TIERE.

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

aus kautschuk; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; tiere

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten und als "Knautschhuhn gefüllt mit Wasser und einer Kugel mit Soundeffekt" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeug in Form eines Tieres, - ein stilisiertes Huhn aus farbig gestaltetem Kunststoff bzw.

Kautschuk darstellend (charakterverleihend), - kein Füllmaterial enthaltend, - mit einer Gesamtlänge von etwa 19 cm, - im Halsbereich mit einer aufgemalten Schleife versehen, - im Schnabelbereich und im Bereich des Unterkörpers mit kreisrunden Öffnungen versehen, - mit einer Quietsche ausgestattet, - im Bereich des Unterkörpers mit einem lose eingelegten, kugelförmigen, mit einer milchigen Flüssigkeit und einer gelben Kugel befüllten Ballon aus Kunststoff oder Kautschuk versehen, soll ein stilisiertes Ei darstellen, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab drei Jahren und Erwachsenen, - in einem Kunststoffbeutel mit bedrucktem Pappheader für den Einzelverkauf aufgemacht.

Durch Drücken auf den Körper des Huhns ertönt ein Quietschlaut und das stilisierte Ei kommt auf der Unterseite zum Vorschein, sodass der Eindruck eines eierlegenden Huhns erzeugt wird.

Die Ware ist zolltariflich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, keine handgearbeitete Ware aus Holz" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG TIERE

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

aus kautschuk; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; tiere

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten und als "Knautschartikel gefüllt mit Wasser und einer Kugel" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeug in Form eines Tieres, - ein stilisiertes Küken darstellend (charakterverleihend), - kein Füllmaterial enthaltend, - mit den max.

Abmessungen von etwa 5,3 cm x 4,7 cm x 4,7 cm, - aus farbig gestaltetem Kunststoff bzw. Kautschuk hergestellt, - mit einem kugelförmigen Körper mit aufgemalten Augen, einem farbig gestalteten Schnabel und Füßen, einem Haarschopf auf der Oberseite und einer kreisrunden Öffnung auf der Unterseite, - im Bereich des Unterkörpers mit einem lose eingelegten, kugelförmigen, mit einer milchigen Flüssigkeit und einer gelben Kugel befüllten Ballon aus Kunststoff oder Kautschuk versehen, soll ein stilisiertes Ei darstellen, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab drei Jahren und Erwachsenen, - mit einem bedrucktem Pappanhänger für den Einzelverkauf aufgemacht.

Durch Drücken auf den Körper des Kükens kommt auf der Unterseite das stilisierte Ei zum Vorschein, sodass der Eindruck eines eierlegenden Kükens erzeugt wird.

Die Ware ist zolltariflich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, keine handgearbeitete Ware aus Holz" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG TIERE

Spielzeugtier in Form einer Giraffe, sog.…

aus spinnstoff; für kinder; spielzeug; tiere; plüschtier

Spielzeugtier in Form einer Giraffe, sog. "Kuscheltuch mit Schnullerband, Artikel 3251951" als zusammengesetzte Ware - in den Abmessungen von ca. 38 x 45 cm - mit einem Kopf aus verschiedenen Gewirken, mit weichem Material befüllt und mit einem aufgestickten Gesicht - mit einem ca. 8 cm stabförmigen Rumpf aus Geweben, mit Füllmaterial - der restliche Körper wird durch ein doppellagiges, dreieckig geformtes blaues Tuch (mit weißen Sternen bedruckt) gebildet, das an zwei Ecken geknotet ist - zusätzlich ausgestattet mit einem am Hals festgenähten, ca. 13 cm Gewebeband, am äußeren Ende mit einer Öse (Durchmesser ca. 2,5 cm) aus elastischen Kunststoffen vernäht und mit einer mit Klettband zu schließenden Schlaufe (z.B. zur Befestigung an einem Schnuller) ausgerüstet - dient als Schmusetier der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern.

