TIERE.

DYR 11 ANIMALS 47 ANIMAL 9 ANIMAUX 150 ÁLLATOK 1 ANIMALI 9 DIEREN 60 ZWIERZĘTA 1 ANIMALE 1 ZVIERATÁ 2 DJUR 10

"Schnitzset Tiere, Art. 17043"…

"Schnitzset Tiere, Art. 17043" (Abbildung siehe Anlage) - aus zwei stilisierten Tierformen (Bär und Fuchs) aus massivem Lindenholz, - zum individuellen Gestalten (Schnitzen von Tieren kein Spielzeug in Aufmachung), - zu Dekoraktionszwecken (kein Spielzeug der Position 9503), - zusammen mit Beipack (Anleitung, Sandpapier) in einer gemeinsamen Verkaufs-   umschließung zur direkten Abgabe an den Endverbraucher.

Der Charakter der Warenzusammenstellung wird hinsichtlich der Menge und der Bedeutung für die Verwendung durch das Holz bestimmt. "Ziergegenstand aus Holz, nicht aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44 (Holzfiguren in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack) - Schnitzset"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ TIERE BÄR

Es handelt sich um sog. Targets; das sind…

Es handelt sich um sog. Targets; das sind aus unterschiedlichen Schaumstoffen hergestellte Dummies/Nachbildungen von Objekten (Fußgängern, Radfahrern, Tieren, Motorrädern, Autos, etc.), die Hindernisse im Straßenverkehr darstellen sollen, um Fahrzeugassistenzsysteme wie Notbremsen oder Notlenken testen zu können.

Diese Erzeugnisse, die auf einer Plattform (nicht Gegenstand dieser VZTA) über die Straße gezogen werden, verfügen auch über kleine Servomotoren, Elektronik und eine NiMh-Batterie, um Bewegungen erzeugen zu können.

Als charakterbestimmend wird die Kunststofffigur angesehen. (Angaben laut Antragsteller)

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Nationale Stichworte: SCHAUMSTOFF MOTOR TIERE ELEKTRONIK

Bei den als „Anziehpuzzle Bärenfamilie –…

bedruckt; aus holz; aus papier; für kinder; spielzeug; puzzle;…

Bei den als „Anziehpuzzle Bärenfamilie – Art. 57811, 57697“ bezeichneten Erzeugnissen handelt es sich um Spielzeuge mit verschiedenen Funktionen, - mit 36 oder 54 besonders geformten Holzplättchen, ca. 5 mm dick, die auf der Schauseite mit einer dünnen Schicht aus bedrucktem Papier versehen sind und beim richtigen Zusammenlegen drei stilisierte Bären (Mutter, Vater, Kind) darstellen, - - je drei Holzplatten ergeben ein Motiv, - - je vier oder sechs Holzplättchen weisen die gleiche Form auf und stellen unterschiedliche Körperteile dar (Kopf, Rumpf, Beine und Füße), - - die Körperteile sind mit unterschiedlicher Bekleidung bedruckt und lassen sich beliebig kombinieren, - mit einer Holzbox, - - dient der Aufbewahrung und dem Transport der Holzplättchen, - - mit einem abnehmbaren Deckel, der mit drei Aussparungen in Form der oben genannten Bären versehen ist und somit als Legefläche dient, - - der Umriss der Legefläche ist so gestaltet, dass die Holzplättchen der Bärenfiguren nur in die für sie bestimmte Aussparung passen, - ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - mit einem Pappeinleger in Kunststofffolie verpackt.

Die Waren können aufgrund ihrer Gestaltung als Puzzle oder als Lege- und Anziehspiel verwendet werden.

Aufgrund der verschiedenen Verwendungsmöglichkeiten erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (KN).

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes als zuvor in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genanntes Spielzeug, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS HOLZ AUS PAPIER FÜR KINDER SPIELZEUG PUZZLE TIERE

