TISCHGESCHIRR.

СЪДОВЕ И ПРИБОРИ ЗА СЕРВИРАНЕ 3 STOLNÍ VÝROBKY 20 BORDSERVICE 6 TABLEWARE 238 VAJILLA 25 PÖYTÄESINE 4 VAISSELLE 71 EVŐESZKÖZÖK 1 OGGETTI DA TAVOLA 7 GALDA PIEDERUMI 2 TAFELGEREI 95 ARTICOLE DE MASĂ 3 STOLOVÝ RIAD 1 NAMIZNI PRIBOR 13 BORDSARTIKEL 58

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein sog. "Becherglas-27 cl" und ein sog. "Becher-Set 6er".

Dabei handelt es sich bei dem Becherglas um einen 8,7 cm hohen Becher (Durchmesser max. 8,3 cm) ohne Henkel.

Das auf der Außenseite "wellenartig" ausgeformte Erzeugnis besteht aus Melaminharz (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Der Becher ist in verschiedenen Farben erhältlich. Das Becherset besteht aus sechs, 8,9 cm hohen, unifarbenen Bechern (Durchmesser max. 8,9 cm) ohne Henkel.

Die Becher sind auf der Außenseite "wellenartig" ausgeformt und bestehen aus Melaminharz (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Die Becher sind in einer bedruckten Faltschachtel aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Geschirr und andere Artikel für den Tischgebrauch aus Kunststoff, nicht von den TARIC-Codes 3924 1000 11  bis 3924 1000 20 erfasst".

 

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF KÜCHENARTIKEL BECHER TISCHGESCHIRR

Trinkgläser, sog. Schnaps-Gläser, Artikel GL-SG-W-1…

mit verzierung; aus glas; tischgeschirr; mechanisch gefertigt;…

Trinkgläser, sog. Schnaps-Gläser, Artikel GL-SG-W-1 und GL-SG-W-2, Foto siehe Anlage, Warenmuster wurden nicht vorgelegt; die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - zylinderförmige Trinkgläser (Schnapsgläser), - aus gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas, - am oberen Rand mit einem "Goldrand" verziert, - außen mit einer weißen Folie versehen, die sich zum Bedrucken eignet, somit anders   (weitergehend) bearbeitet, - in zwei verschiedenen Größen und Formen: - - konische Form: 50 mm (Durchmesser) x 58 mm (Höhe), - - gerade Form: 39 mm (Durchmesser) x 102 mm (Höhe). "Glasware zur Verwendung bei Tisch, Trinkglas ohne Stiel, nicht aus Glaskeramik, Bleikristall  oder vorgespanntem Glas, mechanisch gefertigt (mechanische Glasentnahme), anders bearbeitet"

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Nationale Stichworte: MIT VERZIERUNG AUS GLAS TISCHGESCHIRR MECHANISCH GEFERTIGT GLASWAREN

Warenzusammenstellung, bestehend aus zwei…

warenzusammenstellung; aus glas; für babys; tischgeschirr; flasche;…warenzusammenstellung; aus glas; für babys; tischgeschirr; flasche;…warenzusammenstellung; aus glas; für babys; tischgeschirr; flasche;…

Warenzusammenstellung, bestehend aus zwei Babytrinkfläschchen, zwei Fläschchenhaltegriffen und einem Trinksauger, sog.