Die Ware ist als "Spielzeug, Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellend, Füllmaterial enthaltend" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG TIERE PLÜSCHTIER

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus spinnstoff; spielzeug; tiere; spielzeug, plüsch

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine Babyarmrassel, Käfer (Art. 6701671) - bestehend aus einem stilisierten, mit weichem Material (Polyester) gefüllten Plüsch-Käfer mit integrierter Rassel, aufgesticktem Gesicht, zwei Fühlern und einem Flügelpaar mit einer Größe von ca. 6 x 5,5 x 3 cm, - der Käfer ist an ein ca. 3 cm breites, hellgrünes gewirktes, zu einer Schlaufe gelegtes Spinnstoffband angenäht, - das Band kann über das Hand- oder Fußgelenk eines Babys gezogen werden, - es dient als Rasselarmband der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern.

Die Armrassel ist auf einem Pappträger mit Eurolochung für den Einzelverkauf aufgemacht. Das Erzeugnis wird zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF SPIELZEUG TIERE SPIELZEUG, PLÜSCH

Spielzeug in Form eines Schiebepuzzles (Artikel…

aus holz; für kinder; spielzeug; puzzle; tiere

Spielzeug in Form eines Schiebepuzzles (Artikel 57749, "Wer gehört zu wem?"), das im Wesentlichen aus Holz gefertigt ist (laut Angaben des Antragstellers aus Lindensperrholz, nicht handgearbeitet).

Das Puzzle besteht aus einer rechteckigen, mehrlagigen Holzplatte in den Abmessungen (L x B x H) von ca. 30 x 21 x 1 cm, die auf der Vorderseite mit acht verschiedenen Tiermotiven bedruckt ist.

Auf den Tiermotiven sind unterschiedliche Jungtiere (z.B. ein Rehkitz, Frischlinge oder Entenküken) in der Natur abgebildet.

Die Holzplatte ist außerdem mit linien- förmigen Aussparungen versehen, die die Tiermotive miteinander verbinden.

Sie dienen als Wege für acht darin befindliche Holzfiguren, die jeweils die Mütter bzw. Väter der Jungtiere darstellen und den Jungtieren entsprechend zugeschoben werden sollen.

Dazu sind die Holzfiguren an der Unterseite mit einem runden Gleiter (augenscheinlich aus Kunststoff) ausgestattet.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und wird zolltarifrechtlich als "Puzzle, aus Holz, nicht handgearbeitet" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG PUZZLE TIERE

Bei der in Rede stehenden und als sog. Greifling…

aus spinnstoff; für kinder; spielzeug; tiere; spieltier

Bei der in Rede stehenden und als sog. Greifling Tier "Frosch", Art.-Nr. 080750 bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeug, die Nachbildung eines Frosches aus grünem Spinnstoff darstellend.

Der Frosch ist innen mit weichem Füllmaterial, einem Rasselelement sowie Knisterfolie ausgestattet.

Er weist eine Größe (L x B) von ca. 10 x 8 cm auf. Der Körper ist in rundlicher Form mit ausgearbeiteten Augen und Füßen gestaltet und mittig mit einem Greifloch versehen.

Die Augen und der Körper sind zusätzlich bestickt. Auch das Maul des Frosches ist aufgestickt.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern. Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG TIERE SPIELTIER

Bei der in Rede stehenden und als sog. Greifling…

aus spinnstoff; für kinder; spielzeug; pferd; tiere; spieltier

Bei der in Rede stehenden und als sog. Greifling Tier "Pferd", Art.-Nr. 080716 bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeug, die Nachbildung eines Pferdes aus verschiedenfarbigen Spinnstoffen darstellend.

Das Pferd ist innen mit weichem Füllmaterial, einem Rasselelement sowie Knisterfolie ausgestattet.

Es weist eine Größe (L x B) von ca. 10 x 8 cm auf. Kopf, Körper und Gliedmaßen sind ausgearbeitet.