Rucksack, sog. Kinderrucksack, Foto siehe…

Rucksack, sog. Kinderrucksack, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einer Handtrageschlaufe und zwei längenverstellbaren Rückentragegurten, die mit einem   Schnappverschluss seitlich am unteren Ende befestigt sind; abgetrennt können die Tragegurte hinter   der am Rückenteil angebrachten Durchschuböffnung verstaut werden, - am Rückenteil mit einer abnehmbaren Ziehvorrichtung, bestehend aus einem ausziehbaren Gestänge,   einer Bodenplatte, zwei Standfüßen sowie zwei Rollen; das Gestänge wird durch die Durchschuböffnung   am Rücken geführt und ist mit zwei Klettbändern an dem Rucksack befestigt, - mit einem gepolsterten Rückenteil, - mit einem aufgesetzten Vorfach mit Reißverschluss, - - mit dem Gesicht einer Maus bedruckt, - - mit zwei angenähten „Ohren“ aus Spinnstoffen versehen, - an beiden Schmalseiten mit jeweils einem offenen, netzartigen Einsteckfach mit elastischem Band am   oberen Ende versehen, - mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - gefüttert; ohne Inneneinteilung, - in den Abmessungen von ca. 25 cm (Breite) x 35 cm (Höhe) x 14 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - in unterschiedlichen Farben und Motiven, - stellt sich aufgrund des Gesamteindrucks und des Erscheinungsbildes als Rucksack dar. "Rucksack, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT REISSVERSCHLUSS BEDRUCKT RUCKSACK MIT KLETTVERSCHLUSS GRIFF MIT GRIFF MIT SCHLAUFE TIERE SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Spielzeugtiere in Form von sog. "Steckenpferden"…

Spielzeugtiere in Form von sog. "Steckenpferden" - mit einer Länge von insgesamt ca. 95 cm - mit einem ca. 22 x 22 cm großen Kopf aus Zellkunststoff, der mit verschiedenfarbigen   Spinnstoffen (Plüsch oder Kord) überzogen ist - lt.

Antragsangaben - kein Füllmaterial enthaltend - mit Mähne, Ohren, Kunststoffaugen und Zaumzeug ausgestattet - am Pferdehals mit zwei Haltegriffen - mit einem stangenförmigen Körper aus Holz, an deren Ende zwei Holzrädchen befestigt sind - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Die Steckenpferde sind in neun unterschiedlichen Designs erhältlich. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht handgearbeitet aus Holz" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG PFERD STANGE TIERE LAUFRAD

nVista 3.0 System, bestehend aus einem sog.…

nVista 3.0 System, bestehend aus einem sog. Miniaturmikroskop mit Kabel zum Anschluss an eine sog.

Data Acquisition Box (DAQ-Box). Das als "Miniaturmikroskop" oder auch "Endomikroskop" bezeichnete Gerät besteht aus einem 1,8 g leichten Gehäuse, das eine CMOS-Kamera, eine LED für blaues Licht (475 nm) sowie optische Elemente in Form von einem Dichroit-Spiegel, Bandpassfiltern und einer dünnen, zylindrischen Objektivlinse beherbergt.

Die Linse des "Mikroskops" wird im Mäusegehirn implantiert und das Gehäuse lagert dabei auf einer am Kopf zu verankernden Basisplatte (nicht Bestandteil dieser vZTA-Entscheidung).

Die DAQ-Box verfügt über verschiedene analoge und digitale Anschlüsse, einen internen Speicher für Bild- und Videodateien und dient der Kommunikation zwischen "Miniaturmikroskop" und externem Computer (nicht Bestandteil dieser vZTA-Entscheidung). "Miniaturmikroskop" und DAQ-Box bilden eine funktionelle Einheit, die zur bildgebenden Darstellung von bestimmten Nervenzellgruppen bzw. neuronalen Netzwerken basierend auf der Darstellung von mit GCaMP markierten Zellen durch LED-Beleuchtung in unterschiedlichen Regionen von Mäusegehirnen dient sowie zur Ableitung von Kalzium-Signalen und zur Speicherung der Darstellung in Form von Bildern oder Videos.

Mit der Methode kann die Aktivität von neuronalen Netzwerken bei bestimmten Verhaltensweisen von Mäusen beobachtet und analysiert werden.

Zur äußeren Form siehe Abbildungen in Anlage. Eine Einreihung als medzinisches Endoskop in die Unterposition (KN) 9018 9020 kommt nicht in Betracht, da das System nicht von Ärzten oder anderem medizinischem Personal in ihrer üblichen Berufspraxis zur Diagnose, Prophylaxe oder Therapie verwendet wird.

Die Ware wird als "Gerät für physikalische oder chemische Untersuchungen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9027 10 bis 9027 30 erfasst, optische Strahlen (UV-Strahlen, sichtbares Licht, Infrarotstrahlen) verwendend" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: KABEL FLUORESZIEREND LED SPIEGEL TIERE

Aus verschiedenen Stoffen und Bestandteilen…

Aus verschiedenen Stoffen und Bestandteilen zusammengesetztes Spielzeug, bestehend aus - zwei ca. 5 cm großen Katzen aus weißen Gewirken -- mit weichem Material befüllt -- mit einem aufgestickten Gesicht - einem elastischen Band, auf das zwölf gehäkelte Perlen sowie zwei Bommeln in    verschiedenen Farben aufgezogen sind - an den Seiten mit Befestigungsringen aus Kunststoff ausgestattet - dient der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern, das z.B. über dem Bett   oder am Buggy befestigt wird.

