8 DEL TILL 102

Teil für ein Wälzlager, sog. Linear Guide,…

Teil für ein Wälzlager, sog. Linear Guide, BR-Serie, Abbildung siehe Anlage, - speziell geformte Führungsschiene mit beidseitiger Nut zur Führung von Kugeln, - mit Montagebohrungen, - aus Stahl, - zur Verwendung als Bauteil einer Profilschienenführung zusammen mit einem   Laufwagen (nicht Gegenstand der vZTA) zur präzisen und reibungsarmen   Bewegung von linear verfahrbaren Maschinenorganen. "Teil für ein Wälzlager, keine Kugel, Rolle oder Nadel"

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Nationale Stichworte: AUS STAHL KUGELLAGER TEIL VON

Sog. Cerumenfilter, in Form einer in Warenzusammenstellung…

Sog. Cerumenfilter, in Form einer in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem Filterwechselwerkzeug in Form eines auf einen Wechselstab aus Kunststoff aufgesteckten hutförmigen, ca. 3 x 2 mm großen Filtereinsatz, ebenfalls aus Kunststoff.

Der Wechselstab weist an beiden Enden eine Spitze auf, eine zum Entfernen des alten Filters, auf der anderen Seite ist der neue Filter bereits aufgesteckt.

Der Wechselstab weist zudem zwei griffmuldenähnliche Abflachungen mit Riffelung für einen besseren Halt auf.

Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Der Cerumenfilter (charakterbestimmender Bestandteil im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung) wird mithilfe des Werkzeugs in den Schallaustritt eines Hörgerätes (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) eingesetzt und dient zum Schutz vor dem Eindringen von Ohrenschmalz.

Jeweils 32 Filter mit Wechselstäben sind in einer Box gemeinsam aufgemacht. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Schwerhörigengerät" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL HÖRGERÄT TEIL VON

Umlenkrolle für Gurtförderer - aus einer…

Umlenkrolle für Gurtförderer - aus einer Sechskant-Stahlwelle mit Polyurethan-Ummantelung, an beiden Enden mit Pendel-   kugellager und einer Flanschplatte aus Aluminiumdruckguss mit Nutfixierungen aus Zink und   Nutsteinen aus Stahl bzw. mit zusätzlich an der Flanschplatte angebrachtem Spannblock aus   Aluminiumdruckguss mit Nutfixierungen aus Zink und Nutsteinen aus Stahl, - nach Einbau in einen Gurtförderer zum Umlenken des Gurtes aus dem Obertrum in das Unter-   trum bzw. zum Umlenken des Gurtes aus dem Obertrum in das Untertrum und zum Spannen   des Gurtes. „Teil, erkennbar ausschließlich für Maschinen, Apparate und Geräte der Position 8428 bestimmt, keine Ware der Unterposition (KN) 8431 31 00 - sog.

Umlenkrolle für Gurtförderer“

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Nationale Stichworte: ZUM EINBAUEN TEIL VON

Gehäuse- und Befestigungsvorrichtung (Abbildung…

Gehäuse- und Befestigungsvorrichtung (Abbildung siehe Anlage), - aus einem spezifisch geformten, rechteckigen Kunststoffkörper, teilweise mit Seitenwänden,   mit Aussparungen zur Aufnahme einer Bedieneinheit (Touch Control) sowie Montage-   bohrungen zur Befestigung in einem Strahlheizkörper-Kochfeld, in den Abmessungen   247,0 x 63,25 x 37,5 mm, - erkennbar ausschließlich zum Einbau in Strahlheizkörper-Kochfelder für den Haus-   halt zur Positionierung und Befestigung der Bedieneinheit bestimmt. "Teil erkennbar ausschließlich für Elektrowärmegeräte für den Haushalt bestimmt, keine Ware der TARIC-Codes 8516 90 00 10 bis 8516 90 00 80"

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Nationale Stichworte: GEHÄUSE ZUM EINBAUEN FÜR DEN HAUSHALT BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG KOCHPLATTE TEIL VON

GSM/GPS-Platine für Mähroboter - aus einer…

GSM/GPS-Platine für Mähroboter - aus einer mit Mikroprozessor, Mobilfunkmodul, GNSS-Empfänger und weiteren Bauelementen   bestückten gedruckten Schaltung mit zwei Antennenanschlüssen und mehreren Schnittstellen   (Abmessungen: 72 x 109 mm), - nach Einbau in einen Mähroboter (Rasenmäher) zum Empfangen der von Satelliten orts- und   zeitgenau abgestrahlten Funksignale für die Positionsbestimmung sowie zum Empfangen,   Konvertieren und Senden von Daten über ein Mobilfunknetz - ohne kennzeichnende Haupt-   tätigkeit - bestimmt. "Funknavigationsempfangsgerät (Kombination aus Funknavigationsempfangsgerät und Apparat für die Kommunikation in einem drahtlosen Netzwerk - ohne kennzeichnende Haupttätigkeit“)

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Nationale Stichworte: EMPFÄNGER SENDER TEIL VON

Sog. mechanische Messuhr M 2 T, im Wesentlichen…

Sog. mechanische Messuhr M 2 T, im Wesentlichen bestehend aus einem kreisrunden, mattverchromten Gehäuse aus unedlem Metall mit einem Durchmesser von 58 mm, einem verstellbaren Außenring, einem beweglichen Messeinsatz mit Messtaster und einem darüber liegenden Einspannschaft mit einem Durchmesser von 8 mm, durch welchen die Messuhr in Messstative oder Messbügel eingespannt werden kann.

