TIERE.

DYR 11 ANIMALS 47 ANIMAL 9 ANIMAUX 149 ÁLLATOK 1 ANIMALI 9 DIEREN 59 ZWIERZĘTA 1 ANIMALE 1 ZVIERATÁ 2 DJUR 10

Bei dem durch Beschreibung und ein Warenmuster…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; tiere; spielfigur

Bei dem durch Beschreibung und ein Warenmuster veranschaulichten und als "Mc Donalds´s – Looney Tunes – 2020, Motiv Bugs Bunny C" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um eine starre Spielffigur aus Kunststoffen, kein Füllmaterial enthaltend, in der Form eines stilisierten, rennenden Hasens mit einer Möhre in der Hand.

Der Hase mit einer Höhe von ca. 9 cm ist farbig gestaltet und weist teilweise besondere Körpermerkmale (z.B. stilisierte Hand, Grimasse schneidendes Gesicht, aufrechter Gang) auf.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist gemäß den Angaben des Antragstellers in einem Polyethylenbeutel oder einer bedruckten Schachtel aus Pappe verpackt.

Das Erzeugnis ist zolltariflich als „Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht aus Holz handgearbeitet“ einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG TIERE SPIELFIGUR

So genanntes Forscher-Set, im Wesentlichen…

So genanntes Forscher-Set, im Wesentlichen bestehend aus in transparentem Kunststoff eingegossenen Tiere und Pflanzen in ihren verschiedenen Entwicklungsstadien.

Entweder einzeln oder als Set mit 4 Modellblöcken zum Darstellen komplexerer Lebenszyklen. Die Ware dient im Rahmen des Schulunterrichts der Veranschaulichung der verschiedenen Entwicklungsstadien von Tieren oder Pflanzen (Präparat).

Sie ist verpackt in einer Schachtel zur dauernden Aufbewahrung. Die Waren werden als "Modelle, ihrer Beschaffenheit nach zu Vorführzwecken bestimmt, nicht zu anderer Verwendung geeignet, nicht von der für den Unterricht in Physik, Chemie oder Technik verwendeten Art" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TIERE PFLANZEN UND DEREN ZUBEREITUNG

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine Zusammenstellung aus Spielzeugen, bestehend aus, - zwei stilisierten Schweinen aus Kunststoff, - - in den Größen von ca. 60 mm und 75 mm, - - kein Füllmaterial enthaltend, - - jeweils mit einem Gesicht samt Nase, Augen und Mund, - - jeweils mit einem fest angebrachtem Hut, - - jeweils mit beweglichem Kopf, Armen und Beinen, - einer Nachbildung einer Truhe aus Kunststoff, - - in den Abmessungen von ca. 37 mm x 31 mm x 29 mm (B x H x T), - - mit einem Deckel, der sich öffnen und schließen lässt, - - innen mit starren, angedeuteten Gegenständen, - einer kippbaren Nachbildung eines Spiegels aus Kunststoff, - - in den Abmessungen von ca. 76 mm x 43 mm x 33 mm, - - auf zwei Füßen stehend, - einem starren, stilisierten Umzugskarton samt angedeutetem Plattenspieler aus Kunststoff, - - in den Abmessungen von ca. 45 mm x 32 mm x 32 mm, - - auf der Oberseite mit einem Knopf, welcher eine an der Seite angebrachte, angedeutete      Lampe zum Leuchten bringt (nicht die Umgebung erhellend), - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - samt Gebrauchsanweisung gemeinsam in einem bedrucktem Pappkarton mit Sichtfenster und Blistereinlage verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als „Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung“ eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF MÖBEL FÜR KINDER SPIELZEUG SPIEGEL TIERE SCHWEIN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus kunststoff; farbig; blau; schal; tiere

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Pinguine mit Baumdecor 1/S Polyresin (M)" um einen Ziergegenstand in Form von drei stilisierten Pinguinen auf einem Snowboard (Abmessungen ca. 42,5 x 29,5 x 17 cm).

Das farbig gestaltete Erzeugnis besteht aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit mineralischen Füllstoffen.

Der Ziergegenstand ist darüber hinaus zur Erhöhung der Zierwirkung mit weißem Kunstschnee verziert.

Die Tiernachtbildungen selbst sind jeweils mit einem blauen Schal bekleidet. Unter dem vollbesetzten Snowboard befindet sich ein stilisierter, beschneiter Astabschnitt mit einer abgeflachten Standfläche.