Flaschen Mitwachs-Set (Artikel 30817 0298 01 (pink) und Artikel 30817 0299 01 (türkis)), Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf; zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Babytrinkfläschchen (1 x 150 ml Füllmenge und 1 x 240 ml Füllmenge): - - aus klarsichtigem Glas (laut Antrag Borosilikatglas), - - an der Außenseite mit einer pink- bzw. türkisfarbenen Beschichtung aus Silikon; mit einer Maßein-     teilung bedruckt, - - mit einem Schraubgewinde am oberen, offenen Ende, - - mit einem Mixeinsatz in der Öffnung, einem aufgeschraubten Schraubring mit eingesetztem     Trinksauger und einer Schutzkappe (alles aus Kunststoffen), - - in den Abmessungen: ca. 6,5 cm (Durchmesser) x 14,5 cm bzw. 18 cm (Höhe), - - das Glas bestimmt im Hinblick auf die Verwendung der Trinkfläschchen deren wesentlichen Charakter, - Trinksauger (Hygienegegenstand aus Kunststoff): - - aus Silikon (laut Antrag), - - in Schnabelform, - - dient zum Austausch der in den Trinkfläschchen eingesetzten Trinksauger, - Fläschchenhaltegriffe: - - Aufsatz für eine Saugflasche (unterhalb des Schraubrings), - - aus Kunststoff, - - mit zwei Griffen zum Halten des Fläschchens durch das Baby, - die Babytrinkfläschchen bestimmen insbesondere aufgrund ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung   den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Glaswaren zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche (keine Trinkgläser), aus Glas mit einem linearen  Ausdehnungskoeffizienten von 5 x 10^-6 oder weniger je Kelvin bei Temperaturen von 0 °C bis 300 °C"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS GLAS FÜR BABYS TISCHGESCHIRR FLASCHE SILIKON GLASWAREN

Warenzusammenstellung, bestehend aus zwei…

warenzusammenstellung; aus glas; für babys; tischgeschirr; flasche;…

Warenzusammenstellung, bestehend aus zwei unterschiedlich großen Babytrinkfläschchen und einer Flaschenbürste, sog.

Flaschenset mit Bürste, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf; zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Babytrinkfläschchen mit 150 ml Füllmenge: - - aus klarsichtigem Glas (laut Antrag Borosilikatglas), - - an der Außenseite mit einer grauen Beschichtung aus Silikon; mit einer Maßeinteilung bedruckt, - - mit einem Schraubgewinde am oberen, offenen Ende, - - mit einem aufgeschraubten Schraubring mit eingesetztem Trinksauger, einer Schutzkappe und     einem abnehmbaren Fläschchenhaltegriff (alles aus Kunststoffen), - - in den Abmessungen: ca. 6,5 cm (Durchmesser) x 14,5 cm (Höhe), - - das Glas bestimmt im Hinblick auf die Verwendung des Trinkfläschchens dessen wesentlichen     Charakter, - Babytrinkfläschchen mit 240 ml Füllmenge: - - aus klarsichtigem Glas (laut Antrag Borosilikatglas), - - an der Außenseite mit einer grauen Beschichtung aus Silikon; mit einer Maßeinteilung bedruckt, - - mit einem Schraubgewinde am oberen, offenen Ende, - - mit einem Mixeinsatz, einem aufgeschraubten Schraubring mit eingesetztem Trinksauger und     einer Schutzkappe (alles aus Kunststoffen), - - in den Abmessungen: ca. 6,5 cm (Durchmesser) x 18 cm (Höhe), - - das Glas bestimmt im Hinblick auf die Verwendung des Trinkfläschchens dessen wesentlichen     Charakter, - Flaschenbürste: - - aus Kunststoff; mit einem Bürstenkopf aus Silikon (laut Antrag), - - mit einem drehbaren Griff, - die Babytrinkfläschchen bestimmen im Hinblick auf die Menge und aufgrund ihrer Bedeutung in Bezug   auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Glaswaren zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche (keine Trinkgläser), aus Glas mit einem linearen  Ausdehnungskoeffizienten von 5 x 10^-6 oder weniger je Kelvin bei Temperaturen von 0 °C bis 300 °C"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS GLAS FÜR BABYS TISCHGESCHIRR FLASCHE SILIKON GLASWAREN

Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in…

Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, sog. Bonbonniere, Foto siehe Anlage, - Gefäß mit rundem Querschnitt, - mit einem passgenauen Deckel mit einem spitz zulaufenden Haltegriff, - aus gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas (laut Antrag) mit strukturierten Oberflächen, - in den Abmessungen: ca. 8,5 cm (Durchmesser) x 14,5 cm (Höhe mit Deckel), - zur Verwendung als Bonbonniere vorgesehen. "Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche (Bonbonniere), aus gewöhnlichem Glas,  mechanisch gefertigt"

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Nationale Stichworte: DECKEL MIT GRIFF TISCHGESCHIRR GLASWAREN

Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in…

Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, sog. Bonbonniere, Foto siehe Anlage, - Gefäß mit rundem Querschnitt, - mit einem passgenauen Deckel mit einem knopfförmigen Griff, - aus gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas (laut Antrag) mit rillenförmigen Oberflächen, - in den Abmessungen: ca. 10,5 cm (Durchmesser) x 12 cm (Höhe mit Deckel), - zur Verwendung als Bonbonniere vorgesehen. "Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche (Bonbonniere), aus gewöhnlichem Glas,  mechanisch gefertigt"

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Nationale Stichworte: DECKEL MIT GRIFF TISCHGESCHIRR GLASWAREN

Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in…

Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, sog. Bonbonniere, Foto siehe Anlage, - Gefäß mit rundem Querschnitt, - mit einem passgenauen Deckel ohne Griff, - aus gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas (laut Antrag) mit strukturierten Oberflächen;   blau gefärbt, - in den Abmessungen: ca. 9 cm (Durchmesser) x 8,5 cm (Höhe mit Deckel), - zur Verwendung als Bonbonniere vorgesehen. "Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche (Bonbonniere), aus gewöhnlichem Glas,  mechanisch gefertigt"

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Nationale Stichworte: DECKEL TISCHGESCHIRR GLASWAREN

Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in…

Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, sog. Bonbonniere, Foto siehe Anlage, - Gefäß mit rundem Querschnitt, - mit einem passgenauen Deckel ohne Griff, - aus gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas (laut Antrag) mit strukturierten Oberflächen;   grau gefärbt, - in den Abmessungen: ca. 8,5 cm (Durchmesser) x 8,5 cm (Höhe mit Deckel), - zur Verwendung als Bonbonniere vorgesehen. "Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche (Bonbonniere), aus gewöhnlichem Glas,  mechanisch gefertigt"

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Nationale Stichworte: DECKEL TISCHGESCHIRR GLASWAREN

Warenzusammenstellung, bestehend aus sechs…

warenzusammenstellung; aus glas; tischgeschirr; bürste; glaswaren;…

Warenzusammenstellung, bestehend aus sechs Trinkhalmen aus Glas und einer Reinigungsbürste, sog.

Trinkhalme aus Glas mit Bürste, Artikel-Nr. 516853, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf; zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Trinkhalme (Glaswaren zur Verwendung bei Tisch), - - drei röhrenförmige und drei an einem Ende leicht abgewinkelte Trinkhalme, - - aus laut Antrag Borosilikatglas, - - an den beiden offenen Enden abgerundet gearbeitet, - - mit einer Länge von ca. 23 cm, - Spülbürste zur Reinigung der Trinkhalme, - - aus einem verdrehten Draht aus unedlem Metall, - - mit eingedrehten Borsten aus synthetischen Filamenten, - die Glaswaren (Trinkhalme) bestimmen nach der Menge und ihrer Bedeutung in Bezug auf die   Verwendung den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Glaswaren zur Verwendung bei Tisch (Trinkhalme), nicht aus Glaskeramik, nicht aus Bleikristall,   aus anderem Glas mit einem linearen Ausdehnungskoeffizienten von 5 x 10 ^ -6 oder weniger   je Kelvin bei Temperaturen von 0 °C bis 300 °C"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS GLAS TISCHGESCHIRR BÜRSTE GLASWAREN TRINKHALM

Glasware zur Verwendung bei Tisch, sog. Glasschale…

Glasware zur Verwendung bei Tisch, sog. Glasschale auf Metallgestell, Foto siehe Anlage, - Schale aus Glas: - - aus gewöhnlichem, manuell gefertigtem Glas (laut Antrag), - - rund; in den Abmessungen: ca. 27 cm (Durchmesser) x 10 cm (Höhe), - mit einem Gestell aus Metall: - - aus unedlem Metall; messingfarben, - - mit vier Beinen; in der Mitte kreuzförmig gearbeitet, - geeignet zur Verwendung bei Tisch (z.

B. als Obstschale), - die Schale aus Glas bestimmt im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung   den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Glasware zur Verwendung bei Tisch, kein Trinkglas, aus gewöhnlichem Glas,  handgefertigt (manuelle Glasentnahme)"

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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL TISCHGESCHIRR GLASWAREN TISCHSCHALE