Auf Grund des äußeren Erscheinungsbilds und im Hinblick auf den Verwendungszweck (Unterhaltungswert für Kleinkinder) bestimmen die Katzen den Charakter der Ware.

Die Ware ist als "Spielzeug, Tiere darstellend, Füllmaterial enthaltend" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜLLT FÜR BABYS SPIELZEUG KETTE TIERE

Gesellschaftsspiel in Form eines Kartenspiels,…

bedruckt; aus papier; tiere

Gesellschaftsspiel in Form eines Kartenspiels, sog. "Mc Donald´s - Top Trumps - 2021", Motiv "Safari Animals" - mit 30 ca. 10 x 6,2 cm großen Spielkarten mit abgerundeten Ecken aus festem Papier - auf der Vorderseite mit einer Tierabbildung, vier Kategorien (Size, Brains, Speed und Uniqueness),   einer Punktzahl von 1 bis 10 sowie einer Eigenheit des abgebildeten Tieres farbig bedruckt - auf der Rückseite einheitlich bedruckt - mit einer Anleitungs- und einer Übersichtskarte über alle erhältlichen Spiele in einer Pappschachtel   verpackt.

Die Anleitungskarte kann auf der Rückseite mit einem weiteren Tier selbst gestaltet werden. Die Karten werden verdeckt an die Mitspieler ausgeteilt.

Der erste Spieler deckt seine oberste Karte auf und nennt die Kategorie mit den meisten Punkten.

Der Mitspieler, der in dieser Kategorie die meisten Punkte hat, darf beide Karten behalten. Sieger ist derjenige, der alle Karten gewonnen hat.

Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Gesellschaftsspiel, Kartenspiel" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER TIERE

Gesellschaftsspiel in Form eines Kartenspiels,…

bedruckt; aus papier; tiere

Gesellschaftsspiel in Form eines Kartenspiels, sog. "Mc Donald´s - Top Trumps - 2021", Motiv "Baby Animals" - mit 30 ca. 10 x 6,2 cm großen Spielkarten mit abgerundeten Ecken aus festem Papier - auf der Vorderseite mit einer Tierabbildung, vier Kategorien (Size, Cuteness, Mischief und Loyality),   einer Punktzahl von 1 bis 10 sowie einer Eigenheit des abgebildeten Tieres farbig bedruckt - auf der Rückseite einheitlich bedruckt - mit einer Anleitungs- und einer Übersichtskarte über alle erhältlichen Spiele in einer Pappschachtel   verpackt.

Die Anleitungskarte kann auf der Rückseite mit einem weiteren Tier selbst gestaltet werden. Die Karten werden verdeckt an die Mitspieler ausgeteilt.

Der erste Spieler deckt seine oberste Karte auf und nennt die Kategorie mit den meisten Punkten.

Der Mitspieler, der in dieser Kategorie die meisten Punkte hat, darf beide Karten behalten. Sieger ist derjenige, der alle Karten gewonnen hat.

Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Gesellschaftsspiel, Kartenspiel" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER TIERE

Gesellschaftsspiel in Form eines Kartenspiels,…

bedruckt; aus papier; tiere

Gesellschaftsspiel in Form eines Kartenspiels, sog. "Mc Donald´s - Top Trumps - 2021", Motiv "Night Animals" - mit 30 ca. 10 x 6,2 cm großen Spielkarten mit abgerundeten Ecken aus festem Papier - auf der Vorderseite mit einer Tierabbildung, vier Kategorien (Size, Brains, Sight und Uniqueness),   einer Punktzahl von 1 bis 10 sowie einer Eigenheit des abgebildeten Tieres farbig bedruckt - auf der Rückseite einheitlich bedruckt - mit einer Anleitungs- und einer Übersichtskarte über alle erhältlichen Spiele in einer Pappschachtel   verpackt.

Die Anleitungskarte kann auf der Rückseite mit einem weiteren Tier selbst gestaltet werden. Die Karten werden verdeckt an die Mitspieler ausgeteilt.

Der erste Spieler deckt seine oberste Karte auf und nennt die Kategorie mit den meisten Punkten.

Der Mitspieler, der in dieser Kategorie die meisten Punkte hat, darf beide Karten behalten. Sieger ist derjenige, der alle Karten gewonnen hat.

Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Gesellschaftsspiel, Kartenspiel" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER TIERE