Das Gesicht des Pferdes ist aufgestickt. Außerdem ist das Tier mit einer Mähne und einem Schwanz aus Spinnstoffkordel versehen.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern. Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG PFERD TIERE SPIELTIER

Tier in Form eines Schmetterlings, sog. "Flatternder…

aus kunststoff; aus papier; für kinder; spielzeug; tiere

Tier in Form eines Schmetterlings, sog. "Flatternder Schmetterling aus Papier, Art. 12162" - in den Abmessungen von ca. 12 x 12 cm - mit einem rechteckigen Rahmen als Rumpf aus schwarzem Kunststoff - an den Rahmen sind die Hinterflügel aus bunt bedrucktem Papier angeklebt - im Rahmen befindet sich ein Haken, in den zwei Gummibänder eingehängt sind - die anderen Enden der Gummibänder sind in einen am vorderen Teil des Rahmens beweglich gelagerten Kunststoffbügel, an den die Vorderflügel aus Papier geklebt sind, eingehängt - dreht man den Bügel der Vorderflügel um die eigene Achse, werden die Gummibänder aufgedreht; beim Loslassen fliegt der Schmetterling durch die Luft - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen - auf einer Pappkarte mit zwei Ersatzgummibändern als Warenzusammenstellung in einem Klarsichtbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, keine handgearbeitete Ware aus Holz".

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS PAPIER FÜR KINDER SPIELZEUG TIERE

Spielzeugtier in Form einer zusammengesetzten…

aus holz; für kinder; spielzeug; pferd; puppe; tiere

Spielzeugtier in Form einer zusammengesetzten Ware, sog. "Artikel 53932 - Wackelfiguren Reiter, 4fach, 8er Dsp", bestehend aus - einer ca. 14 cm großen Knickfigur -- ein Pferd darstellend, auf einem runden Sockel stehend -- aus Holz gearbeitet und farbig lackiert -- mit Mähne, Ohren und Schwanz aus Spinnstoffen -- kein Füllmaterial enthaltend -- das Pferd besteht aus einzelnen Holzsegmenten, die durch elastische Bänder miteinander verbunden sind -- drückt man unter dem Sockel die Holzscheibe nach oben, bewegt es sich und sinkt in sich zusammen, lässt man die Scheibe los, richtet es sich wieder auf -- ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit - einer Puppe in Form eines Ritters -- ebenfalls aus Holz gefertigt, mit beweglichen Armen und Beinen aus Spinnstoffkordeln -- in der rechten Hand hält der Ritter eine Lanze, die fest an ihr befestigt ist -- fest mit dem Pferd verbunden und nicht abnehmbar.

Auf Grund des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt das Tier den Charakter der Ware.

Die Ware ist als "Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht handgearbeitet aus Holz" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG PFERD PUPPE TIERE

Spielzeug in Zusammenstellung sog. "Artikel…

aus holz; für kinder; spielzeug; tiere; ball

Spielzeug in Zusammenstellung sog. "Artikel 54946 - Schiebetier Marienkäfer Filie", bestehend aus - einem Tier in Form eines Marienkäfers - lt.

Antragsangaben -- aus farbig lackiertem Holz gefertigt -- in den Abmessungen von ca. 12 x 5 x 9 cm -- kein Füllmaterial enthaltend -- mit einem halbrunden Körper und vier beweglichen Rollen sowie mit einer Kugel als Kopf mit aufgemaltem Gesicht und Fühlern aus elastischen Bändern -- ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit - einer Holzkugel -- mit einem Durchmesser von ca. 6 cm -- rot lackiert, mit schwarzen und grauen Tupfen - dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern - gemeinsam in einer bunt bedruckten Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Kugel kann als Körper auf den Marienkäfer gelegt werden. Wird das Tier geschoben, dreht sich die Kugel auf dem Körper.

Ebenso kann mit der Kugel auch sinnvoll allein gespielt werden. Somit liegen zwei verschiedene Spielzeuge vor, die als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" einzureihen sind.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG TIERE BALL