TIERE.

DYR 10 ANIMALS 44 ANIMAL 7 ANIMAUX 142 ÁLLATOK 1 ANIMALI 8 DIEREN 54 ZWIERZĘTA 1 ANIMALE 1 ZVIERATÁ 2 DJUR 10

Wurm aus Holz, sog. "Babydream Holzwurm,…

aus holz; für kinder; spielzeug; tiere

Wurm aus Holz, sog. "Babydream Holzwurm, Art. 664 936" - aus 10 abgeschrägten, farbigen Holzperlen, die auf eine elastische Schnur gezogen sind - mit einem runden Kopf mit aufgemaltem Gesicht und aufgeklebten, halbrunden Holzaugen - mit einer Länge von ca. 16,5 cm - ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit - dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kleinkindern - auf einer Pappkarte aufgemacht.

Die Ware wird als "Spielzeug, Tiere darstellend, kein Füllmaterial enthaltend" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG TIERE

Spielzeug in Form eines Tieres - den Oberkörper…

Spielzeug in Form eines Tieres - den Oberkörper eines Bären mit ausgestreckten Armen in einem blauen Shirt darstellend - aus Spinnstoff (Plüschgewirken) gefertigt, kein Füllmaterial enthaltend - flachliegend in den Abmessungen von maximal ca. 16 x 12 cm - mit einer Öffnung am unteren Rand zum Hineingreifen - wird wie eine Handpuppe verwendet - stellt sich auf Grund der Form, Größe und Beschaffenheit nicht als Wäsche zur Körperpflege der Position 6302 dar - dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern.

Die Ware ist gemeinsam mit einer Kosmetiktasche, zwei Kunststoffdosen, einer herzförmigen Kunststoffdose, einer Nachbildung eines Zahnbürstenhalters mit Zahnbürste, einer Nachbildung eines Zahns aus Kunststoff, einer Nachbildung einer Zahnpastatube und einer Kunststoffflasche auf einer Pappkarte mit Blisterhaube für den Einzelverkauf aufgemacht.

Eine Einreihung in die Position 9503 als Spielzeug kommt nicht in Betracht, da das Set nicht überwiegend aus Waren der Position 9503 besteht.

Auch dient es nicht zum Nachspielen einer Rolle. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) kommt auf Grund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs nicht in Betracht.

Eine Kombination nach Anmerkung 4 zu Kapitel 95 liegt ebenfalls nicht vor, da das Set ein Behältnis enthält, welches nach Anmerkung 1 d) zu Kapitel 95 nicht als Bestandteil einer Kombination zugelassen ist.

Somit sind alle Bestandteile getrennt einzureihen (siehe Pos. 1 - 5 sowie 7 und 8). Die Waren ist als "Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE FÜR KINDER SPIELZEUG TIERE BÄR

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; rahmen; tiere

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine Katzentoilette aus weißen Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die etwa 50 x 40 x 16 cm große Ware besteht aus einer rechteckig geformten Bodenschale, die an der Oberseite mit einem abnehmbaren Rand versehen ist.

Dieser dient dazu, den Einstieg zu verkleinern sowie eingefülltes Katzenstreu (nicht Gegenstand der vZTA) in der Schale zu halten.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, anderer als in der Codenummer 3924 9000 10 0 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF RAHMEN TIERE

Es handelt sich um so genannte Randleisten…

kunststoffe; aus kunststoff; polypropylen; tiere

Es handelt sich um so genannte Randleisten aus formgepresstem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antragsangaben Polypropylen). Die länglichen Waren (ca. 40 x 2,5 x 2 cm) sind an einer Längsseite mit mehreren Einstecköffnungen zur Befestigung am Rand eines Bodenrosts für landwirtschaftliche Ställe versehen.

Eine Einreihung in die Position 3918 scheidet aus, da sich die Randleisten nicht als Bodenbelag darstellen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 erfasst" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN TIERE