TISCHDECKE.

Tischwäsche (Tischdecke), Foto siehe Anlage,…

Tischwäsche (Tischdecke), Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappeinleger verpackt, - laut Antrag in drei verschiedenen Ausführungen, - - rechteckig; in den Abmessungen von 130 cm x 160 cm, - - rund; mit einem Durchmesser von 160 cm, - - oval; in den Abmessungen von 130 cm x 180 cm, - aus einem weißen Vliesstoff aus Spinnstoffen aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemie-   fasern), der auf der Außenseite mit einer Lage aus einer geprägten Folie aus Kunststoff (laut Antrag:   Polyethylenvinylacetat; kein Zellkunststoff) versehen ist (Meterware der Position 5603), - an den Rändern mit einem schmalen Gewebestreifen eingefasst, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - die als Tischdecke verwendete Ware ist feucht abwischbar ("waschbar"), sie erfüllt damit die Merkmale   zur Einreihung als Tischwäsche (somit keine Ware der Position 6304). "Tischwäsche, aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen, aus Chemiefasern"

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2021-02-11.

Nationale Stichworte: POLYESTER ÜBERZOGEN AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS CHEMIEFASER MIT KUNSTSTOFF TISCHDECKE TISCHWÄSCHE AUS VLIESSTOFF WASCHBAR

Multifunktionstuch, sog. Tuch, Foto siehe…

Multifunktionstuch, sog. Tuch, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig, in den Abmessungen von (mit Fransen): ca. 242 cm x 155 cm, - aus ca. 0,5 mm dicken, buntgewebten Geweben (laut Antrag: Ikatgewebe) aus laut Antrag   100 % Baumwolle, - an den Schmalseiten mit abgeknoteten Fransen ausgestattet (damit konfektioniert), - an den Längsseiten mit echten Webkanten, - mit einer Stickerei verziert, - ohne Polsterung oder Füllung (somit keine Ware der Position 9404), - soll laut Antrag als Decke, Tischdecke oder Bettüberwurf verwendet werden und stellt sich auch   aufgrund des Materials und der Abmessungen sowohl als Ware der Position 6301, 6302 als   auch der Position 6304 dar; damit ist eine Einreihung nach den AV 3 a) und AV 3 b) nicht   möglich; die Ware ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen   in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen (somit keine Ware der Position 6301). "Andere Ware zur Innenausstattung (Bettüberwurf) aus Spinnstoffen, keine Ware der  Position 9404, aus Geweben, aus Baumwolle, nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt"  

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2020-11-13.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE BAUMWOLLE TAGESDECKE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE DECKE TISCHDECKE RECHTECKIG

Tischwäsche, Foto siehe Anlage, - laut Antrag:…

Tischwäsche, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem Polybeutel mit Pappeinleger verpackt, -- in drei unterschiedlichen Abmessungen: --- rechteckig, in den Abmessungen von 130 cm x 160 cm bzw. 160 cm x 210 cm, --- rund, mit einem Durchmesser von 160 cm, -- aus einem zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnis mit einer    Außenlage aus bedruckten Geweben aus 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und    einer Innenlage aus punktuell thermisch verfestigten Vliesstoffen aus 100 % Polypropylen    (synthetische Chemiefasern), -- an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (somit konfektioniert), -- die als Tischdecke verwendete Ware ist feucht abwischbar ("waschbar"), - die Gewebe verleihen der Ware insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild ihren   wesentlichen Charakter. "Tischwäsche, aus Spinnstoffen, aus Geweben, aus Chemiefasern"

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2020-07-17.

Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER BEDRUCKT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF POLYPROPYLEN TISCHDECKE TISCHWÄSCHE

Tischwäsche, sog. Wachstuchtischdecke, Art.-Nr.…

Tischwäsche, sog. Wachstuchtischdecke, Art.-Nr. 30471-R, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; in den Abmessungen von ca. 130 cm x 160 cm, - aus einem thermisch verfestigten und mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) laminierten Vliesstoff aus Chemiefasern (Meterware der Position 5603); somit keine Ware der Position 3924, - an den Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt (somit konfektioniert), - die laut Antrag als Tischdecke verwendete Ware ist feucht abwischbar ("waschbar"). "Tischwäsche, aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen, aus Chemiefasern"

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2019-12-02.

Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER MIT KUNSTSTOFF TISCHDECKE TISCHWÄSCHE AUS VLIESSTOFF WASCHBAR

Es handelt sich um ein Set aus vier stilisierten,…

Es handelt sich um ein Set aus vier stilisierten, ca. 3 cm großen Erdbeeren aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Erzeugnisse sind jeweils durch eine dreieckige Stahldrahtöse mit einer Kunststoffklammer, die mittels Flachfeder aus Stahlblech zu betätigen ist, verbunden.