Für eine vollständige Messuhr fehlen noch Ziffernblatt, Zeiger und Abdeckglas. Durch Einschieben des Messtasters in das Gehäuse wird der Ausschlag der Zeiger auf dem Ziffernblatt herbeigeführt.

Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Messuhr dient zum Messen und Prüfen geometrischer Größen in verschiedenen industriellen Anwendungsbereichen.

Der Artikel wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen geometrischer Größen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (KN) 9031 1000 bis 9031 4990 erfasst" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: GEHÄUSE AUS UNEDLEM METALL MESSGERÄT MECHANISCH ZUM MESSEN GEOMETRISCHER GRÖSSEN TEIL VON

Sog. Fingerstütze aus Aluminium, im Wesentlichen…

Sog. Fingerstütze aus Aluminium, im Wesentlichen bestehend aus einer spezifisch flügelartig geformten, 48,8 x 14,8 x 18,5 mm großen, massiven Vorrichtung aus Aluminium, mit verschiedenen Abstufungen sowie mittig mit einer runden Bohrung versehen.

Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Fingerstütze wird an einer sog. Zylinder-Ampullenspritze (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) verbaut, welche in der Dentalmedizin z.

B. zur örtlichen Betäubung vor einer Zahnextraktion eingesetzt wird. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein medizinisches Instrument in Form einer Spritze, nicht von der Unterposition (KN) 9018 3110 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS METALL TEIL TEIL VON

Sog. Stahlröllchen - in Form einer Förderolle…

Sog. Stahlröllchen - in Form einer Förderolle mit einem Rollenkörper (Außendurchmesser 48 mm) aus Stahl,   integriertem Kugellager mit Außenring, Innenring und endlos umlaufenden Stahl-Kugeln   sowie Nabe mit einer zentrischen Durchgangsöffnung (Durchmesser 6,5 mm, Länge   24 mm, - zum Einbau in einen Stetigförderer (Rollenbahn, Gefällebahn), - zum reibungsarmen Transportieren, Weiterleiten und Fördern von verschiedenen Waren. "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen, Apparate und Geräte der Position 8428 bestimmt, keine Ware der TARIC-Codes 8431 1000 00 bis 8431 3100 00 - sog.

Stahlröllchen"

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Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL TRANSPORTGERÄTE AUS UNEDLEM METALL ZUM BEFÖRDERN VON GÜTERN ZUM EINBAUEN TEIL VON

Verbindungselement, sog. Verbindungsflansch,…

Verbindungselement, sog. Verbindungsflansch, Zeichnung siehe Anlage, - in Form eines spezifisch gestalteten, annähernd achtförmigen, abgestuften Hohlerzeugnisses, - laut technischer Zeichnung: - - aus Stahl, - - mit einer Länge von ca. 109 mm, einer Breite von ca. 57 mm und einer Höhe von ca. 12,5 mm, - wird im mittleren Bereich in einer zweiflutigen Abgas-/ Auspuffanlage von Motorrädern verbaut, - dient der Verbindung von zwei einzelnen Abgas-/ Auspuffrohren mit einem sog.

Hosenrohr, - keine Ware der Position 7307, weil sich das Verbindungselement aufgrund der speziellen Formgebung   der anzuschließenden Rohre nicht um ein Teil mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit handelt, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a.

Form und Abmessungen) erkennbar zur hauptsächlichen   Verwendung an Krafträdern der Position 8711 bestimmt. "Teil von Auspuffrohren (Verbindungselement) für Krafträder der Position 8711"

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Nationale Stichworte: AUS STAHL MOTORRAD AUS UNEDLEM METALL ROHRVERBINDUNGSSTÜCK TEIL VON

Verbindungselement, sog. Verbindungsflansch,…

Verbindungselement, sog. Verbindungsflansch, Zeichnung siehe Anlage, - in Form eines spezifisch gestalteten, annähernd achtförmigen, abgestuften Hohlerzeugnisses, - laut technischer Zeichnung: - - aus Stahl, - - mit einer Länge von ca. 85 mm, einer Breite von ca. 45 mm und einer Höhe von ca. 12,5 mm, - wird im mittleren Bereich in einer zweiflutigen Abgas-/ Auspuffanlage von Motorrädern verbaut, - dient der Verbindung von zwei einzelnen Abgas-/ Auspuffrohren mit einem sog.

Hosenrohr, - keine Ware der Position 7307, weil sich das Verbindungselement aufgrund der speziellen Formgebung   der anzuschließenden Rohre nicht um ein Teil mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit handelt, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a.

Form und Abmessungen) erkennbar zur hauptsächlichen   Verwendung an Krafträdern der Position 8711 bestimmt. "Teil von Auspuffrohren (Verbindungselement) für Krafträder der Position 8711"

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Nationale Stichworte: AUS STAHL MOTORRAD AUS UNEDLEM METALL ROHRVERBINDUNGSSTÜCK TEIL VON