Der Charakter der Ware wird durch die Kunststoffe bestimmt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FARBIG BLAU SCHAL TIERE

Bei dem durch Beschreibung und ein Warenmuster…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; tiere; spielfigur

Bei dem durch Beschreibung und ein Warenmuster veranschaulichten und als „Mc Donald´s - Looney Tunes – 2020, Motiv Tweety C“ bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeugtier, - mit einer Höhe von etwa 9 cm, - in Form einer starren Figur, - einen kleinen, gelben Vogel in sitzender Haltung darstellend, - mit einem großen Kopf mit aufgemalten Augen und ausgearbeitetem Schnabel, einem kleinen Körper   mit seitlich ausgestreckten Armen und großen, orangefarbenen Füßen, - fest mit einer Schaukel ohne Schaukelgestell verbunden, - vollständig aus Kunststoff gefertigt und kein Füllmaterial enthaltend, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - laut Antragsangaben in einem Kunststoffbeutel oder einem bedruckten Pappkarton aufgemacht.

Das Erzeugnis ist zolltariflich als „Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht aus Holz handgearbeitet" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG TIERE SPIELFIGUR

Bei dem durch Beschreibung und ein Warenmuster…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; tiere; spielfigur

Bei dem durch Beschreibung und ein Warenmuster veranschaulichten und als „Mc Donald´s - Looney Tunes – 2020, Motiv Tweety A“ bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeugtier, - mit einer Höhe von etwa 6,7 cm, - in Form einer starren Figur, - einen kleinen, gelben Vogel in stehender Haltung darstellend, - mit einem großen Kopf mit aufgemalten Augen und ausgearbeitetem Schnabel, einem kleinen Körper   mit Armen und großen, orangefarbenen Füßen, - vollständig aus Kunststoff gefertigt und kein Füllmaterial enthaltend, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - laut Antragsangaben in einem Kunststoffbeutel oder einem bedruckten Pappkarton aufgemacht.

Das Erzeugnis ist zolltariflich als „Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht aus Holz handgearbeitet" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG TIERE SPIELFIGUR

Bei dem durch Beschreibung und ein Warenmuster…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; tiere; spielfigur

Bei dem durch Beschreibung und ein Warenmuster veranschaulichten und als „Mc Donald´s - Looney Tunes – 2020, Motiv Tweety B“ bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeugtier, - mit einer Höhe von etwa 7 cm, - in Form einer starren Figur, - einen kleinen, gelben Vogel in stehender Haltung darstellend, - mit einem großen Kopf mit aufgemalten Augen und ausgearbeitetem Schnabel, einem kleinen Körper   mit hinter dem Rücken versteckten Armen und großen, orangefarbenen Füßen, - in den Händen einen stilisierten, braunen Hammer haltend, - vollständig aus Kunststoff gefertigt und kein Füllmaterial enthaltend, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - laut Antragsangaben in einem Kunststoffbeutel oder einem bedruckten Pappkarton aufgemacht.

Das Erzeugnis ist zolltariflich als „Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht aus Holz handgearbeitet" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG TIERE SPIELFIGUR

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; pferd; tiere; spieltier

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um Spielzeug in Form eines Tieres, sog. "Mc Donald's - Schleich - 2020", Motiv "Tennessee Walker Horse" - ein stehendes braun-weißes, ca. 9,5 x 10 x 3 cm großes (H x L x D) Pferd mit   schwarzer Mähne und schwarzem Schweif darstellend - aus Kunststoff gefertigt und farbig bemalt - kein Füllmaterial enthaltend - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen - in einem Klarsichtbeutel bzw. in einer Pappschachtel verpackt.

Waren dieser Art sind zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht aus Holz handgearbeitet" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG PFERD TIERE SPIELTIER

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um Spielzeug in Form eines Tieres, sog. "Mc Donald's - Schleich - 2020", Motiv "Tennessee Walker Foal" - ein stehendes braun-weißes, ca. 7 x 8 x 2 cm (H x L x D) großes Fohlen mit schwarzer Mähne   und schwarzem Schweif darstellend - aus Kunststoff gefertigt und farbig bemalt - kein Füllmaterial enthaltend - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen - in einem Klarsichtbeutel bzw. in einer Pappschachtel verpackt.

Waren dieser Art sind zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht aus Holz handgearbeitet" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG PFERD TIERE SPIELTIER

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; tiere; spieltier

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um Spielzeug in Form eines Tieres, sog. "Mc Donald's - Schleich - 2020", Motiv "Spinosaurus" - einen stehenden, ca. 9 x 4 x 4 cm (H x L x D) großen Dinosaurier der Gattung theropoder   (sog.

Dornechse) darstellend, welches mit einem krokodilähnlichen Kopf und einem   sog. Rückensegel ausgestattet ist - aus Kunststoff gefertigt und grün-blau bemalt - kein Füllmaterial enthaltend - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen - in einem Klarsichtbeutel bzw. in einer Pappschachtel verpackt.

Waren dieser Art sind zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht aus Holz handgearbeitet" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG TIERE SPIELTIER