Die Erzeugnisse dienen zum Beschweren von Tischdecken, um ein Verrutschen oder "Wegfliegen" zu verhindern.

Sie sind aufgeblistert auf einer Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Waren sind zolltariflich als "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen" einzureihen.

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2019-07-26.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF MIT METALL TISCHDECKE

Tischwäsche, sog. Wachstuchtischdecken, Foto…

Tischwäsche, sog. Wachstuchtischdecken, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappeinleger verpackt, - in verschiedenen Ausführungen (Größe und Motiv), - aus einem augenscheinlich mit Bindemittel verfestigten und mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) laminierten Vliesstoff aus Chemiefasern (Meterware der Position 5603); somit keine Ware der Position 3924, - an den Rändern durch Überwendlichnaht gesäumt (somit konfektioniert), - die laut Antrag als Tischdecke verwendete Ware ist feucht abwischbar ("waschbar"). "Tischwäsche, aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen, aus Chemiefasern"

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2019-07-22.

Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT KUNSTSTOFF AUSSENSEITE TISCHDECKE TISCHWÄSCHE AUS VLIESSTOFF WASCHBAR

Tischwäsche, sog. Küchentischdecke, Art.…

Tischwäsche, sog. Küchentischdecke, Art. 288301, Foto siehe Anlage, - veranschaulicht durch ein Warenmuster, - in einem Polybeutel verpackt, - laut Antrag in verschiedenen Formen und Größen: -- rechteckig; mit den Abmessungen von 110 cm x 140 cm bzw. 120 cm x 180 cm, -- rund; mit einem Durchmesser von 140 cm, - aus einem ca. 0,4 mm dicken, bedruckten Gewebe aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern); das Gewebe soll laut Antrag mit Kunststoff beschichtet sein, ein Bestreichen mit Kunststoff ist jedoch mit dem bloßen Auge nicht wahrnehmbar (keine Meterware der Position 5903), - an den Rändern mit einer kontrastfarbenen Randeinfassung versehen (somit konfektioniert), - wird laut Antrag üblicherweise gewaschen und kennzeichnet sich aufgrund des Materials und des Verwendungs- zwecks als Tischwäsche. "Tischwäsche, aus Geweben, aus Chemiefasern"

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2019-07-12.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT MIT KUNSTSTOFF SPINNSTOFFWARE TISCHDECKE TISCHWÄSCHE

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um sog.

Tischtuchklammern (Art. 19802701), bestehend aus weißem Kunststoff (ABS, Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Die ca. 6,5 x 6,2 x 1,1 cm großen Tischtuchklammern dienen der Fixierung oder Befestigung von Tischdecken am Tisch.

Jeweils vier Tischtuchklammern sind auf einer bedruckten Pappkarte aufgeblistert. Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, nicht von den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 9000 10 0 erfasst " einzureihen.

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2019-05-27.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF TISCHDECKE ABS

Tischwäsche, sog. Tischdecke, Foto siehe…

Tischwäsche, sog. Tischdecke, Foto siehe Anlage - rechteckig; in den Abmessungen von ca. 180 cm x 165 cm, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - an den Längsseiten jeweils mit einem großflächigen Aufdruck versehen, - an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (somit konfektioniert), - wird üblicherweise gewaschen; kennzeichnet sich nach Material und Verwendungszweck als Tischwäsche, - kein Werbedruck der Position 4911, da die Ware einen eigenen Gebrauchswert als Tischdecke hat. "Tischwäsche aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2019-04-01.

Nationale Stichworte: POLYESTER GEWIRKE AUS CHEMIEFASER MIT AUFDRUCK KONFEKTIONIERT TISCHDECKE TISCHWÄSCHE RECHTECKIG

Umschlagtuch/Decke/Tischw?sche, Foto siehe…

Umschlagtuch/Decke/Tischw?sche, Foto siehe Anlage, - rechteckig, in den Abmessungen (L x B) von ca. 160 cm x 100 cm (ohne Fransen), - aus ca. 0,4 mm dicken, buntgewebten Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - an den L?ngsseiten mit echter Webkante, an den Schmalseiten durch gekn?pfte Fransen aus den F?den des Gewebes befestigt (somit konfektioniert), - wird ?blicherweise gewaschen, - stellt sich aufgrund des Materials und der Ausstattung nicht als W?sche zur K?rperpflege dar, - kann sowohl als Umschlagtuch getragen als auch als Decke oder Tischw?sche verwendet werden und stellt sich damit sowohl als Ware der Position 6214 als auch der Positionen 6301 und 6302 dar, damit ist eine Einreihung nach den AV 3 a) und AV 3 b) nicht m?glich; die Ware ist damit der von den gleicherma?en in Betracht kom- menden Positionen in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Tischw?sche, aus Spinnstoffen, aus Geweben, aus Baumwolle"

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2019-03-22.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE DECKE TISCHDECKE